Weitere Flüchtlinge kommen nach Dettingen

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1 Bericht aus der Sitzung des Gemeinderats vom 24. September 2015 Weitere Flüchtlinge kommen nach Dettingen Wohnmodule in der Hülbener Straße sollen abgebaut werden Gemeinderat für neuen Standort Gsteuge Vor gut zwei Jahren erbaut, sollen gemäß der Zusage des Landrats im kommenden Jahr die bestehenden Wohnmodule für die Asylunterbringung auf dem Festplatz abgebaut werden. Stattdessen möchte der Landkreis auf Dettinger Gemarkung eine neue Unterkunft bauen: Größer, im Unterhalt kostengünstiger und an einem vom Gemeinderat mitgetragenen Standort. Einige sind denkbar, favorisiert wird vom Gemeinderat derzeit der Standort Gsteuge direkt unterhalb vom Kinderhaus Walter-Ellwanger. Die Gemeinde selbst muss bis Ende 2016 knapp 200 Personen unterbringen. Sieben Standorte hat die Verwaltung vorgeschlagen, auf denen künftig eine Erstunterbringung des Landkreises stehen könnte. Standorte, von denen aus eine vernünftige Teilhabe der Asylsuchenden an der kommunalen Infrastruktur möglich ist und die auch im Zweifelsfall erweiterbar sein sollten. Denn auch die Anzahl derer, die im Moment zu Fuß, per Bahn oder Auto unser Land erreichen und letztlich nach Dettingen kommen werden steigt weiter, so Bürgermeister Michael Hillert. Weiterer Zustrom an Flüchtlingen zu erwarten Der Zustrom von Flüchtlingen nach Baden-Württemberg übertrifft weiterhin alle Prognosen. Bis Ende des Jahres könnten es oder mehr Zufluchtssuchende werden. Baden-Württemberg ist verpflichtet, knapp 13 Prozent der ankommenden Menschen in ganz Deutschland zunächst in den Landeserstaufnahmestellen (LEA) aufzunehmen. Hauptamtsleiter Ralf Barth erläuterte im Rahmen der Gemeinderatsitzung auch die Systematik der Asylunterbringung in Deutschland. Aus den LEAs in die Erstaufnahmeunterkünfte des Landkreises Ausgehend von den Landeserstaufnahmestellen, die durch das Land Baden- Württemberg verwaltet werden, werden die Flüchtlinge auf die Stadt- und Landkreise verteilt. Die Landkreise sind verpflichtet, die Asylsuchenden in Erstunterbringungsunterkünften im Landkreis unterzubringen. Der Landkreis Reutlingen nimmt derzeit rund 3 Prozent aller Flüchtlinge in Baden-Württemberg auf. Daher ist auch das Landratsamt weiterhin auf der Suche nach Wohnungen und Häuser, in denen Flüchtlinge untergebracht werden können. Eine Einrichtung dieser Art sind auch die Wohnmodule auf unserem Festplatz. Bestehende Containerunterkunft soll abgebaut werden

2 Soll nach dem Willen des Landkreises zum 30. Juni 2016 abgebaut werden: Die bestehenden Wohnmodule für Asylsuchende auf dem Festplatz. Und eben diese soll nun im kommenden Jahr gemäß der Zusage des Landkreises und vor allem der persönlichen Zusicherung durch Herrn Landrat Thomas Reumann abgebaut werden. Also Provisorium gedacht, gemietet, zu kostspielig im Unterhalt und weitere Elemente zur Erweiterung nur schwer zu beschaffen sind Gründe die für diese Entscheidung angeführt werden, so aber von allen drei Gemeinderatsfraktionen nicht verstanden werden. Diese wünschen sich und haben dies mit einer Erweiterung des Beschlussvorschlags der Verwaltung auch zum Ausdruck gebracht den Fortbestand der funktionierenden Unterkunft auf dem Festplatz. Die Gemeindeverwaltung wird diese Auffassung nun auch den Landkreisvorderen übermitteln. Großer Dank an Arbeitskreis Asyl Einig waren sich Verwaltung und Gemeinderat auch bei der Beurteilung der bisherigen Arbeit des Arbeitskreises Asyl. Durch diese wertvolle ehrenamtliche Arbeit war und ist es möglich, Asylsuchende in unserer Gemeinde zu integrieren, lobte und dankte Bürgermeister Hillert die Ehrenamtlichen. Auch die Fraktionen schlossen sich diesem Dank an und hoben deren wertvolle Arbeit für unsere Gesellschaft und Gemeinschaft hervor.

