Amtsblatt. für den Salzlandkreis. - Amtliches Verkündungsblatt Jahrgang Bernburg (Saale), 25. August 2010 Nummer 32 I N H A L T

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1 Atsblatt für den Salzlandkreis - Atliches Verkündungsblatt Jahrgang (Saale), 25. August 2010 Nuer 32 I N H A L T A. Atliche Bekanntachungen des Salzlandkreises Antrag auf Erteilung einer Leitungs- und Anlagenrechtsbescheinigung des Wasserzweckverbandes Saale-Fuhne-Ziethe Sitzung des Unterausschusses Jugendhilfeplanung a B. Atliche Bekanntachungen der Städte, Geeinden und Verwaltungsgeeinschaften C. Atliche Bekanntachungen sonstiger Dienststellen Halle (Saale)/ Referat 106 Bescheinigungsverfahren nach Grundbuchbereinigungsgesetz Gearkung Eggersdorf, Großühlingen, Biere, Eickendorf Bescheinigungsverfahren nach Grundbuchbereinigungsgesetz Gearkung Westeregeln Bescheinigungsverfahren nach Grundbuchbereinigungsgesetz Gearkung Westeregeln, Etgersleben, Egeln Bescheinigungsverfahren nach Grundbuchbereinigungsgesetz Gearkung Förderstedt Abwasserzweckverband Saaleündung Öffentliche Bekanntachung zur 50. Sitzung der Verbandsversalung des Abwasserzweckverbandes Saaleündung a Landkreis Anhalt-Bitterfeld Landtagswahl a Öffentliche Bekanntachung des Kreiswahlleiters für die Wahlkreise 22 Köthen, 23 Zerbst, 28 Wolfen und 29 Bitterfeld

2 Wasser- und Abwasserzweckverband "Bode-Wipper" Staßfurt Sitzung der Verbandsversalung des Wasser- und Abwasserzweckverbandes "Bode-Wipper" a 7. Septeber D. Sonstige Mitteilungen Ipressu Herausgeber und Herstellung: Erscheinungsweise: Bezug: Salzlandkreis nach Bedarf Salzlandkreis,10 Hauptat/ Kreistagsbüro, 1. Obergeschoss, Zier 209, Karlsplatz 37 in (Saale) 407

3 A. Atliche Bekanntachungen des Salzlandkreises Antrag auf Erteilung einer Leitungs- und Anlagenrechtsbescheinigung des Wasserzweckverbandes Saale-Fuhne-Ziethe Der Wasserzweckverband Saale-Fuhne-Ziethe, Köthensche Straße 54, (Saale) hat geäß 9 Abs. 4 Grundbuchbereinigungsgesetz (GBBerG vo ; BGBl. I, Seite 2192, geändert 2003 i BGBl. I, Seite 2304) i.v.. 6 Sachenrechts- Durchführungsverordnung (SachenR-DV vo ; BGBl. I, Seite 3900) einen Antrag auf Erteilung einer Leitungs- und Anlagenrechtsbescheinigung gestellt: Aktenzeichen: /10-Sp /10-Sp Bezeichnung der Leitungen / Anlage: Mischwasserentsorgungsnetz Material: Steinzeug Nennweite: DN Abwasserleitung vor 1990 errichtet Atsgericht: Grundbuchat: Gearkung: Golbitz lfd. Flur Flurstück GB- Blatt Leitung, Anlage (Schlüssel- ) Schutzstreifen Breite Länge Fläche , , , Bezeichnung der Leitungen / Anlage: Niederschlagswasserentsorgungsnetz Materiel: Steinzeug Nennweite: DN Abwasserleitung von ca bis 1990 errichtet Atsgericht: Grundbuchat: Gearkung: Könnern lfd. Flur Flurstück GB- Blatt Leitung, Anlage (Schlüssel- ) Schutzstreifen Breite Länge Fläche / / / / / / / /

4 , , / / ,5 85, / / / / / / , / / / / / / Bezeichnung der Leitungen / Anlage: Mischwasserentsorgungsnetz Materiel: Steinzeug Nennweite: DN Abwasserleitung von ca bis 1990 errichtet Atsgericht: Grundbuchat: Gearkung: Alsleben lfd. Flur Flurstück GB- Blatt Leitung, Anlage (Schlüssel- ) Schutzstreifen Breite Länge Fläche ,50 35,00 122, / ,00 8,00 16, / ,00 10,00 10, / ,00 35,00 70, / ,00 44,00 88, / ,00 44,00 88, / ,00 49,50 99, / ,50 25,00 37, / ,00 29,00 58, / ,00 29,00 87, ,00 53,00 159, ,00 48,00 144, / ,00 28,00 84, ,00 15,00 45, ,00 136,00 408,00 409

