Ges e p s l p iltit t e t t e e t e Ab A w b a w s a s s e s r e g r e g b e ü b h ü r h e r n e n mit

Transkript

1 Gesplittete Abwassergebühren mit

2 Wir über uns Firmensitz: Pforzheim Bielefeld Tätigkeit: Entwicklung und Vertrieb von GIS und WEB-Software EDV-Schulungen Betreuung und Beratung Kundenkreis: Kommunen Stadtwerke Zweckverbände Industrie Ingenieurbüros Kirchen Jagdgenossenschaften

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4 Agenda 1. Problemstellung 5. Vorgehensweise 2. Rechtsgrundlagen 6. Praxisbeispiel 3. Maßstab 4. Auswirkungen

5 Problemstellung Einheitliche Abwassergebühr Gesplittete Abwassergebühr Kosten SW Kosten NW Kosten SW Kosten NW Kosten der Abwasserbeseitigung Maßstab Trinkwasserbezug m³ Maßstab Maßstab Trinkwasserbezug Grundstücksfläche m³ m² Gebühr je m³ Frischwasser 3,00 / m³ Gebühr je m³ Frischwasser 1,85 / m³ Gebühr je m² Fläche 1,35 / m² / Jahr

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8 ...hat das Bundesverwaltungsgericht erkannt, dass der Frischwassermaßstab nicht gegen den Gleichheitssatz verstößt......folgende Benachteiligung der Wassergroßverbraucher durch die Regelung einer Gebührendegression ausgeglichen... Als geringfügig hat das Bundesverwaltungsgericht diese Kosten angesehen, wenn ihr Anteil an den gesamten Kosten der Entwässerung nicht mehr als 12 v. H. beträgt

9 Rechtliche Grundlagen Bisherige Rechtslage Einheitlicher Frischwassermaßstab konnte bisher bestehen bleiben, wenn Die Kosten der Niederschlagswasserbeseitigung geringfügig sind (12%-Grenze Mehrkosten- oder Teilkostenmethode) Die Benachteiligung durch eine Gebührendegression ausgeglichen wird (nur auf Wassergroßverbraucher anwendbar) Die Bebauung weitgehend homogen ist, so dass nicht mehr als 10% der Fälle vom herrschenden Typ abweichen (was ist der herrschende Typ?)

10 Rechtliche Grundlagen Neue Rechtsprechung OVG Nordrhein-Westfalen Urteil vom A 3648/04 Leitsatz: Der Frischwassermaßstab ist kein zulässiger Maßstab für die einheitliche Erhebung von Abwassergebühren (Schmutz- und Niederschlagswasser) Das ist eine deutliche Verschärfung der bisherigen Rechtsprechung Auch bei homogener Bebauung fehlt unter den hiesigen modernen Lebensverhältnissen der Zusammenhang zwischen Frischwasserbezug und zu entsorgender Niederschlagswassermenge Bisher durchgeführte Untersuchungen haben gezeigt, dass bei den Abwasserentsorgungskosten regelmäßig ein Anteil von 25 % und mehr für die Niederschlagswasserentsorgung gegeben ist.

11 Homogenität der Bebauung

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13 Einführungsaufwand Selbstveranlagung Stark vereinfachtes Verfahren Solide Öffentlichkeitsarbeit notwendig Plausibilitätskontrolle der eingehenden Angaben

14 Einführungsaufwand Festlegung von Gebietsabflussbeiwerten Festlegung von Gebieten und einem durchschnittlichen Versiegelungsgrad. Nur extreme Abweichungen werden individuell erfasst.

15 Einführungsaufwand Befliegung Bildflug mit anschließender stereoskopischer Auswertung und Flächendigitalisierung

16 Differenzierung nach Befestigungsgraden Differenzierung der Satzung nach wasserundurchlässigen, teildurchlässigen und wasserdurchlässigen Befestigungen I. Dächer: 1. Standarddach 1,0 2. Gründach 0,5 3. Grünüberdeckung 0,0 II. Befestigte Fläche: 1. Asphalt, Beton 1,0 2. Pflaster, Platten, Verbundsteine 0,6 3. Rasengittersteine 0,4 4. Kies, Schotter 0,2

17 Praxisbeispiele - Beispielkalkulation Gemeinde I Nutzung von Niederschlagswasser Regenrückhalteräume Mindestvolumen? Notüberlauf? Nur Gartenbewässerung oder auch Brauchwasser? Wasseruhr für Schmutzwasser?

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19 Vergleichsberechnung Praxisbeispiele Fallbeispiel Gemeinde Einwohner Gebühr Frischwassermaßstab: 3,72 /cbm Gesplittete Gebühr: Regenwassergebühr: Schmutzwassergebühr: 0,89 /qm 2,67 /cbm Nutzungsart Frischwasserverbrauch m³ befestigte Fläche m² Personenzahl einheitliche Gebühr nach Frischwassermaßstab Gebühr Schmutzwasser Gebühr Regenwasser Gebühren nach gespl. Maßstab Gebühr pro Personen nach Frischwasser Gebühr pro Personen bei gespl. Gebühren Jährliche Reduzierung / Erhöhung Einfamilienwohnhaus Reihen- Einfamilienwohnhaus Zweifamilienwohnhaus Mehrfamilienhausanlage Hochhaus Lebensmittelmarkt Industriebetrieb

20 Industriebetrieb Lebensmittelmarkt Fallbeispiel Gemeinde Einwohner ,00 einheitliche Gebühr nach Frisch-wassermaß-stab Gebühren nach gespl. Maßstab , , , , , ,00 Hochhaus Mehrfamilienhausanlage Zweifamilienwohnhaus Reihen-Einfamilienwohnhaus Einfamilienwohnhaus 0,00

21 Vorgehensweise

22 Vorgehensweise Typische Schritte (1) 1. Schaffung der rechtlichen Grundlagen und Festsetzung der Berechnungsgrundlagen Satzungsberatung und -erstellung 2. Digitale Flächenermittlung durch Überfliegung und Datenauswertung

23 Vorgehensweise Typische Schritte (2) 3. Überprüfung & Konkretisierung der Überfliegungsergebnisse Entwicklung und Versand von Fragebögen, Erfassung des Rücklaufs, Ortsbesichtigung in Zweifelsfällen 4. Informationsvermittlung für Politik & Öffentlichkeit Informationsveranstaltung für den Gemeinderat Bürgerinformations-Veranstaltung Verfassen von Pressemitteilungen, Internetpräsentation Bürgerberatung vor Ort, Telefon-Hotline

24 Vorgehensweise Typische Schritte (3) 5. Kalkulation der gesplitteten Abwassergebühren Aufteilung der Kosten in Schmutzwasser und Niederschlagswasser Gebührenkalkulation nach den rechtlichen Erfordernissen 6. Erstmalige Bescheiderstellung für Niederschlagswassergebühren Feststellungsbescheid Gebührenbescheid (ggf. VZs) 7. Integration der erarbeiteten Daten in das Abrechnungssystem in das Geo-Informationssystem

25 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!