Zwischen Klageverfahren und Feinstaubalarm Der steinige Weg zu sauberer Luft - Beispiel Stuttgart

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Hilke Kohl
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1 Zwischen Klageverfahren und Feinstaubalarm Der steinige Weg zu sauberer Luft - Beispiel Stuttgart Einweihung der Mooswand an der B10 1

2 Inhalt Luftqualität in Stuttgart Maßnahmenübersicht - Was bisher geschah - Neue Aktivitäten Nächste Schritte zu sauberer Luft Ausblick 2

3 LUBW Spot-Messpunkte Hohenheimer Straße Am Neckartor und an weiteren 5 km bei PM10 70 km bei NO2 3

4 LUBW Spot-Stationen Am Neckartor und Hohenheimer Straße PM10 (Überschreitungstage ) PM10 (Jahresmittelwerte ) NO2 (Überschreitungsstunden ) NO2 (Jahresmittelwerte ) 4

5 Inhalt Luftqualität in Stuttgart Maßnahmenübersicht - Was bisher geschah - Neue Aktivitäten Nächste Schritte zu sauberer Luft Ausblick 5

6 Luftreinhalte-/Aktionsplan Stuttgart

7 Was bisher geschah (1) LKW-Durchfahrtsverbot Umweltzone Tempolimit mit Verkehrsverstetigung Parkraummanagement 7

8 Was bisher geschah (2) Förderung der E-Mobilität Initiative Jobticket ÖPNV / Rad- und Fußverkehr 8

9 Inhalt Luftqualität in Stuttgart Maßnahmenübersicht - Was bisher geschah - Neue Aktivitäten Nächste Schritte zu sauberer Luft Ausblick 9

10 Einweihung der 100 Meter langen Mooswand an der B10 Projektkosten: Euro Laufzeit: 1 Jahr 10

11 Nächtliche Reinigung der Straße (B10) mit neuen Kehrfahrzeugen rund um die LUBW Spot-Station Am Neckartor 11

Photokatalytisch aktive Betonflächen Die

Grafik: Berechnete relative Reduktion der NO

12 Photokatalytisch aktive Betonflächen Die prozentuale Minderungswirkung der TiO 2 -Beschichtung liegt im Jahresmittel bei maximal 6 %. Grafik: Berechnete relative Reduktion der NO x -Gesamtbelastung Umgestaltung Kronprinzplatz Stuttgart Fotos: Stuttgarter Zeitung Folie 12

13 13

14 Inversionswetterlage in Stuttgart Blick vom Fernsehturm in Richtung S-West 14

15 Feinstaubalarm - relevante Kriterien Feinstaubkonzentration > 30 µg/m³ und fehlender Regen bis zum Prognosetag 2. Fehlender Regen am Prognosetag und 1 Tag zuvor 3. Fehlender Wind > 3 m/s aus günstiger Windrichtung 4. Nächtliche Bodeninversion 5. Flache Mischungsschicht tagsüber 6. Geringe Windgeschwindigkeit 15

16 Vorhersage und Auslösung Feinstaub-Alarm (Zeitstrahl) 16

17 Informations-Tafeln zum Feinstaub-Alarm 17

18 18

19 Erkenntnisse: Feinstaubalarm-Auslösung zur richtigen Zeit Fast optimales Vorhersagemodell Leichter Rückgang des Individualverkehrs Nachfrageanstieg ÖPNV und Carsharing Deutliche Bewusstseinsbildung 19

20 Inhalt Luftqualität in Stuttgart Maßnahmenübersicht - Was bisher geschah - Neue Aktivitäten Nächste Schritte zu sauberer Luft Ausblick 20

21 Klageverfahren - Vertragsverletzungsverfahren der EU - Klage der DUH - Klage von Bürgern 21

22 Klageverfahren/ Vergleich vom Fortschreibung des Luftreinhalteplans bis Sofern die Immissionsgrenzwerte im Kalenderjahr 2017 noch überschritten werden, wird bei Wetterlagen, die die Ausrufung des Feinstaubalarms rechtfertigen, mindestens eine rechtmäßige verkehrsbeschränkende Maßnahme für das Neckartor auf der Grundlage seines Konzepts ergriffen, die geeignet ist, eine Reduzierung des Verkehrsaufkommens am Neckartor um ca. 20 % gegenüber vergleichbaren Tagen für den Zeitraum der Verkehrsbeschränkung zu bewirken. 22

Lenkungsgruppe (MV, RP, LHS) 8 themenspezifische Arbeitsgruppen zur

23 Organisatorisches Vorgehen Ministerium (MV), Regierungspräsidium (RP) und Landeshauptstadt Stuttgart (LHS) arbeiten gemeinsam eng zusammen. Lenkungsgruppe (MV, RP, LHS) 8 themenspezifische Arbeitsgruppen zur Maßnahmendefinition. Einbindung der Öffentlichkeit - Bürgerveranstaltung - Infomesse 23

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25 Maßnahmen der 3. Fortschreibung des Luftreinhalteplans Stuttgart Blaue Umweltzone im gesamten Stadtgebiet Stuttgart ab voraussichtlich 2020 (Flottendurchdringung 80%). Ab 2018 Blaue Zone in einem begrenzten Gebiet und nur an Tagen mit Feinstaubalarm. Luftreinhaltenetz auf Basis von Einzelstreckenanordnungen nach StVO, falls blaue Plakette bis 2018 nicht verfügbar. 25

26 Fazit Entwicklung der Luftsituation Grenzwertüberschreitungen (nur) an Straßen EU-Vertragsverletzungsverfahren und weitere Klagen Weitere Maßnahmen notwendig Einhaltung der Grenzwerte bis 2021 geplant Ein steiniger aber hoffentlich erfolgreicher Weg 26

27 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit 27

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