Ökosoziale Marktwirtschaft als nächste Entwicklungsstufe des Kapitalismus?

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1 Ökosoziale Marktwirtschaft als nächste Entwicklungsstufe des Kapitalismus? Hochschultage München Ökologische Marktwirtschaft und Nachhaltigkeit 27. November 2010 Dr. Anselm Görres, Vorsitzender FÖS e.v.

2 Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft e.v. (FÖS) Gemeinnütziger Verein Entwicklung und Vermarktung von Marktwirtschaftlicher Umweltpolitik Studien/Expertisen, Konferenzen Europaweit und international aktiv, Gründer von Green Budget Europe Kompetenzfelder Ökologische Steuerreform/ Steuern und Abgaben auf den Verbrauch von Energie und Ressourcen Abbau umweltschädlicher Subventionen/ Emissionshandel Konzepte marktwirtschaftlicher Umweltpolitik in anderen Bereichen, z. B. Flächenverbrauch/ Ressourcenschonung Seit 2008: Eintreten für Ökologisierung der Marktwirtschaft + ÖSM Dr. Anselm Görres 2010 Bild 2

3 We are proud of our Sponsors and Partners... HIER KÖNNTE IHR LOGO STEHEN! Dr. Anselm Görres 2010 Bild 3

4 Unsere aktuellen Baustellen und Lieblingsforderungen Aktuelle Baustellen/Events 10. Weltökosteuertagung BKK Ökosteuerschulungen für GTZ Müllstudie für Mexiko EU-Grüne in Tallin Budgettagung Österreich Zusammenarbeit mit Belgien während EU-Präsidentschaft Einstieg in Thematik endlicher Ressourcen (beyond climate) Sparpaket: Flugsteuern Ökosteuerausnahmen etc. Grüner Haushalt Hamburg Hochschulinitiative ÖSM Aktueller Wunschzettel Transaktionssteuern Green New Deal Opposition sollte ökologischen Teil des Sparpakets akzeptieren Flaschenpfand oder -abgabe auf alle Getränke, auch Wein Pfand/ Abgabe auch für toxische E-Sparlampen, Batterien... Bundesländer sollten Rohstoffe höher besteuern Green Tax Forum EU Höhere Standards für Taxis/Flotten Dr. Anselm Görres 2010 Bild 4

5 If you like our work, please visit our website or mail WHY NOT JOIN GREEN BUDGET GERMANY? To become a member: To subcribe to our newsletters: To find useful information about Green Budget Reform: foes@foes.de Dr. Anselm Görres 2010 Bild 5

6 IST DIE UMWELT ÜBER- HAUPT EIN PROBLEM WENN JA, WIE GROSS? ENVIRONMENT AS A PROBLEM AND TO WHAT EXTENT? Dr. Anselm Görres 2010 Bild 6

7 Wie groß ist das Problem? Umweltbelastungen als störende Ausnahme, Wirtschaftsprozess sonst harmlos? Nein fast alle Herstell- und Konsumprozesse belasten die Umwelt! Lösung daher größte Aufgabe dieses Jahrhunderts mindestens gleiche Dimension wie Lösung der Sozialen Frage! Übrigens: Wir könnten von deren Lösung viel lernen! Dr. Anselm Görres 2010 Bild 7

8 Men created the problem, so men can solve it weltweiter Klimakonsens Dr. Anselm Görres 2010 Bild 8

9 So unverzichtbar der Klimafokus ist er verdeckt das wahre Problemausmaß CO 2 / KLIMA CO 2 / KLIMA WASSER RESSOURCEN Dr. Anselm Görres 2010 Bild 10

10 Überall wird gemüllt, gebohrt, vergiftet oder es läuft etwas aus... DRILL BABY DRILL! Dr. Anselm Görres 2010 Bild 12

11 Auch in Europa wird eifrig nach Öl gebohrt Dr. Anselm Görres 2010 Bild 13

12 Nach dem einfachen Klimaproblem werden wir uns noch zurücksehnen... Zentrale Stoffe Wichtigste Instrumente Hauptakteure für Einigung KLIMA Im Kern nur Öl, Gas und Kohle Ökosteuern, E-Handel, Regulierung, Energieeffizienz Großemittenten ALLE ANDEREN RESSOURCEN Unüberschaubare Vielzahl Vielzahl nationaler Regelungen Vielzahl von Entwicklungsländern Chancen für Koordination Weltweit über Kioto, kontinental in EU Vielfach schwieriger bisher null Regeln Fortschritte Seit 1980! Bisher wenig passiert Dr. Anselm Görres 2010 Bild 14

