>> intern. Einladung. Freitag, 19. November 2010, Uhr in der Festhalle Sennfeld, Schlossstr. 15, Adelsheim-Sennfeld

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1 Das offizielle Mitteilungsmagazin des CDU-Kreisverbandes Neckar-Odenwald Ausgabe 9-10, September-Oktober 2010 >> intern E Einladung Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde, hiermit laden wir Sie form- und fristgerecht ein zum Kreisparteitag der Christlich Demokratischen Union des Neckar-Odenwald-Kreises ein auf Freitag, 19. November 2010, Uhr in der Festhalle Sennfeld, Schlossstr. 15, Adelsheim-Sennfeld Anträge und Entschließungen sind bis zum in der Kreisgeschäftsstelle einzureichen. Der Kreisparteitag findet als Mitgliederversammlung statt. Wir bitten um pünktliches Erscheinen, da wir eine umfangreiche Tagesordnung haben. Ehrenfried Scheuermann Kreisvorsitzender Mit freundlichen Grüßen Markus Haas Kreisgeschäftsführer Anträge, Resolutionen und Entschließungen sind bis zum beim CDU-Kreisverband Neckar-Odenwald, Zwingerstr. 12, Mosbach, einzureichen. TAGESORDNUNG: 1. Eröffnung und Begrüßung, durch den Kreisvorsitzenden 2. Feststellung der form- und fristgerechten Einladung 3. Verabschiedung der Geschäftsordnung 4. Wahlen - Tagungspräsidium - Protokollführer - Mandatsprüfungskommission - Zählkommission - Antragskommission 5. Grußworte 6. Baden-Württemberg - weiter auf dem Erfolgsweg Referat des Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion, Peter Hauk MdL 7. Diskussion 8. Beratung und Verabschiedung der Leitanträge - Infrastruktur - frühkindliche Erziehung 9. Beratung und Verabschiedung weiterer Anträge, Resolutionen und Entschließungen 10. Verschiedenes 11. Schlusswort Die Baden-Württemberg-Partei.

2 >>> Aus dem Kreisverband Alois Gerig MdB und Peter Hauk MdL in Neckarburken Neckarburken. Auf Einladung des Vorsitzenden des Gemeindeverbandsvorsitzenden Christoph Schauder sowie des Vorsitzenden der Gemeinderatsfraktion Siegfried Uhl kamen der Bundestagsabgeordnete Alois Gerig, Landrat Dr. Achim Brötel sowie der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Peter Hauk zu einem Vor-Ort-Termin nach Elztal-Neckarburken. Begrüßt werden konnten ebenso Mitglieder des Ortschaftsrates Neckarburken sowie der CDU-Ortsverbände Elztals. Im Mittelpunkt stand die seit Jahren als problematisch eingestufte Ortsdurchfahrt der B 27. Mit einer Belastung von über Fahrzeugen am Tag ist die Ortsdurchfahrt von Neckarburken die am stärksten befahrene Ortsdurchfahrt im Neckar-Odenwald-Kreis, so Ortsvorsitzender Ehret. Daher habe man nun im Ortschafts- und Gemeinderat darüber nachgedacht, über eine Tempo-30-Zone und/oder begleitender stationärer Geschwindigkeitsmessung ein Mehr an Sicherheit zu erlangen. Landrat Brötel verwies dabei aber auch auf direkte Probleme, die eine Tempo-30-Begrenzung mit sich bringen könnte, wie etwa einer größeren Stauproblematik und der damit einhergehenden höheren Abgasbelastung. Peter Hauk forderte die anwesenden Ortschafts- und Gemeinderäte dazu auf, neben den kurzfristigen Verbesserungen auch an einer langfristige Lösung zu arbeiten: In diesen Fragen muss die Gemeinde Elztal der Initiator sein und mit einer einheitlichen Stimme sprechen. Denn noch sei auch zu der seit Jahrzehnten angedachten sogenannten Süd-Umgehung von Seiten der Gemeinde und ihrer Bürger keine eindeutige Willenserklärung abgegeben worden. Alois Gerig machte darauf aufmerksam, dass 2015 die Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplanes erfolge und man daher schon jetzt aktiv werden müsse. <<< MdL Hauk - Stuttgart 21 ist Jahrhundertchance Neckar-Odenwald 9-10/2010 >>> Seite 2 Die CDU-Fraktion im Landtag ist auch stolz darauf, ein Projekt wie Stuttgart21 und damit verbunden die Neubaustrecke Stuttgart-Ulm umsetzen zu können, sagte Fraktionsvorsitzender Peter Hauk.Zu Recht werde bei S21 und der Neubaustrekke Stuttgart-Ulm von einem Jahrhundertprojekt gesprochen - weil es unglaublich viele Chancen bietet. Es stärkt den Wirtschaftsstandort Baden-Württemberg immens. Das Land wird in das europäische Hochgeschwindigkeitsnetz eingebunden und wird ein bedeutender Teil der Magistrale Paris-Bratislava. Dadurch schafft dieses Projekt bis zu neue Arbeitsplätze und sichert viele vorhandene Beschäftigungsverhältnisse. Schon alleine das Bauvorhaben ist ein Jobmotor für unser Land. Es ist ein