Juli Europäischer Rechnungshof Präsentation

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1 Juli 2014 Europäischer Rechnungshof Präsentation

2 Der EuRH als Organ Auftrag Stellung Entwicklungsgeschichte Aufgaben Organisationsstruktur Seite 2

3 Unser Auftrag Zuständig für die Prüfung der EU- Finanzen Fungiert als unabhängiger Hüter der finanziellen Interessen der Unionsbürger Unabhängiger externer Prüfer der EU Trägt zur Verbesserung des EU- Finanzmanagements bei Fördert Rechenschaftspflicht und Transparenz

4 Die Stellung des EuRH im institutionellen Gefüge der EU Europäischer Rat Legislative Exekutive Judikative Europäisches Parlament Rat der Europäischen Union Europäische Kommission Gerichtshof der Europäischen Union Europäischer Rechnungshof Zur Information: Außerdem steht die Europäische Zentralbank im Rang eines EU-Organs. Seite 4

5 Entwicklungsgeschichte des EuRH Vertrag von Brüssel Errichtung des EuRH Der EuRH nimmt seine Arbeit auf Vertrag von Maastricht Der EuRH erhält den Rang eines Organs der EU Einführung der Zuverlässigkeitserklärung (DAS) Vertrag von Amsterdam Stärkung der Unabhängigkeit des EuRH Ausdehnung der Prüfungsbefugnisse auf weitere Politikbereiche Vertrag von Nizza Möglichkeit der Einrichtung eines Kammersystems Möglichkeit zur Abgabe spezifischer Beurteilungen zu den wichtigsten Politikbereichen

6 Unsere Aufgaben hat keine richterlichen Befugnisse prüft die Rechnung über alle Einnahmen und Ausgaben der EU sowie ihrer Agenturen und dezentralen Einrichtungen überzeugt sich von der Wirtschaftlichkeit der Haushaltsführung erstellt Berichte und Stellungnahmen, die nicht verbindlich sind, aber die am EU- Finanzmanagement beteiligten Stellen unterstützen Der Europäische Rechnungshof... unterstützt das Europäische Parlament und den Rat durch Vorlage von für das Entlastungsverfahren relevanten Berichten legt eine Erklärung über die Zuverlässigkeit der Rechnungsführung sowie die Rechtmäßigkeit und Ordnungsmäßigkeit der ihr zugrunde liegenden Vorgänge vor gibt auf Antrag eines der anderen EU-Organe Stellungnahmen oder Positionspapiere aus eigener Initiative ab * Die Rolle des EuRH und seine Aufgaben sind in den Artikeln 285 und 287 des Vertrags über die Arbeitsweise der EU (AEUV) niedergelegt.

7 Organisation und Struktur Dienste des Präsidenten Strategie Institutionelle Beziehungen Kommunikation Verbindungsbüro und Protokoll 28 Mitglieder Generalsekretariat Personal Informationstechnologien Finanzen und Unterstützungsdienste Rechtsfragen Interne Revision Übersetzung Kammer I Prüfung folgender Bereiche: Bewahrung und Bewirtschaftung der natürlichen Ressourcen Kammer II Prüfung folgender Bereiche: Strukturpolitische Maßnahmen Verkehr und Energie Kammer III Prüfung folgender Bereiche: Externe Politikbereiche Kammer IV Prüfung folgender Bereiche: Einnahmen Forschung und interne Politikbereiche Organe und Einrichtungen der EU CEAD- Kammer Koordinierung Evaluierung Qualitätssicherung und Entwicklung Seite 7

8 Unsere Prüfungsarbeit Haushalt der EU Prüfungsarten Prüfungsansatz Arbeitsablauf Prüfungsarbeit in der Praxis Seite 8

9 EU-Haushalt 2014 Einnahmen Ausgaben* 135,5 Mrd. Euro Quelle: Gesamthaushaltsplan 2014 der EU. * Zahlungsermächtigungen. Seite 9

10 Außerdem prüfen wir o die Europäischen Entwicklungsfonds (EEF) o 50 Agenturen und sonstige Einrichtungen der EU, z. B.: Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA), London, Vereinigtes Königreich Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM), Alicante, Spanien Europäisches Innovations- und Technologieinstitut (EIT), Budapest, Ungarn o Anleihe- und Darlehensoperationen der EU (z. B. EFSM) o die Europäische Zentralbank: Effizienz der Verwaltung einheitlicher Aufsichtsmechanismus Seite 10

