N i e d e r s c h r i f t

Transkript

1 N i e d e r s c h r i f t über die 11. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Wirtschaftsförderung - StUWi am 6. Juni 2016 im Ratssaal der Stadt Gevelsberg Auf ordnungsgemäße Einladung und in beschlussfähiger Zahl sind anwesend: 1. Benjamin Garske Vorsitzender 2. Bernhard Bösken 3. Stefan Biederbick 4. Rainer Biewald 5. Axel Mertins 6. Ralf Terjung 7. Lina Ammor 8. Helge Mannot Sachkundiger Bürger 9. Nikolaos Panou Sachkundiger Bürger 10. Robin Bracht Sachkundiger Bürger 11. Werner Tasbier Sachkundiger Bürger 12. Hans-Günter Adrian 13. Wieland Rahn 14. Uwe Spille für Tim Pfleging 15. Vian Faysal Sachkundige Bürgerin 16. Sebastian Scheer für Ivo Wiegand 17. Friedrich-Karl Schönebeck Sachkundiger Bürger 18. Georg Schäfer Sachkundiger Einwohner Es fehlen: 1. Susanne Dippel 2. Wilhelm Hofeditz 3. Luigi Tiranno Von der Verwaltung sind anwesend: 1. Herr Bürgermeister Jacobi 2. Herr Remer 3. Frau Hieber Frau Zillgens Herr Grimm 6. Frau Dobrick 7. Herr Bohne als Schriftführer Beginn der Sitzung: Uhr

2 2 Der Vorsitzende stellt fest, dass den Ausschussmitgliedern die Einladung und die Niederschrift der letzten Sitzung form- und fristgerecht zugegangen sind. Vorschläge zur Änderung der Tagesordnung liegen nicht vor. Öffentliche Sitzung: 1. Mitteilungen Es liegen keine Mitteilungen vor. 2 Bestätigung von Dringlichkeitsbeschlüssen Dringlichkeitsentscheidungen liegen nicht vor. 3. Sachstandsbericht des Breitbandbeauftragten des Ennepe-Ruhr-Kreises Ulrich Schilling DS-Nr. ohne Herr Schilling erläutert anhand einer Präsentation den Sachstand der Breitbandversorgung im Ennepe-Ruhr-Kreis. Die Präsentation ist der digitalen Niederschrift als Anlage beigefügt. 4. Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes der Stadt Wuppertal für den zentralen Versorgungsbereich Elberfeld Beteiligungsverfahren der Nachbargemeinden u.a. in Anlehnung an 2 bzw. 4 BauGB DS-Nr. 66/2016 Hier: Kenntnisnahme der Stellungnahme der Stadt Gevelsberg Beschluss: Die in Anlage 1 zu dieser Vorlage beigefügte Stellungnahme vom wird zur Kenntnis genommen. Abstimmungsergebnis: einstimmig

3 3 5. Ansiedlung eines Lebensmittelnahversorgers in Gevelsberg Silschede im Bereich Am Hagen DS-Nr. 72/2016 Beschluss: Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Wirtschaftsförderung der Stadt Gevelsberg beauftragt die Verwaltung, Möglichkeiten zur Ansiedlung eines Lebensmittelnahversorgers im Bereich Silschede Am Hagen auf der städtischen Fläche, Gemarkung Silschede, Flur 5, Flurstücke 624, 857, 858, 933 und 934 zu sondieren, die sich daraus ergebenden Auswirkungen auf die Nahversorgung Silschedes und die übrigen zentralen und dezentralen Versorgungssituationen Gevelsbergs unter gutachterlicher Begleitung zu prüfen und positiven Falles weiter voranzutreiben. Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Enthaltung der CDU 6. Abrechnung der Brüggerfelder Straße zu Erschließungsbeiträgen hier: Abwägung gemäß 125 BauGB DS-Nr. 62/2016 Beschluss: Es wird festgestellt, dass die Brüggerfelder Straße den in 1 Abs. 4 bis 7 BauGB bezeichneten Anforderungen entspricht. Abstimmungsergebnis: einstimmig 7. Widmung von Straßen, Wegen und Plätzen hier: Parkplatz Brüggerfelder Straße DS-Nr. 63/2016 Beschluss: Dem Hauptausschuss / Rat der Stadt wird vorgeschlagen, wie folgt zu beschließen: Der auf dem städtischen Grundstück Gemarkung Gevelsberg, Flur 18, Flurstücke 639, 696, 697, 695, 574, 735 und 527 angelegte Parkplatz wird gemäß 6 Abs. 1 StrWG NRW als öffentlicher Parkplatz in der Unterhaltungslast der Stadt Gevelsberg gewidmet. Abstimmungsergebnis: einstimmig

