Nutzungsbedingungen für die Nutzung der Seiten der Books on Demand GmbH unter

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1 Nutzungsbedingungen für die Nutzung der Seiten der Books on Demand GmbH unter Stand Geltungsbereich der Nutzungsbedingungen 1.1. Die folgenden Nutzungsbedingungen gelten für die von der Books on Demand GmbH, In de Tarpen 42, Norderstedt (nachfolgend BoD ), betriebenen Internetseiten unter (nachfolgend die BoD-Webseiten ). Durch die Nutzung der BoD-Webseiten bzw. der BoD-Services erklärt der Nutzer sich mit der Geltung der Nutzungsbedingungen zwischen ihm und BoD einverstanden Inhalte im Sinne dieser Nutzungsbedingungen umfassen insbesondere jegliche Art und Form von Texten, Materialien und Medien, wie z.b. Beiträge, Bilder, Fotos, Cover, Dokumente, Logos, Markenzeichen, graphische Darstellungen, Schriften und Software sowie digitale Downloads, Dateien, Daten und Datensammlungen. Die Regelungen dieser Nutzungsbedingungen gelten jedoch nicht für solche Inhalte von Kunden, hinsichtlich derer zwischen dem Kunden und BoD ein gesonderter Vertrag (z. B. Autoren- und Buchvertrag) abgeschlossen wird (nachfolgend Werke ). 2. Zugang, Kundenkonto, BoD-Services, weitere Verträge 2.1. BoD bietet allen Nutzern die Möglichkeit, kostenlos die Inhalte auf den BoD-Webseiten abzurufen, Informationsmaterial anzufordern und Newsletter zu abonnieren Für die Nutzung bestimmter, von BoD auf den BoD-Webseiten angebotener Services ist eine Anmeldung und ggf. zusätzlich die Einrichtung eines Kundenkontos erforderlich. Hierfür benötigt der Nutzer eine -Adresse und ein von ihm selbst gewähltes Passwort. Die Anmeldung und Einrichtung eines Kundenkontos auf ist nur nach dem Akzeptieren dieser Nutzungsbedingungen möglich Personen, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, dürfen sich kein Kundenkonto einrichten Mit der Anmeldung entsteht zunächst ein kostenloses Vertragsverhältnis zwischen BoD und dem registrierten Nutzer (nachfolgend Kunde ), das sich insbesondere nach den Regelungen dieser Nutzungsbedingungen richtet Der Kunde hat die Möglichkeit, folgende Services von BoD (nachfolgend zusammenfassend BoD-Services ) zu nutzen: a. unter eine Veröffentlichung seiner Werke in Auftrag zu geben, eine Druckleistung ihrer Werke zu beauftragen, Buchbestellungen vorzunehmen sowie Marketingdienstleitungen zu beauftragen; b. unter eigene Beiträge (Meinungen und Erfahrungsberichte) zu veröffentlichen; c. unter kostenlose Rezensionsexemplare anzufordern; d. unter Bücher zu erwerben und inhaltliche Bewertungen in Form von Einträgen abzugeben.

