Wochentag Datum Stichtag für Fristende Vorschriften
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- Peter Otto
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1 nach Wahl der Mitglieder nach Einteilung Wahlkreise nach Eingang Wahl der Mitglieder für den GWA auf Amtsebene / der Gemeinde Schönberg und Bekanntmachung der Zusammensetzung eventuell Beschluss der Gemeinde Schönberg über die Aufgabenübertragung auf den GWA auf Amtsebene Einteilung des Wahlgebietes in Wahlkreise durch GWA und Bekanntmachung, Unterrichtung der KAB Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen Prüfung vorschläge durch GWL und Aufforderung zur Mängelbeseitigung 12, 13 GKWG, 2 Abs. 1 GKWO 13 GKWG 8, 9, 15 GKWG, 6 GKWO 22 GKWO 27 GKWO 100 Freitag Samstag Sonntag Montag Dienstag Mittwoch Donnerstag Freitag Samstag Sonntag Montag Dienstag Mittwoch Donnerstag Freitag Samstag Sonntag Montag Dienstag Mittwoch Festlegung WB durch GWL und Mitteilung an KWL Bestimmung räume durch GWL Wählbarkeitsvoraussetzungen (Wohnung oder ga in SH) Aufgabenübertragung auf GWA auf Amtsebene 16 GKWG, 7 bis 9 GKWO 35 GKWO 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 GKWG, 186 ff BGB 1 GKWO
2 80 Donnerstag Freitag Samstag Sonntag Einreichung von Unterlagen beim IM durch Parteien/Wählergruppen 25 Abs. 2, 26 GKWO 76 Montag Dienstag Mittwoch Donnerstag Freitag Samstag Sonntag Montag Dienstag Mittwoch Donnerstag Freitag Einladung bereits bekannter Vertrauenspersonen Sitzung GWA 29 Abs. 1 GKWO 64 Samstag Sonntag Montag Bekanntmachung der Parteien/Wählergruppen durch IM 26 GKWO, Wahlerlass 61 Dienstag Mittwoch Donnerstag Freitag Samstag Sonntag Montag Einreichung von Wahlvorschlägen bei GWL (bis 18:00 Uhr) 19 GKWG, 23 ff GKWO 54 Dienstag Einladung weiterer Vertrauenspersonen Sitzung GWA 53 Mittwoch Donnerstag Freitag Entscheidung über Zulassung vorschläge durch GWA bis zur Zulassung Rücknahme, Änderung, Mängelbeseitigung frühester Zeitpunkt für den Druck der Stimmzettel 25 Abs. 1 GKWG, 29 GKWO 23, 24 GKWG, 27, 28 GKWO 28 GKWG, 34 GKWO 50 Samstag Sonntag Montag Dienstag Beschwerden gegen Beschlüsse des GWA über Zulassung von Wahlvorschlägen durch Vertrauenspersonen (bis 18:00 Uhr) 25 Abs. 2 GKWG, 30 Abs. 1 GKWO
3 46 Mittwoch Donnerstag Mitteilung über spätere Wahl von GWL an KAB 26 GKWG, 31 Abs. 2, 32 GKWO Entscheidung KWA über Beschwerden gegen Zurückweisung 25 Abs. 3 GKWG, 30 GKWO 44 Freitag Samstag Sonntag Montag Wahlberechtigung (Wohnung/gA im Wahlgebiet) Aufstellung der Wählerverzeichnisse Bekanntmachung der zugelassenen Wahlvorschläge durch GWL Erteilung von Wahlscheinen und Ausgabe von Briefwahlunterlagen 3 Abs. 1 Nr. 2 GKWG 11 Abs. 1 GKWO 25 Abs. 4 GKWG, 31 Abs. 1 GKWO 19 Abs. 2 GKWO 40 Dienstag Berufung der Mitglieder vorstände 14 GKWG, 3 Abs. 1 GKWO 39 Mittwoch Donnerstag Beginn der Osterferien 37 Freitag Samstag Sonntag Montag Dienstag Mittwoch Donnerstag Freitag Samstag Sonntag Montag Dienstag Mittwoch Donnerstag Bekanntmachung über die Bereithaltung der Wählerverzeichnisse zur Einsichtnahme und die Erteilung von Wahlscheinen 17 Abs. 1 GKWG, 13 Abs. 2, 87 GKWO 23 Freitag Ende der Osterferien 22 Samstag Sonntag Benachrichtigung berechtigten über ihre Eintragung im Wählerverzeichnis 12 GKWO 20 Montag Bereithaltung der Wählerverzeichnisse zur Einsichtnahme und Einspruchsfrist (bis 16. Tag vor ) Abs. 1 GKWG, 13 Abs. 1, 14 GKWO 19 Dienstag Mitteilung der vorläufigen Anzahl berechtigten Nr. 7.8 des Wahlerlasses 18 Mittwoch Donnerstag
4 16 Freitag Samstag Sonntag Montag Hinweis an die Leitungen von Einrichtungen 51 Abs. 4 GKWO 12 Dienstag Mittwoch Donnerstag Zustellung der Entscheidungen über Einsprüche gegen das Wählerverzeichnis Abs. 2 GKWO 9 Freitag Samstag Anforderung der Verzeichnisse von Einrichtungsleitungen 20 GKWO 7 Sonntag Montag Wahlbekanntmachung 38, 87, 97 GKWO 5 Dienstag Feiertag: Tag der Arbeit 4 Mittwoch Entscheidung über Beschwerden wegen WVZ durch GWA 15 Abs. 3 GKWO 3 Donnerstag Freitag Samstag Abschluss der Wählerverzeichnisse Ausstattung vorstände Schluss für Entgegennahme Wahlscheinanträgen (bis 12:00 Uhr) Ausstattung vorstände, Wahltag Sonntag Übergabe briefe Wahlscheine in Ausnahmefällen (bis 15:00 Uhr) 17 GKWO 21, 41 GKWO 18 Abs. 5 GKWO 21, 41 GKWO 52 Abs. 2 GKWO 18 Abs. 5 GKWO -1 Montag Übersendung Wahlniederschriften für die Kreiswahl an KWL 61 Abs. 4 GKWO -2 Dienstag Mittwoch Donnerstag Feiertag: Christi Himmelfahrt -5 Freitag Samstag Sonntag Montag Dienstag Mittwoch Donnerstag Feststellung Wahlergebnisse im Wahlgebiet Bericht GWL an GWA, Feststellung und Bekanntgabe Ergebnis Benachrichtigung Gewählter bei Unvereinbarkeit Amt/Mandat Bekanntmachung des vom GWA festgestellten, endgültigen Ergebnisses und Übersendung Niederschrift des GWA an KAB 36 Satz 1 GKWG, 63 GKWO 36 Satz 2 GKWG, 63 GKWO 65 GKWO 36 GKWG, 63, 64 GKWO
5 -12 Freitag Samstag Sonntag Montag Feiertag: Pfingstmontag -16 Dienstag Mittwoch Donnerstag Freitag Samstag Sonntag Montag Dienstag Mittwoch Donnerstag automatischer Erwerb der Mitgliedschaft in der Vertretung, sofern keine schriftliche Ablehnung gegenüber GWL erfolgt 37 GKWG -26 Freitag Beginn zeit 1 Abs. 1 GKWG -27 Samstag erste Sitzung der neu gewählten GV 34 GO Vorprüfung Gültigkeit durch WPA 39 GKWG, 66 Abs. 2 GKWO Beschlussfassung über die Gültigkeit 39 GKWG, 66 Abs. 2 GKWO Erfahrungsbericht Nr. X Wahlerlass
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