Dokumentation. Trusted Shops Rechtstexter

Transkript

1 Dokumentation Trusted Shops Rechtstexter

2 Dokumentation zum Trusted Shops Rechtstexter Was ist der Trusted Shops Rechtstexter? Der Trusted Shops Rechtstexter ist ein Online-System zur Erstellung rechtssicherer Texte für Online- Shops. Unterstützt werden Online-Auftritte, über die Waren in Deutschland an Verbraucher sowie ggf. zusätzlich an Gewerbetreibende vertrieben werden. Der Trusted Shops Rechtstexter behandelt mit je einem Modul die Bereiche Impressum, Datenschutzerklärung, Widerrufsbelehrung und AGB. Bild 1: Die vier Module des Trusted Shops Rechtstexters Die generierten Rechtstexte dürfen Sie kostenlos auf Ihrer Website einbinden. Lediglich der verlinkte Urheberrechtshinweis darf nicht entfernt werden. Die Generatoren ersetzen keine Rechtsberatung im Einzelfall. Diese können Sie auf Wunsch ebenfalls hier über unseren Online-Shop erhalten. Wir übernehmen keine Haftung für die kostenlosen Rechtstexte. Der Rechtstexter ist für Shopbetreiber attraktiv weil er einfach und günstig hilft, Abmahnungen zu vermeiden. Trusted Shops hat mehr als 15 Jahre Expertise im Fernabsatz-, Wettbewerbs- und E-Commerce-Recht und ist hierfür in Wissenschaft, Politik und im Markt anerkannt. Zudem betreut Trusted Shops als Europas führender Anbieter von Vertrauensdienstleistungen derzeit mehr als Online-Shops. Trusted Shops bietet bereits seit dem Jahr 2003 Musterformulierungen an (seit 2005 zusammen mit der Universität Münster, über 60 Muster). Page 2

3 Trusted Shops bietet Ihnen mit dem Trusted Shops Rechtstexter die Möglichkeit, auf unser Know-how zurückzugreifen. Über unser Online-System erstellen Sie auf komfortable und leicht verständliche Weise individualisierte rechtliche Texte für Ihren Online-Shop. Haftet Trusted Shops für die Richtigkeit der erzeugten Texte? Wenn Sie den Rechtstexter kostenlos nutzen, ist die Haftung von Trusted Shops ausgeschlossen. Bei Buchung eines unserer Abmahnschutzpakete, haftet Trusted Shops bei vertragsgemäßer Nutzung des Online-Systems und der erzeugten Texte durch den Nutzer im Falle einer Abmahnung natürlich für die Richtigkeit der vorgegebenen Texte in Ihrem Online-Shop nach den gesetzlichen Vorschriften. In diesem Fall wird Sie die Trusted Shops GmbH von berechtigten Ansprüchen Dritter (Abmahnkosten) freistellen. Für welche Angebote sind die erzeugten Texte geeignet? Die erzeugten Texte sind für Online-Shops geeignet, die Waren an private Endverbraucher (B2C), sowohl an Verbraucher als auch an Gewerbetreibende (B2BC) oder ausschließlich an Gewerbetreibende (B2B) innerhalb der Bundesrepublik Deutschland verkaufen. Unterstützt werden ebenfalls Online-Auftritte auf den Plattformen von Amazon, ebay und Hood. Für welche Angebote sind die erzeugten Texte nicht geeignet? Dienstleistungsangebote: Für Online-Shops, die ausschließlich oder zusätzlich Dienstleistungen anbieten, sind die Texte nicht ausgelegt. Auch hier ist stets eine individuelle Rechtsberatung erforderlich. Gerne kann jedoch eine Widerrufsbelehrung auch für den Vertrieb von Dienstleistungen, Abo-Verträgen und digitalen Inhalten generiert werden. Sonstige Angebote: Es dürfen keine Waren angeboten werden, für die ein Kontrahierungszwang (Zwang zum Vertragsabschluss) besteht. Dies trifft beispielsweise auf Arzneimittel zu. Auch darf kein Finanzierungskauf im eigenen Namen angeboten werden. Page 3

