Unternehmerische Verantwortung zum Vorteil der Kommunen

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1 Öffentliche Daseinsvorsorge im Spannungsfeld von Privatisierung und Rekommunalisierung Unternehmerische Verantwortung zum Vorteil der Kommunen Dipl.-Ing. Reinhold Hüls Geschäftsführer Veolia Wasser GmbH Nürnberg 11. Oktober 2010 Netzwerk 21 Kongress

2 Grundaussage Der Umfang und die Maß der unternehmerischen Verantwortung wird im Bereich der Daseinsvorsorge von drei Feldern beeinflusst: 1. Der Unternehmensphilosophie 2. Geschäftsmodell 3. Vorgaben der Kommune im Ausschreibungswettbewerb Folie 2

3 I. Die Unternehmensphilosophie der Veolia Wasser GmbH I. Folie 3

4 Unternehmensleitlinien des Veolia Wasser Leitbildes Markt Wir sind DER kompetente Partner von Kommunen und Industrie für Umweltdienstleistungen und Energie. Beschäftigte Wir gewährleisten zukunftsorientierte Arbeitsplätze für unsere Beschäftigten. Gemeinwesen Wir bereichern als lokal tätiges Unternehmen in Deutschland den Lebensalltag der Menschen. Umwelt Wir leisten aktiven Umweltschutz durch effiziente Lösungen. I. Folie 4

5 I. Folie 5

6 II. Kernelemente des Geschäftsmodells II. Folie 6

7 Veolia Geschäftsmodell und Partnerschaftskonzept im kommunalen Geschäftsfeld Veolia ist Partner der Kommunen Das Veolia-Konzept ist geprägt vom Grundsatz: Zusammenarbeit macht stärker. Wir setzen auf eine partnerschaftliche Kooperation mit den Kommunen sowie eine Trennung von hoheitlicher Kontrolle und praktischer Umsetzung. Im Bereich der Leistungen der Daseinsvorsorge ist die Kontrolle und Einbindung der öffentlichen Hand für uns notwendig. Insbesondere das Wasser - als Lebensmittel Nr. 1 - gehört allen und ist kein beliebiges Wirtschaftsgut. Veolia verfügt als Dienstleister nicht über das Wasser und ist sich seiner Verantwortung im Umgang mit dieser lebensnotwendigen Ressource sehr bewusst. Mit über 150 Jahren Erfahrung in der Zusammenarbeit mit Kommunen und durch die weltweite Erfahrung bringen wir zusätzliches Know-how in die Partnerschaft ein. Die lokalen Marktkenntnisse der kommunalen Unternehmen sowie die Kompetenz von Veolia ergeben eine optimale Win-Win-Situation für beide Seiten. Als privatwirtschaftliches und im Wettbewerb stehendes Unternehmen ist Veolia stets ein Garant für Qualität, Kosteneffizienz sowie Kunden- und Dienstleistungsorientierung. Die Schaffung und Erhaltung von Arbeits- und Ausbildungsplätzen sind Veolia ebenso ein Anliegen wie eine zusätzliche Wertschöpfung in der Region. Öffentlich-private Partnerschaften sind für uns die Erfolgsmodelle der Zukunft. II. Folie 7

8 Durch die Verbindung von Infrastrukturdienstleistungen können wir Kommunen nachhaltig weiterentwickeln Effizienz als Kennzeichen eines nachhaltigen Systems Herausforderungen für eine nachhaltige Entwicklung von Kommunen Steigerung der Effizienz kommunaler Infrastrukturen durch betriebliche Optimierung und Quervernetzung der kommunalen Infrastrukturen Minimierung des Ressourceneinsatzes durch geschlossene Kreisläufe Kundenorientierte Verbesserung der Lebensbedingungen II. Folie 8

9 Fair play ist die Grundlage erfolgreicher öffentlich-privater Partnerschaften Klare Rollenverteilung für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit Öffentliche Hand Privater Partner Alleinige Festlegung der Ziele und Rahmenbedingungen durch die Kommune Kontrolle der Durchführung der vereinbarten Leistungen Hoheit z.b. über die Wasserrechte und Investitionspolitik Kontrolle Preis-/Gebührengestaltung Einbringung seines maßgeblichen Know-hows in die Zusammenarbeit Risikoübernahme für den Betrieb (Garantie fester Entgelte) Implementierung seines Arbeits-/ Managementsystems mit messbaren Zielen Festlegung von Anreizmechanismen in den Modellen II. Folie 9