13 SIND AKADEMIKER UND ELITEN AUF DER HÖHE DES PROBLEMS? IS YOUR COMPANY, GROUP, PARTY, COUNTRY AT LEVEL WITH THE PROBLEM? Dr. Anselm Görres 2010 Bild 15

14 Heute kann jeder entscheiden, ob er Teil des Problems oder der Lösung ist Dr. Anselm Görres 2010 Bild 16

15 Es sind am wenigsten Wissensdefizite, die uns am Handeln hindern! Schwerpunkte Wissenschaft Schwerpunkte unseres Forums Versagen von Medien, Politik, v.a. Eliten! Wissen zu Klimaproblemen Naturwisschaftler Wissen zu Klimalösungen Volkswirte, Manager, Ingenieure Akzeptanz Handlungsbedarf Öffentlichkeit, Medien Tatsächliche Umsetzung Politik, Wirtschaft Dr. Anselm Görres 2010 Bild 17

16 Trivial, aber wahr: Keine Krise ohne vorhergehendes Versagen der Eliten White men with blue eyes? Auf jeden Fall: Meist Anzugträger! Neuerdings oft Tarnung in Jeans SZ 25. Mai 2009: Manager leiden - 87% kein Rollenvorbild mehr - 60% erhöhter Rechtfertigungsdruck Dibelius: Mehr Demut nötig Camdessus: Ethisches Desaster Nachhaltigkeit und Langfristdenken = ökonomische/ soziologische Rechtfertigung der Eliten (Ota Sik)! Dr. Anselm Görres 2010 Bild 18

17 Von der alten ökonomischen Elite ist bisher (noch) nicht viel zu erwarten Schumpeter: Wirtschaftsleute investieren nicht in brotloses Wissen Staats- und regulierungsfeindlicher Neoliberalismus noch weit verbreitet Wettbewerb: Gut nur für die anderen! Verhunzter Adam Smith: Dann freilich wär' der Eigennützigste der Klügste (Nathan/Lessing) Klimakrise: Manager bisher weit öfter Teil des Problems als der Lösung Unterschied von betriebs- und volkswirtschaftlicher Sanierung nicht verstanden! (Keynes: Paradox of thrift) Traum vom Status quo ante, BAU... Dr. Anselm Görres 2010 Bild 19

18 At the bottom of Climate and the Financial Crisis we find the same recipe for disaster Gordon Gecko Ronald Coase* Don t watch, listen or speak! Protagonists greedy for money, comfort, wealth and waste NeoLibs and Neo- Cons favoring weak regulation and laissez-faire And, of course: Ignorance joining indifference in the general public * Dr. Anselm Görres 2010 Bild 21

19 WELTWEIT GILT EUROPA ZU RECHT ALS VORREITER EUROPE IS SHOWING THE WAY! Dr. Anselm Görres 2010 Bild 22

20 Hohe Energiepreise sind nicht das Problem, sondern Teil der Lösung! EUROPA MUSS SICH ENTSCHEIDEN: WENIGER ENERGIE? BILLIGERE ENERGIE? Tertium non datur! Dr. Anselm Görres 2010 Bild 25

21 Europa ist weltweiter Vorreiter und Exporteur von Öko-Instrumenten Ordnungsrecht: Erste positive Erfahrungen z.b. schon beim Kampf gegen das Waldsterben (TA-Luft) Heute ist EU Vorreiter z.b. beim Eco-design Ökosteuern: Alle EU-Länder haben kleinere und größere, die meisten zahlreiche Varianten Emissionshandel: Am bringt Europa eine amerikanische Erfindung in die Großserie Abbau ökologisch perverser Subventionen: Gewinnt mit der Schuldenkrise neuen politischen Sex-Appeal EEG: Nicht-budgetäre, heimliche Ökosteuer über Einspeisetarife, von über 30 Ländern weltweit kopiert Green Subsidies: Weit überbewertet, nur überall populär... Mautsysteme: Auch ein wichtiges ökofiskalisches Mittel Dr. Anselm Görres 2010 Bild 26

