Heinz Strauf. Die Wahl zum Bundespräsidenten Klasse

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1 Heinz Strauf Die Wahl zum Bundespräsidenten Klasse

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3 Das Amt des Bundespräsidenten Der Bundespräsident wird von der Bundesversammlung für die Dauer von fünf Jahren gewählt; eine Wiederwahl ist möglich. Im Vergleich zu Staatsoberhäuptern in einigen anderen Ländern ist das deutsche Staatsoberhaupt verhältnismäßig machtlos. Seine Aufgaben sind in den Artikeln 54 bis 61 des Grundgesetzes beschrieben. Die wichtigsten Aufgaben: Der Bundespräsident ernennt und entlässt die Bundesrichter, Bundesbeamte und Offiziere. Der Bundespräsident vertritt Deutschland völkerrechtlich. Der Bundespräsident ernennt und entlässt die Bundesminister auf Vorschlag des Bundeskanzlers. Der Bundespräsident ent nimmt repräsentative Aufgaben nach außen und nach innen wahr. Der Bundespräsident prüft, unterzeichnet und verkündet die Bundesgesetze. Der Bundespräsident kann mit Zustimmung des Bundesrates den Gesetzgebungsnotstand gsnotsta erklären. Der Bundespräsident hat das Begnadigungs-ngsrecht. Der Bundespräsident ent ernennt nt und entlässt den Bundeskanzler auf Ersuchen des Deutschen Bundestages. In der Vergangenheit haben einige Bundespräsidenten sident n Zeichen gesetzt, indem sie in ihren Reden zu aktuellen politischen oder auch geschichtlich relevanten Themen Stellung bezogen haben. Beispiele dafür sind: die Rede von Richard von Weizsäcker zum Jahrestag der deutschen Niederlage von 1945 (1985) Die sogenannte Ruck-Rede von Roman Herzog, in der er forderte, dass eine neue Bündelung aller Kräfte erfolgen müsse (1997). 1. Informiere dich über die Rede von Richard von Weizsäcker oder die Rede von Roman Herzog und fasse den Inhalt in wenigen Sätzen zusammen. 2. Informiere dich über die Stellung des Staatspräsidenten in einem anderen europäischen Land, z. B. Frankreich und vergleiche sie mit den Aufgaben des deutschen Bundespräsidenten. 3. Welche der in den Kästchen genannten Aufgaben erscheinen dir besonders wichtig? Wähle aus und b egründe. 1

4 Das Wahlverfahren Anders als in manchen europäischen Staaten wird das Staatsoberhaupt in Deutschland nicht in einer Direktwahl vom Volk gewählt, wie z. B. in Österreich. Der Bundespräsident wird für eine Amtszeit von fünf Jahren von der Bundesversammlung gewählt. Die Bundesversammlung ist ein Gremium, das nur für die Wahl des Bundespräsidenten gebildet wird. Sie setzt sich aus zwei Gruppen zusammen: Bundesversammlung Mitglieder des Bundestages Vertreter, die von den Landtagen gewählt werden Bundespräsident Unter den Vertretern der Bundesländer, die von den Landtagen gewählt werden, können auch Personen sein, die den Landtagen nicht angehören; sie müssen das passive Wahlrecht besitzen. So sind bei der Wahl des Bundespräsidenten sidenten auch immer einige Prominente e dabei; bei der Wahl 2010 waren es u. a.: Friede Springer (Springer Verlag), Theo Waigel (ehem. Finanzminister), Edmund Stoiber (ehem. Ministerpräsident), Verena Bentele (frühere Biathletin), Nina Petri (Schauspielerin), Nina Hoss (Schauspielerin). Der Wahltermin wird ca. ein Jahr vor der geplanten Wahl formell vom Präsidenten des Deutschen Bundestages festgelegt; die nächste Wahl findet am statt. Seit 1994 tagt die Bundesversammlung im Reichstagsgebäude. Nach Parteien aufgeschlüsselt setzt sich die