2017/2018. Haushaltsplan. Freistaat Bayern. des Bayerischen Staatsministeriums für Arbeit und Soziales, Familie und Integration.

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1 Freistaat ayern Haushaltsplan 2017/2018 Einzelplan 10 für den Geschäftsbereich des ayerischen Staatsministeriums für Arbeit und Soziales, Familie und Integration

2 2 Inhalt Seite Vorwort... 3 Allgemeine Erläuterungen zur Veranschlagung der Haushaltsmittel 2017 und Vorbemerkung zum Geltungsbereich der Regelungen zur dezentralen udgetverantwortung und zur Anwendung der allgemeinen Deckungsfähigkeitsregelung der Nr. 1.2 DestHG 2017/ Titelumsetzungen im Doppelhaushalt 2017/ Kapitel Ministerium Kapitel Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl Kapitel Allgemeine ewilligungen Kapitel Allgemeine ewilligungen - Arbeit und berufliche ildung, berufliche und soziale Rehabilitation Kapitel Allgemeine ewilligungen - Leistungen für Folgen von Krieg und von politischen Ereignissen Kapitel Allgemeine ewilligungen - Jugend-, Familien-, Frauen- und Altenhilfe Kapitel Landesarbeitsgerichte, Arbeitsgerichte Kapitel ayer. Landessozialgericht, Sozialgerichte Kapitel Akademie der Sozialverwaltung Kapitel Zentrum ayern Familie und Soziales Kapitel Integration von Zuwanderern (Aussiedler, Jüdische Emigranten, Ausländer) Kapitel Unterbringung von Asylbewerbern und sonstigen Ausländern Kapitel Haus des Deutschen Ostens Kapitel Staatsinstitute für Frühpädagogik und Familienforschung Kapitel Psychisch kranke und hochgefährliche Straftäter Abschluss Übersicht Verpflichtungsermächtigungen Anlage S Sonderausweis der staatlichen Hochbaumaßnahmen mit mehr als 1 Mio. Gesamtkosten im Einzelfall für den ereich des Epl Stellenplan gedruckt auf Recycling-Papier

3 3 Vorwort zum Einzelplan 10 Staatsministerium für Arbeit und Soziales, Familie und Integration A. Aufgaben und Aufbau der Verwaltung in den wichtigsten Grundzügen 1. Das Staatsministerium für Arbeit und Soziales, Familie und Integration ist im Gesamtbereich der Gesellschaftspolitik für Fragen der Arbeits-, Sozial-, Familien- und Frauenpolitik zuständig. Es pflegt die Zusammenarbeit mit der undesagentur für Arbeit und den sonstigen in diesen ereichen tätigen Stellen. ei der Regelung einschlägiger Fragen der undesgesetzgebung wirkt es mit. Im Einzelnen umfasst der Aufgabenkreis insbesondere 1.1 Arbeit und berufliche ildung Grundsatzfragen der Sozial- und Arbeitspolitik Arbeitsmarktpolitische Grundsatzfragen, estimmung und Wertung der Arbeitsmarktstruktur, Arbeitsmarktforschung, Arbeitsmarkt- und eschäftigungsprobleme besonderer Personengruppen, soziale Probleme des technischen und strukturellen Wandels Individuelles, kollektives, zwischen- und überstaatliches Arbeitsrecht sowie Lohn-, Tarif- und Schlichtungswesen Heimarbeit und Heimarbeitsausschüsse Ehrung von Arbeitsjubilaren, Staatsmedaille für soziale Verdienste Koordinierung von Maßnahmen der nichtschulischen erufsbildungspolitik erufshilfen (erufshinführung, -vorbereitung, -aufklärung, -orientierung, -anpassung), berufliche ildung (Aus-, Fortbildung, Umschulung, berufliche Weiterbildung), insbesondere Maßnahmen des ayerischen Jugendwerks und freiwillige soziale Dienste Grundsicherung für Arbeitsuchende einschließlich zwischenstaatlicher Abkommen, Fragen des interkommunalen elastungsausgleichs zum Vierten Gesetz für Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt 1.2 Rechtlicher und sozialer Arbeitsschutz, Mutterschutz, Arbeitsmedizin einschließlich gewerbeaufsichtlicher Vollzug Rechtsauslegung, Fragen der Rechtsanwendung in allen Fragen des technischen und sozialen Arbeitsschutzes einschließlich des gewerbeaufsichtlichen Vollzugs EU-, undes-, länderübergreifende Angelegenheiten der Gewerbeaufsicht im ereich Arbeitsschutz einschließlich LASI, GDA und NAK Arbeitsschutz- und Arbeitssicherheitsorganisation Arbeitsmedizin und Arbeitspsychologie, ärztliche Mitwirkung im technischen und sozialen Arbeitsschutz Technischer Arbeitsschutz (Schutz des Lebens und der Gesundheit der Arbeitnehmer, Erhaltung ihrer Arbeitskraft, Gestaltung menschengerechter Arbeitsbedingungen) Sozialer Arbeitsschutz (Arbeitszeitrecht, Frauen und Mutterschutz, Kinder- und Jugendarbeitsschutz, Sozialvorschriften im Straßenverkehr) Systemkontrolle der Organisation des betrieblichen Arbeitsschutzes Arbeitsschutzmanagementsystem OHRIS, Fortentwicklung und Verbreitung Ganzheitliches betriebliches Gesundheitsmanagementsystem (GAEGS), Fortentwicklung und Verbreitung

4 4 1.3 Soziale Entschädigung, Rehabilitationsmaßnahmen Soziale Entschädigung bei Gesundheitsschäden, insbesondere Kriegsopferversorgung, Versorgung von Zivildienstleistenden, Impfgeschädigten, Opfern von Gewalttaten und etroffenen von SED-Unrecht Hilfen nach dem Sozialgesetzbuch - Neuntes uch, insbesondere Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben, Feststellungsverfahren und Ausweiswesen, unentgeltliche eförderung von schwerbehinderten Menschen im öffentlichen Personenverkehr Kriegsopferfürsorge und verwandte Leistungen Gräber der Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben, zur Teilnahme am Leben in der Gemeinschaft und zur medizinischen Rehabilitation, Frühförderung, Pflege von behinderten Menschen lindengeld nach dem ayerischen lindengeldgesetz Forensische Psychiatrie 1.4 Wohlfahrtswesen Jugendhilfe und Jugendarbeit Familienhilfe Frauenhilfe Altenhilfe Sozialhilfe 1.5 Gleichstellungs- und Frauenpolitik 1.6 Sozialversicherung Aufsicht über die landesunmittelbaren Träger der Unfall- und Rentenversicherung 1.7 Sonstige Leistungen für Folgen von Krieg und politischen Ereignissen Aufnahme, etreuung und Eingliederung von Vertriebenen, Kontingentflüchtlingen und Aussiedlern bzw. Spätaussiedlern sowie Integration von Ausländern Aufnahme, Unterbringung und etreuung von nichtdeutschen Flüchtlingen Lastenausgleich Förderung von Maßnahmen nach 96 VFG Grenzüberschreitende Hilfen für die Deutschen in den Aussiedlungsgebieten 1.8 Arbeits- und Sozialgerichtsbarkeit