5 Bescheinigungsbehörde ist die untere Wasserbehörde des Salzlandkreises geäß 3 SachenR-DV. Der Antrag wird hierit geäß 7 Absatz 1 SachenR-DV öffentlich bekannt geacht. Der Antrag sowie die Unterlagen, Beschreibungen und Kartenaterial können 4 Wochen ab Veröffentlichung i Atsblatt des Salzlandkreises bei folgenden Stellen eingesehen werden: in : Salzlandkreis Haus BBG 2, Bürgerbüro, Zi. 117, Friedensallee 25 Sprechzeiten: Montag Freitag von 08:30 Uhr bis 18:00 Uhr (durchgehend) Mittwoch geschlossen Sonnabend von 08:30 Uhr bis 12:00 Uhr Innerhalb der Auslegefrist kann ein betroffener Grundstückseigentüer Widerspruch bei Salzlandkreis, Karlsplatz 37 in (Saale) schriftlich oder zur Niederschrift einlegen. Der Widersprechende kann nur einwenden, dass die Leitung/Anlage nicht auf seine Grundstück liegt oder zuindest a 03. Oktober 1990 dort noch nicht vorhanden war. Widerspricht ein betroffener Grundstückseigentüer, wird die Bescheinigung it eine entsprechenden Vererk erteilt und der Widerspruch ins Grundbuch eingetragen. Hinweis: Nach 9 Absatz 3 Grundbuchbereinigungsgesetz ist der Antragsteller verpflichtet, de jeweiligen Eigentüer einen einaligen Ausgleich für das einzutragende Recht zu zahlen. Ansprüche sind nach Eintragung der Dienstbarkeit in das Grundbuch an die Wasserzweckverband Saale-Fuhne-Ziethe, Köthensche Straße 54, (Saale) unittelbar zu richten. (Saale), den gez. Gerstner Landrat 410

6 Sitzung des Unterausschusses Jugendhilfeplanung a Datu: Dienstag, , 16:30 Uhr Ort: Tagesordnung: Öffentlicher Teil SOS-Beratungszentru, Nienburger Straße 20-22, (Saale) 1 Geschäftsordnung 1.1 Eröffnung der Sitzung 1.2 Feststellung der ordnungsgeäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung des öffentlichen Teils 1.3 Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung a Ideensalung zur Entwicklung einer neuen Richtlinie zur Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit und des erzieherischen Kinder- und Jugendschutzes des Salzlandkreises - 2. Fortführung Inforation- Vorlage: UM/015/ Bericht über die Usetzung des Landesprogras "Projekte zur Vereidung von Schulversagen und zur Senkung des vorzeitigen Schulabbruchs" i Salzlandkreis Inforation- Vorlage: UM/016/ Anfragen und Anregungen 5 Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung Nichtöffentlicher Teil 6 Geschäftsordnung 6.1 Feststellung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils 6.2 Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung a Anfragen und Anregungen 8 Schließung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung gez. Schütze-Dittrich Ausschussvorsitzende C. Atliche Bekanntachungen sonstiger Dienststellen Halle (Saale)/ Referat 106 Bescheinigungsverfahren nach Grundbuchbereinigungsgesetz Gearkung Eggersdorf, Großühlingen, Biere, Eickendorf Das gibt bekannt, dass die Erdgas Mittelsachsen GbH, Karl-Marx-Straße 18, Schönebeck Anträge auf Erteilung von Leitungs- und Anlagenrechtsbescheinigungen nach 9 Abs. 4 Grundbuchbereinigungsgesetz (GBBerG) vo 20. Dezeber 1993 (BGBl. I S. 2192) i.v.. 7 Sachenrechts- Durchführungsverordnung (SachenR-DV) vo (BGBl. I S. 3900) für die Hochdruckleitung H13 Eggersdorf- Eickendorf-Großühlingen-Biere gestellt hat. In diese Verfahren sollen an den in Anspruch genoenen Grundstücken beschränkte persönliche Dienstbarkeiten zu Besitz und Betrieb sowie zur Unterhaltung und Erneuerung bereits bestehender Leitungen / Anlagen bescheinigt werden. Die Dienstbarkeit ist per Gesetz für alle a auf de Gebiet der ehealigen DDR genutzten Energiefortlei- 411

