Einführung der gesplitteten Abwassergebühr

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1 Information der Gemeindevertretung Marktgemeinde Eiterfeld Einführung der gesplitteten Abwassergebühr GKU Gesellschaft für kommunale Umwelttechnik mbh Referent: Roland Hilfenhaus Hi/Wie/Mü Folie 1 Ein Unternehmen der RhönEnergie Fulda

2 Agenda 1. Kurze Vorstellung 6. Angeschlossene Fläche 2. Maßstab 7. Versiegelungsarten 3. Rechtliche Grundlagen 8. Flächenreduzierung 4. Flächenermittlung 9. Auswirkungen 5. Projektablauf 10. Fragebogen Hi/Wie/Mü Folie 2 Ein Unternehmen der RhönEnergie Fulda

3 GKU Gesellschaft für kommunale Umwelttechnik mbh 100 %-ige Tochtergesellschaft der RhönEnergie Fulda GmbH Die GKU wurde auf Vorschlag einiger Bürgermeister aus dem Landkreis Fulda 1997 gegründet ist seither in der Beratung zahlreicher Kommunen in unserer Region tätig. 43 Mitarbeiter/innen Gründungsziel: Schaffung eines Ingenieurdienstleisters für die Netzgemeinden der RhönEnergie und darüber hinaus, mit kommunalem Hintergrund, mit Fachkompetenz im Bereich der kommunalen Umwelttechnik und Verständnis für die wirtschaftlichen Belange der Kommunen. Die GKU als mein technisches Rathaus in Fragen der Umweltschutztechnik! Hi/Wie/Mü Folie 3 Ein Unternehmen der RhönEnergie Fulda

4 Leistungsspektrum der GKU Ingenieurdienste Betriebsführung GeoInformatik Bauleitung Beitrags-/ Gebührenkalk. Doppik Globalberechnung EKVO-Kanal EKVO-Hausanschlüsse Kanalsanierung Projektsteuerung Biogas Regenwassernutzung Sonst. Ing.-Planungen Betriebsführung von Kläranlagen und Kanalnetzen Betriebsberatung Gewässerschutzbeauftragter Kläranlagenoptimierung Indirekteinleiterkontrolle Personalgestellung für Urlaub und Krankheit Klärschlamm- und Reststoffentsorgung GeoPortal Osthessen GIS (Geoinformationssysteme) Digitalisierung EDV-Dienstleistungen Vermessung Hi/Wie/Mü Folie 4 Ein Unternehmen der RhönEnergie Fulda

6 Maßstab Frischwassermaßstab Gesamtkosten der Abwasserbeseitigung Variable Kosten Schmutzwasser Gesamtkosten Abwasserbeseitigung Variable Kosten Niederschlagswasser Frischwasserverbrauch Fixe Kosten Schmutz- u. Niederschlagswasser Hi/Wie/Mü Folie 6 Ein Unternehmen der RhönEnergie Fulda

7 Maßstab Frischwassermaßstab Gesamtkosten der Abwasserbeseitigung Gesplitteter Maßstab Variable Kosten Schmutzwasser Frischwasserverbrauch Frischwasserverbrauch Variable Kosten Niederschlagswasser Fixe Kosten Schmutz- u. Niederschlagswasser Grundgebühr versiegelte Fläche Hi/Wie/Mü Folie 7 Ein Unternehmen der RhönEnergie Fulda

8 Hinweis: Theoretisches Beispiel (keine Werte aus der Marktgemeinde Eiterfeld!) Berechnungssystematik (Beispiel Daten) Einheitliche Abwassergebühr Zweigeteilte Abwassergebühr Kosten der Abwasserbeseitigung Kosten der Abwasserbeseitigung Kosten der Schmutzwasserbeseitigung Kosten der Niederschlagswasserbeseitigung Maßstab Trinkwasserbezug m³ Maßstab Trinkwasserbezug Maßstab überbaute & befestigte Grundstücksfläche m³ m² Gebühr je m³ Frischwasser Gebühr je m³ Frischwasser Gebühr je m² überbaute & befestigte Grundstücksfläche 3,33 / m³ 2,00 / m³ 0,67 / m² / Jahr Hi/Wie/Mü Folie 8 Ein Unternehmen der RhönEnergie Fulda

