Ist die Ausweisung von Umweltzonen in Städten sinnvoll? eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung Münsters

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1 Immanuel-Kant-Gymnasium Münster-Hiltrup Schuljahr 2011/2012 GK Erdkunde Q1.2 (Herr Hübsch) Ist die Ausweisung von Umweltzonen in Städten sinnvoll? eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung Münsters Facharbeit von Sandra Krüger Münster März 2012

2 Inhaltverzeichnis I. Einleitung: Thema und Themenfindung Ziel der Facharbeit und methodisches Vorgehen Materialsuche und Schwierigkeiten 5 II. Hauptteil: Die Umweltzone allgemein Vorstellung von Umweltzonen Einteilung der Autos zum Passieren der Umweltzone Verbreitung Regelungen Ziele.7 2. Die Umweltzone in Münster Vorstellung der Umweltzone Gründe zur Ausweisung Münsters als Umweltzone Bewertung der Umweltzonen Pro Umweltzone Contra Umweltzone Folgen Untersuchungen Erreichung der Ziele am Beispiel Münsters Ergebnisse von Luftqualitätsmessungen Meinungen der Bürger (Umfrage) Zusammenfassung: Hat sich die Luftsituation in Münster verbessert? Bewertung der Umweltzone in Münster Schwierigkeiten Anteil der Betroffenen Weitere Maßnahmen Zukunftsfähigkeit Zusammenfassung: Ist die Umweltzone in Münster sinnvoll?

3 III. Schluss: Beantwortung der Ausgangsfrage und Stellungnahme Erfahrungen und erworbene Kompetenzen..15 IV. Literaturverzeichnis V. Anhang Anhang 1: Beispiel für eine Umweltplakette Anhang 2: Stadtplan Münsters Anhang 3: Tabelle mit Luftmessungsergebnissen Anhang 4: Umfragebogen Zeitungsartikel Internetdateien..23 3

4 1. Thema und Themenfindung I. Einleitung Meine Facharbeit wollte ich unbedingt zu einem Thema über meine Heimatstadt Münster schreiben, denn das ist die Umgebung in der ich lebe und die mich am meisten betrifft und auch interessiert. Außerdem konnte ich mir gut vorstellen etwas über den Bereich Umwelt zu schreiben. Nach einigen ersten Vorschlägen, half mir Herr Hübsch mit der Idee zu dem, so wie ich finde, perfekten Thema für mich. Die Umweltzone in Münster deckt zugleich den lokalen Bezug auf meine Stadt und den Bereich der Umwelt. Ich konnte mir gut vorstellen mit diesem Thema zu arbeiten, zudem ich auch im Moment den Führerschein mache und es mich so in noch einem zusätzlichen Punkt betrifft. Zunächst muss man sich fragen, wann die Ausweisung einer Stadt als Umweltzone überhaupt sinnvoll ist. Meiner Meinung nach ist eine Umweltzone sinnvoll, wenn sie bereits eine spürbare und messbare Veränderung hervorgerufen hat, einmal auf lokaler Ebene für die Stadt und zudem noch, wenn sie allgemein, und nicht nur in den Städten, einen positiven Nutzen für die Umwelt erbracht hat. 2. Ziel der Facharbeit und methodisches Vorgehen Ziel dieser Facharbeit ist es, zunächst einmal mich mehr mit diesem Thema auseinander zu setzen. Hierzu interessieren mich vor allem die Folgen der Umweltzonen und ob sie etwas bewirken, um hinterher bewerten zu können, ob sie denn nun wirklich sinnvoll sind. Dazu untersuche ich das Thema Umweltzone, und insbesondere ihre Auswirkungen am Beispiel von Münster, denn das ist am naheliegendsten, weil ich in dieser Stadt wohne und mich am meisten mit ihr beschäftige. Ich habe mich zunächst einmal mit dem Thema beschäftigt, indem ich mich darüber informiert habe und diese Informationen hier auch präsentieren werde. Allerdings war mir von Anfang an klar, dass ich mir auch auf einem praktischen Weg selber Material beschaffen wollte. Deswegen habe ich eine Umfrage in Münsters Innenstadt, innerhalb der Umweltzone, durchgeführt. Außerdem habe ich mir die Werte von Luftqualitätsmessungen in Münster besorgt und diese selbst ausgewertet. 4

5 3. Materialsuche und Schwierigkeiten Die Vielfalt an Material aus dem Internet zu diesen Thema hat mich zunächst überrascht und die Menge fast erschlagen, dennoch konnte ich mich gut durch die Seiten durcharbeiten und die wesentlichen Informationen entnehmen. Später habe ich dann allerdings bemerkt, dass es gar nicht so einfach ist nach etwas Gezieltem im Internet zu suchen und auch fündig zu werden. Das zu erreichen hat einiges an Zeit gekostet. Zwar konnte ich außerdem noch ein paar Zeitungsartikel und Fernsehberichte finden, denn dieses Thema ist sehr aktuell, allerdings hatte ich das Problem, dass ich so gut wie keine anderen Quellen, außer dem Internet, nutzen konnte. Der Besuch in der Stadtbücherei hat mir nicht weiter geholfen, eben weil dieses Thema so aktuell ist und weil sich in der Bücherei noch keine neuen Bücher aus den letzen Jahren zu diesem Thema befinden. Außerdem problematisch gestaltete sich die Suche nach geeigneten Luftwerten über die Luftqualität in Münster. Nach längerer Suche habe ich mir die einzelnen Werte auf der Internetseite des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein- Westfalen zusammen gesucht. II. Hauptteil 1. Die Umweltzone allgemein 1.1. Vorstellung von Umweltzonen Allgemein dürfen in eine Umweltzone keine zu schadstoffintensiven Autos hineinfahren, denn durch ihren zu hohen Ausstoß an Feinstaubpartikeln (PM10, wegen eines Durchmessers von 10 μm) und Stickstoffdioxid (NO₂) werden die Umwelt und in dieser Zone lebende Menschen zu stark belastet. Die EU hat die bereits in der Feinstaub-Richtlinie vom 22. April 1999 festgelegten Grenzwerte noch einmal verschärft. Die neuen Werte gelten seit dem 1. Januar Sie legen fest, wie viel Feinstaub und Stickstoffdioxid sich in der Luft befinden darf. Bei Überschreitung dieser Werte drohen den Städten Sanktionen der Europäischen Union. Um diese Werte einzuhalten haben viele Städte Luftreinhaltepläne aufgestellt. Diese Pläne beinhalten unteranderem die Einführung von Umweltzonen. 5

6 1.2. Einteilung der Autos zum Passieren der Umweltzone Um überhaupt eine Regelung möglich zu machen, welche PKWs die Umweltzonen passieren dürfen, wurden alle Autos in vier verschiedene Schadstoffgruppen eingeteilt: Schadstoffgruppe 1: keine Plakette Schadstoffgruppe 2: Rote Plakette Schadstoffgruppe 3: Gelbe Plakette Schadstoffgruppe 4: Grüne Plakette Welches Fahrzeug welche Umweltplakette erhält und welche Ausnahmeregelungen existieren, ist in der [Fünfunddreißigsten] Verordnung zur Durchführung des Bundes- Immissionsschutzgesetzes (Verordnung zur Kennzeichnung der Kraftfahrzeuge mit geringem Beitrag zur Schadstoffbelastung BImSchV) 1 2 Zuordnung von Kraftfahrzeugen zu Schadstoffgruppen 2 genau definiert. Welche Anforderungen ein Auto erfüllt und welche Feinstaubplakette es demnach besitzen dürfte, kann der Schlüsselnummer entnommen werden, welche von dem Fahrzeugschein des jeweiligen Fahrzeugs abgelesen werden kann. Außerdem regelt das Gesetz genauestens, wie die Plaketten auszusehen haben: Welche Größe, Farbe und Form sie beispielsweise haben müssen und wo die Schriftzüge angebracht werden sollen. Ein Beispiel für das Aussehen einer Plakette kann aus Anhang 1 entnommen werden Verbreitung Viele größere Städte haben bereits eine Umweltzone eingeführt. So ist es zum Beispiel in Nordrhein-Westfalen nur Autos mit einer Grünen oder Gelben Umweltplakette gestattet in die Umweltzone der Städte Dinslaken, Düsseldorf, Krefeld, Neuss, Wuppertal und auch Münster hineinzufahren. In die Umweltzonen von Bonn, Hagen und Köln dürfen sich noch bis zum 31. Dezember 2012 Autos mit Grüner, Gelber und Roter Plakette begeben, ab dem 1. Januar 2013 müssen dann allerdings Autos, die nur eine Rote Plakette besitzen, draußen bleiben. Ab dem 1. Januar 2012 ist das gesamte Ruhrgebiet städteübergreifend als Umweltzone ausgewiesen worden. Somit ist dies die größte Umweltzone Nordrhein-Westfalens. Diese 1 siehe ( ) 2 Ebd. 6

