Verlängerte Öffnungszeiten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2012
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- Max Blau
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1 Allgemeinverfügung Verlängerte Öffnungszeiten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2012 Aufgrund des 7 i.v.m. 14 des Gesetzes über die Ladenöffnungszeiten im Land Sachsen- Anhalt (LÖffZeitG LSA) vom werden folgende Ladenöffnungszeiten in der Landeshauptstadt Magdeburg für die aufgeführten Stadtgebiete erlaubt: Alt Olvenstedt: Uhr Uhr Altstadt: Uhr Uhr Uhr Beyendorfer Grund: Uhr Uhr Brückfeld: Uhr Uhr Cracau: Uhr Uhr Uhr Diesdorf: Uhr Uhr Uhr Großer Silberberg Uhr Uhr Uhr Hopfengarten: Uhr Uhr Industriehafen: Uhr Uhr Uhr Uhr Lemsdorf: Uhr Uhr Uhr Uhr Amtsblatt der Landeshauptstadt Magdeburg Nr. 09 vom 29. Februar Seite 126
2 Neu Olvenstedt: Uhr Uhr Uhr Uhr Neue Neustadt: Uhr Uhr Uhr Neustädter See: Uhr Uhr Uhr Uhr Reform: Uhr Uhr Stadtfeld Ost Uhr Uhr Uhr Stadtfeld West: Uhr Uhr Uhr Sudenburg: Uhr Uhr Uhr Sülzegrund: Uhr Uhr Die Einteilung der Stadtgebiete ist aus dem in der Anlage beigefügten Lageplan ersichtlich. Die sofortige Vollziehung dieser Verfügung ordne ich an. Begründung Aufgrund des 7 des LÖffZeitG LSA kann die Gemeinde erlauben, dass Verkaufsstellen aus besonderem Anlass an höchstens vier Sonn- und Feiertagen geöffnet werden dürfen. Von der Öffnung ausgenommen sind der Neujahrstag, der Karfreitag, der Ostersonntag, der Ostermontag, der Volkstrauertag, der Totensonntag, der 1. und 2. Weihnachtsfeiertag sowie der Heiligabend, soweit dieser auf einen Sonntag fällt. Amtsblatt der Landeshauptstadt Magdeburg Nr. 09 vom 29. Februar Seite 127
3 Die Öffnung kann auf bestimmte Bezirke oder Handelszweige beschränkt werden und darf fünf zusammenhängende Stunden in der Zeit von 11 bis 20 Uhr nicht überschreiten. Dabei ist auf die Zeit des Hauptgottesdienstes Rücksicht zu nehmen ( 7(2) LÖffZeitG). Aufgrund der Größe der Landeshauptstadt Magdeburg wurde die Stadt in verschiedene Gebiete aufgeteilt. Entsprechend des Bedarfes wurden die Ladenöffnungszeiten anlässlich des jeweiligen besonderen Anlasses festgesetzt: Stadtgebiete Datum besonderer Anlass Alt Olvenstedt Advent/Weihnachtsbaumverkauf Altstadt Start in die Wintersaison m. Modenschauen und Weihnachtsmarkt und Weihnachtsmarkt Abschluss des Weihnachtsmarktes Beyendorfer Grund Advent/Weihnachtsbaumverkauf Brückfeld Advent/Weihnachtsbaumverkauf Cracau Diesdorf Großer Silberberg Hopfengarten Industriehafen Lemsdorf Neu Olvenstedt Neue Neustadt Frühjahrsshopping bei Rewe Schulanfang Ostershopping bei Rewe Pfingstshopping bei Rewe Ostermarkt im Florapark Reformationstag Traditionelles Herbstfest bei Maco-Möbel Einläutung Karneval bei Maco-Möbel Frühlingserwachen im EKZ Rothensee Sommerfest im EKZ Rothensee Sommerausklang im EKZ Rothensee Herbstfest im EKZ Rothensee Frühlingsfest bei Jawoll Maifest bei Jawoll Herbstfest bei Jawoll Bummel zum Jahreswechsel bei Jawoll Ostergeschäft bei Rewe Schulanfang Camping-Grillen-Sonnen alles f. d. Garten Renovieren, farbenfroh in den Herbst Amtsblatt der Landeshauptstadt Magdeburg Nr. 09 vom 29. Februar Seite 128
4 Neustädter See Reform Stadtfeld Ost Stadtfeld West Sudenburg Sülzegrund Ostershopping Feiertagsshopping Frühlingsfest im Bördepark und bei Porta Herbstfest im Bördepark und bei Porta Weihnachtsträume im Bördepark u. b. Porta Ostershopping bei Rewe Frühlingsfest bei Ihr Teppichfreund Hoffest bei Ihr Teppichfreund Silvestershopping Shopping in den Mai bei Rewe Erntedankfest im Gewerbepark Pfahlberg Weihnachten am Pfahlberg Die Zeiten der Hauptgottesdienste wurden berücksichtigt. Begründung der Anordnung der sofortigen Vollziehung Die Anordnung der sofortigen Vollziehung dieser Verfügung beruht auf 80 Abs. 2 Nr. 4 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO). Die Genehmigung erweiterter Öffnungszeiten wurde mit dem Gesetz über die Ladenöffnungszeiten im Land Sachsen-Anhalt (LÖffZeitG LSA) vom möglich. Unter Berücksichtigung des kurzen Zeitraums einiger beabsichtigter Sonntagsöffnungen würde im Falle eines Widerspruchs nicht mehr mit einer abschließenden Entscheidung in der Hauptsache zu rechnen sein. Das Interesse der Kunden sowie der Geschäftsinhaber an der Wirksamkeit dieser Allgemeinverfügung überwiegt hier deutlich gegenüber dem Interesse eines möglichen Widerspruchsführers an der vorläufigen Nichtvollziehbarkeit. Daher ist die Anordnung der sofortigen Vollziehung im besonderen öffentlichen Interesse geboten. Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist bei der Landeshauptstadt Magdeburg, Der Oberbürgermeister, Alter Markt 6, Magdeburg, schriftlich oder zur Niederschrift einzulegen. gez. Dr. Trümper Oberbürgermeister Landeshauptstadt Magdeburg S Amtsblatt der Landeshauptstadt Magdeburg Nr. 09 vom 29. Februar Seite 129
5 Amtsblatt der Landeshauptstadt Magdeburg Nr. 09 vom 29. Februar Seite 130
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