BULLETIN DER BUNDESREGIERUNG

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1 BULLETIN DER BUNDESREGIERUNG Nr vom 17. November 2016 Rede des Bundesministers des Auswärtigen, Dr. Frank-Walter Steinmeier, beim Empfang zu Ehren der polnischstämmigen Bürger und Polen in Deutschland am 16. November 2016 in Berlin: Lieber Dietmar Woidke, sehr geehrte Herren Staatssekretäre aus Polen, sehr geehrter Herr Botschafter Przyłębski, sehr geehrter Herr Landrat Huber, sehr geehrter Herr Landrat Löwl, liebe Gäste aus Deutschland und aus Polen, ich begrüße Sie alle sehr herzlich im Weltsaal des Auswärtigen Amts! Ich freue mich sehr darüber, dass Sie heute Abend unserer Einladung gefolgt sind! Ich habe mir Ihr Programm des heutigen Tages angeschaut: Nach sieben Workshops und Paneldiskussionen und eben gerade drei Grußworten steht zwischen Ihnen und dem gemütlichen Teil des Tages, samt Buffet, jetzt nur noch meine Grundsatzrede zu den deutsch-polnischen Beziehungen, die ich allerdings um 30 Minuten auf eine Stunde gekürzt habe! Aber ich kann Sie beruhigen, von mir gibt es heute zumindest keine langen Reden Stattdessen soll Ihr Werk im Mittelpunkt stehen all das, was durch Ihre Grenzgänge, Ihre Begegnungen und Initiativen zwischen Polen und Deutschen entstanden ist nämlich das starke menschliche Fundament der deutsch-polnischen Freundschaft!

2 - 2 - Von einer solchen Begegnung möchte ich zu Anfang berichten. Vor wenigen Monaten, im Sommer, habe ich zum zweiten Mal das Deutsch-Polnische Gymnasium in Löcknitz besucht. Löcknitz liegt in Vorpommern, nur ein dutzend Kilometer von der deutschpolnischen Grenze entfernt. Am Gymnasium lernen Schülerinnen und Schüler aus Polen und Deutschland gemeinsam, und sie lernen das war mein Eindruck weit mehr als das, was der Stundenplan fordert. Als Außenminister begleiten mich ja die Krisen dieser Welt leider auf jeden Termin so auch nach Löcknitz. Die Schulleiterin, Frau Metz, hatte mich zu einer Diskussion mit den Schülerinnen und Schülern der Oberstufe eingeladen, und die haben mich dann auch wie verabredet mit Fragen gelöchert: über die Krisen im Mittleren Osten, über den Konflikt in der Ukraine, und das war erst ungefähr zwei Wochen her über den Brexit. Ich habe mein Bestes gegeben, um die Konfliktlinien und unsere Lösungsansätze für die Schüler auseinander zu dröseln. Aber am Ende fragte eine Schülerin: Also, das mit der Diplomatie zwischen den Staaten klingt ja interessant. Aber eines verstehe ich nicht: Wo kommt denn all diese Feindseligkeit zwischen den Menschen her? Diese Frage erntete von den Mitschülern um sie herum viel mehr Kopfnicken als alle meine Erklärungen zuvor. Da war eine Botschaft im Raum, nämlich die gelebte Gewissheit, dass Polen und Deutsche friedlich miteinander leben, als Nachbarn, als Schulfreunde, als Kollegen! Für diese jungen Leute in Löcknitz war die deutsch-polnische Freundschaft ein durch und durch natürlicher Zustand, und damit auch ihre Messlatte für den Blick in die Welt. Meine Damen und Herren: Viele von Ihnen hier im Saal, die die Narben der deutschpolnischen Geschichte noch aus der eigenen Lebensgeschichte kennen, empfinden es vielleicht ähnlich. Für mich jedenfalls war das in meinem sonstigen Krisenalltag ein wunderbar selten gewordener zuversichtlicher Moment! Dieser positive Blick, diese Vertrautheit zwischen Polen und Deutschen kommt nicht von ungefähr. Ich habe gesagt: Heute steht Ihr Werk im Mittelpunkt. Es ist die Frucht einer Annäherung zwischen unseren beiden Ländern, über Jahrzehnte hinweg, getragen von vielen zwischenmenschlichen Initiativen und Kontakten. Wenn wir uns die einzelnen Akteure genauer anschauen, diejenigen, die dieser Partnerschaft immer

3 - 3 - wieder Leben einhauchen, Austausche organisieren und Gruppen betreuen, dann stoßen wir auf Sie, liebe Polinnen und Polen, liebe polnischstämmigen Bürgerinnen und Bürger. Oder kurz: Liebe Polonia! Sie seien Sie nun Polen oder deutsche Staatsbürger oder, wie so oft, beides sind die Garanten dafür, dass Polen und Deutsche heute viel mehr sind als nur Nachbarn. Ich danke Ihnen für Ihren großartigen Einsatz als Botschafter und Vermittler zwischen beiden Ländern. Machen Sie bitte weiter so! Und ganz herzlichen Dank! Und seien Sie sich sicher: Sie haben nicht nur die Anerkennung, sondern auch die Unterstützung der deutschen Bundesregierung! Ihre Anliegen nehmen wir ernst. Insbesondere auch den Wunsch nach Polnischunterricht in denjenigen Städten und Gemeinden, in denen es einen Bedarf gibt. Wir haben uns erlaubt, dieses Thema bei einem Gespräch im Bundeskanzleramt mit den deutschen Bundesländern am morgigen Tag auf die Tagesordnung zu setzen und wollen gemeinsam Fortschritte erreichen. Und für die nächste Woche haben wir die polnische Regierung zum Runden Tisch nach Berlin eingeladen, um über Ihre Anliegen, also die der polnischstämmigen Menschen und Polen in Deutschland, sowie die der deutschen Minderheit in Polen zu sprechen. Weil Geld nun mal auch eine Rolle spielt: Letzte Woche erst hat sich der Deutsche Bundestag darauf geeinigt, die Mittel für das deutsch-polnische Jugendwerk für 2017 um eine Million Euro zu erhöhen. Das ist eine gute Nachricht, wie ich finde. Ich habe von jungen Menschen gesprochen, aber ich will auch die Älteren im Raum würdigen, die in einem langen Leben zur Gesundung und Festigung der deutsch-polnischen Beziehung beigetragen haben. Ich will beispielhaft einen unter uns erwähnen: Sie, lieber Herr Magirius, haben über Jahrzehnte hinweg die deutsch-polnische Versöhnungs- und Friedensarbeit miterlebt und vor allem mitgeprägt auch gegen Widerstände. Aus der DDR heraus, von Leipzig

