21. Jahrgang 10. November 2017 Nr. 39

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1 Herausgeber des Amtsblattes und verantwortlich: Der Bürgermeister der Stadt Burg, Tel /921-0, Zusammenstellung: Büro des Bürgermeisters / Ratsverwaltung der Stadtverwaltung Burg, Tel.: 03921/ Das Amtsblatt erscheint monatlich und zusätzlich bei Bedarf und kann kostenlos in den Ortschaftsbüros und in der Stadtverwaltung Burg (In der Alten Kaserne 2) abgeholt werden. Eine Verteilung an alle Haushalte der Stadt Burg erfolgt nicht. Einwohner und Interessierte mit einem Internetzugang und einer -Adresse können sich auch in einen -Verteiler zur Zusendung des Amtsblattes über das Internet eintragen lassen. Anmeldungen zur Aufnahme in den -Verteiler können an die -Adresse: burg@stadt-burg.de gerichtet werden. 21. Jahrgang 10. November 2017 Nr. 39 Stadt Burg 1. Beschlüsse Stadtrat vom 8. November Sitzung des Laga-Ausschusses am 22. November Allgemeinverfügung Weihnachtsmarkt Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung Öffentliche Auslegung gemäß 3 Abs. 2 BauGB über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 104 An der Mühlenstraße in der Ortschaft Parchau Stadt Burg - Ortschaft Parchau 5. Sitzung des Ortschaftsrates Parchau am 20. November 2017 Stadt Burg - Ortschaft Schartau 6. Sitzung des Ortschaftsrates Schartau am 21. November 2017 Stadt Burg - Ortschaft Reesen 7 Sitzung des Ortschaftsrates Reesen am 21. November 2017 Stadt Burg - Ortschaft Niegripp 8. Sitzung des Ortschaftsrates Niegripp am 22. November 2017 Stadt Burg - Ortschaft Ihleburg 9. Sitzung des Ortschaftsrates Ihleburg am 23. November 2017 Stadt Burg - Ortschaft Detershagen 10. Sitzung des Ortschaftsrates Detershagen am 23. November 2017 Seite Beschlüsse Stadtrat vom 8. November 2017 Stadt Burg 1 Feststellung des Ausscheidens des Mitgliedes des Burger Stadtrates, Frau Martina Böhme Beschluss: 168/ Satzung über die Schulbezirke für die Grundschulen der Stadt Burg Beschluss: 106/ Bauleitplanung der Stadt Burg/Aufstellungsverfahren/Bebauungsplan Nr. 105 "An der Nethestraße" hier: Beschluss über die Einleitung des Verfahrens Beschluss: 141/2017

2 2 4 Bauleitplanung der Stadt Burg/Aufstellungsverfahren/Bebauungsplan Nr. 92 "An der Paddenmühle" hier: Beschluss über die Einleitung des Verfahrens Beschluss: 142/ Änderung der Widmung der Verkehrsfläche "Im Winkel" in der Ortschaft Niegripp hier: Teileinziehung einer Teilfläche Beschluss: 147/ Widmung der Verkehrsfläche "Parkplatz Niegripper Chaussee/Nethestraße" Beschluss: 149/ Widmung der Verkehrsfläche "Parkplatz Blumenthaler Straße ehem. Schlachthof" Beschluss: 150/ Widmung der Verkehrsfläche "Parkplatz Kirchhofstraße" Beschluss: 151/ Widmung der Verkehrsfläche "Parkplatz Niegripper Chaussee - Messeplatz" Beschluss: 152/ Ermächtigung des BM für den Zeitraum bis Februar 2018 zur Vergabe von Bauaufträgen Beschluss: 164/ Kreditaufnahme Beschluss: 162/ Beleuchtungsvertrag mit der Stadtwerke Burg Energienetze GmbH Beschluss: 155/2017/1 13 Grundstücksangelegenheit - Industrie- und Gewerbepark Burg, 3. BA Beschluss: 156/ Antrag der CDU/FDP/BFW-Fraktion- Neufassung Vergabe und Entgelte Steganlagen Beschluss 014/2016/2 nicht 2. Sitzung des Laga-Ausschusses am 22. November 2017 Hiermit wird bekannt gemacht, dass am Mittwoch, 22. November 2017, Uhr, in Burg, In der Alten Kaserne 2, Beratungsraum, 3. OG, Zi. 310, die nächste öffentliche Sitzung des Laga-Ausschusses stattfindet. 4 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 27. September öffentlicher Teil 6 Anfragen und Anregungen 7 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 27. September nicht öffentlicher Teil 8 Protokollrealisierung 9 Aktuelle Informationen aus jour fixe 10 Anfragen und Anregungen 11 Wiederherstellen der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der Ergebnisse der in der nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse 12 Schließen der Sitzung 3. Allgemeinverfügung Weihnachtsmarkt 2017 Auf Grund 7 des Gesetzes über die Ladenöffnungszeiten im Land Sachsen-Anhalt (LÖffZeitG LSA) vom 22. November 2006 in der jeweils gültigen Fassung, werden folgende Ladenöffnungszeiten für den nachfolgend genannten Bereich der Stadt Burg erlaubt.

