Axel Lüdeke "Europäisierung" der deutschen Außenund Sicherheitspolitik?

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1 Axel Lüdeke "Europäisierung" der deutschen Außenund Sicherheitspolitik?

2 Forschung Politik Band 158

3 Axel Lüdeke "Europäisierung" der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik? Konstitutive und operative Buropapolitik zwischen Maastricht und Amsterdam Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH 2002

4 Gedruckt mit Unterstützung der UniBw Harnburg Zugleich Univ.Diss. an der Universität der Bundeswehr, Harnburg Gedruckt auf säurefreiem und alterungsbeständigem Papier. Die Deutsche Bibliothek- CIP-Einheitsaufnahme Ein Titeldatensatz für diese Publikation ist bei Der Deutschen Bibliothek erhältlich. ISBN ISBN (ebook) DOI / Springer Fachmedien Wiesbaden Ursprünglich erschienen bei Leske + Budrich, Opladen 2002 Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlages unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfaltigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen.

5 Inhaltsverzeichnis Vorwort Thema, Begriffe, Fragestellung und Vorgehensweise.... Das Thema und seine Relevanz.... Oberbegriffe und Hauptuntersuchungsgrößen....,,Europäische Außenpolitik" und deutsche Buropapolitik im Bereich der Außen- und Sicherheitspolitik....,,Europäisierung" versus,,renationalisierung".... Führungsrollenbegriff.... Erkenntnisinteresse und zentrale Fragestellung.... Aufbau der Studie, Vorgehensweise, Fallbeispiele und Untersuchungszeitraum.... Schwerpunktsetzungen und Eingrenzungen.... Forschungsstand und Informationsquellen.... Deutsche und europäische Außenpolitiktheoretische Vorüberlegungen.... Deutschland und die EG/EU im internationalen System.... Institutionenwirkung und Institutionalisierungsgrade der europäischen Außenpolitik.... Die EPZ/GASP und der Regimeansatz.... Die Außenbeziehungen der internationalen Organisation EG.... Die Regimewirkung der deutsch-französischen Beziehungen in der europäischen Außenpolitik.... Die deutsche Außen- und Buropapolitik und der Einfluß interner Faktoren: Normative Vorgaben und Regierungssystem.... Europäisierung als außen- und sicherheitspolitische Strategie Deutschlands im Buropa der 90er Jahre

6 3. Deutschland und die Entwicklung der GASP: Von Maastricht nach Amsterdam Die Regierungskonferenz über die Politische Union und der Vertrag von Maastricht ( 1990/91) Die Ergänzung der Wirtschafts- und Währungsunion durch eine Politische Union Deutsche Initiativen und Positionen zur GASP- Von der Konferenz zum Vertrag Bundesregierung Bundestag und Bundestagsfraktionen/-gruppen Vom Vertrag von Maastricht zur Revisionskonferenz von 1996/ Maßnahmen zur,,europäisierung" der Sicherheitspolitik Die deutschen Vorschläge zur Reform der GASP Bundesregierung Bundestagsfraktionen Regierungskoalition (CDU/CSU, F.D.P.)... l98 Oppositionsparteien (SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, PDS) Die Verhandlungsergebnisse von Amsterdam aus deutscher Sicht Fazit: Fortdauerndes Europäisierungsbemühen bei zunehmendem Pragmatismus Deutsche und europäische Außenpolitik gegenüber (Ex-) Jugoslawien ( ) Die Präventionsmaßnahmen (bis Mitte 1991) Signale der krisenhaften Entwicklung und die Reaktion der EG-Staaten Die Interessenlage der EG-Zwölfund insbesondere Deutschlands Gründe für die mangelhafte Konfliktprävention Fazit: Vollständige Europäisierung der deutschen Außenpolitik bei geringer Intensität der europäischen Politik Das Konfliktmanagement in Slowenien und Kroatien (Mitte bis Spätherbst 1991) Die Beanspruchung einer Führungsrolle durch die Zwölf Politische Vermittlung und Waffenstillstandsverhandlungen -von,,brioni" bis zur EG-Friedenskonferenz von Den Haag

7 Die,,sticks and carrots policy" der EG und ihrer Mitgliedstaaten Die Debatte um die Entsendung einer WEU-Friedenstruppe nach Kroatien Fazit: Europäisierung der deutschen Außenpolitik bei hoher europäischer Aktivität trotz zunehmender Differenzen Die Anerkennungspolitik und ihre Folgen (Ende 1991 bis Anfang 1992) Die Gutachten der Badinter-Kommission- Anerkennung als diplomatisches Mitte Der Weg zum Anerkennungskompromiß vom 16. Dezember Die Folgen des Anerkennungskompromisses Fazit: Dominant geführte europäische Außenpolitik bei nur scheinbar europäisierter deutscher Außenpolitik Der Krieg in Bosnien-Herzegowina (Anfang 1992 bis Herbst 1995) Die Fortsetzung der politischen Vermittlung durch die EG-Staaten bis zur Londoner Konferenz Lösungsvorschläge im weiteren Konfliktverlauf Der V ance-owen-plan Vom ersten Teilungsplan zum EU-Aktionsplan Der Plan der Kontaktgruppe und die Friedensvermittlung in Dayton!USA Die Erörterung militärischer Maßnahmen im Rahmen der EPZ/GASP und die Rolle der WEU Fazit: DeutscheAußenpolitik im Bosnienkrieg: Von der Europäisierung in einer marginalisierten EG/EU hin zum amerikanisch geführten,,mächtekonzert" Das Abkommen von Dayton und die Nachkriegszeit (Ende 1995 bis Frühjahr/Sommer 1997) Das Abkommen von Dayton und die Aufgaben für die EU Die Politik der Fünfzehn gegenüber den jugoslawischen Nachfolgestaaten Fazit: Europäisierung der zivilen deutschen Außenpolitik Multilateralisierung der Sicherheitspolitik im Rahmen der NATO Deutsche und europäische Außenpolitik gegenüber Polen ( ) Von den weltpolitischen Umbrüchen bis zum Abschluß der Europa-Abkommen (bis Ende 1991)

