Protokoll Hochschulvertretungssitzung

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1 Protokoll Hochschulvertretungssitzung Montag, 09. Mai Raum B107 Tagesordnung 1. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung 2. Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit 3. Genehmigung der Tagesordnung 4. Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung 5. Bericht des Vorsitzes 6. Berichte der ReferentInnen 7. Berichte der Vorsitzenden der Studienvertretungen 8. Änderung Jahresvoranschlag 2015/ Anträge im allgemeinen Interesse der Studierenden 10. Allfälliges Beginn der Sitzung: 18:34 Sitzungsleitung: Radovan Baloun Protokoll: Matthias Balmetzhofer Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung Der Vorsitzende der ÖH FH Wien, Radovan Baloun, stellt die ordnungsgemäße Einberufung der Hochschulvertretungssitzung fest. Dagegen werden keine Einwände eingebracht. Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit Anwesend: Radovan Baloun (FEST) Mario Dujakovic (VSSTÖ, in Vertretung von David Millmann) Christian Seidel (JUNOS) Johannes Seidl (UNAB) Vedrana Maricic (VSSTÖ) Nicht Anwesend: Stefan Mayer (FEST) Assaf Samir (JUNOS) Simon Seher (FEST) Protokoll HV-Sitzung Seite 1 von 6

2 Christoph Wuzella (JUNOS) Gäste: Matthias Balmetzhofer Michelle Binder Julia Trinko Damit ist die Hochschulvertretungssitzung beschlussfähig. Genehmigung der Tagesordnung Radovan stellt einen Antrag auf Ergänzung der Tagesordnung um den Punkt Nachbesetzung der Mitglieder des Kollegiums, der nach Punkt 4 kommt. Antrag wird einstimmig angenommen Geänderte Tagesordnung wird einstimmig beschlossen Genehmigung des Protokolls der letzen Sitzung Radovan stellt den Antrag auf Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung. Nachbesetzung der Mitglieder des Kollegiums Statt Stefan Mayer, Radovan Baloun. Statt Fabian Taborsky, Matthias Balmetzhofer. Statt Anja Stegmaier, Stefan Mayer. Bericht des Vorsitzenden Radovan Baloun wurde letzte Woche gewählt. Referentinnen des Sozialreferats, Bipolreferats, Öffentlichkeitsreferats haben ihre Rücktritte eingereicht und die Referate wurden neu ausgeschrieben. Bewerbungen und Lebensläufe der Bewerber_innen werden im ÖH-Büro aufgelegt. Das Sozialreferat wird interimistisch besetzt von Michelle Binder. Das Bildungsreferat wird interimistisch besetzt von Matthias Balmetzhofer und das Öffentlichkeitsreferat wird interimistisch besetzt von Julia Buchner. Julia Trinko und Johannes merken an, dass sie sich eine bessere Kommunikation mit den neuen Referent_innen wünschen, weil die letzten Referent_innen schwer erreichbar waren. Referent_innen werden eigene -Adressen bekommen. Radovan berichtet von Treffen mit IT: Webmail wird neu organisiert (mehr Speicher, etc.) Es gab ein Gespräch mit Herrn Fritz von der Technik, über den Raum neben dem ÖH- Büro, damit der Raum, wie Kommunikationsinseln, für alle Studierenden zugänglich wird. Nächsten Mittwoch ist Termin mit dem Geschäftsführer. Podiumsgespräch Freie Bildung am 31.Mai, 19:45. Raum B003 reserviert, bisher keine Zusagen von den Diskutant_innen. Radovan hätte am Podium gerne jemanden aus der Protokoll HV-Sitzung Seite 2 von 6

