Die Initiative Pro-Pflegereform heißt Sie herzlich Willkommen zum

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1 Die Initiative Pr-Pflegerefrm heißt Sie herzlich Willkmmen zum

2 Prgramm 11:00 bis 11:15 Uhr Begrüßung Bernhard Schneider, Initiative Pr-Pflegerefrm 11:15 bis 11:30 Uhr Grußwrt aus der Plitik Heike Baehrens, MdB, bis 2013 Vrstandsmitglied DWW 11:30 bis 12:15 Uhr Vrstellung des Gutachtens Prf. Dr. Heinz Rthgang, Prfessr für Gesundheitsöknmie Universität Bremen 12:15 bis 12:30 Uhr Statements aus der Initiative Pr-Pflegerefrm Dr. Hann Heil, Vrstandsvrsitzender VKAD Ingrid Hastedt, Vrstandsvrsitzende Whlfahrtswerk Baden-Württemberg Stefan Werner, Vizepräsident DBfK Patrick Weiß, Geschäftsführer avendi 12:30 bis 13:30 Uhr Pdiumsdiskussin mit den Pflegeplitischen Sprechern Erich Irlstrfer(CSU), Mechthild Rawert (SPD), Elisabeth Scharfenberg (Bündnis 90 / Die Grünen), Pia Zimmermann (Die Linke), Prf. Dr. Heinz Rthgang Mderatin: Bernhard Schneider und Thmas Eisenreich. Anschließend: Plenumsdiskussin 13:30 bis 14:30 Uhr Imbiss und Gespräche 18. Mai 2017 I Tag der Pflegerefrm I Auditrium Friedrichstraße Berlin 2

3 Die Initiative - Warum gibt es uns? Die Pflegestärkungsgesetze haben Verbesserungen gebracht. Dch damit dürfen wir uns nicht zufrieden geben, denn an der Unterfinanzierung der Pflegeversicherung, den viel zu hhen Ksten für die pflegebedürftigen Menschen und der prekären Persnalsituatin hat sich nichts geändert. Was wllen wir erreichen? Wir frdern die Plitik auf, in ihren Bemühungen nicht nachzulassen und mutige Refrmschritte für eine echte Stärkung der Pflege in die Wege zu leiten. Wer eine wirkliche Verbesserung für Pflegebedürftige und Pflegende will, muss die Pflegeversicherung strukturell s verändern, dass die pflegebedingten Ksten für alle Pflegebedürftigen finanzierbar sind und zwar unabhängig davn, b sie nun zu Hause, im Betreuten Whnen der in einem Pflegeheim leben 18. Mai 2017 I Tag der Pflegerefrm I Auditrium Friedrichstraße Berlin 3

4 Die Initiative Pr-Pflegerefrm 18. Mai 2017 I Tag der Pflegerefrm I Auditrium Friedrichstraße Berlin 4

5 3 x PSG und trtzdem gibt es nch Ungerechtigkeiten Die Pflege steckt in der Armutsfalle: Menschen sind derzeit auf Szialhilfe angewiesen Eur Eigenanteil und mehr können sich viele Menschen nicht leisten. Bewhner in Einrichtungen mit höheren Persnalschlüsseln und höheren Tarifverträgen müssen höhere Eigenanteile bezahlen. Einrichtungen, die tariftreu sind und wegen guter Bezahlung und guten Rahmenbedingungen höhere Ksten haben, sind im Markt benachteiligt. Leistungsverbesserungen wie die Erhöhung der Persnalschlüssel gehen vll zu Lasten der Betrffenen. 18. Mai 2017 I Tag der Pflegerefrm I Auditrium Friedrichstraße Berlin 5

6 Die Altenpflege braucht eine echte Stärkung. Zitat: Drei Pflegestärkungsgesetze jetzt muss aber mal genug sein für die Pflege. Knstantin Wecker singt dazu: Genug ist nicht genug, ich lass mich nicht belügen, schn Schweigen ist Betrug, genug kann nicht genügen. Die Initiative Pr-Pflegerefrm frdert einen wirklichen Kraftakt der SGB XI Slidargemeinschaft, und zwar nicht nur in finanzieller, sndern auch in zivilgesellschaftlicher Hinsicht. 18. Mai 2017 I Tag der Pflegerefrm I Auditrium Friedrichstraße Berlin 6

