Polizei sucht den Dialog mit Muslimen: Wir müssen die Erreichbaren erreichen

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1 Ausgabe November/Dezember 2006 Meldungen Höherer Dienst: Neue Auswahl Das ISM hat ein verändertes Auswahlverfahren zur Ausbildung für den höheren Polizeidienst ausgeschrieben. Die neuen Zulassungskriterien vergrößern den Personenkreis, der sich bewerben kann: Die Mindestverwendungszeiten bemessen sich nun nicht mehr bis zum Zeitpunkt der Bewerbung, sondern bis zum tatsächlichen Beginn der Ausbildung. Bekannt gegeben wurde die Ausschreibung für das neue Auswahlverfahren mit Schreiben des ISM vom 5. Oktober. Die genauen Bewerbungsbedingungen stehen im Intrapol. Anti-Terror-Datei: Start im April Noch in diesem Jahr soll das Gesetzgebungsverfahren zur Errichtung gemeinsamer Dateien von Polizeibehörden und Nachrichtendiensten des Bundes und der Länder kurz Antiterrordatei-Gesetz abgeschlossen werden. Ziel ist es, den Informationsaustausch zwischen den Sicherheitsbehörden zu beschleunigen und zu optimieren. Das Innenministerium hat eine Projektgruppe eingerichtet. Sie hat den Auftrag, alle Maßnahmen zu treffen, um die Anbindung der Antiterrordatei (ATD) in Rheinland-Pfalz bis April 2007 zu verwirklichen. Die Projektgruppe beschäftigt sich mit fachlichen und organisatorischen Gesichtspunkten ebenso wie mit baulichen und technischen Aspekten. Mit der ATD sollen bundesweit 38 Behörden verbunden werden, um im Bedarfsfall schnell und zuverlässig handeln zu können. Erstmals wird es in Deutschland eine Verbunddatei zwischen Polizei und Nachrichtendiensten geben, in der auch als geheim eingestufte Daten gespeichert werden können. Innerhalb der Polizei in Rheinland-Pfalz sollen auf diese Datei speziell berechtigte Mitarbeiter der Staatsschutzdienststellen beim LKA und bei den PP zugreifen können, die unmittelbar mit der Bekämpfung des Terrorismus beauftragt sind. Null Toleranz für Verfassungsfeinde Im Interview mit dem Polizei-Kurier lässt Innenminister Karl Peter Bruch keinen Raum für Zweifel: Rechtsextremistische Umtriebe werden in Rheinland-Pfalz nicht geduldet. Seite 3 Seite 5 25 Millionen Muslime leben in Europa; mehr als 3 Millionen sind es in Deutschland. Vor diesem Hintergrund hat die Diskussion über eine multikulturelle Gesellschaft eher akademischen Charakter. Viel mehr stellt sich die Frage, ob wir eine von allen Beteiligten getragene Integration der ethnischen, kulturellen und religiösen Minderheiten in unserer Gesellschaft anstreben oder es auf Parallelgesellschaften ankommen lassen, deren Mitglieder wenig voneinander wissen und sich deshalb misstrauen. Auch für die Sicherheitsbehörden ist das eine entscheidende Frage. Ihr Interesse kann es nicht sein, einer Ghettobildung und zumindest teilweisen Radikalisierung muslimischer Minderheiten zusehen zu müssen, um dann allein durch repressive Maßnahmen die Folgen zu bekämpfen. Viel mehr muss es Polizei und Verfassungsschutz darum gehen, in den Dialog mit muslimischen Organisationen einzutreten, deren Haltung zu verstehen und Entwicklungen frühzeitig zu erkennen. Kurz: Die Abwehr islamistischer Gewalttaten muss in einen ganzheitlichen, verstärkt präventiven Kontext gestellt werden. Es geht darum, die Mehrzahl jener Muslime, die zum Dialog bereit sind, aktiv für unsere Gesellschaft zu gewinnen und sie nicht den Hass-Predigern zu überlassen. Interkulturelle Kompetenz heißt das Zauberwort. Genau so hieß dann auch die Fachtagung, zu der auf Einladung von LKA und LPS die freiwilligen Ansprechpartner sowie Führungskräfte aller örtlichen Polizeidienststellen des Landes auf dem Hahn zusammengekommen waren. Der Untertitel kommt et- Seite 7 was sperrig daher, sagt aber recht genau, worum es geht: Dialog zwischen muslimischen Organisationen und Sicherheitsbehörden in Rheinland-Pfalz. Von Mozart bis zu My fair Lady Mehr als nur eine Kleine Nachtmusik gab es beim traditionsreichen Herbstkonzert der BePo in Mainz- Hechtsheim. Das Landespolizeiorchester zog wieder alle Register. Seite 8 Polizei sucht den Dialog mit Muslimen: Wir müssen die Erreichbaren erreichen Polizeiseelsorge Lkw mit Stoff aus dem Süden Auf der Suche nach Drogenkurieren im Schwerlastverkehr erprobte das K3 der KI Montabaur ein neuartiges Fahndungs-Konzept auf der A3. Das Experiment fand Anerkennung. Solidarität mit Beamten nach Abschiebe-Einsatz Zur Abschiebung der kurdischen Familie Yildirim aus Koblenz-Neuendorf in die Türkei erreichte den Polizeikurier eine Solidaritätserklärung des Ökumenischen Beirates der Polizeiseelsorge Koblenz/Trier an die Beamtinnen und Beamten, die an diesem Einsatz beteiligt waren. Ausdrücklich gilt diese Solidarität aber auch allen anderen Kollegen, die an ähnlichen Einsätzen beteiligt waren oder dies in Zukunft sein werden. Kurz zur Entwicklung: Nach mehreren abgelehnten Asylverfahren und insgesamt zehnjährigem Aufenthalt in Deutschland hatte die Familie Yildirim kurz vor der ihr angekündigten Abschiebung in den Räumen einer Kirchengemeinde Aufnahme gefunden. Zu diesen Räumen hatte der Gemeindepfarrer dem Vertreter der Ausländerbehörde der Stadt Koblenz und der ihn begleitenden Polizei ohne weiteres Zugang gewährt. Die Abschiebung am 31. Oktober, Uhr, zog kritische Medienberichte, darunter auch solche in kirchlichen Medien, und öffentliche Protestveranstaltungen nach sich. Hier nun die Solidaritätserklärung des Beirates der Polizeiseelsorge Koblenz/Trier im vollen Wortlaut: Fortsetzung Seite 2 Kontrolltage: Krasse Ergebnisse Interregio mit Schwerpunkt in Rheinland-Pfalz, Geschwindigkeits- Kontrolltag mit neuem Beanstandungs-Rekord, Schwerlast-Kontrollen mit teils extremen Ergebnissen. In Wittlich funktioniert der interkulturelle Dialog schon seit Jahren. Da ziehen Polizeibeamte auch schon mal die Schuhe aus, wenn sie die Moschee betreten. Von links: Yildiz Yilmaz, Vorsitzender des Moschee-Vereins, Bezirksbeamter Wolfgang Labusch, Imam Memed Yeni und stellv. Dienststellenleiter Hans-Jürgen Riemann. Auf ein Wort Sehr geehrte Mitarbeiterinnen, sehr geehrte Mitarbeiter, Interkulturelle Kompetenz, das klingt für viele von uns zunächst nicht nach einer Aufgabe der Polizei. Doch dieser Eindruck täuscht. Angesichts des wachsenden Anteils von Menschen mit Migrationshintergrund in unserer Gesellschaft darf sich auch die Polizei den Herausforderungen nicht verschließen, die das Zusammenleben von Mitbürgern mit unterschiedlicher Herkunft, Kultur und Religion mit sich bringt. Die in unserer Mitte lebenden Menschen aus dem muslimischen Kulturkreis gilt es zu integrieren. Dazu bedarf es der Bereitschaft auf beiden Seiten. Schulen, Kirchen, Vereine, Unternehmen, Kulturträger und sozial tätige Organisationen sind dazu aufgerufen. Aber auch die Polizei kann und muss zu diesem Prozess einen bedeutenden Beitrag leisten. Es geht darum, Hemmschwellen abzubauen, Missverständnisse auszuräumen und ein vertrauensvolles Miteinander zu fördern. Die Das Programm, das auf dem Hahn gestartet wurde, wird über Jahre laufen und ist Teil einer bundesweiten Konzeption auf Beschluss der IMK. Fortsetzung Seite 2 Mehrzahl der Muslime ist zur Integration bereit. Auf sie wollen wir zugehen. Dafür müssen wir uns vorbereiten durch interkulturelle Kompetenz. Das Leben in Parallelgesellschaften leistet jenen Kräften Vorschub, die nicht an Integration, sondern an Radikalisierung interessiert sind. Ihnen gilt es den Nährboden zu entziehen. Kein Mittel ist dafür besser geeignet als ein friedliches Miteinander. Dafür müssen wir die Erreichbaren erreichen, Berührungsängste ab- und Vertrauen aufbauen. Eröffnen wir den Dialog als zentrales Instrument der Prävention. Mit freundlichen Grüßen Joachim Laux, Ministerialdirigent, Leiter der Polizei-Abteilung

