Thüringer LandTag 5. Wahlperiode

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1 Thüringer LandTag 5. Wahlperiode Drucksache 5/ K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Berninger (DIE LINKE) und A n t w o r t des Thüringer Inneninisterius Unbegleitete inderjährige Flüchtlinge in Thüringen - Teil 2 Die Kleine Anfrage 1078 vo 1. Dezeber 2010 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die Landesregierung: 1. Wo wird von we nach welchen Kriterien (bitte i Einzelnen konkret darstellen) das Clearingverfahren durchgeführt? 2. Wo erfolgt durch wen und nach welche Verfahren die Altersfeststellung (bitte i Einzelnen konkret darstellen)? 3. In wie vielen Fällen wurden i Zusaenhang it de durchgeführten Clearingverfahren für unbegleitete inderjährige Flüchtlinge unter 18 Jahren Doletscherinnen und Doletscher (bitte aufschlüsseln nach Qualifikation und Häufigkeit der stattgefundenen Gesprächsterine) hinzugezogen? 4. Wie viele der derzeit in Thüringen lebenden unbegleiteten inderjährigen Flüchtlinge unter 18 Jahren stehen jeweils unter Vorundschaft des Jugendates, eines Vereins oder eines privaten Vorunds? 5. Wie werden Voründer von unbegleiteten inderjährigen Flüchtlingen unter 18 Jahren in Thüringen geschult? 6. Wie viele der derzeit in Thüringen lebenden unbegleiteten inderjährigen Flüchtlinge unter 18 Jahren wurden in Obhut genoen? 7. Welche konkreten Bedarfe werden i Rahen der Feststellung des Vorliegens eines Jugendhilfebedarfs nach welchen Kriterien erhoben? 8. In welche Ufang und nach welcher Art wurden für unbegleitete inderjährige Flüchtlinge unter 18 Jahren Leistungen nach de Achten Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII) in den letzten fünf Jahren jeweils gewährt und wie stellt sich dies konkret in der Praxis der derzeit in Thüringen lebenden unbegleiteten inderjährigen Flüchtlinge dar? 9. Wie wird sichergestellt, dass ein Jugendhilfebedarf auch i Nachhinein noch festgestellt und eine stationäre oder abulante Hilfsaßnahe veranlasst werden könnte? In wie vielen Fällen sind Leistungen nach de Achten Buch Sozialgesetzbuch in den letzten fünf Jahren nachträglich festgestellt und gewährt worden? Druck: Thüringer Landtag, 28. Januar 2011

2 Drucksache 5/2211 Thüringer Landtag - 5. Wahlperiode Das Thüringer Inneninisteriu hat die Kleine Anfrage naens der Lan desre gierung it Schreiben vo 20. Januar 2011 wie folgt beantwortet: Nach 1 Satz 1 des Thüringer Kinder- und Jugendhilfe-Ausführungsgesetzes (ThürKJHAG) sind die örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe die Landkreise und kreisfreien Städte. Sie nehen diese Aufgabe entsprechend 1 Satz 2 ThürKJHAG i eigenen Wirkungskreis wahr. Die Beantwortung dieser Kleinen Anfrage beruht auf de Ergebnis einer entsprechenden Abfrage bei den 23 Jugendätern, wobei 16 Jugendäter eine Stellungnahe abgegeben haben. Zu 1.: Es wird auf die Anlage 1 verwiesen. Weitergehende Angaben liegen nicht vor. Zu 2.: Es wird auf die Anlage 2 verwiesen. Weitergehende Angaben liegen nicht vor. Zu 3.: Es wird auf die Anlage 3 verwiesen. Weitergehende Angaben liegen nicht vor. Zu 4. und 5.: Es wird auf die Anlage 4 verwiesen. Weitergehende Angaben liegen nicht vor. Zu 6.: Es wird auf die Anlage 5 verwiesen. Weitergehende Angaben liegen nicht vor. Zu 7.: Es wird auf die Anlage 6 verwiesen. Weitergehende Angaben liegen nicht vor. Zu 8.: Es wird auf die Anlagen 7 und 8 verwiesen. Die Angaben in Anlage 7 beziehen sich auf die Jahre 2006 bis Die Anlage 8 gibt die Situation a Jahresende 2010 wieder. Weitergehende Angaben liegen nicht vor. Zu 9.: Es wird auf die Anlage 9 verwiesen. Die Angaben beziehen sich auf die Jahre 2006 bis Weitergehende Angaben liegen nicht vor. Geibert Minister Anlagen *) *) Hinweis: Auf den Abdruck der Anlagen wurde verzichtet. Ein Exeplar it Anlagen erhielten jeweils die Fraktionen und die Landtagsbibliothek. Des Weiteren können sie i Landtagsinforationssyste unter der oben genannten Drucksachennuer sowie i Internet unter der Adresse: eingesehen werden. 2

