Von Detroit nach Duisburg These #1 (Arbeitshypothese) Verschuldung ist ein Problem

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1 1 Herbstfachtagung des Kompetenzzentrums für Nachhaltige Kommunale Finanzpolitik Kommunales Finanz- und Rettungsmanagement Prof. Dr. Dennis Hilgers I dennis.hilgers@jku.at Aachen: Von Detroit nach Duisburg These #1 (Arbeitshypothese) Verschuldung ist ein Problem

2 Schulden und kumulierte Zinsausgaben von 1950 bis Öffentlicher Gesamthaushalt ,0 (in Mrd. Euro) 2000,0 1500,0 Exponentielles Wachstum Zinsausgaben tangieren Schuldenstand Wann tritt Überschuldung ein? Verschuldung und Verschuldungsillusion 1000,0 500,0 0, Schuldenstand Zinsausgaben kum. Eigene Darstellung (Daten entnommen aus Statistisches Bundesamt (2012): Schulden der öffentlichen Haushalte 2011) Kommunalverschuldung: Zinsausgaben 4 Burth, Hilgers et al., Kommunalfinanzreport 2013

3 Staatsverschuldung der EU-Mitgliedsstaaten nach Maastricht-Vertrag zum im Vergleich (in Prozent des BIP) 5 Griechenland Italien Portugal Irland Zypern Belgien Spanien Frankreich Euro 18 Vereinigtes Königreich EU 28 Ungarn Deutschland Österreich Niederlande Malta Slowenien Kroatien Finnland Polen Slowakei Tschechien Dänemark Schweden Litauen Rumänien Lettland Luxemburg Bulgarien Estland 10,0 23,1 18,9 132,6 129,0 123,7 111,7 101,5 93,9 93,5 92,6 90,6 87,1 79,2 78,4 74,5 73,5 73,0 71,7 67,1 57,0 57,0 55,4 46,0 44,5 40,6 39,4 38,4 38,1 175,1 Maastricht Verträge (60%) Quelle: Eigene Darstellung (Daten entnommen aus: Eurostat, Öffentlicher Bruttoschuldenstand (Code: tsdde410), abgerufen am ). Burth (2014) Kommunalverschuldung: Heterogen (1) 6

4 Kommunalverschuldung: Heterogen (2) 7 Kommunalfinanzreport 2013 Burth 2014 Zeitablauf 8 Kommunen Länder Destatis (2014), Burth (2014)

5 Kommunalverschuldung: Österreich 9 Kommunalverschuldung: Österreich 10

6 Bewusstsein? 11 von Mieses, L. (1914), Theorie des Geldes und der Umlaufsmittel, Wien. Staatsverschuldung durch Geldpolitik: Knappheit? 12 Hagen (2014) auf Basis von

7 13 #2 Wir messen falsch Mehr institutionelle Transparenz über Verschuldung Neues öffentliches Rechnungswesen: DOPPIK 14 Vermögen -> Besseres Informationssystem: Doppik = EPSAS (?) -> Bessere Schuldenbremsen

8 Doppik in deutschen Landkreisen (2010/2011) Beispiele: Deutsche Landkreise 15 Doppisch buchend Kameral buchend Quelle: DLT (2011) Auf Basis der Haushaltsumfrage des DLT 2010/2011 Schuldentypen 16 ¼ Bilanzsumme

9 Konzernsicht: Sprengstoff in den Töchtern 17 Burth/Hilgers et. al. (2013) Konzernsicht: Gesamtabschluss 18 Spätester Aufstellungsstichtag für den kommunalen Gesamtabschluss (Flächenländer) Baden Württemberg Bayern Doppik Wahlrecht Brandenburg Hessen Doppik Wahlrecht Mecklenburg Vorpommern Niedersachsen Nordrhein Westfalen Rheinland Pfalz Saarland Sachsen Sachsen Anhalt Schleswig Holstein Doppik Wahlrecht Thüringen Doppik Wahlrecht

10 Untersuchungsmodell: Welche Faktoren determinieren den wahrgenommen Nutzen der Doppik? 19 ENTSC1 ENTSC2 GENER1 GENER2 GENER Gener.-Gerecht. (0.317) STEUER1 STEUER Effizienz (0.497) Entsch.-Relevanz Leistungsvergleiche LEIST1 LEIST2 LEIST Steuerung (0.420) STEUER3 STEUER EFFIZ1 EFFEK EFFIZ2 EFFEK Effektivität (0.472) Transparenz (0.171) TRANS1 TRANS2 TRANS Nutzen (0.577) NUTZE1 NUTZE2 NUTZE3 Informationsqualität Revelli/Tovmo (2007) Kouzmin et. al. (1999) Budäus (2003) Lüder (1992) Entscheid. Qualität Jagalla/ Becker/Weber (2011) Fudalla/Schwarting (2005) Robinson (1998) Outcome Berens et. al. (2008) Schwarting (2007) Magin (2010) Nutzen Kober/Lee/Ng ( studie.de Politik: Generationengerechtigkeit 20 Die Doppik macht deutlich, ob auf Kosten künftiger Generationen gelebt wird. n= stimme stark zu neutral lehne stark ab keine Angabe studie.de