2 Seite 2 POLIZEI Projekt Interkulturelle Kompetenz Fortsetzung von Seite 1 Nach den Anschlägen von London hatte es Ende September 2005 erste Gespräche zwischen Sicherheitsbehörden und muslimischen Verbänden gegeben. Ergebnis: Mit dem Ziel eines fortwährenden Dialogs auf Bundes-, Länder- und kommunaler Ebene wurde ein Konzept Vertrauensbildende Maßnahmen in Auftrag gegeben. Anfang März hat die IMK es beschlossen. Für Rheinland-Pfalz bedeutet das: Die Polizei sucht den beständigen Dialog mit muslimischen Organisationen vor Ort, in aller Regel den Moschee-Vereinen. Jede Dienststelle benennt einen Ansprechpartner zur Förderung des Vertrauens. Örtliche Vortrags- und Informationsveranstaltungen werden angeboten, um die gegenseitigen Ansichten und Bedürfnisse besser zu verstehen. Die Mitarbeiter der Polizei werden intensiv und praxisnah fortgebildet, um sie auf den Dialog mit Muslimen und muslimischen Einrichtungen vorzubereiten. Informationsmaterial wird erstellt und verbreitet; zu einem späteren Zeitpunkt ggf. auch gemeinsam erstelltes Material. Bereits bestehende und künftige Projekte auf Bundes-, Landes- und lokaler Ebene werden sinnvoll miteinander verknüpft. Auf der Basis erfolgreicher Modellprojekte in Berlin, Essen und Stuttgart haben die ProPK und die Bundeszentrale für politische Bildung den Leitfaden Polizei und Moscheevereine entwickelt. Er bildet das Gerüst für das schrittweise Vorgehen. Dabei werden neben der Polizei die Leitstelle Kriminalprävention im ISM, die Kriminalpräventiven Räte und Ausländerbeiräte vor Ort sowie die Landesbeauftragten für Ausländerfragen beteiligt. Regionale Bedürfnisse Nach der Auftaktveranstaltung auf dem Hahn hat die Umsetzungsphase in den PP begonnen. Dabei sollen und müssen die regionalen Bedürfnisse im Vordergrund stehen. Wichtig ist die enge Kooperation zwischen Führungsstab PP, den An- Betrachten den Dialog von höherer Warte: Vertreter der Muslim-Gemeinde und der Polizei auf dem Minarett in Wittlich. sprechpartnern der Dienststellen, dem Staatsschutz sowie dem LKA. Es folgen die Erstellung eines Schulungskonzeptes mit allgemeinen und regional spezifischen Inhalten durch LPS und LKA sowie dessen Verbreitung durch Tutoren; die Konzeption einer Internet-Plattform, die Fortentwicklung des Themas im Rahmen der Aus- und Weiterbildung sowie der ständige Informations- und Erfahrungsaustausch mit anderen Bundesländern. Koordinatorin im LKA ist KHK in Sabrina Jülich im Dezernat 45. Lagebild und Konzeption In der gut besuchten Auftaktveranstaltung warnte LKA-Präsident Preußinger davor, alle Muslime unter Generalverdacht zu stellen. Vielmehr gehe es darum, die Erreichbaren auch wirklich zu erreichen. Patentrezepte gebe es nicht, sagte Preußinger, und: Wir gehen in ein Langstrecken-Rennen! Grundlagen und Strömungen des Islam sowie die Entwicklung zum Islamismus erläuterten KD Herbert Klein und Islamwissenschaftler Dr. Abou-Taam (beide LKA). Besorgnis erregend sei die Radikalisierung hier geborener Muslime durch Internet, Hass-Prediger und weltweit ausgestrahlte TV-Sender. Verändert haben sich die Terror- Netzwerke: Sie arbeiten heute stärker dezentral und selbstständig als Zellen. Das macht sie schwer berechenbar. Orte der Radikalisierung sind das Internet, aber auch Universitäten, Gefängnisse und manche Moschee-Vereine. Dr. Bekir Alboga stellte die Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion (DITIB) vor, eine Vereinigung von bundesweit 900 Moschee-Vereinen, die (auch finanziell) dem türkischen Staat nahe steht und nach eigenen Angaben eng mit dessen Sicherheitsbehörden zusammenarbeitet. Alboga fordert u.a. Koran-Unterricht auf Deutsch in deutschen Schulen (Erlangener Modell) sowie Türkisch-Unterricht für Rückkehrwillige. DITIB suche die Zusammenarbeit mit der Polizei; das gelte aber nicht für alle Muslim-Verbände. POR Klaus-Peter Netz (PP Essen) berichtete von dem erfolgreichen Modellprojekt Gemeinsam aktiv in Essen mit Schwerpunkt im sozialen Brennpunkt Essen-Katernberg. Zugangswege zu den Problemgruppen führten dort über die Schulen, den Moschee-Verein, den Imam, den Runden Tisch, den Fußball, eine Theatergruppe, die Verkehrsprävention und die AWO. Am Nachmittag ging es in Workshops auf PP-Ebene um die regionalen Lagebilder. Dabei zeigte sich, dass die Kontakte der Dienststellen zu den muslimischen Einrichtungen vor Ort noch sehr unterschiedlich ausgeprägt sind. Horst Schaefer, ISM Solidarität mit Beamten Die gute Tat Fortsetzung von Seite 1 Wir distanzieren uns von der unsachlichen Kritik, die gegenüber der Polizei in der Öffentlichkeit geäußert wurde. Insbesondere die Anspielung auf Praktiken aus der NS-Zeit halten wir für vollkommen deplatziert und verletzend. Wir erinnern daran, dass die Entscheidung über eine Abschiebung niemals von der Polizei getroffen wird, sondern von den zuständigen Stellen der Verwaltung und Rechtsprechung, die dabei demokratisch legitimierten Gesetzen folgen. Kritik an der Abschiebepraxis muss deshalb gegenüber den Abgeordneten der Parlamente, die die Gesetze beschließen, geäußert werden. Der Polizei kommt stets die Aufgabe des ausführenden Organs zu. Dies ist eine der grundlegenden Errungenschaften unseres Rechtsstaates, die wir nicht missen wollen. Wir erkennen in diesem Zusammenhang ausdrücklich das Recht und die Pflicht der Polizeibeamten an, auch kirchliche Räume zu betreten, wenn rechtmäßige Gründe dafür vorliegen. Räume von Religionsgemeinschaften sind keine rechtsfreien Räume. Wir sind davon überzeugt, dass die am Einsatz beteiligten Polizisten professionell und sachgerecht gehandelt haben und bei allen Entscheidungen in Bezug auf den Einsatz sowohl die körperliche Unversehrtheit der Familie Yildirim als auch die notwendige Eigensicherung im Blick hatten. Aus Gesprächen mit Polizeibeamtinnen und Beamten, die bei Abschiebungen eingesetzt waren, wissen wir, dass die Mitwirkung an einer Abschiebung von Familien für viele Beamte zu den unangenehmsten Aufgaben des Polizeidienstes gehört. Wir wissen um die großen Belastungen, die durch solche Einsätze entstehen können, insbesondere im Hinblick auf die beteiligten Kinder. Durch eine tendenziöse Berichterstattung in den Medien werden solche Belastungen noch verstärkt. Denn es entsteht der Eindruck, die Polizei gehe willkürlich vor und stehe dem Leid anderer Menschen teilnahmslos gegenüber. In den Uniformen unserer Polizei stecken Menschen mit Gefühlen, die sich täglich nach Kräften für unsere Gesellschaft einsetzen und die für sachliche Kritik immer offen sind. Es ist unser ausdrücklicher Wunsch, den Beamtinnen und Beamten, die an diesem Einsatz beteiligt waren, unsere Solidarität zu erklären und ihnen für ihren wichtigen Dienst Gottes Segen zu wünschen. Birgit Bai, Sprecherin des Polizeiseelsorgebeirats, Matthias Schmitz, Polizeipfarrer im Bistum Trier, Andreas Nehls, Polizeipfarrer, Ev. Kirche im Rheinland Stolze Euro spendeten die Mainzer Hofsänger für die Polizeistiftung. Hofsänger und WSP St. Goar spenden für die Polizeistiftung Was haben die Mainzer Hofsänger und die Wasserschutzpolizei St. Goar gemeinsam? Beide stießen mit ihren Angeboten auf reges Interesse in der Öffentlichkeit und spendeten den jeweiligen Erlös anschließend der Polizeistiftung Rheinland-Pfalz. Den stolzen Betrag von Euro überreichten die Mainzer Hofsänger für die Polizeistiftung an Innenminister Karl Peter Bruch und den Vorsitzenden der Stiftung, Ernst Scharbach. Im Mai hatte das europaweit bekannte Mainzer Vokal-Ensemble, zu dem mit Frank Häser (Bass) von der PI Mainz-Lerchenberg auch ein studierter Opernsänger und zugleich Polizeibeamter der Landeshauptstadt zählt, ein Benefizkonzert für die Polizeistiftung gegeben. Der ansehnliche Spendenbetrag stammt vor allem aus den Eintrittsgeldern, aber auch aus Ein- Nach dem Fest hat die WSP St. Goar den Erlös gespendet. zelspenden von Konzertbesuchern und Förderern. Es war das erste Mal, dass die Mainzer Hofsänger ein Konzert zu Gunsten der Polizeistiftung gegeben hatten. Zu den begeisterten Zuhörern zählte auch DFB-Präsident Dr. Theo Zwanziger (Diez), der sich sogleich mit einer Spende des Deutschen Fußball- Bundes über Euro an die Polizeistiftung anschloss (der PK berichtete). Eine effektvolle Imagepflege für die Polizei und die Unterstützung der sozialen Hilfe für Kollegen - das verbanden die Mitarbeiter der WSP- Station St. Goar auf gelungene Weise. Bei ihrem Tag der offenen Tür am Hafen gegenüber der Loreley informierten sie zahllose Besucher über die Arbeit der Wasserschutzpolizei. Bei herrlichem Wetter herrschte reger Zuspruch. Auch für Speisen und Getränke hatten die Beamten gesorgt. Es wurde gegrillt, und die Ehefrauen hatten reichlich gebacken. Trotz sozialer Preise entstand ein Überschuss von 850 Euro. Dieses Geld überreichte WSP-Stationsleiter Alexander Perne an den Vorsitzenden der Polizeistiftung Rheinland-Pfalz, Ernst Scharbach. Darüber freuten sich auch Personalratsvorsitzender Wilfried Minning und der stellvertretende Leiter der WSP Rheinland-Pfalz, Helmut Oberle.