3 Wirtschaft, jemanden aus der Wissenschaft und eine_n Studierendenvertreter_in. Radovan bittet Christian Seidl um eine Anfrage bei Herrn Zorn. Berichte der Referentinnen Mario berichtet von der Wirtschaftsprüfungskanzlei. Der Jahresabschluss wird vorbereitet und Nachjustierungen sollen vorgenommen werden. Deswegen gibt es einen neuen Antrag in der Tagesordnung. Matthias Balmetzhofer berichtet über einen Fall im Referat für Bildungspolitik. Michelle Binder berichtet über eine Anfrage aus Argentinien wegen einem Auslandssemester an der FH Wien im Referat für Sozialpolitik. Aus dem Referat für Öffentlichkeitsreferat ist niemand anwesend. Radovan Baloun hat versucht die Social-Media-Kanäle seit seiner Vorsitzübernahme zu bespielen. Johannes Seidl gibt den Tipp, dass -Newsletter über versendet werden können. Berichte der Vorsitzenden der Studierendenvertretungen Johannes Seidl berichtet von Immo: Keine besonderen Vorkommnisse, ein Semesterclosing wurde veranstaltet, seine Nachfolgerinnen wollen das im Herbst wieder machen. Das Budget wird unter anderem aufgeteilt für Sponsionen, Semesterclosing, ect. Julia Trinko berichtet von Unternehmensführung: Institut passt insgesamt auch. Sie hat ihre -Adresse hergegeben, weil die Stv. E- Mail noch nicht eingerichtet wurde. Sonst Beratungstätigkeit. Darüber hinaus hat sie einige Kritikpunkte an der Arbeit der Hochschulvertretung: Die Adressen der Studienvertretungen seien nicht alle im Verteiler und nicht aufgesetzt. Die letzte Sitzung der Hochschulvertretung sei satzungswidrig gewesen, weil sie nicht öffentlich ausgeschrieben war. Somit sei auch die Wahl des Vorsitzes satzungswidrig. Sie fragt, ob ein schriftlicher Rücktritt von Anja Stegmeier vorliegt. Die Öffnungszeiten des Büros seien weder auf der Homepage, noch würden sie oben aushängen. Das Protokoll der letzten Sitzung sei nicht online gestellt das sei satzungswidrig. Darüber hinaus gäbe es eine geringe Anwesenheit der Studierendenvetreter_innen bei Kollegiumssitzungen. Die Facebook- und Twitteraccounts der ÖH seien in den letzen 7 Monaten nicht bespielt worden. Auf s würden keine Rückmeldungen kommen. Julia möchte darüber hinaus wissen, wie die HV zu den Verpflichtenden Auslandssemestern steht. Außerdem sei der Dienstvertrag der Office- Mitarbeiterin nicht von der HV-Sitzung bestätigt worden, was satzungswidrig sei. Mario und Radovan gehen auf die einzelnen Punkte ein. Mario erklärt, dass es keine Office-Mitarbeiterin gibt, deren Dienstvertrag die HV-Sitzung hätte genehmigen könnte. Radovan meint, deswegen gibt es auch keine Öffnungszeiten des ÖH-Büros. Sämtliche Plagiatschecks und laufender Bürobetrieb sind bisher auf Grundlage von ehrenamtlicher Arbeit gelaufen, insbesondere von Michelle. Mario meint, die Rücktrittserklärung von Anja Stegmaier liege vor und könne bei Bedarf per Mail an Julia weitergeleitet werden. Das HV Protokoll, habe noch gar nicht online gestellt werden können, weil es erst in dieser Sitzung beschlossen werden musste. Und die HV sei nicht befugt, unabgestimmte Protokolle online zu stellen. Der Dienstvertrag sei budgetiert und die Stelle wird ausgeschrieben. Die Kritik wegen den Rückmeldungen zu Mails kann Mario nicht nachvollziehen, weil Plug-Scans und Arbeitsbindungen laufend bearbeitet wurden. Protokoll HV-Sitzung Seite 3 von 6

4 Radovan fragt, um welche unbeantworteten Mails von Unternehmensführung es gibe. Julia Trinko gibt mittlerweile ihre private Mailadresse weiter. Julia meint, die STV-Mailadressen seien auf den Webseiten ausgeschrieben mit den Stv.- Namen und die seien nicht eingerichtet. Mario erwidert, dass auf der Homepage die edu.fh-wien.ac.at Adressen der Studierendenvertreter_innen verlinkt sind. Stv.-Mail Adressen werden zugestellt und weitergeleitet. Radovan erklärt, in der Satzung stehe nicht, dass außerordentliche Sitzungen auf der Website angekündigt werden müssten. Mario meint, außerordentliche Sitzungen seien für Notfälle eingerichtet. Julia: Wann wurde Sitzung beantragt? Mario: Eine Woche davor. Julia: Warum nicht öffentlich ausgeschrieben? Mario: Außerordentliche muss nicht ausgeschrieben werden, nur ordentlichen. Laut Satzung. Julia will die Wahl nicht anfechten. Mario weist darauf hin, dass die zweite ordentliche HV-Sitzung noch stattfinden muss. Radovan spricht fehlende Anwesenheit im Kollegium an. Christian meint, dass zu den Zeiten niemand kann. Das Problem ist mit der Kollegiumsleitung besprochen worden und eine Kollegiumssitzung soll deswegen am Nachmittag stattfinden. Radovan: Deswegen haben wir auch Kollegiumsmitglieder heute nachbesetzt. Verpflichtende Auslandssemester für Vollzeit: Radovan erzählt, dass Simon Seher bei der Kollegiumssitzung war und davon berichtet hat. Soll nur für VZ gelten, trotzdem nicht immer vereinbar. Es sind sich alle einig, dass das nicht im Interesse der Studierenden ist und man sich als HV dagegen positionieren wird, falls es von der Geschäftsführung weiter verfolgt wird. Weiterer Punkte von Julia: Julia will ihr Geld, dass die für die Studienvertretung ausgelegt hat. Außerdem fragt sie, ob es eine Liste von akutellen STven gibt? Mario erklärt, dass Kohortensprecher_innen nachbesetzt wurden und es eine Liste auf der Homepage gibt. Julia: Was ist mit der Geschichte mit den Punschständen? Radovan: Wird Mittwoch mit dem GF besprochen. Mario: Problem, WIFIE stellt sich als Hauseigentümer dagegen. Julia: Vor der FH? Es ist theoretisch möglich. Christian: Wie hast du die Genehmigung (für die Punschstände, Anm.) bekommen? Julia: Kontakte. Kontakte in die Wirtschaftskammer. Als Aktionsgemeinschaft hatte ich die Genehmigung, hab sie dann aber verloren? Christian: Wieso hast du das dann nicht für alle Studierenden parteiunabhängig organisiert? Julia: Ich bin ja nicht deppert und mach das für die anderen. Julia: Empfiehlt direkten Kontakt zum Wifie. Christian: Was ist mit Punschwalkern? Wie bei Konzerten? Johannes fällt noch zu Edu-Roam ein, dass es eine Ankündigung gab, dass es mit Jahresende bereits geschehen hätte sollen Michelle Binder berichtet von Komm: Es wird Photoshop und InDesign Kurse geben, die Angebote sind eingeholt. Zwei Kurse werden stattfinden. Nur für Komm, Mars und Jour. Radovan berichtet von Jour: Protokoll HV-Sitzung Seite 4 von 6

