Ich will bauen was ist zu tun? (Der Weg zur Baugenehmigung)

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1 Ich will bauen was ist zu tun? (Der Weg zur Baugenehmigung) Ulrike Struck Bremervörde, 17. Februar 2010 Ich will bauen Einleitung Einkommensquelle für Landwirte Voraussetzungen für Bauvorhaben Was ist zu beachten? Genehmigung??!! 1

2 Pferdesport und Pferdezucht in Nds./Deutschland Reitvereinsmitglieder, davon 50 % unter 26 Jahre alt 88 % sind Freizeitreiter/innen Pferde und Ponys ca. 4 Pferde bedingen einen Arbeitsplatz 10 % Steigerung der Branchen rund ums Pferd D 1,24 Mio. aktive Reiter, zusätzlich Menschen, die gern reiten würden Landwirtschaft und Gewerbe Landwirtschaft Pferdezucht Gewerbe Ausbildung fremder Pferde Ausbildung selbst gezogener Pferde Pensionspferdehaltung - Reit- und Kutschpferde - Jungpferde zur Aufzucht - Gnadenbrotpferde Reitunterricht Organisation von Kutschfahrten Gastronomie 2

3 Pensionspferdehaltung Reit- und Kutschpferde Jungpferde zur Aufzucht Mutterstuten Gnadenbrotpferde Ansprüche an die Unterbringung des Pferdes Einzelbox mit Paddock Großgruppe Weide mit Unterstand Einzelbox mit Außenfenster Einzelbox zur Stallgasse Nichtmitglieder Vereinsmitglieder Angaben in % der Befragten Quelle: Schade und Schade,

4 Standort Verkehrsgünstig Ausreitgelände Weiden / Auslauf Straßenproblematik tiergerecht Boxengröße, ggf. Laufstall breite Stallgassen Luft, Licht Waschbox, (Solarium) Grundsatz in der Pensionspferdehaltung sind nur die landwirtschaftlichen Vorhaben förderfähig, bei denen der landwirtschaftliche Betrieb die Futtergrundlage für die Pferde bereitstellt. 4

5 Bauen im Außenbereich Privilegierung genehmigungsfähiges Vorhaben Landwirtschaft 201 BauGB Landw. Betrieb 35 (1) 1 BauGB Landwirtschaft unmittelbare Bodenertragsnutzung Hofstelle verbunden mit umfangreicher Betriebsfläche...Ackerbau, Wiesen und Weidewirtschaft einschl. Pensionstierhaltung auf überwiegend eigener Futtergrundlage ( 201 BauGB) 5

6 Pferdezucht/-haltung - Bauen im Außenbereich Überwiegender Teil des Futters aus eigener Erzeugung (Pachten langfristig, ca. 18 bis 20 Jahre)) Gewinnerzielungsabsicht ernsthaft, auf Dauer angelegt Betriebsführer muss Sachkunde nachweisen Überwiegend eigene Futtergrundlage Das für die Pferde benötigte Futter wird zu mehr als 50 % auf den zum Betrieb gehörenden (Eigentum) und von diesem bewirtschafteten Flächen erzeugt. Pro Großpferd benötigt man 0,5 ha (als Faustzahl). 6

7 Gewinnerzielung Ermittlung der Deckungsbeiträge pro Produktionsverfahren Abzug der festen Kosten = Gewinn Der Gewinn des Betriebes muss so groß sein, um Löhne, Abschreibungen usw. begleichen zu können und einen Bestand des Unternehmens (Einkommenssicherung) und des Bauvorhabens auf Dauer zu gewährleisten. Ermittlung des notwendigen Pensionspreises z. B. über (Deckungsbeiträge und Kalkulationsdaten) Deckungsbeitrag Pensionspferdehaltung (Wunschvorstellung!) Pensionserlöse (Boxenbelegung 100%) Summe Leistungen Hafer Pellets Mineralfutter Summe Kraftfuttermittel Heu Einstreu Versicherung Sonst. Variable Kosten, z. B. Energie, Unterhaltung Maschinen, Geräte Zinsanspruch Umlaufvermögen Summe variable Kosten Deckungsbeitrag 500,00 / Monat 7,3 dt, 20,00 /dt 3,6 dt, 40,00 /dt 0,36 dt, 150,00 /dt 25,5 dt, 12,00 /dt 29,2 dt, 9,00 /dt / Tier in 12 Monaten 6.000, ,00 290,00 54,75 344,75 306,60 262,80 30,00 181,00 33, ,85 Kosten Pensionspferdehaltung 7