3 POLIZEI Seite 3 Interview Keine Toleranz für Verfassungsfeinde Bruch: Wir gehen da hart ran Rechtsextremismus bekämpfen durch konsequente Repression und eng vernetzte Prävention Drei aufwändige Einsätze gegen rechtsextremistische Gruppierungen an einem einzigen Wochenende. Eine weithin sichtbare Hakenkreuz-Fahne im Rheinhang bei Trechtingshausen. Personalintensive Einsätze gegen Rechts. Das ist die eine Seite. Stagnierende, teils rückläufige Zahlen von rechtsradikalen Aktivisten und Straftaten in Rheinland-Pfalz. Das ist die andere Seite. Wie reagiert die Polizei auf die Bedrohung der Demokratie von rechts? Welche Möglichkeiten hat sie? Wird sie der Lage Herr? Der Polizeikurier sprach mit Innenminister Karl Peter Bruch. POLIZEI-: Herr Minister, die Zahl der Einsätze gegen die rechte Szene vor allem im Süden des Landes hat zugenommen. Andererseits belegt Rheinland-Pfalz im Bundeslagebild Rechtsextremismus sowohl bei der Zahl der Rechtsextremisten je Einwohner (im Ländervergleich Rang 11 von 16) als auch bei der Häufigkeitszahl rechtsextremistischer Straftaten (Rang 15 von 16) zum Glück nur hintere Plätze. Leben wir also auf einer Insel der Glückseeligen? Bruch: Das glaube ich nicht. Es bleibt abzuwarten, ob die Zahlen auf Dauer abnehmen werden. Und wir dürfen nicht vergessen, dass wir in den Jahren 2004 und 2005 auch in Rheinland-Pfalz deutliche Zuwächse bei den Straftaten von rechts verzeichnen mussten: 2004 um 7,8 Prozent und 2005 sogar um 21,5 Prozent. Nach diesem Schub stagnieren die Zahlen nun erst einmal. Ein Grund zur Freude ist das noch nicht. Ich führe die Stagnation auch darauf zurück, dass wir energisch gegengesteuert haben sowohl in der Prävention als auch bei der kompromisslosen Repression. Das erklärt die gestiegene Zahl der Einsätze: Wir gehen da hart ran. POLIZEI-: Müssen sich bald auch die Rheinland-Pfälzer vor rechtsradikalen Schlägertrupps fürchten wie sie im Wahlkampf in Mecklenburg- Vorpommern und Berlin aufgetreten sind? Bekommen wir Verhältnisse wie in der Weimarer Republik? Bruch: Soweit werden wir es nicht Hatten 2004 und 2005 einen starken Anstieg. Innenminister Karl Peter Bruch im Gespräch mit PK-Redakteur Horst Schaefer. kommen lassen. Im Übrigen sprechen auch die Zahlen eine andere Sprache: Wir reden von knapp 500 registrierten Straftaten von rechts im Jahr Davon waren 75 Prozent Propaganda-Delikte, also die Verwendung verfassungsfeindlicher Symbole. Rechte Gewalttaten hatten wir im vergangenen Jahr 22 im Land. Hinzu kamen zwei Schändungen jüdischer Friedhöfe. Was die Übergriffe gegen Wahlkampfhelfer angeht: Das war massiv! Bei künftigen Wahlen werden wir die Parteien zur Vorsicht mahnen und sie bitten, mit der Polizei zusammen zu arbeiten. Damit im Notfall Hilfe schnell zur Stelle ist. POLIZEI-: Stichwort Wahlen: Seit ihrem Einzug in die Landtage in Dresden und Schwerin erhält die NPD Geld vom Staat, den sie bekämpft. Auf der anderen Seite wird viel Geld aufgewendet, um die Demokratie zu schützen, nicht zuletzt durch die Polizei. Bruch: Das ist beklagenswert. Aber es gibt keine Lösung, solange diese Partei nicht verboten ist. Ob die NPD Fraktionsgelder missbraucht, das wird jetzt geprüft. POLIZEI-: Würde ein NPD-Verbot helfen? Hätte ein neuer Versuch Chancen? Bruch: Wir sollten erst alle gesellschaftlichen Möglichkeiten ausschöpfen. Vor allem: Flagge zeigen, nicht weggucken. Und konsequent eingreifen! Wir unterstützen Bündnisse gegen Rechts wie etwa das Netzwerk Courage auch mit Geld. Viele Schulen leisten gute Arbeit. Ein Parteiverbot muss sorgfältig vorbereitet werden. Bis dahin werden wir weiter Erkenntnisse sammeln. Eine Organisation kann man vielleicht verbieten eine gefährliche Gesinnung muss man interdisziplinär bekämpfen. POLIZEI-: In Rheinland-Pfalz gibt es rechte Aktivitäten zurzeit vor allem im Raum Zweibrücken / Pirmasens, Neustadt und Bad Dürkheim. Wie erklärt sich das? Bruch: Das ist schwer zu sagen. Sicher spielen da soziologische und ökonomische Aspekte eine Rolle. Jugendarbeitslosigkeit ist ein schlimmer Nährboden. Für frustrierte junge Leute bieten rechte Demagogen einfache Antworten. In der Vorderpfalz kommt ein gewisser Import von Aktivisten aus Hessen und Baden-Württemberg hinzu. In Zweibrücken haben wir eine Gruppierung, die auf sich aufmerksam macht. Aber auch die nehmen wir inzwischen kräftig auf die Rolle. POLIZEI-: Im pfälzischen Kirchheim und in Altleiningen wollte die NPD Immobilien erwerben, um dort ein Schulungszentrum aufzubauen. Das Innenministerium empfahl den Gemeinden, auf ihre Vorkaufsrechte zu verzichten. Ein kluger Rat? Bruch: Ja und ein gut begründeter. Es gab Erkenntnisse, dass die mutmaßlichen Käufer gar kein Geld hatten und nur ein Scheingeschäft einfädeln wollten. Offenkundig sollten die Gemeinden zum Kauf zu völlig überhöhten Preisen bewegt werden, um eine mutmaßliche NPD-Ansiedlung zu verhindern und dabei Geld in die Kassen von Verkäufer und NPD zu spülen. Die Entwicklung gab uns recht: Als die Gemeinde Kirchheim ablehnte, löste der NPD-Vertreter seinen Vorvertrag mit dem Eigentümer auf. Seither sind die Gemeinden sehr aktiv gegen Rechts und werden von uns unterstützt. Das hat also geklappt. Andere Bundesländer folgen unserem Beispiel. POLIZEI-: Seit Anfang des Jahres fährt die Polizei im Raum Neustadt verstärkt Einsätze gegen rechte Gruppierungen. Hinzu kommen Fußball-Einsätze, Castor-Transport und noch mehr. Wie lange ist das leistbar? Bruch: In der Tat hat die Zahl der Einsätze in den vergangenen Jahren deutlich zugenommen, ohne dass die Personaldecke gewachsen ist. Diese Entwicklung hat Grenzen. Wir dürfen die Zahl von 9000 Beamten keinesfalls unterschreiten. Dafür brauchen wir 300 Neueinstellungen pro Jahr. Den Beamtinnen und Beamten gilt ein großes Lob, dass sie die hohe Belastung aushalten. Erfolgreiche Großeinsätze stärken die Polizei im öffentlichen Bewusstsein. Dabei dürfen wir den Verfassungsschutz nicht vergessen, der durch seine Vorfeldarbeit die Polizei in die Lage versetzt, punktgenau gegen extremistische Umtriebe vorzugehen. POLIZEI-: Stichwort Fußball- Einsätze: Manche Fan-Bewegung wird von rechten Propagandisten und gewaltbereiten Rädelsführern unterwandert. Da greift Rassismus um sich. Auch die Oberliga ist davon schon betroffen. Was kann man dagegen tun? Bruch: Wir hatten schon für die WM ein Konzept erarbeitet, das wir dann zum Glück nicht gebraucht haben. Was bundesweit in der 2. Liga und der Oberliga aus mancher Fan-Kurve kommt, ist der blanke Hass. Da geht es nicht um Fußball, da geht es um die Vernichtung von Menschen! Man muss diese Szene sehr genau beobachten, auch verdeckt. Wenn man die Radikalen kennt, kann man sie vor dem Spiel rausgreifen. Ich bin sehr froh, dass jetzt auch der DFB mit seinem neuen Präsidenten Dr. Zwanziger das Thema anpackt. Da werden Trainer und Fan-Betreuer geschult und Spiele notfalls auch abgebrochen. Wir wollen den Fußball bewahren und den Rechtsfrieden. POLIZEI-: Die rechte Szene verändert ihr Gesicht: Die NPD gibt sich bürgerlich und biedert sich an, ohne dabei ihre verfassungsfeindlichen Ziele aufzugeben. Zugleich kooperiert sie mit Freien Kameradschaften, die die Straße beherrschen wollen und auch Gewalt nicht scheuen. Eine Doppelstrategie? Bruch: Die NPD sucht den Weg zur Mitte der Gesellschaft und agiert ganz offen. Das haben wir im Griff. Die Kameradschaften sind die größere Gefahr. Sie bieten jungen Leuten scheinbar eine Heimat, üben Verschworenheit und Korpsgeist. Im Westerwald ist es um sie ruhig geworden, nachdem Polizei und Justiz hart durchgegriffen haben. Das ist der richtige Weg. Die Kameradschaften Rheinhessen und Nationaler Widerstand Zweibrücken sind hingegen noch aktiv. Aber da sind wir dran. POLIZEI-: Über Musik und Internet spricht die rechte Szene die Jugend an. Was tut die Polizei dagegen? Bruch: Wenn eine Schule die Verteilung der NPD- Schulhof-CD unterbinden will, hilft ihr die Polizei. Verbotswidrige Inhalte enthalten die Schulhof-CDs bisher aber nicht. Ganz anders die Skinhead-Konzerte: Immer mehr Einsätze: Das hat Grenzen. Diese Musik ist Menschen verachtend und Gewalt verherrlichend. Dagegen gehen wir kompromisslos vor und lösen solche Konzerte auf. Das spricht sich in der Szene rum: Inzwischen gibt es kaum noch Skinhead-Konzerte in Rheinland-Pfalz. POLIZEI-: Kann die Polizei das Problem allein lösen? Bruch: Auf keinen Fall. Das geht nur Ressort übergreifend. Ganz wichtig sind die Schulen und die Netzwerke für Demokratie. Gute Arbeit leisten unser Aussteigerprogramm (R)Auswege und die Landeszentrale für politische Bildung. Auch die Parteien müssen sich einbringen. In der Präventionsarbeit engagieren sich die Polizei und auch der Verfassungsschutz. Ein gutes Beispiel ist der Raum Bad Dürkheim. Dort hat die Polizei ein breites Bündnis gegen Rechts auf den Weg gebracht und berät es auch. So muss das laufen. Hinzu kommt die verdrängende Wirkung durch konsequente Repression. POLIZEI-: Was heißt das genau: Wo liegt die Toleranz-Schwelle? Bruch: Es gibt keine. Keine Toleranz für Verfassungsfeinde. Alles was möglich ist, wird gemacht. So lautet meine Anweisung. Die Fragen stellte Horst Schaefer.