Bundesversammlung ersammlung für die Wahl des Bundespräsidenten nten am so zusammen, wie in der nebenstehenden en Grafik zu sehen. Der Bundespräsident wird geheim und mit absoluter Mehrheit gewählt. Im ersten und zweiten Wahlgang ist die absolute Mehrheit erforderlich Gelingt es keinem Kandidaten, im ersten oder zweiten Wahlgang die absolute Mehrheit auf sich zu vereinen, reicht in einem dritten Wahlgang die relative Mehrheit aus dann ist der Kandidat gewählt, der die meisten Stimmen erhalten hat. Zum Bundespräsidenten kann jeder Deutsche gewählt werden, der das vierzigste Lebensjahr vollendet hat und das Wahlrecht zum Deutschen Bundestag besitzt. 1. An welchen Orten wurde bis 1994 der Bundespräsident gewählt? Stelle dazu eine Tabelle auf (Jahr, Gebäude, Ort). 2. Erläutere den Unterschied zwischen aktivem und passivem Wahlrecht. 2

5 Die Amtssitze des Bundespräsidenten Der Bundestag hat seinen Sitz im Reichstagsgebäude; die Bundeskanzlerin hat ihren Amtssitz ganz in der Nähe. So wie die Bundeskanzlerin hat auch der Bundespräsident als höchster Repräsentant der Bundesrepublik Deutschland einen Amtssitz, und zwar das Schloss Bellevue in Berlin. Nach der Gründung der Bundesrepublik Deutschland war seit 1950 die Villa Hammerschmidt in Bonn der Amtssitz des Bundespräsidenten, seit 1994 ist sie der Zweitamtssitz. Wenn sich der Bundespräsident in der Villa Hammerschmidt aufhält, wird auf dem Dach die Standarte gehisst. Im Jahre 1994 entschied der damalige Bundespräsident ent Richard von Weizsäcker, den Amtssitz sitz nach Berlin in das Schloss Bellevue zu verlegen, da nach der Wiedervereinigung viele Bundesbehörden nach Berlin umgezogen sind. Schon der erste Bundespräsident ent Theodor Heuss hatte Schloss Bellevue levue als Amtssitz bezogen, um damit ein politisches Signal im Hinblick auf eine mögliche Wiedervereinigung ervere zu setzen. 1. Woran kann man erkennen, dass sich der Bundespräsident in Berlin oder Bonn aufhält? 2. Wie heißen die Dienstsitze der Bundeskanzlerin in Berlin und Bonn? 3. Im Jahr 1991 wurde das Berlin-Bonn-Gesetz verabschiedet. Informiere dich über dieses Gesetz. 3

6 Die Vorgänger im Amt Bei einer Amtszeit von fünf Jahren gibt es natürlich eine Reihe von Vorgängern des jetzigen Bundespräsidenten Joachim Gauck, die hier in Bildern vorgestellt werden. 1. Lege eine Tabelle nach folgendem Muster an. Name Bild Amtszeit 2. Ordne die Bundespräsidenten nach ihrer Amtszeit und trage diese sowie ihre Namen ein. Schneide die Bilder aus und ordne sie in die Tabelle ein. 4

7 Der Amtsinhaber Joachim Gauck Es war 2012 schon eine kleine Überraschung, dass man sich in der Regierungskoalition auf Joachim Gauck als neuen Bundespräsidenten einigte. Hier einige Stationen aus seinem Leben Joachim Gauck wird in Rostock als Sohn eines Kapitäns geboren Studium der Theologie in Rostock 1959 Joachim Gauck heiratet Gerhild Radtke; sie haben vier gemeinsame einsa Kinder. seit 1965 Tätigkeit bei der Evangelisch-Lutherischen sche Landeskirche Mecklenburg. Pastor in Lüssow/Kreis Güstrow, später nach Rostock-Evershagen versetzt Leiter der Kirchentagsarbeit in Mecklenburg 1989/90 Mitinitiator der kirchlichen hen und politischen Protestbewegung tbew in Mecklenburg. Gauck leitet t wöchentliche Gottesdienste mit anschließender Großdemonstration ratio in Rostock. Mitglied und Sprecher des Neuen Forums Rostock März Oktober: Abgeordneter der frei gewählten Volkskammer kam für das Neue Forum. 