Protokoll der 4. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 3. April 2012 Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstraße 6, Berlin, Ratssaal

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1 Protokoll der 4. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 3. April 2012 Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstraße 6, Berlin, Ratssaal Leitung: Herr Erik Gührs Beginn : Uhr Anwesenheitsliste siehe Anlage 1. Bestätigung der Tagesordnung keine Änderungen 2. Fragestunde für Kinder und Jugendliche keine 3. Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom , bei einer Enthaltung 4. Schwerpunktthema Bezirklicher Jugendamtsbericht im Rahmen des Wirksamkeitsdialoges mit Einrichtungen und Projekten der Jugendarbeit - Fortschreibung - Herr Zeddies führt in die Thematik ein. Der Bericht und die Unterlagen wurden vorab per Mail versendet. Ziel ist hier kein Controlling, sondern ein Steuerungsprozess über Soll/Ist der Arbeit der Einrichtungen. Diese sollen ihre eigene Arbeit evaluieren. Zusätzlich wurde das Stadtteil-Monitoring systematisch genutzt. (Datenwissen über die sozial strukturelle Entwicklung in den Stadtteilen). Zahlenmäßig stärkste Gruppe in den Jugendeinrichtungen sind die unter 14 Jährigen, dies hat sich insofern im Vergleich zu den anderen Jahren geändert. Weiteres Thema und erhöhter Bedarf sieht das Jugendamt bei der Familienförderung. Nachfrage, Herr Lotarewicz - Wird der Wirksamkeitsdialog durch die Mitglieder des JHA inhaltlich diskutiert und welche Informationen können aus der Kennzahl Stammbesucher abgeleitet werden. Es zeichnet sich in der folgenden Diskussion ab, dass Auslastung ein schwer zu fassender Punkt ist gerade im Bereich der Jugendarbeit. Die Verwaltung des Jugendamts erläutert, dass durch die Statistik zu den Stammbesuchern detailliertere Informationen über diesen Teil der Nutzerinnen und Nutzer zur Verfügung stehen. Dies stellt jedoch keine Information über die Auslastung einer JFE dar. Die verschiedenen Angebote der Jugendarbeit unterscheiden sich stark in Bezug auf die Zielgruppe, die Anzahl von Nutzern und Nutzerinnen sowie die angestrebten Wirkungen. Diese werden im Dialog zwischen Einrichtung und Jugendamts gesteuert. Es entfaltet sich ein intensiver Meinungsaustausch darüber durch die Mitglieder des JHA. Zum Thema Qualität in der Jugendarbeit herrschte allg. Zustimmung. Es ergeben sich weitere Nachfragen zu Zielvereinbarungen zwischen Träger und Einrichtungen. Gangway hat die Mitglieder des JHA eingeladen Jugendeinrichtungen zu besuchen. Herr Fritz regt an, sich tiefer mit Jugendmedienprojekten und Jugendevents zu beschäftigen. 5. Bericht des Bezirksamtes Frau Emmrich berichtet anhand des vorliegenden Berichtes. Der Bericht wird von Frau Elsaßer ergänzt. Herr Hönicke bittet Frau Emmrich, den JHA-Mitgliedern Materialien der Verwaltungsratssitzungen des Kita-Eigenbetriebes NordOst zur Verfügung zu stellen. 6. Drucksachen der BVV 6.1 Vorschläge der Lichtenberger Bürgerinnen und Bürger zum Haushalt 2013 (Bürgerhaushalt) DS/0130/VII

2 Nr. Betreff Beschlussempfehlung Abstimmung Anlage Kinder- u. Familienfreundlichere Einrichtung vor dem Stadtteilbüro "Zechline" Sanierung der Sprühpilzanlage am Spielplatz nördlich des Fennpfuhls Sanierung des Spielplatzes Gotlindestraße Gestaltung Park - Naturentdeckungspfad Albert-Hößler- Str. / Frankfurter Allee Zebrastreifen auf der Lückstraße in Höhe der Wönnichstraße und Emmanuelstr./ Blockpark Festes Personal in den Familieneinrichtungen der Stadtteilzentren Mehr Sporthallenzeiten für Träger Finanzielle Förderung eines Familienzentrums in Alt-Hohenschönhausen Süd Sicherstellung des Kinder-, Familienund Begegnungszentrums "Die Brücke" Das Bezirksamt wird ersucht mit Trägern von Kinder- und Familienangeboten im Sozialraum das Gespräch zu suchen, um den Vorschlag zu konkretisieren. Die Spielplatzkommission ist einzubeziehen. Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie der Anschluss an das öffentliche Trinkwassernetz finanziert werden kann. Bezirksamt wird ersucht die Anwohner/innen über den geplanten Neubau des Spielplatzes Gotlindestraße zu informieren und die künftigen Nutzer/innen (z.b. Kinder- und Familieneinrichtungen, Kitas, Grundschule) sowie die Spielplatzkommission rechtzeitig in die Planungen einzubeziehen. Das Bezirksamt wird ersucht, mit den Anwohner/innen das Gespräch zur Gestaltung der Grünfläche zu suchen. Das Bezirksamt wird ersucht den Bau eines Fußgängerüberwegs, einer Mittelinsel oder einer Gehwegvorstreckung in Höhe Lückstr./Emanuelstr. zu prüfen, da viele Familien bzw. Kinder den Blockpark nutzen, was eine sichere Querung erfordert. Bis dahin soll geprüft werden, ob Schülerlotsen eingesetzt werden können. Das Bezirksamt wird ersucht, beim Senat darauf hinzuwirken, dass im Rahmen der Neuvergabe von Mitteln für Stadtteilzentren auch ein Anteil an Personalmitteln für Familienangebote festgeschrieben wird. Das Bezirksamt wird ersucht, Schulen in die Lage zu versetzen, am Vormittag nicht genutzte Kapazitäten in ihren Turnhallen für Kitas auch kurzfristig unkompliziert zur Verfügung stellen zu können. Die Verwaltung des Jugendamtes wird ersucht zu prüfen, ob es Träger mit den erforderlichen Räumen im LOR 15 gibt und diese für eine Interessenbekundung zu motivieren. Über Förderungen nach 11, 13.1 und 16 SGB VIII für das Jahr 2013 entscheidet der JHA im Herbst Über Förderungen nach 11, 13.1 und 16 SGB VIII für das Jahr 2013 entscheidet der JHA im Herbst Der JHA spricht sich für den Erhalt bestehender Angebotsstrukturen nach den Möglichkeiten der Budgetzuweisung aus. Das Bezirksamt wird daher ersucht, zu prüfen ob Mittel bis Dezember 2012 zur Verfügung gestellt werden können. bei 4 Enthaltungen bei 5 Enthaltungen bei 3 Enthaltungen bei 1 Enthaltung bei 1 Enthaltung

3 Finanzierung des Familientreffs Allerlei (Volkradstr. 4) Anlage Spielplätze Die gesamten Spielplätze müssten erneuert werden, kindgerecht Sozialarbeiter an Schulen Mangel an Kindergartenplätzen und Kinderbetreuung Über Förderungen nach 11, 13.1 und 16 SGB VIII für das Jahr 2013 entscheidet der JHA im Herbst Der JHA spricht sich für den Erhalt bestehender Angebotsstrukturen nach den Möglichkeiten der Budgetzuweisung aus. Das Bezirksamt wird daher ersucht, zu prüfen ob Mittel bis Dezember 2012 zur Verfügung gestellt werden können. Das Bezirksamt wird ersucht, mit Trägern von Kinder- und Familienangeboten im Sozialraum das Gespräch zu suchen, um den Vorschlag zu konkretisieren. In das Verfahren ist die Spielplatzkommission einzubeziehen. bei 1 Enthaltung Die Verwaltung des Jugendamtes wird 3:4:7 - der ersucht, beim Neuabschluss von Vorschlag ist Leistungsverträgen, Jugendfreizeiteinrichtungen und Schulen, welche sich in abgelehnt Nachbarschaft befinden, zu Kooperationen anzuregen. Das Bezirksamt wird ersucht, den Neubau einer Kita in der Investitionsplanung vorzuziehen sowie sich beim Senat weiterhin für die Nutzung landeseigener Flächen zur Schaffung von Kita-Plätzen einzusetzen, um die Voraussetzungen zur Erfüllung des gesetzlichen Rechtsanspruchs zu schaffen. bei 1 Enthaltung 6.2 Kinder- und Jugendbeteiligung DS/0128/VII wurde in der BVV am in den JHA überwiesen Die DS wurde in der JHA-Sitzung am aus Zeitgründen vertagt. Der JHA schlägt der BVV vor, die DS in