11 Politik: Steuerung 21 Die Doppik macht es leichter, die Verwaltung als Ganzes zu steuern. n= stimme stark zu neutral lehne stark ab keine Angabe studie.de #3 22 Demokratische Settings neigen zur Verschuldung: Institutionelle Verschuldungsregeln Rettungsschirme sind kein Allheilmittel, aber eine Option! Schuldenbremsen (noch) mehr zum Thema machen

12 Jahresabschluss: Konsequenzen? 23 Jahresabschluss: Freie und Hansestadt Hamburg Kernhaushalt Eröffnungsbilanz Eigenkapital 4,1 Mrd. 2,28 Mrd. 2,38 Mrd. 0,057 Mrd. -1,2 Mrd. -2,2 Mrd. -1,7 Mrd. -3,4 Mrd. Kommunale Schuldenentlastungsprogramme 24 Hilgers/Burth 2011

13 Kommunale Schuldenentlastungsprogramme 25 Wiederherstellung der dauerhaften finanziellen Leistungsfähigkeit (steter Haushaltsausgleich) in allen Kommunen. Freiwillige Teilnahme Land übernimmt Schulden von konsolidierungsbedürftigen Kommunen (bis zu 3 Mrd. Euro) Identifikation mittels Kennzahlenset (Kassenkredite/ ordentliches Ergebnis) Einrichtung sog. Kommunaler Entschuldungsfonds (Verwaltung WIBank Hessen) Kommune verpflichtet sich zu eigenen Konsolidierungsanstrengungen (individueller Konsolidierungsvertrag) Kontrollierter Eigenkapital-Abbau bis zum Haushaltsausgleich (Abbaupfad) Controlling / Beratung durch Kommunalaufsicht/ HMdF (Einrichtung Datenbank) Im Notfall: Generationenbeitrag: Erhöhung Grundsteuer B bzw. Kreisumlage Keilmann (2013) 26 Keilmann (2013)

14 27 AUSGABEN 28 Traditioneller Finanzierungspfad GemO: Grundsätze der Finanzmittelbeschaffung Verankert in den Gemeindeordnungen der Länder (z.b. 78 GemO Baden Württemberg) Abgaben sind grundsätzlich im Einklang mit einschlägigen Rechtsvorschriften zu erheben Von Kommunen einzuhaltende Rangfolge der Finanzmittelbeschaffung: 1. Zunächst: Sonstige Erträge und Einzahlungen (z.b. aus privatrechtlichen Entgelten, Zuschüssen, Zuwendungen) 2. Sofern die sonstigen Erträge und Einzahlungen nicht ausreichen: besondere Entgelte für erbrachte Leistungen (Beiträge und Gebühren) 3. Genügen auch die besonderen Entgelte nicht: Steuern 4. Zuletzt und nur, wenn eine andere Finanzierung nicht möglich oder wirtschaftlich unzweckmäßig ist: Aufnahme von Krediten als Finanzierungsquelle

15 29 Generationenbeitrag: Für die Städte und Gemeinden eignet sich insbesondere die vergleichsweise aufkommensstarke Grundsteuer B als Aufschlaggrundlage. Burth/Hilgers et. al (2013) Nachhaltigkeitssatzungen 30 Verpflichtung zur (schrittweisen) Verringerung des Haushaltsdefizits Verpflichtung zur Erwirtschaftung von Haushaltsüberschüssen Abbau der Kredit- und Kassenkreditschulden Begrenzung der Nettoneuverschuldung Verbot zur Aufnahme neuer Kredite Freiwillig, aber schärfer als kommunales Haushaltsrecht (auch als Hauptsatzung im Ortsrecht implementiert)

16 Fazit #1: Tiefe finanzwirtschaftliche Krise supranationaler und nationaler Gebietskörperschaften: Ergebnis eines über 50 jährigen schleichenden Prozesses. Diese über die Notenpresse zu lösen ist brandgefährlich. 31 #2 Nach wirtschaftlichem Ermessen wird Verschuldung im öffentlichen Sektor unzureichend gemessen - Maßstab für Überschuldung? Doppik ist bei Anwendern akzeptiert. Erste Empirische Hinweise auf Mehrwert liegen inzwischen vor. Gesamtabschluss #3 Doppik ist ein Informationssystem, das Knappheit aufzeigt. Dies sollte auch in die Gestaltung von Rettungspakete einfließen. #4 Kommunale Rettungsschirme sind ein Zwischenschritt. Kommunale Selbstverwaltung bedarf Finanzautonomie vor allem auf der Ertragsseite. #5 Rolle (Unabhängigkeit) der Kommunalaufsicht? Doppische Mittelfristige Finanzplanung für Kommunen (8 Jahres-Perspektive) #6 Gebietsreformen? Kommunale Kooperationen (Beschaffung?) 32 Prof. Dr. Dennis Hilgers I dennis.hilgers@jku.at Aachen: