Inhaltsübersicht VII. Inhaltsübersicht Inhaltsübersicht Inhaltsübersicht

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1 Inhaltsübersicht VII Inhaltsübersicht Inhaltsübersicht Inhaltsübersicht Revision... IX Abkürzungs- und Literaturverzeichnis... XIX Rechtsquellenverzeichnis... XXVII 1. Teil. Grundlagen des Verbrauchsteuerrechts Kap. A. Die Rechtsentwicklung des nationalen Verbrauchsteuerrechts und seine Harmonisierung... 1 Kap. B. EG-Verbrauchsteuerrecht Kap. C. Die Merkmale des Verbrauchsteuerrechts, Steuergebiet, Steuergegenstände und Steuertarife Kap. D. Steueraussetzung und Steuerentstehung Kap. E. Der steuerrechtlich freie Verkehr Kap. F. Die Ermittlung der Besteuerungsgrundlagen, das Besteuerungsverfahren und die Sicherung der Verbrauchsteuern Teil. Die harmonisierten Verbrauchsteuern Kap. G. Branntweinmonopol und die Steuern auf Alkohol und alkoholische Getränke Kap. H. Energiesteuerrecht Kap. J. Die Steuer auf elektrischen Strom Kap. K. Tabaksteuerrecht Teil. Die nichtharmonisierten Verbrauchsteuern Kap. L. Kaffeesteuerrecht Kap. M. Alkopopsteuer Kap. N. Kernbrennstoffsteuer Stichwortverzeichnis

2 VIII Inhaltsübersicht

3 IX Abkürzungs- und Literaturverzeichnis... XIX Rechtsquellenverzeichnis... XXVII 1. Teil. Grundlagen des Verbrauchsteuerrechts Revision Kap. A. Die Rechtsentwicklung des nationalen Verbrauchsteuerrechts und seine Harmonisierung I. Gegenstand der Darstellung... 1 II. Geschichtliche Entwicklung... 2 III. Erste Harmonisierungsbemühungen nach Inkrafttreten des EWG-Vertrages und die nationalen Rechtsänderungen... 4 IV. Harmonisierung nach dem Weißbuch für die Vollendung des Binnenmarktes... 6 V. Maßnahmen nach der Verwirklichung des Binnenmarktes Regelungsbereich Systemrichtlinie Regelungsbereich Struktur-, Steuersatzrichtlinien und andere Richtlinien Kap. B. EG-Verbrauchsteuerrecht I. Rechtsgrundlagen im E(W)G-Vertrag Harmonisierungsgrundlage Die Bestimmungen zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften II. Das Konzept der EG-Richtlinien Systemrichtlinie a) Anwendungsbereich b) Geltungsbereich c) Verbrauchsteuerpflichtigkeit Strukturrichtlinien Steuersatzrichtlinien III. Umsetzung Kap. C. Die Merkmale des Verbrauchsteuerrechts, Steuergebiet, Steuergegenstände und Steuertarife I. Die Besteuerung des Verbrauchs Steuercharakter Verbrauch Verwendungsorientiertheit II. Indirekte Steuer, Abwälzbarkeit III. Leistungsfähigkeit und Einkommensverwendung IV. Verbrauchsteuern als Fiskal- und Lenkungssteuern Einnahmeerzielung, Diskriminierungsverbot Lenkungseffekte Abgrenzung zum Zoll a) Übergang zollrechtliches Nichterhebungsverfahren/Steueraussetzungsverfahren b) Übergang Steueraussetzungsverfahren/Zollverfahren c) Einfuhr, sinngemäße Anwendung der Zollvorschriften V. Kompetenzen Ertragskompetenz Gesetzgebungskompetenz a) Grundgesetzliche Regelung b) Ausfüllen der Kompetenz Verwaltungskompetenz VI. Die verbrauchsteuerrechtlich relevanten Gebiete Das Steuergebiet... 45