Generationenprojekt und wir würden grob fahrlässig im Sinne unserer Kinder, Enkel und Urenkel handeln, sollten wir Stuttgart 21 und die Neubaustrecke nicht realisieren, sagte Hauk. Über Stuttgart 21 kursieren viele Gerüchte und Unwahrheiten. Dies wollen wir nicht länger hinnehmen. Das Projekt ist über 15 Jahre in allen demokratischen Gremien öffentlich behandelt worden und wurde mit einer klaren Mehrheit angenommen. Im Nachhinein nun diese Entscheidungen in Frage zu stellen, widerspricht jeglichem demokratischen Verständnis, erklärte Hauk. Wir hier im Neckar-Odenwald-Kreis werden eine verbesserte Anbindung an den Flughafen Stuttgart bekommen, so dass endlich eine direkte, umstiegsfreie und damit auch wesentlich schnellere Fahrt dorthin möglich sein wird. Der Ausbau der Frankenbahn zwischen Heilbronn und Würzburg über Osterburken wird dadurch wesentlich attraktiver und wahrscheinlicher werden. Die Neckartalzugverbindungen werden ebenso durch eine bessere Anbindung profitieren, erläutert Hauk. Baden-Württemberg ist einer der stärksten Wirtschaftsstandorte in Deutschland und das soll auch so bleiben! Deswegen steht Stuttgart nicht auf dem Kopf - vielmehr haben alle Beteiligten über Jahrzehnte Kopfstände gemacht, um mit diesem gigantischen Projekt unser Ländle für die Zukunft fit zu machen. Jetzt haben wir die Chance, die Weichen für die Zukunft zu stellen. Mit S 21 setzen wir europaweit Maßstäbe ob verkehrstechnisch, ökologisch, volkswirtschaftlich und städtebaulich. Es gibt keine Alternative!, so Hauk abschließend. <<<

3 >>> Aus dem Kreisverband Stefan Mappus auf dem Schützenmarkt Buchen. Ministerpräsident und Landesvorsitzender Stefan Mappus besuchte im Rahmen seiner Sommertour Buchen und wurde von Bürgermeister Roland Burger, MdB Alois Gerig, MdL Peter Hauk, Landrat Dr. Achim Brötel sowie den Spitzen von CDU-Kreis- und Stadtverband begrüßt. Erste Station des Spaziergangs durch Buchens Innenstadt unter Begleitung der Stadtkapelle war das Rathaus zum Eintrag in das Goldene Buch. Danach ging es über das Schützenmarktgelände in Richtung Weinzelt der Steinzeittrommler. Hier fand das Fachgespräch der Kreis-CDU unter der Überschrift Mittelstand - wo drückt der Schuh, statt. Mappus betonte, dass man auf zwei Jahre zurückblicke, die alles andere als leicht waren. Die Wirtschaftskrise habe ihre Spuren hinterlassen. Kein anderes Bundesland sei so stark betroffen gewesen wie Baden- Württemberg. Aber es geht wieder aufwärts. Und wie. Wir rechnen mit bis zu drei Prozent Wachstum in diesem Jahr, so Mappus. Dies sei auch der guten inneren Struktur zu verdanken, dem unheimlich dynamischen ländlichen Raum. Ausdrücklich nennt Mappus hier den Neckar-Odenwald- Kreis als positives Beispiel. Die Menschen sollen sehen, dass es bei uns besser läuft als in anderen Bundesländern, stellt er abschließend klar. <<< Wahlkampfauftakt in Mosbach Vorsitzende Ariane Spitzer begrüßte zum Wahlkampfauftakt Peter Hauk sowie zahlreiche Gäste. Peter Hauk zeigte sich in seiner Rede überzeugt davon, dass selbst die Mosbacher dank Stuttgart 21 Verbesserungen im Regionalverkehr erwarten könnten. Das Wichtigste ist die Frage der Bildung und Ausbildung unserer Kinder, wechselte Hauk das Thema. Auch wenn man die Hauptschule auf den Prüfstand gestellt habe, bekannte sich Hauk zum dreigliedrigen Schulsystem. Ein Stück weit stolz dürfe der Neckar-Odenwald-Kreis darauf sein, dass er im Frühjahr 2011 als erster Landkreis in Europa überall breitbandig erschlossen sein werde, so Hauk abschließend. Im Anschluss daran wurden langjährige Mitglieder geehrt: Für 60 Jahre Heinz Lüchem, für 50jährige Treue zur Partei Hans Rüdinger, für 40jährige Mitgliedschaft Karlheinz Bindnagel, Horst Remmler, Wilhelm Pietzsch, Anna Schick, Peter Peres, Reinhold Straus, Hermann Renz, Bernhard Manke, Walter Massoth, Michael Keller, Klaus Reinhard, Friedbert Lösert, Ursula Beckert und Maria Renz, für 25 Jahre Johannes Großkinsky, Alfred Krebs, Erich Glas, Paul Frank, Horst Bieler, Dr. Dieter Wolf, Dr. Gaby Caspers, Ingrid Lottes, Christa Leber, Günter Caspers, Bruno König, Ingrid Fischer, Helmut Spitzer, Gerhard Leiblein, Myriam Weltin, Roderich Scholz sowie Dr. Renate Kiesow. <<< Neckar-Odenwald 9-10/2010 >>> Seite 3