7 Zonen dürfen bisher nur von Autos mit Roter, Gelber und Grüner Plakette befahren werden. Besonders empfiehlt sich die Ausweisung von Umweltzonen in Gebieten, in denen die Grenzwerte überschritten werden, wo der Verkehr durch die Beschränkung an anderen Stellen gebündelt wird und außerdem dort, wo es sich aus verwaltungstechnischen Gründen empfiehlt ebenfalls eine Umweltzone einzurichten, wie kleinere Gebiete zwischen zwei auszuweisenden Bereichen Regelungen In einer Umweltzone ist der Besitz von einer dementsprechenden Feinstaubplakette Pflicht. Befindet man sich dennoch mit einer nicht ausreichenden oder mit keiner Plakette in einer Umweltzone, muss man mit einem Bußgeld von 40 Euro und einem Punkt im Verkehszentralregister in Flensburg rechnen. Ausnahmeregelungen werden per oben genanntem Gesetz (siehe 1.2) geregelt. So dürfen beispielsweise land- und forstwirtschaftliche Zugmaschinen, Krankenwagen und auch Oldtimer, wenn diese mit einem bestimmten Nummernschild gekennzeichnet sind, auch ohne die erforderliche Plakette in Umweltzonen fahren. Auch Fahrzeuge, die schwerbehinderte Personen transportieren, dürfen eine Umweltzone ohne eine Plakette passieren. Außerdem ist es möglich sich Sondergenehmigungen zu holen, wie zum Beispiel Anwohner, deren Auto die Mindestanforderungen nicht erfüllt. Zudem gibt es eigenständige Regelungen für den öffentlichen Nahverkehr, wie zum Beispiel Busse und auch für Wohnmobile Ziele Grundsätzlich soll mit einer Umweltzone die Senkung der Feinstaub- und Stickstoffdioxidwerte bewirkt werden. Diese Schadstoffe werden unter anderem von Autos ausgestoßen. Das ist zum einen nötig, um die von der EU aufgestellten Grenzwerte einzuhalten, vor allem aber dient es dem Schutz der Bürger in der Umweltzone. Durch den Ausschluss von bestimmten schadstoffintensiven Fahrzeugen aus Stadtgebieten soll sich die Luftqualität verbessern und dadurch auch die Gesundheit der Anwohner in diesem Gebiet. Es wurde 7

8 durch verschiedene Studien 3 nachgewiesen, dass sich diese Abgase negativ auf die menschliche Gesundheit auswirken. Das ist vor allem von Bedeutung, wenn die Umweltzone eine viel befahrene und bewohnte Gegend ist, deshalb werden häufig Städte als eine solche ausgewiesen. Desweiteren soll so eine Zone die Umwelt schonen. Dies geschieht vor allem durch das folglich zunehmende Nachrüsten älterer Autos, zum Beispiel mit Partikelfiltern oder Katalysatoren, um weiterhin durch Stadtgebiete hindurch fahren zu dürfen, die von einer Umweltzone betroffen sind. Auch soll so der Bau von zu schadstoffintensiven Fahrzeugen vermieden und dafür die Herstellung neuer umweltfreundlicher Autos gefördert werden. 2. Die Umweltzone in Münster 2.1. Vorstellung der Umweltzone In Münster existiert seit dem 1. Januar 2010 eine Umweltzone. Sie umfasst die Altstadt Münsters und wird an der westlichen Seite durch die Weseler Straße bis zum Neutor, im Norden durch die Münzstraße und die Promenade, im Osten weiterhin durch die Promenade und am Bahnhof entlang bis zur Hafenstraße und schließlich im Süden durch die Hafenstraße, den Ludgeriplatz und die Moltkestraße begrenzt. Eine genaue Karte befindet sich im Anhang 2. Passieren dürfen diese Zone nur Fahrzeuge mit einer Grünen oder Gelben Plakette Gründe zur Ausweisung Münsters als Umweltzone In den Jahren vor der Ausweisung wurden häufig die Grenzwerte überschritten, beispielsweise an den Messstationen auf der Weseler Straße. Deswegen war die Stadt Münster dazu verpflichtet einen Luftqualitätsplan 4 aufzustellen, welcher am 30. Januar 2009 öffentlich bekannt gemacht wurde, und in dem festgelegt werden sollte, wie man die damals aktuelle Situation entschärfen könne. Dort hat man bekannt gemacht, dass vor allem der Verkehr maßgeblich zur Luftbelastung durch Schadstoffe beitrage, und dass durch eine Umweltzone zumindest die Kraftfahrzeugemissionen (Diese sind zu 75% an den Stickstoff- und zu 82% an den 3 wie z.b. : Feinstaub Kohortenstudie Frauen NRW20 / Heinz Nixdorf Recall Studie : Luftqualitätsplan für das Stadtgebiet Münster - ( ) S. 12 ff 4 siehe Luftqualitätsplan für das Stadtgebiet Münster - ( ) 8

9 gesamten Feinstaubgesamtemissionen beteiligt. Der Rest wird durch die Industrie und Kleinfeueranlagen verursacht.) 5 vermindert werden könnten 6. Die Wirksamkeit dieser Umweltzone wurde zuvor untersucht und nachgewiesen und im Luftqualitätsplan heißt es, dass die NO₂ Emissionen ohne weitere Maßnahmen weiter ansteigen würden, und dass eine Umweltzone insgesamt eine Minderung bewirken könne, die NO₂-Belastung könne sogar um 4% bis 21% vermindert werden Bewertung der Umweltzonen 3.1. Pro Umweltzone Ein wesentlicher Vorteil einer Umweltzone ist auf jeden Fall, dass durch sie die Möglichkeit zur Senkung von Emissionen insgesamt besteht, und dass die Luftqualität verbessert werden kann. Gerade durch eine Einführung im innerstädtischen Bereich, der oftmals ein hohes Verkehrsaufkommen aufweist, kann diese zu Erfolgen führen und zur Verminderung der Emissionen beitragen. Umweltzonen setzen also gezielt da an, wo die höchste Belastung entsteht, nämlich im städtischen Bereich, und sie betreffen gezielt auch nur die Fahrzeuge, die einen zu hohen Emissionenausstoß haben. Bei der gegenwärtigen Luftsituation ist es auf jeden Fall ein Fortschritt, wenn etwas getan wird, auch wenn die Umweltzonen vielleicht nur geringfügig zur Verbesserung der Luftwerte beitragen. Ohne jede Maßnahme würde sich die Situation immer weiter verschlechtern und die Werte immer weiter ansteigen. Zudem gibt es sonst kaum weitere Alternativen, was außerdem für eine Umweltzone spricht, da sonst keine Maßnahmen durchgeführt werden würden. Ein weiteres Ziel der Umweltzonen ist es, die Gesundheit der Menschen zu verbessern. Die Luft ist unser wichtigstes Lebensmittel 8, 99,7% der Partikel, die wir einatmen bleiben in unserer Lunge, und deswegen gilt es ganz besonders die Luft vor solchen Partikeln, die unter anderem durch Autos in die Luft gelangen, zu schützen. So können gesundheitliche Schäden vermindert werden. Zudem hat eine Umweltzone noch den Nebeneffekt, dass Fahrzeughalter ihre zu schadstoffintensiven Fahrzeuge nachrüsten lassen und so auch auf diesem Weg eine 5 Vgl. Luftqualitätsplan für das Stadtgebiet Münster - ( ) S Vgl. Ebd. S Vgl. Ebd. S Dr. Ulrich Franck (Heimholtz-Zentrum für Umweltforschung in Leipzig): Nano (vom ) 9