4 X 2. Das Verbrauchsteuergebiet der Europäischen Gemeinschaft Drittländer, Drittgebiete VII. Steuergegenstand Begriffsklärung Auswahl der Steuergegenstände Bestimmung der Steuergegenstände VIII. Steuertarif Allgemeines Vorrang für die spezifische Bemessungsgrundlage Proportionalität Kap. D. Steueraussetzung und Steuerentstehung I. Überblick II. Steueraussetzung im Steuerlager Steuerlager als Ort a) Handlungen im Steuerlager b) Räumliche Komponente des Steuerlagers Steuerlager als Rechtsperson a) Grundsatz: Erlaubnis b) Allgemeine Erlaubnisvoraussetzungen c) Beendigung der Rechtsposition des Steuerlagerinhabers und Übertragungsmöglichkeit III. Steueraussetzung bei der Beförderung Überblick a) Allgemeines b) Übergangs- und Sonderregelungen c) Beteiligte Personen am Steueraussetzungsverfahren Steueraussetzung im Steuergebiet a) Überblick b) Versender c) Empfänger d) Sicherheitsleistung e) Pflichten f) Besonderheiten für Kaffee und Alkopops Beförderungen aus anderen, in andere oder über andere Mitgliedstaaten a) Überblick b) Rechtspersonen c) Sicherheitsleistung d) Pflichten der Beteiligten Ausfuhr unter Steueraussetzung a) Überblick b) Ausfuhr aus dem Steuergebiet Direktlieferungen a) Unionsrechtliche Vorgaben b) Nationale Umsetzung Besondere Szenarien a) Annullierung von Warensendungen b) Änderung des Bestimmungsortes c) Zurückweisung von Warensendungen d) Aufteilung von Warensendungen Ausfallverfahren IV. Steuerentstehung und Steuerschuldner Allgemeines Überführung in den steuerrechtlich freien Verkehr a) Entnahme aus dem Steuerlager, Verbrauch im Steuerlager b) Herstellung ohne Erlaubnis c) Aufnahme in den Betrieb des registrierten Empfängers d) Unregelmäßigkeiten... 92

5 XI Kap. E. Der steuerrechtlich freie Verkehr I. Allgemeines, Überblick Begriffsbestimmung Verhältnis zum Steueraussetzungsverfahren a) Steuerrechtlich freier Verkehr im Anschluss an ein Steueraussetzungsverfahren b) Kein Bezug zum Steueraussetzungsverfahren im Steuergebiet c) Fehlen von Regelungen zum Steueraussetzungsverfahren Steuerrechtliche Überwachung II. Verkehr mit Waren des steuerrechtlich freien Verkehrs mit anderen Mitgliedstaaten EU-rechtliche Vorgaben Bezug und Besitz zu gewerblichen Zwecken a) Grundtatbestand b) Auffangtatbestand c) Vollständige Zerstörung oder unwiederbringlicher Verlust d) Anzeige e) Steueranmeldung, Fälligkeit f) Begleitdokumente Versandhandel a) Versandhändler b) Konkurrenzen c) Anzeige, Beauftragter d) Steuerentstehung, Steuerschuldner, Steueranmeldung und Fälligkeit e) Versandpapiere f) Versandhändler im Steuergebiet Erwerb durch Privatpersonen a) Eigenbedarf b) Selbst in das Steuergebiet befördert c) Rechtsfolge Unregelmäßigkeiten während der Beförderung von verbrauchsteuerpflichtigen Waren des steuerrechtlich freien Verkehrs anderer Mitgliedstaaten a) Anwendungsbereich b) Unregelmäßigkeit c) Steuerentstehung d) Steuerschuldner, Steueranmeldung, Fälligkeit III. Steuerentstehung durch Einfuhr Überführung in den steuerrechtlich freien Verkehr Einfuhr a) Eingang in das Steuergebiet b) Entnahme aus einem zollrechtlichen Nichterhebungsverfahren Ausnahmen bei Transitverkehren Steuerschuldner, Steuerverfahren IV. Steuerbefreiungen Begrifflichkeiten EU-rechtliche Vorgaben Sinn und Zweck Arten der Steuerbefreiung a) Einteilung nach befreiten Verwendungen b) Einteilung nach Erlaubnisvorbehalt Erlaubnis a) Förmliche Einzelerlaubnis b) Allgemeine Erlaubnis Systematische Einbindung und steuerschuldrechtliche Wirkung a) Erlaubnisabhängige Steuerbefreiungen b) Erlaubnisunabhängige Steuerbefreiungen Zweckwidrige Verwendung V. Steuerentlastungen Allgemeines Steuerentlastung bei Beförderung von Waren des steuerrechtlich freien Verkehrs in andere Mitgliedstaaten Wiederaufnahme in die steuerliche Bindung