4 - 4 - aus haben sie schon in den 1960er Jahren Kontakte nach Polen geknüpft und immer weiter ausgebaut gegen den Willen der Staats- und Parteiführungen beider Länder. Nervös auf Machtsicherung bedacht in Polen galt seit 1981 das Kriegsrecht versuchten die Regierungen, zivilgesellschaftliche Kontakte zu unterdrücken, oder doch zumindest zu erschweren. Im Ergebnis: Vergeblich. Sie und andere haben einfach weitergemacht! Spannender als Westfernsehen seien die Treffen mit polnischen Intellektuellen und Bürgerrechtlern gewesen, haben Sie später geschrieben. Das will was heißen Wie wertvoll diese Kontakte in die polnische Gesellschaft hinein waren, sollte sich in den späten 1980er Jahren erweisen. Als die Solidarność die Macht der kommunistischen Partei in Polen aufbrach, haben Sie in Leipzig dieses Aufbegehren fieberhaft verfolgt. Dem Runden Tisch in Polen mit den ersten halbfreien Wahlen 1989 haben Sie mit eigenen Runden Tischen nachgeeifert. Die Runden Tische in der DDR waren, hat Matthias Platzeck gesagt, polnische Möbel. Herr Magirius, Sie haben später über diese Zeit eine ungewöhnliche Formulierung gefunden: Der polnische Bazillus der Freiheit ist von Polen nach Deutschland gewandert er hat die friedliche Revolution in der DDR infiziert. Sie waren damals, gemeinsam mit anderen, die Avantgarde, aber, ich muss Sie enttäuschen, Sie waren nicht die ersten, die von mutig voranschreitenden polnischen Demokraten gelernt haben! 1791 zum Beispiel gab der Sejm Polen die erste freiheitliche Verfassung Europas. Sie hat viele inspiriert, nicht zuletzt die deutschen Freiheitskämpfer des 19. Jahrhunderts. Sie enthält auch das habe ich angesichts der aktuellen Diskussionen einmal nachgelesen die Prinzipien von Rechtsstaatlichkeit und Gewaltenteilung. Das sind also tiefverwurzelte Verfassungsprinzipien in Polen, in Deutschland und in Europa. Und ich finde, sie sollten es bleiben! Wir Deutsche können und sollten mit einiger Demut auf das schauen, was wir in Sachen Freiheit und Demokratie von Polen gelernt haben. Wenn wir das wertschätzen

5 - 5 - und diese Verbindung auch weiterknüpfen, zum Beispiel in den Städte- und Regionspartnerschaften, über die Sie heute gesprochen haben, dann sollten wir uns auch nicht scheuen, offen und ehrlich über Entwicklungen in unseren beiden Ländern und in Europa zu sprechen, die uns Sorgen bereiten. Das gilt auf Regierungsebene genauso, wie Sie es auf ziviler und kommunaler Ebene vorleben. Als ich im April in Warschau war, habe ich gesagt: In Zeiten wie diesen stehen Deutsche und Polen einander barfuß gegenüber! Soweit ich sehen kann, haben Sie alle Schuhe an. Aber ich habe es auch nicht wörtlich gemeint, sondern ich habe gesagt: Wir leben in stürmischen Zeiten. Die Krisen in und um Europa machen vielen Menschen Sorgen, in Polen genau wie in Deutschland. In solchen Zeiten werden wir zurückgeworfen auf existenzielle Fragen: Wer sind wir als Polen, als Deutsche, als Europäer? Und wer sind die anderen? Es geht um Identität, um Unterschiede, um Verwundbarkeiten. In diesem Sinne stehen wir einander barfuß gegenüber. Ich glaube: In solchen Zeiten, wenn auf politischer Ebene große Probleme anstehen, kommt es umso mehr auf den Draht zwischen den Menschen an auf Ihren gesellschaftlichen Beitrag! Und barfuß begann ja schon der Weg der deutsch-polnischen Freundschaft vor über Jahren. Als der deutsche Otto III. in die Stadt Gnesen kommt, legt er für das letzte Wegstück seine Schuhe ab. Er kommt nach Polen zu seinem Freund Herzog Bolesław eben nicht als Kaiser, nicht als Herrscher, sondern als einfacher Pilger, als Mensch. Wenn wir das weiter pflegen, wenn wir uns als Menschen barfuß begegnen ehrlich und ernsthaft, ohne falsches Make-up und möglichst ohne Vorurteile, dann treten wir uns nicht auf die Füße, sondern dann räumen wir die Steine aus dem Weg, die mitunter noch auf unserem gemeinsamen Weg liegen mögen. * * * * *