Aichfeld-Stadt Aspekte einer Gemeindefusion im Murtal

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1 Wirtschaftskammer Steiermark Institut für Wirtschafts- und Standortentwicklung (IWS) Steirische Regionalpolitische Studien Nr. 01/2016 Aichfeld-Stadt Aspekte einer Gemeindefusion im Murtal Mag. Robert Steinegger Verena Weyrer, MSc. STUDIE

2 Aichfeld-Stadt Analyse einer Gemeindefusion im Bezirk Murtal Mag. Robert Steinegger Verena Weyrer, MSc. Analyse Aichfeld-Stadt Institut für Wirtschafts- und Standortentwicklung der WKO Steiermark, Graz Inhalt Ausgangslage Wirtschaftliche/demografische Entwicklung Generelle Volkswirtschaftliche Effekte von Gemeindefusionen Bezugsgröße Bezirk Murtal und Kernzone als Aichfeld-Stadt Schätzung monetäre Effekte gemäß Finanzausgleich nicht direkt erfassbare Effekte aus der Literatur Umfrage unter Unternehmen im Bezirk

3 Ausgangslage (1) - Diskussionsprozess 2012 / 2014 Laut Heinz Bartelmuss, dem Sprecher von Kraft. Das Murtal, würde man mit der Aichfeld-Stadt jährlich zusätzliche 14 Millionen Euro aus dem Finanzausgleich lukrieren können : Das wurde errechnet, wenn sich hier die 15 Orte, die wir vorgeschlagen haben, zusammen täten, und mit diesem Geld könnte man schon einiges machen. Das Aichfeld ist neben Graz eines der wenigen offenen Siedlungsräume der Steiermark. Die Orte sind gut zusammengewachsen, auch die geografische Lage wäre optimal für ein großes Zentrum gemeinden-sinnvoll.html lung_neuer-anlauf-fur-aichfeldstadt Ausgangslage (2): Gemeindestrukturreform Steiermark: von 542 auf 287 Gemeinden Murtal: von 38 auf 20 Gemeinden

4 Ausgangslage (3): Entwicklungsleitbild Quelle: Regionale Entwicklungsleitbild Oberstmk. West Ausgangslage (4) Wirtschaftliches Umfeld Durchschnittliche jährliche Veränderung 2000/2011 in % 4,0 3,5 3,0 2,5 2,0 1,5 Bludenz-Bregenzer Wald Wr. Umland-Nordteil Außerfern Weinviertel Waldviertel Mühlviertel Innviertel Östl. Obersteiermark West- und Südsteiermark St. Pölten Oststeiermark Steyr-Kirchdorf Nordburgenland Unterkärnten Osttirol Tiroler Unterland NÖ-Süd Traunviertel Salzburg u. Umgebung Südburgenland Tiroler Oberland Oberkärnten Mostviertel-Eisenwurzen Rheintal-Bodenseeg. Liezen Lungau Linz-Wels Wien Mittelburgenland Pinzgau-Pongau Klagenfurt-Villach Graz Innsbruck Westl. Obersteiermark r = -0,398 Humankapitalintensiv Sachkapitalintensiv Ländlich Mittlere Produktivität, aber niedrigste Wachstumsrate innerhalb der Steiermark Wr. Umland-Südteil 1, Produktivität in EUR (2000)

5 Schrumpfung und rasche Alterung der erwerbsfähigen Bevölkerung Relative Entwicklung der erwerbsfähigen Bevölkerung 2,0 1,5 1,0 0,5 0,0-0,5-1,0-1,5 Höheres Wachstum/ Langsamere Alterung Wien Graz Wr. Umland-Nordteil Wr. Umland Südteil Rheintal-Bodenseegebiet Linz-Wels Innsbruck Nordburgenland Salzburg und Umgebung St. Pölten Tiroler Unterland NÖ-Süd Pinzgau-Pongau Weinviertel Innviertel Tiroler Oberland Steyr-Kirchdorf Traunviertel Mostviertel-Eisenwurzen Außerfern Bludenz-Bregenzer Wald West- und Südsteiermark Klagenfurt-Villach Mühlviertel Oststeiermark Mittelburgenland Lungau Südburgenland Liezen Waldviertel Östliche Obersteiermark Rasche Alterung Unterkärnten Oberkärnten Westliche Obersteiermark Höheres Wachstum/ Raschere Alterung Humankapitalintensiv Sachkpitalintensiv Ländlich Osttirol Schrumpfung -2,0-2,5 Geringeres Wachstum (Schrumpfung)/ Langsamere Alterung -2,0-1,0 0,0 1,0 2,0 3,0 4,0 Relative Alterung der erwerbsfähigen Bevölkerung Geringes Wachstum (Schrumpfung)/ Raschere Alterung Bevölkerungsveränderung 1981 bis Judenburg Knittelfeld Murtal Steiermark