10 verringerte Belastung der Luft entsteht. Diese Umrüstung und auch die Herstellung neuer umweltfreundlicherer Autos werden durch Förderungen unterstützt und sind so besonders attraktiv. Außerdem werden so die Fahrzeughalter, die frühzeitig für umweltfreundliche Autos gesorgt haben belohnt, indem sie nun ohne weiteres die Umweltzone passieren dürfen und sich nicht weiter um eine Umrüstung etc. kümmern müssen. Wenn so eine Verbesserung der Luftsituation bewirkt wird, hält man außerdem die Grenzwerte der EU ein. Es hat sich zudem gezeigt, dass durch strenge Kontrollen, wie zum Beispiel in Berlin, eine Reduzierung der Emissionen durchaus möglich ist. Hier wurden bisher 58% weniger Rußund 20% weniger Stickstoffemissionen gemessen 9. Eine Umweltzone trägt so auf jeden Fall zu einer umweltbewussteren Verkehrsplanung bei Contra Umweltzone Zunächst einmal ist es nicht genau nachgewiesen, ob eine Umweltzone generell wirklich die Luftsituation verbessern kann. Es wird bemängelt, dass hierdurch nur eine Verlagerung der Belastung entsteht, weil Autos -vor allem der Durchgangsverkehr ist hier betroffenwelche nicht durch diese Zone fahren dürfen oftmals den Weg um diese Zone nehmen, welcher dann umso länger ist. Hier fehlen zudem noch einige Ausweichstrecken. Insgesamt ist sowieso nur jedes siebte Auto von dieser Regelung betroffen, dafür aber der Verwaltungsaufwand extrem hoch. Durch die Regelung und Bewertung der Autos durch die Umweltplakette, die Kennzeichnung der Zonen durch Schilder, notwendige Ausweichmöglichkeiten, die Organisation der Kontrollen und Förderungen der betroffenen Bürger entstehen sehr hohe Kosten, welche durch den bisher fehlenden, nachgewiesenen Nutzen nicht ausgeglichen werden können. Es fehlen bisher noch viele Schilder, wodurch die ganze Situation unübersichtlich wirkt und unter diesen Umständen Kontrollen sinnlos sind. Einige Bürger werden durch diese Zone nur wirtschaftlich belastet, wenn sie sich eine Umrüstung oder ein neues Auto nicht leisten können, weil nicht jedes Auto umrüstbar ist. Zudem ist der positive Nutzen für die menschliche Gesundheit auch nicht nachgewiesen. So bringe eine Verringerung der Feinstaubwerte um 2µg pro m³, welche vielleicht zur Einhaltung der EU-Werte notwendig ist, der Gesundheit nicht viel ( ) 10 Vgl. Dr Ulrich Franck (Heimholtz-Zentrum für Umweltforschung in Leibzig): Nano (vom ) 10

11 3.3. Folgen In Deutschland haben die Umweltzonen noch keinen sehr großen positiven Effekt zur Luftverbesserung beigetragen. So wird hier der zulässige Wert an Feinstaub von 50 µg pro m³ an jeder fünften Messstation öfter als erlaubt überschritten. Im Jahr 2011 wurden in NRW diese Werte sogar an jeder dritten der mehr als 60 Stationen überschritten 11. Somit hat sich die Situation sogar noch verschlechtert. In Berlin allerdings wurden die Feinstoff- und Stickstoffwerte schon gesenkt, was an den bereits oben genannten (siehe 3.1.1) streng durchgezogenen Kontrollen liegt Untersuchungen Dr. Ulrich Franck hat in der Stadt Leipzig eine Untersuchung zur Analyse der Schädlichkeit von bestimmten Feinstaubemissionen durchgeführt. Hierfür wurde in einer Straße die Belastung durch ultrafeine Rußpartikel mit einem Durchmesser von 3 nm gemessen und die Anzahl der Notfalleinsätze aufgrund von Herz-/ Kreislaufproblemen ermittelt. Es ließ sich ein Zusammenhang zwischen diesen beiden Werten erkennen. Herr Dr. Franck erklärte die Messergebnisse dadurch, dass diese Partikel das Blut dicker machten, weil sie aufgrund ihrer geringen Größe in die Gefäße eindringen können und so zu gesundheitlichen Problemen führten. Diese Partikel würden aber bisher in den EU- Richtlinien noch nicht beachtet 12. Allerdings kommen diese ultrafeinen Partikel vor allem im Ruß der alten Dieselmotoren vor, welche von der Umweltzone ausgegrenzt werden. In Leipzig sei die Rußbelastung so seit Einführung einer Umweltzone gesunken, die gesamte Feinstaubbelastung allerdings nicht. Alfred Wiedensohler schlussfolgerte, dass so die Menge des Feinstaubs zwar nicht verringert würde, dafür allerdings seine Gefährlichkeit, weil diese ultrafeinen Partikel das Gesundheitsschädigende am Feinstaub seien 13. So erzielten die Umweltzonen doch einen positiven Effekt, quasi durch die Hintertür Erreichung der Ziele am Beispiel Münster 4.1. Ergebnisse von Luftqualitätsmessungen Zur Analyse der Luftsituation habe ich die Messwerte des Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen 15 verwendet. In Münster gibt es seit Westfälische Nachrichten ( ) Titelseite 12 Vgl. Dr Ulrich Franck (Heimholtz-Zentrum für Umweltforschung in Leibzig): Nano (vom ) 13 Vgl. Alfred Wiedensohler (Leibniz-Institut für Troposphärenforschung) : Nano (vom ) 14 Gregor Steinbrenner (Bericht) : Nano (vom ) 11

12 die Messstationen Münster Geist und seit 2007 die Station an der Weseler Straße. Beide Stationen messen die Menge an Feinstaub mit einem Durchmesser von 10 μm (PM10) und Stickstoffdioxid (NO₂). Die Station Friesenring ist für diese Messung nicht relevant, da hier nur die Werte bis 2007 gemessen wurden. Die genauen Werte für Münster sind der Tabelle aus Anhang 3 zu entnehmen. Zu erkennen ist, dass die Werte je nach Messstation sehr unterschiedlich sind, so wurden zum Beispiel die EU-Grenzwerte für Stickstoffdioxid an der Weseler Straße von 2000 bis 2010 im Jahresdurchschnitt durchgängig überschritten. An der Station Münster Geist fand jedoch in diesem Zeitraum, sowohl für die Feinstaub-, als auch die Stickstoffdioxidwerte keine Überschreitung statt. An beiden Stationen ist zu erkennen, dass der Feinstaubwert von 2010, dem ersten Jahr der Umweltzone, im Vergleich zum Jahr 2009 angestiegen ist. Der Stickstoffdioxidwert ist in diesem Zeitraum jedoch gesunken. Allerdings liegt dieser Wert seit 2005 an fast allen Messstationen Münsters, ausgenommen Münster Geist, im Jahresdurchschnitt über den EU-Grenzwerten Meinungen der Bürger (Umfrage) Bei dieser Umfrage wurden nur einige Bürger der Stadt Münster gefragt, sie kann also nicht stellvertretend für das Meinungsbild dieser Stadt stehen, verschafft aber einen kleinen Überblick über die Meinungsmöglickeiten. (siehe Anhang 4) Es wurden seit der Ausweisung Münsters als Umweltzone von den Bürgern keine spürbaren Veränderungen, wie zum Beispiel an der Luftqualität oder der Verkehrsdichte, bemerkt, nur der Aufwand zur Beschaffung der Umweltplaketten und damit nötige Umrüstungen oder Sonderrechtgenehmigungen. Die Mehrheit war der Meinung, dass die Umweltzone in Münster bisher noch nichts gebracht habe, es nur unnötiger Aufwand, Verschwendung der Steuergelder und Abzocke sei. Die meisten Leute haben allerdings betont, dass die Idee grundsätzlich nicht schlecht sei, weil der Umweltschutz immer wichtiger würde, jedoch die Umsetzung durchaus ausbaufähig sei. Vorschläge für Verbesserungen waren zum Beispiel ein besseres Informationssystem, eine einfachere Handhabung und mehr Kontrollen. Einige Bürger waren auch der Meinung, dass es besser sei, die Umweltzone einfach abzuschaffen. 15 siehe ( ) 12

