Beschlussprotokoll Nr. 34
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- Joachim Hoch
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1 Beschlussprotokoll Nr. 34 über die Regierungssitzung am Vorsitz: Landeshauptmann Günther Platter Weiters anwesend: Landeshauptmannstellvertreter ÖR Josef Geisler Landeshauptmannstellvertreterin Mag.ª Ingrid Felipe Saint Hilaire Landesrätin Dr. in Christine Baur Landesrätin Dr. in Beate Palfrader Landesrat DI Dr. Bernhard Tilg Landesrat Mag. Johannes Tratter Landesrätin KR. in Patrizia Zoller-Frischauf Landesamtsdirektor Dr. Josef Liener Schriftführer Dr. Herbert Forster AD Thomas Schönherr, Öffentlichkeitsarbeit Beginn der Sitzung: 09:50 Uhr Ende der Sitzung: 10:30 Uhr Südtirol: Landeshauptmann Platter verweist auf den diesem Protokoll angeschlossenen Bericht zu Südtirol und zur Europaregion. Soweit nichts anderes vermerkt ist, werden die im Folgenden protokollierten Beschlüsse ohne Stimmenthaltungen und ohne eine Änderung des für jeden Beschluss gestellten Antrages gefasst:
2 2 Landeshauptmann Günther Platter: 1. Südtirol Europaregion Europa 2. Infrastrukturförderungsprogramm des Landes Tirol Förderungsfälle WIF / Zusätzliche Finanzmittel (Budgetmittelumschichtungen); Rechnungsjahr 2014 FIN-1/103/ Sozialpaktum Änderung der Richtlinie zur Förderung des Ausbaues, des Aufbaues und der Sicherung von Pflege- und Betreuungseinrichtungen in Tirol Va / Personalmaßnahmen 2015 Beförderungen OrgP-11/998 Landeshauptmannstellvertreter ÖR Josef Geisler: 1. Leitstelle Tirol Gesellschaft mbh Neuwahl des Aufsichtsrates FIN-7/794/ Tierschutzgesetz des Bunds; Wiederbestellung des Tierschutzombudsmannes LWSJF-LR-4025/ Landeshauptmannstellvertreterin Mag.ª Ingrid Felipe Saint Hilaire: 1. Nationalparkzertifikat für Almen, Umsetzung von Maßnahmen im Jahr 2014 U-20145NNF Projekt Aufweitung Isel-Hochstein U-20145LEF0004 Dieser Antrag wird zurückgezogen. 3. Vorhaben Nachhaltige Beschaffung auf Ebene der Tiroler Gemeinden, umzusetzen durch die GemNova Dienstleistungs GmbH LaZu-6.506/ Landesrätin Dr. in Christine Baur: 1. Verordnung der Landesregierung gemäß 9 Abs. 2 Tiroler Mindestsicherungsgesetz, mit der der Anpassungsfaktor für das Jahr 2015 festgesetzt wird Va /227
3 3 2. Tiroler Kriegsopfer- und Behindertenfonds; Bestellung von Mitgliedern bzw. Ersatzmitgliedern des Kuratoriums gemäß 25 Abs. 2 Tiroler Kriegsopfer- und Behindertenabgabegesetz Va /208 Landesrätin Dr. in Beate Palfrader: 1. Änderung der Richtlinie vom Februar 2014 betreffend die Förderung des quantitativen und qualitativen Ausbaus des Kinderbetreuungsangebotes IVa-8709/643/ Fördermaßnahmen zum Ausbau des Kinderbetreuungsangebotes Auszahlung Dezember 2014 IVa-8709/ Kinderbetreuung Personalkostenförderung Gemeinden; Sonderförderung für Gemeinden als Beitrag zur laufenden Personalkostenförderung IVa-8003/ Genehmigung der Kleinkindergartengruppe Gemeinde Musau IVa-8943/1 5. Erneuerung Kücheneinrichtung Internat TFBS Holztechnik Absam LWSJF-4418/ Landesrat DI Dr. Bernhard Tilg: 1. Festsetzung der Tagsätze für das neue Wohn- und Pflegeheim Oberndorf i. T. Va / Rettungsdienst Tirol Beauftragung eines Wirtschaftsprüfers für die Bucheinsicht für das Jahr 2013 KAT /37 3. Deferegger Heilwasser Medizinische Untersuchungen des Deferegger Heilwasser als Badewasserzusatz IVa-9516/ Landesrat Mag. Johannes Tratter: 1. Verordnung, mit der die Gemeinde Schmirn von der Verpflichtung zur Fortschreibung des örtlichen Raumordnungskonzeptes befreit wird RoBau-2-349/9/ Verordnung, mit der eine längere Frist für die Fortschreibung des örtlichen Raumordnungskonzeptes der Gemeinde Ellbögen festgelegt wird RoBau-2-307/9/
4 4 3. Verordnung, mit der eine längere Frist für die Fortschreibung des örtlichen Raumordnungskonzeptes der Marktgemeinde Sillian festgelegt wird RoBau-2-728/9/ Verordnung der Landesregierung über die Genehmigung einer Änderung der Gemeindegrenze zwischen der Gemeinde Ebbs und der Gemeinde Niederndorf; Entwurf Gem-GA-5/ Gemeinde Pfunds; Erhöhter Refundierungssatz für Förderungen nach dem Stadt- und Ortsbildschutzgesetz 2003 RoBau-6-16/1/ Stadt- und Ortsbildschutzgesetz 2003; Bestellung eines Gemeindemitgliedes in den Sachverständigenbeirat RoBau-6-02/02/ Grundsatzbeschlüsse zur Punktation Raumordnungsprogramm für Golfplätze und zum Tiroler Seilbahn- und Schigebietsprogramm 2005 sowie zum Raumordnungsprogramm über den Schutz der Gletscher La-Zu / RO-STAT / RoBau-2-017/1/ und RoBau-2-017/2/ Dieser Antrag wird zurückgezogen. 8. Wohnhaussanierung Verlängerung der Sanierungsoffensive WBF-66/ Änderung der Ausführungsbestimmungen zum Tiroler Wohnbauförderungsgesetz 1991 Wohnbauförderungsrichtlinie, Wohnhaussanierungsrichtlinie WBF-66/ Änderung der Richtlinie über die Gewährung von Mietzins- und Annuitätenbeihilfen WBF-87/ Erneuerung des Fahrzeug-, Maschinen- und Geräteparks; Anschaffung von drei Unimog samt Mähgeräten für die Straßenverwaltung (Straßenmeistereien Landeck, Reutte und Vomp) FuG-3/ Landesrätin KR. in Patrizia Zoller-Frischauf: (TO 3. gemeinsam mit LH Platter) 1. Tiroler Patententwicklungsprogramm und Tiroler Forschungsverwertungsprogramm; Richtlinienänderung WA-45/ Baumeisterarbeiten für die laufende Instandhaltung landeseigener und angemieteter Objekte im Stadtbereich von Innsbruck; Direktvergabe LV-A-37/2002
5 5 3. Wirtschaftsförderung des Landes Tirol; Förderungsfälle WIF / Objekt Kreid ; Einbau und Sanierung der Ordination des Betriebsarztes JUS-R-22942/ COMET K-Projekt ECO-COOL WA-48/ Beteiligungsbericht 2014 FIN-1/470/ DER VORSITZENDE: LH Platter DER SCHRIFTFÜHRER: Dr. Forster
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