Studierendenparlament

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1 Studierendenparlament der Universität zu Lübeck Protokoll der 6. o. Sitzung des 45. Studierendenparlaments Beginn: 18:25 Uhr Ende: 20:37 Uhr Sitzungsleitung: Fabian Fuchtmann Protokollant: Christian Ehlers Protokollversion: Version vom 11. Juli 2017 Sitzungsort: Lübeck Anwesende Mitglieder Fabian Fuchtmann, Christian Ehlers, Janis Feye, Philipp Jensch, Lisa Kerl, Tobias Köbrich, Annika Munko, Narona Thordsen, Maximilian Wanker, Sören Dräger, Miriam Worgul, Johannes Borgmann, Benjamin Eurich, Anna-Clara Franke, Fabian Schwarze, Kaja Marie Schröder, Kim Scharringhausen, Ronja Knop Abwesende Mitglieder Entschuldigt Arne Wulff, Charlotte Behning, Ferdinand Witt, Alexandra Maria Seebode, Femke Johannsen, Jan Wichelmann, Marlene Busse, Miriam Sasse, Philip Queßeleit Unentschuldigt Jonathan Prüßmann, Joschka Blum Gäste Antonia Brozek, Swen Gärtner, Jakob Schnell, Matthias Hinrichs 1

2 Inhaltsverzeichnis 1 Begrüßung und Beschlussfähigkeit 3 2 Tagesordnung 3 3 Protokolle 3 1 Genehmigung des Protokolls der 5. ordentlichen Sitzung Berichte 3 1 Bericht des Präsidiums Bericht Gremienkoordination Bericht des Allgemeinen Studierendenausschusses Bericht der Fachschaft Medizin Abrechnung vergangener Veranstaltungen 4 1 Erstiparty Haushaltsplan 4 7 Aufspaltung Fachschaft MINT 4 8 Anträge 5 1 Nicht fristgerechte Anträge Kostenübernahme für ein Rechtsanwalt im Auftrag der FS MED Veranstaltungsübernahme Bergfest Kostenübernahme Gremienfahrt Sommer Sonstiges 5 2

3 1 Begrüßung und Beschlussfähigkeit Der Präsident Fabian Fuchtmann begrüßt das 45. Studierendenparlamentzur 6. ordentlichen Sitzung. Die Beschlussfähigkeit wird nach GO 17 festgestellt, da 15 der 29 Mitglieder anwesend sind. 2 Tagesordnung Die Tagesordnung mit den vorgeschlagenen Änderungen wird einstimmig angenommen. Der TO-Punkt wird mit unter Punkt 5.1 abgestimmt. Kaja Marie Schröder betritt die Sitzung um 18:29 Uhr. 3 Protokolle 1 Genehmigung des Protokolls der 5. ordentlichen Sitzung Das Protokoll mit Änderungen wird zur gebracht. Genehmigung des Protokolls der 5. ordentlichen Sitzung Berichte 1 Bericht des Präsidiums Fabian Fuchtmann berichtet für das Präsidium des Studierendenparlaments. Es gab die finalen Gespräche mit dem Justiziariat der Universität. Die Organisationssatzung wird nun im Nachrichtenblatt veröffentlicht. 2 Bericht Gremienkoordination Narona Thordsen berichtet als Gremienkoordinatorin über die aktuelle Thematik Hochschulsport. Aktuell müssen Studierende, die auf Grund von Krankheiten nicht an Hochschulwettbewerben teilnehmen können, ihre Teilnahmegebühren selbst tragen. Diese werden im Regelfall, also der Teilnahme an dem Wettbewerb, erstattet. Das Budget des Hochschulsports sei an unserer Universität doch recht begrenzt. Es kommen Fragen auf, wie wird das Geld verwendet, das die Studierenden an den HSP zahlen. Über die Verwendung der Mittel des HSP soll auf einer späteren Sitzungen erneut gesprochen werden. 3 Bericht des Allgemeinen Studierendenausschusses Swen Gärtner berichtet für den AStA. Am heutigen Tag gab es ein erneutes Planungstreffen bzgl. der Podiumsdiskussion zur Landtagswahl am im Audimax. Die eigentl. gewünschte Moderatorin hat sich leider aus persönlichen Gründen abgemeldet. Der AStA steht allerdings schon im Kontakt mit dem NDR um eine neue Moderation zu organisieren. Benjamin Eurich betritt die Sitzung um 18:38 Uhr. Zusätzlich zur Podiumsdiskussion sollen in der Woche noch weitere Rahmenveranstaltungen stattfinden, unter anderem ein Vortrag zum Thema Rechtspopulismus. Der Präsident der Universität Prof. Dr. med. Dr. hc. Lehnert sieht eine Einladung der Alternativen für Deutschland zu der Veranstaltung kritisch, es soll erneute Gespräche zwischen den ASten und den Präsidien der Hochschulen, hier Fachhochschule und 3