5 5 2. Aufbau der Verwaltung 2.1 Das Ministerium gliedert sich in die Abteilungen A Haushalt, Personal, Zentrale Dienstleistungen S Strategie, Planung, Recht, Kommunikation I Arbeit, berufliche ildung, Arbeitsschutz II Familie und Jugend, ildung und Erziehung III Generationenpolitik und Sozialversicherung, Frauen IV Teilhabe von Menschen mit ehinderung, soziale Hilfen V Integration und Migration, Vertriebene, Europapolitik Die Leitstelle für die Gleichstellung von Frauen und Männern ist als Querschnittsreferat für die Aufgabe der Verwirklichung der Gleichberechtigung eingerichtet. Sie hat Koordinierungskompetenz (Kontrolle, Initiative und Zusammenarbeit) innerhalb der Staatsregierung und ist der Frauenbeauftragten der Staatsregierung unmittelbar nachgeordnet. 2.2 Gerichte, ehörden und Dienststellen des Geschäftsbereichs Arbeitsgerichtsbarkeit 2 Landesarbeitsgerichte in München und Nürnberg, 11 Arbeitsgerichte (mit 11 auswärtigen Kammern) in Augsburg (Neu-Ulm), amberg (oburg), ayreuth (Hof), Kempten, München (Ingolstadt, Weilheim), Nürnberg, Passau (Deggendorf), Regensburg (Landshut), Rosenheim (Traunstein), Weiden (Schwandorf), Würzburg (Aschaffenburg, Schweinfurt) Sozialgerichtsbarkeit ayerisches Landessozialgericht in München mit Zweigstelle in Schweinfurt und 7 Sozialgerichte in Augsburg, ayreuth, Landshut, München, Nürnberg, Regensburg, Würzburg Zentrum ayern Familie und Soziales Das Zentrum ayern Familie und Soziales (ZFS) hat seinen Sitz (Zentrale) in ayreuth und Regionalstellen in Augsburg, ayreuth, Landshut, München, Nürnberg, Regensburg und Würzburg. Die Produktgruppe II/ayerisches Landesjugendamt (München) und die Produktgruppe X/Amt für Maßregelvollzug (Nördlingen) sind Teil des ZFS Flüchtlingsverwaltung Aufnahmeeinrichtungen, sieben Regierungsaufnahmestellen, Gemeinschaftsunterkünfte und dezentrale Unterkünfte für Leistungsberechtigte nach dem AsylbLG entsprechend dem jeweiligen aktuellen edarf, Übergangswohnheime zur vorläufigen Unterbringung von Spätaussiedlern, jüdischen Zuwanderern aus den Nachfolgestaaten der ehemaligen Sowjetunion sowie von anderen dauerhaft bleibeberechtigten Ausländern, zu deren Aufnahme die Länder verpflichtet sind (vgl. insbesondere 22 Satz 2, 23 Abs. 2 AufenthG), der eauftragte des Freistaates ayern für die Aufnahme- und Verteilung ausländischer Flüchtlinge und unerlaubt eingereister Ausländer (LAEA) in der zentralen Aufnahmeeinrichtung Zirndorf, die Regierung von Mittelfranken (Sachgebiet 15 Integration, Lastenausgleich, Landesaufnahmestelle) in Nürnberg Sozialversicherung 2 Oberversicherungsämter bei den Regierungen von Oberbayern und Mittelfranken. Diese üben neben den zuständigen Regierungen die Fachaufsicht über 96 Versicherungsämter (25 städtisch und 71 staatlich) aus Lastenausgleichsverwaltung 1 Ausgleichsamt und eschwerdeausschuss ayern für den Lastenausgleich bei der Regierung von Mittelfranken Sonstige Akademie der Sozialverwaltung in Wasserburg am Inn, Haus des Deutschen Ostens in München, Staatsinstitut für Frühpädagogik in München, Staatsinstitut für Familienforschung in amberg 2.3 Der Aufsicht unterstehende Versicherungsträger Drei Regionalträger der Deutschen Rentenversicherung mit Kliniken, die kommunale Unfallversicherung ayern und die ayerische Landesunfallkasse

6 6. Wesentliche organisatorische Änderungen gegenüber dem Vorjahr Keine.. Gliederung der Einnahmen und Ausgaben 1. Eine Einzelaufgliederung der Einnahmen und Ausgaben des Einzelplans nach ökonomischen Gesichtspunkten sowie des Zuschussbedarfs enthält der Einzelplanabschluss. 2. Wesentliche Ausgaben bzw. Ausgabeprogramme des Einzelplans 10 Kapitel Titel bzw. Zweckbestimmung (Kurzform) Titelgruppe in Mio Allgemeine ewilligungen Zuweisungen des undes gemäß Art ,0 775,0 815,0 Altersvermögensgesetz (Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung) lindengeld nach dem ayer. lindengeldgesetz 81,0 80,5 92, Unentgeltliche eförderung ehinderter 47,5 46,5 46,5 TG Maßnahmen und Einrichtungen für den Arbeitsmarkt und die 11,8 11,8 6,7 soziale Infrastruktur (Verpflichtungsermächtigung) (7,1) (4,6) (4,6) TG 71 Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz 96,3 99,9 99,9 TG 73 Maßnahmen zur Durchführung der Insolvenzordnung 4,2 4,2 6,2 TG Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch IX 107,5 114,0 114,0 - Ausgleichsabgabe - (Verpflichtungsermächtigung) (40,2) (45,2) (45,2) TG 88, 89 Leistungen an Impfgeschädigte 15,9 16,9 17,3 TG Leistungen an Opfer von Gewalttaten 31,7 37,6 39, Arbeit und berufliche ildung, berufliche und soziale Rehabilitation Erstattung des undes für Ausgaben der Gemeinden und 320,0 519,8 581,9 Gemeindeverbände zur Grundsicherung von Arbeitsuchenden ( 46 SG II) TG Maßnahmen nach dem Europäischen Sozial- und Regionalfonds 31,0 31,0 31,0 TG 73 Maßnahmen und Einrichtungen der erufshilfe 1,2 1,6 1,6 (Verpflichtungsermächtigung) (1,0) (1,4) (1,4) TG 74 Maßnahmen der beruflichen ildung 4,0 4,3 5,3 (Verpflichtungsermächtigung) (1,4) (4,1) (2,6) TG Landesplan für ehinderte 26,9 26,9 28,0 (Verpflichtungsermächtigung) (22,5) (23,5) (23,5) TG 81 Komplementärmittel für Zuweisungen der EU 1,5 1,9 1,9 (Verpflichtungsermächtigung) (1,1) (1,9) (1,9) Leistungen für Folgen von Krieg und von politischen Ereignissen , , Kulturelle und heimatpolitische Anliegen der Vertriebenen und 3,9 4,7 4, , , , Flüchtlinge , Förderung des Sudetendeutschen Museums 1,2 3,7 4, TG Leistungen der Kriegsopferfürsorge 2,7 1,8 1,8 TG 79 Leistungen nach 17a Strafrechtliches Rehabilitierungsgesetz 6,1 6,8 6,8