8 Die Umbrüche in Osteuropa und die Interessenlage der EG-Zwölfsowie Deutschlands im besonderen Die Normalisierung der deutsch-polnischen Beziehungen ab Die Entwicklung einer,,eg-ostpolitik'' und deren Hauptinstrumente Handels- und Kooperationsabkommen Wirtschafts- und Finanzhilfe im Rahmen der EG und der G Verhandlung, Abschluß und Inhalt des Europa-Abkommens Die Begründung des "Weimarer Dreiecks" zwischen Deutschland, Frankreich und Polen Fazit: Von der N ormalisierung der deutsch-polnischen Beziehungen hin zur Europäisierung der deutschen Außenpolitik Der Weg zu den Gipfeln von Kopenhagen (1993) und Essen (1994) ( ) Von der Assoziierung zur Beitrittsperspektive Die Entwicklungen bis zur Tagung des Europäischen Rates in Kopenhagen Die deutsche Ratspräsidentschaft und die Tagung des Europäischen Rates in Essen Sicherheitspolitische Kooperation der EG/EU, der WEU und Deutschlands "Stabilitätspakt für Europa" Die WEU-Assoziierung Polens Fazit: Aktive Europäisierung der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik gegenüber Polen Von der gemeinsamen "Ostpolitik'' zur EU-Osterweiterung (1995-Mitte 1997) EU-Außenbeziehungen im Dienste der Beitrittsvorbereitung Der Stand der deutsch-polnischen Beziehungen im Jahre Fazit:,,Bonner Polenpolitik als Europapolitik'' Schlußbetrachtung Europäisierung oder Renationalisierung der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik? ,,Deutsche europäische Außenpolitik'' oder "europäisierte deutsche Außenpolitik''?

9 6.3 Effizienz und Effektivität der europäischen Außenpolitik aus deutscher Sicht Ausblick: Über eine,,avantgarde" zur Vergemeinschaftung der Außen- und Sicherheitspolitik? Abkürzungen Quellen- und Literaturverzeichnis GesetzestexteNölkerrechtliche Dokumente und Verträge/ Kommentare Offizielle DokumenteN eröffentlichungen der politischen Parteien Tages-, Wochen- und Monatspresse Monographien/Sammelbände/Zeitschriftenaufsätze Interviewpartner

10 Vorwort Erneut stellen die Europäische Union (EU) und ihre Mitgliedstaaten dieser Tage nach den terroristischen Anschlägen des 11. September 2001 in den Vereinigten Staaten fest, daß ein Mehr an Gemeinsamkeit vonnöten sein wird, wenn den neuen sicherheitspolitischen Herausforderungen geschlossen, kraftvoll und wirkungsvoll begegnet werden soll. Der auch bisher schon vielschichtige Sicherheitsbegriff wird künftig noch weitaus umfassender zu definieren sein: Stärker als je zuvor greifen die externe und die interne Dimension der Sicherheit ineinander. Die amtierende deutsche Bundesregierung und die deutliche Mehrzahl der Oppositionsparteien lassen keinen Zweifel daran aufkommen, daß die EU-Staaten mehr denn je auf Zusammenarbeit und Integration angewiesen sein werden, wenn sie den Gang der Dinge fortan aktiv mitbeeinflussen wollen. Insofern stellt der 11. September 2001 ohne Frage eine Zäsur fiir die europäische und die deutsche Politik dar, die zu einer weiteren Stärkung des deutschen Europäisierungsstrebens in den Bereichen Aussen- und Innenpolitik beitragen könnte. Diese Studie, die sich auf die Untersuchung der deutschen und europäischen Politik der Jahre konzentriert, ist das Ergebnis einer vierjährigen Forschungs- und Promotionsarbeit an der Universität der Bundeswehr in Hamburg, an deren Institut fiir Internationale Politik ich als wissenschaftlicher Mitarbeiter arbeiten und forschen durfte. Hierfiir möchte ich mich an erster Stelle sehr herzlich bei meinem Mentor und Doktorvater, Herrn Prof. Dr. Manfred Knapp, bedanken. Herrn Prof. Dr. August Pradetto sei fiir die Erstellung des Zweitgutachtens gedankt sowie fiir die freundliche Einbeziehung in den,,marienthaler Gesprächskreis". Des weiteren geht mein sehr herzlicher Dank an jene Praktiker, Experten und Wissenschaftler, die sich zu fiir mich außerordentlich wertvollen und fruchtbaren Gesprächen über das Thema bereitgefunden haben. Ihre Namen sind im Anhang erwähnt. Schließlich möchte ich ein großes Dankeschön an all meine Korrekturleser und,,kritiker'' richten, namentlich Dr. Christian Freuding, Tarnara Keating, Ulf Lüdeke, Dr. Johannes V arwick und Dr. Jörg Verstl. Der größte Dank fiir die vielfältige und herzliche Unterstützung während meines gesamten Studenten- und Doktorandenlebens geht an meine Mutter, der ich die Arbeit im Andenken an meinen Vater widme. Düsseldorf, im Oktober 2001 AxelLüdeke 11