22 In allen EU-Staaten finden sich zahlreichen Ökosteuer-Varianten Taxes CO2 SO2 NOx Fuels S in fuels Car sales and use Diff. annual car tax Water effluents Waste-end Dangerous waste Aviation noise Tyres Beverage cont. Packaging Bags Pesticides CFCs Batteries Light bulbs PVC/phtalates Lubrication oil Fertilisers Paper, board Solvents Raw materials Belgium Denmark Finland France Germany Italy Holland Norway Sweden UK 1. Witness of EU-Creativity! 2. Many roads to Rome! 3. Autonomy from neighbours! 4. Similar situation in new MS INTRODUCED: Examples from EEA 2005 Dr. Anselm Görres 2010 Bild 27

23 Zugleich wuchsen die Länder mit ÖFR schneller als sonst eingetreten wäre EFFEKT DER ÖFR AUF BSP-WACHSTUM (%-ABWEICHUNG VOM REFERENZPFAD) Netherlands Germany Finland Denmark Sweden UK Slovenia Note : % difference is the difference between the base case and the counterfactual reference case. Source: Cambridge Econometrics, COMETR project Dr. Anselm Görres 2010 Bild 28

24 Erste Ergebnisse der Ökologischen Steuerreform POSITIVE EFFEKTE AUF UMWELT, INNOVATION UND ARBEIT Kraftstoffverbrauch (-16%) CO2-Ausstoß (2-2,5%) Rentenbeiträge (-16 Mrd.) Industriekosten (-1 Mrd.) Anteil LKW-Leerkilometer Abhängigkeit von fossilen Energien (-13%) Steuer- und Abgabenquote (-4 %) Sinkt Steigt Steuerverlagerung zugunsten der Umwelt Car sharing (+70 %) Öffentlicher Verkehr(+5 %) Energiesparende Geräte Energieeffizienz Autos mit Gasantrieb (x10) Autos mit Biogas (x2) Arbeitsplätze ( ) Erneuerbare Energien Dr. Anselm Görres 2010 Bild 29

25 Nicht Fakten, sondern viele Feinde sind das wahre Problem der Ökosteuer Dennoch gaben Schröder/ Fischer damals dem Druck nicht nach Dr. Anselm Görres 2010 Bild 30

26 Anteile in % Im EU-Vergleich liegen die deutschen Ökosteuern fast am Ende der Skala Dänemark Bulgarien Malta Niederlande Irland Slowenien Zypern Portugal Polen Estland Luxemburg Slowakei Tschechien Ungarn Lettland Großbritannien Rumänien Finnland EU 27 Griechenland Schweden Italien Deutschland Österreich Litauen Spanien Frankreich Belgien Einnahmen aus Umweltsteuern 2008, Prozent der Steuereinnahmen insgesamt : Eurostat. Steuereinnahmen inklusive Sozialabgaben Dr. Anselm Görres 2010 Bild 31

27 NOCH GIBT ES CHANCEN FÜR DEN GRÜNEN KEYNES There are still chances for a greener Keynes! Dr. Anselm Görres 2010 Bild 32

28 In 2008/ 2009, most governments found themselves with very limited options Dr. Anselm Görres 2010 Bild 33

29 South Korea and China had the highest green share in their stimulus packages Country Stimulus Package Volume US bn $ Green Share (%) South Korea Green New Deal 38 69% China NDRC % Germany Stimulus Plan 63 19% USA Economic Stimulus Package % EU Recovery Plan % USA Emergency Economic Stabilization Act 700 2% Japan Stimulus Package 476 2% Italy Emergency Package 101 1% Dr. Anselm Görres 2010 Bild 34

30 Leider haben wir die Chancen eines grünes Keynes schon halb verspielt! Auf der Ausgabenseite haben wir es weitgehend vermasselt, weil die meisten Konjunkturprogramme auf baldige Rückkehr zu Business as usual setzten! Vielleicht gelingt uns wenigstens eine grünere Gegenfinanzierung der gewaltigen Schuldenprogramme? Dr. Anselm Görres 2010 Bild 35

31 NEU: ÖKO-FISKALI- SCHE ERTRÄGE ALS HILFE ZUR STAATS- KONSOLIDIERUNG A new chapter in the double dividend debate Dr. Anselm Görres 2010 Bild 36