7 7 Kapitel Titel bzw. Zweckbestimmung (Kurzform) Titelgruppe in Mio Jugend-, Familien, Frauen- und Altenhilfe etreuungsgeld nach dem ayerischen etreuungsgeldgesetz 160,0 220,0 230, Förderung betreuter Frühstücksangebote an Grund- und 2,0 1,1 1,5 Förderschulen (Verpflichtungsermächtigung) (1,1) (0,8) (0,8) Schaffung zusätzlicher etreuungsplätze für Kinder unter drei 85,3 - - Jahren TG 60 Maßnahmen zur Salafismusprävention 0,9 1,6 1,6 (Verpflichtungsermächtigung) (-) (0,5) (0,5) TG 61 Maßnahmen zur Prävention von Rechtsextremismus - 1,2 1,2 (Verpflichtungsermächtigung) (-) (0,6) (0,6) TG 65 Umsetzung der undesinitiative Netzwerke Frühe Hilfen und - 6,0 6,0 Familienhebammen TG 68 Ausgaben für Schullandheime 1,6 1,7 1,7 (Verpflichtungsermächtigung) (0,3) (0,3) (0,3) TG 70 Maßnahmen und Einrichtungen für ältere Menschen 1,7 3,0 3,0 (Verpflichtungsermächtigung) (0,9) (1,5) (1,4) TG 73 Maßnahmen und Einrichtungen für die Familie 9,0 9,0 9,0 (Verpflichtungsermächtigung) (0,6) (0,6) (0,6) TG 74, 76 Maßnahmen und Einrichtungen der Jugendhilfe, Jugendschutz 36,0 37,0 37,7 (Verpflichtungsermächtigung) (4,4) (5,4) (5,4) TG 77 Schwangerenberatung 11,9 12,6 12,7 TG 78 Jugendarbeit 27,5 29,5 29,5 (Verpflichtungsermächtigung) (5,0) (5,0) (5,0) TG 79 Einrichtungen nach dem Schulfinanzierungsgesetz 1,9 2,0 2,0 (Verpflichtungsermächtigung) (1,8) (2,0) (2,0) Landeserziehungsgeld 90,0 71,0 90,0 TG 82 Abbau Gewalt gegen Frauen und Kinder 2,4 2,7 2,5 (Verpflichtungsermächtigung) (-) (0,1) (-) TG 84 Maßnahmen zum Schutz des ungeborenen Lebens 1,4 1,4 1,4 Landesstiftung Hilfe für Mutter und Kind TG 85 Freiwilligenarbeit, ürgerarbeit, Ehrenamt 1,0 2,1 4,7 (Verpflichtungsermächtigung) (-) (0,1) (-) TG 86 Gleichstellung von Frauen und Männern, hancengerechtigkeit 0,5 0,6 0,6 (Verpflichtungsermächtigung) (0,2) (0,2) (0,2) TG 87 Investitionsprogramm Kinderbetreuungsfinanzierung 36,4 34,8 15, TG Förderung von Kindertageseinrichtungen und Tagespflege; 1.723, , ,9 eitragsentlastung für Eltern (Verpflichtungsermächtigung) (1,5) (4,3) (4,3) Integration von Zuwanderern (Aussiedler, Jüdische Emigranten, 14,9 22,3 22,1 Ausländer) (Verpflichtungsermächtigung) (1,2) (2,5) (2,5) Unterbringung von Asylbewerbern und sonstigen Ausländern 2.586, , ,2 (Verpflichtungsermächtigung) (321,4) (311,4) (311,4) Psychisch kranke und hochgefährliche Straftäter 288,5 301,7 308,3 (Verpflichtungsermächtigung) (30,2) (30,0) (25,0) Epl. 10 Staatlicher Hochbau 58,0 6,0 8,0 (Verpflichtungsermächtigung) (116,8) (8,0) (8,0)

8 8 3. ayern barrierefrei Die Staatsregierung hat am 15. Juli 2014 beschlossen, zunächst die arrierefreiheit auf drei prioritären Handlungsfeldern voranzubringen: Mobilität, ildung und staatliche Gebäude, die öffentlich zugänglich sind. Im Doppelhaushalt 2017/2018 werden die drei Handlungsfelder Information und Kommunikation, Fortbildung und Gesundheit ergänzt. Insgesamt steht im Doppelhaushalt 2017/2018 hierfür ein Investitionsvolumen von 235,3 Mio. zur Verfügung. Dieses teilt sich wie folgt auf: Staatliche Gebäude: Investitionen in arrierefreiheit von Neubauten und großen Sanierungsmaßnahmen Zusätzliche Investitionen in die arrierefreiheit im estand (z.. Gerichte, Museen, Hochschulen, Polizei) Fundstellen 20,0 Mio. 20,0 Mio. Staatlicher Hochbau 13,7 Mio. VE: 1,6 Mio. * 13,7 Mio. VE: 1,6 Mio / / / / / (Anl. S) 06 22/ / / / / TG TG 84 Flankierende Maßnahmen zur Umsetzung von ayern barrierefrei 1,0 Mio. VE: 1,0 Mio. * 1,0 Mio. VE: 1,0 Mio. ahnhöfe 10,0 Mio. 10,0 Mio / VE: 60,0 Mio. Linienbusse 30,0 Mio. 30,0 Mio / FAG-Förderung von Schulen und 11,0 Mio. 11,0 Mio / Kindertageseinrichtungen 13 10/ Information und Kommunikation 0,3 Mio. 0,3 Mio. Epl / Fortbildung 0,01 Mio. 0,01 Mio / Gesundheit 0,2 Mio. 0,2 Mio TG 77 Stiftung ayerische Gedenkstätten 0,3 Mio / Summe 86,5 Mio. 148,8 Mio. Gesamtsumme 2017/2018: 235,3 Mio. * VE 2017 in Summe nicht berücksichtigt, da Abfinanzierung mit Ausgabemitteln 2018 erfolgt.

9 9 Allgemeine Erläuterungen zur Veranschlagung der Haushaltsmittel 2017 und 2018 Die veranschlagten Einnahmen und Ausgaben sind gemäß Art. 17 ayho und VV Nr. 2 hierzu grundsätzlich einzeln erläutert. Die nachfolgenden allgemeinen Erläuterungen dienen insbesondere zur Vermeidung von Wiederholungen bei einer Vielzahl der in etracht kommenden Titel: 1. Geringfügige Änderungen (Minderungen oder Erhöhungen) gegenüber dem Vorjahr sind aus Vereinfachungsgründen grundsätzlich nicht erläutert. Als geringfügig gelten dabei 1.1 Änderungen bis einschließlich , 1.2 Änderungen unter 10 v.h. des Vorjahresansatzes, soweit der Änderungsbetrag nicht überschreitet. 2. ei den Titeln (ezüge der Mitglieder der Staatsregierung), (ezüge der planmäßigen eamten [Richter]), (Anwärterbezüge), (ezüge der abgeordneten eamten [Richter]) und (Entgelte der Arbeitnehmer) sind etragsänderungen nicht erläutert, soweit sie ausschließlich auf esoldungs- oder Tariferhöhungen und Stellenänderungen beruhen. Für das Vergabebudget für die Leistungsbezüge und Leistungsprämien sind in den jeweiligen Sammelkapiteln eigene Titel (eamte) und (Arbeitnehmer) ausgebracht. 3. Die im Stellenplan enthaltenen Amtsbezeichnungen für eamte entsprechen den estimmungen des ayerischen esoldungsgesetzes. Sie sind in maskuliner und femininer Form ausgebracht. 4. Die Hochbaumaßnahmen mit mehr als 1 Mio. Gesamtkosten sind im Einzelnen in der Anlage S dargestellt und erläutert. 5. Hinweise zu den Zweckbestimmungsseiten: Die Zweckbestimmungsseiten wurden wie in den Vorjahren zur Verfahrensbeschleunigung im ADV- Verfahren erstellt. Dabei werden 5.1 die Gruppierungsnummern der neu ausgebrachten Titel unterstrichen, 5.2 bei wegfallenden Titeln in der etragsspalte drei Sterne (***) ausgedruckt, 5.3 im Kapitel- bzw. Einzelplanabschluss die Ausgaben der Hauptgruppe 8 nach Sonstige Sachinvestitionen (Obergruppen 81 und 82) und Investitionsförderungsmaßnahmen (Obergruppen 83 bis 89) getrennt, 5.4 beim Einzelplanabschluss auch die Verpflichtungsermächtigungen mit erfasst und 5.5 bei den Hochbauausgaben der Anlage S im jeweiligen Kapitel eine fiktive Haushaltsstelle verwendet; die Einzelaufschlüsselung auf die zutreffenden Titel ( bis ) ergibt sich aus der Anlage S.

