Newsletter Frauenpolitik

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1 Monika Lazar Mitglied des Deutschen Bundestages Sprecherin für Frauenpolitik der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen Berlin, 18. August 2010 Newsletter Frauenpolitik Liebe MitstreiterInnen, mit der Sommerpause des Deutschen Bundestag ist die Zeit gekommen, eine erste Bilanz zu ziehen. Mit dieser ersten Ausgabe meines frauenpolitischen Newsletters möchte ich über die bisher in dieser Legislaturperiode geleistete Arbeit berichten. In Zukunft möchte ich dies in regelmäßigen Abständen wiederholen. Für die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen bin ich Sprecherin für Frauenpolitik, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus, Mitglied des Rechtsauschuss sowie Mitglied des Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Viele Grüße

2 1. Themen Finanzierung der Frauenhäuser Jedes Jahr fliehen Frauen und Kinder in eines der bundesweit 360 Frauenhäuser. Diese stehen vor großen finanziellen Problemen, die bereits heute zu einer Einschränkung des Angebots führen. Die Kosten für die Frauenhäuser werden unter dem zunehmenden Finanzierungsdruck der Länder und Kommunen immer stärker auf die Opfer übertragen. Damit werden diese selbst für die Folgen der erlebten Gewalt haftbar gemacht. Die Bundestagsfraktion hat einen Antrag vorgelegt, in dem sie die Bundesregierung auffordert, gemeinsam mit den Ländern Gespräche zu führen, um bundesweit eine qualitativ hochwertige, bedarfsgerechte Versorgung mit Frauenhausplätzen sicherzustellen pdf Frauen in die Aufsichtsräte Noch immer sind Frauen in Spitzenpositionen der Wirtschaft kaum zu finden. Freiwillige Selbstverpflichtungen konnten diesen Missstand bisher nicht beheben, daher bin ich der Überzeugung, dass der Staat hier regulierend eingreifen muss. Beispiele aus europäischen Nachbarstaaten zeigen, dass dieser Weg für alle Beteiligten sinnvoll ist. Daher hat unsere Fraktion einen Antrag in den Deutschen Bundestag eingebracht, der eine verbindliche Frauenquote von 40 Prozent in den Aufsichtsratsgremien deutscher Unternehmen fordert. Ziel muss eine paritätische Besetzung sein. ag17_797.pdf Sorgerecht Zuletzt forderte das Bundesverfassungsgericht in seinem Urteil vom eine Neuordnung des Sorgerechts für unverheiratete Eltern. Jetzt ist es an der Bundesregierung, umgehend einen Gesetzentwurf zur Reform des Sorgerechts vorzulegen. Das Kindeswohl muss für die kommenden Regelungen im Vordergrund stehen. Bei einer Neuregelung darf nicht aus den Augen verloren werden, dass derzeit die Mütter die Mehrheit der Alleinerziehenden stellen und die meisten mit großen wirtschaftlichen Schwierigkeiten zu kämpfen haben in vielen Fällen aufgrund der mangelhaften Zahlungsmoral der Väter beim Unterhalt. Im Rahmen einer Reform des Sorgerechts ist es wichtig, dass die Interessen betroffener Mütter nicht unter den Tisch fallen. In der Bundestagsfraktion diskutieren wir dieses Thema in der AG Neue Familienbeziehungen. Diese Diskussion wird gleich nach der parlamentarischen Sommerpause weitergehen.