4 Seite 4 POLIZEI Kriminalitätsbekämpfung Auch im Ausland darf kein Täter sicher sein Prävention Gefährliche Straftäter und entflohene Strafgefangene dürfen sich auch im Ausland nicht sicher fühlen. Denn ihnen gilt das Interesse der Zielfahnder beim Landeskriminalamt. Seit zehn Jahren ermitteln sie weltweit und sind dabei sehr erfolgreich. Seit Gründung der Zielfahndungsstelle beim LKA gab es 123 Festnahmen in der ganzen Welt. Hinzu kommen noch jene Erfolge, an denen die Mainzer für andere Zielfahndungskommandos mitgewirkt haben. Innenminister Karl Peter Bruch: Unsere Zielfahndung ist außerordentlich effektiv. 123 Festnahmen weltweit verdienen höchste Anerkennung. Basis für diesen Erfolg ist ein umfangreiches Erfahrungswissen bei Personal geringer Personal-Fluktuation. In der Organisierten Kriminalität haben fast alle Täter gute Verbindungen ins Ausland. Daher arbeitet die Zielfahndung weltweit. Bruch: Die hohe Erfolgsquote signalisiert den Straftätern, dass sie sich nirgendwo sicher fühlen können, wo auch immer sie sich verbergen. Sie werden ermittelt und der Strafverfolgung zugeführt. Bis 1996 gab es Zielfahndungen in Rheinland-Pfalz allenfalls nach spektakulären Gefängnisausbrüchen oder nach Straftaten, die die Öffentlichkeit besonders besorgt und verunsichert hatten. Doch vor allem in der Organisierten Kriminalität reicht die routinemäßige Fahndung meist nicht aus. Vor diesem Hintergrund richtete das LKA 1996 Veränderungen im höheren Dienst Mit Wirkung vom 1. November 2006 wurde, unter Aufhebung der Abordnung an die Polizei- Führungsakademie, ORR in Dr. Rita Wirrer an das Ministerium des Innern und für Sport abgeordnet, wo sie als Referentin im Referat 347, Internationale polizeiliche Zusammenarbeit, eingesetzt wird. Ebenfalls mit Wirkung vom 1. November 2006 wurde KOR Uwe Lederer vom Landeskriminalamt zum Ministerium des Innern und für Sport abgeordnet, wo er als Referent und stellvertretender Referatsleiter im Referat 347 tätig ist. Mit Wirkung vom 1. November wurde Herr Jörg Gohr zum Regierungrat z.a. ernannt. RR z.a. Gohr ist als Dozent bei der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung Fachbereich Polizei tätig. Bereits mit Wirkung vom 4. Oktober 2006 wurde KD Albert Weber von der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung Fachbereich Polizei zum Ministerium des Innern und für Sport abgeordnet und dort mit der Funktion des Projektleiters Realisierung der Antiterrordatei (ATD) in Rheinland-Pfalz in der Polizeiabteilung betraut. Mit der Funktion des stellvertretenden Projektleiters ATD wurde, ebenfalls zum 1. November 2006, POR Christof Gastauer betraut, der zu diesem Zweck vom Polizeipräsidium Westpfalz in Kaiserslautern zum Ministerium des Innern und für Sport abgeordnet wurde. Mit Ende des Monats Oktober wurde die aus Anlass der Fußball-Weltmeisterschaft befristete Rotation von Führungskräften im höheren Polizeidienst aufgehoben. Dies hatte zur Folge, dass PD Jürgen Schmitt nach erfolgreichem Abschluss der Projektgruppe WM 2006 von deren Leitung zurück in die Polizeidirektion Kaiserslautern wechselte und dort nun wieder die Leitung wahrnimmt. KD Dieter Moll wechselte im Gegenzug von der Leitung der Polizeidirektion Kaiserslautern wieder in die Leitung der Kriminaldirektion Kaiserslautern. KD Dieter Welter wechselte von der Kriminaldirektion Kaiserslautern, deren kommissarische Leitung er während der WM übernommen hatte, zurück zur Polizeidirektion Pirmasens und übernimmt dort wieder deren Leitung. beim Mobilen Einsatzkommando (MEK) das Sachgebiet Zielfahndung ein. Der Erfolg steht auf sechs Säulen: der hartnäckigen Ermittlungsarbeit am Schreibtisch, der Observation, dem durchdachten Einsatz der Technik, der international engen Zusammenarbeit, einer hohen Flexibilität und der Erfahrung der Zielfahnder. Schon aus Kapazitätsgründen ist eine Zielfahndung von strengen Kriterien abhängig: der Schwere des Deliktes, der kriminellen Energie, dem angerichteten Schaden, der Gefährlichkeit der Zielperson sowie einem internationalen Haftbefehl. Beantragt wird eine Zielfahndung von Polizeibehörden, Staatsanwaltschaften und auch von ausländischen Behörden. Dicker Fisch im Ersatzrad Ein guter Riecher verhalf den Polizeikommissaren Reinhard Wirth und Michael Asmussen von der PASt Gau-Bickelheim zu einem Erfolg gegen die Rauschgift-Kriminalität. An der A 61 bei Kettenheim kontrollierten sie einen Audi Cabrio und entdeckten im Kofferraum ein zweites Reserverad. Beim Schütteln des Rades entstanden seltsame Geräusche. Der Reifen wurde aufgeschnitten. Inhalt: mehrere Kunststoffrohre voller Drogen: Pillen Ecstasy, Gramm Amphetamin, 250 Gramm Kokain. Marktwert: Euro. Die beiden Kuriere aus dem Raum Karlsruhe hatten die Ware in Holland übernommen. Sie wurden der KI Worms überstellt. Der Fahrer (29) wusste offenbar nichts von seiner Fracht und wurde entlassen. Gegen den Beifahrer (28, BTM- Konsument) erging Haftbefehl. Für PK Wirth war dies nicht der erste Drogenfund. (hos) Fachhochschule Siebte ASA: Frist läuft ab Seit 2002 besteht in Rheinland- Pfalz die Möglichkeit für Polizeibeamte des mittleren Dienstes, nach einer 9-monatigen Aufstiegsausbildung (ASA) die Laufbahnprüfung für den gehobenen Polizeidienst abzulegen. Kein anderes Bundesland hat eine ähnliche Möglichkeit eröffnet. Die Absolventen der ASA sind denjenigen Kollegen gleichgestellt, die das 3-jährige Fachhochschulstudium an der FHöV abgeschlossen haben. Bringen die Prävention spielend rüber: PHM Alois Wirtz und POK Klaus Dieter Brehm. Puppenlustig: Peter, Lucas und Rabe Rudi meistern die Gefahr Prävention auf spielerische Art, das gibt es jetzt auch beim PP Westpfalz in Kaiserslautern. Die Premiere der neuen Polizei-Puppenbühne vor 80 Kindergartenund Grundschulkindern war ein großer Erfolg. Die Kinder, aber zuvor auch die Erwachsenen, waren hellauf begeistert. Die Puppenspieler, PHM Alois Wirtz und POK Klaus Dieter Brehm, werden nach und nach alle Kindergärten und Grundschulen im Gebiet des PP Westpfalz in diesen lehrreichen Genuss kommen lassen. Lucy Lästig, Peter, Lucas und Mama Mayer sowie der schlaue Rabe Rudi, das sind die Figuren der Polizei-Puppenbühne. Für die Premiere hatten sich Klaus Dieter Brehm und Alois Wirtz gleich zwei Lernziele vorgenommen: Nicht mit Fremden gehen hieß die eine Botschaft, Erst gucken, dann über die Straße laufen die andere. In mehreren Szenen vertieften die Puppen, worauf es ankommt. Den wachsamen Augen von Rabe Rudi entging dabei nichts: Er sah sofort, wenn Peter und seine Freunde was falsch machten. Um die Spannung zu halten, hatten sich die Puppenspieler einiges einfallen lassen. So schaltete Mama Mayer das Radio ein und der SWR-Verkehrsfunk meldete Staus rund um die Theresienkirche, weil Bislang wurden vier ASA-Lehrgänge mit insgesamt 600 Teilnehmern abgeschlossen. Die 5. ASA hat Anfang August mit 150 Teilnehmern begonnen; die Zulassungen für die 6. ASA (2007 bis 2008) sind bekanntgegeben. Die geringe Beteiligung an der im Sommer durchgeführten Befragung unter den noch 833 potenziellen Bewerbern für den gehobenen Dienst legt den Schluss nahe, dass nur noch wenige Interesse haben, an der ASA teilzunehmen. Um Planungssicherheit zu erhalten, wurde ein letztes Ausschreibungsverfahren für die 7. ASA (2008/2009) eingeleitet. Dieses Auswahlverfah- dort die Puppen tanzten. Die original Warnmeldungen hatte das SWR-Studio Kaiserslautern zuvor extra für die Puppenbühne auf Band gesprochen. Zum Finale sangen dann alle das Abschlusslied, in dem noch einmal das Wichtigste zusammengefasst wurde. Auch die Erwachsenen-Premiere war gut angekommen. Damit Kinder weder zu Opfern noch zu Tätern werden, gelte es frühzeitig, ihnen Normen, Regeln und Gefahren zu verdeutlichen, sagte Innenminister Karl Peter Bruch. Die Polizeipräsidenten des Landes, Inspekteur Werner Blatt und der Minister zeigten sich überzeugt: Die Polizei-Puppenbühne Kaiserslautern ist eine wertvolle Bereicherung im Präventionsprogramm. Auch OB Bernhard Deubig freute sich. Denn die Städte und Kreise im Präsidialbereich, die Landesverkehrswacht und die Unfallkasse Rheinland-Pfalz haben bei der Ausstattung mit Puppen, Bühne und Transporter finanziell geholfen. Die Puppenbühne mit Alois Wirtz und Klaus Dieter Brehm ist angesiedelt beim K 15 des PP Westpfalz. Zielgruppe sind Kinder vom Vorschulalter bis zum Ende der Grundschule. Thematisiert werden Verkehrserziehung, sexueller Missbrauch, Diebstahl, friedliche Konfliktlösung und Gewaltprävention. (hos) ren ist die letzte Möglichkeit, sich für die ASA zu bewerben. Es eröffnet allen Polizeibeamtinnen und - beamten des mittleren Dienstes, die geeignet sind, die Gelegenheit, auf diesem Weg in den gehobenen Dienst aufzusteigen und setzt damit konsequent den Weg der Landesregierung zur zweigeteilten Laufbahn fort. Für die Polizeibeamtinnen und - beamten, die keine ASA anstreben, verbleibt die Möglichkeit des Bewährungsaufstieges nach 9 der Laufbahnverordnung. Achtung, jetzt eilt es: Bewerbungschluss in den Behörden ist der 15. Dezember 2006.