6 Planungsgrundlagen zur Veranschaulichung Landesentwicklungsprogramm Landesentwicklungssleitbild Regionale Entwicklungsprogramme und Leitbilder für 7 Großregionen Kleinregionale Entwicklungsprogramme Örtliche Entwicklungskonzepte Flächenwidmungsplan (Gemeinden) Ausgangslage (5) Die regionale Struktur gemäß Raumentwicklung Zwei Regionale Zentren: Knittelfeld, Judenburg Teilregionale Versorgungszentren: Zeltweg, Fohnsdorf, Obdach, Pöls-Oberkurzheim bzw. Pölstal (St. Oswald), Weißkirchen Vier Stadtgemeinden: Knittelfeld, Judenburg, Zeltweg, Spielberg bei Knittelfeld

7 Ausgangslage (6) Regionale Zentren stärken Tendenzen in den Regionen Weststeirercity bzw. Kernraumallianz Bruck-Kapfenberg-Leoben Aichfeldstadt Generell: Stadtregionen Stadtregionen laut Landesentwicklungsleitbild 3 Ordnung der Raumstruktur (4) Als Stadtregionen gelten räumlich funktionelle Einheiten um Kernstädte oder regionale Zentren, die sich aus dem städtisch verdichteten Agglomerationsraum und der zugeordneten Außenzone zusammensetzen. Die Abgrenzung der Stadtregionen mit dem Ziel einer gemeindeübergreifend abgestimmten räumlichen Entwicklung hat im Zuge der Erstellung des betreffenden regionalen Entwicklungsprogramms zu erfolgen.

8 Als regionale Zentren zu entwickeln sind Graz als Kernstadt der Stadtregion Graz Leoben, Bruck an der Mur und Kapfenberg in der Stadtregion Obersteiermark Judenburg und Knittelfeld in der Stadtregion Aichfeld- Murboden Voitsberg und Köflach in der Stadtregion Weststeiermark Bad Radkersburg, Deutschlandsberg, Feldbach, Fürstenfeld, Gleisdorf, Hartberg, Leibnitz, Liezen, Mürzzuschlag, Murau, Weiz Funktionale Stadtregionen in Österreich

9 Stadtregion Abgrenzung Statistik Austria

10 Zwei Varianten der Analyse

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12 Vorteile einer Aichfeld-Stadt oder > 2 Mehreinnahmen aus dem Finanzausgleich aufgrund des abgestuften Bevölkerungsschlüssel im FAG großräumigere und damit effizientere Raumplanung gemeinsame Projekte können leichter und effizienter umgesetzt werden administrativer Surplus in punkto Qualität und Quantität der Leistungen Skalenvorteile im Infrastrukturbereich und der Daseinsvorsorge Vorteile einer Aichfeld-Stadt oder > 2 Standortvorteile im Wettbewerb mehr finanzielle Handlungsspielräume Kosteneinsparungen bei der Beschaffung (Land Steiermark, 2011) Höheres politisches Gewicht im Bundesland bessere und tiefer gehende Leistungsangebote und Güter für die Bürger (Ausweitung der zentralörtlichen Leistungsfunktionen)

13 Steigende Skalenerträge bei der kommunalen Infrastruktur Insgesamt sind economies of scale vor allem bei jenen lokalen Aufgaben zu erwarten, deren Produktion sehr kapitalintensiv erfolgt, da hier üblicherweise auch der größte Fixkostenblock vorliegt. Dabei kommen vor allem der Infrastrukturbereich (Wasser und Abwasser, Bauhof, Müllverbrennung, etc.) und die Daseinsvorsorge in Betracht. (Vgl. Pitlik und Wirth 2010, S.20) Was sagt das Land Steiermark Die Ausweisung von großflächigen Industrie- und Gewerbegebieten zur Auslagerung von wachsenden Betrieben ist oft nur in der Nachbargemeinde möglich, womit der ursprünglichen Standortgemeinde Kommunalsteuer verloren geht. Um das zu vermeiden, versuchen viele Gemeinden Industrieund Gewerbebaugebiete in suboptimaler Lage auszuweisen, was zu zusätzlichen Aufschließungskosten und einem Baulandüberhang führt. Nur größere Einheiten sind in der Lage, die Infrastruktur zu erhalten oder auszubauen. Kleine Gemeinden sind oft nicht in der Lage, die Folgekosten der Infrastruktureinheiten zu tragen und erwirtschaften Defizite. Durch Zusammenlegungen soll die Weiterführung bzw. die Sanierung von Volks- und Hauptschulen, der Betrieb von Veranstaltungszentren, die Sanierung von Gemeindestraßen und Sportplätzen etc. ermöglicht werden.