10 10 Vorbemerkungen 1. Zum Geltungsbereich der Regelungen zur dezentralen udgetverantwortung Gemäß Nr DestHG gelten die in Nrn bis 12.7 DestHG 2017/2018 zur dezentralen udgetverantwortung getroffenen Regelungen nicht für: - Kap , - Kap , - Kap , - Kap , - Kap Tit und , - Kap Tit und , - Kap Tit und , - Kap Tit und TG 52, - Kap Tit und , - Kap TG 51, 52, 54 und 81 sowie - Kap Zur Anwendung der allgemeinen Deckungsfähigkeitsregelung der Nr. 1.2 DestHG 2017/2018 Die in der Nr. 1.2 DestHG 2017/2018 getroffene Regelung zur gegenseitigen Deckungsfähigkeit der Titel , und gilt nicht für: - Kap Tit

11 11 Titelumsetzungen im Doppelhaushalt 2017/2018 Es wurden folgende Titelumsetzungen durchgeführt: bisher Kapitel/Titel neu Kapitel/Titel Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl / / Allgemeine ewilligungen 10 03/ / Allgemeine ewilligungen - Leistungen für Folgen von Krieg und von politischen Ereignissen 10 06/ / / Akademie der Sozialverwaltung 10 15/ / Integration von Zuwanderern (Aussiedler, Jüdische Emigranten, 10 50/ / Ausländer) Unterbringung von Asylbewerbern und sonstigen Ausländern 10 53/ / Haus des Deutschen Ostens 10 56/ /812 35

12 Ministerium A Soll 2016 Titel FKZ Zweckbestimmung Ist 2015 Ist 2014 Tsd. Tsd. Tsd Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst u. dgl Gebühren, eiträge, tarifliche und gebührenartige Entgelte 1,0 1,0 A Geldstrafen, Geldbußen, Verwarnungsgelder A Einnahmen aus Veröffentlichungen Vgl. Vermerk zu A Vermischte Einnahmen 9,5 9,5 A Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung 65,0 65,0 A Einnahmen aus der Veräußerung von beweglichen Sachen 1,0 1,0 A 1,0 1,1 0,8 52,6 53,9 12,0 9,5 10,1 53,3 128,5 111,6 1,0 0,1 0,4 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Zuweisungen vom und A Zuweisungen der undesagentur für Arbeit (Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen) Erstattungsleistungen der undesagentur für Arbeit nach dem Altersteilzeitgesetz A 4,3 13,0 A Erstattung von Verwaltungsausgaben aus dem Inland 6,0 6,0 A 6,0 5,5 5,5 Gesamteinnahmen 82,5 82,5 A 73,3 201,6 195,4 Ausgaben Personalausgaben ezüge der Mitglieder der Staatsregierung 394,7 400,4 A ezüge und Nebenleistungen der planmäßigen eamten und Richter , ,9 A 383,8 264,3 192, , , ,4

13 13 Erläuterungen Ministerium Zu 10 01/ Mehr 11,7 Tsd. wegen Anpassung an die voraussichtlichen Einnahmen. Zu 10 01/ Amtsgehalt und Wohnungsentschädigung einschließlich Zulagen und Zuwendungen Tsd. Tsd. Davon Dienstaufwandsentschädigungen 12,6 12,6 Zu 10 01/ ezüge einschließlich Zulagen und Zuwendungen.

14 Ministerium A Soll 2016 Titel FKZ Zweckbestimmung Ist 2015 Ist 2014 Tsd. Tsd. Tsd ezüge und Nebenleistungen der abgeordneten eamten und Richter 1.120, ,8 A 1.702, , , Mehrarbeitsvergütungen für eamte A eschäftigungsentgelte, Vergütungen, Honorare für nebenamtlich und nebenberuflich Tätige A Entgelte der Arbeitnehmer 6.412, ,6 A 6.693, , , Entgelte für sonstige Hilfsleistungen durch Arbeitnehmer A Entgelte für sonstige Hilfsleistungen durch Arbeitnehmer (Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen) Entgelte der beauftragten Person der ayerischen Staatsregierung für die elange von Menschen mit ehinderung A 119,6 121,7 A Entgelte der Arbeitnehmer 565,4 571,5 A Überstundenentgelte für Arbeitnehmer 10,0 10,0 A Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen 27,0 27,0 A 120,0 113,5 54,8 565,4 342,4 288,0 5,0 26,5 25,2 32,0 49,9 21,9 Sächliche Verwaltungsausgaben Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände 712,0 712,0 A Haltung von Dienstfahrzeugen 101,3 101,3 A Dienst- und Schutzkleidung 4,4 4,4 A ewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 794,0 794,0 A ewirtschaftung durch Heizung, eleuchtung und elektrische Kraft 551,0 551,0 A Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Räume 2,5 2,5 A 776,3 590,0 486,4 111,3 84,0 78,9 4,4 4,7 4,4 754,0 788,2 753,7 531,0 518,2 509,2 2,5 4,3 2,4

15 15 Erläuterungen Ministerium Zu 10 01/ ezüge einschließlich Zulagen und Zuwendungen. Zu 10 01/ Entgelte einschließlich Zulagen und Jahressonderzahlung sowie Arbeitgeberanteil zur Sozialversicherung und Umlage zur Zusatzversorgung. Zu 10 01/ Veranschlagung der hauptamtlichen Vergütung gemäß Ministerratsbeschluss vom 18. Juni Zu 10 01/ Entgelte einschließlich Zulagen und Jahressonderzahlung sowie Arbeitgeberanteil zur Sozialversicherung und Umlage zur Zusatzversorgung. Zu 10 01/ ,0 Tsd. weniger wegen Anpassung an den voraussichtlichen edarf, 14,3 Tsd. weniger wegen Umsetzung nach 10 02/547 26, 64,3 Tsd. weniger. Zu 10 01/ Tsd. Tsd. 1. etriebsstoffe 56,7 56,7 2. Wartung, Reparaturen und Sonstiges 44,6 44,6 Zusammen 101,3 101,3 Gesamtausgaben für die Kraftfahrzeughaltung: Kosten wie vor 101,3 101,3 Personalausgaben 650,0 650,0 eschaffung von Dienstfahrzeugen - - Ausgaben für Leasing 42,5 42,5 Zusammen 793,8 793,8 estand an Dienstfahrzeugen: Soll Soll Soll am gesamt davon geleast/ gemietet Personenkraftwagen einschließlich Kombis Kommunaltraktor Anhänger Zu 10 01/ Veranschlagt sind: Reinigung, Müllabfuhr, e- und Entwässerung, Steuern und Abgaben sowie Geräte u.ä. Mehr 40,0 Tsd. wegen höherer ewirtschaftungskosten. Zu 10 01/ Mehr 20,0 Tsd. wegen höherer Energiekosten.