7 tungen einschließlich der dazugehörigen Anlagen entstanden. I Salzlandkreis sind folgende Gearkungen betroffen: Gearkung Flur Eggersdorf 1, 5 Großühlingen 1, 2, 8, 9 Biere 16 Eickendorf 8 Die eingereichten Anträge sowie die beigefügten Unterlagen können bei Referat 106 Ernst-Kaieth-Straße Halle (Saale) vo bis zu i Rau C 3.06 eingesehen werden. U Vereinbarung eines Terins zur Einsichtnahe wird gebeten. Telefonische Auskünfte sind unter Tel.: 0345 / von Montag bis Donnerstag öglich. Das erteilt die Leitungs- geäß 9 Abs. 4 GBBerG i.v.. 7 Abs. 2, 4 und 5 SachenR-DV nach Ablauf von vier Wochen von der Bekanntachung an. Nach 9 Abs. 3 GBBerG ist de Eigentüer des belasteten Grundstücks nach Eintrag der Dienstbarkeit und Aufforderung durch den Grundstückseigentüer ein Ausgleich zu zahlen. Widerspruch gegen die Erteilung der Leitungs- kann bei, Referat 106, Ernst-Kaieth-Str.2, Halle (Saale) schriftlich oder zur Niederschrift nur bis zu Ende der Auslegungsfrist erhoben werden. I Auftrag gez. Orlik Bescheinigungsverfahren nach Grundbuchbereinigungsgesetz Gearkung Westeregeln Das gibt bekannt, dass die E.ON Avacon AG, Schillerstraße 3, Helstedt Anträge auf Erteilung von Leitungs- und Anlagenrechtsbescheinigungen nach 9 Abs. 4 Grundbuchbereinigungsgesetz (GBBerG) vo 20. Dezeber 1993 (BGBl. I S. 2192) i.v.. 7 Sachenrechts- Durchführungsverordnung (SachenR-DV) vo (BGBl. I S. 3900) für die 15 kv-leitung 361 Weg. UW Westeregeln-SSt Groß Gerersleben gestellt hat. In diese Verfahren sollen an den in Anspruch genoenen Grundstücken beschränkte persönliche Dienstbarkeiten zu Besitz und Betrieb sowie zur Unterhaltung und Erneuerung bereits bestehender Leitungen / Anlagen bescheinigt werden. Die Dienstbarkeit ist per Gesetz für alle a auf de Gebiet der ehealigen DDR genutzten Energiefortleitungen einschließlich der dazugehörigen Anlagen entstanden. I Salzlandkreis ist folgende Gearkung betroffen: Gearkung Flur Westeregeln 4, 5, 7 Die eingereichten Anträge sowie die beigefügten Unterlagen können bei Referat 106 Ernst-Kaieth-Straße Halle (Saale) vo bis zu i Rau C 3.06 eingesehen werden. 412

8 U Vereinbarung eines Terins zur Einsichtnahe wird gebeten. Telefonische Auskünfte sind unter Tel.: 0345 / von Montag bis Donnerstag öglich. Das erteilt die Leitungs- geäß 9 Abs. 4 GBBerG i.v.. 7 Abs. 2, 4 und 5 SachenR-DV nach Ablauf von vier Wochen von der Bekanntachung an. Nach 9 Abs. 3 GBBerG ist de Eigentüer des belasteten Grundstücks nach Eintrag der Dienstbarkeit und Aufforderung durch den Grundstückseigentüer ein Ausgleich zu zahlen. Widerspruch gegen die Erteilung der Leitungs- kann bei, Referat 106, Ernst-Kaieth-Str.2, Halle (Saale) schriftlich oder zur Niederschrift nur bis zu Ende der Auslegungsfrist erhoben werden. I Auftrag gez. Orlik Bescheinigungsverfahren nach Grundbuchbereinigungsgesetz Gearkung Westeregeln, Etgersleben, Egeln Das gibt bekannt, dass die E.ON Avacon AG, Schillerstraße 3, Helstedt Anträge auf Erteilung von Leitungs- und Anlagenrechtsbescheinigungen nach 9 Abs. 4 Grundbuchbereinigungsgesetz (GBBerG) vo 20. Dezeber 1993 (BGBl. I S. 2192) i.v.. 7 Sachenrechts- Durchführungsverordnung (SachenR-DV) vo (BGBl. I S. 3900) für die 20-kV-Leitung 10 Weg UW Westeregeln-SSt Langenweddingen gestellt hat. In diese Verfahren sollen an den in Anspruch genoenen Grundstücken beschränkte persönliche Dienstbarkeiten zu Besitz und Betrieb sowie zur Unterhaltung und Erneuerung bereits bestehender Leitungen / Anlagen bescheinigt werden. Die Dienstbarkeit ist per Gesetz für alle a auf de Gebiet der ehealigen DDR genutzten Energiefortleitungen einschließlich der dazugehörigen Anlagen entstanden. I Salzlandkreis sind folgende Gearkungen betroffen: Gearkung Flur Westeregeln 1, 5, 6 Etgersleben 3, 6, 8 Egeln 29, 32 Die eingereichten Anträge sowie die beigefügten Unterlagen können bei Referat 106 Kühnauer Str Dessau-Roßlau vo bis zu i Rau eingesehen werden. U Vereinbarung eines Terins zur Einsichtnahe wird gebeten. Telefonische Auskünfte sind Montag bis Freitag unter Tel.: 0340 / öglich. Das erteilt die Leitungs- geäß 9 Abs. 4 GBBerG i.v.. 7 Abs. 2, 4 und 5 SachenR-DV nach Ablauf von vier Wochen von der Bekanntachung an. Nach 9 Abs. 3 GBBerG ist de Eigentüer des belasteten Grundstücks nach Eintrag der Dienstbarkeit und Aufforderung durch den Grundstückseigentüer ein Ausgleich zu zahlen. Widerspruch gegen die Erteilung der Leitungs- kann bei, Referat 106, Kühnauer Straße 161,