6 XII Kap. F. Die Ermittlung der Besteuerungsgrundlagen, das Besteuerungsverfahren und die Sicherung der Verbrauchsteuern I. Ermittlung der Besteuerungsgrundlagen Untersuchungsmaxime; Unmittelbarkeit; Ermittlungszeitpunkt Grundsatz: Methodenfreiheit Genauigkeit der Ermittlung; Vermutungen; Vereinfachungen II. Die Verbrauchsteuern als Selbstveranlagungssteuern Steueranmeldung Berechnung des Steuerbetrages, Abrundung, Kleinbetragsregelungen III. Die Fälligkeit der Verbrauchsteuern Grundsätze bei der Inlandsbesteuerung Einfuhrwaren Beeinflussung des Zahlungstermins durch finanzbehördliche Maßnahmen IV. Sicherung des Steueraufkommens Allgemeiner Überblick a) Unter Aufsicht stehende Sachverhalte b) Tatsächlicher Umfang, Intensität und Beeinträchtigung der Sicherungsmaßnahmen. 145 c) Steuerlicher Beauftragter und Steuerhilfspersonen d) Verkehrsbeschränkungen und ähnliche Verbote Steueraufsicht nach den Verbrauchsteuergesetzen und der AO a) Vorbemerkung b) Sicherheitsleistung und Vorverlegung der Fälligkeit c) Besondere Pflichten der Beteiligten d) Befugnisse der Behörde e) Haftungstatbestände f) Straf- und Bußgeldtatbestände Besonderheiten bei der Einfuhr und bei besonderen Zollverfahren Teil. Die harmonisierten Verbrauchsteuern Kap. G. Branntweinmonopol und die Steuern auf Alkohol und alkoholische Getränke I. Branntweinmonopolrecht Begriffsbestimmung Branntwein Geschichtliche Entwicklung a) Zielsetzung des Monopols b) Inhalt und Ausgestaltung c) Brennrechte als Instrument zur Produktionsregulierung d) Besonderheiten für Kornbranntwein Auswirkungen des Haushaltssanierungsgesetzes Branntweinmonopol und EU-Recht a) Entwicklung b) Rechtslage nach Inkrafttreten der Alkoholmarktverordnung c) Auswirkungen auf Kornbranntwein Inhalt des Branntweinmonopols heute Das Brennen unter Abfindung, Stoffbesitzer, Abschnittsbrennen a) Abfindungsbrennen b) Stoffbesitzer c) Abschnittsbrennen d) Entwicklung für Abfindungsbrenner, Stoffbesitzer und Obstgemeinschaftsbrennereien nach II. Die Alkoholbesteuerung allgemein III. Branntweinsteuer Steuergegenstand a) Waren der Pos und 2208 der KN b) Waren der Pos. 2204, 2205, 2206 der KN c) Brennwein d) Branntweinhaltige Waren e) Branntweinbegriff nach europäischem Recht

