Neuer Verbandspräsident Wolfgang Finck (l.) mit seinem Vorgänger Bernd Busse

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1 Ausgabe 05_06/2014 BIK Bauindustrie Kommunikation Übergabe des Staffelstabes an Wolfgang Finck Verband wählt neuen Präsidenten Themen: Verband wählt neuen Präsidenten Kommentar Schwerpunkte Neuer Verbandspräsident Wolfgang Finck (l.) mit seinem Vorgänger Bernd Busse Der scheidende Präsident des Bauindustrieverbandes Sachsen/Sachsen-Anhalt e. V. (BISA) Bernd Busse nutzte den traditionellen Bautag des Verbandes, um auf ein Thema hinzuweisen, das ihm auch während seiner Präsidentschaft besonders am Herzen lag: Das Verhältnis zwischen Öffentlichen Auftraggebern und Unternehmen. Er nannte dabei drei Ärgernisse: Erstens der mangelhafte partnerschaftliche Umgang, zweitens die Aufhebung von Ausschreibungen und drittens die Baupreise. Vor allem der Abbau von Fachpersonal in den Bauverwaltungen führe zu wesentlichen Problemen im Ausschreibungsprozess und der Vertragsabwicklung. Die Realität werde oftmals bestimmt von lückenhaften Ausschreibungen, fehlerhaften Leistungsverzeichnissen, realitätsfernen Kostenschätzungen oder strittigen Nachträgen. Begleitet werde dies von mangelnder Entscheidungsfreude in den Verwaltungen. Außerdem berichteten die Unternehmen immer häufiger von der Aufhebung von Ausschreibungen weil auf Auftraggeberseite offenkundig unrealistische Kostenschätzungen zugrunde lagen. Diese seien häufig falsch, veraltet oder unvollständig. Diese Praxis sei vergaberechtlich bedenklich, verursache unnötige Kosten und verschwende wertvolle Planungskapazitäten. Problematisch seien außerdem nach wie vor die Baupreise. Auch wenn in den Medien oft ein anderes Bild vermittelt werde, seien die Preise am Bau noch immer am Boden. Die Unternehmen könnten weder die Preisentwicklung bei Baumaterialien noch Tariferhöhungen direkt am Markt umsetzen. Im Gegensatz dazu werde bei allen Konsumgütern und Dienstleistungen ohne Murren hingenommen, dass sie einer gewissen Kostensteigerung unterliegen. Abschließend appellierte er an die Auftraggeber zu mehr Zusammenarbeit auf Augenhöhe. Im Anschluss an seine Rede übergab Bernd Busse das Präsidentenamt an Wolfgang Finck, der am Vormittag zum neuen Verbandspräsidenten gewählt wurde. BISA-Mitgliederversammlung mit Wahlen Bautag 2014 Preis der Sächsischen Bauindustrie verliehen Aktuelle Rechtsprechung Mangelhaftes Baumaterial: Wann haftet der Lieferant für die Aus- und Wiedereinbaukosten? Tarifrunde 2014 Baupraxis Entschlammung Niegripper Altkanal Aus dem Verband

2 Wolfgang Finck Präsident Bauindustrieverband Sachsen/Sachsen-Anhalt e. V. Kommentar Schwerpunkte Als geschäftsführender Gesellschafter einer mittelständischen familiengeführten Baufirma habe ich mich über das ausgesprochene Vertrauen der Mitglieder des Bauindustrieverbandes Sachsen/ Sachsen-Anhalt sehr gefreut. Folgende Themen liegen mir in meiner Präsidentschaft besonders am Herzen: Erstens die Nachwuchssicherung in unseren Unternehmen. Die Bauwirtschaft hat sich längst zu einer hoch technisierten Branche entwickelt. Die Anforderungen an ein modernes und innovatives Bauen macht hoch qualifiziertes Personal unabdingbar. Zweitens, eine bessere Verständigung im Rahmen der