3. Oktober: Gauck wird zum Sonderbeauftragten der Bundesregierung für die personenbezogenen Unterlagen des ehemaligen en Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR berufen Gauck wird für weitere fünf Jahre als Bundesbeauftragter für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes tes der ehemaligen DDR vom Deutschen Bundestag bestätigt Am 31. Mai wird Joachim Gauck von SPD und Bündnis 90/Die Grünen als Kandidat für das Bundespräsidentenamt nominiert. Er unterliegt am im dritten Wahlgang dem Kandidaten der Regierungskoalition von CDU/CSU und FDP, Christian Wulff (CDU) Am 18. März wird Joachim Gauck im ersten Wahlgang zum Bundespräsidenten gewählt. Er ist nach dem Rücktritt von Bundespräsident Christian Wulff überparteilicher Kandidat von Union, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP Joachim Gauck erklärt, dass er für eine weitere Amtszeit nicht zur Verfügung steht. 1. Informiere dich über das Neue Forum und die frei gewählte Volkskammer. 2. Finde heraus, wie es dazu kam, dass Joachim Gauck Kandidat von Union, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP wurde. 5

8 Mögliche Kandidaten Lange wurde darüber gerätselt, ob Joachim Gauck noch eine weitere Amtszeit als Bundespräsident anstreben würde. Doch im Sommer 2016 teilte er der Öffentlichkeit mit, dass er dazu nicht mehr zur Verfügung stehe. Dies wurde vielerorts bedauert. Sofort begannen die Spekulationen über den möglichen Nachfolger. Dabei stand bei den Regierungsparteien CDU, CSU und SPD die Frage im Vordergrund, ob sie sich auf einen gemeinsamen Kandidaten einigen können oder nicht. Eine Entscheidung darüber ist schließlich Mitte November 2016 gefallen. Bis Anfang November wurden u. a. diese Namen genannt: Norbert Lammert, Wolfgang Schäuble, Ursula von der Leyen, Volker Bouffier, Annegret Kramp- Karrenbauer, Gerda Hasselfeldt, Frank-Walter Steinmeier, Martin Schulz, Winfried Kretschmann, Andreas Voßkuhle, Marianne Birthler, Wolfgang Huber, Navid Kermani und Jutta Allmendinger. Nominiert wurden schließlich folgende Kandidaten: aten: Die Bundesvereinigung der Freien Wähler hatte te bereits eits frühzeitig den aus dem Fernsehen bekannten Juristen Alexander Hold nominiert. Der Kandidat der Alternative für Deutschland (AfD), Albrecht Glaser (stellvertretender etend Parteivorsitzender), wurde ebenfalls schon sehr früh nominiert. In Gesprächen en zwischen CDU, CSU und den Grünen hatte man sich zwischenzeitlich auf die Kandidatur von Marianne Birthler, Ex-Beauftragte für die Stasi-Unterlagen en und Mitglied der Grünen geeinigt. Diese lehnte jedoch kurz vor dem Treffen der drei Parteivorsitzenden das Angebot ab. Mit ihr hätte zum ersten Mal eine Frau Bundespräsidentin entin werden können. Die Regierungsparteien Union und SPD haben Frank-Walter Steinmeier als gemeinsamen Kandi- daten vorgestellt. Ende November nominierte ierte dann die Partei Die Linke ihren eigenen Kandidaten, Christoph Butterwegge, der zwar parteilos ist, aber mit der Linkspartei sympathisiert. Damit stellen sich vier Männer am 12. Februar 2017 zur Wahl zum Bundespräsidenten. 1. Damit du dir ein Bild von den vier Kandidaten machen kannst, solltest du herausfinden, welches Amt die einzelnen Personen zurzeit innehaben oder welchen Beruf sie ausüben, wie alt sie sind und wodurch sie in den letzten Jahren bekannt geworden sind. 2. Wie stehen die Chancen für Frank-Walter Steinmeier, am zum Bundespräsidenten gewählt zu werden? 6