10 III. Vorgaben der Kommune im Ausschreibungswettbewerb III. Folie 10

11 Ansätze im Bereich Wasser und Abwasser (1/2) Veolia Wasser wirbt für die Ausschreibung von umfassenden Betriebsführungsmodellen, um quasi größere Strukturen über den Wettbewerb zu schaffen. Die Entscheidungshoheit der einzelnen Kommune bleibt dabei bestehen! Technische und kaufmännische Geschäftsführung sowie das Investitionsmanagement gehören in ein gemeinsames Leistungspaket. Der öffentliche Druck der Kunden veranlasst den privaten Dienstleister das Optimum zwischen Kosten und Qualität der notwendigen Investitionen zu finden! Eine Veräußerung des Anlagevermögens bringt keine wirtschaftlichen Vorteile für den Gebührenzahler und sollte daher in der Regel nicht erfolgen. Die Finanzierungskosten eines privaten Partners sind in der Regel höher als Kommunalkreditkonditionen! III. Folie 11

12 Ansätze im Bereich Wasser und Abwasser (2/2) Die Bedingungen für den Übergang des Betriebspersonal nach 613 a BGB sind klar festzulegen, um Wettbewerb über die Personalkosten zu verhindern. Die Kommune erhält so auch die Sicherheit nach Ablauf des Vertrages neu über eine Fremdvergabe entscheiden zu können, ohne das Know-how des Betriebspersonals zu verlieren! Personalüberhänge können durch die Vorgabe von Kündigungsschutzklauseln von qualifizierten Unternehmen sozialverträglich gemanaget werden. Wer die Prozesse am besten beherrscht und Drittleistungen akquirieren kann, findet das wirtschaftliche Optimum bei der Strukturanpassung. Als Bewertungskriterien sollten nicht allein die Betriebsführungsentgelte herangezogen werden, sondern auch qualitative und konzeptionelle Vorgaben. Hier können aber zukünftig Probleme durch die Rechtsprechung des Bundegerichtshofes (BGH) zur Wasserpreisgestaltung entstehen! Die Vertragslaufzeit sollte nicht unter 10 Jahre ausgeschrieben werden, um maßgebliche Effizienzsteigerungen zu erzielen. III. Folie 12

13 Ansätze im Bereich Stadtwerke (1/2) Veolia unterstützt den Ansatz der Kommunen, wieder mehr Verantwortung in der kommunalen Energiewirtschaft zu übernehmen. Konzentration auf die lokale Ebene, damit die Entscheidungen vor Ort fallen können Gegenmodell zum Regionalversorger! Die Rekommunalisierung der Strom- und Gasversorgung in Form eigener Stadtwerke birgt für kleine und mittlere Kommunen Risiken, die sie allein nicht beherrschen können. Stadtwerker erfordern Overheadstrukturen, die nur über Kooperationen wirtschaftlich betrieben werden können! Die Gründung gemeinsamer Stadtwerke mit einem leistungsstarken und unabhängigen Partner ermöglicht die Beherrschung der Risiken. Der Partner hat das größtmögliche wirtschaftliche Interesse am Erfolg des Stadtwerks (anders als Berater)! III. Folie 13

14 Ansätze im Bereich Stadtwerke (2/2) Das für den Erwerb der Netze und Anlagen erforderliche Eigenkapital sollte von beiden Partnern gemeinsam aufgebracht werden. So bestehen in Bezug auf die Verhandlungen zum Netzerwerb gleich gerichtete Interessen beider Partner! Die Risiken des Netzbetriebs (Netzentgelte) sollten vom privaten Partner getragen werden. Er kann sie am besten einschätzen und daher sollte er sie auch tragen! Netzbetrieb, Produktvertrieb sowie Energie- und Umweltdienstleistungen sind die drei Leistungssäulen solcher Stadtwerkeneugründungen. Durch die Integration möglichst umfassender Leistungen können am besten Synergien zwischen Leistungen erreicht und Kreisläufe geschaffen werden. Lokale Erzeugung stärkt den Standort und ermöglicht effiziente Ausrichtung. Angepasste Lösungen vor Ort ermöglichen KWK-Modelle und entlasten die Übertragungsnetze! III. Folie 14

15 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Kontakte: Veolia Wasser GmbH Lindencorso Unter den Linden Berlin Tel Fax Niederlassung Leipzig: Sachsenpark Walter-Köhn-Straße 1a Leipzig Tel Fax Büro Braunschweig: Taubenstraße Braunschweig Tel Fax Braunschweig@veoliawasser.de Büro Neu-Isenburg: Dornhofstraße Neu-Isenburg Tel Fax NeuIsenburg@veoliawasser.de Büro Pulheim: Boschstraße Pulheim Tel Fax Pulheim@veoliawasser.de