3 3 Schartauer Straße, Magdalenenplatz, Magdeburger Straße zwischen Magdalenenplatz und Jacobistraße Samstag, 09. Dezember 2017 in der Zeit von 20:00 24:00 Uhr Sonntag, 10. Dezember 2017 in der Zeit von 13:00 Uhr 18:00 Uhr Die sofortige Vollziehung dieser Verfügung ordne ich an. Begründung: Gemäß 7 LÖffZeitG LSA kann die Gemeinde erlauben, dass Verkaufstellen gemäß 2 LÖffZeitG LSA, aus besonderem Anlass an höchstens vier Sonn- und Feiertagen geöffnet werden. Von der Öffnung ausgenommen sind der Neujahrstag, der Karfreitag, der Ostersonntag, der Ostermontag, der Volkstrauertag, der Totensonntag, der 1. und 2. Weihnachtsfeiertag sowie der Heiligabend, soweit dieser auf einen Sonntag fällt. Die Öffnung kann auf bestimmte Bezirke oder Handelszweige beschränkt werden und darf fünf zusammenhängende Stunden in der Zeit von 11 bis 20 Uhr nicht überschreiten. Die Erlaubnis kann auf den unmittelbar vorhergehenden Samstag von 0 bis 24 Uhr erstreckt werden. Aus Anlass des alljährlichen Weihnachtsmarktes werden im oben genanntem Gebiet, unter Berücksichtigung des Hauptgottesdienstes, die Ladenöffnungszeiten wie zuvor genannt erlaubt. Am 09. Dezember 2017 findet im Rahmen des Weihnachtsmarktes die traditionelle Glühweinnacht statt, auf Grund dessen, wird für diesen Samstag die Öffnungszeit bis 24:00 Uhr erlaubt. Unter Berücksichtigung des kurzen Zeitraums bis zur beabsichtigen Ladenöffnung würde im Falle eines Widerspruchs nicht mehr mit einer abschließenden Entscheidung in der Hauptsache zu rechnen sein. Das Interesse der Kunden sowie der Geschäftsinhaber an der Wirksamkeit dieser Allgemeinverfügung überwiegt hier deutlich dem Interesse eines möglichen Widerspruchsführers an der vorläufigen Nichtvollziehbarkeit. Daher ist die Anordnung der sofortigen Vollziehung im besonderen öffentlichen Interesse geboten. Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats Widerspruch eingelegt werden. Der Widerspruch ist schriftlich oder mündlich zur Niederschrift bei der Stadt Burg, In der Alten Kaserne 2, Burg einzulegen. Burg, 07. Nov gez. Rehbaum Bürgermeister 4. Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung Öffentliche Auslegung gemäß 3 Abs. 2 BauGB über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 104 An der Mühlenstraße in der Ortschaft Parchau Der Stadtrat der Stadt Burg hat in seiner öffentlichen Sitzung am 7. September 2017 den Entwurf des Bebauungsplanes Nr.104 An der Mühlenstraße in der Ortschaft Parchau in der Fassung vom Juli 2017 als Entwurf beschlossen und zur Durchführung einer öffentlichen Auslegung gem. 3 Abs. 2 BauGB bestimmt. Die öffentliche Auslegung des Entwurfs für den o.g. Bebauungsplan wird hiermit ortsüblich bekannt gemacht. Den räumlichen Geltungsbereich entnehmen Sie bitte nachfolgender Übersichtskarte.