4 Was muss der Online-Shop zudem sicherstellen? Es dürfen keine Unterlassungserklärungen (z. B. als Reaktion auf eine frühere Abmahnung) abgegeben worden sein, die im Widerspruch zu dem Inhalt der generierten Texte stehen. In Ihrem Online-Shop darf keine Weitergabe der Kundendaten an Staaten außerhalb der EU stattfinden. In Ihrem Online-Shop dürfen die Kundendaten zudem nicht für Zwecke verwendet werden, die zunächst die Einholung einer Einwilligung des Kunden erfordern, wie z. B. die Speicherung der IP Adresse des Kunden im Zusammenhang mit weiteren persönlichen Daten, oder eine Bonitätsprüfung ohne berechtigtes Interesse Ihrerseits (z. B. auch für den Fall, dass Sie gar nicht in Vorleistung treten). Ausgenommen hiervon ist die Einwilligung des Kunden zum Empfang eines Newsletters und zur allgemeinen Bonitätsprüfung. Wie funktioniert der Trusted Shops Rechtstexter? Sie können den Trusted Shops Rechtstexter direkt hier ansteuern. Wählen Sie nun eines der Module aus. Bild 2: Rechtstexter-Module Drücken Sie auf eine der Schaltflächen, wird das jeweilige Modul zur Erstellung oder Bearbeitung in Form einer interaktiven und hilfegestützten Befragung gestartet. Es werden Ihnen Fragen gestellt und umfangreiche Hinweise zur korrekten Beantwortung gegeben. Wenn Sie einmal nicht weiter wissen, fahren Sie mit der Maus über das. Dort erhalten Sie weitere Informationen und Hinweise zur richtigen Verwendung der erzeugten Texte in Ihrem Online-Shop. Page 4

5 Bild 3: Fragen, Hinweise und Antworten im Rechtstexter Bitte beantworten Sie sämtliche Fragen unter Zuhilfenahme der Hinweise entsprechend der Anforderungen Ihrer Geschäftsprozesse, teilweise durch Anklicken der richtigen Antwort oder durch freie Texteingabe. Planen Sie zu diesem Zweck genügend Zeit ein, um die Fragen und sämtliche Hinweise sorgfältig zu lesen. Mit dem Button Weiter können Sie nach der Beantwortung aller Pflichtfelder zur nächsten Seite des gewählten Moduls navigieren. Sollten Sie feststellen, dass Sie fehlerhafte Angaben gemacht haben, klicken Sie auf Zurück, um auf vorhergehenden Seiten Fehler zu berichtigen. Nach Beantwortung aller Fragen des gewählten Moduls wird eine Zusammenfassung der Fragen, Hinweise und Antworten angezeigt. Bitte prüfen Sie die Zusammenfassung gründlich auf Richtigkeit der Antworten und Plausibilität. Bild 4: Zusammenfassung Sind nach Ihrer Überprüfung keine Änderungen erforderlich, klicken Sie bitte auf weiter. Page 5

6 Was geschieht nach dem Durchlaufen des Rechtstexters? Um zu Ihrem Ergebnistext zu gelangen, ist eine kurze Registrierung erforderlich. Geben Sie Ihre Daten an und klicken auf Absenden. Anschließend erhalten Sie eine , über die Sie dann per Link zu Ihrem Kundenkonto kommen. Dort vergeben Sie zunächst ein Passwort. Dann wird das Kundenkonto angezeigt, in dem Sie unter Meine Rechtstexte auf Ihre Rechtstexte zugreifen können. Bild 5: Kundenkonto Meine Rechtstexte Hier wird nun Ihr Ergebnistext angezeigt. Bitte kontrollieren Sie das Ergebnis auf Plausibilität. Stellen Sie aufgrund des Ergebnisses fest, dass eine Frage im Rechtstexter von Ihnen nicht korrekt beantwortet wurde, gelangen Sie wieder zurück in das Modul über den entsprechenden Link unterhalb des Textes. Im Rechtstexter sind dann bereits Ihre letzten Angaben hinterlegt, die Sie nun beliebig anpassen können. Kopieren Sie anschließend den Ergebnistext in Ihren Shop. Sie benötigen Unterstützung? Für den Fall, dass Sie Unterstützung bei der Integration der Rechtstexte in Ihr Shopsystem benötigen, haben wir für Sie unterhalb der Ergebnistexte Anleitungen hinterlegt für zahlreiche Shopsysteme. Bei allgemeinen Fragen zum Rechtstexter, technischen Fehlern oder falls das System nicht zur Verfügung steht, helfen wir Ihnen gerne per unter weiter. Sie benötigen rechtliche Unterstützung? Trusted Shops ist eine Partnerschaft mit der Anwaltskanzlei Wilde Beuger Solmecke eingegangen, um Ihnen ergänzend das Abmahnschutzpaket anbieten zu können: - Telefonische Beratung rund um Zusammenstellung und Einbindung der Rechtstexte - Anwaltliche Überprüfung der korrekten Einbindung zur korrekten Einbindung der Rechtstexte Weitere Details sowie die Buchungsmöglichkeit dieses Leistungspaketes finden Sie in unserem Shop. Page 6