13 4.3. Zusammenfassung: Hat sich die Situation in Münster verbessert? Zusammenfassend kann man sagen, dass in Münster zwar noch keine Verbesserung spürbar eingetreten ist, die Messergebnisse aber durchaus auf eine positive Entwicklung verweisen. So ist der Stickstoffdioxidwert in den vergangenen Jahren zwar gesunken, gemessen an den EU-Grenzwerten allerdings immer noch zu hoch. Die Ergebnisse sind aber oftmals widersprüchlich, so kann man aus den Ergebnissen des Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen 16 erkennen, dass sich die Feinstaubwerte 2012 verschlechtert haben, anderen Aussagen allerdings zufolge hat Die Umweltzone in Münster [ ] die Feinstaubwerte deutlich gesenkt 17. Es kommt also auch immer darauf an, wo man die Werte misst, grundsätzlich hat sich die Situation in Münster allerdings verbessert. 5. Bewertung der Umweltzone in Münster 5.1. Schwierigkeiten Bei der Gestaltung einer Umweltzone tun sich einige Schwierigkeiten auf, so wie zum Beispiel das Potenzial: Hat die Ausweisung etwas bewirkt? Wurden die Ziele erreicht? Wie groß ist der Aufwand und welche Risiken gibt es? Dann gibt es noch die Frage nach der räumlichen, zeitlichen und verwaltungstechnischen Gestaltung. Außerdem müssen noch weitere Maßnahmen und Alternativen bedacht werden, denn eine Umweltzone alleine, kann nicht zur Verbesserung der Luftsituation oder der Umwelt beitragen Anteil der Betroffenen Um die Umweltzone überhaupt bewerten zu können, muss man zunächst betrachten, wer hiervon überhaupt betroffen ist, denn ist dieser Teil verhältnismäßig zu gering, ist der Aufwand womöglich zu hoch. In Münster sind etwa Fahrzeuge zugelassen und nur etwa 5% davon haben entweder eine Rote oder gar keine Plakette. Die anderen Autos können wie immer durch diese Zone fahren. Hierhinzu kommen noch etwa Pendler und der 16 ( ) 17 Redaktion kaufen + sparen Münster (vom ) 13

14 Durchgangsverkehr, welcher bei einem Verbot bloß einen längeren Weg um die Stadt zurücklegen würde 18. Zu bedenken ist außerdem, dass Münster eine Fahrradstadt ist, mit einem 40 prozentigen Fahrradanteil am Stadtverkehr 19, somit überrascht es doch zunächst, dass gerade Münster als Umweltzone ausgewiesen wurde, welche im Vergleich zu anderen Städten wahrscheinlich nur einen geringen Anteil an Pkws hat Weitere Maßnahmen Weil auch 25%/ 18% der Stickstoff-/ Feinstaubemissionen durch andere Bereiche als den Verkehr verursacht werden, ist es nicht sinnvoll, alleine durch die Umweltzone zu versuchen, die gesamten Emissionen der Stadt zu senken. Der Luftreinhalteplan beinhaltet deswegen nicht nur die Einführung einer Umweltzone, sondern auch andere Maßnahmen, wie den Bau von Umgehungsstraßen, eine besser geregelte Ampelschaltung und strengere Standards für Heizungen. Im Luftqualitätsplan heißt es hierzu, dass Nur durch das Zusammenwirken der Vielzahl von Maßnahmen [ ] eine nachhaltige Lösung der lufthygienischen Probleme in der Stadt Münster erzielt werden 20 kann. Dies könne allerdings nicht im lokalen Bereich alleine geregelt werden, hierzu sei der Bundesgesetzgeber und nicht zuletzt die Europäische Union in der Pflicht Zukunftsfähigkeit Ob die Umweltzone in Zukunft weiterhin besteht, lässt sich nur durch weitere zukünftige Messungen sagen. Wenn diese eine positive Auswirkung hat, sind keine weiteren Maßnahmen bezogen auf die Umweltzone nötig, weil die EU-Grenzwerte bereits eingehalten wurden. Verschlechtert sich die Situation allerdings, so muss die Zone entweder räumlich erweitert oder verschärft werden, sodass nur noch Autos mit einer Grünen Umweltplakette diese passieren dürfen ( ) 19 Ebd. 20 Luftqualitätsplan für das Stadtgebiet Münster - (6.2.12) S Ebd. S

15 5.5. Zusammenfassung: Ist die Umweltzone in Münster sinnvoll? Ob eine Umweltzone in Münster sinnvoll ist, ist sehr umstritten. Man kann allerdings sagen, dass die Zone in Münster bisher noch keine deutlichen positiven Auswirkungen gezeigt hat. Allerdings würden sich höchstwahrscheinlich, ohne diese Umweltzone, die Werte immer weiter verschlechtern durch weite Umwege um die Zonen. Es ist also gut, wenn überhaupt etwas für die Umwelt und die Bewohner der Stadt getan wird, auch wenn eine Umweltzone, so wie sie gerade existiert, nicht ausschlaggebend für eine Verbesserung ist. Um eine Verbesserung zu erzielen sind noch weitere Maßnahmen oder der Ausbau der Umweltzone nötig, wodurch die Effizienz im Vergleich zu dem Aufwand gesteigert werden kann. III. Schluss 1. Beantwortung der Ausgangsfrage und Stellungnahme Zusammenfassend kann man sagen, dass eine Umweltzone, lokal begrenzt, einen positiven Beitrag zum Umweltschutz und zur Luftqualität leisten kann. Positiv ist diese dort außerdem, weil die Menschen in diesen Gebieten vor zu hohen Feinstaubwerten und resultierenden Krankheiten geschützt werden. Der Umwelt im Allgemeinen bringen diese kleinen Bereiche allerdings wenig, durch eine Verlagerung der Belastung und Umwege wird sie nur noch mehr beansprucht. Deswegen bin ich der Meinung, dass Umweltzonen, so wie sie momentan bestehen keinen großen Sinn und Nutzen haben. Für einen gelungenen Umweltschutz sind auf jeden Fall weitere Maßnahmen nötig, welche vom Staat oder der EU gesetzlich geregelt werden oder im besten Fall weltweit gelten. Denn nur so kann man die Umwelt nachhaltig schützen. 2. Erfahrungen und erworbene Kompetenzen Während der Arbeit an der Facharbeit habe ich gelernt, ein Thema selbstständig zu erforschen, passendes Material zusammenzutragen, anschließend zu bearbeiten und selbst in die Arbeit einzubringen und diese so kreativ zu gestalten. Die Freiheit bei der Themenwahl und dass dieses selbstständig eingrenzt werden konnte, war dabei sehr von Vorteil. So konnte ich einen guten Einblick in die Methode Facharbeit gewinnen und das selbstständige Erarbeiten erproben. Außerdem habe ich viel Neues rund um die Umweltzonen gelernt. 15

16 IV. Literaturverzeichnis Fernsehbeiträge: Nano. Gesundheitsschäden durch Feinstaub Fernsehsendung (3sat) vom Bericht: Gregor Steinbrenner gefunden in: ( ) /Gesundheitssch%C3%A4den-durch-Feinstaub ZDF heute. Umweltzone Ruhrgebiet Nachrichtenbeitrag (ZDF) vom Bericht: Lothar Becker gefunden in: ( ) /Umweltzone-Ruhrgebiet Zeitungsartikel: Redaktion: Bessere Werte in der Umweltzone. Feinstaubbelastung sinkt. In: kaufen + sparen Münster ( ) S. 4 Ries, Elmar: Feinstaub-Belastung steigt. Grenzwerte in Nordrhein-Westfalen an jeder dritten Mess-Station überschritten (Kommentar). In: Westfälische Nachrichten ( ) Titelseite Internetdateien: ( ). Bezirksregierung Münster: Luftqualitätsplan für das Stadtgebiet Münster chl_anlagenbezogener_umweltschutz/luftqualitaetsplan_muenster/03_08_09_l QP_Muenster_Fassung_Umweltzone_Medium.pdf ( ). IHK Braunschweig: Umweltzonen - Feinstaub. Münster führt Umweltzone zum ein _umweltzonen/?viewmeldung=meldung_ ( ). Feinstaubrichtlinie ( ). Fünfunddreißigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung zur Kennzeichnung der Kraftfahrzeuge mit geringem Beitrag zur Schadstoffbelastung BImSchV). 16

17 ( ). mk/dpa: Feinstaub-Diskussion. Umweltzonen haben Feinstaubwerte nicht gesenkt. In: Online Fokus ( ). ( ). ITS Munich Germany: Städtische Umweltzonen - Erfahrungen und Ausblick ( ). Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen: Jahreskenngrößen und Jahresberichte ( ). Amt für Grünflächen und Umweltschutz: Münster hat eine Umweltzone (PDF-Dokument: ( ). tg (CF): Umweltzonen: Für bessere Luft in Ballungsräumen ( ). the climate company: Die Schlüsselnummern ( ). Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen: Saubere Luft in unseren Städten. Informationen über Umweltzonen in Nordrhein- Westfalen ( ). Umwelt Bundes Amt: Luft und Luftreinhaltung. Übersicht zu Luftreinhalte- und Aktionsplänen in Deutschland ( ). Völker, Karin: Münsters Luftqualität wird besser. In: Westfälische Nachrichten ( ) 17

