Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2:

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1 STAATSMINISTERIUM Der Staatsminister SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard -von -Lindenau -Platz Dresden Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) /17/1717 Dresden, Februar 2017 Kleine Anfrage der Abgeordneten Silke Grimm, AfD-Fraktion Drs.-Nr.: 6/8006 Thema: Verkehrsunfälle im Sachsen mit Beteiligung von Pedelecs und E -Bikes Sehr geehrter Herr Präsident. den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: Aus dem Bericht des Statistischen Bundesamtes für Verkehr (Fachserie 8, Reihe 7) geht hervor, dass die Zahl der Unfälle mit Pedelecs im Jahr 2016 einen neuen Höchstwert erreicht hat. Unfälle mit E -Bikes haben gleichfalls erheblich zugenommen. Den Berichten des Statistischen Landesamtes des es Sachsen ist eine Aufschlüsselung zwischen Fahrrädern, Pedelecs und E -Bikes nicht zu entnehmen. In Anbetracht der vorangegangenen Ausführung sowie der steigenden Nutzung von E -Bikes und Pedelecs ergeben sich folgende Fragen:" Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Für das Jahr 2016 stehen noch keine abschließenden amtlichen Verkehrsunfallzahlen des Statistischen Landesamtes des s Sachsen zur Verfügung. Gegenwärtig liegen entsprechende Daten für den Zeitraum Januar bis einschließlich Oktober 2016 vor. Frage 1: Wie viele Unfälle mit E -Bikes und Pedelecs waren in den Jahren 2015 und 2016 im Sachsen zu verzeichnen? (Bitte nach Jahren und für das jeweilige Fortbewegungsmittel aufschlüsseln.) Frage 2: Welche Folgen hatten die Unfälle in den Jahren 2015 und 2016? (Bitte aufschlüsseln nach: Leichtverletzten, Schwerverletzten und Unfällen mit Todesfolge.) Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2: Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str Dresden Telefon Telefax sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm- Buck-Str. 2 oder 4 melden.

2 STAATSMIN1STERIUM 7 : M.MM K.WeMI Zur Beantwortung der Fragen wird auf die Anlage 1 verwiesen. Es ist in diesem Zusammenhang anzumerken, dass die als Anlage beigefügte Übersicht keine Angaben zu sonstigen Sachschadensunfälle ohne Alkoholeinwirkung (so genannte Bagatellunfälle) enthält. Diese werden gemäß 2 Absatz 2 des Gesetzes über die Statistik der Straßenverkehrsunfälle (Straßenverkehrsunfallstatistikgesetz - StVUnfStatG) vom 15. Juni 1990 (BGBl. I S. 1078), das zuletzt durch Artikel 497 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474) geändert worden ist, lediglich zahlenmäßig, gegliedert nach Unfällen auf Autobahnen und sonstigen Straßen erfasst. Eine Differenzierung nach Art der Verkehrsteilnahme bzw. Unfallursachen ist bei Bagatellunfällen" nicht möglich. Frage 3: Welche Unfallursachen sind bekannt und bei welchen Personengruppen treten diese Ursachen in welcher Häufigkeit auf? (Soweit wie möglich, bitte prozentual und in absoluten Zahlen für die Jahre 2015 und 2016 angeben.) Zur Beantwortung der Frage wird auf die Anlage 2 verwiesen. In diesem Zusammenhang ist anzumerken, dass in der amtlichen Straßenverkehrsunfallstatistik eine Erhebung der Unfallursachen bezogen auf Alter sowie nach Pedelecs und E -Bikes nur in den abgeschlossenen Jahrestabellen, jedoch nicht monatsbezogen möglich ist. Insofern können entsprechend differenzierte Daten im Sinne der Fragestellung nur für das Jahr 2015 erhoben werden. Für den Zeitraum Januar bis Oktober 2016 liegen lediglich Angaben zu Unfallursachen unterschieden nach Pedelec und E -Bike vor. Frage 4: Wie hoch war das Unfallrisiko eines Pedelec- bzw. E -Bike- Fahrers im Sachsen in den Jahren 2015 und 2016 im Vergleich zum Unfallrisiko der gleichen Personengruppe in anderen Bundesländern? (Bitte aufschlüsseln nach Häufigkeit sowie Schwere der Unfälle.) Von einer Beantwortung seitens der Staatsregierung wird abgesehen. Die Staatsregierung ist dem Landtag nur für ihre Amtsführung verantwortlich. Sie ist daher lediglich in Angelegenheiten zur Auskunft verpflichtet, die in ihre Zuständigkeit fallen und muss nicht auf Fragen eingehen, die außerhalb ihres Verantwortungsbereichsriegen. Letzt res e-hier der Fall, da zur Beantwortung der Frage eine Erhebung und Auswertung i on Daten der Verkehrsunfallstatistiken anderer Bundesländer erfolgen müsste. i / Mit leidlichen Grüßen Markus Ulbig Seite 2 von 3