7 XIII 4. Steuertarif a) Steuerermäßigungen b) Behandlung ausländischer Brennereien Steuerlager a) Verschlusssicherer Teil des Steuerlagers (Verschlussbrennerei) b) Lagerstätten der Bundesmonopolverwaltung c) Bewilligungsvoraussetzungen d) Lagerbehandlungen unter Steueraussetzung e) Ein- und Auslagerung Besondere Steuerbegünstigungen a) Erlaubnisabhängige Steuerbefreiungen nach 153 Abs. 1 BranntwMonG b) Sonstige Steuerbefreiungstatbestände gem. 152 Abs. 2 BranntwMonG Besonderheiten im Steuerschuldrecht a) Abfindungsbranntwein b) Sonstige Steuerentstehungstatbestände c) Verwendung von Steuerzeichen Steueranmeldung, Fälligkeit, Zahlungsaufschub IV. Schaumwein- und Zwischenerzeugnissteuer Steuergegenstand a) Schaumwein b) Zwischenerzeugnisse Steuertarif a) Schaumwein b) Zwischenerzeugnisse Steuerlager a) Herstellung von Schaumwein und Zwischenerzeugnissen b) Ausschließliche Lagerung von Schaumwein/Zwischenerzeugnissen c) Sicherheitsleistung Herstellung von Zwischenerzeugnissen außerhalb eines Steuerlagers Steuerbefreiungen Steueranmeldung und Fälligkeit V. Wein Allgemeines Begriffsbestimmung Verkehr mit Wein mit anderen Mitgliedstaaten a) Verkehr mit Wein unter Steueraussetzung b) Innergemeinschaftlicher Verkehr mit Wein des steuerrechtlich freien Verkehrs VI. Biersteuer Allgemeines Steuergegenstand Steuertarif a) Regelsteuersatz b) Steuerermäßigungen Steuerlager a) Brauerei b) Steuerlager zur Lagerung Besonderheiten bei der Steuerentstehung a) Überführung in den steuerrechtlich freien Verkehr b) Bier aus anderen Mitgliedstaaten und aus Drittländern Steuererklärung Besonderheiten bei den Steuerbefreiungen a) Vorbemerkung b) Herstellung von nicht der Biersteuer unterliegenden Getränken c) Vernichtung d) Haustrunk e) Haus- und Hobbybrauer f) Besonderheiten bei den Steuerentlastungen Besondere Steueraufsichtsmaßnahmen zur Sicherung der Biersteuer

8 XIV Kap. H. Energiesteuerrecht I. Energieerzeugnisse außer Kohle und Erdgas Steuergegenstände a) Allgemeines b) Energieerzeugnisse nach 1 Abs. 2 EnergieStG c) Energieerzeugnisse nach 1 Abs. 3 EnergieStG Steuertarif a) Allgemeines b) Bemessungsgrundlagen c) Steuersätze d) Reduzierte Steuersätze, 2 Abs. 2 EnergieStG e) Reduzierte Steuersätze, 2 Abs. 3 EnergieStG f) Steuersätze für andere Energieerzeugnisse g) Steuersatz für feste Energieerzeugnisse h) Ermäßigung durch das Hauptzollamt Steueraussetzungsverfahren a) Allgemeines b) Herstellungsbetrieb für Energieerzeugnisse c) Lager für Energieerzeugnisse d) Besonderheiten bei der Beförderung unter Steueraussetzung Steuerrechtlich freier Verkehr mit anderen Mitgliedstaaten a) Allgemeines b) Entnahme aus Hauptbehältern c) Einschränkungen beim Verbringen zu privaten Zwecken Besondere Steuerentstehungstatbestände a) Allgemeines b) Auffangtatbestand, 22 EnergieStG c) Vermischungen von versteuerten Energieerzeugnissen d) Differenzversteuerung nach 20 EnergieStG e) Entstehung der Steuer für gekennzeichnete Energieerzeugnisse, 21 EnergieStG f) Entstehung der Steuer für sonstige Energieerzeugnisse, 23 EnergieStG Verfahren der Steuerbefreiung a) Allgemeines b) Ausfuhr und Verbringen, andere Abgabe c) Erlaubnis d) Steuerbefreiung für Verwendungen zu anderen Zwecken, 25 Abs. 1 EnergieStG e) Verwendung als Probe, 25 Abs. 2 EnergieStG f) Steuerbefreiung für den Eigenverbrauch, 26 EnergieStG g) Steuerbefreiung für die Schifffahrt, 27 Abs. 1 EnergieStG h) Steuerbefreiung für die Luftfahrt, 27 Abs. 2 EnergieStG i) Steuerbefreiung für gasförmige Energieerzeugnisse, 28 EnergieStG j) Verfahren und papiermäßige Überwachung der steuerfreien Verwendung Zweckwidrige Verwendung und Steuerentstehung (Grundfall) Steuerentlastung in Sonderfällen a) Steuerentlastung für den Kohlenwasserstoffanteil, 47 Abs. 1 Nr. 2 EnergieStG b) Steuerentlastung bei steuerfreien Zwecken, 47 Abs. 1 Nr. 3 und 4 EnergieStG c) Steuerentlastung bei Vermischungen, 48 EnergieStG d) Steuerentlastung für zum Verheizen oder in begünstigten Anlagen verwendete Energieerzeugnisse, 49 EnergieStG e) Steuerentlastung für Biokraftstoffe, 50 EnergieStG f) Steuerentlastung für bestimmte Prozesse und Verfahren, 51 EnergieStG g) Steuerentlastung für die Schiff- und Luftfahrt h) Steuerentlastung für die Stromerzeugung und die gekoppelte Erzeugung von Kraft und Wärme, 53 EnergieStG i) Steuerentlastung für Unternehmen, 54 EnergieStG j) Steuerentlastung für Unternehmen in Sonderfällen, 55 EnergieStG k) Steuerentlastung für den öffentlichen Personennahverkehr, 56 EnergieStG l) Steuerentlastung für Betriebe der Land- und Forstwirtschaft, 57 EnergieStG m) Steuerentlastung für Gewächshäuser, 58 EnergieStG