3 Dennoch sehen die aktuellen Planungen den Abbau der bestehenden Wohnmodule vor. Daher muss ein neuer Standort her, der rasch erschlossen werden kann und der sich idealerweise im Eigentum der Gemeinde befindet. Hierzu hat die Verwaltung Vorschläge eingebracht, über die sich die Räte am vergangenen Donnerstag ausgetauscht haben. Kleingärten im Schul-Sport- und Freizeitzentrum oder unterhalb des Kinderhauses Standort 1 sieht die Verwaltung im Bereich der Kleingärten im Schul-Sport- und Freizeitgebiet. Weiter möglich ist ein Grundstück im Bereich Unter der Lache, so auch im Gewerbegebiet Vogelsang, am heute bereits bestehenden Standort, unterhalb des Kinderhauses Walter-Ellwanger oder auch im Bereich des Erdlagers im Bauhof. Uns ist wichtig, dass wir uns jetzt in den nächsten vier Wochen darüber unterhalten, welcher Standort am meisten geeignet ist und dem Landkreis zur Verfügung gestellt werden kann, so Michael Hillerts abschließender Apell an die Räte und die Bürgerschaft. Die Entscheidung hierüber soll im Rahmen der Sitzung des Gemeinderats im Oktober fallen. Möglicher neuer Standort: Im Gewann Gsteuge unweit der heute bestehenden Erstunterbringungsunterkunft. Anschlussunterbringung als kommunale Aufgabe auch für Dettingen

4 Erstunterbringung des Landkreises zum Einen, die Anschlussunterbringung zum Anderen: Nach Abschluss der Asylverfahren kommen die Asylsuchenden in die Anschlussunterbringung womit auch die Zuständigkeit auf die Städte und Gemeinden im Landkreis übergeht. Die Quote bemisst sich nach der Einwohnerzahl der Kommune und liegt für Dettingen derzeit bei 3,32 Prozent. In diesem Zusammenhang konnte die Gemeinde Dettingen im laufenden Jahr mit und durch die Unterstützung der ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer des Arbeitskreises Asyl bereits einige Asylsuchende aus den Wohnmodulen auf dem Festplatz in andere Wohnungen in Dettingen vermitteln und unterbringen. Nach aktuellen Schätzungen werden allerdings bis Ende 2016 knapp 200 weitere Asylsuchende nach Dettingen kommen und hier ein neues Zuhause suchen. Auch dieser Herausforderung wird sich die Gemeinde in den kommenden Monaten mit entsprechenden Maßnahmen und in enger Zusammenarbeit mit dem Arbeitskreis Asyl stellen. Allgemeiner Hinweis: Nähere Informationen zu den Standorten und auch die Sitzungsvorlage zu diesem Thema sind auf der Homepage unter der Rubrik Rathaus und Service Gemeinderat Vorlagen zu finden. Garten- und Birnbaumstraße wird ausgebaut Firmen Eurovia aus Renningen und List aus Reutlingen erhalten Zuschlag Baubeginn noch in diesem Jahr Mehr als 1,6 Mio. Euro werden in diesem und nächsten Jahr in die Sanierungsarbeiten der beiden Ortsstraßen fließen. Notwendig, da die Kanäle marode sind und auch der Straßenbelag dringend erneuert werden muss. Die Verwaltung sucht den Kontakt zu den Anwohnern um mit ihnen die bevorstehende Baumaßnahme zu besprechen. Bereits in früheren Sitzungen des Gemeinderats wurde über die geplante Sanierung der Garten- und Birnbaumstraße beraten. Jetzt, nachdem die Arbeiten ausgeschrieben waren und sich Firmen um die Ausführung beworben haben, konnte der Gemeinderat entscheiden: Die Firma Eurovia GmbH aus Renningen wird für rund Euro die Sanierung der Gartenstraße vornehmen und mit diesen Arbeiten auch bereits im Oktober starten.