4 4 Folgende Ziele werden mit der Planung verfolgt: 1. Nachverdichtung des bereits bebauten Grundstücks, 2. vorhandene Erschließungsanlagen werden effektiver genutzt, 3. keine Inanspruchnahme von außerhalb der Ortslage liegenden Flächen für eine Wohnbebauung und Erarbeitung einer städtebaulich sinnvollen Planung. Es wird mit der Nachverdichtung die Möglichkeit zur Bebauung mit einem Einfamilienhaus eröffnet. Die vorhandene Erschließungsanlage wird zur Erschließung des Bebauungsplangebietes genutzt. Der Bebauungsplan wird nach den Regeln des 13b BauGB (Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren) im beschleunigten Verfahren i.s. des 13 Abs. 2 und 3 Satz 1 BauGB geführt. Daher wird von der Umweltprüfung nach 2 Abs. 4, von dem Umweltbericht nach 2a, von der Angabe nach 3 Abs. 2 Satz 2, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, sowie von der zusammenfassenden Erklärung nach 6 Abs. 5 Satz 3 und 10 Abs. 4 (alle BauGB) abgesehen. Nähere Informationen sind aus den ausliegenden Planungsunterlagen zu entnehmen. Der Planentwurf und die dazugehörige Begründung liegen in der Zeit vom 20. November 2017 bis zum 21. Dezember 2017 in der Stadtverwaltung Burg, In der Alten Kaserne 2, Burg, Haus 2, 2. Obergeschoss, Fachbereich Stadtentwicklung und Bauen (Schaukasten/Raum 221), zu den Öffnungszeiten: Montag Dienstag Mittwoch Donnerstag Freitag Uhr Uhr Uhr Uhr Uhr und darüber hinaus nach telefonischer Terminvereinbarung zu jedermanns Einsichtnahme öffentlich aus. Während dieser Auslegungsfrist können an o.g. Stelle zum ausliegenden Planmaterial von jedermann Stellungnahmen schriftlich oder zur Niederschrift vorgetragen werden. Außerdem ist die Einsichtnahme in dem Entwurf zum Bebauungsplan Nr. 104 über das Internet-Portal der Stadt Burg unter: möglich. Hinweise: Gemäß 3 Abs. 2 S. 2 BauGB i.v.m. 47 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) wird darauf hingewiesen, dass Stellungnahmen während der Auslegungsfrist abgegeben werden können und ein Antrag nach 47 VwGO unzulässig ist, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können. Nach 4a Abs. 6 BauGB können Stellungnahmen, die nicht rechtzeitig innerhalb der Auslegungszeit abgegeben worden sind, bei der weiteren Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben, sofern die Stadt deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bauleitplans nicht von Bedeutung ist. Burg, 08: NOV: 2017 gez. Rehbaum Bürgermeister

5 5 Übersicht über den geplanten räumlichen Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 104 An der Mühlenstraße in der Ortschaft Parchau (Karte unmaßstäblich!)

6 6 Stadt Burg Ortschaft Parchau 5. Sitzung des Ortschaftsrates Parchau am 20. November 2017 Hiermit wird bekannt gemacht, dass am Montag, 20. November 2017, um 19:00 Uhr, im Gemeindezentrum, Kleine Schulstraße 4a in Parchau, die nächste öffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Parchau stattfindet. 4 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 14. August öffentlicher Teil 5 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 25. September öffentlicher Teil 6 Protokollrealisierung 7 Mitteilungen des Ortsbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten 8 Erste Änderung der Entgeltordnung für widmungsfremde Nutzungen von schulischen Einrichtungen und Kindertagesstätten der Stadt Burg Vorlage: 172/ Antrag auf Zuschuss für den Heimatverein Parchau e.v. für Errichtung fester Sitzbänke für öffentliche Veranstaltungen Vorlage: 182/ Antrag auf Zuschuss für die Volkssolidarität für die kulturelle Umrahmung der Weihnachtsfeier Vorlage: 183/ Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 14. August nicht öffentlicher Teil 12 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 25. September nicht öffentlicher Teil 13 Protokollrealisierung 14 Anfragen und Anregungen 15 Schließen der Sitzung Stadt Burg Ortschaft Schartau 6. Sitzung des Ortschaftsrates Schartau am 21. November 2017 Hiermit wird bekannt gemacht, dass am Dienstag, 21. November 2017, 19:00 Uhr, in Schartau, Alte Bergstraße 8, Ortschaftszentrum, die nächste öffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Schartau stattfindet. 4 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 26. September öffentlicher Teil 6 Mitteilungen des Ortsbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten 7 Vorstellung der neuen Wehrleitung/Zusammenarbeit mit dem Ortschaftsrat 8 Erste Änderung der Entgeltordnung für widmungsfremde Nutzungen von schulischen Einrichtungen und Kindertagesstätten der Stadt Burg Vorlage: 172/ Antrag auf Zuschuss für den Frauenchor Schartau für die Unterstützung der Chorarbeit Vorlage: 180/ Anfragen und Anregungen