14 Monetäre Anreize (1) Abgestufter Bevölkerungsschlüssel 10 (9) FAG Die ermittelte Volkszahl (Einwohner) der Gemeinden wird bei Gemeinden mit höchstens Einwohnern mit 1,612 bei Gemeinden mit bis Einwohnern mit 1,667 bei Gemeinden mit bis Einwohnern und bei Städten mit eigenem Statut mit höchstens Einwohnern mit 2 und bei Gemeinden mit über Einwohnern und der Stadt Wien mit 2,33..verfielfacht Abgestufter Bevölkerungsschlüssel* 10 (9) FAG Größenklassen Basisbetrag Faktor Euro je Einwohner bis , , , , ,00 mehr als , ,80 *) Persönliche telefonische Auskunft von Mag. Christian Sturmlechner vom Bundesministerium für Finanzen. Tel:: 01/51433 DW502084

15 Analyse der Ertragsanteile (1) Einwohner je Einwohner Ertragsanteile gem. Abg. Bev. Schl. Fohnsdorf , ,40 Gaal , ,40 Hohentauern , ,20 Kobenz , ,00 Pusterwald , ,00 St. Georgen ob Judenburg , ,00 St. Peter ob Judenburg , ,60 Seckau , ,00 Unzmarkt-Frauenburg , ,40 Zeltweg , ,40 Großlobming , ,80 Judenburg , ,80 Knittelfeld , ,80 Obdach , ,80 Pöls-Oberkurzheim , ,80 Pölstal , ,40 St. M arein-feistritz , ,20 St. Margarethen bei Kf , ,00 Spielberg , ,00 Weißkirchen i.d. Stmk , ,80 Gesamt ,80 Variante A - aus 20 wird 1 Gesamt ,80 Murtal fusioniert ,80 Mehreinnahmen gesamt Ertragsanteil je Einwohner Mehrwert je Einwohner 281,2 je Einw Quelle: steirischer Gemeindebund; Bevölkerung: Landesstatistik Steiermark 20 Millionen Euro zusätzlich Die Einnahmen aus dem abgestuften Bevölkerungsschlüssel steigen um 43%

16 Variante B - aus 9 wird 1 Fohnsdorf 7.813,00 644, Kobenz 1.830,00 644, Zeltweg 7.303,00 644, Großlobming 1.846,00 644, Judenburg ,00 666, Knittelfeld ,00 666, St. Margarethen be 2.715,00 644, Spielberg 5.295,00 644, Weißkirchen i.d. Stm 4.916,00 644, Gesamt ,00 Fusioniert ,00 Mehreinnahmen gesamt 279 je Einw * deckt sich mit der Analyse von Kraft.Das Murtal Weitere Anreize aus dem Finanzausgleich 11 Abs. 7a FAG 2008 Vorausanteil gemäß 11 Abs. 7a FAG 2008 im Jahr 2015 Quelle: Mag. Sturmlechner, Bundesministerium für Finanzen

17 11 Abs. 7a FAG 2008 ohne Fusion Einwohner Ohne Fusion Fohnsdorf , Gaal , Hohentauern 434 7, Kobenz , Pusterwald 485 7, St. Georgen ob Jud 875 7, St. Peter ob Judenb , Seckau , Unzmarkt-Frauenbu , Zeltweg , Großlobming , Judenburg , Knittelfeld , Obdach , Pöls-Oberkurzheim , Pölstal , St. M arein-feistritz , St. Margarethen be , Spielberg , Weißkirchen i.d. Stm , ,16 je Einwohner im Schnitt Abs. 7a FAG 2008 Mehrertrag mit Fusion Variante A = 20 Gemeinden Ohne Fusion (32,16 je Ew) Aichfeldstadt (101,4 je Ew) Mehrertrag Variante B = 9 Gemeinden Ohne Fusion (72 je Ew) Aichfeldstadt (101,4 je Ew) Mehrertrag

18 Anreizmechanismus gemäß 21 Abs. 9 FAG Die Richtlinien der Länder haben einen zeitlich befristeten Vorweganteil für Gemeindefusionen vorzusehen, wobei die Mindesthöhe je Gemeindefusion im ersten Jahr , im zweiten Jahr , im dritten Jahr und im vierten Jahr beträgt. Variante 1: 19 wegfallende Gemeinden: Prämie von 3,8 Mio. Variante 2: Acht wegfallende Gemeinden: Prämie 1,6 Mio. Anreize im Finanzausgleich Zusammenfassung FAG Aichfelstadt = Bezirk Murtal Aichfeldstadt = 9 Gemeinden Abg. Bevölkerungsschlüssel* 10 20,5 Mio. 15,1 Mio. (9) Vorausanteile 5,1 Mio. 1,6 Mio. 11 Abs. 7a Fusionsprämie 21 (9) 3,8 Mio. 1,6 Mio. SUMME 29,4 Mio. 18,3 Mio.

