Online-Vollmachten. Konzepte, Technik und Ausblick. Dr. Arne Tauber. Graz,

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1 Online-Vollmachten Konzepte, Technik und Ausblick Das E-Government Innovationszentrum ist eine gemeinsame Einrichtung des Bundeskanzleramtes und der TU Graz

2 Über EGIZ 2005 als gemeinsame Initiative von Bundeskanzleramt und Technische Universität Graz ins Leben gerufen angesiedelt am Institut für Angewandte Informationsverarbeitung und Kommunikationstechnologie (IAIK) der TU-Graz unterstützt seither das Bundeskanzleramt in der Weiterentwicklung des E-Governments mit dem Fokus auf Technik und Innovation Tätigkeiten ein Querschnitt Information und Weiterbildung Strategische Beratung für die öffentliche Verwaltung Entwicklung von Prototypen Interoperabilität und internationale Projekte Förderung der Synergien mit der heimischen Wirtschaft 2

3 Inhalt Motivation Elektronische Vollmachten Lokale Vollmachten (altes System) Online-Vollmachten Demonstration am Beispiel Zustellung Berufsmäßige Parteienvertreter Status Quo & Ausblick 3

4 Inhalt Motivation Elektronische Vollmachten Lokale Vollmachten (altes System) Online-Vollmachten Demonstration am Beispiel Zustellung Berufsmäßige Parteienvertreter Status Quo & Ausblick 4

5 Warum Stellvertretungen Anmeldung Authentifikation/Identifikation Elektronische Unterschrift 5

6 Warum Stellvertretungen Anmeldung Authentifikation/Identifikation Elektronische Unterschrift 6

7 Warum Stellvertretungen Bilaterale Bevollmächtigungen für bestimmte Handlungen 7

8 Warum Stellvertretungen Bilaterale Bevollmächtigungen für bestimmte Handlungen Firmenvertreter Vereinsvertreter Brücke zwischen nicht-natürlichen und natürlichen Personen 8

9 Warum Stellvertretungen Steuerberater Anwälte berufsmäßige Parteienvertretungen Organwalter Bilaterale Bevollmächtigungen für bestimmte Handlungen Firmenvertreter Vereinsvertreter Brücke zwischen nicht-natürlichen und natürlichen Personen 9

10 Stellvertretungen Bürgerkarte für vertretungsweises Handeln: ( 5 Abs.1 E-GovG) 1. Bei Nachweis eines aufrechten Vollmachtsverhältnisses Auf Bürgerkarte des Vertreters Zulässigkeit der Vertretung muss eingetragen sein Durch Nachweis bei der Stammzahlenregisterbehörde 2. Berufsmäßige Parteienvertretung und Organwalter ( 5 Abs.2/3 E-GovG) Befugnis nach berufsrechtlichen Vorschriften Anmerkung der Berufsberechtigung definiertes Objekt (OID) im Signaturzertifikat 10

11 Stellvertretungen Bürgerkarte für vertretungsweises Handeln: ( 5 Abs.1 E-GovG) 1. Bei Nachweis eines aufrechten Vollmachtsverhältnisses Auf Bürgerkarte des Vertreters Zulässigkeit der Vertretung muss eingetragen sein Durch Nachweis bei der Stammzahlenregisterbehörde 2. Berufsmäßige Parteienvertretung und Organwalter ( 5 Abs.2/3 E-GovG) Befugnis nach berufsrechtlichen Vorschriften Anmerkung der Berufsberechtigung definiertes Objekt (OID) im Signaturzertifikat 11

12 Inhalt Motivation Elektronische Vollmachten Lokale Vollmachten (altes System) Online-Vollmachten Demonstration am Beispiel Zustellung Berufsmäßige Parteienvertreter Status Quo & Ausblick 12

13 Elektronische Vollmachten Entspricht der elektronischen Abschrift einer konventionellen Vollmacht Stellvertretung geregelt in Stammzahlenregisterverordnung (StZRegV,4. Abschnitt) Eintragung der Vertretungsbefugnis Grunddaten einer elektronischen Eintragung eindeutige Identität des Vertretenen/Vertreters Umfang der Vertretungsbefugnis allfällige Umschränkungen 13

14 Elektronische Vollmachten Vertreter Vertretene Intermediär Ausstellungsdatum/-ort Umfang und Umschränkungen Name Geburtsdatum Stammzahl optional, falls beteiligt globale Eigenschaften Beschreibung optional des Inhalts der Vollmacht und allfälligen Umschränkungen elektronisch signiert durch die Stammzahlenregisterbehörde 14

15 Umfang und Umschränkungen: Elektronische Vollmachten Textuelle Beschreibung des Umfangs Zeitliche Umschränkung Transaktionslimit Umschränkungen beziehen sich auf die unmittelbare Umfangbeschreibung Kollektivvollmacht Sonstiges

16 Elektronische Vollmachten Wie setzt sich die textuelle Beschreibung der Vollmacht zusammen: Textuelle Beschreibung des Umfangs Standard Textpassagen (Normtexte) Standard Textpassagen mit variablen Textfeldern beliebige Freitexte

17 Inhalt Motivation Elektronische Vollmachten Lokale Vollmachten (altes System) Online-Vollmachten Demonstration am Beispiel Zustellung Berufsmäßige Parteienvertreter Status Quo & Ausblick 17

