Die Stellung der Thüringer Heilbäder und Kurorte in der künftigen Landespolitik Empfehlungen des Thüringer Heilbäderverbandes e.v.

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1 Böhmenstraße Bad Langensalza Grundsatzpapier Die Stellung der Thüringer Heilbäder und Kurorte in der künftigen Landespolitik Empfehlungen des Thüringer Heilbäderverbandes e.v. Thüringen kann auf eine lange Kurtradition verweisen und verfügt heute über eine durchaus gut ausgeprägte Heilbäderstruktur. Die Heilbäder und Kurorte nehmen wichtige Aufgaben im Bereich der Rehabilitation, Prävention sowie Tourismus wahr und stellen einen erheblichen Wirtschafts- und Arbeitsmarktfaktor dar. Sie haben sich zu modernen Gesundheitszentren entwickelt und bieten für viele Formen des Gesundheitstourismus beste Voraussetzungen. In Thüringen - besteht ein guter Mix an prädikatisierten Orten, ortsgebundenen Heilmitteln und Indikationen, die umgeben sind von einer hervorragenden Landschaft, gesundem Klima und herausragender Luftqualität - gibt es ein flächendeckende Netz an modernen Bädern und kurörtlichen Einrichtungen im ländlichen Raum. Die erzielten Erfolge sind das Ergebnis eines investitionsintensiven Ausbaus der kurörtlichen Infrastruktur mit über 475 Mio Euro, der seit 1994 mit Unterstützung des TMWAT auf der Basis des Kurortesofortprogramms und in Folge dessen weiterer Förderungen erfolgte. Der Kurortstatus für Gemeinden ist laut Thüringer Kurortegesetz eine freiwillige Selbstverwaltungsaufgabe. Politisch begründet ist die Erlangung des Kurortestatus die Ausübung der Selbstverwaltungskompetenz. Mehraufwendungen der Kommunen, die für die Prädikatsverleihung und den Erhalt des Kurortstatus erforderlich sind, werden gegenwärtig vom Land bei der Bedarfsermittlung für die Gewährung von Schlüssel- und Finanzzuweisungen nicht berücksichtigt. Für hochprädikatisierte Kurorte entstehen aber diese Aufgaben zur Aufrechterhaltung der kurörtlichen Infrastruktur. Für die Erhaltung der kurörtlichen Strukturen ist es dringend erforderlich, sogenannte freiwillige kommunale Aufgaben durch konkrete Festlegungen zu kurörtlichen Pflichtaufgaben umzuwidmen. Die zentrale Funktion der Heilbäder und Kurorte im ländlichen Raum ist zahlenmäßig erfassbar und bedeutend. Der Thüringer Heilbäderverband e.v., als Dachverband der Heilbäder und Kurorte, setzt sich für eine erhöhte Anerkennung in Öffentlichkeit und Politik ein. Aufgrund der sich erschwerenden Haushaltssituationen der Kommunen gibt der Thüringer Heilbäderverband e.v. Empfehlungen an die Landespolitik für klar definierte Zuweisungen / Sonderlastenausgleich für Heilbäder und Kurorte. 1 von 5

2 Wirtschaftliche Bedeutung der Thüringer Heilbäder und Kurorte Der Kurortstatus Die gesetzlichen Bestimmungen zur Anerkennung von Kur- und Erholungsorten sind im Thüringer Kurortegesetz vom 28. Oktober 2013 geregelt und basieren auf den vom Deutschen Heilbäderverband e.v. und Deutschen Tourismusverband e.v. herausgegebenen Begriffsbestimmungen Qualitätsstandards für die Prädikatisierung von Kurorten, Erholungsorten und Heilbrunnen (April 2005). Bei Erfüllung der Vorgaben wird den Orten eine besondere Eignung für Gesundheit bestätigt und dem Gast Qualität garantiert. Die Vergabe des Kurortestatus bzw. Prädikatisierung der Orte ist Ländersache. Mit hohen finanziellen Aufwendungen und Leistungen schaffen bzw. erhalten die Kommunen diesen Status, der sie von anderen Kommunen wesentlich unterscheidet. Die Anerkennung erfolgt befristet für 10 Jahre und die Kosten für das Anerkennungsverfahren trägt die Kommune. Materieller Wirtschaftsfaktor Die wirtschaftliche Bedeutung der Heilbäder und Kurorte Thüringens werden in der Studie Strategie für den Thüringer Heilbäderverband e.v. (Reppel, Oktober 2010) untersucht und zusammengefasst dargelegt sowie aktuell auf der Grundlage einer Befragung der Mitgliedsorte des Thüringer Heilbäderverbandes e.v. ergänzt. Der ökonomische Stellenwert stellt sich wie folgt dar: - Übernachtungen (2012) 1 = 1/3 der Gesamtübernachtungen in Thüringen - durchschnittliche Aufenthaltsdauer 6,2 Tage 2 - Bruttoumsatz auf 509 Mio. 3 - Einkommenseffekte 268 Mio - Arbeitsplätze rund Steueraufkommen 13 Mio Der Kur- und Gesundheitstourismus ist eine klassische Querschnittsbranche, von der viele Wirtschaftszweige profitieren wie zum Beispiel das Gastgewerbe, Einzelhandel und Dienstleistungen. Immaterieller Wirtschaftsfaktor Die Heilbäder und Kurorte in Thüringen bieten ein attraktives Umfeld für Wohn- und Lebensqualität, die Freizeit- und Arbeitswelt und vermitteln insgesamt ein positives Image. 1 Thüringer Landesamt für Statistik Ebd. 3 Strategie für den Thüringer Heilbäderverband e.v. (Reppel, Oktober 2010) 2 von 5