3 STAATSMINISTERIUM Anlagen: 2 Seite 3 von 3

4 Anlage 1 zu Drs.-Nr. 6/8006 Straßenverkehrsunfälle und Verunglückte nach Art der Verkehrsbeteiligung Verunglückte schwerw. Verunglückte Unfälle mit Unfälle mit Unfälle mit schwerw. Unfälle Personen- Schwer- Leicht- Sachschaden Personen- Schwer- Leicht- mit Sachschaden Getötete schaden verletzte verletzte (im engeren schaden Getötete verletzte verletzte (im engeren Sinn) Sinn) Januar - Oktober 2016 Januar - Dezember 2015 Unfälle insgesamt darunter Unfälle mit Beteiligung von Fahrern Ivan: E -Bikes Pedelecs

5 Anlage 2 zu Ors.-Nr 6/8006 Fehlverhalten von Führern von Pedelecs und E -Bikes bei Unfällen mit Personenschaden Januar bis Oktober 2016 E -Bikes Andere Fehler beim Fahrzeugführer 0,14% 3 Pedelecs Alkoholeinfluss 0,52% 3 Falschfahrt auf Straßen - Falschfahrer 16.67% 1 Benutzung entgegen der vorgeschriebenen Fahrtnchtung - Einbahnstraße 1,63% 2 Verbotswidrige Benutzung anderer Straßenteile 2.34% 10 Verstoß gegen das Rechtsfahrgebot 0.17% 1 Nichtangepaßte Geschwindigkeit in anderen Fällen 0,21% 4 Ungenügender Sicherheitsabstand 0,12% 2 Nichtbeachten der die Vorfahrt regelnden Verkehrszeichen 0,12% 2 Nichtbeachten der Vorfahrt der Fahrzeuge auf Feld-NValdwegen 16,67% 1 Nichtbeachten der Verkehrsregelung durch Pohzei/Lichtzeichen 0,68% 2 Fehler beim Einfahren in den fließenden Verkehr 0,45% 3 Andere Fehler beim Fahrzeugführer 0,62% Gesamt 21 bis unter 25 Jahre 75 Jahre und mehr prozentual abso lut E -Bikes N.chtbeachten des Vorrangs entgegenkommender Fahrzeuge 1.54% % Fehler beim Einfahren in den fließenden Verkehr 0,15% %1 1 Gesamt 18 bis unter 21 Jahre 25 bis unter 35 Jahre 35 bis unter 45 Jahre 45 bis unter 55 Jahre 55 bis unter 65 Jahre 65 bis unter 75 Jahre 75 Jahre und mehr Pedelecs Alkoholeinfluss 0,90% ,15% 1 0,15% 1 0,45% 3 0,15% 1.. Sonstige körperliche oder gelste Mängel 0,41% 1 _ ,41% 1 0 _ Verbotswidrige Benutzung an-derer 'Straßenteile 1.74% 10 0 a 0.17% 1 0,35% 2 0,52% ,35% % 2 Verstoß gegen das Rechtsfahrgebot 0.16% _ _- _ 0 0 0,16% _ Nichtangepaßte Geschwindigkeit in anderen Fällen 0.18% _ 0 0,09% ,04% 1 0,04% 1 überholen trotz unklarer Verkehrslage 0.54% 1 _ % Nichtbeachten derregel "rechts vor links" 0,39% % Nichtbeachten der die Vorfahrt regelnden Verkehrszeichen 0,20% 4 0 a o ,05% i 0 0 0,05% % 2 Nichtbeachten der Verkehrsregelung durch Polizei/Lichtzeichen _ 0,28% _ ,28% Fehler beim Abbiegen _ 0, 21% _ ,07% ,14% Fehler beim Einfahren in den fließenden Verkehr 0,15% ,15% 1 Falsches Verhalten gegenüber Fußgängern an anderen Stellen 0.35% % 1 0._._ 0 0,18% , Nichtbeachten der Beleuchtungsvorschriften 33,33% 1 33,33% Andere Fehler beim Fahrzeugführer 0.78% % ,04% 1 0,26% 6 0,26% 6 0,17% 4 Sonstiges Hindernis auf der Fahrbahn 2,70% % 1 0 ä 'Anteil am jeweiligen Fehlverhalten aller Fahrzeugführer