10 Rechtliche Grundlagen = Zwischen der bezogenen Frischwassermenge und der eingeleiteten Niederschlagswassermenge besteht kein direkter Zusammenhang! Gebührenpflichtige mit einem hohen Frischwasserverbrauch im Verhältnis zur anfallenden Niederschlagswassermenge sind dadurch benachteiligt. Gebührenpflichtige mit einem niedrigen Frischwasserverbrauch im Verhältnis zum Niederschlagswasser werden hingegen bevorzugt. Dies ist rechtlich nicht mehr zulässig! Hi/Wie/Mü Folie 10 Ein Unternehmen der RhönEnergie Fulda

11 Rechtliche Grundlagen Urteil des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs vom : Die Erhebung einer nach dem Frischwassermaßstab berechneten einheitlichen Entwässerungsgebühr für die Schmutz- und Niederschlagswasserableitung setzt ein annähernd gleich bleibendes Verhältnis zwischen der überbauten/ versiegelten Grundstücksfläche und der Frischwasserbezugsmenge auf den Grundstücken des Entsorgungsgebietes voraus. Hiervon kann aufgrund der heutigen Wohn- und Lebensgewohnheiten, die durch deutliche Unterschiede in der Wohnstruktur auf den einzelnen Grundstücken gekennzeichnet sind, auch für die Städte und Gemeinden in Hessen de facto nicht mehr ausgegangen werden Hi/Wie/Mü Folie 11 Ein Unternehmen der RhönEnergie Fulda

12 Rechtliche Grundlagen Homogenität lässt sich nur sehr schwer belegen! Hi/Wie/Mü Folie 12 Ein Unternehmen der RhönEnergie Fulda

13 Agenda 1. Kurze Vorstellung 6. Angeschlossene Fläche 2. Maßstab 7. Versiegelungsarten 3. Rechtliche Grundlagen 8. Flächenreduzierung 4. Projektablauf 9. Auswirkungen 5. Flächenermittlung 10. Fragebogen Hi/Wie/Mü Folie 13 Ein Unternehmen der RhönEnergie Fulda

14 Projektablauf Fortschreibung und Änderungsdienst 1. Gebührenberechnung Flächenbilanz Info- Sprechstunden und Hotline Flächenabgleich durch Fragebogen Bürgerinformationen Flächenerfassung durch Bildflug Projektdefinition Ziel: Einführung zum Rechtlicher Rahmen - Satzung Hi/Wie/Mü Folie 14 Ein Unternehmen der RhönEnergie Fulda

15 Flächenermittlung und Bürgerinformation Die Homepage seit letzter Woche freigeschaltet Informationsveranstaltungen Eiterfeld, Großentaft, Ufhausen Verteilung Selbstauskunftsbögen bis Telefonhotline vom Nummer: Bürgersprechstunden (2 Mitarbeiter GKU, 1 Mitarbeiter Gemeinde) Hi/Wie/Mü Folie 15 Ein Unternehmen der RhönEnergie Fulda

16 Flächenermittlung und Bürgerinformation Bürgerinformationsveranstaltungen :30 Bürgerhaus Eiterfeld :30 HHK Großentaft :30 DGH Ufhausen Hi/Wie/Mü Folie 16 Ein Unternehmen der RhönEnergie Fulda

17 Flächenermittlung und Bürgerinformation Bürgersprechstunden :00 bis 17:00 12:30 bis 13:30 Pause DGH Körnbach :00 bis 17:00 12:30 bis 13:30 Pause Bürgerhaus Eiterfeld :00 bis 20:00 DGH Leimbach :00 bis 17:00 12:30 bis 13:30 Pause DGH Ufhausen :00 bis 17:00 12:30bis 13:30 Pause HHK Großentaft :00 bis 13:00 DGH Buchenau Hi/Wie/Mü Folie 17 Ein Unternehmen der RhönEnergie Fulda