4 >>> Aus dem Kreisverband Kultusministerin besuchte den Neckar-Odenwald-Kreis Mosbach/Buchen. Ministerin Prof. Schick ist einer Einladung des Fraktionsvorsitzenden Peter Hauk zu einem Informationsbesuch in den Neckar-Odenwald-Kreis gefolgt. Dort machten sie sich zunächst ein Bild davon, wie frühkindliche Bildung in die Tat umgesetzt wird. Oberbürgermeister Michael Jann konnte auch weitere Projekte wie etwa das Sprachförderprogramm oder das Gewaltpräventionsprogramm Faustlos vorstellen. Peter Hauk betonte in diesem Zusammenhang, dass die frühkindliche Bildung im ländlichen Raum sogar besonders ernst genommen werde. Die zweite Station des Besuchs bildete die Zentralgewerbeschule in Buchen. Hier betonte Ministerin Schick gleich zu Beginn: Bildung ist die Basis des künftigen Wohlstandes. Deshalb müsse man alles daran setzen, auch in Zukunft bestausgebildete Fachkräfte für den Markt bereitzustellen. Nach der Begrüßung durch Bürgermeister Roland Burger und dem Eintrag ins Goldene Buch der Stadt Buchen, führte Schulleiter Oberstudiendirektor Wolfgang Seifert den Besuch durch die verschiedenen Werkstätten. Darauf müssen wir stolz sein im NOK und diese erfolgreiche Ausbildungsarbeit fortführen, unterstrich Hauk und ergänzte, dass die Schul- und Bildungsinfrastruktur für einen ländlich geprägten Landkreis ihresgleichen suche. Seifert wies auch auf die gute Kooperation mit den Betrieben der Region hin. So stellen große Unternehmen Maschinen zur Verfügung. Zum Abschluss wurde dem Besuch noch das beeindruckende Qualitätsmanagement-System vorgestellt, das eigens von einem an der Schule lehrenden Kollegen entwickelt wurde. <<< Finanzminister a.d. Gerhard Stratthaus beim Sommerfest CDU Mosbach, MIT NOK und Junge Union NOK haben, wie schon gute Tradition, zum Sommerfest ins Schützenhaus eingeladen, wo JU-Vorsitzender Mark Fraschka zahlreiche Parteifreundinnen und -freunde willkommen hieß. Ein besonderer Gruß ging an Gerhard Stratthaus, der als Gastredner mit Neues aus der Anstalt für spontane Heiterkeit sorgte und dem angekündigten Arbeitstitel seines Referats Haben wir die Krise überwunden - droht eine politische Krise? eine leichtere Note gab. Stratthaus, war von 1998 bis 2008 Finanzminister des Landes Baden-Württemberg und gehört seit Oktober 2008 dem Leitungsausschuss der Bundesanstalt für Finanzmarktstabilisierung (SoFFin) an. Zustimmendes Kopfnicken begleitete die Ursachen- und Folgenanalyse des erfahrenen Finanzexperten, der mit seiner offenen und herzlichen Art die Zuhörer für sich einnahm. Vielfältig seien die Ursachen für die Finanzkrise, die sich in Folge zur Wirtschaftskrise ausweitete, führte Stratthaus aus. Der Staat sei mit Finanzmarktstabilisierungsgesetz, Gründung der SoFFin, Garantien und Konjunkturpaketen eingesprungen, die Europäische Zentralbank habe den Zins nach unten gedrückt. Der Neckar-Odenwald 9-10/2010 >>> Seite 4 Staat ist aber nicht der bessere Banker, er dürfe Schiedsrichter sein, niemals Mitspieler, sagte Stratthaus. Banken müssten wieder eine dienende Funktion haben, wünschte er. Chancen und Risiken müssten dort wieder stimmen, die Eigenkapitalquoten erhöht werden, langfristiges Denken im Leistungs- und Vergütungssystem notwendig. Gesunder Menschenverstand müsse wieder einkehren, Marktwirtschaft lebe von Anstand, Ehrlichkeit und Fairness. Freie Marktwirtschaft brauche beides, den starken Staat und die Freiheit, schloss Gerhard Stratthaus unter Beifall. Für die perfekte Organisation des Sommerfests war auch in diesem Jahr Ariane Spitzer zuständig, unterstützt vom Pulverkammerteam und den parteiinternen Kuchenbäckerinnen und -bäckern. Die musikalische Umrahmung steuerte der Musikverein Mosbach mit Dirigent Manfred Guthörl bei. <<<

5 >>> Aus dem Kreisverband Treff der Daheimgebliebenen 30 Jahre gibt es ihn nun schon, den Treff der Daheimgebliebenen, der von den CDU-Gemeindeverbänden aus Billigheim, Elztal und Schefflenz im Wechsel ausgerichtet wird. Der Billigheimer Vorsitzende Mischa Waldherr begrüßte rund 120 Teilnehmer, die der Einladung zur Besichtigung der Firma Honeywell (ehemals Braukmann) auf dem Mosbacher Bergfeld sowie der Besichtigung der Kleinbrauerei im Sulzbacher Gasthaus Hirsch gefolgt waren. Darunter auch die Abgeordneten MdL Peter Hauk und MdB Alois Gerig. Standortleiter Dirk Eschinger begrüßte die Gruppe und führte durch die verschiedenen Produktionsbereiche. Nur durch herausragende Qualität könne man auf Dauer den Standort und damit die