16 Ministerium A Soll 2016 Titel FKZ Zweckbestimmung Ist 2015 Ist 2014 Tsd. Tsd. Tsd Mieten und Pachten für Maschinen, Geräte und Fahrzeuge sowie für Software Verpflichtungsermächtigung 2017 Tsd. 444,5 Von der veranschlagten Verpflichtungsermächtigung 2017 in Höhe von 444,5 Tsd. werden fällig frühestens in den Haushaltsjahren 2018 Tsd. 88, Tsd. 88, Tsd. 88, Tsd. 88, Tsd. 88,9 76,6 80,0 A Ausgaben für Leasing von Dienstfahrzeugen 42,5 42,5 A Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen Verpflichtungsermächtigung 2017 Tsd ,0 Verpflichtungsermächtigung 2018 Tsd ,0 Fällig frühestens im nächsten Haushaltsjahr , ,0 A Reisekostenvergütungen für Dienstreisen 243,0 243,0 A Zur Verfügung der Staatsministerin für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen Herausgabe amtlicher lätter Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Isteinnahme bei ,8 9,8 A A 106,6 69,8 64,4 36,7 36,6 33, , , , Fachveröffentlichungen A Sonstige Veröffentlichungen 16,5 16,5 A Umzugs- und Verlegungskosten von Dienststellen 60,0 60,0 A Kosten, die dem Staatsministerium als zuständige Stelle nach dem erufsbildungsgesetz entstehen Kosten anlässlich des Vorsitzes des Kooperationsausschusses nach 18 b SG II sowie des und-länder-ausschusses nach 18 c SG II Vermischte Verwaltungsausgaben Der Titel kann aus jedem Titel des Epl. 10 um den dort anfallenden etrag für die Künstlersozialabgabe verstärkt werden. 2,2 2,2 A 224,3 217,5 191,7 9,8 21,8 26,4 49,7 47,5 15,6 12,4 11,0 40,0 43,2 163,8 2,2 0,8 0,2 20,0 0,5 A 0,4 12,4 12,4 A 10,9 13,1 12,7 aumaßnahmen Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten A Sonstige Sachinvestitionen Erwerb von Dienstfahrzeugen A Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke 59,7 59,7 A 59,7 121,0 30,8

17 17 Erläuterungen Ministerium Zu 10 01/ Veranschlagt sind Mieten für Fotokopiergeräte u.ä. Weniger 30,0 Tsd. wegen Anpassung an den voraussichtlichen edarf. Verpflichtungsermächtigung 2017: Für den Abschluss eines mehrjährigen Mietvertrags für Kopiergeräte. Zu 10 01/ Mehr 2.710,0 Tsd. insbesondere wegen Sanierung der Tiefgarage und der Eckbauten gegenüber 2017: Weniger 2.210,0 Tsd. wegen Anpassung an den voraussichtlichen edarf. Verpflichtungsermächtigung 2017 und 2018: Zur eauftragung überjähriger Maßnahmen. Zu 10 01/ Veranschlagt sind Tsd. Tsd. 1. Förderung der Informationstätigkeit - Pressekonferenzen, Pressegespräche, Presse- 11,0 11,0 Sommerfest - Pressefahrten 1,0 1,0 - Sonstiges 3,5 3,5 2. Ankauf von Informationsmaterial 1,0 1,0 Zusammen 16,5 16,5 Zu 10 01/ Veranschlagt sind dienststelleninterne Umzüge insbesondere infolge Sanierung der Eckbauten. Mehr 20,0 Tsd. wegen höheren edarfs. Zu 10 01/ Aufgrund des erufsausbildungsgesetzes vom 23. März 2005 (GI I S. 931) wurden beim Staatsministerium für Arbeit und Soziales, Familie und Integration ein erufsbildungsausschuss und Prüfungsausschüsse zur Abnahme der Prüfungen (Zwischen-, Abschluss- und Fortbildungsprüfungen) im Ausbildungsberuf Sozialversicherungsfachangestellter/Sozialversicherungsfachangestellte, Fachrichtungen Gesetzliche Rentenversicherung und Gesetzliche Unfallversicherung gebildet Tsd. Tsd. 1. Entschädigung und Reisekosten für die Mitglieder des 1,0 1,0 erufsausbildungsausschusses 2. Arbeitstagungen für Prüfungsausschussmitglieder 0,9 0,9 3. Druck- und Materialkosten für Zeugnisse, 0,3 0,3 Antragsformulare Zusammen 2,2 2,2 Zu 10 01/ Im Zuge der Organisationsreform SG II wurden zum 1. Januar 2011 u.a. der Kooperationsausschuss nach 18 b SG II und der und-länder-ausschuss nach 18 c SG II geschaffen, die die Umsetzung des SG II koordinieren. Kosten entstehen jeweils im Zusammenhang mit dem Vorsitz. Der Vorsitz im und-länder-ausschuss wird gemeinsam durch das MAS und jeweils ein Land ausgeübt. Der Landesvorsitz im Ausschuss sowie ggf. einzelner und-länder-arbeitsgruppen geht im Jahr 2017 an ayern übernimmt ayern den Vorsitz im Kooperationsausschuss. Die veranschlagten Mittel dienen zur Durchführung der Sitzungen in den Jahren 2017 und Mehr 19,6 Tsd. zur Finanzierung der Kosten für den Landesvorsitz ayerns im und-länder-ausschuss gegenüber 2017: Weniger 19,5 Tsd. wegen geringeren edarfs. Zu 10 01/ Veranschlagt sind: ekanntmachungen in Tageszeitungen und sonstigen ekanntmachungsblättern, Unfallrenten und Entschädigungen usw. an Dritte, Verlustentschädigungen, Auslagen für Vorstellungsreisen und sonstige vermischte Ausgaben.

18 Ministerium A Soll 2016 Titel FKZ Zweckbestimmung Ist 2015 Ist 2014 Tsd. Tsd. Tsd Erwerb von verwaltungseigenen Fernmeldeanlagen, soweit die Ausgaben nicht zu den aukosten gehören A Gesamtausgaben , ,7 A , , ,2 Abschluss Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst u. dgl. 76,5 76,5 A 67,3 191,8 176,9 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen 6,0 6,0 A 6,0 9,8 18,5 Gesamteinnahmen 82,5 82,5 A Personalausgaben , ,9 A Sächliche Verwaltungsausgaben 9.158, ,1 A Sonstige Sachinvestitionen 59,7 59,7 A Gesamtausgaben , ,7 A Zuschuss , ,2 A 73,3 201,6 195, , , , , , ,6 59,7 121,0 30, , , , , , ,8

19 19

20 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 10 A Soll 2016 Titel FKZ Zweckbestimmung Ist 2015 Ist 2014 Tsd. Tsd. Tsd Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst u. dgl Vermischte Einnahmen A 0,0 2,9 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Erstattung von Prozesskosten A Erstattungen Dritter für die Teilnahme an Fortbildungsveranstaltungen Vgl. Vermerk zu Erstattungen Dritter für die Teilnahme an Maßnahmen zum Gesundheitsmanagement Vgl. Vermerk zu Erstattungen Dritter für die Teilnahme an IT- Fortbildungsveranstaltungen Vgl. Vermerk zu TG 99. A 6,6 A A Gesamteinnahmen - - A - 6,7 18,8 Ausgaben Personalausgaben Mehrarbeitsvergütungen für eamte Vgl. Vermerke zu Ausgleichszahlungen gemäß Art. 62 ayesg Der Leertitel ist verstärkungsfähig zu Lasten aller Ansätze für Trennungsgelder (453 01) des Einzelplans Leistungsbezüge für eamte Die Mittel sind übertragbar eschäftigungsentgelte, Aufwendungen für nebenamtlich und nebenberuflich Tätige Die Mittel dienen der Verstärkung der bei den einzelnen Kapiteln ausgebrachten Ansätze. A A 138,9 138,9 A 138,9 138,9 138,9 10,0 10,0 A 10, Praktikantenvergütungen A Überstundenentgelte für Arbeitnehmer Zu und : Gegenseitig deckungsfähig. Die Mittel dienen der Verstärkung der bei den einzelnen Kapiteln ausgebrachten Ansätze. Rechnungsmäßiger Nachweis bei den einschlägigen Haushaltsstellen. 25,0 25,0 A 25,0