5 POLIZEI Seite 5 Kriminalitätsbekämpfung A3: Mancher Brummi auf der Balkan-Route ist mit ganz besonderem Stoff unterwegs Knochenarbeit: Nachdem die RG-Hunde im Laderaum des Lkw angeschlagen haben, beginnt das Abladen Der Nord-Süd-Autobahn A 3 galt eine Gemeinschaftsaktion, die auf den einander gegenüber liegenden Rastanlagen Montabaur (Fahrtrichtung Nord) und Heiligenroth (Fahrtrichtung Süd) starke Kräfte der Polizei, des Zolls und weiterer Behörden in Anspruch nahm. Anlass: der Kontrolltag Interregio. Zugrunde lagen Erkenntnisse, wonach die A 3 als Teil der Balkan- Route ein bedeutender Zubringer für BTM-Großmengen in die Niederlande ist und in Gegenrichtung ein ebenso bedeutender Handelsweg für meist etwas kleinere Chargen aus den Niederlanden in die Abnehmerländer, vornehmlich im Mittelmehrraum. Erkenntnisse von LKA und BKA, aber auch der örtlichen Drogenfahnder deuten darauf hin, dass zunehmend auch der Schwerlastverkehr auf der Balkan-Route zu Kurierfahrten mit erheblichen Mengen BTM eingesetzt wird. Beispiele aus jüngster Zeit: 67 Kilo Heroin versteckt in der Schlafkoje eines Lkw, 97 Kilo Heroin versteckt im Tank, 266 Kilo Heroin hinter den Innenwänden Hoch! Mit einem mächtigen Satz geht es hinein in die Fahrerkabine. der Zugmaschine. In der Gegenrichtung nach Italien, Spanien, aber auch in die Schweiz und nach Österreich laufen die Transporte hingegen meist in Klein-Lkw der 3,5-Tonnen-Klasse. Diesen Erkenntnissen galt es gerecht zu werden. Dazu hatte EKHK Karl Hofstätter, Leiter K3 bei der KI Montabaur, ein Kontrollstellen-Konzept entwickelt, das er bewusst als Pilotprojekt bezeichnete mit all seinen Unwägbarkeiten und Risiken. Hofstätter in der Einsatzbesprechung: Wir befinden uns in einer Lernund Erfahrungsphase. Den Anspruch auf eine Großsicherstellung erhebe die Schwerpunktaktion deshalb nicht wenngleich die Hoffnung auf einen dicken Fisch natürlich im Raum stand. Doch in erster Linie ging es darum, Erkenntnisse zu gewinnen für die RG- Suche im Schwerlastverkehr. Folgende Einheiten nahmen teil: PASt Montabaur (auch räumlicher Gastgeber) Mobile Kontrollgruppe des Zollamts Koblenz Gruppe Finanzkontrolle und Schwarzarbeit (FKS) des Zoll Fahndungseinheit der PD Montabaur Fahndungsgruppe der VD Koblenz Schwerlast-Kontrollgruppe der VD Koblenz RG-Suchhundestaffel des PP Koblenz Technische Einheit Schwerlastverkehr der BePo Technische Mitarbeiter aus dem PP-Bereich Studenten der FHöV, Abt. Polizei, zurzeit im Praktikum K3 der PD Montabaur Vertreter der Staatsanwaltschaft Koblenz. Die Leitung beider Kontrollstellen lag jeweils bei einem KHK des K3. Neben Englisch und Französisch waren durch die Beamten auch die Sprachen Ungarisch, Türkisch und Russisch vertreten. Vorgehen in der Kontrolle: In Fahrtrichtung Nord sollten ausschließlich schwere Lkw kontrolliert werden, in Fahrtrichtung Süd vor allem Kleinlaster der Sprinter - Klasse. Großen Wert legte Hofstätter auf eine präzise Selektion der Fahrzeuge. Dafür erhielten die Besatzungen von drei Zivil-Pkw, einem Zoll-Pkw und einem Krad sehr präzise Auswahlkriterien und eine Liste besonders relevanter Länderkennzeichen von AFG für Afghanistan bis UZ für Usbekistan. Oberste Priorität an den Kontrollstellen hatte die RG-Suche. Unzählige Einzelheiten waren vorab festzulegen, etwa in welcher Reihenfolge und durch wen die einzelnen Kontrollschritte zu vollziehen waren: vom Erstkontakt zum Fahrer über die Prüfung der Fahrzeug- und Ladepapiere bis zum Einsatz von RG- Hunden, Mahsan oder Drugwipe. Flächen für das Aus- und Umladen standen bei der AM bereit. EDV- Abfragen gingen per Handy an zwei PVA der KI Montabaur, Blutproben durch den Regeldienst der PASt. Ergebnisse des Probelaufs: Kontrolliert wurden 39 Lkw, 58 Klein-Lkw und 32 Pkw. Festgestellt wurden 4 Verstöße gegen das BtMG (Konsumeinheiten) und ein Fall des Fahrens unter Drogeneinfluss. Der große Fisch schien plötzlich ganz nah, ging dann aber doch nicht ins Netz: In einem tschechischen Lkw mit Papierrollen hatten unabhängig voneinander 4 RG-Hunde eindeutig reagiert. Mit Hilfe der Be- Po und der AM wurde der Lkw entladen. Der Zoll untersuchte die Achsen der Papierrollen endoskopisch, ebenso wie Hohlräume im Lkw. Ergebnis: Fehlanzeige. Das LKA wird Papierproben untersuchen, um festzustellen, was die Hunde derart interessiert hat. Resümee des Pilotprojektes: EKHK Hofstätter wertet die Aktion als gelungenen Probelauf auch ohne großen Fang. Die Erkenntnisse gelte es intensiv auszuwerten. Außerordentlich positiv sieht auch das BKA die RG-Kontrolle im Schwerlastverkehr. Wiesbaden dazu: Auf den hierbei gemachten Erfahrungen kann man aufbauen. Horst Schaefer, ISM Die wichtigsten Erkenntnisse an diesem Tag: Für die Selektion der Fahrzeuge auf der Autobahn müssen gut geschulte Kräfte in ausreichender Zahl zur Verfügung stehen, damit an den Kontrollstellen kein Leerlauf entsteht. Für die Absuche der Lkw müssen RG-Hunde in ausreichender Anzahl zur Verfügung stehen, denn die Tiere brauchen nach jedem einzelnen Sucheinsatz eine längere Ruhepause. Fünf Hunde für zwei Kontrollstellen sind nicht ausreichend. Die Ausstattung des Zoll Endoskope, tragbare Röntgengeräte und hoch spezialisierte Suchhunde bedeuten einen wertvollen Gewinn für die Kontrollmaßnahme. Die Anwesenheit des Zoll vereinfacht zudem das Öffnen und Wiederverschließen verplombter Ladungen erheblich. Die Anwesenheit der Staatsanwaltschaft verkürzt die Entscheidungswege und erhöht die Effizienz der Gesamtmaßnahme. Erfahrung und technische Ausstattung der Schwerlast-Kontrollgruppe erhöhen die Treffer-Wahrscheinlichkeit. Für das Aus- und Umladen von Ladung muss ausreichend technisches Gerät zur Verfügung stehen (Kran, Fass-Zange, Gabelstapler) sowie ausreichend Rangier- und Lagerfläche. Die FIN von Fahrzeug und Fahrzeugpapieren sind abzugleichen. Für die umfangreichen EDV-Abfragen muss die Datenstation ständig erreichbar und personell ausreichend besetzt sein. Ein ausreichend großes, entsprechend eingerichtetes Bearbeitungsfahrzeug und/oder ein Zelt müssen zur Verfügung stehen. Die Teilnahme fremdsprachiger Beamter erleichtert die Maßnahme. Einsatz Harte Linie gegen Rechts Die Polizei geht kompromisslos gegen den Rechtsextremismus im Land vor. Das ist die klare Botschaft dreier Einsätze am zweiten Oktober-Wochenende: Nach Hinweisen auf ein geplantes Skinhead-Konzert in Stromberg wurde ein Einsatz vorbereitet. Tatsächlich verlagerte sich das Geschehen dann in den Raum Alzey. Schließlich versammelten sich mehr als 100 Mitglieder der Szene in einer Gaststätte in Ober-Flörsheim. Gegen Mitternacht führten 200 Beamte eine Razzia durch und lösten das Konzert auf. 109 Personen wurden überprüft, drei erkennungsdienstlich behandelt. Bei der Durchsuchung von 30 Pkw wurden verfassungsfeindliche Symbole festgestellt und vier Strafverfahren eingeleitet. Alle Personen erhielten Platzverweis. Konzert aufgelöst Am selben Wochenende marschierten nachts etwa 90 Mitglieder der rechtsradikalen Szene mit Trommeln und Fackeln durch den Bad Dürkheimer Wald, um am Bismarckturm einen Kranz niederzulegen. 40 Beamte folgten den Marschierern zu Fuß, worauf diese auseinander liefen. Dennoch konnten alle Teilnehmer, darunter zwei bekannte Rädelsführer, kontrolliert werden. Auch hier ergingen Platzverweise. In Trier gab es Hinweise, wonach sich Personen aus dem rechten Spektrum Chemikalien zum Bau eines Sprengkörpers besorgt haben sollten. Nach Observation erfolgte der Zugriff. In einem Fahrzeug wurden geringe Mengen chemischer Stoffe festgestellt und eine Gaspistole sichergestellt. Auf Beschluss der Staatsanwaltschaft wurden beide Personen frei gelassen. Menschen verachtend Am 24. November wurde ein weiteres Konzert aufgelöst: Der braune Liedermacher Rennicke wollte in Altleiningen singen. 250 Beamte durchsuchten das Anwesen. Es gab Sicherstellungen, eine Festnahme nach Widerstand und Platzverweise für alle. Rechtsextremistische Umtriebe werden nicht geduldet. Wir behalten die harte Linie bei, kommentierte Innenminister Bruch die Einsätze. Über rechte Konzerte knüpfen viele Jugendliche die ersten Kontakte zur Szene. Die aggressiven Liedtexte vertreten eine Menschen verachtende Gesinnung, propagieren Rassismus, Antisemitismus und die Verfolgung von Minderheiten. Bruch: Unsere Polizei wird solche Konzerte verhindern. (hos)