18 V. Anhang 1. Anhang 1: Beispiel für eine Umweltplakette Schadstoffgruppe 4: Grüne Plakette 18

19 2. Anhang 2: Stadtplan Münsters 19

20 3. Anhang 3: Tabelle mit Luftmessungsergebnissen Stickstoffdioxid 1h-Werte Jahresmitte >200 [μg/m³] μg/m³ max. 1h- Wert [μg/m³] Jahresmitte [μg/m³] PM10 Tagesmittel >50 μg/m³ Geist Geist Geist Geist Geist Friesenring Geist Friesenring Steinfurter Str Geist Friesenring Steinfurter Str Weseler Str Geist Friesenring Weseler Str Weseler Str Geist Weseler Str Weseler Str Geist Steinfurter Str Weseler Str Weseler Str Bült Geist Steinfurter Str Weseler Str Weseler Str Bült EU- Grenzwert: / 18mal 40 50/ 35mal 20

21 4. Anhang 4: Umfragebogen 21

22 5. Zeitungsartikel WN ( ) kaufen + sparen ( ) 22

23 6. Internetdateien Luftqualitätsplan für das Stadtgebiet Münster Gesundheitliche Bewertung der Luftschadstoffe Feinstaub ( Particulate Matter PM10) Bei den luftgetragenen Partikeln PM10 handelt es sich um Partikel mit einem Durchmesser 10 µm. Sie gelangen durch Nase und Mund in die Lunge, wo sie je nach Größe bis in die Hauptbronchien oder Lungenbläschen transportiert werden können. Ultrafeine Staub-Partikel (PM 0,1) als Bestandteil von PM 10 können von den Lungenbläschen (Alveolen) in die Blutbahn übertreten und so im Körper verteilt werden und andere Organe erreichen. Aus epidemiologischen Untersuchungen liegen deutliche Hinweise für den Zusammenhang zwischen kurzen Episoden mit hoher PM10-Exposition und Auswirkungen auf die Sterblichkeit (Mortalität) und Erkrankungsrate (Morbidität) vor. PM10 (oder eine oder mehrere der PM10-Komponenten) leisten nach derzeitigem wissenschaftlichem Kenntnisstand einen Beitrag zu schädlichen Gesundheitseffekten beim Menschen. Herz-Kreislauf- und Atemwegserkrankungen sind dabei am wichtigsten. Eine Langzeit-Exposition über Jahrzehnte kann ebenso mit ernsten gesundheitlichen Auswirkungen verbunden sein. So wurden insbesondere eine erhöhte Rate von Atemwegserkrankungen und Störungen des Lungenwachstums bei Kindern festgestellt. Auch ist eine Erhöhung der PM10- Konzentration mit einem Anstieg der Gesamtsterblichkeit und der Atemwegs- und Herz-Kreislauf- Sterblichkeit verbunden. Darüber hinaus gibt es Hinweise für eine erhöhte Lungenkrebssterblichkeit. Ergebnisse aus epidemiologischen Untersuchungen erhärten somit den Verdacht, dass gesundheitliche Effekte teilweise auf die alleinige Wirkung von Partikeln (u. a. PM10) bzw. deren Kombination mit anderen gasförmigen Luftschadstoffen zurückzuführen sind. Weiterhin zeigt sich, dass bei Minderung der Partikelbelastung um 1 µg PM10/m³ von einer rechnerischen Zunahme der Lebenserwartung, bezogen auf die Gesamtbevölkerung, im Bereich von 0,5 Monaten ausgegangen werden kann. Toxikologische Untersuchungen (Tierversuche u. a.) konnten allerdings bislang noch nicht die Frage beantworten, welche Partikeleigenschaften und welche toxikologischen Mechanismen die Ursache für die beobachteten statistischen Verknüpfungen zwischen Partikeln und gesundheitlichen Effekten sind. Ein Schwellenwert, unterhalb dessen nicht mehr mit gesundheitsschädlichen Wirkungen zu rechnen ist, kann für PM10 nach aktuellem Kenntnisstand nicht angegeben werden. Die Feinstaub Kohortenstudie Frauen NRW, die in NRW als hoch industrialisiertem Land mit zusätzlicher starker Verkehrsbelastung durchgeführt wurde, bestätigt, dass Feinstaub (PM10) unstrittig negative gesundheitliche Folgen im Hinblick auf die Zunahme von Atemwegssymptomen und Herz-Kreislauf-Symptomen, insbesondere bei Personen mit Vorerkrankungen, hat. Bei einer langfristigen Erhöhung der Feinstaub-Konzentration um 7 µg/m³ nimmt die Wahrscheinlichkeit, an Atemwegs- und Herz-Kreislauf-Erkrankungen zu versterben, um ein Drittel zu. Von Bedeutung ist weiterhin, dass für die Sterblichkeit an Atemwegs- und Herz-Kreislauf- Erkrankungen und dem Faktor Wohnen im 50 Meter Radius einer Hauptverkehrsstraße (> Fahrzeuge/Tag) ein statistisch signifikanter Zusammenhang gefunden wurde. Das relative Risiko wird mit 1,66 angegeben. Dies bedeutet, Personen, die im 50 Meter Radius einer Hauptverkehrsstraße wohnen, haben ein um zwei Drittel höheres Risiko, an einer Atemwegs- bzw. Herz-Kreislauf- Erkrankung zu sterben, als Personen, die mehr als 100 Meter entfernt von dieser Straße wohnen. Möglicherweise verzerrende Effekte durch Störfaktoren wie beispielsweise Rauchen - wurden bei dieser Analyse bereits berücksichtigt. Im Rahmen einer weiteren großen Untersuchung, der so genannten Heinz Nixdorf Recall Studie, einer Studie an über 4800 Einwohnern der Städte Mülheim, Essen und Bochum, die von der Universität Duisburg-Essen in Kooperation mit der Universität Düsseldorf durchgeführt wird, 23

24 wurden die Folgen der Feinstaub- und Verkehrsbelastung für das Herz und die Blutgefäße untersucht. Die Ergebnisse beider Studien legen nahe, insbesondere die Anwohner stark befahrener Straßen mit geschlossener, schluchtenartiger Bebauung, und damit erheblich durch verkehrsbedingte Luftverunreinigungen belasteten Bereichen, verstärkt ins Blickfeld der Luftreinhaltung zu nehmen. ( S. 12 ff.) Abb. Tab.: 3.2.2/4 Übersicht der gemeldeten Fahrzeuge einschließlich Lkw und Busse in Münster (nach Motorart u. Plakette) ( S. 34) Abb. Tab /1: Gesamtvergleich der NOX- und PM 10-Emissionen aus den Quellbereichen Industrie, Kleinfeuerungsanlagen und Verkehr für das Luftqualitätsplangebiet Münster Insgesamt wird nach den bekannten und untersuchten Emissionsdaten im Stadtgebiet Münster der Verkehr für 75% der Stickstoffoxidemissionen und für 82% der Feinstaubemissionen verantwortlich gemacht. ( S. 51) Umweltzone In einer Umweltzone, wie sie ggfls. nach einer Entscheidung Mitte 2009 erforderlich sein kann, gilt ein Verkehrsverbot für schadstoffintensive Fahrzeuge. Sie dient dem Ziel, die Schadstoffkonzentrationen an den Belastungsschwerpunkten zu senken und die Hintergrundbelastung zu reduzieren. Vom Verkehrsverbot erfasst werden alle Fahrzeuge, die nicht über eine in der Umweltzone zugelassene Plakette verfügen bzw. nicht von den Verkehrsverboten ausgenommen sind. Regelungen zu Ausnahmen ergeben sich aus Anhang 3 der Kennzeichnungsverordnung sowie aus dem Ausnahmekatalog im Anhang Die Festlegung von Verkehrsverboten in Umweltzonen muss zur Erreichung der Immissionsgrenzwerte erforderlich und verhältnismäßig sein; bei der Festlegung von Umweltzonen müssen folgende Gebiete betrachtet werden: 24