7 Grußwrt aus der Plitik Heike Baehrens (SPD), MdB, bis 2013 Vrstandsmitglied DWW

8 Die Altenpflege braucht klaren Kurs und Orientierung. 18. Mai 2017 I Tag der Pflegerefrm I Auditrium Friedrichstraße Berlin 8

9 Die Altenpflege braucht einen Paradigmenwechsel. Der Ausweg aus dem Dilemma vn Qualitätsanspruch, Arbeitsbedingungen, Bezahlbarkeit und Wirtschaftlichkeit führt nur über einen echten Paradigmenwechsel. Den hat die Initiative Pr-Pflegerefrm aus einer Flughöhe ca Fuß beschrieben: Man hat einen sehr guten Überblick, rientiert sich an Autbahnen, Flüssen und Türmen lässt sich aber vn Landstraßen nicht verwirren. Herausgekmmen sind fünf Leitgedanken: 18. Mai 2017 I Tag der Pflegerefrm I Auditrium Friedrichstraße Berlin 9

10 1. Echte Pflegeteilkaskversicherung umsetzen Dazu muss die Blümsche Pflegeteilversicherung aus dem Jahr 1995 zur echten Pflegeteilkaskversicherung weiterentwickelt werden. In der Pflegeteilversicherung SGB XI trägt der Einzelne das Risik. In der echten Teilkaskversicherung trägt es die Slidargemeinschaft. Echte Pflegeteilkaskversicherung bedeutet: Die Pflegekasse übernimmt alle ntwendigen pflegebedingten Ksten und berechnet den Versicherten einen fixen, gesetzlich festzulegenden Eigenanteil vn 0 Eur bis z.b. 10 Eur je Tag. 18. Mai 2017 I Tag der Pflegerefrm I Auditrium Friedrichstraße Berlin 10

11 2. Sektrengrenzen knsequent abbauen Die Grenzen zwischen der ambulanten und der statinären Pflege müssen aufgehben werden. Die Zeit ist reif, diesen Schritt knsequent zu gehen. Das Prinzip der Echten Pflegeteilkaskversicherung bietet die Grundlage für ein System, das unabhängig vm Whnrt funktiniert. Es ist ungerecht, wenn der Lebensrt die Leistung bestimmt. Egal, b ein Mensch zu Hause individuell betreut wird, in einer ambulanten Pflege- WG der in einer Whngruppe eines Pflegeheims lebt: Die Pflege funktiniert nach einem einheitlichen System. Rthgang: Die sektrale Fragmentierung ist eine Innvatinsbremse. 18. Mai 2017 I Tag der Pflegerefrm I Auditrium Friedrichstraße Berlin 11

12 2. Sektrengrenzen knsequent abbauen Die Pflegeversicherung (SGB XI) finanziert alle ntwendigen Maßnahmen der Grundpflege und der Betreuung nach einem einheitlichen Sachleistungsprinzip (Care). Die Krankenversicherung (SGB V) übernimmt alle Maßnahmen der Behandlungspflege, der medizinischen Versrgung, der Rehabilitatin und der palliativen Versrgung (Cure). Pflegebedürftige übernehmen alle Ksten, die für Unterkunft, Verpflegung und Miete swie zusätzliche Betreuungsleistungen entstehen. Das System ist einfacher, gerechter und krrigiert mit der richtigen Zurdnung der SGB V-Leistungen einen Webfehler im SGB XI. 18. Mai 2017 I Tag der Pflegerefrm I Auditrium Friedrichstraße Berlin 12

13 3. Zivilgesellschaft stärker einbinden Die Herausfrderungen der Pflege können nicht allein durch prfessinelle Dienste bewältigt werden. Knsequente Hnrierung der Angehörigenpflege nicht nur zu Hause, sndern auch im Pflegeheim. Stärkere Einbindung der Zivilgesellschaft durch Entwicklung des Quartiers als entscheidender Bezugsrahmen. Flächendeckende Einführung und sichere Finanzierung vn Quartiersmanagement. Gemeinwesenarbeit anbinden an zivilgesellschaftliche Akteure wie Einrichtungen der Diaknie. 18. Mai 2017 I Tag der Pflegerefrm I Auditrium Friedrichstraße Berlin 13