Aufgabenverteilung im Bauprozess, d. h. eine möglichst frühe und klare Ansprache und Formulierung der Störungen im Bauablauf. Denn es liegen immer wieder eine Vielzahl von sich überlagernden Störungen im Bauprozess vor, die sehr häufig sowohl auf der Auftraggeberseite als auch auf Auftragnehmerseite entstehen und die unterschiedlichsten Auswirkungen in zeitlicher und wirtschaftlicher Hinsicht auf den Bauablauf nach sich ziehen. Drittens, eine Stärkung der Prozessteuerung im täglichen Bauablauf, somit auch eine Stärkung der Einbindung der IT in den Bauablauf und damit verbunden die Forderung der besseren Versorgung des ländlichen Raumes mit Breitbandnetzen. Alle drei Punkte werde ich in meiner Präsidentschaft sehr fördern. Neu gewählter Vorstand BISA-Mitgliederversammlung mit Wahlen Michael Altmann BACKER BAU GmbH, Bauunternehmung, Hainichen Andreas Ebert STRATIE Bau GmbH, Blankenburg Wolfgang Finck RST INGENIEURBAU GMBH, Thale Annett Leistner Land-, Hoch- und Tiefbau GmbH, Niederdorf Dr. Robert Momberg BISA-Hauptgeschäftsführer Jörg Muschol Dreßler Bau GmbH, NL Dresden Frank Rüchardt ITB Ingenieurtiefbau GmbH, Schönebeck Peter Schmidt Industriebau Wernigerode GmbH, Wernigerode Uta Steinhardt Isolierungen Leipzig GmbH, Leipzig Uwe Vüllings Görlitzer Gleis- und Tiefbau GmbH, Görlitz Dem neuen BISA-Vorstand gehören an (v. l.): Wolfgang Finck, Uta Steinhardt, Frank Rüchardt, Uwe Vüllings, Annett Leistner, Jörg Muschol, Peter Schmidt, Michael Altmann, Andreas Ebert Neu gewählter Beirat Ralph Brix HEILIT+WOERNER Bau GmbH Direktion Großprojekte, Markranstädt Astrid Burk DEGE Bau GmbH & Co. KG, Schachdorf Ströbeck Bernd Busse Busse Bau GmbH, Magdeburg Christoph Heil Otto Heil GmbH & Co. KG Hoch-, Tief-, Ingenieurbau u. Umwelttechnik, Taucha Daniel Hüttner Gunter Hüttner + Co. GmbH Bauunternehmung, Chemnitz Die neunte Mitgliederversammlung des Bauindustrieverbandes Sachsen/Sachsen- Anhalt e. V. am 20. Juni 2014 in Dresden stand im Zeichen der Neuwahl der Verbandsgremien. So wurde für die Dauer von vier Jahren ein neuer Vorstand gewählt. Dieser bestimmte in seiner konstituierenden Sitzung Wolfgang Finck zum neuen Verbandspräsidenten. Der 63-jährige Diplom- Ingenieur ist Geschäftsführender Gesellschafter der RST Ingenieurbau GmbH in Thale. Zu den Vizepräsidenten wurden Andres Ebert, Uta Steinhardt, und Jörg Muschol ernannt. Geschäftsführendes Vorstandsmitglied ist BISA-Hauptgeschäftsführer Dr. Robert Momberg. Ingolf Nöbel Hoch- und Tiefbau Reichenbach GmbH, Reichenbach Alexander Richter EUROVIA Verkehrsbau Union GmbH, NL Dresden Alfred Scheer OST-Bau GmbH Osterburger Straßen-, Tiefund Hochbau, Osterburg Andreas Scheffler Schieck + Scheffler & Co. GmbH, Dessau Henry Schöne Sersa GmbH, NL Dresden Wolfgang Vasicek STRABAG AG, Direktion Straßenbau Sachsen, Dresden