25 Gebiete, in denen Immissionsgrenzwerte überschritten sind Gebiete, die einen relevanten kausalen Beitrag zu der Überschreitung von Immissionsgrenzwerten leisten, Gebiete in denen durch die Beschränkung des Verkehrs an anderer Stelle eine immissionsschutzrechtlich unzulässige Belastung eintritt, ergänzend: Gebiete, die aus verkehrstechnischen, verwaltungspraktischen oder anderen sachgerechten Erwägungen zu betrachten sind. Autobahnen sowie Straßen, die eine Funktion als Durchfahrtsstraßen mit überregionaler Bedeutung haben, werden zur Sicherung des Durchgangsverkehrs von den Verkehrsverboten nicht erfasst. Die konkreten Festlegungen einer Umweltzone können dem Maßnahmenkatalog entnommen werden. Weitere Ausführungen zur Umweltzone sind u.a. im Anhang unter 11.3 zu finden. ( S. 79 f) Verkehrsbeschränkungen, -verbote Umweltzone Die Wirksamkeit der Umweltzone u.a. zur Minderung von Stickstoffdioxid wurde mit gutachterlicher Bewertung des LANUV im Oktober 2008 mit exemplarischem Bezug auf die Weseler Straße nachgewiesen. In einer weiteren Berechnung des LANUV mit Ergebnissen vom wurde ergänzend zur Betrachtung einer Umweltzone die Wirksamkeit der Maßnahmen der Stadt Münster u.a. zur Verkehrsverflüssigung/ Verkehrsvermeidung prognostiziert. Die Berechnungen zeigen, dass aufgrund der aktuellen Entwicklung im Kraftfahrzeugverkehr ohne weitere Maßnahmen trotz sinkender NOx-Emissionen die NO2 Emissionen weiter ansteigen würden. Erst nach 2010 ist durch Einführung der neuen EURO 5 und 6 mit einem generellen Absinken der NO2-Emissionen der Kraftfahrzeuge zu rechnen. Untersuchungen u.a. in Stuttgart-Mitte zeigen, dass ohne zusätzliche Maßnahmen der Grenzwert für NO2 voraussichtlich selbst für 2020 nicht eingehalten werden kann. Die Einführung einer Umweltzone kann für sich allein bei exemplarischer Betrachtung für die Weseler Straße je nach Ausgestaltung eine Minderung der NOx-Belastungen zwischen 12 % und 48 % und der NO2-Belastungen zwischen 4 % und 21 % bewirken. Daneben wurde die Minderungswirkung einer Umweltzone für Feinstaub PM10 inzwischen in mehreren bestehenden Umweltzonen bestätigt. Diese Wirkung ist auch aufgrund der aktuellen, in 2008 bestehenden erhöhten Belastung (aktuell für 2008 mehr als 35 Überschreitungstage mit Tagesmittelwerten > 50 µg/m3) mit Feinstaub an der Weseler Straße hervorzuheben. Aufgrund der Prognosedaten zeigen sich Kernbereiche, in denen voraussichtlich unzulässige Immissionsbelastungen durch Stickstoffdioxid im Zieljahr 2010 auftreten werden und in denen durch eine Umweltzone insgesamt Minderungen bewirkt werden können. ( S. 120) Zusammenfassung Im Jahr 2006 als Jahr für eine Datenbasis und insbesondere in 2007 und ergänzend in 2008 wurden an der Weseler Straße in der Stadt Münster erhebliche Überschreitungen der zulässigen Immissionsgrenzwerte für Stickstoffdioxid festgestellt. Weiter wird für das Jahr 2008 die zulässige Überschreitungshäufigkeit des Tagesmittelwertes für Feinstaub (PM10) nicht eingehalten. Am wurden an der Messstation Steinfurter Straße bereits 36 gegenüber 35 zulässigen Überschreitungen festgestellt. Nach den gesetzlichen Vorschriften ergab sich für die zuständige Bezirksregierung Münster die Verpflichtung einen Luftqualitätsplan aufzustellen. Aus Analysen der lufthygienischen Situation hat sich ergeben, dass Industrie und Hausbrand aber insbesondere der Verkehr maßgeblich zu den Luftschadstoffbelastungen beitragen. Neben der weiteren Senkung der Emissionen aus stationären industriellen Anlagen sowie privaten und gewerblichen Kleinfeuerungsanlagen müssen vor allem die Kraftfahrzeugemissionen vermindert werden. Im Rahmen der Arbeiten zur Erstellung des Luftqualitätsplans wurden aufgrund neuerer Untersuchungsergebnisse und Prognosen Verflechtungen zwischen lokalen Belastungsschwerpunkten und deren "Umfeld" festgestellt und dokumentiert. Vor dem Hintergrund 25

26 dieser Verflechtungen wurden die zu erwartenden Auswirkungen auf die lufthygienische Situation straßenübergreifend, großflächig auf weitere Straßen des Stadtgebietes prognostiziert. In Projektgruppenarbeit wurde insbesondere auch durch konstruktive Mitwirkung der Stadt Münster, die hierzu eine Arbeitsgruppe gebildet hatte, ein Maßnahmenbündel entwickelt. Dabei standen neben straßenbezogenen, auch übergreifend wirkende Maßnahmen, wie eine Umweltzone für den Stadtkern im Vordergrund. Insgesamt ist es für eine wirkungsvolle Luftqualitätsplanung notwendig, sämtliche in den Luftqualitätsplan aufgenommenen Maßnahmen auch weiterhin auf ihre Wirksamkeit hin zu untersuchen. Eine erste Wirksamkeit wurde zum geprüft, und abhängig von diesem Ergebnis die Festsetzung einer geplanten Umweltzone vorgenommen. Je nach Zielerreichung ist der Luftqualitätsplan gegebenenfalls fortzuschreiben. Nur durch das Zusammenwirken der Vielzahl von Maßnahmen kann eine nachhaltige Lösung der lufthygienischen Probleme in der Stadt Münster erzielt werden. Aufgrund der Hintergrundbelastung können letztlich Maßnahmen im regionalen und lokalen Bereich allein nicht zu einer ausreichenden Verbesserung der lufthygienischen Situation beitragen. Daher sind mittelfristig weiterführende nationale und internationale Maßnahmen erforderlich, um eine Verbesserung der lufthygienischen Situation bei allen Emittentengruppen zu erzielen. Hier sind der Bundesgesetzgeber und nicht zuletzt die Europäische Union in der Pflicht. ( S. 160) Umweltzonen - Feinstaub Münster führt Umweltzone zum ein Münster, bekannt als die fahrradfreundliche Stadt in Deutschland, führt unerwartet eine Umweltzone im nächsten Jahr ein Deutschlands Fahrradhauptstadt Münster überrascht mit einem Vorstoß zur Etablierung einer weiteren Umweltzone in NRW. Wegen der zu starken Schadstoffbelastung durch PKW, LKW und Busse braucht die Stadt eine Umweltzone. Zum 1. Januar 2010 wird der Stadtkern zum Sperrgebiet für Fahrzeuge mit zu hohen Emissionen, insbesondere solche mit keiner oder einer roten Plakette, ließ die Bezirksregierung verlauten. Münster wäre dann die 13. Stadt in Nordrhein-Westfalen mit einer Umweltzone. Ziel ist es langfristig, die größten Luftverpester aus dem innerstädtischen Verkehr zu verbannen. Dies überrascht, da Münster einen 40 prozentigen Fahrradanteil am Stadtverkehr hat und damit deutlich höher als andere Städte. Der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club (ADFC) sieht Münster denn auch auf dem 1. Platz in seinem Fahrradklimatest. Nach aktuellen Messdaten und Untersuchungen geht die Überschreitung der Grenzwerte vor allem auf den PKW und damit auf fahrende Pendler und Privatpersonen zurück. Nach den aktuellen Plänen soll die Umweltzone nur den Stadtkern einnehmen, in dem eine Fußgängerzone sowie auch einige vielbefahrene Straßen gehören. Erstmalig in NRW werden in Münster nur grüne und gelbe Plaketten ausgegeben. Damit bleiben viele Altfahrzeuge mit Dieselmotor draußen. In der Stadt Münster sind ca Fahrzeuge zugelassen, dazu kommen etwa Pendler. Feinstaub-Richtlinie 26

27 Fünfunddreißigste Verordnung zur Durchführung des Bundes- Immissionsschutzgesetzes (Verordnung zur Kennzeichnung der Kraftfahrzeuge mit geringem Beitrag zur Schadstoffbelastung BImSchV) 2 Zuordnung von Kraftfahrzeugen zu Schadstoffgruppen (1) Kraftfahrzeuge, die mit einer Plakette nach Anhang 1 gekennzeichnet sind, sind von einem Verkehrsverbot im Sinne des 40 Abs. 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes befreit, soweit ein darauf bezogenes Verkehrszeichen dies vorsieht. (2) Kraftfahrzeuge werden unter Berücksichtigung ihrer Schadstoffemissionen den Schadstoffgruppen 1 bis 4 zugeordnet. Die Zuordnung der Kraftfahrzeuge zu den Schadstoffgruppen im Einzelnen ergibt sich aus Anhang 2. (3) Kraftfahrzeuge, die in Anhang 3 aufgeführt sind, sind von Verkehrsverboten nach 40 Abs. 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes auch dann ausgenommen, wenn sie nicht gemäß Absatz 1 mit einer Plakette gekennzeichnet sind. Feinstaub-Diskussion Umweltzonen haben Feinstaubwerte nicht gesenkt Auch 2011 lagen die Feinstabwerte wieder deutlich über den Grenzwerten. Eigentlich sollten Umweltzonen für saubere Luft sorgen. Doch ihre Wirkung ist umstritten. Und die neuesten Zahlen geben den Kritikern gute Argumente. Die Feinstaubwerte lagen im vergangenen Jahr an vielen Messstationen jenseits des zulässigen Grenzwertes. Das zeigen die vorläufigen Zahlen des Umweltbundesamts zur Feinstaubbelastung Der Tagesgrenzwert liegt bei 50 Mikrogramm Feinstaub je Kubikmeter Luft. Er darf maximal 35 Mal im Jahr überschritten werden. Jede fünfte Station maß aber mehr Überschreitungen. Am häufigsten lag wie schon in den Vorjahren die Messstation am Stuttgarter Neckartor über 27