19 Flächenermittlung Luftbildaufnahme Fragebogen Flächenauswertung Hi/Wie/Mü Folie 19 Ein Unternehmen der RhönEnergie Fulda

21 Angeschlossene Fläche Für die versiegelten Flächen werden nur Gebühren erhoben, wenn von Ihnen Niederschlagswasser tatsächlich in die öffentlichen Abwasseranlagen eingeleitet werden! Dies ist gegeben, wenn das Niederschlagswasser direkt (über einen Kanalanschluss) oder indirekt (in der Regel über den Gehweg) (z. B. PKW-Stellplätze mit Gefälle zur Straße) in die öffentliche Abwasserbeseitigung gelangt! Hi/Wie/Mü Folie 21 Ein Unternehmen der RhönEnergie Fulda

22 Angeschlossene Fläche Für versiegelte Flächen, deren Niederschlagswasser vollständig versickert oder in ein oberirdisches Gewässer eingeleitet wird werden keine Niederschlagswassergebühren erhoben Hi/Wie/Mü Folie 22 Ein Unternehmen der RhönEnergie Fulda

23 Angeschlossene Fläche Nutzung von Niederschlagswasser Die Sammlung von Niederschlagswasser in ortsfesten Zisternen oder ähnlichen Behältnissen von mindestens 1 m³ Fassungsvermögen führt zu einer Reduzierung der angeschlossenen Fläche, wenn das dort gesammelte Niederschlagswasser auf dem Grundstück als Brauchwasser oder zur Gartenbewässerung verwendet wird! Wird das Zisternenwasser nach dem Gebrauch (Toilette / Waschmaschine) als Schmutzwasser dem Kanal zugeführt, entsteht dafür die Schmutzwassergebühr Hi/Wie/Mü Folie 23 Ein Unternehmen der RhönEnergie Fulda

24 Angeschlossene Fläche Nutzung von Niederschlagswasser Soweit von der Zisterne kein direkter oder mittelbarer Anschluss an den Kanal existiert, bleibt die in die Zisterne einleitende Fläche völlig außer Ansatz. Soweit von der Zisterne ein Anschluss an die Abwasseranlage existiert, werden bei Verwendung des Niederschlagswassers als Brauchwasser im Haushalt pro m³ Zisternenvolumen 20 m² befestigte Fläche reduziert und bei zusätzlicher Nutzung von Niederschlagswasser zur Gartenbewässerung noch einmal 10% von der so ermittelten Fläche reduziert, also insgesamt 22 m² pro m³ Zisternenvolumen. bei Verwendung des Niederschlagswassers zur alleinigen Gartenbewässerung werden pro m³ Zisternenvolumen 10 m² befestigte Fläche reduziert. Der Abzug erfolgt maximal bis zur Größe der Fläche, von der Niederschlagswasser in die Zisterne eingeleitet wird; d. h. es ist kein Übertrag auf andere Flächen möglich! Hi/Wie/Mü Folie 24 Ein Unternehmen der RhönEnergie Fulda

26 Versiegelungsarten Auch wenn Flächen versiegelt sind, kann je nach Materialart ein Teil des Niederschlagswassers in den Untergrund versickern. Es wäre rechtlich nicht erforderlich danach zu differenzieren, ob und wie stark eine versiegelte Fläche wasserdurchlässig ist! Um Anreize für umweltbewusstes Verhalten zu geben, schlägt das Satzungsmuster des Hessischen Städte- und Gemeindebunds (HSGB) jedoch eine Differenzierung vor! Hi/Wie/Mü Folie 26 Ein Unternehmen der RhönEnergie Fulda

27 Versiegelungsarten Flachdächer 1,00 Geneigte Dächer 1,00 Hinweis: Es gilt die projizierte Fläche ( Draufsicht )! Kiesdächer 0,50 Gründächer 0, Hi/Wie/Mü Folie 27 Ein Unternehmen der RhönEnergie Fulda