Arbeitsplätze sichern, erklärte Eschinger. Zum zweiten Teil der Veranstaltung fand man sich im Biergarten des Sulzbacher Gasthauses Hirsch ein, wo Wirt Herbert Oehmann Einblicke in seine seit 2006 betriebene Kleinbrauerei gab. In gemütlicher Runde im Biergarten ließen es sich die beiden Abgeordneten nicht nehmen, über Aktuelles von ihrer Arbeit in Bund und Land zu berichten. <<< MdB Alois Gerig besuchte die Polizeidirektion Um sich unmittelbar vor Ort ein Bild über die Sicherheitslage in seinem Wahlkreis zu verschaffen, besuchte MdB Alois Gerig die Polizeidirektion Mosbach. Dort wurde er vom Leitenden Polizeidirektor Hans Becker und dessen Vertreter, Kriminaloberrat Martin Simon empfangen. Hans Becker erläuterte zunächst die Rahmen und Strukturdaten des Zuständigkeitsbereiches und der Polizeidirektion. Der Neckar-Odenwald-Kreis zählt zu den sichersten Landkreisen in Baden-Württemberg. Im Jahr 2009 wurden Straftaten erfasst, davon über 65% aufgeklärt. Diese hohe Aufklärung ist im landesweiten Dienststellenvergleich die zweitbeste Quote. Bekker führte dies unter anderem darauf zurück, dass die Zusammenarbeit zwischen Bevölkerung und Polizei sehr intensiv ist. Professionelle Ermittlungsarbeit und eine gute aufgabenorientierte Motivation der Mitarbeiter trugen weiter zu diesem guten Ergebnis bei. Pro Jahr bearbeiten die Beamten der Polizeidirektion darüber hinaus über Verkehrsunfälle. MdB Alois Gerig zeigte sich über die gute Präventionsarbeit der Polizei erfreut und sagte zu, dass er mit seiner Mitgliedschaft im Verein zur Förderung der kommunalen Kriminalprävention e.v. diese aktiv unterstützen werde. Kriminaloberrat Simon erläuterte aus Sicht der Praxis Problemstellungen im Zusammenhang mit Eingriffsmaßnahmen nach der Strafprozessordnung die sich durch gesetzgeberische Tätigkeit und auch durch Rechtsprechung entwickelt haben. Abschließend besuchte MdB Gerig noch das Polizeirevier Mosbach. Hier wurden vom Leiter des Polizeireviers, Polizeioberrat Richard Zorn und dessen Beamten, die Aufgaben des zentralen Leitreviers für den gesamten Neckar-Odenwald-Kreis dargestellt. <<< Neckar-Odenwald 9-10/2010 >>> Seite 5

6 >>> Aus dem Kreisverband Kaisermetropole Wien erlebt Die diesjährige Mehrtagesfahrt der CDU NOK führte die Teilnehmer nach Wien und Umgebung. Bei der Anreise über die Wachau wurde bereits das Städtchen Dürnstein, bekannt durch die Gefangenschaft von Richard Löwenherz, besichtigt. Die Reisegruppe unter der Leitung von Kreisgeschäftsführer Markus Haas wählte in der Kurstadt Baden bei Wien das Schlosshotel Oth als Domizil und Ausgangspunkt für die verschiedensten Ausflüge. Bei der Stadtführung in Wien durfte die Besichtigung des Schlosses Schönbrunn ebenso wenig wie das bekannte Hundertwasserhaus nicht fehlen. Vom Kahlenberg herab waren die Teilnehmer von dem nächtlichen Anblick des beleuchteten Wiens begeistert. Die Gruppe führte es darüber hinaus auch in den Wienerwald und die Sehenswürdigkeiten wie das Zisterzienserstift Heiligenkreuz, oder Wienerwald-Seegrotte hinterließen bleibende Eindrücke. Ein besonderes Highlight war die Fahrt ins Burgenland mit dem Besuch des burgenländischen Landtags. Landtagsabgeordneter Magister Werner Gradwohl und ÖVP Klubobmann Rudi Strommer stellten der Reisegruppe aus dem Neckar- Odenwald das Burgenland und ihre Hauptstadt vor. Nach einer profunden Führung im Burgenländischen Landtag durch Landtagsdirektor Manfred Riegler gab es einen Besuch im Schloss Esterhazy und eine Besichtigung von Eisenstadt, bevor die Teilnehmer weiter nach Rust aufbrachen um auf den Spuren des Winzerkönigs zu wandeln. Nach sechs erlebnisreichen und erholsamen Tagen führte es die Reisegruppe auf dem Heimweg noch in das Benediktinerkloster Stift Melk, welches zum UNESCO- Welterbe zählt. Kreisgeschäftsführer Markus Haas zeigte sich zuversichtlich, dass auch im nächsten Jahr wieder eine Mehrtagesreise der CDU NOKdurchgeführt wird. Sehenswürdigkeiten Mailands erlebt Ein an landschaftlichen, touristischen und kulturellen Höhepunkten reiche 5-tägige Fahrt erlebten 60 Fahrtteilnehmer des CDU-Stadtverbands Buchen. Das Ziel dieser Fahrt war der Lago Maggiore in Oberitalien. Ein Höhepunkt dieser 5-Tages-Fahrt war zweifellos der mehrstündige Besuch der oberitalienischen Metropole Mailand bei hochsommerlichem Wetter. Stadtrat Willi Biemer bedankte sich am Ende der eindrucksvollen Fahrt im Namen aller Fahrtteilnehmer bei Clemens und Christel Morschhäuser für die ausgezeichnete Organisation dieser Fahrt. <<< CDU-Hettingen zu Gast in Nürnberg Roland Linsler und Kurt Ehmann organisierten einen Ausflug nach Nürnberg. Hier wurden u.a. das Reichsparteitaggelände, das Albrecht-Dürer-Haus, die Sebalduskirche und die älteste Bratwurstküche der Welt besichtigt. <<< Neckar-Odenwald 9-10/2010 >>> Seite 6