3 Zukunftsprognose für die Heilbäderwirtschaft bzw. den Gesundheitstourismus Zur allgemeinen Entwicklung Gesundheit hat Konjunktur und entwickelt sich immer mehr zum Konsumprodukt. Mit 10 % des Bruttoinlandproduktes gehört der Gesundheitsmarkt zu den wichtigsten Märkten der westlichen Volkswirtschaft. 4 Auf Grund des neuen Gesundheitsbewusstseins und der zunehmenden Notwendigkeit, sich und seine Arbeitskraft länger zu erhalten, werden der neuen Kur, als Synonym für sämtliche Leistungen aus dem Bereich Prävention, Wellness und Rehabilitation am Kurort, stattliche Wachstumsraten von 8 % pro Jahr prognostiziert. 5 Um dieses vorausgesagte Wachstum positiv beeinflussen zu können, müssen sich Thüringens Heilbäder und Kurorte den neuen Anforderungen und Bedingungen des Marktes stellen. Dazu öffnen sie ihre Infrastruktur nicht nur dem Kur-, sondern auch dem Urlaubs-, Erholungs- und Gesundheitstourismus und stellen multifunktionale Angebote, die den Ansprüchen der unterschiedlichsten Zielgruppen vom Gesundheitstourismus bis hin zum klassischen Rehapatienten gerecht werden, zur Verfügung. Für diese besonderen Leistungen müssen die Orte mit entsprechenden Finanzmitteln ausgestattet werden und dazu bei Landeszuweisungen Berücksichtigung finden. Die Heilbäder und Kurorte in der Thüringer Landestourismuskonzeption 2015 Die Aussichten für Thüringen im Gesundheitstourismus sind positiv. Das geht aus einer Untersuchung hervor, die im Rahmen der Landestourismuskonzeption 2015 von der dwif-consulting GmbH Berlin durchgeführt wurde. Danach werden als Kriterien für die Destinationsentscheidung Gesundheit und Wellness die Gesundheitsangebote, Erholungsmöglichkeiten, gute Luft und Klima angegeben. Laut Reiseanalyse RA 2009 haben Urlauber eine hohe Affinität zu den Urlaubsformen, die über die drei Themensäulen (Natur und Aktiv, Kultur und Städte sowie Gesundheit und Wellness) der Thüringer Tourismus GmbH beworben werden... rund 2,2 Mio. können sich vorstellen, einen gesundheitsorientierten Urlaub im Freistaat zu verbringen. Kur im Urlaub (2,18 Mio. der Thüringen-Interessierten), Gesundheitsurlaub (2,24 Mio.) und Wellnessurlaub (2,00 Mio.). 6 Unter Einbeziehung aller Leistungsträger ist auch der Gesundheitstourismus ein unverzichtbarer Bestandteil eines ganzheitlichen Tourismuskonzeptes in Thüringen. Wellness und Gesundheit ist eine der drei Hauptsäulen der Landestourismuskonzeption Diese Säule muss unter dem Gesichtspunkt der Produktentwicklung und Selbstzahlerangebote ausgebaut und entwickelt werden. Der Thüringer Heilbäderverband e.v. setzt dabei in Kooperation mit der Thüringer Tourismus GmbH folgende Themen um: - Produktentwicklung - Marketing - Vermarktungsschwerpunkte - Qualitätsmanagement - Infrastrukturentwicklung. 4 Strategie für den Thüringer Heilbäderverband e.v. (Reppel, Oktober 2010) 5 Die neue Kur als Wachstumsfaktor in Deutschland, Deutscher Heilbäderverband e.v Landestourismuskonzeption von 5