5 Nicht nur oberirdisch an Glanz verloren: Die Gartenstraße, die ab Oktober grundlegend saniert werden. Die Firma A. List GmbH und Co. KG aus Reutlingen wird für rund Euro die Sanierung der Birnbaumstraße übernehmen. Beide Firmen haben nach Prüfung der Verwaltung das wirtschaftlichste Angebot abgegeben und somit den Zuschlag erhalten. Gespräche vor Ort mit Planern und Verwaltung wird es bereits in den nächsten Wochen geben. Hierbei sollen auch die Auswirkungen und Beeinträchtigungen für die Anwohner angesprochen werden. Neue Küche für Kindergarten Unter dem Regenbogen erhält neue Küchenzeile Echaz-Schreinerei mit der Ausführung beauftragt Die immer größer werdende Anzahl an Kindern mit Ganztagesbetreuungswunsch bringt es mit sich, dass immer mehr Kinder im Kindergarten Unter dem Regenbogen auch ihr Mittagessen einnehmen. Hierfür wird nun der Küchenbereich optimiert. Bereits vor einiger Zeit wurde im Kindergarten Unter dem Regenbogen in der Buchhalde eine zusätzliche Betreuungsgruppe als Ganztagesgruppe eingerichtet.

6 Damit kam die evangelische Kirchengemeinde als Träger der Kindertageseinrichtungen dem größer gewordenen Wunsch und der Nachfrage nach längerer Betreuungszeit nach. Erhält einen neuen Küchenbereich: Der Kindergarten Unter dem Regenbogen in der Buchhalde, in dem bereits viele Kinder nachmittags eine warme Mahlzeit erhalten. So bleiben die Kinder in der Ganztagesbetreuung bis in die Nachmittagsstunden im Kindergarten und werden somit über die Mittagszeit hinweg auch mit einer warmen Mahlzeit versorgt. Dass hierfür eine geeignete Küche vorhanden sein muss, ist klar, so Bürgermeister Michael Hillert im Rahmen der Sitzung im Hinblick auf die anstehenden Umbauarbeiten. Gut Euro werden nun zur Erweiterung der Küchenzeile investiert. Ausführen werden die Arbeiten die Mitarbeiter der Firma Echaz-Schreinerei GmbH aus Kirchentellinsfurt. Kurz und bündig: Was sonst noch war Neue Auszubildende im Rathaus Seit dem 1. September 2015 gibt es ein neues Gesicht im Dettinger Rathaus: Frau Ann-Kathrin Gross aus Metzingen-Neuhausen hat ihre Ausbildung zur Verwaltungsfachangestellten begonnen und sich den Mitgliedern des Gemeinderats vorgestellt. In ihren drei Jahren Berufsausbildung lernt Frau Gross nun alle Bereiche des Dettinger Rathauses näher kennen.

7 Klettergerüst am Spielplatz Zeisigweg nur für Größere Die Stangen zu weit auseinander, das Geländer zu hoch: Das Kletterspielgerät auf dem Spielplatz Zeisigweg kann derzeit nur von Kindern genutzt werden, die schon ein wenig größer sind. Dies muss nach Angaben von Bauhofleiter Georg Schnitzler auch so bleiben. Würden die Mitarbeiter des Bauhofs Veränderungen an dem Spielgerät vornehmen, würde man die Gewährleistung des Herstellers für das gesamte Gerät verlieren. Ein Risiko, dass die Gemeinde nicht eingehen kann, so Schnitzler. Ladentüren auf zum Kunsthandwerkermarkt Von Uhr bis Uhr werden am Sonntag, 11. Oktober 2015 in Dettingen die Ladentüren geöffnet sein. Im Rahmen des Kunsthandwerkermarkts haben somit alle Dettinger Geschäfte die Möglichkeit, auch ihre eigenen Waren innerhalb ihrer Räumlichkeiten zum Verkauf anzubieten. Möglich gemacht hat dies der Gemeinderat mit einem einstimmigen Beschluss für eine Rechtsverordnung über einen verkaufsoffenen Sonntag. Schnelles Internet ab 7. Dezember Kaum eine Strecke durch Dettingen ist derzeit verschont von Baustellen. An unzähligen Stellen wird gegraben, gebuttelt und gebaggert und somit viel Geld in neue Infrastruktur oder private Maßnahmen investiert. Die größte Baustelle allerdings verteilt sich über den ganzen Ort: So optimiert die Telekom derzeit in Dettingen bekanntlich das Glasfasernetz, so dass die Bürger bei entsprechender Nachrüstung der Endgeräte bald schnelleres Internet buchen können. Die Telekom hat nun mitgeteilt, dass das schnelle Internet ab 7. Dezember 2015 zur Verfügung stehen soll.