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9 >>> Aus dem Kreisverband Besuch im Bowlingcenter Peter Hauk MdL in Ballenberg Der Gemeindeverband Neckarzimmern beteiligte sich am Kinderferienprogramm der Gemeinde und lud die Kinder ins Bowlingcenter und zum anschließenden Grillen ein. Hermann Keil dankte den Helfern Daniela und Vitomir Lacic, Richard Knopf und Michael Pfeifer für die Unterstützung. <<< Ballenberg. Einen politischen Frühschoppen gestaltete Peter Hauk in Ballenberg. Vorsitzender Gerhard Volk begrüßte dazu eine stattliche Zuhörerzahl. Hauk begann mit Ausführungen zur Breitbandversorgung. Um alle Gemeinden versorgen zu können, habe die Landesregierung ein Förderprogramm für den ländlichen Raum eingeführt. Der Neckar-Odenwald-Kreis sei einer der Vorreiter, der bis 2011 versorgt sei. Wie für den Wasser- und Abwasserbereich werde hier viel Geld aufgewendet. Weiteres Thema war die Energiepolitik, wobei Hauk zunächst auf die Verlängerung der Laufzeit der Atomkraftwerke verwies. Ausführlich befasste er sich mit dem Thema Stuttgart 21. In der Aussprache waren die Endlagerung, die Gewinnabschöpfung bei den A-Kraftwerken und deren Sicherheit, der gesenkte Klassenteiler in den Grundschulen und die daraus entstehenden Kosten von 50 Millionen Euro Themen. Es folgten Ausführungen von Ortsvorsteher Otto Knörzer zum Ausbau der Ortsdurchfahrt Oberkessach. <<< Berlinfahrt Gruppenfoto in der Kuppel des Reichstagsgebäudes: Der Bundestagsabgeordnete Alois Gerig empfing im Reichstag politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger aus dem Neckar-Odenwald-Kreis. Neckar-Odenwald 9-10/2010 >>> Seite 9

10 >>> Aus dem Kreisverband Peter Hauk ehrte Mitglieder Billigheim. Peter Hauk MdL und Vorsitzender Mischa Waldherr ehrten für 25-jährige Mitgliedschaft German Egner und Josef Knoll aus Sulzbach, für ganze 40 Jahre Mitgliedschaft wurde Rolf Scheurig aus Waldmühlbach ausgezeichnet. In Abwesenheit wurden geehrt: Für 25 Jahre Dr. Michael Dörschuck; für 40 Jahre Alfons Großkinsky, Gerd Bundschuh und Roland Schüfer. <<< Mit dem Rad unterwegs Der Stadtverband und die Gemeinderatsfraktion Buchen führten ihre traditionelle Fahrradrundfahrt durch, zu welcher der stellv. Vorsitzende Torsten Noe besonders Bürgermeister Burger, Beigeordneten Dr. Hauck sowie den Fraktionsvorsitzenden Rathmann willkommen heißen konnte. Mit dem Rad wurden sodann verschiedene Projekte in Buchen und den Ortsteilen angesteuert. <<< Volkszählung wozu? Hoffest war voller Erfolg Sehr gut besucht war das Hoffest der CDU und JU-Waldbrunn auf dem Hof der Familie Haas in Mülben. <<< Die Vorbereitungen für die EU-weite Volkszählung, die in den Jahren 2010 und 2011 stattfinden soll, laufen auf Hochtouren. Volkszählungen dienen als Grundlage für Entscheidungen und Planungen in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. Nutzer dieser Daten sind somit die politischen Entscheidungsträger, aber zunehmend auch die EU. Herausragendes Ziel einer Volkszählung ist die Feststellung der amtlichen Einwohnerzahl, da diese als Bezugsgröße für über 30 Landesgesetze u.a. auch für die Festlegungen im Länderfinanzausgleich heran gezogen wird. Die im Jahr 1987 durchgeführte Zählung führte z.b. zu erheblichen Korrekturen im Länderund kommunalen Finanzausgleich. Die amtliche Einwohnerzahl gilt auch als Richtgröße bei der Einteilung der Wahlkreise, bei der Berechnung der Sitze im Gemeinderat und der Festlegung der Stimmenzahl im Bundesrat. Im Gegensatz zu 1987 wird sich jedoch die Methode grundlegend ändern. So wird es dieses Mal keine Befragung aller Einwohner geben, sondern es wird hauptsächlich eine registergestützte Datengewinnung erfolgen. Als Datenquellen dienen dazu z.b. Einwohnermelderegister, Dateien der Bundesagentur für Arbeit, Besoldungs- und Versorgungsstellen u.s.w. Die Daten über Gebäude und Wohnungen müssen allerdings auch bei dieser Methode durch Befragung der Eigentümer erhoben werden. <<< Neckar-Odenwald 9-10/2010 >>> Seite 10