9 XV n) Steuerentlastung für Diplomatenbenzin und -dieselkraftstoff, 59 EnergieStG o) Steuerentlastung bei Zahlungsausfall, 60 EnergieStG II. Kohle Allgemeines Steuergegenstand Steuertarif Steuerentstehung a) Grundtatbestand b) Weitere Steuerentstehungstatbestände c) Verbringen aus anderen Mitgliedstaaten d) Einfuhr e) Auffangtatbestand Steuerbefreiungen und zweckwidrige Verwendung a) Überblick über die Steuerbefreiungen b) Einzelne Steuerbefreiungstatbestände c) Zweckwidrige Verwendung Steuerentlastungen III. Erdgas Allgemeines Steuergegenstand Steuertarif Steuerrechtliche Behandlung von leitungsgebundenem Erdgas a) Steuerentstehung bei leitungsgebundenem Erdgas b) Weitere Entstehungstatbestände Steuerrechtliche Behandlung von nicht leitungsgebundenem Erdgas a) Vorbemerkung b) Verbringen und Einfuhr in das Steuergebiet Steuerfreie Verwendung von Erdgas Steuerliche Entlastung Kap. J. Die Steuer auf elektrischen Strom I. Allgemeines II. Steuergegenstand und Steuertarif Steuergegenstand Steuertarif III. Stromsteuer-Schuldrecht Allgemeines Die Steuerentstehungstatbestände a) Vorbemerkung b) Die Grundtatbestände, 5 Abs. 1 S. 1 StromStG c) 6 StromStG d) Leistung in das Steuergebiet, 7 StromStG e) Entnahme durch Eigenerzeuger, 5 Abs. 1 S. 2 StromStG IV. Steuerbefreiungen und Steuerermäßigungen Allgemeines Steuerbefreiungen a) Strom aus erneuerbaren Energieträgern b) Strom zur Stromerzeugung c) Anlagen mit einer elektrischen Nennleistung von bis zu 2 MW d) Notstromanlagen, Stromerzeugung auf Schiffen oder Luftfahrzeugen Steuerermäßigungen a) Allgemeines b) Oberleitungsomnibusse, Schienenbahnverkehr c) Nachtspeicherheizung d) Unternehmen des Produzierenden Gewerbes; Unternehmen der Land- und Forstwirtschaft e) Landseitige Stromversorgung von Wasserfahrzeugen f) Erlaubnis g) Zweckwidrige Verwendung V. Besteuerungsverfahren bei Strom