7 7 11 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 26. September nicht öffentlicher Teil 12 Protokollrealisierung 13 Anfragen und Anregungen 14 Schließen der Sitzung Stadt Burg Ortschaft Reesen 7. Sitzung des Ortschaftsrates Reesen am 21. November 2017 Hiermit wird bekannt gemacht, dass am Dienstag, 21. November 2017, 19:00 Uhr, im Gemeindezentrum Alte Schule, Reesener Dorfstraße 1 in Reesen, die nächste öffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Reesen stattfindet. 4 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 26. September öffentlicher Teil 6 Mitteilungen des Ortsbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten 7 Antrag auf Zuschuss für den Kleintierzuchtverein G398 Körbelitz e.v. für Kleintierausstellung/Ortsschau Vorlage: 167/ Antrag auf Zuschuss für den Heimatverein Reesen e.v. für die Gestaltung des dörflichen Lebens Vorlage: 178/ Anfragen und Anregungen 10 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 26. September nicht öffentlicher Teil 11 Protokollrealisierung 12 Anfragen und Anregungen 13 Schließen der Sitzung Stadt Burg Ortschaft Niegripp 8. Sitzung des Ortschaftsrates Niegripp am 22. November 2017 Hiermit wird bekannt gemacht, dass am Mittwoch, 22. November 2017, um 18:00 Uhr, in der Gaststätte Zur Freundschaft, Hauptstraße 18, in Niegripp, die nächste öffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Niegripp stattfindet. 4 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom öffentlicher Teil 6 Antrag auf Zuschuss für die SG Blau-Weiß Niegripp e.v. für die Gestaltung des Bolzplatzes Vorlage: 169/2017

8 8 7 Antrag auf Zuschuss für die SG Blau-Weiß Niegripp e.v. für die offenen Vorschulsportangebote Vorlage: 170/ Erste Änderung der Entgeltordnung für widmungsfremde Nutzungen von schulischen Einrichtungen und Kindertagesstätten der Stadt Burg Vorlage: 172/ Mitteilungen des Ortsbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten 10 Anfragen und Anregungen 11 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom nicht öffentlicher Teil 12 Protokollrealisierung 13 Anfragen und Anregungen 14 Schließen der Sitzung Stadt Burg Ortschaft Ihleburg 9. Sitzung des Ortschaftsrates Ihleburg am 23. November 2017 Hiermit wird bekannt gemacht, dass am Donnerstag, 23. November 2017, um 19:00 Uhr, im Dorfgemeinschaftshaus, Lange Schulstraße 1a in Ihleburg die nächste öffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Ihleburg stattfindet. 4 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 28. September öffentlicher Teil 6 Mitteilungen des Ortsbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten 7 Erste Änderung der Entgeltordnung für widmungsfremde Nutzungen von schulischen Einrichtungen und Kindertagesstätten der Stadt Burg Vorlage: 172/ Antrag auf Zuschuss für den Reitverein Ihleburg e.v. für das Reitturnier 2017 Vorlage: 175/ Antrag auf Zuschuss für den Heimat- und Förderverein für die Unterstützung diverser Festlichkeiten Vorlage: 177/ Anfragen und Anregungen 11 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 28. September nicht öffentlicher Teil 12 Protokollrealisierung 13 Anfragen und Anregungen 14 Schließen der Sitzung Stadt Burg Ortschaft Detershagen 10. Sitzung des Ortschaftsrates Detershagen am 23. November 2017 Hiermit wird bekannt gemacht, dass am Donnerstag, 23. November 2017 um 19:00 Uhr, im Gemeindezentrum Burger Straße 30 in Detershagen die nächste öffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Detershagen stattfindet.

9 9 4 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 12. Oktober öffentlicher Teil 6 Mitteilungen des Ortsbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten 7 Antrag auf Zuschuss für den Sport- und Heimatverein Detershagen e.v. für die Gründungsveranstaltung Vorlage: 171/ Anfragen und Anregungen 9 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 12. Oktober nicht öffentlicher Teil 10 Protokollrealisierung 11 Anfragen und Anregungen 12 Schließen der Sitzung Ende der amtlichen Bekanntmachungen