3 Anonyme Geburt/Babyklappe Babyklappen sollen Neugeborene vor Aussetzung und Tötung schützen, indem sie den Müttern in einer extremen Notlage einen Ausweg ermöglichen. In einigen Krankenhäusern gibt es darüber hinaus das Angebot der anonymen Geburt: Frauen können medizinisch betreut gebären, ohne ihre Personalien angeben zu müssen. Beide Angebote bewegen sich in einer rechtlichen Grauzone. Die Rechte der Mutter in einer individuellen Notlage und die Persönlichkeitsrechte des Kindes müssen gegeneinander abgewogen werden. Denn jedes Kind hat ein Recht auf das Wissen um seine biologische Herkunft. Die Bundestagsfraktion hat am 11. Juni ein Fachgespräch mit ExpertInnen aus Justiz und Medizin durchgeführt und wird sich mit dieser sensiblen Problematik weiter eingehend befassen Termine und Veranstaltungen 14./ Ordentlicher Bundesfrauenrat in Berlin Wir werteten die Bundestagswahlergebnisse aus frauenpolitischer Perspektive aus, teilten Erfahrungen aus dem Wahlkampf und beschäftigten uns mit Frauen in der DDR. Ich nutzte die Gelegenheit, um mich in meiner neuen Position als Sprecherin für Frauenpolitik der grünen Bundestagsfraktion vorzustellen. Mit großer Mehrheit wurde der Antrag Für eine starke Frauenpolitik in der Opposition. Wir sind viele. Wir sind stark. Wir sind grün. beschlossen. chluss_frauenpolitik_in_der_opposition_end.pdf Fachtagung: 10 Jahre BAG Mädchenpolitik Im Rahmen dieser Fachtagung diskutierte ich zusammen mit Vertreterinnen der BAG Mädchenpolitik und VertreterInnen der anderen Bundestagsfraktion zum Thema Zukunftsoptionen für Mädchen und junge Frauen in Deutschland. Was ist erreicht was bleibt zu tun? Neujahrsempfang der Überparteilichen Fraueninitiative Berlin Stadt der Frauen in Berlin Diese Initiative besteht aus politisch engagierten Frauen aus den Fraktionen des Berliner Abgeordnetenhauses, der Landesregierung, aus Gewerkschaften, Hochschulen, Medien, Frauenprojekten und Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens. Eröffnet wurde der Empfang durch Mieke Senftleben (Mitglied des Präsidiums des Abgeordnetenhauses von Berlin). Gastgeberin war Martina Michels (Mitglied des Präsidiums des Abgeordnetenhauses von Berlin). Ehrengäste des Abends waren die Stadtteilmütter Neukölln, die ihr Projekt den versammelten Frauen eindrucksvoll vorstellten Jubiläumsfeier 20 Jahre Frauenbibliothek MONAliesA in Leipzig Alles begann 1990 mit einigen Bücherregalen und wenigen Bücherkisten. 20 Jahre später lud MONAliesA zur Jubiläumsfeier ins Haus der Demokratie. Dieser Abend diente dazu, langjährige Weggefährtinnen zu treffen, sich an die Anfänge des Vereins zu erinnern, aber auch dazu, MONAliesa ganz neu kennenzulernen. Es ist ein gemeinnütziger Verein für Frauen und Mädchen rund um Bildung, Kultur und Kunst.

4 Neujahrsempfang des RosaLinde Leipzig e.v. in Leipzig Der Leipziger Verein RosaLinde, der sich seit 1989 für die Belange von Schwulen, Lesben, Bi- und Transsexuellen einsetzt, lud zum 2. Neujahrsempfang in seine Vereinsräume. Bei diesem Zusammentreffen ergab sich die Gelegenheit, über parlamentarischen Initiativen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu sprechen. Einige erwähnenswerte Punkte sind hierbei der Gesetzentwurf zur Gleichstellung der Lebenspartnerschaften mit der Ehe, der Gesetzentwurf zum gemeinsamen Adoptionsrecht für LebenspartnerInnen sowie die Beantragung eines Nationalen Aktionsplan gegen Homophobie Landesfrauenkonferenz Bündnis 90/Die Grünen Berlin Die Landesfrauenkonferenz von Bündnis 90/Die Grünen Berlin fand unter dem Motto Berlin Goes Gender. Berlin ist vielfältig statt. Dort hatte ich die Gelegenheit mich als neue Sprecherin für Frauenpolitik vorzustellen und ebenso die aktuellen Projekte der Bundestagsfraktion zu erläutern. Eröffnet wurde die Konferenz durch Irma Franke- Dressler (Landesvorsitzende). Vor mir sprach Astrid Rothe-Beinlich (Frauenpolitische Sprecherin des Bundesvorstandes) darüber, was grüne Genderpolitik bedeutet Tagung der