11 Prüfungsarten Ausgewählte Prüfungen Prüfung der Rechnungsführung Zuverlässigkeit der Rechnungsführung Mit dieser Prüfung sollen ausreichende Nachweise darüber erlangt werden, inwieweit die Vorgänge sowie die Aktiva und Passiva vollständig, richtig und genau in der Rechnungsführung erfasst und in der Jahresrechnung ausgewiesen sind. Compliance- Prüfung Rechtmäßigkeit und Ordnungsmäßigkeit der zugrunde liegenden Vorgänge Mit dieser Prüfung sollen ausreichende Nachweise dafür erlangt werden, ob alle dem EU-Haushalt zugrunde liegenden Einnahmen- und Ausgabenvorgänge in Übereinstimmung mit den Vertragsbestimmungen und den Rechtsvorschriften vorgenommen und korrekt und genau berechnet wurden. Wirtschaftlichkeitsprüfung Wirtschaftlichkeit der Haushaltsführung/Kosten- Nutzen-Verhältnis Mit dieser Prüfung sollen ausreichende Nachweise dafür erlangt werden, dass die EU-Finanzmittel entweder durch Maximierung des Input- Output-Verhältnisses oder durch Kostenminimierung im Hinblick auf ein bestimmtes Ziel sparsam, wirtschaftlich und wirksam verwendet wurden. Zuverlässigkeitserklärung (DAS) Seite 11

12 Unser Prüfungsansatz International Internationale Audit Standards Prüfungsgrundsätze Zuver- Prüfungen werden im Einklang mit internationalen Prüfungsgrundsätzen und Qualitätssicherungsstandards durchgeführt. Der EuRH beteiligt sich aktiv an der Weiterentwicklung internationaler Prüfungsgrundsätze. Untersuchung der Überwachungs- und Kontrollsysteme, mit denen Rechtmäßigkeitsund Ordnungsmäßigkeitsfehler verhindert oder aufgedeckt und korrigiert werden sollen. Eingehende Untersuchung einer Stichprobe von Vorgängen (Einnahmen und Zahlungen). Werden Systeme überprüft und für zuverlässig befunden, verringert sich entsprechend die Zahl der Vorgänge, die der Hof prüfen muss, um zu einer stichhaltigen Schlussfolgerung zu gelangen. lässigkeits- Audit Standards erklärung Wirtschaft- Internit Standards lichkeits- prüfung Es kommt eine Vielzahl an Prüfungsmethoden zur Anwendung, um die Verwaltungs- und Überwachungssysteme sowie die Daten zu beurteilen. Kriterien werden aus den Rechtsvorschriften und den Grundsätzen der Wirtschaftlichkeit der Haushaltsführung abgeleitet. Der EuRH wählt Prüfungsthemen aus, bei denen die größte Wirkung in Form des aufgezeigten Verbesserungspotenzials im Hinblick auf die Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Wirksamkeit der EU-Ausgaben zu erwarten ist. Seite 12

13 Organisation unserer Prüfungsarbeit Veröffentlichung des Prüfungsberichts Weiterverfolgung Vorstudie Mehrjähriges und jährliches Arbeitsprogramm Prüfungsplan Abstimmung mit der geprüften Stelle Prüfung an Ort und Stelle Seite 13

14 Unsere Prüfungsarbeit in der Praxis Straße nach Moundou, Tschad, Zentralafrika Prüfer des EuRH überprüfen den Straßenzustand bei einer Prüfung zur Nachhaltigkeit von aus EU-Mitteln finanzierten Straßen Lebensmittelhersteller, Kastilien-León, Spanien Prüfer bei der Überprüfung des Produktionsprotokolls einer Maschine, die aus Mitteln des Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums kofinanziert wurde Seite 14

15 Unsere Prüfungsarbeit in der Praxis Zinnbergwerk in Geevor, Cornwall, Vereinigtes Königreich Prüfer des EuRH überzeugen sich vom Durchführungsstand eines aus EU-Mitteln kofinanzierten Zinnbergwerk-Museums Europäische Kommission, Brüssel, Belgien Viele Prüfbesuche finden an den verschiedenen Standorten der Organe und Einrichtungen der EU statt, von denen die meisten in Brüssel angesiedelt sind Seite 15

16 Ergebnisse der EuRH-Prüfungen Veröffentlichungen Seite 16

17 Veröffentlichungen des EuRH Prüfungsberichte und Stellungnahmen Jahresberichte Zuverlässigkeitserklärung, Bemerkungen zur Ausführung des EU- Haushaltsplans und zu den EEF Sonderberichte Ausgewählte Prüfungen zu spezifischen Haushaltsbereichen oder Managementfragen Stellungnahmen Zu EU-Legislativvorschlägen mit Auswirkungen auf das Finanzmanagement Besondere Jahresberichte Prüfung der Rechnungsführung der Agenturen, dezentralen Einrichtungen und sonstigen Stellen der EU Seite 17

18 Veröffentlichungen des EuRH Beitrag zur Entwicklung der öffentlichen Finanzkontrolle innerhalb der EU ECA Journal Monatliche Veröffentlichung zu Prüfungs- oder sonstigen EU-Themen von Bedeutung für den EuRH und seinen Interessentenkreis Rechenschaftslegung und Informationen durch den EuRH Tätigkeitsberichte Jährlicher Überblick über die Tätigkeiten und konkreten Ergebnisse des EuRH Landscape-Berichte Themen der öffentlichen Verwaltung und Finanzkontrolle in der EU Informationsmaterial Informationen für Bürger über den EuRH und seine Rolle Seite 18

19 Kontakt Ville Itälä Für institutionelle Beziehungen zuständiges Mitglied (+352) Internet: Twitter: YouTube: EUAuditorsECA Seite 19