9 Dessau schriftlich oder zur Niederschrift nur bis zu Ende der Auslegungsfrist erhoben werden. I Auftrag gez. Banse Bescheinigungsverfahren nach Grundbuchbereinigungsgesetz Gearkung Förderstedt Das gibt bekannt, dass die 50Hertz Transission GbH, Eichenstraße 3A, Berlin Anträge auf Erteilung von Leitungs- und Anlagenrechtsbescheinigungen nach 9 Abs. 4 Grundbuchbereinigungsgesetz (GBBerG) vo 20. Dezeber 1993 (BGBl. I S. 2192) i.v.. 7 Sachenrechts- Durchführungsverordnung (SachenR-DV) vo (BGBl. I S. 3900) für das gestellt hat. Uspannwerk Förderstedt In diese Verfahren sollen an den in Anspruch genoenen Grundstücken beschränkte persönliche Dienstbarkeiten zu Besitz und Betrieb sowie zur Unterhaltung und Erneuerung bereits bestehen der Leitungen / Anlagen bescheinigt werden. Die Dienstbarkeit ist per Gesetz für alle a auf de Gebiet der ehealigen DDR genutzten Energiefortleitungen einschließlich der dazugehörigen Anlagen entstanden. I Salzlandkreis ist folgende Gearkung betroffen: Gearkung Flur Förderstedt 1, 6 Die eingereichten Anträge sowie die beigefügten Unterlagen können bei Referat 106 Ernst-Kaieth-Straße Halle (Saale) vo bis zu i Rau C E. 19 eingesehen werden. U Vereinbarung eines Terins zur Einsichtnahe wird gebeten. Telefonische Auskünfte unter Tel.: 0345 / dienstags bis donnerstags sind öglich. Das erteilt die Leitungs- geäß 9 Abs. 4 GBBerG i.v.. 7 Abs. 2, 4 und 5 SachenR-DV nach Ablauf von vier Wochen von der Bekanntachung an. Nach 9 Abs. 3 GBBerG ist de Eigentüer des belasteten Grundstücks nach Eintrag der Dienstbarkeit und Aufforderung durch den Grundstückseigentüer ein Ausgleich zu zahlen. Widerspruch gegen die Erteilung der Leitungs- kann bei, Referat 106, Ernst-Kaieth-Straße 2, Halle (Saale) schriftlich oder zur Niederschrift nur bis zu Ende der Auslegungsfrist erhoben werden. I Auftrag gez. Fröhlich Abwasserzweckverband Saaleündung Öffentliche Bekanntachung zur 50. Sitzung der Verbandsversalung des Abwasserzweckverbandes Saaleündung Die 50. Sitzung der Verbandsversalung des Abwasserzweckverbandes Saaleündung findet a Dienstag, den u Uhr i Sitzungssaal des Abwasserzweckverbandes "Saaleündung", Breite 9, Calbe (Saale) 414