3 Kleine Anfrage Nr Anlage 1 Landkreis/kreisfreie Stadt Ort Zuständigkeit Kriterien Altenburger Land Eichsfeld Gotha Leitlinien zu unbegleiteten inderjährigen Flüchtlingen Greiz Il-Kreis Jugendat Vo Jugendat ggf. in Abstiung it der Unterbringungseinrichtung Kyffhäuserkreis Sozialarbeiter des Allgeeinen Sozialen Dienstes Nordhausen Saale-Holzland-Kreis vier Fachkräfte des Jugendates Leitlinien zu unbegleiteten inderjährigen Flüchtlingen Saalfeld-Rudolstadt Jugendat Klärung der individuellen Lebens- und Fluchtustände, Beurteilung des physischen und psychischen Reifegrades, Aufnahe personenbezogener Daten des UMF und des Personenberechtigten, Versuch der Kontaktaufnahe zu den Eltern, Verwandten i Heiatland sowie in der Bundesrepublik Deutschland, Versuch der Klärung der Ustände und Motive für die Einreise, Vorbereitung zur Klärung des ausländerrechtlichen Status, Vorbereitung zur Asylantragstellung, Beratung über ögliche Rückkehrhilfen, Vorbereitung auf eine Rückführung ins Heiatland bzw. Weiterleitung an aufnahebereite Personen in der Bundesrepublik

4 Deutschland oder in Drittstaaten, Vorbereitung und Einleitung geeigneter Hilfen und weiterführender Betreuungsaßnahen nach de Kinder- und Jugendhilferecht unter besonderer Berücksichtigung des Sprach- und Kulturraues der UMF. Söerda Unstrut-Hainich Kreis Eisenach Jugendat Jena Mitarbeiterin - des Jugendates Gera Landesaufnahestelle Eisenberg Jena Suhl Jugendat Clearingverfahren, analog den Leitlinien zu unbegleiteten inderjährigen Flüchtlingen Weiar - - -

5 Kleine Anfrage Nr Anlage 2 Landkreis/ Ort Zuständigkeit/Verfahren kreisfreie Stadt Altenburger Land - - Eichsfeld - - Gotha Clearingstelle Zusaenarbeit it örtlich zuständige Jugendat Greiz Clearingstelle Il-Kreis keine Erfahrung Kyffhäuserkreis Nordhausen - - Saale-Holzland-Kreis Landesaufnahestelle oder i Bundesat für Migration und Flüchtlinge (BAMF) Beobachtung, Gespräche, Inaugenscheinnahe während der Inobhutnahe und des Clearingverfahrens. I Einzelfall wird der Atsarzt hinzugezogen. Saalfeld-Rudolstadt - Die Altersfeststellung erfolgt über das Clearingverfahren vo örtlich zuständigen Jugendat. Bei Zweifeln an der Altersangabe und de Verdacht der issbräuchlichen Verwendung, die offenkundig ist, kot es zur Verwendung fiktiver Altersangaben, welche durch das BMI legitiiert sind. Ausweislose Asylsuchende, die ein Alter unter 16 Jahren angeben, ihre äußeren Erscheinungsbild jedoch offenkundig älter sind, sind deshalb als indest 16-Jährige zu behandeln und fiktives Geburtsdatu aufgrund äußeren Erscheinens in der Bescheinigung über die Meldung des Asylsuchenden zu vererken. Söerda - - Unstrut-Hainich-Kreis - - Eisenach Hersdorf Jugendat Jena Durch BAMF und Sonderbeauftragten UMF i Rahen der Anhörung ge. 25 AsylVfG in Hersdorf sowie deren persönliche Inaugenscheinnahe des Jugendlichen und i Rahen des Clearingverfahrens durch die Mitarbeiter des Jugendates Jena. Gera Eisenberg Während des Clearingverfahrens. Jena - - Suhl Jugendat Schätzung des Alters durch ehrere Mitarbeiter des Jugendates. Weiar - -