9 Lösungen AB 1: Das Amt des Bundespräsidenten 1. Rede von Richard von Weizsäcker zum Jahrestag der deutschen Niederlage 1945 Der 8. Mai war ein Tag der Befreiung. Er hat uns alle befreit von dem menschenverachtenden System der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft. Dieser Satz ist wohl der, der am häufigsten aus seiner Rede am zitiert wird. Von Weizsäcker hob sich damit von anderen Politikern ab, die diesen Tag allenfalls als ein Beenden der Nazi-Herrschaft gesehen hatten. Problematisch wurde dieser Tenor auch dadurch, dass die DDR den 08. Mai von Anfang an als Tag der Befreiung begangen hatte. Zugleich gedachte von Weizsäcker den Juden und Sinti und Roma, die unter dem Nazi-Regime vernichtet wurden oder Unsägliches erleiden mussten. 2. Beispiel: Der Staatspräsident in Frankreich Der Staatspräsident ist in Frankreich das Staatsoberhaupt. Er wird (seit 1962) direkt vom Volk gewählt und besitzt ein hohes Maß an politischer Macht. Er hat das Recht, die Nationalversammlung aufzulösen. Er ernennt den Premierminister. Er hat den Vorsitz im Ministerrat. Er fertigt die Gesetze vor ihrem Inkrafttreten aus; er kann weitere Beratungen über bereits verabschiedete Gesetze erzwingen und Volksentscheide durchführen lassen. Er ist Oberbefehlshaber der Streitkräfte. Er kann Begnadigungen aussprechen. Deutlich wird, dass der Staatspräsident von Frankreich bedeutend mehr politische Macht hat als der Bundespräsident, der mehr oder weniger nur repräsentative Aufgaben wahrnehmen kann. alle Ministerien (und damit sehr viele Arbeitsplätze) verlieren. Deshalb wurde das Gesetz zur Umsetzung des Beschlusses des Deutschen Bundestages vom 20. Juni 1991 zur Vollendung der Einheit Deutschlands (Berlin/Bonn-Gesetz) beschlossen. Dadurch wird gewährleistet, dass die Ministerien dauerhaft und sicher arbeiten können. Der Kernbereich der Ministerien wird nach Berlin verlagert, einige Ministerien (Bildung und Wissenschaft; Umwelt und Gesundheit; Ernährung, Landwirtschaft und Forsten; Entwicklungspolitik; Verteidigung) bleiben in weiten Teilen in Bonn. Die Region Bonn erhält für den Wegfall der Ministerien einen angemessenen Ausgleich. Trotz dieses Gesetzes wird immer wieder (auch im Herbst 2016) diskutiert, ob es nicht zu einer weiteren Straffung der Arbeit in Berlin kommen sollte, weil durch die Trennung erhebliche Wege erforderlich sind, um eine reibungslose Arbeit zu gewährleisten. AB 4: Vorgänger im Amt Name Bild Amtszeit Theodor Heuss Heinrich Lübke AB 2: Das Wahlverfahren 1. Orte, an denen die Bundesversammlungen tagten Jahr Gebäudee Ort 1949 Bundeshaus Bonn Ostpreußenhalle Berlin Beethovenhalle Bonn 1994 Reichstagsgebäude Berlin 2. Das aktive Wahlrecht haben alle Personen in Deutschland, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen; sie sind wahlberechtigt bei allen Kommunal-, Landtags- und Bundestagswahlen. en. Ausnahmen gibt es in manchen Bundesländern, in denen man schon mit 16 Jahren bei Kommunal- oder Landtagswahlen wahlberechtigt ist. Das passive Wahlrecht bedeutet, dass man sich als Kandidat für eine Wahl aufstellen lassen kann. Grundsätzlich gelten hier die gleichen Bedingungen wie beim aktiven Wahlrecht. In einigen Fällen können zusätzliche Voraussetzungen hinzukommen; so beträgt das Mindestalter, um als Bundespräsident gewählt zu werden, 40 Jahre. AB 3: Die Amtssitze des Bundespräsidenten 1. Bei Anwesenheit des Bundespräsidenten ist auf dem Amtssitz die Standarte gehisst. 