28 den erlaubten 50 Mikrogramm je Kubikmeter. Insgesamt 89 Mal zeigten die Messgeräte dort höhere Werte an. Das bedeutet unzulässig schlechte Luft an jedem vierten Tag. Allerdings: Während knapp drei Viertel der 400 Messstationen mehr Grenzwertüberschreitungen zählten als 2010, waren es am Neckartor 14 Tage weniger als im Vorjahr. Feinstaub-Experte macht Wetter verantwortlich Geht es nach dem Feinstaub-Experten Hans-Joachim Hummel, ist das Wetter schuld. Trotz inzwischen 54 Umweltzonen in Deutschland wurden 2011 die Grenzwerte für Feinstaubwerte vielerorts deutlich überschritten. Ein wesentlicher Grund sei, dass es viele Inversionswetterlagen gab, sagt der Leiter des Fachgebiets für Luftreinhaltung im Umweltbundesamt (UBA) Hummel. Das muss man sich wie einen Kochtopf vorstellen, auf dem ein Deckel ist, erläutert Hummel. Wenn unten weiter viel Auto gefahren wird und die Heizungen laufen, sammeln sich dort die Schadstoffe. Über Sinn und Unsinn von Umweltzonen, in die nur schadstoffarme Autos einfahren dürfen, wird gerne gestritten die neuen Werte verschärfen die Debatte. Der Automobilclub von Deutschland (AvD) fordert die Abschaffung wegen erwiesener Wirkungslosigkeit. Es sind eher meteorologische Einflüsse wie Jahreszeit, Wind und Sonnenstand, die für höhere oder niedrigere Feinstaubkonzentrationen sorgen, heißt es hier. Umstrittene Umweltzonen Der ADAC-Vizepräsident für Verkehr, Ulrich Klaus Becker, betont, Autos hätten nur einen Anteil von neun Prozent an der Feinstaubbelastung. Umweltzonen hätten den Kommunen lediglich einen monströsen Verwaltungsaufwand beschert und vielen Autofahrern existenzielle Nachteile gebracht. Der Nutzen sei quasi gleich Null. UBA-Präsident Jochen Flasbarth betont hingegen: Umweltzonen sind ein geeignetes Mittel. Mit Einführung der modernsten Abgas-Norm (EURO 6) und immer mehr schadstoffarmen Autos werde die Situation in Zukunft verbessert. Ob die Zonen wirklich zu wenig bringen, dürfte auch das laufende Jahr zeigen. Denn im Januar wurde das Ruhrgebiet zur größten Umweltzone Deutschlands. Auf rund 850 Quadratkilometern zwischen Duisburg und Dortmund dürfen nur noch Autos mit mindestens der roten Feinstaub-Plakette fahren. Die Autobahnen sind aber ausgenommen. Keine Alternativen zur Feinstaub-Bekämpfung Umweltexperten sehen zu Umweltzonen kaum Alternativen. Denn vonseiten der EU läuft bereits ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland, die EU-Kommission fordert konkrete Vorschläge, was für eine bessere Luftqualität getan werden kann. Umweltzonen als Mittel dafür werden anerkannt. Bisher seien alle Klagen gegen Umweltzonen in Deutschland gescheitert, wird zudem beim UBA betont. Gerichte bewerteten sie als verhältnismäßig. In einem Fall hätten Bürger in erster Instanz sogar die Einrichtung einer Zone erwirkt. Luft ist das Lebensmittel, was wir am dringendsten brauchen. Wir müssen die Bürger in den belasteten Innenstädten schützen, die sie einatmen, betont UBA-Fachmann Hummel. Eine bessere Chance zur Reduktion von Feinstaub gibt es definitiv mit statt ohne Umweltzonen. Fehlende Kontrollen machen Umweltzonen sinnlos Vielleicht liegt die zumindest von den Zahlen her zweifelhafte Bilanz auch an fehlenden Kontrollen. Nur in Berlin und Hannover wurde 2011 nach einer Untersuchung der Deutschen Umwelthilfe (DUH) streng kontrolliert, ob alle Autos, die in der Umweltzone unterwegs sind, dies auch dürfen. Wer ohne korrekte Plakette fährt, muss mit 40 Euro Geldbuße und einem Punkt in Flensburg rechnen. Die DUH rät Anwohnern stark befahrener Straßen, die Kommunen zu verklagen, wenn sie nicht kontrollieren. Das Bundesumweltministerium betont mit Blick auf strenge Kontrollen in Berlin: Diese Zone habe zu 58 Prozent weniger Ruß- und zu 20 Prozent weniger Stickstoff-Emissionen geführt. 28

29 Städtische Umweltzonen Erfahrungen und Ausblick ( S. 10) ( S. 11) ( S. 18) ( S. 19) 29

30 Umweltzonen: Für bessere Luft in Ballungsräumen Eine Umweltzone soll dafür sorgen, dass sich die Qualität der Luft verbessert. Die Autofahrer sind allerdings nur für einen Teil der zunehmenden Verschmutzung verantwortlich. Je nach Auto ist der Ausstoß von Feinstaub unterschiedlich. So funktioniert das System Die Europäische Union hat in einem Gesetz festgelegt, wie viel Feinstaub sich in der Luft befinden darf. Die so genannten Grenzwerte führen dazu, dass die Kommunen unter Zugzwang stehen. Bei einer dauerhaften Überschreitung drohen Sanktionen. Bedenken Sie, dass es sich hier um den Schutz jedes einzelnen Bürgers handelt. Um die Luftqualität zu verbessern, wurden Umweltzonen eingeführt. Die Idee einer Umweltzone ist nicht völlig neu. In London wird diese Art der Schadstoffreduzierung bereits seit Jahren durchgeführt. Jeder Autofahrer wird mit einer farblichen Plakette ausgestattet. Diese muss gut sichtbar an der Front platziert werden. Anschließend wird von der Stadt bestimmt, mit welcher Farbe das Befahren der Umweltzone erlaubt ist. Die Schlüsselnummern In der Schadstoffgruppe 1 (keine Plakette) sind von einem Fahrverbot die letzten beiden Ziffern der Schlüsselnummern 03-13, 15, 17, 88 und 98 für Benziner betroffen. Bei den Dieselfahrzeugen gilt dies für die Nummern 0-24, 34, 40, 77, 88 und 98. In der Schadstoffgruppe 2 (rote Plakette) gelten vom 1. Januar 2010 an verschärfte Vorschriften. Diese Fahrzeuge dürfen dann ab diesem Datum nicht in die Umweltzonen einfahren. Ausgenommen sind nur Fahrzeuge mit Sondergenehmigung. Davon betroffen sind hier ausschließlich PKW-Diesel mit den beiden letzten Ziffern der Schlüsselnummern 25-29, 35, 41 und 71. Die Schadstoffgruppen 3+4 (gelb+grün) dürfen zunächst ungeschränkt die Umweltzonen befahren. Wer wissen will, ob er mit seinem Auto nach Einrichtung einer Umweltzone in den jeweiligen Innenstadtbezirk darf, kann dies anhand seiner Schlüsselnummern im KFZ-Schein erkennen und unserer Zuordnungstabelle. Luftqualitätspolitik für Nordrhein-Westfalen Wir haben in Nordrhein-Westfalen leider in vielen Städten eine zu schlechte Luftqualität. In zahlreichen Ballungsgebieten liegen die hohen Belastungen durch Feinstaub und Stickstoffdioxid über den europäisch festgelegten Grenzwerten. Zur Verbesserung der Luftqualität werden daher Luftreinhaltepläne aufgestellt, zu denen auch die Ausweisung von Umweltzonen gehören kann. Mit der Einrichtung von Umweltzonen kann man die Fahrzeuge mit besonders hohen Emissionen aus stark belasteten Gebieten heraushalten. Das bringt eine sofortige Entlastung für die Anwohnerinnen und Anwohner. Erwiesenermaßen erkranken weniger Menschen an Atemwegsoder Herz-Kreislauf-Leiden, sobald die Belastung durch Feinstaub und Stickstoffdioxid sinkt. Außerdem soll die Einrichtung von Umweltzonen auch Anreiz sein, die Fahrzeuge insgesamt zu modernisieren und umweltfreundlicher zu machen. Dieses Faltblatt informiert über den aktuellen Stand der Umweltzonen in NRW. Johannes Remmel Minister für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen 30