10 XVI VI. Steuerentlastung b StromStG a) Allgemeines b) Unternehmen des Produzierenden Gewerbes c) Unternehmen der Land- und Forstwirtschaft d) Nutzung der Sekundärenergie e) Sockelbetrag StromStV a. F StromStG a) Allgemeines b) Voraussetzungen c) Umfang d) Verfahren a StromStG a) Hintergrund b) Voraussetzungen c StromStG a) Vorbemerkung b) Voraussetzungen Zusammentreffen mehrerer Entlastungstatbestände Kap. K. Tabaksteuerrecht I. Steuergegenstand Allgemeines Zigarren und Zigarillos Zigaretten Rauchtabak Gleichgestellte Erzeugnisse II. Steuertarif Allgemeines Bestimmung des Kleinverkaufspreises Bemessungsgrundlagen und Steuersätze der einzelnen Tabakwaren a) Zigaretten b) Andere Tabakwaren als Zigaretten III. Besonderheiten der Steuerzeichen und deren Verwendung Steuerzeichen Steuerzeichensystem a) Publizitätswirkung b) Steuererhebung c) Verwendung Bezug und Bezugsberechtigung Voraussetzungen und Absicherung der Steuerzeichenverwendung a) Verpackungszwang b) Beipackverbot für den Hersteller c) Regelungen für den Kleinhandel, Zugabe- und Koppelungsverbot Steuerzeichenschuld Auseinanderfallen von Tabaksteuerschuld und Steuerzeichenschuld IV. Steuerlager Steuerlager, in denen Tabakwaren hergestellt werden Steuerlager, in denen Tabakwaren nicht hergestellt werden V. Besonderheiten beim Verkehr unter Steueraussetzung mit anderen Mitgliedstaaten VI. Besonderheiten beim Verkehr mit Tabakwaren aus dem freien Verkehr anderer Mitgliedstaaten VII. Besonderheiten bei der Steuerentstehung Entfernung aus dem Steuerlager und Entnahme zum Verbrauch Tabakwaren aus Drittländern Verbotstatbestände a) Steuerentstehung im Zusammenhang mit einer Steuerfreiheit b) Abgabe über dem Kleinverkaufspreis VIII. Fälligkeit der Tabaksteuer IX. Besonderheiten bei der steuerfreien Verwendung

11 XVII X. Besonderheiten bei der Entsteuerung XI. Steueraufsicht Teil. Die nichtharmonisierten Verbrauchsteuern Kap. L. Kaffeesteuerrecht I. Allgemeines II. Steuergegenstand Kaffee Kaffeehaltige Ware III. Steuertarif IV. Steueraussetzungsverfahren Steuerlager a) Herstellen b) Lagern Beförderung unter Steueraussetzung a) Im Steuergebiet b) In andere Mitgliedstaaten c) Ausfuhr d) Bezug aus anderen Mitgliedstaaten e) Verfahren f) Streckengeschäft V. Einfuhr von Kaffee und kaffeehaltigen Waren aus dem zollrechtlich freien Verkehr anderer Mitgliedstaaten Einfuhr Kaffee aus dem zollrechtlich freien Verkehr anderer Mitgliedstaaten VI. Allgemeine Steuerbefreiungen VII. Steuerbefreiung für den Bezug von Kaffee zur Herstellung kaffeehaltiger Waren VIII. Steuerentlastung Steuerliche Entlastung von Kaffee Steuerliche Entlastung von kaffeehaltiger Ware Kap. M. Alkopopsteuer I. Allgemeines Alkopopsteuer als Sondersteuer Gemeinschaftsrechtlicher Rahmen II. Steuergegenstand III. Steuertarif IV. Besteuerung und Steuerverfahren Steueraussetzung im Steuergebiet a) Im Steuerlager b) Bei der Beförderung Steuerentstehung Innergemeinschaftlicher Verkehr mit Alkopops und Ausfuhr über andere Mitgliedstaaten a) Lieferungen unter Steueraussetzung in andere Mitgliedstaaten und Ausfuhr über andere Mitgliedstaaten b) Bezug unter Steueraussetzung c) Bezug zu gewerblichen Zwecken und Versandhandel V. Steuerbefreiungen und Steuerentlastung Steuerbefreiungen Steuerentlastung a) Im Steuergebiet b) Verbringen aus dem Steuergebiet Kap. N. Kernbrennstoffsteuer I. Allgemeines Kernbrennstoffsteuer als Verbrauchsteuer Vereinbarkeit mit Unionsrecht II. Steuergegenstand

12 XVIII III. Steuertarif IV. Besteuerungsgrundsätze Steuerentstehung Steuerschuldner V. Besteuerungsverfahren Steueranmeldung Fälligkeit Stichwortverzeichnis