3 Bautag 2014 Plauderei auf der Canaletto-Terasse Der Einladung des BISA zum Bautag am 20. Juni 2014 im Hotel Bellevue in Dresden folgten 200 Gäste aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, öffentlicher Verwaltung sowie Mitgliedsunternehmen. Bernd Busse betonte in seiner Abschiedsrede als BISA-Präsident die volkswirtschaftliche Bedeutung der Bauwirtschaft und nannte bestehende Missstände bei der Vergabe öffentlicher Aufträge. Anschließend übergab er sein Amt an seinen Nachfolger Wolfgang Finck. Die Beauftragte der Bundesregierung für die neuen Länder Iris Gleicke überbrachte Grüße der Bundesregierung und hob das bisher Erreichte in Ostdeutschland hervor. Vor allem die Bauwirtschaft habe am heutigen Erscheinungsbild einen wesentlichen Anteil gehabt. Nach der Verleihung des Preises der Sächsischen Bauindustrie überraschte der Philosoph Dr. Wilhelm Schmid seine Zuhörer mit Gedanken zum Sinn des Lebens, die zum Nachdenken, aber auch zum Schmunzeln anregten. Die anschließende Plauderei auf der Canaletto-Terrasse gab ausreichend Gelegenheit, die Themen des Bautages zu diskutieren. Der Ball der Bauindustrie am Abend wurde umrahmt von schwungvollen Darbietungen der Aerobic & Tanzwerkstatt Dresden (ATW) sowie der Gelegenheit, sich mit Spielerinnen des 1. FFC Fortuna Dresden am Kickertisch zu messen. Preis der Sächsischen Bauindustrie verliehen Baupreisdokumentation Wolfgang Finck, Marco Barthel, Martin Reil, Andreas Jackobasch, Anna Vogel, Prof. Kaliske (v. l.) Anlässlich seines Bautages am 20. Juni 2014 prämierte der BISA zum zehnten Mal herausragende Diplom- und Masterarbeiten von Absolventen der Bereiche Bauingenieurwesen und Architektur. Der Preis der Sächsischen Bauindustrie wurde in diesem Jahr verliehen an M. Sc. Dipl.-Ing. (FH) Marco Barthel (HTWK) für seine Masterarbeit Effizienz in der Bodenverdichtung mitteltiefer Bereiche numerische Untersuchungen zu Gerätesystemen mit transientem Energieeintrag. Mit dem Prädikat Engere Wahl wurden gewürdigt: Dipl.-Ing. Anna Vogel (TU Dresden) für ihre Diplomarbeit Bahn-City-Portal Dresden, Dipl.-Ing. Martin Reil (TU Dresden) für seine Diplomarbeit Areal des KdF-Seebades Prora und M. Sc. Dipl.-Ing. (FH) Andreas Jackobasch (HTW) für seine Masterarbeit Einsatz der galvanostatischen Pulsmessung zur Bestimmung der Korrosionsaktivität von Bewehrungsstählen in Beton unter praktischen Einsatzbedingungen. Die Ausgezeichneten teilen sich ein Preisgeld von insgesamt Euro. Der BISA fühlt sich dem beruflichen Führungskräftenachwuchs verpflichtet und möchte mit dem Baupreis Studierende zu besonderen Leistungen anspornen. Der nächste Preis der Sächsischen Bauindustrie wird 2016 ausgelobt.

4 Aktuelle Rechtsprechung Mangelhaftes Baumaterial: Wann haftet der Lieferant für die Aus- und Wiedereinbaukosten? Der Fall Der Bauherr erteilt dem Auftragnehmer den Auftrag zur Lieferung und zum Einbau von Aluminium-Holzfenstern. Der Auftragnehmer bestellt hierzu bei einem Fachgroßhändler listenmäßig angebotene Profilleisten. Der Fachgroßhändler beauftragt seinerseits ein Spezialunternehmen mit der Farbbeschichtung der Profilleisten. Nach dem Einbau rügt der Bauherr bei seinem Auftragnehmer Lackabplatzungen an den Alu-Außenschalen, die auf Fehlern während des Beschichtungsprozesses beruhen. Er verlangt den notwendigen Austausch der Alu-Außenschalen und den Ersatz der hierdurch bedingten weiteren Kosten. Kann der Auftragnehmer diese Kosten vom Fachgroßhändler ersetzt verlangen? Das Urteil Der Bundesgerichtshof hat diese Frage mit Urteil vom (Az.: VIII ZR 46/13) verneint. Bei dem hier vorliegenden Kaufvertrag zwischen zwei Unternehmen kann der Käufer zwar Nachbesserung oder die Lieferung