11 >>> Aus den Vereinigungen RACDJ besuchte Oberkirchenrat Der Regionale Arbeitskreis der CDU-Juristen unter der Leitung von Lore Pfisterer informierte sich in Karlsruhe bei dem evangelischen Oberkirchenrat über das Staatskirechenrecht und den Aufbau der Badischen Landeskirche. Kirchenoberrechtsdirektor Dr. Jacobs zeigte in anschaulicher Weise das Verhältnis Staat und Kirche auf. Dr. Jacobs wies auf die Möglichkeiten der Beziehung zwischen Staat und Kirche hin; wobei Deutschland eine Zwischenstellen einnimmt. Es herrscht zwar eine Trennung zwischen Staat und Kirche, aber gewisse Funktionen der Kirche werden vom Staat wahrgenommen, wie der Einzug der Kirchensteuer. Dieses in der Welt einmalige Konstrukt geht letztendlich auf die Weimarer Republik zurück. In der anschließenden Diskussion wurden auch die Unterschiede zwischen der Badischen Landeskirche und der Württembergischen Landeskirche aufgezeigt. <<< Kreishauptversammlung der Frauen-Union Nach der Begrüßung durch Kreisvorsitzende Margret Horb dankte Peter Hauk MdL den CDU-Frauen für die hervorragende Arbeit, die sie in vielen öffentlichen Veranstaltungen und Reisen leisteten. Die CDU-Frauen forderten nach dem Breitbandausbau auch politisch verbesserte Rahmenbedingungen für den Ausbau von Telearbeitsplätzen, da dies besonders Frauen im ländlichen Raum die Möglichkeit eröffne, Familie und Beruf miteinander zu verbinden. Nach den Grußworten von Bürgermeister Jürgen Galm übernahm Kreisgeschäftsführer Markus Haas die Wahlleitung. Die Neuwahlen erbrachten folgendes Ergebnis: Kreisvorsitzende Margret Horb (Osterburken), Stellvertreterinnen Marietta Banger (Limbach), Waltraud Kaiser (Buchen) und Monika Maissenhälter (Mosbach), Finanzreferentin Ines Tungl (Osterburken), Pressereferentin Jutta Gramlich (Adelsheim), Jugendreferentin Frauke Neugebauer (Hochhausen), Schriftführerin Ursula Staudinger (Neckarzimmern), Vertreterin des Kreises Eva Reichert (Adelsheim), Internetreferentin Andrea Bäuerlein (Buchen). Beisitzerinnen sind Marliese Ackermann (Walldürn), Michaela Arnold (Mosbach), Beate Banschbach (Wagenschwend), Margrit Bock (Schwarzach), Sybille Gilde (Neckarelz), Angela Grimm (Neunkirchen), Gudrun Hofbauer (Buchen), Johanna Lüders (Sattelbach), Hannelore Neugebauer (Hochhausen) sowie Edeltraud Neumann (Obrigheim). Zu Rechnungsprüferin wurde Ursula Luber bestimmt, FU-Rätinnen sind Freifrau Gabriele von Gemmingen und Herta Speierer. <<< News unter Einladung zur Mitarbeit in Arbeitskreisen Der CDU-Kreisverband lädt alle interessierten Mitglieder ein, sich in Arbeitskreisen zu engagieren. Aktuell gibt es die nachfolgend aufgeführten Arbeitskreise. Bitte teilen Sie der Kreisgeschäftsstelle mit, in welchen Arbeitskreisen Sie mitarbeiten möchten (06261/93110 oder Die Arbeitskreise EAK, Senioren und Feuerwehr möchten wir reaktivieren bzw. neu gründen. Gerade hier sind wir auf engagierte Mitglieder angewiesen. Sie können gerne diesen Abschnitt ausschneiden und an die Geschäftsstelle faxen oder per Post schicken (CDU Neckar-Odenwald-Kreis, Zwingerstr. 12, Mosbach, Fax 06261/931150). Wir nehmen Sie gerne in unseren Verteiler auf und halten Sie über die AK-Termine auf dem Laufenden. apple apple apple apple apple apple Evangelischer Arbeitskreis AK Bildung (Britta Lorenz) AK Polizei (Volker Mackert) AK Juristen (Lore Pfisterer) AK Senioren AK Feuerwehr Vorname: Nachname: Straße: PLZ/Ort: Telefon: Handy: Neckar-Odenwald 9-10/2010 >>> Seite 11

12 >>> Aus dem Kreisverband Wahlergebnisse Stadtverband Ortsverband Gemeindeverband Walldürn Altheim Neunkirchen Vorsitzender Steffen Ulmer Bernd Müller Angela Grimm Stellvertreter Anton Bopp Herbert Kempf Wolfgang Leßle Jürgen Miko Schatzmeister Thomas Geier Georg Sans Elmar Zwing Schriftführer Tina Wöhl Jasmin Czerny Anneliese Weitzel Pressereferent Marianne Miko Paul Popp Joachim Winkler Internet Erich Bundschuh Beisitzer Alexander Ockenfelds Anton Bopp Bernhard Knörzer Martin Meidel Erich Herold Wolfgang Knörzer Paul Berberich Leo-Hubert Kappes Robert Kunzmann Christoph Mahler Hubert Mühling Walter Leibfried Dennis Mosbach Markus Rudolf Renate Streng Theo Dörr Bertram Günther Lothar Weber Harry Pemmerl Christoph Mahler Schnelle Informationen über s Wir möchten Sie schnell und gut über Entwicklungen und Aktionen