4 Die kommunale Finanzlage der Heilbäder und Kurorte Allgemeine Einschätzung Trotz positiver Zukunftsprognose den gesundheitstouristischen Markt betreffend, bleibt die wirtschaftliche Situation in den Thüringer Heilbädern und Kurorten sehr angespannt. Die restriktive Gesundheitspolitik und Sparmaßnahmen von Bund und Ländern sind hierfür als Gründe zu nennen. Eine Analyse über die finanziellen Kerngrößen der Mitgliedsorte des Thüringer Heilbäderverbandes e.v. über einen Zeitraum von drei Jahren zeigt, dass sich die finanzielle Lage drastisch verschlechtert hat. Weniger Steuereinnahmen und Schlüsselzuweisungen stehen erhöhten Betriebs- und Personalkosten sowie Kreisumlage entgegen. Die Kommunen müssen heute über die bestehenden Pflichtaufgaben hinaus eine Reihe neuer Aufgaben übernehmen wie zum Beispiel den Ausbau der Kinderbetreuung. Zur Erfüllung der kommunalen Aufgaben reicht die eigene Steuerkraft nicht aus, demzufolge muss eine aufgaben- und bedarfsgerechte Finanzausstattung gesichert werden. Die Finanzierung der kur- und tourismusrelevanten Aufgaben Das Thüringer Kommunalabgabengesetz gestattet den Gemeinden, die ganz oder teilweise als Kurort oder Erholungsort staatlich anerkannt sind, für die Herstellung, Anschaffung, Erweiterung und Unterhaltung der zu Heil-, Kur- oder Erholungszwecken in dem anerkannten Gebiet bereitgestellten Einrichtungen und Anlagen sowie für die zu diesem Zweck durchgeführten Veranstaltungen einen Beitrag (Kurbeitrag) erheben. Der Kurbeitrag ist eine wichtige Finanzierungsquelle für die kurörtliche Infrastruktur. Wie eine Gegenüberstellung der Einnahmen und Ausgaben über einen Zeitraum von drei Jahren deutlich macht, decken die Einnahmen die im Zusammenhang mit dem Kurortestatus stehenden Aufwendungen bei weitem nicht. Einnahmen Ausgaben Differenz Von den kurortrelevanten Ausgaben konnten in den Jahren nur rund 31 % aus Einnahmen des Kurbeitrages gedeckt werden. Der Verlustausgleich für die nicht gedeckten Kosten für die Betreibung der kurbezogenen Einrichtungen und Anlagen sowie die Förderung des Kurwesens musste zu Lasten der Steuer- und anderen Einnahmen erfolgen ausgewählte Heilbäder und Kurorte 4 von 5

5 Lösungsansätze Die infrastrukturellen Besonderheiten der Heilbäder und Kurorte bedingen Sonderbehandlung. Zur Standortsicherung, Qualitätssteigerung und damit Verbesserung ihrer Wettbewerbsfähigkeit und Marktposition sind Ausgleichsleistungen des Landes erforderlich. Diese müssen sein: Gewährung eines Fremdenverkehrslastenausgleiches (oder Bäderpfennigs) Nur die nach dem Gesetz über die Anerkennung von Kurorten und Erholungsorten prädikatisierte Gemeinden erhalten diese Zuweisung, die auf der Basis der jährlichen Übernachtungszahlen berechnet werden und zweckgebunden zur Erfüllung der kur- und tourismusrelevanten Aufgaben einzusetzen sind. Marketingförderung Der Profilierung der Tourismussäule Gesundheit und Wellness muss eine verstärkte professionelle Bewerbung des Thüringer Gesundheitstourismus folgen. Gemeinsame Marketingprojekte des Thüringer Heilbäderverbandes e.v. und der Thüringer Tourismus GmbH sind durch projektbezogene finanzielle Förderung verstärkt zu unterstützen. Ressortübergreifende Zusammenarbeit der Ministerien Mit Blick auf die Haushaltssituation ist es dringend erforderlich, die Förderprogramme verschiedener Ministerien kombinierbar zu gestalten und aufeinander aufzubauen. Beispiel: Zusammenarbeit TMWAT und dem Ministerium für Bau, Landesentwicklung und Verkehr. So können Heilbäder und Kurorte über das Programm der Städtebauförderung zur Förderung der Innenstadtentwicklung der Städte und Gemeinden Aktive Stadt- und Ortsteilzentren nachhaltig voran gebracht werden. Speziell für kleine Kurorte problematisch und fatal ist das nicht vorhanden gewerbliche Wachstum in den Innenstädten (Handel und Gastronomie). Es fehlen wirksame Förderinstrumente, vor allem für private Haus- und Ladenbesitzer zur Belebung der der Innenstädte. Bad Langensalza, 10. April von 5