2. Der Dienstsitz der Bundeskanzlerin in Berlin ist das Bundeskanzleramt; der Dienstsitz in Bonn ist das Palais Schaumburg. 3. Nach der Wiedervereinigung sollte auf der einen Seite deutlich werden, dass Berlin die Hauptstadt Deutschlands ist, auf der anderen Seite die Bundeshauptstadt Bonn nicht von einem Tag zum anderen Gustav Heinemann Walter Scheel Karl Carstens Richard von Weizsäcker Roman Herzog Johannes Rau Horst Köhler Christian Wulff Joachim Gauck

10 Lösungen / Bildquellen AB 5: Der Amtsinhaber Joachim Gauck 1. Das Neue Forum war in der DDR in der Oppositionsbewegung eine Gruppe mit großer Wirkung. Im September 1989 wird in Grünheide der Gründungsaufruf Aufbruch 89 unterzeichnet, der von Medien im Westen als wichtiges Ereignis bezeichnet wird. Das Neue Forum fordert, über demokratische Reformen zu diskutieren, um mit Unterstützung möglichst breiter Bevölkerungskreise die Gesellschaft umzugestalten. Frei gewählte Volkskammer (1990) Nach der politischen Wende in der DDR wurde am 18. März 1990 die einzige freie Volkskammerwahl abgehalten. Unter anderem schuf die Volkskammer die neuen Bundesländer, die mit der Gründung Teil der Bundesrepublik wurden. Die DDR war damit abgeschafft. 2. Die Einigung war sehr schwierig. Die Parteien konnten sich nur schwer auf einen Kandidaten verständigen. Im Laufe des Wochenendes schrumpfte die Liste der möglichen Kandidaten, da mehrere von ihnen erklärten, nicht kandidieren zu wollen, andere waren nicht konsensfähig. Joachim Gauck war gleich nach Wulffs Rücktritt als möglicher Kandidat genannt worden. SPD, Grüne und FDP hatten sich für Gauck ausgesprochen. Die Union lehnte ihn allerdings zunächst ab. Nach schwierigen Diskussionen innerhalb der schwarz-gelben Koalition gab die Union ihren Widerstand gegen ihn auf. AB 6: Mögliche Kandidaten 1. Die vier Kandidaten in einer kurzen Übersicht Alexander Hold (Freie Wähler) am in Kempten im Allgäu geboren Abitur; studierte nach der Bundeswehrzeit an der Ludwig-Maximilians-Universität in München Rechtswissenschaft und Politikwissenschaften 1992 bis 1997 Staatsanwalt t in Kempten tätig, anschließend als Richter an Gerichten en in Kempten, en, Füssen und Sonthofen Vielen ist Alexander Hold als TV-Richter in der nach ihm benannten n Serie in bekannt. Seit 2008 ist Hold für die Freien Wähler im Stadtrat von Kempten, 2013 wurde er in den Bezirkstag Schwaben gewählt Freie Wähler-Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten Albrecht Glaser (AfD) am in Worms geboren Abitur; studierte Rechts-, Staats- und Verwaltungswissenschaften an den Universitäten Heidelberg und Tübingen sowie an der Verwaltungshochschule Speyer, das Studium schloss er als Volljurist ab. Aus seiner langjährigen Tätigkeit ist vor allem die Zeit als Kämmerer in Frankfurt zu erwähnen Austritt aus der CDU nach 40 Jahren, Gründungsmitglied der AfD, zu deren Gründungsmitgliedern er zählt, seit 2015 ist er einer der stellvertretenden Parteisprecher 2016 AfD-Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier(SPD) am in Detmold geboren Abitur; studierte Rechtswissenschaften und Politikwissenschaften in Gießen, wo er im Jahre 1991 zum Dr. jur. promoviert wurde. Zu erwähnen en ist, dass er in der Regierung Schröder entscheidend die Agenda 2010 mitgestaltet hat. Beim vorherigen