5 Mit Komm und Mars wird ed die Photoshop und InDesign-Kurse geben. Simon Seher plant Gesprächsserie mit Journalist_innen zu ihrem Format. Änderung des Jahresvoranschlags für 2015/16 Mario hat Änderungen vorgenommen, 3 große Punkte. Grundsätzlich: ambitioniert kalkuliert, Druchschnittszahlen von verschieden Hochschulvertretungen, im Wirtschaftsreferat sind Sachbearbeiter_innen nicht nötig. Keine jetzt weggestrichenen Sachbearbeiter_innen wurden bezahlt. Ein Problem hat sich gezeigt: Wegen Anfragen von Stv., früher hat die ÖH Sponsionen finanziell unterstützt, bei Referat für Öffentlichkeitsarbeit ist ein Topf eingerechnet, alle Studienvertretungen haben 400. Johannes: Betrag (400 ) zu niedrig, warum nicht Referat für Öffentlichkeitsarbeit kürzen, oder Gehalt für DienstnehmerIn im Office? Zu viel Luftpolster drinnen, es soll den Studierenden, die es in der Periode eingezahlt haben, zu Gute kommen. Vorschlag: Sponsoring verdoppeln auf 800 pro Studienvertretung Mario: Grundsätzlich, wenn wir in Zukunft auf das Geld zugreifen, brauchen wir einen Kooperationsvertrag. An Julia: ihr habt eine Kooperation ausgehandelt, dafür braucht es einen Kooperationsvertrag? Julia: Hosten tun Privatpersonen, ohne ÖH oder Studienvertretung. Mario: Es muss immer bei Kooperationen von ÖH oder Studienvertretungen ein Kooperationsvertrag unterschrieben werden. Abänderungsantrag von Johannes: Office Gehalt wird um gekürzt und wird dem Sponsions-Sponsoring angerechnet. Einmaliger Beschluss.. Johannes: Den STVn sollte übermittelt werden, dass alles mit ÖH geklärt werden muss. Abstimmung über den abgeänderten Antrag zum Jahresvoranschlag. Anträge im allgemeinen Interesse der Studierenden Antrag von allen gemeinsam gestellt: Die Hochschulvertretung spricht sich gegen verpflichtende Auslandssemester aus. Sobald ein konkreter Entwurf dazu vorgelegt wird, werden wir eine Stellungnahme abgeben. Radovan wird gegenüber der Geschäftsführung ansprechen, dass wir das nicht wollen. Allfälliges: HSG Novelle: 3 Wahltage bei ÖH Wahlen, bis zu 2 Wahltagen sollen vorgezogen werden dürfen. Es wird diskutiert, ob man zumindest einen Wahltag vorziehen möchte Protokoll HV-Sitzung Seite 5 von 6

6 Julia schlägt Mario vor, eine Mail an STVn zu schreiben damit sie wissen, dass man sich bis zu 8ETCS als Stv. anrechnen lassen kann. Mario meint, man bekommt es nur unter bestimmten Umständen. Ende der Sitzung um 20:26 Protokoll HV-Sitzung Seite 6 von 6

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