21 21 Erläuterungen Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 10 Vorbemerkung zu Kapitel Soweit im Geschäftsbereich des ayerischen Staatsministeriums für Arbeit und Soziales, Familie und Integration eamtenanwärter für den Einstieg in der dritten Qualifizierungsebene und eamte, die sich im Rahmen der Ausbildungsqualifizierung für Ämter ab esoldungsgruppe A 10 bei anderen Fachbereichen der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung und Rechtspflege als dem Fachbereich Sozialverwaltung ausgebildet werden, werden die Aufwendungen (Fahrkosten u. ä.) ebenfalls aus diesem Kapitel bestritten. Zu 10 02/ Leertitel zur Vereinnahmung von Erstattungen Dritter für die Teilnahme an IT-Fortbildungsveranstaltungen. Zu 10 02/ Ausgleichszahlungen zur Abgeltung von Arbeitszeitguthaben, die eamte aus einer langfristig angelegten ungleichmäßigen Verteilung der Arbeitszeit erworben haben ( 48 Abs. 3 esg, ayerische Ausgleichszahlungsverordnung vom 16. November 1999, ayrs F). Zu 10 02/ Veranschlagt ist das Vergabebudget für die Leistungsbezüge (Art. 68 ayesg).

22 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 10 A Soll 2016 Titel FKZ Zweckbestimmung Ist 2015 Ist 2014 Tsd. Tsd. Tsd Leistungsprämien für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Die Mittel sind übertragbar allungsraumzulage gemäß Art. 94 ayesg Vgl. Vermerk bei Kap Tit Ausgaben für den Vollzug des Gesetzes über etriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit (ASiG) Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen Die Mittel dienen der Verstärkung der bei den einzelnen Kapiteln ausgebrachten Ansätze. 88,1 88,1 A 150,0 150,0 A 32,4 32,4 A 180,0 141,4 147,0 32,4 41,3 29,2 30,0 30,0 A 30, elohnungen für Vorschläge zur Verbesserung der Verwaltung 2,5 2,5 A Aufwandsentschädigung für ins Ausland entsandte Staatsbedienstete Der Leertitel ist verstärkungsfähig zu Lasten aller Ansätze für Trennungsgelder (453 01) des Einzelplans Zur Verstärkung der Personalausgaben des Epl. 10 Der Ansatz dient der Verstärkung der Tit bis Tit (ohne der Titel innerhalb von TG und ohne der Tit bis , ) und der Tit bis Tit (ohne der Tit A-Maßnahmen). Nicht gemeinsam bewirtschaftete Personalausgaben dürfen nur im Rahmen allgemeiner esoldungs- und Tariferhöhungen verstärkt werden. Aus dem Ansatz darf ferner der Tit (allungsraumzulage) sowie im Sammelkapitel die TG 61 bis 65 verstärkt werden. Rechnungsmäßiger Nachweis bei den einschlägigen Titeln und Kapiteln. Minderausgaben bei den verstärkungsfähigen Titeln dürfen zur Verstärkung dieses Ansatzes verwendet werden Globale Mehrausgaben bei den gemeinsam bewirtschafteten und verstärkungsfähigen Personalausgaben Globale Minderausgaben bei den gemeinsam bewirtschafteten und verstärkungsfähigen Personalausgaben, soweit nicht einzeln veranschlagt Die Minderausgaben sind bei den einschlägigen Haushaltsstellen rechnungsmäßig nachzuweisen. 2,5 2,1 0,2 A 50, ,0 A 2.214,0 A A Sächliche Verwaltungsausgaben Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen Die Mittel dienen zur Verstärkung der bei den einzelnen Kapiteln ausgebrachten Ansätze. Verpflichtungsermächtigung 2017 Tsd ,0 Verpflichtungsermächtigung 2018 Tsd ,0 Fällig frühestens im nächsten Haushaltsjahr , ,0 A 1.585,8

23 23 Erläuterungen Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 10 Zu 10 02/ Veranschlagt ist das Vergabebudget für Leistungsprämien für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Zu 10 02/ Veranschlagt sind die ergänzenden Fürsorgeleistungen zum Ausgleich erhöhter Lebenshaltungskosten gem. Art. 94 ayesg. Weniger 30,0 Tsd. wegen Anpassung an den voraussichtlichen edarf. Zu 10 02/ Veranschlagt sind die Ausgaben für einen sich ergebenden externen eratungsbedarf zur Gewährleistung eines arbeitsmedizinischen und sicherheitstechnischen Arbeitsschutzes nach 16 ASiG. Die Ausgaben für entsprechende Schulungsmaßnahmen und Fortbildungsveranstaltungen werden aus den Ansätzen für Aus- und Fortbildung finanziert. Zu 10 02/ ei dem Titel werden Aufwandsentschädigungen gemäß Nr ayvwves an eamte und eamtinnen in Fällen dienstlich veranlasster getrennter Haushaltsführung bei Versetzung oder Abordnung vom Inland ins Ausland, im Ausland und vom Ausland ins Inland (AE-Ausland) nachgewiesen. Zu 10 02/ Der Ansatz dient zur Verstärkung der Personalausgaben, insbesondere für Tarif- und esoldungserhöhungen sowie für die Mehrausgaben im Rahmen der Stellenhebungen nach Art. 6i HG 2017/2018. Zu 10 02/ Der Ansatz dient insbesondere zur Verstärkung der Kapitel, bei denen keine gesonderten Ansätze für auunterhaltungsmaßnahmen ausgebracht sind, sowie für nicht vorhersehbare auunterhaltungsmaßnahmen im ereich der übrigen Kapitel. 24,2 Tsd. mehr zur Umsetzung von "ayern barrierefrei", 610,0 Tsd. weniger wegen Anpassung an den voraussichtlichen edarf, 585,8 Tsd. weniger gegenüber 2017: Mehr 800,0 Tsd. wegen höheren edarfs. Verpflichtungsermächtigung 2017 und 2018: Zur eauftragung überjähriger Maßnahmen. Für die auunterhaltungsmaßnahmen der Grundstücke und baulichen Anlagen sind insgesamt veranschlagt: Tsd. Tsd / , , / , , / ,9 127, / ,0 100, / ,0 400, / ,0 90, / ,0 750, / ,0 500, / ,0 160, / , , / ,0 200, / , ,0 Zusammen , ,4