31 In vielen Städten sind die Luftschadstoffbelastungen durch den Pkw- und Lkw-Verkehr ein ernst zu nehmendes Umwelt- und Gesundheitsproblem. Für Gebiete, in denen die Feinstaub- und Stickstoffdioxidkonzentration in der Luft die EU-Grenzwerte überschreitet, müssen daher Luftreinhaltepläne aufgestellt werden. Vorrangiges Ziel in den Städten ist es, durch verkehrsbezogene Maßnahmen die durch Pkw und Lkw verursachten Feinstaub- und Stickstoffdioxidemissionen zu verringern. Erforderlich ist meist eine Vielzahl verschiedener Maßnahmen, die in erster Linie auf die Verringerung und Vermeidung von motorisiertem Straßenverkehr zielen. Zudem dürfen die Fahrzeuge langfristig immer weniger Luftschadstoffe ausstoßen. Eine Möglichkeit, diese Ziele zu erreichen, ist die Ausweisung von Umweltzonen. Umweltzonen ein Plus für die Gesundheit Das Augenmerk der Luftreinhaltung richtet sich aus Gründen des Gesundheitsschutzes besonders auf die Schadstoffe Stickstoffdioxid und Feinstaub (PM10). Die Grenzwerte werden durch Wirkungsuntersuchungen und Studien im Wesentlichen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) gestützt und gelten europaweit. Erhöhte Konzentrationen von Feinstaub in der Außenluft führen zu einer Zunahme an Atemwegs- und Herz-Kreislauf-Erkrankungen. So konnte in einer vom Landesamt für Umwelt, Natur und Verbraucherschutz (LANUV) beauftragten und betreuten Feinstaub-Kohortenstudie für Nordrhein-Westfalen nachgewiesen werden, dass Frauen, die im 50- Meter-Radius einer verkehrsreichen Straße wohnen, ein um etwa 70 Prozent höheres Risiko haben, an einer Atemwegs- oder Herz- Kreislauf-Erkrankung zu versterben als Frauen in Wohngebieten ohne starke Verkehrsbelastung. Weiterhin finden sich Hinweise auf eine Verstärkung der Arteriosklerose sowie auf eine erhöhte Lungenkrebsrate. Die bisher eingeführten Umweltzonen haben bereits zu einer Reduzierung der Feinstaubbelastung in den Städten geführt. Handlungsbedarf besteht jetzt vor allem bei der Senkung der Stickstoffdioxidbelastung, die vielerorts noch deutlich zu hoch ist. Städte mit Umweltzonen in Nordrhein-Westfalen In Nordrhein-Westfalen gibt es aktuell (Stand Oktober 2011) in 17 Städten Umweltzonen. Für das Ruhrgebiet ist am 15. Oktober 2011 die Fortschreibung des Luftreinhalteplans in Kraft getreten. Damit wird zum 1. Januar 2012 eine zusammenhängende, städteübergreifende Umweltzone Ruhrgebiet festgelegt, die weite Teile der Stadtgebiete von Bochum, Bottrop, Castrop-Rauxel, Dortmund, Duisburg, Essen, Gelsenkirchen, Gladbeck, Herne, Herten, Mülheim, Oberhausen und Recklinghausen umfasst. Bis zum 31. Dezember 2011 gelten im Ruhrgebiet noch die bereits bestehenden Umweltzonen. Umweltzonen und Umweltplaketten so funktioniert's! In die ausgewiesenen Umweltzonen dürfen nur solche Kraftfahrzeuge fahren, die bestimmte Mindestanforderungen bezüglich ihres Schadstoffausstoßes einhalten. Zum Nachweis muss das Fahrzeug über eine entsprechende Plakette verfügen. Die Umweltzonen gelten für Pkw, leichte Nutzfahrzeuge (z. B. Transporter) und schwere Nutzfahrzeuge (Lkw und Busse). Fahrzeuge ohne die vorgeschriebene Plakette müssen draußen bleiben. Erkennbar sind als Umweltzonen ausgewiesene Gebiete in ganz Deutschland durch das Verkehrszeichen Umweltzone. Um zu einer für das ganze Bundesgebiet leicht verständlichen und einheitlichen Regelung zu gelangen, hat die Bundesregierung auch eine bundeseinheitliche Kennzeichnung der Fahrzeuge mit farbigen Plaketten eingeführt. Damit ist leicht zu erkennen, welche Fahrzeuge in einer Umweltzone fahren dürfen. Ein Zusatzschild weist darauf hin. Pkw und Nutzfahrzeuge werden nach ihren Abgaswerten in vier Schadstoffgruppen eingeteilt: Schadstoffgruppe 1: keine Plakette Fahrzeuge mit Benzinmotor ohne geregelten Katalysator und Euro 1-Dieselfahrzeuge Schadstoffgruppe 2: Rote Plakette Euro 2-Dieselfahrzeuge und nachgerüstete Euro 1-Dieselfahrzeuge Schadstoffgruppe 3: Gelbe Plakette Euro 3-Dieselfahrzeuge und mit Partikelfilter nachgerüstete Euro 2-Dieselfahrzeuge 31

32 Schadstoffgruppe 4: Grüne Plakette alle Fahrzeuge mit Benzinmotor und geregeltem Katalysator (Ausnahme: einige wenige ältere Fahrzeuge) sowie Dieselfahrzeuge, die entweder mindestens die europäische Abgasnorm Euro 4 erfüllen oder der Euro 3-Norm genügen und mit einem leistungsfähigen Partikelfilter nachgerüstet sind. Ausnahmeregelungen Einige Fahrzeuge dürfen generell ohne Plakette fahren, z. B. Fahrzeuge, mit denen bestimmte schwerbehinderte Personen fahren oder gefahren werden oder land- und forstwirtschaftliche Zugmaschinen. In Nordrhein-Westfalen dürfen in einer grünen Umweltzone außerdem Fahrzeuge mit gelber Plakette fahren, die vor dem 1. Januar 2008 auf den Halter zugelassen wurden und technisch nicht nachrüstbar sind. In Fällen wirtschaftlicher und sozialer Härte werden Ausnahmegenehmigungen verteilt. Voraussetzung ist, dass das Fahrzeug vor dem 1. Januar 2008 auf den Halter zugelassen wurde, eine Nachrüstung technisch nicht möglich ist, kein anderes Fahrzeug zur Verfügung steht und eine Ersatzbeschaffung wirtschaftlich nicht zumutbar ist. Dann stellt die zuständige Straßenverkehrsbehörde für bestimmte Fahrzwecke oder aus sozialen oder kraftfahrzeugbezogenen Gründen eine Ausnahmegenehmigung aus. Unternehmen können zudem ggf. eine Fuhrparkregelung in Anspruch nehmen. Für Busse im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) und Wohnmobile gibt es eigenständige Regelungen. Umweltplakette: In der Umweltzone Pflicht! Wenn Sie in einer Umweltzone fahren wollen, brauchen Sie auch eine für diese Umweltzone gültige Plakette. Wer vorschriftswidrig ohne Plakette in einer Umweltzone fährt oder parkt, muss mit einem Bußgeld von 40 Euro und einem Punkt im Verkehrszentralregister in Flensburg rechnen. Die Plaketten sind bei allen Kfz-Zulassungsstellen erhältlich. Es gibt sie auch bei den Technischen Prüfstellen und amtlich anerkannten Überwachungsorganisationen sowie bei allen Autowerkstätten, die Abgasuntersuchungen durchführen dürfen (über in NRW). Die Plakette kostet etwa 5 Euro. Partikelfilter oder Katalysator: Nachrüsten ist oft noch möglich Haben Sie einen älteren Diesel-Pkw, sollten Sie ihn mit einem Partikelfilter nachrüsten. Dieselfahrzeuge (Pkw, Busse und Lkw), die mit Partikelfiltern nachgerüstet worden sind, gehören dann auch einer höheren Schadstoffgruppe an mit entsprechend höherwertiger Plakette. Ältere Benziner können mit einem Katalysator nachgerüstet werden. 32