in der CDU informieren und auf Veranstaltungen des CDU-Kreisverbandes und der CDU-Ortsverbände hinweisen. Dies können wir tun, wenn Sie uns Ihre - Adresse mitteilen. Wenn Sie diese Vorteile nutzen wollen, dann teilen Sie uns bitte Ihre -adresse mit. Sie erreichen die CDU-Kreisgeschäftsstelle über cdu-nok.de Wahlergebnisse Vorsitzender Stellvertreter Schriftführer Beisitzer Wahlergebnisse Vorsitzender Stellvertreter Schatzmeister Schriftführer Beisitzer Vorsitzender Stellvertreter Schatzmeister Schriftführerin Gemeindeverband Aglasterhausen Manuela Lintz-Liebig Hildegard Kaltenmaier Manuela Lintz-Liebig Bernhard Banschbach Diana Majer- Morgenthaler Ortsverband Limbach Werner Speth Alois Johmann Karl Walter Bernhard Bangert Thomas Hess Valentin Ballweg Walter Hartmann Christian Bopp Bernhard Herbinger Ortsverband Rinschheim Harald Schäfer Bernhard Bechtold Harald Schäfer Petra Lerch Deckelung des Bonus für Banker Die neue Richtlinie ist eine der weltweit strengsten Regelungen in Bezug auf Bonuszahlungen und sieht nun die erste Deckelung von Bankerboni überhaupt vor. Zudem wird sichergestellt, dass Banken auf stärkere Kapitalrücklagen als vor der Finanzkrise zurückgreifen können, um in schwierigen Zeiten besser zurechtzukommen. Bargeld-Boni werden auf 30% der gesamten Bonuszahlungen begrenzt, bei besonders großen Summen kann dieser aber auch bei 20% liegen. Die Auszahlung eines großen Anteils aller Boni muss für mindestens drei Jahre zurückgestellt und kann erst wieder eingezogen werden, wenn sich Investitionen nicht erwartungsgemäß entwickeln. Die Einstellung von mindestens 50% des Gesamtbonus in den Posten bestimmtes Kapital soll den Steuerzahler davor schützen, dass er der erste Leidtragende einer Bankenkrise ist. Damit wurde ein wichtiger Punkt zur Aufarbeitung der Finanzkrise abgearbeitet. Neckar-Odenwald 9-10/2010 >>> Seite 12

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15 >>> Geburtstage GEBURTSTAGE IM NOVEMBER UND DEZEMBER NOVEMBER Alfred Kern, Buchen-Hettingen 86 Jahre Hubert Eck, Buchen-Hettigenbeuern 83 Jahre Alexander Zipf, Billigheim 30 Jahre Bernhard Kraus, Limbach-Balsbach 81 Jahre Bernhard Schäfer, Waldbrunn-Oberdielbach 84 Jahre Jens Lichter, Elztal-Dallau 30 Jahre Richard Podesta, Östringen 90 Jahre Paul Frank, Mosbach 84 Jahre August Egenberger, Buchen-Waldhausen 89 Jahre Fritz Badent, Limbach-Laudenberg 83 Jahre Bernward Stiller, Waldbrunn-Schollbr. 75 Jahre Josef Eder, Walldürn 83 Jahre Walter Steck, Schwarzach 75 Jahre Roland Gremminger, Buchen-Hettingen 50 Jahre Kai Schnabel, Mosbach 40 Jahre Dr. Renate Kiesow, Mosbach 81 Jahre Bernhard Stumpf, Mosbach-Sattelbach 60 Jahre Albert Hauck, Walldürn-Altheim 84 Jahre Renate Spall, Ravenstein-Ballenberg 80 Jahre Josef Gehrig, Walldürn-Altheim 83 Jahre Harry Mielke, Haßmersheim 87 Jahre Martha Albrecht, Neckargerach 91 Jahre Adolf Flicker, Elztal-Auerbach 86 Jahre Irene Bödigheimer, Neckargerach 84 Jahre Maria Theresia Kuerpick, Adelsheim 70 Jahre Michael Wöhl, Walldürn 30 Jahre Emil Bauer, Haßmersheim 83 Jahre Ludwig Scheuermann, Elztal-Rittersbach 89 Jahre Fritz Angstmann, Fahrenbach 81 Jahre Gertrud Schork, Adelsheim 87 Jahre Hubert Gärtner, Hardheim 70 Jahre Helene Bopp, Limbach 84 Jahre Willibald Biemer, Buchen-Götzingen 60 Jahre Kilian Senftleber, Neckargerach 80 Jahre Karl Hess, Osterburken 83 Jahre Kurt Klein, Neunkirchen-Neckarkatzenbach 81 Jahre Irene Kraus, Limbach-Balsbach 70 Jahre Josef Schaffer, Osterburken 65 Jahre Erika Uihlein, Buchen 60 Jahre Elisabeth Wiswesser, Adelsheim 80 Jahre Edgar Lenz, Waldbrunn-Weisbach 65 Jahre Hubert Hell, Buchen-Götzingen 60 Jahre Andreas Frei, Höpfingen 75 Jahre Gebhard Kaiser, Limbach 90 Jahre Elisabeth Müller, Osterburken 82 Jahre Norbert Schmitt, Limbach-Wagenschwend 70 Jahre Andrea Bäuerlein, Buchen 50 Jahre DEZEMBER Ludwig Müller, Binau 70 Jahre Else Gremminger, Buchen-Hettingen 83 Jahre Emil Speth, Adelsheim-Sennfeld 60 Jahre Josef-Walter Schaffer, Adelsheim-Sennfeld 81 Jahre Patrick Müller, Ravenstein-Hüngheim 30 Jahre Heinz Benker, Billigheim 70 Jahre Werner Schirmer, Walldürn 60 Jahre Paul Schork, Limbach-Balsbach 60 Jahre Manfred Müller, Neckargerach 70 Jahre Hubert Schneider, Höpfingen 60 Jahre Joachim Brand, Ravenstein 40 Jahre August Beuchert, Walldürn 88 Jahre Hermann Renz, Mosbach 70 Jahre Richard Ebert, Mosbach-Lohrbach 85 