folgender Form anzunehmen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie eine Kinder und Jugendgerechte Internetseite eingerichtet werden kann. Abstimmungsergebnis: bei 3 Enthaltungen 6.3 Rahmenvertrag Jugendarbeit Die DS/0165/VII wurde mit einem Änderungsantrag in der BVV am in den JHA überwiesen. Der JHA schlägt der BVV vor, die DS in folgender Form anzunehmen: Das Bezirksamt wird ersucht sich im Rat der Bürgermeister und beim Berliner Senat für eine landesweite einheitliche Regelung für Angebote nach 11, 13 und 16 SGB VIII einzusetzen. Diese Regelung soll folgende Punkte beinhalten: die Festlegung auf Berlinweite fachliche Standards für Angebote nach 11 (allg. Jugendarbeit), 13 (Jugendsozialarbeit) und 16 (Familienförderung) SGB VIII, die Festlegung eines Stundenpreises jeweils für die Angebote nach 11, 13, 16 SGB VIII, der diese auskömmlich finanziert und die finanziellen Rahmenbedingungen berücksichtigt und bei der Verteilung der Angebotsstunden zwischen den Bezirken bei der Entwicklung eines Modells soll sichergestellt werden, dass dieses zu einem gerechten Wertausgleich zwischen den Bezirken führt. Das Bezirksamt wird gebeten regelmäßig über seine Aktivitäten zu berichten. Abstimmungsergebnis: 3

4 6.4 Organisierte Kriminalität im Rocker-Milieu bekämpfen Die DS/0200/VII wurde federführend in den Ausschuss für Öffentliche Ordnung und Verkehr sowie mitberatend in den JHA überwiesen. Die Jugendstadträtin hat bereits eine erste Verständigungsrunde am 12. März 2012 zu diesem Thema einberufen. Teilnehmer dieser Runde waren u.a. LKA, OGJ (Polizei Gruppe; Organisierte Jugendgewalt), Berliner Jungs, gangway und das Jugendamt. Es sollen gemeinsame Angebote für eine Unterstützung der Jugendfreizeiteinrichtungen erarbeitet werden. In Zusammenarbeit mit dem Lokalen Aktionsplan Hohenschönhausen wird geprüft, ob ein Projekt für die Arbeit mit Eltern aufgelegt werden kann. Ein Folgetreffen findet am 07. Mai 2012 statt. Der JHA hat sich in seiner Beschlussempfehlung daher auf den mittleren Abschnitt der DS beschränkt und empfiehlt hier: Das Bezirksamt soll sich bei der Senatsinnenverwaltung für die Erstellung von Informationsmaterialien über Outlaw Motorcycle Gangs (OMG) zum einen mit der Zielgruppe Eltern, Lehrerinnen und Lehrer und Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter und zum anderen mit der Zielgruppe Jugendliche, Schülerinnen und Schüler einsetzen und diese dann entsprechend publik machen. Abstimmungsergebnis: bei einer Enthaltung 7. Berichte der AG nach 78 SGB VIII und anderer Gremien liegen nicht vor 8. Bericht des Ausschussvorsitzenden Es wurde alternativ abgestimmt. Es entfielen 8 Stimmen auf Frau Blankenburg, 5 Stimmen auf Herrn Hänsgen und 0 Stimmen auf Frau Lux-Hahn. Der JHA entsendet Frau Blankenburg als ordentliches Mitglied sowie Herrn Hänsgen und Frau Lux-Hahn als stellv. Mitglieder in die strategische Steuerungsrunde zum bezirklichen Rahmenkonzept Schule-Jugendhilfe. 9. Beratung der Tagesordnung der nächsten Sitzung Am wird es eine gemeinsame Sitzung des Gesundheits-, Bildungs- und Jugendhilfeausschusses zum Thema Einschulungsuntersuchung geben. (Uhrzeit, Ort?) Themen der nächsten Sitzung: Vergabe der Leistungsverträge/Vorratsbeschluss vorbehaltlich Beschluss des Haushaltsgesetzes Familienförderung - Konzept für den Aufbau der Berliner Familienzentren - Rahmenkonzept für Familienförderung in Lichtenberg 10. Sonstiges Keine Ende: Uhr gez. Herr Gührs Sitzungsleitung gez. Herr Bornfleth Protokoll 4