18 Ursprüngliches System (2005) Statische Infoboxen Eintragung der elektr. Vollmacht in Bürgerkartenumgebung 18

19 Eintragungsprozess Antrag Signatur Speichern XML Vollmacht Check 19

20 Nachteile Manueller Eintragungsprozess u.u. veraltete Informationen Marktabdeckung BKU Online BKU Bürgerkarten-Abhängigkeit 20

21 Inhalt Motivation Elektronische Vollmachten Lokale Vollmachten (altes System) Online-Vollmachten Demonstration am Beispiel Zustellung Berufsmäßige Parteienvertreter Status Quo & Ausblick 21

22 Online-Vollmachten Zentral vs. dezentral Zugriff auf konstitutive Register Unternehmensregister Unternehmensserviceportal Register für bilaterale Vollmachten Just-in-time (JIT) Generierung Daten des Vertretenen Stammzahl Inhalt / Umschränkungen Kein Widerruf 22

23 Architektur 23

24 Architektur 24

25 Architektur 25

26 Architektur 26

27 Architektur 27

28 Architektur 28

29 Architektur 29

30 Architektur 30

31 Architektur 31

32 Architektur 32

33 Architektur 33

34 Architektur 34

35 Inhalt Motivation Elektronische Vollmachten Lokale Vollmachten (altes System) Online-Vollmachten Demonstration am Beispiel Zustellung Berufsmäßige Parteienvertreter Status Quo & Ausblick 35

36 Stellvertretungen und behördliche Zustellung Anwendung: Empfangnahme in Vertretung Szenario 1: Empfangnahme für nicht-natürliche Personen Eine nicht-natürliche Person kann selbst nicht agieren. Für diese handelt immer eine natürliche Person. Die natürliche Person wird durch eine elektronische Vollmacht ausgewiesen für eine nicht-natürliche Person handeln zu dürfen zum Beispiel: Prokurist bedient das Zustellkonto für seine Firma Szenario 2: Empfangnahme in Vertretung einer anderen Person Eine Person agiert in Vertretung für eine andere Person. Die Delegation der Stellvertretungsmacht wird durch eine elektronische Vollmacht repräsentiert. zum Beispiel: Person B darf für Person A Zustellstücke in Empfang nehmen (ad. Firmenbeispiel: Prokurist erteilt eine Postvollmacht an seinen Sekretär dieser kann nunmehr Zustellungen an die Firma entgegennehmen) 36

37 Anwendung 37

38 Anwendung 38

39 Anwendung 39

40 Anwendung 40

41 Anwendung 41

42 Anwendung 42

43 Anwendung 43

44 Inhalt Motivation Elektronische Vollmachten Lokale Vollmachten (altes System) Online-Vollmachten Demonstration am Beispiel Zustellung Berufsmäßige Parteienvertreter Status Quo & Ausblick 44

45 Parteienvertretung Object Identifier der öffentlichen Verwaltung ISO/IEC Wurzel-OID für die österreichische Verwaltung: OID 1 International Standards Organisation (ISO) OID 1.2 ISO Member Body OID Austria (ÖNorm-Institut) OID Österreichische Verwaltung Parteienvertreter

46 Parteienvertretung OID Parteienvertreter erfasst die berufsmäßigen Parteienvertretungen Aufgliederung nach den Berufsgruppen Notarseigenschaft Rechtsanwaltseigenschaft Ziviltechnikereigenschaft Organwaltereigenschaft

47 Organwalter / berufsmäßige PV 47

48 Organwalter / berufsmäßige PV 48

49 Inhalt Motivation Elektronische Vollmachten Lokale Vollmachten (altes System) Online-Vollmachten Demonstration am Beispiel Zustellung Berufsmäßige Parteienvertreter Status Quo & Ausblick 49

50 Stand der Umsetzung MOA-ID bereits integriert Derzeit für Verwaltung (Verwaltungs-OID) Customized Branding in Planung Bilaterale Vollmachten Register im Stammzahlenregister Juristische Personen Derzeit: Register im Stammzahlenregister Ankoppelung UR / USP geplant für Ende Q3 Organwalter & berufsmäßige Parteienvertreter 50

51 Testen ohne Gefahr Testsystem ohne Implikationen Einfache Integration in MOA-ID Testumgebungen Produktivsystem 51

52 Ausblick Steuerberater Anwälte berufsmäßige Parteienvertretungen Organwalter Bilaterale Bevollmächtigungen für bestimmte Handlungen Firmenvertreter Vereinsvertreter Brücke zwischen nicht-natürlichen und natürlichen Personen

53 Ausblick für Businesses Single Point of Contact EU Dienstleistungsrichtline (DL-RL) EU Large Scale Pilots (e-id Pilot STORK 2 ) Digitale Agenda EU-Staaten Steuerberater Anwälte berufsmäßige Parteienvertretungen Organwalter Bilaterale Bevollmächtigungen für bestimmte Handlungen Firmenvertreter Vereinsvertreter Brücke zwischen nicht-natürlichen und natürlichen Personen

54 Danke für Ihre Aufmerksamkeit! Das E-Government Innovationszentrum ist eine gemeinsame Einrichtung des Bundeskanzleramtes und der TU Graz Arne Tauber