8 Deckungsbeitrag Pensionspferdehaltung Pensionserlöse (Boxenbelegung 80%) Summe Leistungen Hafer Pellets Mineralfutter Summe Kraftfuttermittel Heu Einstreu Versicherung Sonst. Variable Kosten, z. B. Energie, Unterhaltung Maschinen, Geräte Zinsanspruch Umlaufvermögen Summe variable Kosten Deckungsbeitrag 250,00 / Monat 7,3 dt, 20,00 /dt 3,6 dt, 40,00 /dt 0,36 dt, 150,00 /dt 25,5 dt, 12,00 /dt 29,2 dt, 9,00 /dt / Tier in 12 Monaten 2.400, ,00 290,20 54,75 344,75 306,60 262,80 30,00 181,00 33, , ,85 Kosten Pensionspferdehaltung Sachkunde Der Betriebsführer muss die Fähigkeit zur Führung und zur Bewirtschaftung des Betriebes haben. Sachkunde - durch Erfahrung erworben - entsprechender Berufsabschluss, z. B. Landwirt, Pferdewirt - Sachkundelehrgang - Trainerausbildung Ein ungeeigneter Betriebsführer schließt die dauerhafte landwirtschaftliche Nutzung aus Beispiel: 60jähriger Rechtsanwalt Baugenehmigung für einen Pferdestall mit 5 Boxen beantragt 7 ha Acker- und Grünland käuflich erworben keine Baugenehmigung!! Begründung: der Kläger hat keine landwirtschaftliche Vorbildung und Eignung nachgewiesen. Die Aussicht, Erfahrung zu erwerben, ist ungewiss. 8

9 Gewerbsmäßiger Reit- und Fahrbetrieb - Erlaubnis der zuständigen Behörde nach 11 Tierschutzgesetz wenn mehr als ein Pferd gegen Entgelt für Reit- oder Fahrzwecke bereitgehalten wird zusätzlicher Beritt von Pensionspferden, Reitunterricht, Reiterklause, Schank- und Speisewirtschaft = Gewerbe Zuordnung des Vorhabens Größe Angemessenheit Lage (im Verhältnis zum sonstigen Betrieb) Ausstattung muss zum Betrieb passen 9

10 Baumaßnahme Neubau, Anbau, Umbau, Abbruch, Nutzungsänderung Bauantrag / Bauvoranfrage Gemeinde Träger öff. Belange (Privilegierung) Bauaufsichtsbehörde Baugenehmigungsbehörde Versagung der Baugenehmigung Widerspruch Baufreigabe Klage beim Verwaltungsgericht Janßen, 2009 Genehmigung Baumassnahmen müssen genehmigt werden - erfolgt durch Bauaufsichtsbehörde (Landkreis) Bauvoranfrage kann gestellt werden (ob die Baumaßnahme zulässig ist oder über die Entscheidung von einzelnen Fragen) formlose Anfrage möglich, kein großer Kostenfaktor, frühe Beantwortung möglich Bauantrag mit allen Bauunterlagen in mehrfacher Kopie schriftlich bei Gemeinde (LK) einreichen Beteiligung der Nachbarn - Grenzabstände - Geruchsbelästigung - mehr Fahrzeugverkehr - Staubbelästigung 10

11 Genehmigungsfrei Gebäude bis 70 qm Grundfläche und 4 m Höhe, die einem land- oder forstwirtschaftlichen Betrieb dienen, nur zum vorübergehenden Schutz von Tieren oder zur Unterbringung von Ernteerzeugnissen bestimmt sind Nutzungsänderung 35 Baugesetzbuch, Abs. 4 Gebäude muss vorher landwirtschaftlich genutzt worden sein Nutzung muss außenbereichsverträglich sein 11

12 Was bietet die Landwirtschaftskammer Niedersachsen? Tages-Seminare in den Bezirksstellen Sachkundelehrgänge (Tütingen bei Ankum 20. bis 24. September 2010) Ausbildung zum Pferdewirt Fortbildung zum Meister Pferdewirt Qualifizierungsmaßnahme für Personen, die in der Pferdewirtschaft tätig sind Eigenbestandsbesamer 1-Woche-Kurs Besamungsbeauftragter 4-Wochen-Kurs Vortragsveranstaltungen Was bietet die LWK Niedersachsen Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit 12