Vorwort... III Danksagung... IV Autoren... V. Abbildungen...XVII Abkürzungen... XIX Stichworte... XXIII

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1 INHALT Vorwort... III Danksagung... IV Autoren... V Inhalt...VII Abbildungen...XVII Abkürzungen... XIX Stichworte... XXIII Hauptteil 1 Hintergrund und Entstehungsgeschichte 1.1 Finanzkrise 2007/08 und das Too big to fail -Problem Finanzkrise im Überblick Staatliche Rettungspakte und Krise der Staatshaushalte Das Too big to fail -Problem Abwicklung als Alternative zum Insolvenzverfahren FSB Key Attributes of Effective Resolution Regimes Anwendungsbereich Abwicklungsbehörde Abwicklungsbefugnisse Aufrechnung, Netting, Vertragsbeendigungsrechte und Schutzbestimmungen Finanzierung abzuwickelnder Finanzinstitutionen Grenzüberschreitende Zusammenarbeit Sanierungs- und Abwicklungsplanung Zugang zu Information und Informationsweitergabe EU-Bankensanierungs- und -abwicklungsrichtlinie sowie einheitlicher Abwicklungsmechanismus Richtlinie über die Sanierung und Abwicklung von Kreditinstituten und Wertpapierfirmen VII

2 1.4.2 EBA BTS und Leitlinien sowie delegierte Rechtsakte der Kommission Einheitlicher Abwicklungsmechanismus Österreichisches Gesetz über die Sanierung und Abwicklung von Banken (BaSAG) Zusammenfassung der wesentlichen legislativen Meilensteine Sanierungsplanung 2.1 Grundlagen Anwendungsbereich und Zuständigkeiten Erfasste Unternehmen Zuständige Behörden Ziel der Sanierungsplanung Überblick über die Sanierungsplaninhalte Zusammenfassung des Sanierungsplans Governance Erstellung des Sanierungsplans Eskalationsprozess Sanierungsplanindikatoren Auswahl und Kalibrierung Kategorien Strategische Analyse Zweck und Inhalte Beschreibung des Instituts Sanierungsmaßnahmen Sanierungsmaßnahmen in Stressszenarien Kommunikations- und Informationsplan Vorbereitungsmaßnahmen und laufende Verbesserung des Sanierungsplans Weitere, von der Aufsicht vorgegebene Inhalte Sanierungsplanverfahren bei Einzelsanierungsplänen Erstellung und Vorlage des Sanierungsplans VIII

3 Prüfung und Bewertung durch die Aufsicht Aktualisierung des Sanierungsplans Sanierungsplanverfahren bei Gruppensanierungsplänen Erstellung und Vorlage des Gruppensanierungsplans Übermittlung an andere Behörden Prüfung und Bewertung durch die Aufsicht Aktualisierung des Sanierungsplans Frühintervention durch die Aufsicht 3.1 Allgemeines Grundlagen Rechtslage ab Rechtslage bis Anwendungsbereich und Behördenzuständigkeit Frühinterventionsbedarf Allgemeines Verstoß Drohender Verstoß Exkurs: EBA Final Report Guidelines on triggers for use of early intervention measures Frühinterventionsmaßnahmen Allgemeines Frühinterventionsmaßnahmen gem 44 BaSAG Abberufung der Geschäftsleitung, des Aufsichtsrates und des höheren Managements Vorläufiger Verwalter Koordinierung der Frühinterventionsmaßnahmen bei Gruppen Allgemeines Frühinterventionsmaßnahmen bei einem EU-Mutterunternehmen Frühinterventionsmaßnahmen bei einem Tochterunternehmen IX

4 3.6.4 Frühinterventionsmaßnahmen bei Instituten derselben Gruppe in verschiedenen Mitgliedsstaaten Beilegung von Meinungsverschiedenheiten durch die EBA Durchsetzung von angeordneten Frühinterventionsmaßnahmen Gruppeninterne finanzielle Unterstützung 4.1 Grundlagen Anwendungsbereich Vorrang vor bundesgesetzlichen Bestimmungen Abschluss der Vereinbarung Inhaltliche Voraussetzungen Prüfungsverfahren durch die Aufsicht Zustimmung der Anteilseigner Gewährung der finanziellen Unterstützung Voraussetzungen für die Gewährung Verfahren Gewährung von Unterstützung ohne zugrunde liegende Vereinbarung Offenlegungspflichten Allgemeines Exkurs: EBA Draft ITS on Form and Content of the Description of Group Financial Support Agreements Abwicklungsplanung und Herstellung der Abwicklungsfähigkeit einer Bank 5.1 Grundlagen Anwendungsbereich und Zuständigkeiten Aufbau und Inhalt eines Abwicklungsplans Grundlagen Zusammenfassung Beschreibung der Abwicklungsstrategie Erforderliche Informationen Fortführung des Geschäftsbetriebs während der Abwicklung X