4 Universität geben. In diesen soll das Thema noch einmal beleuchtet werden. Das Studierendenparlamentbegrüßt erneute Gespräche. Tobias Köbrich betritt die Sitzung um 18:44 Uhr. Weiter Themen im AStA waren, unter anderem, das landesweite Semesterticket, was auf Grund der nicht Anerkennung der Umfrageergebnisse durch die N.SH derzeit auf Eis liegt. Ebenfalls wird ein/e Nachfolger*In für den Stiftungsrat gesucht, da die Amtszeit des aktuellen studentischen Mitglieds bald abläuft. Des Weiteren ging es um das Studentenwerk im Allgemeinen und die Möglichkeiten der Plakatierung in der Mensa Lübeck. 4 Bericht der Fachschaft Medizin Maximilian Wanker berichtet für die Fachschaft Medizin. Themen der letzten Sitzung waren, unter anderem, das PJ und der Masterplan Medizinstudium Mehrere Fachschaften der Medizin fordern eine Beteiligung an der Planung, hierfür wurde eine Petition geschaltet, an der sich auch die FS MED der Universität zu Lübeck beteiligt und Plakate zur Information aufgehängt. 5 Abrechnung vergangener Veranstaltungen Benjamin Eurich verlässt die Sitzung um 19:01 Uhr. 1 Erstiparty Matthias Hinrichs stellt eine vorläufige Abrechnung vor, da immer noch Rechnung fehlen. Nach aktuellem Stand hat die Veranstaltung ein plus von circa erwirtschaftet. Außerdem wird das kommende Bergfest kurz vorgestellt. Für das Bergfest soll externes Garderobenpersonal eingestellt werden. Es werden für die Ausrichtung beantragt. Ronja Knop verlässt die Sitzung um 19:10 Uhr. Veranstaltungübernahme Bergfest 2017 in Höhe von Haushaltsplan Lisa Kerl stellt den vorläufigen Haushaltsplan 2017 vor. Benjamin Eurich betritt die Sitzung um 19:14 Uhr. Es werden einige Fragen zum Haushaltsplan gestellt, Lisa Kerl informiert über die Änderungen im Vergleich zum Vorjahr. Beschluss Haushaltsplan Aufspaltung Fachschaft MINT Die FS MINT soll zum kommenden Wintersemester in die FS IM (Fachschaft Informatik und Mathematik) und FS NT (Fachschaft Naturwissenschaft und Technik) aufgeteilt werden. 4

5 Aufspaltung der Fachschaft MINT zum WS 2017/ Anträge 1 Nicht fristgerechte Anträge 1 Kostenübernahme für ein Rechtsanwalt im Auftrag der FS MED Tobias Köbrich beantragt im Namen der FS MED eine Kostenübernahme über Es soll ein Rechtsanwalt mit einem Gutachten über die Klärung der Unterschieds zwischen Aufwandsentschädigung und Gehalt beauftragt werden, um in der PJ-Problematik voranzukommen. Das prüfen durch einen Professor lege bei 5000 laut Schätzungen des Marburger Bunds. Lisa Kerl schlägt Gespräche mit anderen Bundesländern vor. 2 Veranstaltungsübernahme Bergfest 2017 Wurde unter 5.1 abgestimmt. 3 Kostenübernahme Gremienfahrt Sommer 2017 Lisas Kerl stellt einen Antrag über [ ]?. Die Gremienfahrt soll vom stattfinden. Es wird eine Anpassung der Hausgröße, bei wenigen Rückmeldungen vorgeschlagen. Das Studierendenparlamentfindet die Idee gut. Kostenübernahme Gremienfahrt Sommer Sonstiges Veranstaltungshaftpflicht Lisa Kerl stellt das neue Versicherungsangebot für die Veranstaltungshaftpflicht des AStA mit höherer Schadensabdeckung und mehr Leistungen, Versicherung von Mietgegenständen, etc. vor. Anna-Clara Franke verlässt die Sitzung um 19:08 Uhr. Anna-Clara Franke betritt die Sitzung um 19:10 Uhr. Das Studierendenparlamentwünscht sich, das noch mehr Angebote eingeholt werden. StattAuto Lisa Kerl erfragt die Möglichkeit der Nutzung des AStA-StattAuto-Kontos zum Anmieten eines Transporters für einen externen gemeinnützigen Vereins. Meinungsbild

6 Ringvorlesung Sommersemester Fabian Fuchtmann stellt kurz die kommende Ringvorlesung unter dem Thema Weltanschauung vor. Studierende sollen hierbei eine 3 minütige Einleitung in die Themen geben. Voraussichtlicher Termin für die nächste Sitzung ist der 22. März Die Sitzung endet um 20:37 Uhr. Christian Ehlers Schriftführer des 45. Studierendenparlaments Fabian Fuchtmann Präsident des 45. Studierendenparlaments 6