19 Anreize im Finanzausgleich 29,4 Mio. 18,3 Mio. Zentralörtliche Ausgaben

20 Schätzung der Pro-Kopf- Gesamt-Ausgaben von Joanneum Research Ausgaben ca. 140 Mio. = 2,1 Mio. (9 Gemeinden) Ausgaben ca. 180 Mio. = 2,7 Mio. (20 Gemeinden) 1,5% Einsparung im Schnitt Einsparpotential im Gemeindehaushalt? Zwischenfazit: Deutliche Monetäre Effekte aus Finanzausgleich Zentralörtliche Rolle als Stadtregion würde aber noch stärker als bisher ansteigen (Kernraum) Bessere Leistungen für die Bürger und mehr Spezialisierungen müssten die Folge sein Diese zentralörtlichen Zusatzangebote sind aber besser zu bewerkstelligen, als wenn jede Gemeinde unabhängig agiert (steigende Skalenerträge in der Produktion dieser Güter und Dienstleistungen) Zu erwarten ist eine Anpassung der Gebühren an den Durchschnittswert bzw. eine mögliche Senkung, wenn zusätzliche Mittel dafür verwendet werden. Ausgabenkürzungen um 1,5 %

21 Einsparpotential im Gemeindehaushalt? Nicht im Detail untersucht Kompensatorische Effekte (Sozialumlage etc.) Mindereinnahmen Einsparung von Gemeinderäten und Personalfragen Teilweise untersucht Sichtweise der Bevölkerung Unternehmensumfrage Fusion Aichfeld-Stadt Ergebnisse der Umfrage Befragungssample: Mitgliedsbetriebe aller Sparten und Größenklassen unter Berücksichtigung der Mitgliederstruktur der WKO Steiermark vom Bezirk Murtal Rücklauf: 411/1.999 = 20,6 % Rückfragen zur Umfrageauswertung an Frau Verena Weyrer, MSc +43 (0) verena.weyrer@wkstmk.at

22 1. Zufriedenheit mit dem allgemeinen wirtschaftlichen Umfeld Anmerkung: Rundungsdifferenzen werden nicht ausgeglichen 2. Wirtschaftliche und demographische Lage in 15 Jahren ohne regionalpolitische Maßnahmen

23 3. Gemeindegrenzen im alltäglichen Leben und Berufsleben Anmerkung: Rundungsdifferenzen werden nicht ausgeglichen 4. Meinung über Gemeindestrukturreform Begründungen der Antworten: Positiv: weniger Verwaltung Kosteneinsparung Effizienzsteigerung, Synergien Negativ: Identität und Tradition gehen verloren Bisherige Fusionierung hat keine Einsparungen gebracht Neutral: Fusion hat keine Auswirkungen Anmerkung: Rundungsdifferenzen werden nicht ausgeglichen

24 5. Vorteile in Verbindung mit Gemeindezusammenlegung Anmerkung: Rundungsdifferenzen werden nicht ausgeglichen; Mehrfachantworten möglich 6. Nachteile in Verbindung mit Gemeindezusammenlegung Anmerkung: Rundungsdifferenzen werden nicht ausgeglichen; Mehrfachantworten möglich

25 7. Haben Sie schon über die Diskussionen rund um die Aichfeld-Stadt gehört? 8. Sind Sie für eine Fusion? n=370

26 9. Wenn Sie sich für eine Fusionsvariante entscheiden müssten, welche würden Sie wählen? n= Wäre die Aichfeld-Stadt für die wirtschaftliche Lage im Murtal und die demographische Entwicklung positiv? n=372

27 11. Erwartungen/Hoffnungen/Ängste bezogen auf Fusion Zusammenfassung der Textantworten der Unternehmen: Eine Fusionierung würde keinerlei Änderungen herbeiführen! Fusionierung alleine ist zu wenig - Infrastruktur und Ausbildungsmöglichkeiten müssen ausgebaut werden! Größere Einheiten können Größeres bewirken! Abwanderung der Jugend wird dadurch verringert! Stärkung der ansässigen Betriebe und der Erhalt von Arbeitsplätzen ist durch Fusionierung möglich! Richtiger Schritt für die Zukunftsentwicklung unserer Region! Kontakt für Rückfragen Mag. Robert Steinegger / Verena Weyrer, MSc. Institut für Wirtschafts- und Standortentwicklung Körblergasse Graz Österreich Telefon: iws@wkstmk.at Fax: Internet:

28 12. Angaben zum Unternehmen/zur Person: Hauptunternehmensstandort: Anmerkung: Rundungsdifferenzen werden nicht ausgeglichen 12. Angaben zum Unternehmen/zur Person: Wohnort: Anmerkung: Rundungsdifferenzen werden nicht ausgeglichen