28 Versiegelungsarten Beton 1,00 Asphalt 1,00 Pflaster mit Fugenverguss 1,00 Sonstige Beläge mit Fugendichtung 1, Hi/Wie/Mü Folie 28 Ein Unternehmen der RhönEnergie Fulda

29 Versiegelungsarten Pflaster/Platten ohne Fugenverguss 0,70 bis zu einer Fugenbreite von 15 mm Pflaster/Platten ohne Fugenverguss 0,60 mit einer Fugenbreite größer 15 mm Wassergebundene Decken 0,50 Kies/Splitt/Schlacke oder ähnliches Porenpflaster oder 0,40 ähnlich wasserdurchlässiges Pflaster Rasengittersteine 0, Hi/Wie/Mü Folie 29 Ein Unternehmen der RhönEnergie Fulda

31 Flächenreduzierung Eine Reduzierung der befestigten Flächen ermöglicht eine Gebührenersparnis! Durch die Kosten für eine Änderung der Versiegelungsart oder eine Errichtung von Versickerungsanlagen lohnt sich eine Flächenreduzierung im Bestand rein wirtschaftlich betrachtet in der Regel aber nicht! Entsprechende Entscheidungen sollten daher erst nach Kenntnis der zu erwartenden Gebühren auf der Basis eines Kostenvergleichs getroffen werden!!! Hi/Wie/Mü Folie 31 Ein Unternehmen der RhönEnergie Fulda

32 Flächenreduzierung Was Sie beachten müssen! Für Errichtung und Betrieb von Abwasseranlagen sind die anerkannten Regeln der Technik zu beachten! ( 51 Abs. 2 Wassergesetz) Die fachliche Grundlage für Planung und Ausführung von Versickerungsanlagen bietet das DWA-Arbeitsblatt A-138. DWA - Deutsche Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall e.v., Theodor-Heuss-Allee 17, Hennef, Hi/Wie/Mü Folie 32 Ein Unternehmen der RhönEnergie Fulda

34 Auswirkungen Einfamilienhaus Mehrfamilienhaus Baumarkt Hi/Wie/Mü Folie 34 Ein Unternehmen der RhönEnergie Fulda

36 Fragebogen Warum einen Fragebogen? Man kann aus der Luft erkennen, ob Flächen befestigt oder unbefestigt sind! Es ist aber nicht erkennbar, ob es eine Zisterne gibt, wohin eine Fläche entwässert bzw. überhaupt an den Kanal angeschlossen ist! Hi/Wie/Mü Folie 36 Ein Unternehmen der RhönEnergie Fulda

37 Fragebogen X X X 3,5 X X Hi/Wie/Mü Folie 37 Ein Unternehmen der RhönEnergie Fulda

38 Fragebogen X X I 61 18,50 X 62 Zisterne I Hi/Wie/Mü Folie 38 Ein Unternehmen der RhönEnergie Fulda

39 Rückerfassung Neue Fläche I 61 18,50 0,2 0,4 86,55 85,20 26,87 24,00 0,00 19,17 9,24 0,00 7,40 X X X ,43-35,00 (3,5 m³ Zisterne Gartenbewässerung) = 223,43 m² Gebührenpflichtige Fläche Hi/Wie/Mü Folie 39 Ein Unternehmen der RhönEnergie Fulda

40 Fragebogen Hi/Wie/Mü Folie 40 Ein Unternehmen der RhönEnergie Fulda

41 Hi/Wie/Mü Folie 41 Ein Unternehmen der RhönEnergie Fulda

42 Häufige Fragen Bekommen die Kommunen durch die gesplittete Abwassergebühr zusätzliche Einnahmen? Nein, die Kosten der Niederschlagswasserbeseitigung wurden bisher auch voll über die Abwassergebühren finanziert. Wie bisher dürfen die Kommunen in der Abwasserbeseitigung weiterhin nicht mehr Gebühren einnehmen, als sie zur Deckung der entstehenden Kosten benötigen! Hi/Wie/Mü Folie 42 Ein Unternehmen der RhönEnergie Fulda