mangelfreien Materials verlangen ( 439 Abs. 1 BGB), nicht jedoch den Ersatz der Aus- und Einbaukosten. Ein solcher Anspruch würde nur dann Tarifrunde 2014 Am 5. Juni 2014 haben die drei Tarifvertragsparteien, bestehend aus dem Hauptverband der Deutschen Bauindustrie (HDB), dem Zentralverband des Deutschen Baugewerbes (ZDB) und der Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU), die diesjährigen Tarifverhandlungen mit einem Tarifabschluss beendet. Das Tarifergebnis beinhaltet im Wesentlichen folgende Eckpunkte: Die Löhne, Gehälter und Ausbildungsvergütungen werden in einer ersten Stufe ab Juni 2014 im Tarifgebiet Ost um 3,8 Prozent, im Tarifgebiet West und Berlin um 3,1 Prozent erhöht, in einer zweiten Stufe ab Juni 2015 im Tarifgebiet Ost um 3,3 Prozent im Tarifgebiet West und Berlin um 2,6 Prozent. Die Laufzeit dieser Tarifverträge beträgt zwei Jahre, vom 1. Mai 2014 bis 30. April Ferner wurde im Tarifgebiet Ost eine Tarifrente Bau (TRB) zum 1. Januar 2016 beschlossen. Im Tarifgebiet Ost erwerben Bauarbeitnehmer bestehen, wenn der Käufer ein Verbraucher ( 13 BGB) wäre. Auch ein Schadensersatzanspruch wegen des Mangels an den Alu-Profilen besteht nicht, weil der Fachgroßhändler den Mangel nicht verschuldet hat ( 280 Abs. 1 BGB). Zwar hat sein Subunternehmer den Mangel zu vertreten. Dieses Verschulden ist ihm aber nicht zuzurechnen, weil der Subunternehmer nicht sein Erfüllungsgehilfe ist, so dass er für dessen schuldhaftes Verhalten nicht haftet ( 278, 280 BGB). Die Folgen Ob der Subunternehmer eines Verkäufers dessen Erfüllungsgehilfe ist, hängt von den Umständen des Einzelfalles ab. Nach der Rechtsprechung gelten nur solche Zulieferer eines Werkunternehmers als Erfüllungsgehilfen, wenn sie als Hilfspersonen in die werkvertraglichen Pflichten, zum Beispiel bei der Beratung einbezogen worden sind. Unternehmen, die ohne konkreten Bezug zu einer bestimmten Baumaßnahme sozusagen von der Stange Leistungen liefern oder erbringen, sind danach keine Erfüllungsgehilfen des Verkäufers. Für deren Fehlverhalten haftet dieser nur dann, wenn ihm eigenes Verschulden zuzurechnen ist. Foto: Balfour Beatty Rail GmbH damit erstmalig einen vom Arbeitgeber finanzierten Rentenanspruch. Der BISA hatte den Tarifabschluss aufgrund der zu hohen Belastung für die Unternehmen abgelehnt. Vor allem die Lohnsteigerungen sind nach Ansicht des Verbandes bei laufenden Projekten nicht umzulegen. Aufgrund des Mehrheitsprinzips wurde der Tarifvorschlag jedoch angenommen. Baurechtsfrühstück Nachtragsforderungen infolge von Bauablaufstörungen gehören seit Jahren zu den Dauerbrennern, die Auftraggeber und Auftragnehmer in der täglichen Praxis beschäftigen. In jüngster Zeit sind zahlreiche Urteile ergangen, die sich sowohl mit der Frage der Erstattungsfähigkeit als auch der erforderlichen Darstellung des gestörten Bauablaufs befassten. Der BISA und der Arbeitskreis Sachsen/Sachsen-Anhalt der Deutschen Gesellschaft für Baurecht e. V. hatten daher am 13. Juni 2014 gemeinsam zu einem Weißwurst-Baurechtsfrühstück nach Leipzig eingeladen, um aktuelle Fälle zu diskutieren. Gesprächskreis ÖPP Deutschland muss einen enormen Investitionsstau bei öffentlichen Infrastrukturen abbauen. Insbesondere im Bereich der Infrastrukturbereitstellung