10 statt. Folgende Tagesordnung ist vorgesehen: I öffentlichen Teil 1. Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden der Verbandsversalung des AZV Saaleündung 2. Feststellen der ordnungsgeäßen Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit, der Niederschrift der letzten Sitzung sowie der Tagesordnung 3. Bericht über wichtige Angelegen^ heiten und Usetzung der Beschlüsse sowie Anfragen 4. BV 199/10 2. Satzung zur Änderung der Verbandssatzung des AZV Saaleündung 5. BV 200/10 Neufassung der Satzung des AZV Saaleündung über die Abwälzung der Abwasserabgabe I nicht öffentlichen Teil 6. BV 201/10 Auslauf der Zinsbindung der KfW- Darlehen und zu Anfragen und wichtige zukünftige Angelegenheiten gez. Warnecke Vorsitzender der Verbandsversalung Landkreis Anhalt-Bitterfeld Landtagswahl a Öffentliche Bekanntachung des Kreiswahlleiters für die Wahlkreise 22 Köthen, 23 Zerbst, 28 Wolfen und 29 Bitterfeld Geäß 3 Abs. 5 der Wahlordnung des Landes Sachsen-Anhalt (LWO) vo 14. April 2010 gebe ich hierit die Zusaensetzung des geeinsaen Kreiswahlausschusses für die Wahlkreise 22 - Köthen, 23 - Zerbst, 28 - Wolfen und 29 - Bitterfeld bekannt: Funktion Nae Vertreter Kreiswahlleiter Böddeker, Bernhard Osternienburger Land/ OT Diebzig OT Bobbau Hauptvogel, Stefan Aken (Elbe) Dietz, Manfred Schidt, Renate Fanneß, Ulrich Rosenfeldt, René Rauchfuß, Birgit Dr. Engst, Sabine Bitterfeld- Wolfen/ Lange, Eckehard Morbach, Jürgen Bitterfeld- Wolfen/ OT Bitterfeld Fritsche, Petra Rößler, Andreas Osternienburger Land/ OT Großpaschleben Pohl, Andrea Bitterfeld- Wolfen/ OT Rödgen Stelter, Bärbel Osternienburger Land/ OT Diebzig Köthen, 3. August 2010 gez. Böddeker Kreiswahlleiter für die Wahlkreise 22, 23, 28 und

11 Wasser- und Abwasserzweckverband "Bode-Wipper" Staßfurt Sitzung der Verbandsversalung des Wasser- und Abwasserzweckverbandes "Bode-Wipper" a 7. Septeber 2010 Die nächste Sitzung der Verbandsversalung des Wasser- und Abwasserzweckverbandes "Bode-Wipper" 03/2010 findet a Dienstag, den 7. Septeber 2010, u 16:00 Uhr i Versalungsrau a Verbandssitz des Wasser- und Abwasserzweckverbandes "Bode-Wipper" in Staßfurt, A Schütz 2, statt. Die Sitzung ist öffentlich/nichtöffentlich. Folgende Tagesordnung ist vorgesehen: Öffentlicher Teil 1. Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden der Verbandsversalung 7.4 Beschluss 11/2010 über die Entlastung des Verbandsgeschäftsführers des Wasser- und Abwasserzweckverbandes "Bode-Wipper" für das Wirtschaftsjahr Beschluss 12/2010 über die Verwendung des Jahresgewinns/des Jahresverlustes des Wasser- und Abwasserzweckverbandes "Bode-Wipper" für das Wirtschaftsjahr Mitteilungen und Anfragen Nichtöffentlicher Teil 9. Bericht des Verbandsgeschäftsführers 10. Mitteilungen und Anfragen gez. Köpper Vorsitzender der Verbandsversalung 2. Einwohnerfragestunde 3. Feststellung der ordnungsgeäßen Ladung und Beschlussfähigkeit 4. Feststellung der Tagesordnung 5. Feststellung des Protokolls der Sitzung der Verbandsversalung 02/2010 vo Bericht des Verbandsgeschäftsführers 7. Bericht, Diskussion und Beschlussfassungen zu Jahresabschluss Berichte der Wirtschaftsprüfer und des Geeinde- und Rechnungsprüfates des Salzlandkreises Berichterstatter: Herr Dr. Flascha (KPMG) Frau Wolf (KPMG) Herr Michling (SLK) 7.2 Diskussion zu den Berichten 7.3 Beschluss 10/2010 über die Feststellung des Jahresabschlusses des Wasser- und Abwasserzweckverbandes "Bode-Wipper" für das Wirtschaftjahr