5 Abteilung Jugend und Gesundheit 03. April 2012 Bezirksstadträtin Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 03. April 2012 TOP 5. - Bericht des Bezirksamtes 1. Kinderschutzkonferenz am 28. März 2012 Die erste Lichtenberger Kinderschutzkonferenz fand am mit ca. 130 Teilnehmerinnen und Teilnehmern in der Kiezspinne statt. Die Durchführung solcher Konferenzen ist als Teil der Netzwerkarbeit u. a. im Berliner Kinderschutzgesetz gefordert. Die Vorbereitungsgruppe aus Vertretern und Vertreterinnen der öffentlichen und freien Jugendhilfe hatte das Thema häusliche Gewalt als Schwerpunkt der Konferenz ausgewählt. Referate aus den Bereichen Psychiatrie, Jugendhilfe, Polizei und Familiengericht gaben umfassende Informationen zu den kinderschutzrelevanten Folgen von häuslicher Gewalt sowie den jeweiligen Kooperationserfordernissen. In Arbeitsgruppen wurden die Verständigungen zu Kooperation und Vernetzung weiter intensiviert. Die Veranstaltung wird vom Bezirksamt als außerordentlich erfolgreich eingeschätzt. 2. Abstimmungstreffen gegen Jugendgewalt durch Rockerclubs Am fand bei der Bezirksstadträtin für Jugend und Gesundheit ein erstes Abstimmungstreffen zum Thema Jugendgewalt statt. Teilnehmerinnen und Teilnehmer waren u. a. LKA, OGJ, Berliner Jungs, gangway e. V. und das Jugendamt. Bereits im Juni 2011 hatte es in der regionalen AG 78 Abstimmungen mit der OGJ hierzu gegeben. Anlass für das jüngste Treffen war eine Aktion auf dem Gelände der Brigade 81 in der Gärtnerstraße/Hohenschönhausen. Die dort geplante Veranstaltung konnte durch das Bezirksamt unterbunden werden. Es sollen gemeinsame Angebote zur Unterstützung der Jugendfreizeiteinrichtungen erarbeitet werden. In Zusammenarbeit mit der Koordinierungsstelle LAP wird geprüft, ob aus dem LAP ein Projekt für die Arbeit mit Eltern aufgelegt werden kann. Nach der Sommerpause wird eine Informationsveranstaltung angeboten. Bereits benannte Themen sind u. a. pädagogischer Umgang mit Supportern in den Jugendfreizeiteinrichtungen sowie Informationen über die Strukturen und die Strategien der Hells Angels. Ein weiteres Treffen mit den o. g. Teilnehmerinnen und Teilnehmern findet am statt. 3. Verwaltungsrat Kita-Eigenbetrieb Am 13. März 2012 tagte der Verwaltungsrat des Kita-Eigenbetriebes Nordost. Die Geschäftsleitung informierte über den Stand der Finanzierung, die Belegungsstatistik, die vorläufige Abrechnung des Wirtschaftsplanes 2011, die Personalsstruktur, die Fortbildungsplanung 2012 und zu Strukturdaten der 5 Eigenbetriebe. Im Februar waren im Eigenbetrieb Plätze belegt, davon in Lichtenberg.

6 4. Neue Regelungen zur Hortbetreuung von Kindern der 5. und 6. Klassen Für Kinder der Klassen 5 und 6 soll zukünftig die Bedarfsprüfung analog der für die Klassen 1 bis 4 erfolgen. Damit wird der Zugang zum Ganztagsangebot ermöglicht. Die Bedarfe dieser Kinder sollen jedoch in den Ferienzeiten nicht mehr berücksichtigt werden. Damit würde eine Ferienbetreuung für diese Kinder nicht mehr stattfinden. Ein entsprechender Gesetzentwurf des Senats befindet sich derzeit im Geschäftsgang des Rats der Bürgermeister und Bürgermeisterinnen. Für eine Ferienbetreuung der genannten Kinder stehen in Jugendfreizeiteinrichtungen keine zusätzlichen Kapazitäten zur Verfügung. Bedarfe für diese Altersgruppe können nicht aus Mitteln der Jugendämter ausgeglichen werden. Zurzeit (Stand ) liegen im Jugendamt Lichtenberg 53 Anträge für die ergänzende Förderung und Betreuung von Kindern der 5. und 6. Klasse ab vor. Aktuell nutzen 328 Kinder das Angebot der ergänzenden Förderung und Betreuung in der 5. Klasse und 106 Kinder in der 6. Klasse (öffentliche Schulen und Privatschulen) Quartalsbericht 2012 für die Tätigkeit der Koordinatorin für Kinderund Jugendbeteiligung Den 1. Quartalsbericht 2012 entnehmen Sie der beigefügten Anlage. Christina Emmrich