24 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 10 A Soll 2016 Titel FKZ Zweckbestimmung Ist 2015 Ist 2014 Tsd. Tsd. Tsd Fortbildung Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Isteinnahmen bei Vgl. Vermerke zu Kap Tit und zu Kap Tit Ausgaben für Gesundheitsmanagement Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Isteinnahmen bei ,0 350,0 A 69,3 69,3 A Gerichts- und ähnliche Kosten 3,7 3,7 A Ausgaben für Sachverständige 192,5 142,5 A Reisekostenvergütungen für Reisen in Personalvertretungsangelegenheiten und in Vertretung der Interessen der Schwerbehinderten Zur Verfügung des Staatsministeriums für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen Leistungen auf Grund von gerichtlichen Entscheidungen oder Prozessvergleichen sowie auf Grund von außergerichtlichen Vergleichen oder Anerkenntnissen im Zusammenhang mit der Ausübung der Vertretung des Staates in Rechtsangelegenheiten 62,3 62,3 A 13,1 13,1 A 10,0 10,0 A 285,0 301,4 268,6 29,3 18,1 12,4 3,7 0,7 3,7 247,0 42,2 79,7 62,3 48,2 58,6 13,1 9,3 10,6 50,0 1,2 1,8

25 25 Erläuterungen Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 10 Zu 10 02/ Tsd. Tsd. 1. Zentrale Fortbildungsmaßnahmen - Sozialpolitik, Europarecht 10,0 10,0 - Führung und Kommunikation 90,0 90,0 - Arbeitstechniken/Selbstmanagement 62,0 62,0 - erufspädagogik (Ausbilder, Prüfer) 10,0 10,0 - Medizin 8,0 8,0 - Allgemeine Verwaltung 17,0 17,0 - Rechtspflege, Gerichtsbarkeit 60,0 60,0 - Familie und Soziales 30,0 30,0 - Sprachförderung 5,0 5,0 - Wiedereingliederung beurlaubter Mitarbeiter/-innen in das erufsleben 3,0 3,0 2. Teilnahme an Veranstaltungen anderer Träger sowie 55,0 55,0 dienststelleninterne Maßnahmen Zusammen 350,0 350,0 Mehr 65,0 Tsd. wegen erhöhten edarfs allgemeiner Fortbildungen. Zu 10 02/ Mehr 40,0 Tsd. wegen höheren edarfs. Zu 10 02/ Prozessvertretungskosten, soweit diese nicht im Zusammenhang mit der Ausübung der Vertretung des Staates in Rechtsangelegenheiten durch die ehörden der Finanzverwaltung (Finanzministerium, Landesamt für Finanzen) anfallen. Zu 10 02/ Veranschlagt sind Sachverständigenkosten, insbesondere für die Erstellung von Gutachten sowie für Dolmetschertätigkeiten. Weniger 54,5 Tsd., 2018 gegenüber 2017: Weniger 50,0 Tsd. wegen Anpassung an den voraussichtlichen edarf. Zu 10 02/ Tsd. Tsd. 1. Reisen des Hauptpersonalrates und der Personalräte in 30,3 30,3 den Stufenvertretungen 2. Fortbildungsveranstaltungen der Personalräte und 24,0 24,0 Schwerbehindertenvertreter außerhalb des Fortbildungsprogramms des StMAS 3. Fortbildungsveranstaltungen des StMAS für die 8,0 8,0 Personal- und Schwerbehindertenvertretungen Zusammen 62,3 62,3 Zu 10 02/ Die Verfügungsmittel sind insbesondere für folgende Zwecke bestimmt: a) Repräsentative Veranstaltungen nachgeordneter Dienststellen der Zentral- und Mittelinstanz, bei denen keine besonderen Repräsentationsmittel veranschlagt sind. b) Repräsentative Veranstaltungen des Staatsministeriums für Arbeit und Soziales, Familie und Integration, soweit die Mittel bei 10 01/ sich nicht dafür eignen oder nicht ausreichen. Zu 10 02/ Ausgaben für Prozessvertretungskosten und Hauptsacheleistungen, soweit diese nicht im Zusammenhang mit der Ausübung der Vertretung des Staates in Rechtsangelegenheiten durch die ehörden der Finanzverwaltung angefallen sind und soweit nicht besondere Mittel zur Verfügung stehen. Leistungen bei Rechtsstreitigkeiten aus einem Dienst- oder Arbeitsverhältnis sind bei den einschlägigen Personaltiteln zu buchen. Weniger 40,0 Tsd. wegen Anpassung an den voraussichtlichen edarf.

26 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 10 A Soll 2016 Titel FKZ Zweckbestimmung Ist 2015 Ist 2014 Tsd. Tsd. Tsd Sächliche Verwaltungsausgaben für Aufträge an anerkannte Werkstätten für behinderte Menschen oder Integrationsprojekte Globale Mehrausgaben für sächliche Verwaltungsausgaben ohne Ausgaben der Gruppe 529 und der Titel Die Ausgaben sind bei den zutreffenden Haushaltsstellen rechnungsmäßig nachzuweisen Minderung der sächlichen Verwaltungsausgaben Die Ansätze für sächliche Verwaltungsausgaben dürfen in Höhe dieser Minderausgabe nicht in Anspruch genommen werden. 203,4 203,4 A A A aumaßnahmen Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten Die Mittel dienen der Verstärkung der bei den einzelnen Kapiteln ausgebrachten Ansätze Grundlegende Erneuerung und Sanierung von Kanal-, Schachtbau- und Abwasseranlagen 260,0 260,0 A 260,0 25,0 A 40,0 9,6 Sonstige Sachinvestitionen Erwerb von beweglichen Sachen im Rahmen von Aufträgen an anerkannte Werkstätten für behinderte Menschen oder für Integrationsprojekte A esondere Finanzierungsausgaben Globale Minderausgabe Die Minderausgabe ist durch Einsparungen bei den übertragbaren Ausgabeansätzen des Einzelplans zu erwirtschaften und bei den einschlägigen Haushaltsstellen nachzuweisen Ausgaben für die Nutzung von Räumen und Plätzen der Verwaltung der staatl. Schlösser, Gärten und Seen für staatliche Zwecke und die Nutzung durch Dritte bei dringendem Staatsinteresse Minderausgabe zur Finanzierung der Ausgleichsabgabe nach dem SG IX , ,0 A 63,8 63,8 A 21,1 21,1 29,0 A Titelgruppen Versorgung und eihilfen Titel der TG gegenseitig deckungsfähig. Vgl. Vermerk bei Kap Tit Aus den Ansätzen dürfen auch Fürsorgeleistungen für die Untersuchung von eamten, Arbeitnehmern sowie Versorgungsempfängern und ehemaligen Arbeitnehmern des Freistaates ayern und deren Angehörige auf die elastung durch P- und lindanhaltige Holzschutzmittel in ihren Dienstwohnungen gezahlt werden Ruhegehälter , ,1 A Witwen- und Waisengeld sowie Witwenabfindung Aus den Ansätzen dürfen auch Ruhelöhne und damit zusammenhängende Hinterbliebenenbezüge bezahlt werden , ,9 A , , , , , ,3