6 Seite 6 POLIZEI Recht Ermittlungen gegen Polizei eingestellt: Vorwürfe haltlos Die Festnahme eines 25-jährigen Studenten aus Ruanda vor einem Supermarkt in Kaiserslautern hatte Anfang Oktober zu kritischen Veröffentlichungen diverser Medien geführt, die weit über Kaiserslautern hinaus wirkten. Den Beamten wurde Körperverletzung im Amt vorgeworfen. Zu einem ganz anderen Resultat kam die Staatsanwaltschaft Kaiserslautern, die das Polizeipräsidium Rheinpfalz mit den Ermittlungen zu dem Festnahmevorgang beauftragt hatte. Die Staatsanwaltschaft kam zu dem Ergebnis, dass der Student bei der Überprüfung am 29. September in keinster Weise misshandelt wurde. Die Ermittlungen gegen alle fünf Beamten wurden eingestellt. Der Afrikaner hatte behauptet, bei seiner wie sich später herausstellte irrtümlichen Festnahme geschlagen und am Boden liegend getreten worden zu sein. Der Präsident der Technischen Universität Kaiserslautern hatte daraufhin eine Dienstaufsichtsbeschwerde eingereicht. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft sind die bei dem Studenten festgestellten Schürfwunden und Fesselungsspuren ausschließlich auf dessen heftige Gegenwehr bei der Festnahme zurückzuführen. Keiner der Zeugen habe die Beamten schlagen oder gar treten sehen. Es habe lediglich einzelne 40 Jahre im Polizeidienst feierten im August 2006 KHKin Helga Bührmann Landeskriminalamt... im September 2006 POK Friedhelm Petry PP Mainz, PI Bad Kreuznach Kniestöße gegen die Oberschenkel des 25-Jährigen gegeben. Dies hätten die Polizisten damit erklärt, dass sie den heftig strampelnden Mann zwecks Fesselung der Füße zu Boden ringen wollten. Der gegen den Studenten angewandte Zwang sei nach Lage der Sache verhältnismäßig" gewesen, urteilt die Staatsanwaltschaft. Deutlich formuliert es Leitender Oberstaatsanwalt Helmut Bleh: Die Ermittlungen seien eingeleitet worden auf Initiative der Universität, deren Präsident der Polizei auf der Grundlage völlig unzulänglicher und einseitig vermittelter Sachverhaltskenntnis in einer Dienstaufsichtsbeschwerde vorgeworfen hatte, sie habe sich in erniedrigender und entwürdigender Weise verhalten. Die Polizisten in Zivil hatten auf der Suche nach einer afrikanischen Drogendealerbande eine Gruppe Afrikaner überprüft, die ihnen verdächtig erschien. Der 25- Jährige war dabei vor den Beamten geflüchtet, hatte im Laufen seine Schuhe verloren und war nach kurzer Strecke eingeholt worden. Wie sich später herausstellte, hatten die Männer nichts mit der Sache zu tun. Noch am gleichen Tag wurden die richtigen Verdächtigen festgenommen: zwei Sudanesen und zwei Nigerianer, die mit 1,1 Kilo Marihuana gehandelt haben sollen. (hos)... im Oktober 2006 POK Werner Holl PP Mainz, PI Worms PHK Günter Niemann PD Neuwied, PW Wissen PHK Helmut Kister KD Koblenz Sport Formtest: PLM Langstrecke rund um Maxdorf Vom Rheinufer in den Maxdorfer Wald: Etwas mehr als 100 Polizeisportlerinnen und Polizeisportler nutzten die Polizei-Landesmeisterschaften (PLM) im Langstreckenlauf, deren Organisation vom PP Koblenz zum PP Rheinpfalz gewechselt hat, zu einem letzten Formtest vor den Herbstmarathons. Nach der Begrüßung durch Landessportbeauftragten Helmut Stüber setzte sich das Läuferfeld in Maxdorf in Bewegung, um auf der 10 oder 21 Kilometer langen Strecke die Besten zu ermitteln. Gemeinsam am Start, gemeinsam im Ziel lautet das Motto der TSG Maxdorf, die den Polizeilauf organisatorisch unterstützte. Hermann Rockstroh, Chef des Maxdorfer Lauftreffs, bot den Polizeisportlern exakt vermessene und bestens präparierte Pisten im Maxdorfer Wald. Entlang der flachen Strecke standen 30 Helferinnen und Helfer, unter ihnen Dr. Alois Bierl (Olympiasieger im Rudern 1972) und Dr. Harro Wache (Europameister im Triathlon), die gemeinsam mit örtlichen Polizeikräften für einen reibungslosen Verlauf sorgten. Das TSG-Motto nahmen die Polizeisportler natürlich nicht wörtlich. Galt es doch, die ganz persönliche Leistungsfähigkeit unter Beweis zu stellen und in den Wettstreit um die vom Mainzer Innenministerium gestifteten Medaillen zu treten. Sowohl auf der Kurzstrecke (10 km) als auch auf der Halbmarathon-Distanz gab es diesmal einen Start-Ziel-Sieg: Souverän spulten Markus Bielen (Bereitschaftspolizei) und Stefan Schmitt (PI Wittlich) Kilometer um Kilometer ab. Beide konnten am Ende einen nie gefährdeten Sieg feiern. Auch bei den Damen stellten zwei Läuferinnen jede Konkurrenz in den Schatten: Über 10 Kilometer gewann Britta Mayer (PI Neustadt) vor Sabine Schmitt (BePo). Die Langstrecke entschied Jeannine Pankok (KD Koblenz) mit sieben Minuten Vorsprung auf ihre Verfolgerin Nina Jenke (PI Montabaur) für sich. Bei der Siegerehrung würdigte Polizeipräsident Wolfgang Fromm die Leistung der Polizeisportlerinnen und Polizeisportler und überreichte ihnen die Medaillen und Pokale. Mit einem besonderen Dank an die TSG Maxdorf endete eine bestens organisierte Polizei-Landesmeisterschaft, die 2008 an gleicher Stelle wiederholt wird. Eine fast zweijährige Wettkampfpause wird es für die laufstarken Polizisten aber nicht geben: Be- reits Anfang 2007 fällt der Startschuss für die Polizei-Landesmeisterschaften im Crosslauf, die wieder in Enkenbach-Alsenborn ausgetragen werden. Dort geht es für unsere Spitzenläufer um die Qualifikation zu den Deutschen Polizeimeisterschaften im Crosslauf vom 24. bis 26. April in Berlin. Edgar Breit, LPS Die Sieger ihrer jeweiligen Altersklasse und ihre Zeiten: 10 Kilometer: Britta Mayer (W30/43:37); Sabine Schmitt (W20/49:29), Markus Bielen (M35/34:53); Frank Weber (M30/37:27), Dietrich Viebranz (M40/38:06), Über 10 oder 21 Kilometer: Vom Rheinufer ging es über schöne Pisten durch den Maxdorfer Wald der Landesmeisterschaft entgegen. Michael Brand (M45/39:31); Rudolf Recht (M50/39:36); Oliver Höhn (M20/40:22), Wolfgang Newill (M55/46:29); Dieter Schottes (M65/46:40), Klaus Strozyk ( M60/61:49) 21 Kilometer: Jeannine Pankok (W35/1:39:11); Nina Jenke (W20/1:46:46); Stefan Schmitt (M40/1:20:05); Norbert Schäfer (M50/1:26:37); Rene Wiegner (M35/1:29:20); Johannes Flesch (MJA/1:30:21); Andreas Hempe (M45/1:31:23); Patrick Schnell (M20/1:31:54); Heinz Höhn (M55/1:37:03); Theo Krämer (M60/1:54:29) Polizeiverwaltung ISM: Logistischer Kraftakt Große Ereignisse werfen ihre Kisten voraus. Seit dem Spätsommer deutete im Innen- und Sportministerium (ISM) vieles auf einen großen Umzug. Denn der Bassenheimer Hof sieht einem Face-Lifting entgegen. Bis auf Verfassungsschutz, Landesplanung, Sport und Ehrenamt mussten alle Abteilungen auch die Polizei in Richtung Bahnhof wandern. Das Ausweichquartier, ein Bürokomplex zwischen Bahnhof und Schwimmbad, hat die Anschrift Wallstraße 3. Generalstabsmäßig wurde der logistische Kraftakt geplant. Unter Federführung von Jürgen Kleisinger, Chef der Hausverwaltung, und Hans-Werner Bleibtreu, dem Umzugsbeauftragten des ISM, waren 320 Arbeitsplätze umzusetzen Quadratmeter Bürofläche waren betroffen, samt Möbeln und IT. 450 lfd. Regalmeter Registratur gingen auf die Reise. Vieles konnte im Vor-Umzug bewegt werden, Möbel und PC gingen indes beim Haupt-Umzug am 26. und 27. Oktober auf Tour zum Taubertsberg. Für die Mitarbeiter waren Heimarbeit oder Außentermine angesagt. Die Knochenarbeit erledigte ein Unternehmen für Projekt-Umzüge. In der Polizei-Abteilung lief der Betrieb unterbrechungsfrei. Das Lagezentrum kam für einige Tage im LKA unter. Den Transfer der Datenbestände hatten die IT-Spezialisten minutiös vorbereitet. Die Be- Po übernahm die Dienstwaffen, und auch die Panzerschränke kamen ans Ziel. Immerhin: Eine alte Feuerwehrspritze auf Kutschenrädern wie in der Nachbar-Abteilung Brand- und Katastrophenschutz musste bei der Polizei nicht umgezogen werden. Am Montag, 30. Oktober, Uhr, waren am Interims-Standort alle Arbeitsmittel - mit Ausnahme der Kaffeemaschinen betriebsbereit. Die Computer zeigten den gewohnten Datenstand, die Telefone funktionierten. Nur Kisten auspacken musste jeder selbst. Erstmals arbeitet die gesamte Polizei- Abteilung nun auf einem einzigen Stockwerk: der Ebene 4. Kurz: Es war ein Muster-Umzug. Zu verdanken ist dies sehr wesentlich dem Umzugs-Beauftragten der 4, POAR Rolf-Dieter Schulz. Seit Monaten hielt er alle Fäden in der Hand, wusste Antwort auf die abenteuerlichsten Fragen, sorgte für genug (grüne) Kisten-Aufkleber, organisierte, informierte In 13 bis 15 Monaten wiederholt sich der Kraftakt in umgekehrter Richtung. Ob die Kisten-Aufkleber der Polizei-Abteilung dann blau sein werden statt grün? (hos) Kurios Ein Martinszug mit Hindernissen Pleiten, Pech und Pannen meldet die PI Bendorf: Die Musikkapelle war für den falschen Tag geordert worden. Lieder gab s deshalb nur a capella. Der Martin nebst Pferd war zur falschen Uhrzeit bestellt. Da half die Polizei: PKA Deurer organisierte Ersatz. Mit Verspätung setzte sich der Umzug in Bewegung. Als dann bei heftigem Wind das riesige Feuer entzündet wurde, musste es die Feuerwehr wegen starken Funkenflugs sofort löschen. Der Rapportführer: Sonst war soweit alles in Ordnung.