BAG Frauenpolitik in Berlin Auf der Tagung der BAG Frauenpolitik von Bündnis 90/Die Grünen vom wurden eine Vielzahl an grünen Themen und Standpunkten zur Frauenpolitik diskutiert. Eröffnet wurde die Tagung mit einer Debatte zum Thema Frauen und Islam. Der Samstag begann mit Gruppenarbeiten rund um das Thema Migrantinnen, gefolgt von der Vorbereitung auf die Bundesfrauenkonferenz Protestaktion anlässlich des Frauentages in Leipzig Anlässlich des Internationalen Frauentages fand auf dem Leipziger Augustusplatz eine Protestaktion vom Verein der in der DDR geschieden Frauen statt. Ihre zentrale Forderung ist die adäquate Anerkennung ihrer Lebensleistung/Familienarbeit, wie es seit langem für die geschiedenen Frauen mit dem Versorgungsausgleich in den alten Bundesländern geregelt ist Klausur des Arbeitskreises 5 (Wissensgesellschaft und Generationen) der Bundestagsfraktion in Berlin Die Klausurtagung begann mit verschiedenen Projektbesuchen. Ich war im Hafen-Zentrum für Frauen, Mädchen, Gründerinnen und Unternehmerinnen in Berlin-Marzahn. Zusammen mit Katja Dörner (MdB), Stefan Ziller (MdA Berlin), Editha Masberg (Grüne Jugend Marzahn) und Snezana Sever (Bezirks-Gleichstellungsbeauftragte) verschaffte ich mir einen Überblick über die vielfältigen Angebote des Zentrums. Während der Klausur selbst diskutierten wir die Themenbereiche und Arbeitsfelder der im Arbeitskreis vertretenen Abgeordneten. Es war eine gute Gelegenheit, jenseits des oft hektischen Parlamentsalltages über Inhalte und Ziele der Kolleginnen und Kollegen diskutieren zu können.

5 Frauenempfang Frischluft für die Chefetagen in Berlin Wie bekommen wir endlich mehr Frauen in die Top-Positionen der Wirtschaft? Mit dieser Frage luden Renate Künast und ich anlässlich des 99. Internationalen Frauentags zum Empfang in die Bremische Landesvertretung in Berlin ein. Fast 200 Frauen aus Wirtschaft, Politik, Forschung und Kultur trafen sich bei Musik und gutem Essen zum Austausch, Pläne schmieden und Netzwerken Green Ladies Lunch Feminismus im Web 2.0 in Berlin Das Gunda-Werner-Institut für Feminismus und Geschlechterdemokratie in der Heinrich Böll Stiftung hatte zum 33. Green Ladies Lunch eingeladen. Thematisch ging es diesmal um Feminismus im Web 2.0 im Spannungsverhältnis zwischen Öffentlichkeit und Privatheit Bund-Länder-Treffen zur Frauenpolitik in Berlin Die Einladung zum 1. Bund-Länder-Treffen zur Frauenpolitik in der neuen Legislaturperiode nahmen ca. 20 Frauen aus den verschiedenen Bundesländern wahr. Als wichtige Aufgabe wurde die Vernetzung innerhalb der Partei und nach außen genannt. Im Anschluss fanden interessante und aufschlussreiche Diskussionen zu den Themen Finanzierung der Frauenhäuser, Frauenquote in der Privatwirtschaft, Anonyme Geburt/Babyklappen, Sorgerecht für Nichtverheiratete und Elterngeld statt. Ein nächstes Treffen soll Ende 2010 stattfinden Infostand zum Equal-Pay-Day in Berlin Der war der Stichtag 2010, bis zu dem Frauen weiterarbeiten müssen um auf das Jahresgehalt von Männern im Jahr 2009 zu kommen. Aus diesem Anlass fand zum dritten Mal der Equal-Pay-Day statt um Frauen und Männer darauf hinzuweisen, dass nach wie vor Frauen in diesem Land im Schnitt 23 Prozent weniger Entgelt beziehen als Männer. Wir Grünen meinen: Für die Gleichstellung von Frauen sind gesetzliche Maßnahmen unerlässlich. Daher fordern wir nicht nur ein allgemeines Gleichstellungsgesetz für die Privatwirtschaft, sondern auch eine gesetzliche Frauenquote in Aufsichtsräten Bundesfrauenkonferenz in Bonn Ist der Green New Deal auch ein guter Deal für Frauen? Auf der Bundesfrauenkonferenz in Bonn wurden gemeinsam mit einer Vielzahl spannender Referentinnen aus Politik, Verbänden, Journalistik und Wirtschaft die Chancen auf einen grünen Weg in die Zukunft erarbeitet. Ich bot einen Workshop zum Abschied vom männlichen Alleinernährermodell an. Als Referentin konnte ich hierfür Dr. Uta Schlegel von der Martin-Luther-Universität Halle/Wittenberg gewinnen.