6 Kleine Anfrage Nr Anlage 3 Landkreis/kreisfreie Stadt Anzahl der Fälle Qualifikation Häufigkeit der Gesprächsterine Altenburger Land Eichsfeld Gotha 2 Staatlich anerkannte/r Doletscher/in Greiz Il-Kreis - Kyffhäuserkreis Doletscher (aus der Geeinschaftsunterkunft) Nordhausen Saale-Holzland-Kreis alle beeidigter Doletscher Saalfeld-Rudolstadt Söerda Unstrut-Hainich Kreis Eisenach 1 Sprachittlerin Gera entfällt, Clearingverfahren in Eisenberg Jena Suhl 1 Weiar - - -

7 Kleine Anfrage Nr Anlage 4 Landkreis/kreisfreie Fälle Schulung der Voründer Stadt Vorundschaft Altenburger Land - - Eichsfeld - - Gotha alle Fortbildungen des Landesjugendates und des Thüringer Landkreistages Greiz - keine Il-Kreis 1 überregionale Fortbildungsangebote Kyffhäuserkreis - keine Nordhausen - - Saale-Holzland-Kreis 8 Fortbildungsangebote des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e. V. Saalfeld-Rudolstadt - Spezielle Schulungen je nach Bedarf, wenn Neuregelungen auftreten. Söerda - - Unstrut-Hainich- - - Kreis Eisenach 1 Fortbildungen des Landesjugendates, des Kounalen Bildungswerks e. V. Berlin, u. a. Gera 3 Fortbildungen des Landesjugendates Jena - - Suhl 2 Selbststudiu, Fachaustausch it anderen Jugendätern (Jugendat Saale-Holzland- Kreis) und Ausländerbehörde Suhl Weiar - - Das Landesjugendat bietet 2011 drei Fortbildungen zu Thea Vorundschaft an: Fachtagung für die Bereiche Beistandschaft und Atsvorundschaft in Kooperation it de Deutschen Institut für Jugendhilfe und Failienrecht / Heidelberg e. V. 2. Pflegschaft/Vorundschaft von der Wahrnehung dienender Sorge 3. Die Verögenssorge bei Minderjährigen Aufgaben und Pflichten des Atsvorundes

8 Kleine Anfrage Nr Anlage 5 Landkreis/kreisfreie Stadt Inobhutnahe (Anzahl der Fälle) Altenburger Land 0 Eichsfeld 0 Gotha 0 Greiz 0 Il-Kreis 0 Kyffhäuserkreis 4 Nordhausen 0 Saale-Holzland-Kreis 3 Saalfeld-Rudolstadt 0 Söerda 0 Unstrut-Hainich-Kreis 0 Eisenach 0 Gera 0 Jena 0 Suhl 1 Weiar 0

9 Kleine Anfrage Nr Anlage 6 Landkreis/kreisfreie Kriterien für Jugendhilfebedarf Stadt Altenburger Land - Eichsfeld - Gotha Entsprechend den Leitlinien des Thüringer Ministerius für Soziales, Failie und Gesundheit vo April Greiz - Il-Kreis Gegebenenfalls Hilfeplanverfahren der Jugendhilfe unter besonderer Berücksichtigung des Asylstatus beziehungsweise Migrantenhintergrunds. Kyffhäuserkreis Nordhausen - Saale-Holzland-Kreis Die Bedarfe werden anhand der 27 ff Achtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII) erittelt. Die Hilfe uss geeignet, notwendig und de erzieherischen Bedarf i Einzelfall angeessen sein. Bei der Aufnahe unbegleiteter Minderjähriger werden die Leitlinien des Landes Thüringen beachtet. Bei der Feststellung des Jugendhilfebedarfs sind die unbegleiteten inderjährigen Flüchtlinge den Deutschen gleichgestellt. Saalfeld-Rudolstadt Geäß 27 Abs. 2 S. 2 SGB VIII wird konkret der erzieherische Bedarf erittelt. Kriterien: soziales Ufeld, Lebensustände und Lebensufeld, Vorliegen von individuellen und failienbezogenen Probleen, Entwicklung des Kindes bzw. Jugendlichen, Verhaltensauffälligkeiten, psychische Auffälligkeiten, Bewältigungskopetenz bei Alltagsprobleen, Konflikt- und Problelösungsstrategien, schulische Entwicklung, Erziehungsbedingungen, Maß der Integration / Inklusion, Kindeswohl, Aufenthaltsdauer in der Bundesrepublik Deutschland, kulturelle und religiöse Besonderheiten. Söerda - Unstrut-Hainich-Kreis - Eisenach - Gera Berücksichtigung der Lebensgeschichte, Trauaerfahrungen und der individuellen Bedürfnisse. Jena - Suhl Analog de Verfahren bei Hilfe zur Erziehung. Weiar -