5 5.3.6 Finanzierung der Abwicklung Kommunikationsplan Ergebnisse der Bewertung der Abwicklungsfähigkeit Rückmeldungen des Instituts oder der Gruppe Bewertung der Abwicklungsfähigkeit Beseitigung von Hindernissen für die Abwicklung Voraussetzungen für Maßnahmen zur Beseitigung von Hindernissen Katalog möglicher Maßnahmen Mindestbetrag an Eigenmitteln und berücksichtigungsfähigen Verbindlichkeiten (MREL) Anwendungsbereich Berechnung und Erfüllung der MREL Waiver vom MREL-Erfordernis Kriterien für die Bemessung der MREL Exkurs: FSB Total Loss-Absorbing Capacity Planungsprozess bei Einzelabwicklungsplänen Abwicklungsplan und Bewertung der Abwicklungsfähigkeit Maßnahmen zur Beseitigung von Abwicklungshindernissen MREL Aktualisierung des Abwicklungsplans Planungsprozess bei Gruppenabwicklungsplänen Abwicklungskollegium Abwicklungsplan und Bewertung der Abwicklungsfähigkeit Maßnahmen zur Beseitigung von Abwicklungshindernissen MREL Aktualisierung Abwicklungsansätze 6.1 Grundlagen Wesentliche Faktoren für die Auswahl des Abwicklungsansatzes Single Point of Entry (SPE) XI

6 6.4 Multiple Point of Entry (MPE) Exkurs: Bevorzugte Abwicklungsstrategien in der Schweiz und den USA Offenlegung des Abwicklungsansatzes Schweizer FINMA US FDIC Abwicklungsinstrumente und Abwicklungsbefugnisse 7.1 Grundlagen Gemeinsamkeiten von Unternehmensveräußerung, Brückeninstitut und Ausgliederung von Vermögenswerten Übertragung mittels Übertragungsanordnung Schutzbestimmungen für partielle Vermögensübertragungen Gegenleistung des übernehmenden Rechtsträgers Konkursverfahren für das Rest-Institut Instrument der Unternehmensveräußerung Funktion Erwerb durch Übertragungsanordnung Vermarktung Konzession des Erwerbers und Erwerb qualifizierter Beteiligungen Instrument des Brückeninstituts Funktion Einrichtung des Brückeninstituts Übertragung durch Übertragungsanordnung Betrieb des Brückeninstituts Beendigung des Brückeninstituts Instrument der Ausgliederung von Vermögenswerten Funktion Einrichtung der Abbaueinheit Übertragung durch Übertragungsanordnung Betrieb der Abbaueinheit Beendigung der Abbaueinheit XII

7 7.6 Instrument der Gläubigerbeteiligung Funktion Berücksichtigungsfähige Verbindlichkeiten Derivate Durchführung des Instruments der Gläubigerbeteiligung Verlusttragungskaskade Reorganisationsplan Exkurs: Instrument der Beteiligung von Inhabern relevanter Kapitalinstrumente Funktion Voraussetzungen Durchführung des Instruments der Beteiligung von Inhabern relevanter Kapitalinstrumente Weitere Abwicklungsbefugnisse Grundlagen Beschaffung von Information Befugnisse betreffend die Steuerung des Instituts Vorübergehende Aussetzung von Zahlungs- und Lieferverpflichtungen, Sicherungs- und Kündigungsrechten Gesetzliche Beschränkungen vertraglicher Bestimmungen Aussetzung vom Handel Bereitstellung von Informationen, Diensten und Einrichtungen Kontinuitätsmaßnahmen Unterbrechung gerichtlicher Verfahren Änderung von vertraglichen Bestimmungen Umwandlung in eine Aktiengesellschaft Befugnisse in Bezug auf in Drittländern belegene Vermögenswerte und Verbindlichkeiten Staatliche Stabilisierungsinstrumente in systemischen Krisen Voraussetzungen Instrumente XIII