6 Treffen mit Vertreterinnen der Nürnberger Resolution in Berlin Die Nürnberger Resolution ist eine bundesweite Initiative zur Erhöhung des Frauenanteils in Aufsichtsräten und Führungspositionen. Da eine Quotierung von Aufsichtsräten seit Jahren zu politischen Forderungen der Grünen zählt, empfing ich gemeinsam mit Renate Künast, Ekin Deligöz und Kerstin Andreae Vertreterinnen der Initiative im Bundestag, die ihre Ziele vorstellten. Im Anschluss daran unterzeichneten wir im Beisein der Presse diese Resolution. Ebenfalls dabei: Thomas Sattelberger, Personalvorstand und Arbeitsdirektor der Deutschen Telekom, die gerade mit einer verpflichtenden 30-Prozentquote für Führungspositionen bis 2015 Furore macht GIRLS DAY bei der Grünen Bundestagsfraktion in Berlin Bereits zum neunten Mal beteiligte sich die grüne Bundestagsfraktion am alljährlichen Aktionstag, an dem Mädchen in verschiedene Berufsfelder abseits der typisch weiblichen Berufe hineinschnuppern können. 20 Schülerinnen waren eingeladen, die Arbeit der Fraktion kennenzulernen und etwas über beruflichen Möglichkeiten im Bundestag zu erfahren. Neben den Azubis der Fraktion gestalteten Renate Künast, Tabea Rößner, Hermann Ott, Lisa Paus, Krista Sager und ich den Tag mit den Mädchen Treffen mit HYDRA e.v. Beratung für Prostituierte, Berlin Vertreterinnen der Prostituiertenorganisation HYDRA e.v. trafen sich mit mir zu einem Informationsaustausch. Der Verein ist die erste autonome Hurenorganisation in Deutschland, die Prostituierten umfangreiche Beratungsangebote anbietet und sich für deren rechtliche und soziale Gleichstellung mit anderen Erwerbstätigen einsetzt Treffen mit Vertreterinnen osteuropäischer Frauen-NGOs in Berlin Als Sprecherin für Frauenpolitik von Bündnis 90/Die Grünen ist es für mich immer spannend und wichtig zu erfahren, wie es mit der Frauenpolitik in anderen Ländern aussieht. An diesem Tag besuchten mich Frauenaktivistinnen aus Osteuropa, um sich mit mir über Frauen-, Geschlechter- und Gleichstellungspolitik auszutauschen. Es handelte sich dabei um eine Delegation, die an einer mehrtägigen Tagung der Heinrich-Böll-Stiftung teilnahm Ausstellungseröffnung Mädchenwelten in Bautzen Im Grünen Laden Bautzen dem Regionalbüro der Fraktionsvorsitzenden der grünen Landtagsfraktion Sachsen Antje Hermenau wurde die Wanderausstellung Mädchenwelten der LAG Mädchen und junge Frauen in Sachsen e.v. eröffnet, die ich finanziell unterstützt habe. Deshalb habe ich gern die Begrüßungsrede übernommen. Die Ausstellung beschäftigt sich mit den Lebensrealitäten von ganz unterschiedlichen Mädchen und jungen Frauen und stellt deren Träume, Ziele und Ängste in inszenierten Bildern dar, um so altbekannte Stereotype zu durchbrechen. Die Ausstellung ist wirklich zu empfehlen und kann noch immer besucht werden.