14 4. Kmmunale Pflegeinfrastruktur steuern und fördern Mit dem Teilkaskprinzip werden Kmmunen als Szialhilfeträger entlastet. S eröffnet sich der finanzielle Spielraum für eine aktive Förderplitik. Die Förderung reduziert die Ksten für die Pflegebedürftigen. Das Land ist nach 9 SGB XI verantwrtlich für die Vrhaltung einer leistungsfähigen, zahlenmäßig ausreichenden und wirtschaftlichen pflegerischen Versrgungsstruktur. Diese SOLL-Regelung reicht jedch nicht aus. Wir brauchen eine verbindliche Altenhilfeplanung für eine mderne Pflege-Infrastruktur, rientiert am örtlichen Bedarf. Transparentes Förderverfahren nach bjektiven Kriterien. Verlässliche Rahmenbedingungen für die Investitinen der Träger. 18. Mai 2017 I Tag der Pflegerefrm I Auditrium Friedrichstraße Berlin 14

15 5. Persnalsituatin zukunftssicher machen Die Vraussetzung für eine bessere Finanzierung der Persnalksten ist die Pflegeteilkaskversicherung. Es entsteht ein Zusammenhang zwischen szialplitischen Frderungen und der Finanzierung. Tariferhöhungen der Tarifbindung werden refinanziert. Mehr Zeit für gute Pflege und höhere Persnalbemessung führen nicht zu höheren Entgelten. Gesellschaftliche Anerkennung raus aus Defizitrientierung Generalistische Pflegeausbildung muss kmmen. Qualifikatinsprfile unterhalb der Pflegefachkraft entwickeln. 18. Mai 2017 I Tag der Pflegerefrm I Auditrium Friedrichstraße Berlin 15

16 Das Gutachten die Szenarien Alternative Ausgestaltung der Pflegeversicherung - Abbau der Sektrengrenzen und bedarfsgerechte Leistungsstruktur Gutachten im Auftrag der Initiative Pr-Pflegerefrm Prf. Dr. Heinz Rthgang Dipl.-Gernt. Thmas Kalwitzki 18. Mai 2017 I Tag der Pflegerefrm I Auditrium Friedrichstraße Berlin 16

17 Das Gutachten die Autren Prf. Dr. Heinz Rthgang Prfessr für Gesundheitsöknmie, Universität Bremen Leiter Abteilung Gesundheit, Pflege, Alterssicherung, SOCIUM Expertenbeirat zur Einführung des Neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs Evaluatin der Pflegestützpunkte und Pflegeberatung im Land Bremen Leiter Studie zur Erfassung der Versrgungsaufwände im statinären Sektr (i. A. GKV-Spitzenverband und BMG) C-Prjektleiter bei ExM und MPIP (i. A. BMG) Dipl. Gernt. Thmas Kalwitzki Wissenschaftlicher Mitarbeiter, Universität Bremen Studium der Interdisziplinären Gerntlgie, Hchschule Vechta Mitarbeiter im zentralen QM, Allheim Seniren-Residenzen Düsseldrf Wissenschaftlicher Mitarbeiter, Universität Oldenburg Wissenschaftlicher Mitarbeiter, Universität Wien 18. Mai 2017 I Tag der Pflegerefrm I Auditrium Friedrichstraße Berlin 17

18 Statements aus der Initiative Dr. Hann Heil, Vrstandsvrsitzender VKAD Ingrid Hastedt, Vrstandsvrsitzende Whlfahrtswerk Baden-Württemberg Stefan Werner, Vizepräsident DBfK Patrick Weiß, Geschäftsführer avendi

19 Pdiumsdiskussin Erich Irlstrfer(CSU) Mechthild Rawert (SPD) Elisabeth Scharfenberg (Bündnis 90 / Die Grünen) Pia Zimmermann (Die Linke) Prf. Dr. Heinz Rthgang (Universität Bremen) Mderatin: Bernhard Schneider und Thmas Eisenreich Anschließend: Plenumsdiskussin