Jahre Dieter Wolf, Mosbach 75 Jahre Gerhard Kaiser, Waldbrunn-Strümpfelbrunn 81 Jahre Wilma Müller, Neckargerach 70 Jahre Eugen Pfaff, Buchen 89 Jahre Karl Eppel, Fahrenbach 75 Jahre Alois Hornung, Ravenstein-Ballenberg 91 Jahre Erwin Frank, Buchen 70 Jahre Herbert Streib, Binau 81 Jahre Gerhard Bechtold, Hardheim-Gerichtstetten 70 Jahre Walter Baumann, Neckargerach 81 Jahre Klaus Geiger, Ostebrurken-Bofsheim 75 Jahre Oskar Schmitt, Limbach-Balsbach 82 Jahre Jochen Ehmler, Walldürn-Rippberg 50 Jahre Peter Hubert Hauk, Adelsheim 50 Jahre Rosina Zimmermann, Mosbach-Lohrbach 84 Jahre Regina Zwing, Neunkirchen 50 Jahre Heinrich Lessle, Neunkirchen-Neckarkatzenb. 81 Jahre Hildegard Braun, Mosbach 87 Jahre Meinrad Breunig, Buchen-Oberneudorf 50 Jahre Eugen Bechtold, Hardheim-Erfeld 85 Jahre Mathilde Bangert, Limbach-Balsbach 75 Jahre Karl Bangert, Limbach 80 Jahre Maik Ahner, Waldbrunn-Waldkatzenbach 30 Jahre Herzlichen Glückwunsch Veröffentlichung der runden Geburtstage: Wir bitten alle Mitglieder, deren runder Geburtstag ab nicht veröffentlicht werden soll, d r i n g e n d um Mitteilung an die Kreisgeschäftsstelle (Tel /93110, Fax 06261/931150, info@cdu-nok.de NEWS NEWS SPRUCHECKE Schnell arbeitender Verstand ist kein Vorteil, wenn er nicht auch zugleich gründlich ist. Die Vollkommenheit einer Uhr besteht nicht darin schnell, sondern richtig zu gehen. Vauvenargues Neckar-Odenwald 9-10/2010 >>> Seite 15

16 IMPRESSUM Herausgeber: CDU-Kreisverband Neckar-Odenwald Zwingerstraße 12, Mosbach, Telefon / , Fax info@cdu-nok.de, Verantwortlich: Kreisteil: Markus Haas Landesteil: Florian Weller, Landesgeschäftsführer der CDU Baden-Württemberg Hasenbergstr. 49 b, Stuttgart, Tel / , Fax presse@cdu-bw.de Verlag, Gesamtherstellung und Anzeigenverwaltung: SDV Service-Gesellschaft für Druck, Verlag und Vertrieb mbh Augustenstr. 44, Stuttgart, Tel / , Fax CDU intern: intern@sdv-stuttgart.de Geschäftsführerin: Bernadette Eck (- 25) Anzeigen: Sabine Hafner (- 23) Planung Satz: Karin Richter (- 12), Fax -55 Gestaltung dieses CDU intern: Ilona Löffler (- 15), Fax -55 Bezugspreis: Für Mitglieder ist der Bezugspreis im Mitgliedsbeitrag enthalten. CDU intern ist das offizielle Mitteilungsblatt des Kreisverbandes Neckar-Odenwald. Es erscheint 2-monatlich für alle Mitglieder. WAS WANN WO , Uhr CDU Hettingen, Veranstaltung mit MdL Peter Hauk, Hettingen, Sportheim , Uhr CDU Baden-Württemberg, Regionalkonferenz Heilbronn, Intersport Messe- u. Eventcenter , Uhr CDU-Lohrbach/Sattelbach/Reichenbuch, Info-Veranstaltung mit Peter Hauk MdL, Lohrbach, Goldener Stern , Uhr CDU-OV Rinschheim, Veranstaltung mit Alexandra Winter, Deutsche Rentenversicherung Baden-Württemberg, Buchen- Rinschheim, Gemeindesaal , Uhr Vorstandssitzung OV Mosbach im Gasthaus Odenwald , Uhr CDU-Kreistagsfraktion, Klausurtagung, Ravenstein-Merchingen, Schlosshotel Absender: CDU-Kreisverband Neckar-Odenwald Zwingerstraße 12, Mosbach PVSt, Deutsche Post AG, Entgelt bezahlt, E Die Christlich Demokratische Union des Neckar- Odenwald-Kreises und die CDU Adelsheim trauern um Gerhard Pauly Seit 1945 Mitglied der CDU Von Kreisvorsitzender der Jungen Union Von Ortsvorsitzender der CDU Mosbach Von Kreisschatzmeister der CDU Von Kreisrat der CDU Von Kreisvorsitzender der Senioren Union Wir danken Ihm für sein aufrichtiges Bekenntnis zur Demokratie, für seine Leistungen, sein Vorbild und seine ansteckende Begeisterung. Ehrenfried Scheuermann CDU Neckar-Odenwald-Kreis , Uhr CDU-NOK, Kreisvorstandssitzung Männervesper mit MdEP Dr. Thomas Ulmer, Strümpfelbrunn, ev. Gemeindehaus , Uhr CDU-Kreistagsfraktion, Gemeinsame Sitzung mit dem Rhein-Neckar-Kreis, Abschluss in der Besenwirtschaft Bezirksmuseum Dieter Röcker CDU-Adelsheim Bundesparteitag, Karlsruhe , Uhr CDU u. JU Waldbrunn, Martinsgansessen, Weisbach, Gasthaus Rose , Uhr CDU NOK u. MTK, Gemeinsame Kreisvorstandssitzung, Königheim, Kronenstube , Uhr CDU-NOK, Inhaltlicher Kreisparteitag, Adelsheim- Sennfeld, Festhalle CDU-Kreistagsfraktion CDU-Schwarzach, Fahrt in den Landtag nach Stuttgart , Uhr CDU Neunkirchen, Festakt 40 Jahre CDU Neunkirchen, Neunkirchen , Uhr Nikolaus-Wahlkampf-Party CDU SV Mosbach im Gasthaus Odenwald , Uhr RACDJ, Veranstaltung mit Hr. Strobel und PH CDU-Kreistagsfraktion, Fahrt in den Landtag nach Stuttgart , Uhr JU-NOK, Weihnachtsfeier Robern, Gasthaus Löwen <<< >