7 Besuch einer Frauengruppe aus Südtirol in Berlin Eine Frauengruppe der Fraktion der Schweizerischen Volkspartei aus dem Südtiroler Landtag besuchte mich in Berlin, um mit mir über Frauenpolitik im Allgemeinen und meine persönlichen Erfahrungen im Berliner Politikbetrieb zu sprechen. Auch konnten wir uns über Integrationsfragen und das Zusammenleben unterschiedlicher Kulturen austauschen, das sowohl in Südtirol wie auch in Deutschland ein besonderes Thema darstellt Zehn Jahre Babyklappe Gespräch am Städtischen Klinikum St. Georg, Leipzig Nach zehn Jahren Erfahrung mit der Babyklappe in ganz Deutschland ist und bleibt diese Einrichtung noch immer umstritten. Daher war ich froh, mir die Leipziger Babyklappe und die Konzepte anzuschauen. In Leipzig existiert die Babyklappe seit Oktober 2004 nach einem Beschluss des Stadtrates. Im Gespräch mit dem Geschäftsführer Prof. Güldner und einer Kinderärztin vom Leipziger Klinikum St. Georg erfuhr ich mehr über die Leipziger Erfahrungen mit der Babyklappe. Trotz vieler Hindernisse im Zusammenhang mit der anonymen Geburt, bleibt das Klinikum von der Babyklappe als Instrument überzeugt jahrebabyklappe.html Podiumsdiskussion zum Thema Intersexuelle und Trans*, in Berlin Unter der Überschrift Kontrollierte Körper und beschädigte Psychen: Menschenrechtsverletzungen der Medizin an Intersexuellen und Trans* lud die Berliner Landesarbeitsgemeinschaft QueerGrün zu einer Podiumsdiskussion in den Sonntags-Club e.v. Berlin. Auf dem Podium saßen mit mir außerdem Ulrike Klöppel (Charité Berlin), T J C (Gender und Queer-Aktivist), Lucie Veith (Intersexuelle Menschen e.v.) sowie Jörg Woweries (Kinder- und Jugendmediziner) Wahlversprechen: Versprechen vor der Wahl, Einhaltung danach? Veranstaltung im Rahmen des CSD Dresden In der Dresdner CSD-Woche vom Juni regten die VeranstalterInnen eine Podiumsdiskussion an, bei der VertreterInnen aus der Politik ihre Vorstellungen und konkreten Initiativen im Bereich des Homosexuellen-, Transgender und Intersexuellenrechts diskutieren sollten. Ich nutzte die Möglichkeit, um die zahlreichen Initiativen und Forderungen der Grünen vorzustellen. Mit mir diskutierten: Dr. Barbara Höll (Linkspartei), Ansgar Dittmar (SPD), Michael Kauch (FDP) sowie Eduard Stapel (Lesben- und Schwulenverband Deutschland) Reise des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen, Jugend nach Litauen und Norwegen Norwegen gilt als vorbildlich, wenn es um die gelebte Gleichstellung von Männern und Frauen geht und ist eines der Länder, die eine Quote für Aufsichtsräte eingeführt haben. Die Reise bot die Möglichkeit, sich mit VertreterInnen aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft über die Umsetzung der Quotierung auszutauschen, um bestärkt und mit neuen Ideen die Gleichstellung in Deutschland voranzutreiben. Zudem konnten wir uns über die Arbeit des Europäischen Instituts für Gleichstellungsfragen in Litauen informieren, die EU-Institutionen und einzelne Mitgliedsstaaten bei ihren Initiativen zum Thema Gleichstellung beraten. Neben mir nahmen sieben weitere Mitglieder aller Fraktionen des Ausschusses teil.