haben sich Öffentlich-Private-Partnerschaften (ÖPP) als eine alternative Beschaffungsvariante etabliert. Sie sind ein Weg, öffentliche Bauprojekte termin- und kostensicher und in hoher Qualität realisieren zu können. Davon konnten sich die Teilnehmer des Gesprächskreises ÖPP am 24. Juni 2014 auf Schloss Sonnenstein in Pirna überzeugen. Gemeinsam mit dem Landesrechnungshof Sachsen-Anhalt wurde auch offen über die Erfahrungen im Vergleich von konventioneller Beschaffung und ÖPP im Schulbereich diskutiert. Dabei richtete sich die Kritik bei der Umsetzung von Schulgebäuden hauptsächlich an die öffentliche Hand und die Schulträger. Bei ÖPP-Projekten wurde seitens des Landesrechnungshofes vor allem die Bindung an eine lange Vertragslaufzeit beanstandet. Wussten Sie,... dass sich nach Berechnungen des BISA die Kosten, die die Unternehmen des deutschen Bauhauptgewerbes 2013 für die Inanspruchnahme von Bürgschaften an Banken oder Versicherungen unterjährig zu entrichten hatten, 250 Millionen Euro betrugen? Das Bürgschaftsvolumen belief sich nach einer Hochrechnung des Verbandes 2013 insgesamt auf rund 15 Milliarden Euro.

5 Baupraxis Entschlammung Niegripper Altkanal Hydro Wasser- und Tiefbau GmbH Hydro Wasser- und Tiefbau GmbH Geschäftsführung Heinz Baltus Tätigkeitsschwerpunkte Erd-, Tief- und Wasserbau Deich- und Buhnenbau Ingenieurbau Straßenbau Kontakt Hydro Wasser- und Tiefbau GmbH Mühlberg 9d Menz Der Niegripper Altkanal westlich der Stadt Burg gelegen, stellt ein wertvolles Biotop für eine seltene Tier- und Pflanzenwelt dar, welches von dem beidseitigen Altbaumbestand geprägt wird. Durch die zeitweilige Überbeanspruchung des Kanals durch den Schiffsverkehr, der eingebrachten Dammschüttung und die Nutzung durch Angler und Wassersportler wurden das Gewässer und die Wasserqualität durch Faulschlammbildung und Böschungsschäden negativ beeinflusst. Durch die Dammschüttung bildeten sich Schlammablagerungen mit Stärken von bis zu 2 Meter. Der Ehle/ Ihle Verband beauftragte als Bauherr im November 2013 die in Gerwisch ansässige Baufirma Hydro-Wacht mit der Ausführung des Projektes Entschlammung Niegripper Altkanal. Zur Schonung und Erhaltung des wertvollen Baumbestandes wurden alle Arbeiten vom Wasser aus durchgeführt. Durch detaillierte Vermessungsarbeiten durch das Fotos (2): Hydro Wasser- und Tiefbau GmbH mit modernster Fächerecholottechnik ausgestattete Peilboot der Firma wurden die Arbeiten laufend begleitet und die Bauausführung angepasst. Dabei galt es nicht, die Ausbildung eines Trapezprofils zu realisieren, sondern ein ökologisch für diesen Bereich wertvolles Muldenprofil durch Beseitigung aller Schlammmassen herzustellen. Dabei wurden die Forderungen zur Schonung dortiger Schilfgürtel und behutsamer Beseitigung von Böschungsschäden durch hochpräzise Unterwasserarbeiten, unterstützt von satellitengestützten Positionierungssystemen, bewerkstelligt. Etwa m 3 des Schlamms wurden nun im ersten Bauabschnitt aus dem Wasser geholt. Mit dem Rückbau des Dammes ist auch wieder ein Wasseraustausch gewährleistet, der Jahrzehnte unterbrochen war. Insgesamt fallen mit den folgenden Bauabschnitten dann m 3 Nassschlamm an, der von zertifizierten Unternehmen behandelt und entsorgt wird.