43 Häufige Fragen Spielt es eine Rolle, ob mein Grundstück im Misch- oder Trennsystem entwässert wird? Nein. Für die Gebührenbemessung kommt es nur darauf an, was der Benutzer der Einrichtung einleitet. Es spielt keine Rolle wie die Kommune das eingeleitete Abwasser beseitigt und welche Kosten ihr hier im Einzelfall entstehen Hi/Wie/Mü Folie 43 Ein Unternehmen der RhönEnergie Fulda

44 Häufige Fragen Wie werden die Kommunen an den Kosten der Niederschlagswasserbeseitigung beteiligt? Die Kommunen bezahlen wie jeder andere Gebührenzahler auch die satzungsgemäßen Gebührensätze für ihre i.d.r. verhältnismäßig großen bebauten und versiegelten Flächen (Schulen, Sporthallen, Rathaus u.a.). Für das Niederschlagswasser von Straßenflächen müssen die Kommunen ebenfalls den darauf entfallenden Kostenanteil tragen! Hi/Wie/Mü Folie 44 Ein Unternehmen der RhönEnergie Fulda

45 Häufige Fragen Wie kommt die Zisternenregelung mit den Flächenansätzen 20 m² und 10 m² zustande? Bei der Berechnung geht man von einem mittleren Niederschlag von 600 Litern pro m² und Jahr aus. Im Monat ergibt das 50 Liter pro m² (600/12=50). Um ein Zisternenvolumen von Litern (1 m³) zu füllen müssen also 20 m² angeschlossen sein (50 x 20 = 1.000). Diese Berechnung gilt für Brauchwassernutzung über das Jahr. Für Gartenbewässerung halbiert sich die Fläche auf 10 m², weil vorausgesetzt wird, dass nur ½ Jahr bewässert werden muss Hi/Wie/Mü Folie 45 Ein Unternehmen der RhönEnergie Fulda

46 Häufige Fragen Wie ist die Vorgehensweise bei Niederschlagswasserableitung in ein Gewässer oder bei beabsichtigter Versickerung auf dem Grundstück? Informieren Sie sich bei der Gemeinde oder bei der Sprechstunde in Bezug auf Ihr Grundstück Hi/Wie/Mü Folie 46 Ein Unternehmen der RhönEnergie Fulda

47 Häufige Fragen Was ist eine Grundgebühr? Als Grundgebühr wird im Allgemeinen eine Benutzungsgebühr bezeichnet, die für die Inanspruchnahme der Lieferungs- bzw. Betriebsbereitschaft einer Einrichtung erhoben wird. Mit ihr werden die durch das Bereitstellen und ständige Vorhalten der Einrichtung entstehenden verbrauchsunabhängigen Betriebskosten (sog. Fixkosten wie z. B. Abschreibungen und Zinsen) ganz oder teilweise abgegolten Die Erhebung einer Grundgebühr ist ausdrücklich gesetzlich legitimiert ( 10 Abs. 3 HessKAG) Hi/Wie/Mü Folie 47 Ein Unternehmen der RhönEnergie Fulda

48 Häufige Fragen Wissenswertes zur Grundgebühr: Die Mehrzahl der Kommunen in Osthessen haben eine Grundgebühr eingeführt; in Hünfeld existiert diese schon mehr als 10 Jahre! Hi/Wie/Mü Folie 48 Ein Unternehmen der RhönEnergie Fulda

49 Häufige Fragen Wie sieht das Gebührenmodell dann aus? Frischwassermaßstab Gesamtkosten der Abwasserbeseitigung Gesplitteter Maßstab Variable Kosten Schmutzwasser Frischwasserverbrauch Frischwasserverbrauch Variable Kosten Niederschlagswasser Fixe Kosten Schmutz- u. Niederschlagswasser Grundgebühr versiegelte Fläche Hi/Wie/Mü Folie 49 Ein Unternehmen der RhönEnergie Fulda

50 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Fragen? Kritik? Zeit für Diskussionen! Hi/Wie/Mü Folie 50 Ein Unternehmen der RhönEnergie Fulda