7 Bezirksamt Lichtenberg von Berlin Abt. Jugend und Gesundheit Jug Ges KJB Manuela Elsaßer 1. Quartalsbericht 2012 für die Tätigkeit der Koordinatorin für Kinder- und Jugendbeteiligung 1. Lokaler Aktionsplan Hohenschönhausen: - Projektinitiierung zum Thema Kinderrechte und Beteiligung von Kindern an der Planung von öffentlichen Räumen - Projektbeantragung der Kinder Kiez Karten 3 und 5 - Gewinnung und Betreuung der Gruppe von Aktiven Jugendlichen beim Begleitgremium des LAP HSH - Vorbereitung der LAP HSH Jurysitzung durch 2 Erarbeitungstermine 2. Kinder Kiez Karte 2: - Verteilung der Kinder Kiez Karten in Jugendfreizeiteinrichtungen, Schulen und anderen öffentlichen Institutionen - Verteilung in der Verwaltung und Politik (z. B. JHA) 3. Spielplatzbeteiligung: - gemeinsame Abstimmungsrunde mit Spielplatzplanerinnen/Planung 2012/ Fortführung der Beteiligungsprozesse aus 2011(Spielplatz Küstriner Straße und Malchower See) - Begleitung der Kiezdetektive vom Grünen Campus in Malchow - Termin zur Umfelduntersuchung mit der Bezirksstadträtin für Jugend und Gesundheit, Frau Emmrich - Termin mit der Spielplatzplanerin Frau Zurek (Umwelt- und Naturschutzamt), Vorstellung der Entwürfe zur Spielplatzumgestaltung am Malchower See 4. Dreiländereck: - Beteiligungsprozess mit drei Bezirken (Pankow, Friedrichshain-Kreuzberg und Lichtenberg) - Gemeinsam soll das Gewerbegebiet jenseits der Storkower Straße geprüft werden auf Kinder- und Jugendfreundlichkeit (z. B. Querungsmöglichkeiten) - Fennpfuhl stellt die Rückseite dar - Das Mädchensportzentrum Kreafithaus GSJ ggmbh wird sich am Projekt beteiligen - Konzeptentwurf liegt vor - Momentan werden Finanzierungsmöglichkeiten geprüft 5. Rathausführungen für Kinder: - im April gibt es eine Rathausführung für Kinder aus der Paul und Charlotte Kniese Schule - Auf den Spuren von Oskar Ziethen lautet der Rote Faden, der bei den Rathausführungen für Grundschülerinnen gezogen wird

8 - Frau Emmrich begleitet uns und nimmt sich Zeit für die Fragen unserer Jüngsten - Die Kinder kommen mit einigen anderen Bezirksstadträten/innen ins Gespräch - Der Besuch der Bürgermeister/in hat sich als Höhepunkt einer jeden RHF gezeigt - Wir gehen mit den Kinder durch den Keller, auf den Boden und schauen das Hochzeitszimmer an - Auch die Pressestelle und der Ratskeller mit seinen verschiedenen Ausstellungen sind Anlaufpunkt unserer Runde - Diese Angebot der politischen Beteiligung wird von den Kindern sehr gut angenommen 6. Partizipation in Kita: - im Mai werden zum ersten Mal Vorschulkinder aus der Kita Reuschstraße, eine dem Alter entsprechend angepasste Rathausführung, erleben - bei AG Kita hat sich Koordinatorin für Kinder- und Jugendbeteiligung vorgestellt, um das Thema der Partizipation in Kindertagesstätten einzubringen - Mögliche Beteiligung beim Kindertagesstättenfachtag im Frühjahr Einladung für Mai in den BEA Kita 7. Projektfonds kulturelle Kinder- und Jugendbildung: - Gewinnung und Betreuung von 2 stimmberechtigten Jugendlichen beim Projektfonds - Vorbereitung der Jurysitzung durch Erarbeitungstermine 8. Kinder- und Jugendjury des LAP Lichtenberg Mitte - die AG Demokratieerziehung für Kinder und Jugendliche stellte eine von 4 Säulen des LAP LIBG Mitte dar - die AG hat sich entschieden eine Kinder- und Jugendjury für die Dauer eines Jahres 2011 ins Leben zu rufen - es sind Jugendliche aus der JFE Profihaus, die auch von Gangway betreut werden - auf Grund der positiven Erfahrung des letzten Jahres gibt es ein großes Interesse, dass die Jury auch in diesem Jahr weiter arbeitet und über den Aktionsfonds des LAP LIBG Mitte entscheidet 2