27 27 Erläuterungen Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 10 Zu 10 02/ Der Ansatz dient dem zentralen Nachweis von Aufträgen an anerkannte Werkstätten für behinderte Menschen oder Integrationsprojekte. Mehr 203,4 Tsd. infolge von Umsetzungen von den Titeln der Kap , 10 10, 10 12, 10 15, 10 20, 10 50, 10 53, und Zu 10 02/ Der Ansatz dient insbesondere zur Verstärkung der Kapitel, bei denen keine gesonderten Ansätze für kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten ausgebracht sind, sowie für nicht vorhersehbare kleine aumaßnahmen an den übrigen Dienstgebäuden. Für kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten sind insgesamt veranschlagt: Tsd. Tsd / ,0 260, / , / , / ,0 380, / , , / ,0 75, / ,0 - Zusammen , ,0 Zu 10 02/ Weniger 15,0 Tsd., 2018 gegenüber 2017: Weniger 25,0 Tsd. wegen geringeren edarfs. Zu 10 02/ Der Leertitel dient dem zentralen Nachweis des Erwerbs von beweglichen Sachen im Rahmen von Aufträgen an anerkannte Werkstätten für behinderte Menschen oder für Integrationsprojekte. Zu 10 02/ Globale Minderausgabe zum Haushaltsabgleich. Zu 10 02/ Der Ansatz dient der pauschalierten Kostenverrechnung der Nutzung von Räumen und Plätzen der Verwaltung der staatl. Schlösser, Gärten und Seen mit staatlichen Dienststellen für die Nutzung für staatliche Zwecke und bei dringendem Staatsinteresse im Sinne von Art. 63 Abs. 4 und 5 ayho. Die Kostenverrechnung ist aus steuerrechtlichen Gründen erforderlich. Die Einnahmen sind bei Kap Tit veranschlagt. Mehr 42,7 Tsd. wegen höheren edarfs. Zu 10 02/61-65 Nachgewiesen werden bei dieser Titelgruppe gemäß dem eschluss der Finanzministerkonferenz vom 11. September 1997 die im jeweiligen Ressortbereich anfallenden Versorgungsausgaben und eihilfen.

28 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 10 A Soll 2016 Titel FKZ Zweckbestimmung Ist 2015 Ist 2014 Tsd. Tsd. Tsd eihilfen in Krankheits- oder Geburtsfällen an eamte und Richter ohne für Zeiten einer eurlaubung eihilfen in Krankheits- oder Geburtsfällen an eamte und Richter für Zeiten einer eurlaubung Pflegeleistungen an eamte und Richter - Dauerpflegefälle , ,4 A 334,7 348,1 A 8.024, , ,9 477,8 309,5 360,8 A eihilfen in Krankheits- oder Geburtsfällen an Arbeitnehmer 11,5 11,9 A eihilfen in Krankheits- oder Geburtsfällen für Versorgungsempfänger u. dgl Pflegeleistungen für Versorgungsempfänger u. dgl. - Dauerpflegefälle , ,1 A A 20,5 10,6 19, , , ,2-0,4 Summe der Titelgruppe , ,5 A , , ,5 66 Einführung und Fortentwicklung der Kosten- und Leistungsrechnung Die Titel der Titelgruppe sind gegenseitig deckungsfähig Zeitbeschäftigte und Aushilfsbeschäftigte A Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben im Zusammenhang mit Elementen des neuen Steuerungsmodells Erwerb von elektronischen Datenverarbeitungsanlagen, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie von Software 9,5 9,5 A 20,0 0,1 2,3 A Summe der Titelgruppe 9,5 9,5 A 20,0 0,1 2,3 99 Kosten der Datenverarbeitung Titel der TG gegenseitig deckungsfähig. Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Isteinnahmen bei Einseitig deckungsfähig bis zu 189,1 Tsd. pro Haushaltsjahr zu Gunsten Kap Tit für zentralen Sachaufwand im Zusammenhang mit der Einführung der elektronischen Akte in StK, StMI, StMJ, StMW, StMFLH, StMWi, StMELF, StMAS sowie ORH und ihren etrieb beim Rechenzentrum Nord, beim IT-Dienstleistungszentrum des Freistaates ayern sowie beim Kompetenzzentrum DMS beim Landesamt für Digitalisierung, reitband und Vermessung. Für neue IT-Verfahren und wesentliche Kapazitäts- und Qualitätsausweitungen kann aus den Titeln der TG bei den Kapiteln und die Titelgruppe 60 verstärkt werden Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, Kommunikation sowie sonstige Gebrauchsgegenstände und Nebenkosten 2.368, ,6 A Verbrauchsmittel 469,7 427,7 A 2.369, , ,0 546,9 426,7 475,4

29 29 Erläuterungen Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 10 Zu 10 02/66 Der Ministerratsbeschluss vom 23. Oktober 2007 sieht vor, dass auf der Grundlage des Rahmenkonzepts zum Einsatz neuer Steuerungselemente in der bayerischen Staatsverwaltung für geeignete ereiche verwaltungsspezifische ontrollingkonzepte zu entwickeln und diese unter Wahrung des Wirtschaftlichkeitsgebots in eigener Verantwortung umzusetzen sind. Zu 10 02/ Veranschlagt sind insbesondere die Kosten für Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, Aus- und Fortbildung, Sachverständige sowie Reisekosten. Weniger 10,5 Tsd. wegen Anpassung an den voraussichtlichen edarf. Zu 10 02/99 Veranschlagt sind die Kosten für die Ausstattung mit Informations- und Kommunikationstechnik für den Verwaltungsvollzug im Ressort. asierend auf der aktuellen Datenmeldung für das IT-ontrolling im erichtsjahr 2015 ist im Einzelplan 10 folgendes Personal, das eindeutig dem DV-ereich zuzuordnen ist, eingesetzt: Anzahl der IT-Mitarbeiter (eamte und eschäftigte) ab esgr 13: 13,3 esgr A 9 bis A 12: 55,82 esgr A 6 bis A 8: 17,2 Zu 10 02/ gegenüber 2017: Weniger 159,6 Tsd. wegen Anpassung an den voraussichtlichen edarf. Zu 10 02/ Veranschlagt sind Aufwendungen für Verbrauchsmittel wie Toner, Tintenpatronen, u. ä. Weniger 77,2 Tsd. wegen Anpassung an den voraussichtlichen edarf gegenüber 2017: 93,4 Tsd. weniger wegen Umsetzung nach 10 20/534 01, 51,4 Tsd. mehr wegen höheren edarfs, 42,0 Tsd. weniger.

30 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 10 A Soll 2016 Titel FKZ Zweckbestimmung Ist 2015 Ist 2014 Tsd. Tsd. Tsd Mieten für elektronische Datenverarbeitungsanlagen, Geräte und Maschinen sowie für Software Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen Verpflichtungsermächtigung 2018 Tsd. 500,0 Fällig frühestens im nächsten Haushaltsjahr. 110,8 108,2 A 27,9 127,4 A Aus- und Fortbildung 145,1 123,5 A Ausgaben für Sachverständige Verpflichtungsermächtigung 2017 Tsd. 500,0 Verpflichtungsermächtigung 2018 Tsd. 500,0 Fällig frühestens im nächsten Haushaltsjahr. 311,8 500,0 A Reisekostenvergütungen für Dienstreisen 56,5 51,5 A Nebenkosten der Datenverarbeitung A Vergabe von Aufträgen für Datenerfassung, Softwareentwicklung u. ä. Verpflichtungsermächtigung 2017 Tsd ,0 Verpflichtungsermächtigung 2018 Tsd ,0 Fällig frühestens im nächsten Haushaltsjahr Erwerb von elektronischen Datenverarbeitungsanlagen, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie von Software Verpflichtungsermächtigung 2017 Tsd ,0 Verpflichtungsermächtigung 2018 Tsd ,0 Fällig frühestens im nächsten Haushaltsjahr , ,4 A 1.901, ,7 A 61,6 19,0 44,6 33,4 43,0 14,6 147,0 103,2 76,3 809,1 107,3 324,1 59,0 65,2 59, ,7 830,2 923, ,1 435,5 619,8 Summe der Titelgruppe 6.700, ,0 A 6.500, , ,3 Gesamtausgaben , ,0 A , , ,4