7 POLIZEI Seite 7 Einsatz Nur interdisziplinär macht der Interregio Sinn. Auch in diesem Jahr waren Zoll, BAG, Gewerbeaufsicht, Ordnungsämter, Bußgeldstellen und Staatsanwaltschaften live dabei. Landes-Kontrolltage im Herbst: Rekord-Beanstandungen Alarmierende Rekordergebnisse bei den Beanstandungszahlen haben die landesweiten Kontrolltage und regionalen Schwerpunktkontrollen im Herbst ergeben. Beim 4. Länder übergreifenden Kontrolltag Interregio lag Rheinland-Pfalz sowohl bei der Zahl der Kräfte als auch der Fülle der Maßnahmen mit großem Abstand vorn. Eine mit 6,22 Prozent bei einer landesweiten Kontrollaktion bisher nie gekannte Beanstandungsquote war das Besorgnis eregende Ergebnis des diesjährigen Geschwindigkeits- Kontrolltags obwohl er in allen Medien angekündigt und begründet worden war. Schwerlast-Sonderkontrollen der VD Rheinpfalz und der VD Koblenz erbrachten sogar noch alarmierendere Ergebnisse: Die Pfälzer verzeichneten 74 Prozent Beanstandungsquote, die Rheinländer fast 100 Prozent! Gemeinsam machen die jüngsten Kontrolltage (und nächte) eines deutlich: Regeltreue, Sicherheitsbewusstsein und verantwortliches Handeln sind Buchtipp Der Ruf Afrikas Afrikas Ruf Reisebericht einer Hilfsaktion für Ruanda heißt das Taschenbuch des Andernacher Polizei-Originals Gusti Erdel. Über Jahre hat der Afrikakenner mit Freunden Hilfskonvois nach Ruanda und in andere Regionen Afrikas organisiert. Jetzt hat er seine und die Erinnerungen seines Freundes Karl Strittmatter von der jüngsten Ruanda-Reise (2003) zusammengefasst und mit 180 ausdrucksstarken Fotos von Klaus Krell bebildert. Das Buch erzählt von Hilfsprojekten, von Armut und Not, aber auch von Gastfreundschaft, herrlichen Landschaften und faszinierenden Tierwelten. Afrikas Ruf, 8,75 Euro (davon 2,- Euro für ein Waisenhaus in Tanzania), Bezug über Gusti Erdel (Outlook) oder (PI Andernach). bei einem Teil der Halter und Fahrer nicht ausreichend erkennbar. Weitere Kontrolltage sind notwendig. Einige Ergebnisse: Interregio : Einsatzkräfte in Südwest-Deutschland, Frankreich, Belgien und Luxemburg, davon aus Rheinland-Pfalz (Hessen 857, BaWü 114, Saarland 74); Owi gesamt: (davon RLP: 3.708); angezeigte Straftaten: 644 (davon RLP: 123); Festnahmen insgesamt: 277 (davon RLP: 200). Kontrollierte Fahrzeuge (einschl. Wasserfahrzeuge): (davon RLP: 7.841). Die meisten Fahrzeugkontrollen (2.976) meldete das PP Koblenz. Die WSP überprüfte 83 Schiffe. Das Spektrum der Straftaten umfasste Drogen- und Eigentumsdelikte, Verstöße gegen das Ausländer- und das Waffenrecht. Bei den Verkehrsverstößen dominierten Tempo-Überschreitungen, Fahren unter Drogen oder Alkohol sowie Verstöße gegen Sozialvorschriften. In Mainz gab es vier Festnahmen im Rotlicht-Milieu. Das PP Koblenz Zeichnung: Helmut Schäfer, PI Daun meldet die Sicherstellung von 180 Kilo Schmuggel-Kaffee. Eine Person wurde festgenommen, für die elf (!) Haftbefehle vorlagen. Das PP Rheinpfalz meldet u.a. die Sicherstellung eines Lastzuges, das PP Westpfalz die Sicherstellung von drei Cannabis-Stauden, 36 afrikanischen Holzfiguren, zwei Pkw und zehn Führerscheinen. In einer Zweibrücker Diskothek wurden 330 Personen überprüft. Im Bereich des PP Trier wurden zwölf Lkw wegen Sicherheitsmängeln aus dem Verkehr gezogen, darunter zwei Gefahrgut-Transporter. Die WSP ahndete 37 Verkehrsverstöße, 12 Verstöße gegen sozialrechtliche und 4 gegen Gefahrgut-Bestimmungen. Tempo-Kontrolltag: Von gemessenen Fahrzeugen wurden beanstandet. Damit stieg die Quote von 5,24 Prozent im Vorjahr auf 6,22 Prozent (Zunahme: 18 Prozent!). Es gab 2059 Verwarnungen, 1746 Owi-Anzeigen und 107 Fahrverbote. Tagesschnellster war ein Baustellen-Raser auf der A 6 bei Grünstadt mit 140 km/h bei erlaubten 60 gemessen mit ProViDa. Im Einsatz waren 460 Beamte an 81 Mess- und 31 Anhaltestellen. Von den 286 Verkehrstoten in RLP im Jahr 2005 starben 164 bei Unfällen durch überhöhtes Tempo. Schwerlast: Bei nächtlichen Kontrollen an der A 61 und A 67 wurden 42 Fahrzeuge des Schwerlastverkehrs kontrolliert. Ergebnis: 31 Beanstandungen (15 technische Mängel, 12 Ladungssicherung, 16 Maße und Gewichte, 20 fehlende Genehmigungen); 29 Transporter wurden sichergestellt. PD Hubert Rost (VD Rheinpfalz) spricht vom bisher spektakulärsten Ergebnis dieser Spezialkontrollen. Die VD Koblenz machte ähnliche Erfahrungen an der A 61: Von 12 Lkw wurden 11 beanstandet und 9 stillgelegt. Sowohl in der Pfalz als auch im Hunsrück wurde von der Möglichkeit der Gewinnabschöpfung Gebrauch gemacht und zusammen mit Sicherheitsleistungen mehr als Euro erhoben. (hos) Trier: Kreativ und kritisch Quo vadis, Societas? heißt eine sehenswerte Ausstellung der Künstlergruppe kreapoli, die zurzeit in der Europäischen Rechtsakademie (ERA) in Trier zu sehen ist. 16 zeitkritische Künstlerinnen und Künstler widmen sich dort bis zum 23. Dezember der Frage: Wohin gehst du, Gesellschaft?. kreapoli ist eine Gruppe kunstschaffender Polizeibediensteter im PP Trier. Sie versteht sich als eine besondere Form polizeilicher Öffentlichkeitsarbeit mit dem Anspruch, dass Kunst in der Polizei nur dann eine Berechtigung hat, wenn sie die vielschichtigen Probleme der Gesellschaft, denen die Polizei in ihrem Alltag begegnet, aufgreift und bearbeitet. Mit der Ausstellung in der Europäischen Rechtsakademie treten externe Künstler in einen spannenden Dialog mit kreapoli. Dazu Manfred Laros, Mitglied der Gruppe: Wir haben Künstler der Region gebeten, sich mit uns den Befindlichkeiten der Gesellschaft zu widmen losgelöst von kommerziellen Zwängen, Konsumkultur und Neo- Banalismus. 16 Künstlerinnen und Künstler stellen aus: Polizeibedienstete aus Rheinland-Pfalz und Luxemburg sowie Künstler der Region. Der Besuch lohnt: Quo vadis, Societas ist keine alltägliche Ausstellung bis in der ERA Trier, Metzer Allee 4. Verdienter Ruhestand zum Ende August 2006 PVA Irmgard Führer PP Mainz, PI Bingen PVA Relindis Gauer PP Mainz, KD Mainz PHK Dieter Hartmann BPD, SEK, 1. SE PVA Marliese Horn PP Mainz, Ref. PV 6 POK Wolfgang Kloft PP Koblenz, VD Koblenz, VD 1 PHK Horst Klüter BPD, SEK - Leitung PVA Traude Pollert PP Westpfalz, KI Pirmasens zum Ende September 2006 PVA Brigitta Huppert PP Mainz, PI Mainz 1 POK Joachim Alexander Kern PP Koblenz, PI St Goarshausen EPHK Rudolf Lenz PP Koblenz, PASt Kaisersesch PHK Ralf Linnebacher PP Mainz, PI Alzey PHK Emil Friedrich Mettlach PP Trier, PD Trier, DHStaffel KOK Richard Trapp PP Trier, KI Trier PHK Hans Josef Uhrmacher PP Trier, PI Zell Der Polizei-Kurier wünscht für den neuen Lebensabschnitt alles Gute, Gesundheit und Wohlergehen.