7 Updateservice Nutzer, die ein Abmahnschutzpaket gebucht haben, erhalten neben den allgemeinen Informationen zu Änderungen der Gesetzeslage oder Rechtsprechung einen Update-Service. Der Update-Service erläutert Ihnen genau, wann welche rechtlichen Änderungen für Ihre Rechtstexte relevant sind. Bitte durchlaufen Sie den Trusted Shops Rechtstexter erneut entsprechend der enthaltenen Handlungsanweisungen, um die Haftung nicht zu verlieren. In jeder enthalten Sie folgende Informationen: - Thema: Änderung XYZ - Inkrafttreten: [Ab wann gilt die Änderung?] - Dokumente: AGB, Widerrufsbelehrung [Welche Dokumente sind betroffen?] - Beschreibung: [Beschreibung der Änderung] - Handlungsanweisung: Bitte generieren Sie die relevanten Dokumente neu. [Was ist zu tun? Hier erhalten Sie konkrete Handlungsanweisungen. Dies kann die Durchführung einer notwendigen Änderung an den erzeugten Texten sein oder die Aufforderung, den Rechtstexter erneut zu durchlaufen.] Was muss ich bei der Integration der Texte in meinen Online- Shop beachten? Wenn Sie die generierten Texte in Ihren Shop einbauen, müssen Sie mit besonderer Sorgfalt auf die Vermeidung von Widersprüchen achten. Überprüfen Sie andere Seiten des Shops und gedruckte Dokumente (z. B. der Lieferung beiliegender Lieferschein oder beiliegende AGB) auf widersprüchliche Darstellungen. Nehmen Sie Veränderungen an Ihrem Shop vor, die hinsichtlich der Rechtstexte relevant sind, erstellen Sie bitte neue Rechtstexte über den Generator. Relevante Veränderungen können beispielsweise die Aufnahme neuer Zahlungsarten, der Einsatz weiterer Social Media Plugins oder auch geänderte Modalitäten im Widerrufsrecht sein. Bitte tragen Sie zudem Sorge dafür, dass die weiteren gesetzlich vorgeschriebenen Verbraucherinformationen eingehalten werden. Der Verbraucher muss viele Hinweise, die auch teilweise in den AGB enthalten sind, oder beispielsweise die Widerrufsbelehrung noch einmal in Textform (z.b. per ) erhalten. Allein die Aufnahme der AGB oder der Widerrufsbelehrung im Shop reicht also nicht aus. Der Nutzer ist weiterhin selbst verantwortlich für die Gestaltung seines Online-Shops. Dazu gehören beispielsweise die Produktangebote, Preisangaben, Werbung, Achtung fremder Markenrechte und vieles mehr. Diese Verantwortung kann dem Nutzer auch durch die Verwendung der generierten Texte nicht abgenommen werden. Page 7

8 Trusted Shops Kontakt Trusted Shops Web: Trusted Shops GmbH. All rights reserved. Trusted Shops GmbH, Subbelrather Straße 15c, Köln, Deutschland Amtsgericht Köln, HRB 32735, Geschäftsführer: Jean-Marc Noël, Thomas Karst, Ulrich Hafenbradl