8 8 Abwicklungsverfahren 8.1 Ziele und Grundsätze der Abwicklung Abwicklungsvoraussetzungen Grundlagen Ausfall oder wahrscheinlicher Ausfall Alternativmaßnahmen und öffentliches Interesse Verfahrensablauf Bewertung der Vermögenswerte und Verbindlichkeiten Verfahren der FMA als Abwicklungsbehörde Rechtsmittelverfahren Ex-post-Bewertung und No Creditor Worse Off-Ausgleichsanspruch Grenzüberschreitende Gruppenabwicklung Einrichtung von Abwicklungskollegien Gruppenabwicklung, die von einer Krise bei einem Tochterunternehmen der Gruppe ausgeht Gruppenabwicklung, die von einer Krise beim EU-Mutterunternehmen ausgeht Abwicklungsfinanzierung 9.1 Grundlagen Zweck und Nutzung des Abwicklungsfonds Einrichtung des Abwicklungsfonds Ausstattung Ordentliche Beiträge Außerordentliche Beiträge Alternative Finanzierungsmöglichkeiten Berechnung der Beiträge zum Abwicklungsfonds Grundlagen Berechnung der BRRD-Basis Risikoanpassung des jährlichen Grundbeitrags Pauschalierung für kleine Institute Sonderregelung für Hypothekenkreditinstitute XIV

9 9.5 Verfahren zur Einhebung der Beiträge Berichtspflichten der Institute Berichtspflichten der Einlagensicherung Festsetzung der Beiträge Übergangsregelung für Abwicklungsfinanzierungsmechanismen bei Gruppenabwicklung Beiträge der Einlagensicherung zur Abwicklung Einlagenpräferenzsystem bei der Gläubigerbeteiligung Zahlung der Einlagensicherung in der Abwicklung Ausblick: Single Resolution Fund SRF als Ersatz der nationalen Abwicklungsfonds Anpassung der Beitragsberechnung Abzug bereits vorhandener Beiträge Ausblick: Einheitlicher Abwicklungsmechanismus (Single Resolution Mechanism; SRM) 10.1 Grundlagen Anwendungsbereich und Inkrafttreten Single Resolution Board Allgemeines Aufgaben des SRB Plenarsitzungen Präsidiumssitzungen Verwaltungsausgaben des SRB Aufgabenteilung innerhalb des SRM Abwicklungsverfahren Single Resolution Fund (SRF) Anhang Anhang 1: Sanierungsplanung 1.1 Bankensanierungsplanverordnung BaSaPV und Erläuternde Bemerkungen/Begründungen... A XV

10 1.2 Erläuterungen von FMA und OeNB zur Erstellung von Sanierungsplänen nach dem BaSAG... A Leitlinien der EBA über die bei Sanierungsplänen zugrunde zu legende Bandbreite an Szenarien (EBA/GL/2014/06)... A Anhang 2: Frühintervention und gruppeninterne finanzielle Unterstützung (EBA-GL und RTS bei Drucklegung noch nicht final erlassen.) Anhang 3: Abwicklungsplanung und MREL 3.1 Guidelines on the specification of measures to reduce or remove impediments to resolvability and the circumstances in which each measure may be applied under Directive 2014/59/EU (EBA/GL/2014/11 vom Auszug)... A Anhang 4: Abwicklung 4.1 Leitlinien der EBA zu den Arten von Tests, Bewertungen oder Prüfungen, die eine Unterstützungsmaßnahme nach Artikel 32 Absatz 4 Buchstabe d Ziffer iii der Richtlinie zur Sanierung und Abwicklung von Banken auslösen können (EBA/GL/2014/09)... A Anhang 5: Abwicklungsfinanzierung 5.1 Delegierte Verordnung (EU) Nr. 2015/63 vom zur Ergänzung der Richtlinie 2014/59/EU des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf im Voraus erhobene Beiträge zu Abwicklungsfinanzierungsmechanismen... A Durchführungsverordnung (EU) Nr. 2015/81 vom zur Festlegung einheitlicher Modalitäten im Hinblick auf im Voraus erhobene Beiträge zum einheitlichen Abwicklungsfonds... A Delegierte Verordnung (EU) Nr. 1310/2014 vom über das vorläufige System der Beitragsvorauszahlungen zur Deckung der Verwaltungsausgaben des Ausschusses für die einheitliche Abwicklung während der Übergangsfrist... A XVI