2 2.6. Zur Inanspruchnahme der einzelnen, z. T. auch kostenpflichtigen BoD-Services ist ggf. der Abschluss weiterer Verträge erforderlich, die dem Kunden im jeweiligen Bestellprozess angezeigt werden und die der Kunde dort gesondert abschließt. Die Regelungen dieser gesondert abzuschließenden Verträge gehen den Regelungen dieser Nutzungsbedingungen vor, soweit sie von den Regelungen dieser Nutzungsbedingungen abweichen. 3. Rechte und Pflichten der Kunden, Lizenz, Haftungsfreistellung 3.1 Der Kunde verpflichtet sich, über seine Person keine falschen oder missverständlichen Angaben zu machen und sich insbesondere nicht unter einer falschen Identität anzumelden. Änderungen der Registrierungsdaten sind BoD umgehend schriftlich (per Post oder per E- Mail an die unter Ziffer 4.2 genannten Kontaktdaten) mitzuteilen. Die Registrierungsdaten des Kunden können von diesem auf seinem Kundenkonto eingesehen und aktualisiert werden Der Kunde stellt die vertrauliche Behandlung von Benutzernamen und Passwort für sein Kundenkonto sicher. Der Kunde ist sowohl BoD als auch Dritten gegenüber für deren Gebrauch verantwortlich. Der Kunde wird BoD im Falle der unbefugten Nutzung seines Benutzernamens oder Passwortes unverzüglich unterrichten Jeder Kunde ist für die von ihm auf den BoD-Webseiten eingestellten Inhalte selbst verantwortlich Der Kunde verpflichtet sich auf den BoD-Webseiten keine Inhalte einzustellen, die a. als Beiträge getarnte Werbung gelten; b. keinen inhaltlichen Bezug zu BoD oder den von BoD erbrachten Leistungen aufweisen; c. einen inhaltlichen Bezug zu Produkten oder Leistungen von Wettbewerbern von BoD aufweisen, besonders, wenn es sich um negative Äußerungen über Wettbewerber handelt; d. unsachlich, unwahr, beleidigend, ehrverletzend, herabwürdigend, verleumderisch, rassistisch, menschenverachtend, sittlich anstößig, obszön oder pornographisch sind oder die Privatsphäre eines Dritten verletzen oder in sonstiger Weise rechtsverletzend sind oder einen Straftatbestand erfüllen; e. Rechte Dritter, insbesondere Patent-, Urheber-, Marken-, Leistungsschutz-, Kennzeichen- und / oder Persönlichkeitsrechte, verletzen; f. Viren oder andere Computerprogramme beinhalten, welche die Funktionsweise fremder Computer beeinträchtigen; g. Umfragen, Kettenbriefe oder Massensendungen sind; h. dem Zweck dienen, persönliche Daten von Nutzern zu insbesondere geschäftlichen Zwecken zu sammeln, zu speichern, oder zu nutzen; und / oder i. der Verbreitung eines politischen, weltanschaulichen oder religiösen Bekenntnisses dienen. 3.5 Der Kunde garantiert gegenüber BoD und trägt dafür Sorge, dass er zu jeder Zeit über alle Rechte hinsichtlich der von ihm auf den BoD-Webseiten eingestellten Inhalte verfügt BoD haftet nicht für die Richtigkeit, Qualität oder Vollständigkeit der von Kunden eingestellten Inhalte. Die Veröffentlichung der von Kunden verfassten Inhalte stellt keine Meinungsäußerung von BoD dar, insbesondere macht sich BoD diese Inhalte nicht zu Eigen Durch das Einstellen von Inhalten auf BoD-Webseiten durch den Kunden räumt dieser BoD das räumlich, zeitlich und inhaltlich unbeschränkte, unwiderrufliche, nichtausschließliche und unentgeltliche Recht zur weltweiten Nutzung und Verwertung dieser

3 Inhalte ein (Lizenz). Dies umfasst insbesondere auch das Recht zur Bearbeitung, Veränderung, Weiterentwicklung, Vereinigung, Herstellung abgeleiteter Werke, Wiedergabe, Vervielfältigung, Übersendung, Weitergabe, Veröffentlichung, öffentlichen Zugänglichmachung sowie zur Übertragung der Nutzungsrechte auf Dritte und zur Unterlizenzierung an Dritte jeweils ohne Anspruch auf Vergütung und unabhängig davon, ob dies zu kommerziellen, nicht kommerziellen oder sonstigen Zwecken erfolgt. Der Kunde ist zur anderweitigen Veröffentlichung der von ihm eingestellten Inhalte berechtigt Der Kunde stellt BoD von allen Ansprüchen frei, die Dritte gegen BoD aufgrund der von dem Kunden auf einer BoD-Webseite eingestellten Inhalte (z.b. vom Kunden verfasste Beiträge) geltend machen. Die Rechtsverteidigung gegen derartige Ansprüche bleibt BoD vorbehalten. Der Kunde unterstützt BoD bei der Abwehr solcher Ansprüche, insbesondere durch Bereitstellung sämtlicher zur Verteidigung erforderlichen Informationen in geeigneter Form. Der Kunde ist zum Ersatz des Schadens verpflichtet, der BoD durch die Inanspruchnahme durch Dritte entsteht. Hierzu zählen auch die angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung und -verfolgung. 4. Datenschutz Alle Informationen und Daten, die der Kunde BoD im Rahmen des Registrierungsverfahrens oder später mitteilt, sowie alle sonstigen Informationen, Daten und Materialien, die der Kunde BoD gegebenenfalls überlässt, unterliegen den Datenschutzregeln der BoD. Die jeweils aktuelle Version dieser Datenschutzregeln ist hier oder unter abrufbar. 5. Kundeninformationen, Newsletter 5.1. BoD lässt dem Kunden regelmäßig aktuelle Informationen über die BoD-Services gegebenenfalls per , Telefon, als Newsletter oder in anderer Form zukommen, sofern der Kunde hierin eingewilligt hat Der Kunde kann den -Newsletter abbestellen, indem er den in der Newsletter-E- Mail dafür vorgesehenen Link anklickt. In allen sonstigen Fällen kann der Kunde eine Nachricht mit seinem Widerspruch mit der Angabe, worauf sich dieser bezieht, entweder per E- Mail an oder per Post an schicken. Books on Demand GmbH In de Tarpen Norderstedt 6. Urheberrechte, Markenrechte und andere geistige Eigentumsrechte 6.1. Die auf den BoD-Webseiten von BoD veröffentlichten Inhalte sind durch geistige Eigentumsrechte bzw. gewerbliche Schutzrechte, wie z. B. Urheberrechte, Urheberpersönlichkeitsrechte, Marken- und Kennzeichenrechte, sowie durch sonstige Rechte geschützt Nutzer der BoD-Webseiten und / oder Kunden dürfen die Inhalte der BoD-Webseiten, weder ganz noch teilweise, nicht ohne die vorherige schriftliche Zustimmung von BoD vervielfältigen, kopieren, online oder in sonstiger Weise veröffentlichen, senden, aufzeichnen,

