Kreistag öffentliche Sitzung

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1 Kreistag öffentliche Sitzung Gesundheitscampus - Vereinbarung mit den Projektpartnern Vorlage Nr. KT 2017/181 Dezernat: Bereich/Abt.: Dezernat 6 Verfasser: Reusch, Albrecht Helmut Riegger Landrat Vorberatung am Verwaltungs- und Wirtschaftsausschuss Entscheidung am Kreistag Anlagen: 1. Entwurf der Vereinbarung mit den Projektpartnern Antrag: 1. Der Vereinbarung zur planerischen und baulichen Realisierung des Gesundheitscampus mit dem Zentrum für Psychiatrie und dem Nephrologischen Zentrum wird zugestimmt. 2. Der Kreistag entsendet folgende zwei Vertreter in den Beirat Gesundheitscampus und PORT-Gesundheitszentrum: N.N. N.N. Seite 1 von 5

2 Begründung zur Vorlage KT 2017/181 Ziel: Realisierung des Neubaus des er Krankenhauses und des Gesundheitscampus Hintergrund/Vorgeschichte: Der Neubau des er Krankenhauses wird auf dem Stammheimer Feld III in erfolgen. In der Zwischenzeit hat sich um das neue Krankenhaus herum ein ganzer Gesundheitscampus mit mehreren Gesundheitseinrichtungen entwickelt. Das Ziel ist eine patientenzentrierte und intersektorale Zusammenarbeit verschiedener Professionen des ambulanten Sektors sowie zwischen dem ambulanten und dem stationären Sektor. Dieses zukunftsweisende Konzept wird vom Sozialministerium und von der AOK Baden-Württemberg ausdrücklich unterstützt. Sachverhalt/Begründung: Der Gesundheitscampus besteht derzeit aus folgenden Einrichtungen: - die Kreisklinik der Grund- und Regelversorgung mit 135 Betten, - das Zentrum für Psychiatrie -Hirsau errichtet eine Klinik für Psychosomatik mit 30 Betten, eine Tagesklinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie und eine Psychiatrische Institutsambulanz, - das Nephrologischen Centrum Pforzheim errichtet ein Nephrologisches Zentrum mit 25 Dialyseplätzen. - Im Haus der Gesundheit werden mehrere Facharztpraxen, das AOK Gesundheitszentrum und evtl. das PORT-Gesundheitszentrum, sowie der Pflegestütz-punkt des Landkreises untergebracht sein. Zurzeit werden noch Gespräche bezüglich von Einrichtungen einer Kurzzeitpflege und einer ambulanten Rehabilitation geführt. Hinzu kommen der Hubschrauberlandeplatz und ca. 400 Stellplätze. Seite 2 von 5

3 Das Zentrum für Psychiatrie und das Nephrologische Zentrum (Drs. Frank und Wiedemann) wollen auf ihrem eigenen Grundstück selbst bauen. Das Haus der Gesundheit wird von einem Investor errichtet werden. Zur planerischen und baulichen Realisierung des Gesundheitscampus sollen mit den Partnern entsprechende Vereinbarungen geschlossen werden. Der Entwurf ist als Anlage beigefügt. Er ist mit den Campus-Partnern abgestimmt. Das Ziel dabei ist: die Beauftragung des Landkreises zur Durchführung des VgV- Verfahrens, Sitz und Stimme der Partner im Preisgericht. die Verpflichtung der Partner den vom Preisgericht ausgewählten Architekten zu beauftragen, die Verpflichtung der Partner dem Landkreis die Kosten der Vorentwurfsplanung für ihr jeweiliges Gebäude zu erstatten, die Verpflichtung der Partner ihre Gebäude gleichzeitig mit dem Landkreis zu errichten. Für die Entwicklung des Gesundheitscampus und das PORT-Gesundheitszentrum, das von der Robert Bosch Stiftung gefördert wird, haben wir von Anfang an einen Beirat mit den wichtigsten Stakeholdern gebildet. Er soll nun um zwei Kreistagsvertreter erweitert werden. Die Verwaltung bittet darum, die Vertreter spätestens in der Kreistagssitzung am zu benennen. Seite 3 von 5

4 Der Beirat hat folgende Zusammensetzung: Name Albrecht Reusch, Vorsitzender des Beirats Landratsamt Landrat Helmut Riegger Erläuterungen Dezernent und Kreiskämmerer, Landratsamt im Verhinderungsfall Dr. Frank Wiehe, Erster Landesbeamter und Stellvertretender Landrat 2 N.N. 2 Vertreter*innen des Kreistags N.N. Abt. Leiter Gesundheit und Versorgung Horst Lipinski Abt. Leiter Soziale Hilfen Gesundheitskonferenz Claus Bannert Prof. Dr. med. Martin Oberhoff Karl Köllhofer Dr. med. Adrian Hettwer Vorsitzender des Beirats der Gesundheitskonferenz Ärztlicher Direktor und Chefarzt der Klinik für Innere Medizin Krankenhaus Vorsitzender Ärzteschaft Kreis Stellv. Vorsitzender Ärzteschaft Kreis AOK Nordschwarzwald Harald Brandl Bürger*innen und Patienten*innen Katrin Heeskens Bürger*innen/Patienten*innen 2 N.N. Silke Munsky Kontakt- und Informationsstelle für Selbsthilfegruppen, Landratsamt Hansjörg Hummel Vorsitzender Kreisseniorenrat Bernd Schlanderer Vorsitzender der Liga der freien Wohlfahrtspflege im Landkreis Klinikverbund Südwest/Kreiskliniken ggmbh Alexandra Freimuth Geschäftsführende Krankenhausdirektorin Beratende Mitglieder: Prof. Dr. Wolfgang Schlicht, Universität Stuttgart, Lehrstuhl für Sport- und Gesundheitswissenschaften Gisela Daul, AOK Baden-Württemberg Eberhard Mauser, Berater Seite 4 von 5

5 Finanzielle Auswirkungen: Der Neubau des er Krankenhauses ist mit 36 Mio. kalkuliert. Die Campus-Partner werden rd. 20 Mio. investieren. Hinzu kommen der Grunderwerb von der Stadt, die Anliegerbeiträge, ca. 400 Stellplätze und der Hubschrauberlandeplatz. Die den Landkreis betreffenden Investitionen werden im Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Immobilien Kreiskrankenhäuser und Nagold finanziert. Veranschlagung der Finanzmittel im laufenden Haushaltsjahr Die Maßnahme ist im Haushaltsjahr 20 veranschlagt unter Teilhaushalt: Produktgruppe: Die Mittel reichen nicht aus. Deckung der überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen über Es sind keine Mittel veranschlagt. Deckung der außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen über Teilhaushalt: Produkt/Kostenstelle: Investitionsauftrag: Produktgruppe: Aufwands-/Auszahlungsart: Seite 5 von 5