10 Kleine Anfrage Nr Anlage 7 Landkreis/ Anzahl Herkunftsland Alter in Jahren Geschlecht Leistungen nach Kosten kreisfreie Stadt Personen /w SGB VIII Altenburger Land 0 Eichsfeld 0 Gotha 4 Afghanistan, Iran > 16 keine Greiz 0 Il-Kreis 1 Russland 16 w 42, ,26 Kyffhäuserkreis 3 Iran, unbekannt 16 Nordhausen 0 Saale-Holzland- Kreis* Irak Afghanistan Vietna Weißrussland Indien Soalia China Algerien sonst. asiat. Staaten Aserbaidschan Russland ungeklärt Moldawien Albanien Türkei Serbien/Montene gro Palästina Libanon Iran Arenien Ukraine 16/1 12/1 8/5 7/1 6/0 5/1 2/3 4/0 4/0 3/0 3/0 3/0 2/0 2/0 1/0 1/0 1/0 1/0 0/1 1/0 1/0 42 Inobhutnahe 27 ff Hilfe zur Erziehung ,00

11 1 Syrien 1/0 Saalfeld-Rudolstadt 1 Marokko 16 von nach 34 und 41, 34 Söerda 0 Unstrut-Hainich- 0 Kreis Eisenach 1 Soalia 17 Antrag auf Hilfe zur Erziehung in Bearbeitung Gera* 6 Vietna w Vietna 17 Pakistan Angola Albanien 17 Afghanistan Vollzeitpflege keine 33 Heierziehung 33 Heierziehung keine keine Jena 0 Suhl 2 Syrien 14, Inobhutnahe Weiar 0 * Angaben zur Untergliederung der Nationalitäten nach Alter liegen nicht oder nur teilweise vor ,56

12 Kleine Anfrage Nr Anlage 8 Landkreis/kreisfreie Anzahl Alter in Geschlecht Herkunftsland Leistungen Einrichtung Stadt Personen Jahren /w nach SGB VIII Altenburger Land 0 Eichsfeld 0 Gotha 2 > 16 Afghanistan keine Geeinschaftsunterkunft Waltershausen Greiz 0 Il-Kreis 1 Afghanistan Kyffhäuserkreis 0 Nordhausen 0 Saale-Holzland-Kreis w w Afghanistan Soalia Aserbaidschan 27 i. V i. V.. 34 keine Leistungen angenoen Jugendhilfezentru Wolfersdorf Wolfersdorf Landesaufnahestelle Eisenberg Saalfeld-Rudolstadt 0 Söerda 0 Unstrut-Hainich- 0 Kreis Eisenach 1 17 Soalia Wohngeeinschaft der Caritas Gera Vietna Albanien keine keine Geeinschaftsunterkunft für Asylbewerber Geeinschaftsunterkunft für Asylbewerber 17 Afghanistan keine Geeinschaftsunterkunft

13 für Asylbewerber Jena 0 Suhl 2 14,15 Syrien keine Weiar 0

14 Kleine Anfrage Nr Anlage 9 Landkreis/kreisfreie Stadt Anzahl der der Fälle, in denen der Bedarf an Leistungen nach SGB VIII festgestellt und gewährt wurde Feststellung nachträglicher Bedarf Altenburger Land 0 Eichsfeld 0 Gotha Sozialarbeiter der Unterkunft inforiert bei Hilfebedarf das Jugendat Greiz 0 Il-Kreis 1 Kyffhäuserkreis 0 Nordhausen 0 Saale-Holzland-Kreis 1 Entscheidet der gesetzliche Vertreter it einer Antragstellung Saalfeld-Rudolstadt 0 Evaluation, Statistik lassen Auswertungen von Jugendhilfeaßnahen zu. Der Jugendhilfebedarf ist an eine de Wohl des Kindes entsprechende Erziehung gekoppelt ( 27 Abs.1 SGB VIII), die entweder gegeben ist oder nicht und sich an der Gegenwart und nur i Mindestaß an der Zukunft ausrichtet. Es kann folglich i Nachhinein kein Jugendhilfebedarf festgestellt, geschweige denn gewährt werden. Söerda 0 Unstrut-Hainich-Kreis 0 Eisenach 0 Gera 0 Suhl 0 Analog Verfahren Hilfe zur Erziehung Jena 0 Weiar 0