4 übertragen oder bearbeiten und insbesondere nicht für kommerzielle oder gewerbliche Zwecke (z.b. Werbung) nutzen oder verwerten Jede Vervielfältigung der Inhalte von BoD-Webseiten, gleich ob ganz oder teilweise, bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung von BoD und muss vom Nutzer bzw. Kunden deutlich mit folgendem Copyrightzeichen gekennzeichnet werden: Books on Demand GmbH. 7. Gewährleistung, Haftung 7.1. BoD übernimmt keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit der BoD-Services und kann einen frei bestimmten Zeitraum für technische Arbeiten verwenden Ansprüche des Kunden gegen BoD auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind: a. Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie b. die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch BoD, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig sind Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet BoD nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser durch einfache Fahrlässigkeit verursacht wurde. Die im vorstehenden Satz geregelte Haftungsbeschränkung gilt nicht, sofern es sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit handelt Die Haftungseinschränkungen der Ziffern 6.3 und 6.4 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von BoD, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden Sämtliche Haftungsausschlüsse bzw. -beschränkungen, Freistellungen und sonstigen Ausschlüsse in diesen Nutzungsbedingungen gelten auch nach Beendigung derselben weiter fort. 8. Kündigung und Aussetzung des Kundenkontos 8.1. BoD behält sich das Recht vor, von Kunden eingestellte Inhalte ohne Angabe von Gründen von den BoD-Webseiten zu entfernen BoD behält sich das Recht vor, das Kundenkonto des Kunden bzw. den Zugang zu den BoD-Webseiten jederzeit ohne vorherige Ankündigung und nach eigenem Ermessen auszusetzen, zu beschränken oder zu kündigen, wenn der Kunde gegen diese Nutzungsbedingungen verstößt oder der begründete Verdacht eines Verstoßes besteht oder wenn die Nutzung der BoD-Webseiten, der Inhalte oder der BoD-Services durch den Kunden die Systeme oder andere technische Einrichtungen von BoD beschädigen könnte. Darüber hinaus kann ein Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen den Straftatbestand des Betrugs erfüllen und zu zivilrechtlichen Klagen und Schadenersatzforderungen sowie zu einer Strafverfolgung führen.

5 8.3. Verstößt ein Kunde wesentlich oder trotz Abmahnung gegen eine der in diesen Nutzungsbedingungen genannten Pflichten des Kunden, behält sich BoD vor, dem Kunden dauerhaft das Recht zur Nutzung der BoD-Services zu entziehen. Die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen bleibt unberührt Sonstige Vertragsbeziehungen zwischen dem Kunden und BoD, insbesondere aus Autorenverträgen, Verlagsverträgen und / oder Buchverträgen bleiben bei einer Kündigung des Kundenkontos und / oder des Zugangs zu den BoD-Webseiten und / oder der Nutzung der BoD-Webseiten unberührt. 9. Änderung der Nutzungsbedingungen Es gelten die jeweils aktuellen Nutzungsbedingungen von BoD. Die jeweils aktuellen Nutzungsbedingungen sind jeweils auf einsehbar. 10. (Elektronische) Kommunikation Der Kunde stimmt zu, dass BoD rechtlich relevante Erklärungen gegenüber dem Kunden per , Fax oder Brief an die jeweils aktuelle, auf seinem Kundenkonto hinterlegte - Adresse bzw. Faxnummer bzw. Postanschrift abgeben und übermitteln kann. 11. Rechtswahl und Gerichtsstand Diese Nutzungsbedingungen und alle Streitigkeiten aus oder in Zusammenhand mit der Nutzung der BoD- Webseiten und der BoD-Services unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Vorschriften betreffend das Internationale Privatrecht und des UN-Kaufrechts. Ist der Nutzer bzw. der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, so ist für Streitigkeiten aus oder in Zusammenhang mit der Nutzung der BoD- Webseiten und der BoD-Services Gerichtsstand der Sitz von BoD. 12. Salvatorische Klausel Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen tritt diejenige Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der gewollten Regelung möglichst nahe kommt. * * * * *