Anonymität contra Straftatverfolgung im Internet

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1 Anonymität contra Straftatverfolgung im Internet Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) 4. November 2004 Persönlichkeitsentwicklung Persönlichkeitsentwicklung durch Interaktion Entwicklung von Selbst-Verständnis als Prozess Vielfalt sozialer Kontexte und Rollen Vermittlung von Werten über soziale Erfahrung Soziale Erfahrung als Resonanzboden für Selbst-Verständnis Voraussetzung: Kommunikative Kompetenz Informationelle Selbstbestimmung - Verfügung über die Daten zur eigenen Person Vertrauliche Kommunikation - Gegen Dritte geschützte Kommunikation Anonyme Kommunikation - Kommunikation unter Schutz der eigenen Daten 2

2 Kommunikative Kompetenzen 3 Warum Anonymität im Internet? Konkretisierung des Grundrechts unter den Bedingungen elektronischer Kommunikation Spuren im Internet Clickstreams, Cookies, Referer Zuordnung von IP-Nummern zu Personen Statische IP-Adressen (IPv6) Dynamische IP: Selbstauthentifizierung (Anmeldung, Formulareinträge) Anonymitätsbedarf bei speziellen Diensten Beratungsangebote Internetrecherche (Geschäftlich, Privat, Gesundheit) Lesen von Online-Zeitungen, Diskussionen in Newsgroups 4

3 Anonymität: Auftrag des Gesetzgebers 4 Abs. 6 TDDSG Der Diensteanbieter hat dem Nutzer die Inanspruchnahme von Telediensten und ihre Bezahlung anonym oder unter Pseudonym zu ermöglichen, soweit dies technisch möglich und zumutbar ist. Der Nutzer ist über diese Möglichkeit zu informieren. 3 a BDSG Gestaltung und Auswahl von Datenverarbeitungssystemen haben sich an dem Ziel auszurichten, keine oder so wenig personenbezogene Daten wie möglich zu erheben, zu verarbeiten oder zu nutzen. Insbesondere ist von den Möglichkeiten der Anonymisierung und Pseudonymisierung Gebrauch zu machen, soweit dies möglich ist und der Aufwand in einem angemessenen Verhältnis zu dem angestrebten Schutzzweck steht. 5 Warum Verschlüsselung nicht reicht IP-Adresse + Nutzerdaten Kommunikationsbeziehungen lassen Rückschlüsse auf Kommunikationsinhalte zu. 6

4 AN.ON Anonymität Online Betriebsbeginn Anfang 2001: AN.ON mit Client-Software JAP Förderung durch Bundesministerium für Wirtschaft Funktionalität Anonymität des Nutzers vor Dritten Anonymität der Nutzers vor Betreibern des Dienstes Ziele des Projektes Praktische Umsetzung des gesetzgeberischen Auftrags Aufbau Mix-Infrastruktur Gewinnung neuer unabhängiger Mixbetreiber 7 Funktionsweise von AN.ON JAP wird als Proxy für den WWW-Browser eingetragen 8

5 JAP 9 Anonymität und Strafverfolgung Ca JAP-Nutzer sind gleichzeitig aktiv Anfragen Anfragen von Strafverfolgungsbehörden 35 weitere Anfragen von Privatpersonen oder Firmen 2004 Tendenz deutlich geringer BKA-Fall LG Frankfurt Juli 2003: Anordnung nach 100 g StPO rechtswidrig AN.ON kann technisch 100a,b StPO-Anordnungen umsetzen. 10

6 Anonymität im Netz verbieten? Missbräuchliche Nutzungen nicht auszuschließen Wo Freiheit - auch Missbrauch möglich Gemeinschaftsbezug Grund, aber nicht Grenze Freiheitsstaat oder Präventionsstaat? Verbot der Anonymität im Internet faktisch erfolglos Aufwand und Ertrag Überwachungsinfrastruktur Verluste für Grundrechtswahrnehmung Verluste für IT-Sicherheit Wirtschaftliche Auswirkungen 11 Keine Vorratsdatenspeicherung Keine Vorratsdatenspeicherung Quick Freeze als milderes Mittel Aber nur wenn Verzicht auf Vorratsdatenspeicherung 12

7 Links Weitere Informationen zu Anonymität / JAP: Weitere Informationen zu Identitätsmanagement: 13 Noch Fragen? Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz (ULD) Kiel, Holstenstraße 98 Telefon 0431/ Telefax 0431/ LD7@datenschutzzentrum.de Internet 14