32 Konsolidierungsdruck durch hohe Schulden und/oder Defizite wächst 1. Meiste Staaten hatten schon vor der Krise hohe Schulden/Defizite 2. Krise führt zu Einbruch der Steuereinnahmen plus riesige Rettungspakete für die Banken Plus Finanzierung keynesianischer Impulse (weltweit 3-4 Billionen Dollar) 5. Zusätzlicher Druck durch Griechenland und Euro Krise Plus versteckte Risiken durch parafiskalische Schattenhaushalte (schlechte Bilanzen in Wahrheit noch schlechter) 7. Neues Geld für neue Aufgaben wie Klima, Demografie... STAATEN SIND SEHR KREATIV BEI DER SUCHE NACH NEUEN EINNAHMEN! MÖCHTEN SIE TAUSCHEN MIT PM GEORGE PAPANDREOU ODER GEORGE PAPACONSTANTINOU (MoF)? Dr. Anselm Görres 2010 Bild 37

33 Schwarz-Gelb gibt sich überraschend offen für ökofiskalische Instrumente Vorschläge im Rahmen des Sparpakets: Abschaffung von Ökosteuer-Ausnahmen Einführung einer Flugticketabgabe Einführung einer Brennelementesteuer Erweiterung der LKW-Maut auf 4-spurige Straßen jenseits der Autobahnen Beschleunigter Ausstieg aus den Kohlesubventionen... und die Einführung einer Tobin-Steuer auf Finanztransaktionen. Einige davon unter dem expliziten Titel: Ökologisierung der Sozialen Marktwirtschaft Viele andere Staaten nutzen grüne Einnahmen um ihr Budget aufzubessern, nicht nur Griechenland Dr. Anselm Görres 2010 Bild 39

34 Klassische Felder perverser Subventionen dort wo starke Lobbys sind Dr. Anselm Görres 2010 Bild 40

35 Perverse Subventionen bedeuten immer dreifache Verschwendung 1. Ökologisch, denn sie belohnen Umweltschäden statt sie zu bestrafen! 2. Ökonomisch: Denn Subventionen führen immer zu Verschwendung 3. Fiskalisch: In Zeiten knapper Staatsbudgets sogar geradezu frivol! Dr. Anselm Görres 2010 Bild 41

36 Seit Jahren kämpfen Umweltschützer für gerechtere Preise im Flugverkehr MwSt. nicht nur in EU Ticket tax Kerosinsteuer Einbezug in Emissionshandel Dr. Anselm Görres 2010 Bild 42

37 Aber nur Sparen reicht nicht wir brauchen eine neue Vision GRÜNE PYRAMIDEN Humandienstleistungen für Kinder, Jugend, Alte, Kranke, Alle Von Haushalten mit hoher zu solchen mit niedriger Sparquote Mehr Freizeit Kunst Natur Neue Techniken, Verfahren, Werkstoffe Andere Autos, Häuser, Straßen.. Umbau ganzer Länder, ja eines ganzen Planeten das gibt Arbeit ohne Ende! Dr. Anselm Görres 2010 Bild 43

38 ZEIT FÜR EINE NEUE UTOPIE! IT IS TIME FOR A NEW VISION! Dr. Anselm Görres 2010 Bild 44

39 Der reine Marktglaube ist seit der Krise ein wenig erschüttert... Die Finanzkrise hat das Ende der Marktgläubigkeit eingeläutet. Damit haben die Versuche der ökonomischen Eliten, mehr Markt zu predigen, weiter an Glaubwürdigkeit verloren. Doch was kommt danach? Es fehlt eine systematische und visionäre Perspektive, um das verbreitete Unbehagen gegenüber der fortschreitenden Ökonomisierung unseres Lebens klarer zu fassen. Was ist falsch am "freien" Markt? Warum ist die Marktgesellschaft keine gute Gesellschaft? Dr. oec. Ulrich Thielemann, Vizedirektor des Instituts für Wirtschaftsethik Univ. St. Gallen (siehe auch Dr. Anselm Görres 2010 Bild 45

40 Financial/economic and ecological crisis have very similar roots SIMILAR ORIGINS/ PROBLEMS Fin. Crisis Envir. Crisis Many forms of market failure and perverse incentives COMMENTS Not only external effects Government failure Weak regulation, partly due to laissez-faire ideology Violation of simplest rules, even rules for kids Explosion of state debts Business as usual no longer an option All I needed to know I learnt at kindergarten (clean up your dirt...) Greek case shows dangers Outdated growth model and wealth concept Overall: Unsustainable behaviour of consumers, firms, governments... and you know what: We all know it s not sustainable! Dr. Anselm Görres 2010 Bild 46