Bundestagswahlkampf trat er als Spitzenkandidat der SPD gegen Angela Mer- kel (CDU) an, konnte die Wahl aber nicht gewinnen. Im jetzigen Kabinett Merkel ist Steinmeier Außenminister einigten sich die Parteivorsitzenden der Großen Koalition schließlich auf Frank-Walter Steinmeier als Kandidaten daten für das Amt des Bundespräsidenten. Christoph Butterwegge (parteilos) am in Albersloh geboren Abitur; studierte Sozialwissenschaft, Jura, Psychologie und Philosophie 1980 Promotion zum Dr. rer.pol. an der Universität Bremen seit Professor an der Universität zu Köln, Armutsforscher und Mitglied der Forschungsstelle le für interkulturelle Studien seit Oktober 2016 Ruhestand 2016 Kandidat der Linken für das Amt des Bundespräsidenten 2. Die Chancen für Steinmeier stehen gut, denn Union und SPD haben in der Bundesversammlung gemeinsam eine deutliche Mehrheit. Bildnachweise Piktogramm Cover und Kopfzeile: Die Standarte des Bundespräsidenten, n, Wikimedia Commons, gemeinfrei. URL: media.o /wiki/fil Bundespr%C3%A4sidenten.svgn Seite 3 Villa Hammerschmidt: This file is licensed under the Creative Commons Attribution-Share Alike 3.0 Unported license. URL: org/wiki/file:villa_hammerschmidt_bonn_seite_adenauerallee_ jpg; Schloss Bellevue: finecki Fotolia.com Seite 4/7 Karl Carstens: Bundesarchiv, B 145 Bild-F / Schaack, Lothar / CC-BY-SA, This file is licensed under the Creative Commons Attribution- Share Alike 3.0 Germany license. URL: wiki/file:bundesarchiv_b_145_bild-f ,_bonn,_cdu-csu_ Bundestagsfraktion,_Karl_Carstens.jpg; Gustav Heinemann: Bundesarchiv, Bild / Bauer, Georg / CC-BY- SA, This file is licensed under the Creative Commons Attribution-Share Alike 3.0 Germany license. URL: Bild_ ,_Gustav_Heinemann.jpg; Roman Herzog: gemeinfrei, URL: File:Roman_Herzog.jpg; Theodor Heuss: Bundesarchiv, Bild /CC-BY-SA, Wikimedia Commons, lizensiert unter Creative Commons-Lizenz Namensnennung- Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 Deutschland URL: wikimedia.org/wiki/file:bundesarchiv_bild_ a,_heuss.jpg; Horst Köhler (auch S. 6): Agência Brasil, Wikimedia Commons, lizensiert unter Creative Commons License Attribution 2.5 Brazil URL: wikimedia.org/wiki/file:koehlerhorst jpg?uselang=de; Heinrich Lübke: Bundesarchiv, Bild A/CC-BY-SA, Wikimedia Commons, lizensiert unter Creative Commons-Lizenz Namensnennung- Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 Deutschland URL: commons.wikimedia.org/wiki/file:bundesarchiv_bild_ a,_ Heinrich_L%C3%BCbke.jpg; Walter Scheel: Bundesarchiv, Bild /CC-BY-SA, Wikimedia Commons, lizensiert unter Creative Commons-Lizenz Namensnennung- Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 Deutschland URL: wikimedia.org/wiki/file:bundesarchiv_bild_ ,_walter_scheel. jpg; Johannes Rau: gemeinfrei, URL: File:Johannes_rau_ _berlin.jpg?uselang=de; Richard von Weizsäcker: Bundesarchiv, Bild /CC-BY-SA, Wikimedia Commons, lizensiert unter Creative Commons-Lizenz Namensnennung-Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 Deutschland URL: Christian Wulff: Fotograf: Martina Nolte, Wikimedia Commons, lizensiert unter Creative Commons BY-SA-3.0.de, URL: wiki/file:landtag_niedersachsen_dscf7770_cropped.jpg; Joachim Gauck (auch S. 5): This file is licensed under the Creative Commons Attribution 2.0 Generic license. URL: File: _Bundespraesident_Joachim_Gauck_Berlin.jpg 8

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