4 4 8. Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 49 Silschede DS-Nr. 73/2016 Beschluss: Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Wirtschaftsförderung stimmt der Befreiung zu. Abstimmungsergebnis: einstimmig 9. Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern Die Bürgerfragestunde entfällt mangels Beteiligung

5 Breitband Internet Eine Begriffserklärung Der Breitband-Internetzugang (auch Breitbandzugang, Breitbandanschluss) ist ein Zugang zum Internet mit verhältnismäßig hoher Datenübertragungsrate von einem Vielfachen der Geschwindigkeit älterer Zugangstechniken wie der Telefonmodem- oder ISDN-Einwahl, die im Unterschied als Schmalbandtechniken bezeichnet werden. Ursprünglich wurde mit Breitband eine Realisierungsform von Datennetzwerken bezeichnet, die heute aber veraltet ist, so dass der Begriff daher heute sinnentfremdet verwendet wird. (Quelle: Wikipedia)

6 Breitband Internet Die Technologien Telefonnetze auf Kupferbasis ISDN und DSL sind die in Deutschland am häufigsten genutzten Übertragungstechniken. VDSL=Vectoring Technik für DSL Vorteil: Nachteil: An jedem Telefonanschluss nutzbar Geschwindigkeitsbegrenzungen aufgrund der Dämpfung ISDN = Max. 2 x 64 Kbit/s DSL = Max. 24 Mbit/s = Kbit/s (ADSL- und ADSL2-Technik) VDSL = Max. 200 Mbit/s = Kbit/s Monatliche Kosten: Ab 9,95

7 Beispiel Deutsche Telekom in Ennepetal

8 Breitband Internet Die Technologien Kabelnetzanbieter Aufgesetzt auf dem alten Koaxialnetz der Deutschen Post Max. Geschwindigkeit 150 Mbit/s, abhängig von der Dämpfung Aktuell wird auf Kombinationen von Koaxial und Glasfaser gesetzt. Geschwindigkeiten bis 400 Mbit/s sind möglich Vorteil: In den Stadtzentren größtenteils flächendeckend verfügbar Nachteil 1: Bindung an wenige Anbieter (In Gevelsberg Unitymedia) Nachteil 2: Nicht diskriminierungsfrei In ganz Deutschland passiert aktuell eine sukzessive Erneuerung des Netzes auf LWL Prognostizierte max. Geschwindigkeit bei 1 Gbit/s, abhängig von der Dämpfung Monatliche Kosten: Ab 19,95

9 Beispiel Unitymedia im Ennepe-Ruhr-Kreis

10 Breitband Internet Die Technologien Glasfaseranbindung (= LWL, Abkürzung für Lichtwellenleiter) Vorteil: Geschwindigkeiten nach oben offen. Je Faser ca. 622 Mbit/s = Kbit/s Jede Faser nur Ø 0,05 mm. Ein menschliches Haar Ø 0,07 mm. Ein durchschnittliches Glasfaserkabel hat ca Fasern Theoretische Geschwindigkeitsbegrenzung je Glasfaserkabel liegt bei Mbit/s = Kbit/s Nachteil: - Keine Ringanbindung möglich, nur Einzelanschlüsse - Hohe Tiefbaukosten, relativ hohe Anschlusskosten Durchschn. Kosten je Meter Tiefbau 100,- Monatliche Kosten: Ab 200,- für symmetrische 10 Mbit/s

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12 Breitband Internet Die Technologien Terrestrische Funktechnologien Vorhandene Techniken: LTE1-3, HSDPA, UMTS oder EDGE spielen aufgrund des shared Medium keine signifikante Rolle für den Breitbandausbau. Vorteile: Geschwindigkeiten: LTE 1 bis zu 50 Mbit/s In 70 % der Kreisfläche verfügbar LTE 2 bis zu 150 Mbit/s Nur in den Stadtzentren verfügbar LTE 3 bis zu 300 Mbit/s Nur in Witten verfügbar Nachteile: Shared Medium Sichtverbindung zum Funkmast notwendig Monatliche Kosten: Ab 27,99 Richtfunkanbindungen können bis zu 4 Gbit/s übertragen, sind immer Einzelfalllösungen. Aktueller Versorgungsstandort: Stüting

13 Breitband Internet Die Technologien Satelliten-DSL Vorhandene Anbieter: Eutelsat und ASTRA Vorteile: Überall verfügbar Geschwindigkeiten: Bis 22,5 Mbit/s = Kbit/s Geringe Investitionskosten von ca. 300,- Je Anschluss Nachteile: Shared Medium Fair Use Bidirektionale Verbindung mit Verzögerung von bis zu Millisekunden. Onlinespiele, Internettelefonie oder Videochat nicht praktikabel. Monatliche Kosten: Ab 19,90

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15 Breitband Internet Die Technologien Hochfliegende Luftfahrzeuge / Ballons Diese Technologie ist noch in der Entwicklung. Sie bietet die Vorteile von Satelliten-DSL und LTE Erste Modellprojekte starten gerade in Asien und Zentralafrika.