41 Wer über Umwelt reden will, muss die Frage der Wirtschaftsordnung stellen Ende der Utopien, Business as usual? Buddha?/ Gandhi/ Jesus? Demokratischer Sozialimus? Marktradikaler Kapitalismus? Wirtschaftsordnung des 21. Jahrhunderts? Ökosoziale Marktwirtschaft? Dr. Anselm Görres 2010 Bild 47

42 Wie wäre es, wenn Preise endlich die Wahrheit sagten die ökonomische: fairer Wettbewerb, hohe Effizienz... die soziale: faire Löhne und Arbeitsbedingungen... und die ökologische: Internalisierung externe Effekte Dr. Anselm Görres 2010 Bild 48

43 Die Vision: Ein grünerer und gerechterer Kapitalismus, mit Fairness und Anstand ANSTAND/ EFFIZIENZ SOZIALE SICHERHEIT ÖKOLOGISCHE NACHHALTIGKEIT Öko-Soziale Marktwirtschaft ANSTAND/ EFFIZIENZ Adam Smith... Ehrliche Märkte, fairer Wettbewerb Preise sagen ökonomische Wahrheit DEMOKRATIE/ MENSCHENRECHTE SOZIALSTAAT/ GERECHTIGKEIT Mill, Marx, Bismarck, Beveridge... Soziale Sicherheit, 8-Std. Tag,... Preise sagen soziale Wahrheit UMWELTSTAAT/ NACHHALTIGKEIT Pigou, Kapp, Meadows, Weizsäcker... Öko-Regulierung, Grüne Budgets Preise sagen ökologische Wahrheit Dr. Anselm Görres 2010 Bild 49

44 Die Analogien zur Sozialen Frage sind eigentlich unübersehbar Soziale Frage Umweltfrage Ursache Kern des Konflikts Tragik Elemente der Lösung Ziel Aggressive Dynamik des Kapitalismus/ mangelnder Schutz des Faktors Arbeit Menge und Preis der Arbeitskraft Lösung erst nach Krisen, Kriegen, Revolutionen Angebotsbegrenzung und höherer Preis über Selbstorganisation der Anbieter, Demokratie, Mitbestimmung Dito ersetze Arbeit durch Umwelt Menge und Preis der Umweltnutzung Lösung erst nach??? Ähnlich, aber: Selbstorganisation der Natur nicht möglich, Nachwelt ohne Stimme! Ehrlicher/ höherer Preis beider primären Produktionsfaktoren geringere Nutzung höhere Produktivität Dr. Anselm Görres 2010 Bild 50

45 Auch in Asien denkt man über die Evolution des Kapitalismus nach Source: Singapore Times, November 2008 Dr. Anselm Görres 2010 Bild 51

46 Freiheit die wir meinen Eine nachhaltige Gesellschaft basiert auf einem fundamentalen kulturellen Wandel, nämlich der Einsicht, dass soziale wie ökologische Grenzsetzungen zwar die Entscheidungsfreiheit des Einzelnen einschränken können, in Wahrheit aber Bedingung für die freie Entfaltung aller sind. Dr. Joachim H. Spangenberg, SERI Deutschland e.v. Professeur invité, Université Versailles Saint-Quentin-en-Yvelines Dr. Anselm Görres 2010 Bild 57

47 Am Ende gibt es nur noch Grünes zu kaufen... Dr. Anselm Görres 2010 Bild 58

48 Seit einiger Zeit ist die Familienkutsche weg und ich fahre den Firmen-Smart 242 gram C0 2 /kg With 112 gram C0 2 /kg most eco-efficient German car Dr. Anselm Görres 2010 Bild 59

49 Informationen zum Autor Dr. Anselm Görres, Jahrgang 1952, Volkswirt, 1984 bis 1991 McKinsey- Berater, 1991 bis 1994 MBI-Investor in Ostberlin. Gründer und Inhaber der ZMM Zeitmanager München GmbH, München. ZMM ( vermittelt und betreut Zeitmanager und Experten, die bei unseren Klienten Führungsvakanzen überbrücken, anspruchsvolle Projekte leiten oder Firmen durch schwierige Phasen der Restrukturierung steuern. In Einzelfällen werden sie auch beratend tätig. Seit 1977 Eintreten für Ökologische Steuerreform 1994 Mitgründer, später Vorsitzender des FÖS 2008 Neuer Name Forum Ökosoziale Marktwirtschaft 2008 Mitgründer/President von Green Budget Europe Autor vieler Publikationen, auch des Buchs Der Weg zur ökologischen Steuerreform. Dr. Anselm Görres 2010 Bild 60