8 Seite 8 POLIZEI Polizeiseelsorge Alle Jahre wieder... dieselbe Vorfreude derselbe Stress! Nur die Geschenke wechseln: Es soll ja eine Überraschung sein! Wenn nicht wieder der obligate Schlips für den Vater fällig ist, weil der ja leider schon alles hat. Mühsam das Aussuchen lästig die Rennerei erschreckend die Kosten, bis man alles beisammen hat: Doch groß die Belohung, wenn man das Richtige getroffen hat! Mag man es auch kulturkritisch beklagen, dass wir Konsumgesellschafter unsere Liebe gerne in Geschenken ausdrücken: Schön sind sie doch, die bunten Päckchenberge unterm Baum! Ein schönes Fest, wenn die ganze Familie sich um den Weihnachtsbaum versammelt - Zeit zum Reden und Genießen der Kinder, zum üppigen Essen und besinnlichen Feiern. Zugleich ein beängstigendes Fest, weil hochfliegende Erwartungen und ernüchternde Realtität sich oft bitter aneinander reiben. Da mag manchem der Dienst über die Feiertage wie eine Erlösung erscheinen - erlaubte Flucht aus häuslichem Beziehungsstress - während andere unter der Pflicht Einsatz Impressum POLIZEI-, Zeitung für die Polizei des Landes Rheinland-Pfalz (Auflage: 5.100) Herausgeber: Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz, Wallstraße 3, Mainz Redaktion: Christina Hahn/cha (verantwortlich), Tel. (06131) Horst Schaefer/hos Tel. (06131) Thomas Ebling/eb, Tel. (06131) Bruno Vohs/voh, Tel. (06131) Birgit Dorfelder/dor, Tel. (06131) Roland Becker/rbe, Tel. (06131) leiden, die sie von ihrem Ruheort daheim fernhält. Weihnachten ist eine Zeit starker Emotionen: Feiern wir an diesem Fest doch unsere Familie und unsere Geborgenheit in ihr. Sofern wir nicht gezwungen sind, schmerzhaft unter unserer Einsamkeit zu leiden, die wir an diesem Tag der Intimität besonders empfindlich spüren. An Weihnachten so die Botschaft der Christen feiern wir vor allem, dass Gott in die Welt gekommen ist: In ihm, dessen geliebte Kinder wir sind, dürfen wir spüren, dass wir alle zu einer großen Familie gehören, in der wir geborgen sind. Zugleich sammelt Christus, der nach seiner Geburt selbst keinen Raum in der Herberge fand, alle ein, die es einsam nach Anerkennung und Liebe verlangt, um sie zu trösten und zu bergen. Im Namen der Polizeiseelsorge grüße ich Sie ganz herzlich und wünsche Ihnen und Ihren Familien gesegnete und erfüllte Weihnachtstage! Dr. Martin Schulz-Rauch Polizeiseelsorger Der 50. Castortransport lief in RLP ohne Zwischenfälle Es war der 50. Castor-Transport mit abgebrannten Brennelementen aus der französischen Wiederaufbereitungsanlage La Hague ins niedersächsische Zwischenlager bei Gorleben. Mit zwölf Castorbehältern war es zudem ein großer Transport. Hinzu kam: Am , dem Tag des Grenzübertritts der Castoren von Frankreich nach Deutschland, jährte sich zum zweiten Mal der Unfall eines französischen Demonstranten, der 2004 beim Protest gegen einen Castortransport ums Leben gekommen war. Mit zweistündiger Verspätung überquerte der Zug gegen 17 Uhr die Grenze bei Lauterburg. Nahe Nancy hatten Kernkraftgegner ihn aufgehalten. Ohne Zwischenfälle erreichte der Transport um Uhr Wörth, wo die französische gegen eine deutsche Lok ausgetauscht wurde. Um Uhr setzte der Zug seine Fahrt fort und verließ vier Minuten später Rheinland-Pfalz in Richtung Karlsruhe. Nennenswerte Zwischenfälle gab es nicht. Eine Mahnwache am Bahnhof Wörth verlief friedlich. Ein Aktivist wurde kontrolliert und in Gewahrsam genommen: Gegen den BTM-Konsumenten lag ein Haftbefehl vor. Zum Schutz des rheinland-pfälzischen Abschnitts in der Südpfalz waren 1200 Polizeibeamte eingesetzt, je zur Hälfte durch unsere und die Bundespolizei. Philipp Römer/pro, Tel. (06131) Anton Merz/ame Tel. (06131) Heinz Mertesacker/mer Tel. (06131) Friedel Durben/fdu Tel. (06131) Bei Zuschriften bitte an: Redaktion POLIZEI-, Ministerium des Innern und für Sport, Wallstraße 3, Mainz, Fax (06131) ism.polizeikurier@ism.polizei.rlp.de Herstellung: Verlag Matthias Ess, Bleichstraße 25, Bad Kreuznach, Tel. (0671) , Fax Mit Namen versehene Artikel müssen nicht immer mit der Meinung des Herausgebers übereinstimmen. Bildnachweis: Soweit nicht anders angegeben, sind sämtliche Abbildungen Autoren- und Polizeifotos. Polizeiorchester Ließ sich von Ulrike Neradt überzeugen und griff zum Taktstock: BePo-Chef Lothar Funk. Von der kleinen Nachtmusik bis zu den alten Kameraden Prävention Sie sind ohne Zweifel unsere musikalischsten Mitarbeiter: die Männer und Frauen des Landespolizeiorchesters. Mit ihrem Herbstkonzert in Mainz-Hechtsheim bewiesen sie unter Leitung von EPHK Hans-Georg Conrad einmal mehr, welch hervorragender Botschafter unserer Polizei sie sind. Orchestrale Highlights und Chansons hatten sie auf die Tagesordnung gesetzt und mit der Sängerin, Kabarettistin und Moderatorin Ulrike Neradt einen Stargast hinzu geholt, der diesen Abend erst recht zum gesellschaftlichen Ereignis machte. Dem entsprach die Eröffnung durch den Leiter der Bereitschaftspolizei, LPD Lothar Funk, der unter den 200 Konzertgästen neben Staatssekretär Roger Lewentz, Polizei-Abteilungsleiter Joachim Laux und IdP Werner Blatt auch alle fünf Polizeipräsidenten, die Leiter der WSP und der ZPT sowie Vertreter des LKA und der LPS willkommen hieß. Herzlich begrüßte Funk hochrangige Vertreter der Polizei aus Frankreich und der Schweiz, Kollegen aus Hessen und dem Saarland sowie Vertreter der Staatsanwaltschaft, der Polizeiseelsorge, der Personalräte, der Gewerkschaften und auch zahlreiche Pensionäre. Ein besonderes Willkommen richtete Funk an MdL Walter Zuber. Nach ereignis- und arbeitsreichen Monaten für die BePo Funk erinnerte an die Fußball-WM, den Bush-Besuch und den Einsatz beim Papst in Bayern biete das Herbst- Drastisch zeigte der Stuntman in Speyers Fußgängerzone, was beim Aufprall auf ein stehendes Auto passiert. Der Puppe auf dem Kindersitz tat das gar nicht gut. Stuntman ließ es krachen Drahtesel in Form?! hieß es in Speyer. In der Fußgängerzone hatte die PI gemeinsam mit Partnern ein umfassendes Programm zum Thema Fahrradsicherheit auf die Räder gestellt. Anlass war die starke Zunahme von Fahrradunfällen und Fahrraddiebstählen. Eine AG Fahrrad schuf das Konzept: Zunächst wurde das Radwegenetz in Speyer unter die Lupe genommen. Dann gab es eine Fahrrad-Kontrollwoche an Schulen und Unfallhäufungsstellen. Schließlich folgte die Aktion Drahtesel inform. Der ADAC bot einen Fahrradparcours. Wer sein Rad dabei hatte, konnte es auf Mängel untersuchen und codieren lassen. Die PI Speyer und ihre Partner informierten über Schutzausrüstung, Bremsen, Licht und Schlösser. Besucher konnten selbst probieren, wie mühelos ein Billig-Schloss geknackt wird. Hingucker war ein professioneller Stuntman, der mit seinem Rad ein Auto rammte. Spektakuläre Stürze führten die Folgen vor Augen. Die gesamte Aktion wurde im Film festgehalten und im Offenen Kanal gesendet. Die CD-ROM kann bei der PI Speyer (POK in Bauer, POK Durm) angefordert werden. Marco Bult, PI Speyer konzert Gelegenheit zur Entspannung. Damit sei es auch ein Dank an alle Mitarbeiter. Moderiert von PHK Christian Küchenmeister und Stargast Ulrike Neradt, brillierte das Orchester zunächst mit Werken der Klassik, u.a. Chopin, Bellini und Mozart. Auf dessen kleine Nachtmusik sang Ulrike Neradt einen Text von Georg Kreisler, der all jene aufs Korn nahm, die aus anderen als musikalischen Gründen ins Konzert gehen köstlich! Noch einmal Mozart gab es mit dem Hornkonzert Es-Dur (KV 417): Brillante Solistin war Bettina Keuchel. Fetzig ging es nach der Pause weiter. Da gab es Swing und Jazz, ein Abba-Medley und auch ein Potpourri aus My fair Lady. Men in Green, die Brass-Band unter Leitung von Joachim Lösch, entführte ihre Hörer ins New Orleans der 30er Jahre und erntete dafür verdient großen Applaus. I do it my way, Paul Ankas Lied für Frank Sinatra, interpretierte Ulrike Neradt auf Deutsch ( So leb Dein Leben ) und widmete es dem Gastgeber. Denn Lothar Funk geht 2007 in Pension. Es war das letzte Herbstkonzert, das er im Dienst erlebte. So spielte denn sein Orchester Time to say good bye, bevor der scheidende Chef der BePo sich überreden ließ und selbst zum Taktstock griff. Sein Beitrag zu diesem gelungenen Konzertereignis: Alte Kameraden. Horst Schaefer, ISM Wir gedenken EKHK Franz Etges (47) Landespolizeischule/FHöV PK Ulrich Schmitt (50) PP Koblenz, PI Boppard PHK Horst Weiß (57) PP Mainz, PI Mainz 2 PHM a.d. Jakob Ludwig (83) WSPA RLP in Mainz PHM a.d. Heinrich Zißner (84) PP Trier, Abt. Schutzpolizei PHK a.d. Kurt Albrecht (81) PP Koblenz, SPI Wissen (heute PW) POK a.d. Herbert Münch (74) PP Trier, PW Konz KHK a.d. Willi Vohl (83) PP Koblenz, KK Simmern EKHK a.d. Josef Wittmann (82) PP Koblenz, KI 1 PHM a.d. Walter Maxeiner (82) PP Koblenz, Mot. Gend. Montabaur KD a.d. Johann Klink (67) LKA RLP in Mainz KHK a.d. Klaus Schönborn (67) PP Westpfalz, PD Zweibrücken Oberamtsmeister a.d. Kurt Groß (80) PP Ludwigshafen, PV, Haustechnik PA a.d. Hans Alwin Kiefer (84) PP Westpfalz, Abt. Gewerbe VerwAng a.d. Siegfried Röder (66) BPD, 2. BPA, FüSt, StB 3 Personal PHM a.d. Gerhard Hannappel (79) PP Koblenz, Mot.Gend. der BReg Koblenz PHM a.d. Erwin Kempter (75) PP Rheinpfalz, PD Landau