6 Baukonjunktur 2014 Januar - April 2014 absolut Umsatz (Mio. EUR) % zu 2013 Aus dem Verband Terminankündigung Gemeinsame Sitzung der Fachabteilungen Bahnbau Sachsen/Sachsen-Anhalt und Berlin-Brandenburg in Potsdam Verwaltung im Dialog Ortsumgehung Bebertal Regionalgespräch Dresden in Dresden Regionalgespräch Chemnitz in Chemnitz Informationsveranstaltung Wenn der Zoll kommt in Leipzig Ältestenrat Sachsen in Plauen April 2014 absolut % zu 2013 Sachsen 1.557,2 +20,7 507,8 +10,5 Sachsen- Anhalt Auftragseingang * (Mio. EUR) 784,7 +37,5 253,0 +10,0 Sachsen 1.159,7 +14,0 312,3 +1,0 Sachsen- Anhalt 559,3 +8,0 162,7-0,5 Beschäftigte (durchschnittliche Anzahl) Sachsen ,4 Sachsen- Anhalt ,7 * Betriebe mit 20 und mehr Beschäftigten Mehr Informationen finden Sie im Konjunkturbericht unter Expertenkreise Bau Die beiden Expertenkreise Bau fanden am 19. Mai 2014 in Magdeburg und am 20. Mai 2014 in Dresden statt und boten Unternehmen, Vertretern der Regierungsfraktionen, Verwaltung und Kommunen erneut die Gelegenheit, miteinander ins Gespräch zu kommen. Im Zentrum beider Treffen standen die konjunkturelle Entwicklung der Bauwirtschaft, die Folgen des Juni-Hochwassers des Jahres 2013 sowie die Vergabegesetze in Sachsen und Sachsen-Anhalt. Regionalgespräch Am 10. Juli 2014 trafen sich die Mitgliedsunternehmen aus der Region Dresden in Bautzen zum zweiten Regionalgespräch in diesem Jahr. Der Tarifabschluss 2014, Neues aus dem Vergabeund Vertragsrecht sowie die Aktivitäten des Überbetrieblichen Ausbildungszentrums Bautzen waren die Themen an diesem Nachmittag. Im Anschluss daran konnten sich die Teilnehmer bei einer Stadtführung sowie einer damit verbundenen Baustellenbesichtigung ein Bild vom Baugeschehen in der Stadt Bautzen machen. Unternehmerreise Chemnitz Die 24. Unternehmerreise führte die BISA-Unternehmen aus dem Direktionsbezirk Chemnitz Anfang Mai nach Madrid. Viele der bedeutendsten zeitgenössischen Architekten haben in den Wir gratulieren Frau Sylvia Grohnert, Mitglied des Ältestenrates Sachsen-Anhalt, 65. Geburtstag am Herrn Bernd Richter, Geschäftsführer der KURT Kanalund Rohrtechnick GmbH, zum 60. Geburtstag am letzten Jahren ihre Spuren in der spanischen Metropole hinterlassen. Davon konnten sich die Unternehmer bei einer Führung zu den interessantesten architektonischen Gebäuden und wichtigen Bauprojekten Madrids überzeugen. Ein Tagesausflug mit dem Hochgeschwindigkeitszug AVE führte in das historische Toledo. Serviceangebote Der BISA bietet für seine Mitgliedsunternehmen exklusiv neue Serviceangebote an. Dazu gehören ein kostenloser Zugang zum Wetterportal Bauwetter-Cockpit sowie die Möglichkeit einer kostengünstigen Homepage-Erstellung. Darüber hinaus hat der Verband unter dem Titel Personal finden und binden gemeinsam mit den Förderwerken einen Leitfaden entwickelt, der die Unternehmen bei der Personalentwicklung unterstützen soll. Mehr Informationen im geschützten Mitgliederbereich unter Herausgeber: Bauindustrieverband Sachsen/Sachsen-Anhalt e. V. (BISA) Redaktion: Dr. Robert Momberg (verantw.), Grit Höfer, Kerstin Poznanski, Susann Stein Anschrift: Bauindustrieverband Sachsen/Sachsen-Anhalt e. V., Hauptgeschäftsstelle, Heiterblickstraße 35, Leipzig Kontakt: Fon , Fax , info@bauindustrie-ssa.de Internet: Twitter: Layout / Satz: LEHout - grafikdesign (2014) Bauindustrie Kommunikation (BIK) erscheint sechmal jährlich.