16 Breitband-Internet Der aktuelle Sachstand in Gevelsberg

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18 Aktueller Breitbandstatus in Gevelsberg 2 Mbit/s 6 Mbit/s 16 Mbit/s 30 Mbit/s 50 Mbit/s 100% in Gevelsberg 99,9% in Gevelsberg 86,2% in Gevelsberg 77,9% in Gevelsberg 75,5% in Gevelsberg zu 99,8% im Kreis zu 96,9% im Kreis zu 76,9% im Kreis zu 64,6% im Kreis zu 61,6% im Kreis Quelle: TÜV Rheinland und Breitband.NRW

19 Prognostizierter Breitbandausbau in Gevelsberg Laut Antwort der DTAG im Februar 2016 auf Markterkundung wird in Gevelsberg bis 2017 ein Vectoring-Ausbau vollzogen. Bisheriges Verfügbarkeitsziel-Ziel der DTAG: 16 Mbit/s 30 Mbit/s 50 Mbit/s 99 % in Gevelsberg 89 % in Gevelsberg 85 % in Gevelsberg Aufgrund von Aktivitäten eines Mitbewerbers der DTAG im Vectoring-Ausbau (in Hattingen und Witten seit Mai 2016) kalkuliert die DTAG den Eigenausbau kreisweit neu. Eine detaillierte Planung für Gevelsberg soll spätestens am 15. Juli 2016 vorliegen.

20 Breitband-Internet Der aktuelle Sachstand in Gevelsberg Gewerbegebiete

21 Die Gewerbe- und Mischgebiete mit hoher Gewerbedichte wurden auf 26 Teilbereiche im EN-Kreis aufgeteilt. Die Information, dass 50 Mbit/s zur Verfügung stehen, bezieht sich auf die Verfügbarkeit von FTTB. Die Verfügbarkeit von anderen Technologien wie DSL, VDSL und LTE ist durchgängig nicht oder nur in einer sehr kleinen Bandbreite verfügbar. Aufgrund der potentiell geringen Kundenzahl in Gewerbegebieten interessieren sich die gängigen Provider nicht für eine Versorgung. Wirtschaftlich ist die Versorgung generell kaum darstellbar. 100 Meter lfd. Straße in einem Gewerbegebiet = 2 Kunden Potential 100 Meter lfd. Straße in einem Siedlungsgebiet= 25 Kunden Potential In allen Gevelsberger Gewerbegebieten (auch Gevelsberg West) sind zumindest Kopfstellen der Glasfaserleitungen vorhanden. Die Versorgung einzelner Firmen ist eine reine Kostenfrage.

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26 Privatwirtschaftlicher Ausbau Gewerbegebiete im Ennepe-Ruhr Kreis Projektansatz Analyse der Versorgungssituation und Erstellung eines Breitbandkonzeptes durch den Kreis In Kooperationsgesprächen Identifikation der privatwirtschaftlichen Partner AVU Netz GmbH, TMR und Dokom21 Ausbau nach Bedarf ohne Zuwendungen auf privatwirtschaftlicher Basis Angebot eines Portfolios von Diensten von Standard- bis zu individuellen Geschäftskunden- Diensten Projektergebnisse Ausbau von 19 Gewerbegebieten mit FTTH- Anschlüssen und Leistungen bis 100 Mbit/s symmetrisch Belebung des Wettbewerbs, Nutzung des vorhandenen Leerrohrnetz Steckbrief Kreis Einwohner: Fläche: Einwohner- Dichte: Haushalte: 408,44 km² 790,16 E/ km² Quelle: Breitbandatlas des Bundes, Steckbrief Breitband Projekt Ausbauart: Art und Höhe der Förderung: Finanzierung über: Eigentum Netz bei: Betrieb erfolgt durch: Breitbandkoordinator: FTTB >50 Mbit/s, leitungsgebundene Technologien, Stand: März 2016 Keine Bezuschussung Privatwirtschaftlich AVU Netz GmbH AVU Netz GmbH Hr. Schilling