IHRE BRIEFE ZEIGEN WIRKUNG

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1 IHRE BRIEFE ZEIGEN WIRKUNG BRIEFE GEGEN DAS VERGESSEN 2013 Auswertung Stand: April 2014

2 2013 WURDEN 36 APPELLFÄLLE AUS 22 LÄNDERN VERÖFFENTLICHT Äthiopien Belarus Brasilien Dominikanische Republik Honduras Irak Japan Kamerun Kirgisistan Laos Mexiko Philippinen Ruanda Russische Föderation Slowakei Sri Lanka Südafrika Syrien Tadschikistan Tunesien Türkei USA Erfolge BgdVs Stand: APR SEITE 2

3 WO ERSCHEINEN DIE APPELLFÄLLE? AMNESTY JOURNAL jeweils 3 Fälle / BgdV 3 Fälle monatlich TAGESZEITUNGEN 1 Fall monatlich FLYER (Mehrfachverteiler) 3 Fälle monatlich AMNESTY INTERN 3 Fälle monatlich Erfolge BgdVs Stand: APR SEITE 3

4 AMNESTY JOURNAL / BgdV Erfolge BgdVs Stand: APR SEITE 4

5 AMNESTY INTERN TAGESZEITUNGEN Erfolge BgdVs Stand: APR SEITE 5

6 WOHER STAMMEN DIE FÄLLE? Individuals Database des Internationalen Sekretariats in London => 6 Fälle => WIRE World Wide Appeals Übersetzung bei Amnesty in Deutschland => Briefe gegen das Vergessen Deutschsprachige Veröffentlichung in Deutschland, Österreich und der Schweiz WIRE World Wide Appeals Erfolge BgdVs Stand: APR SEITE 6

7 IN 16 VON 36 FÄLLEN KAM ES ZU VERBESSERUNGEN FAST 43 PROZENT! 4x Freilassungen 4x Auszeichnungen für MenschenrechtsverteidigerInnen bzw. Anerkennung durch Politiker 3x Schuldsprüche oder Ermittlungen gegen Menschenrechtsverletzer 2x Berufungsverfahren eingeleitet bzw. erfolgreich abgeschlossen 2x konkrete Antidiskriminierungsmaßnahmen ergriffen 1x Mordanklage fallengelassen und Haftstrafe auf zehn Jahre herabgesetzt 1x Verbesserung der Haftbedingungen Stand: April 2014 Erfolge BgdVs Stand: APR SEITE 7

8 VIER FÄLLE VIER BRIEFE VIER ERFOLGE Jabeur Mejri (Tunesien) Saidati Mukakibibi (Ruanda) Hakamada Iwao (Japan) Sultani Acibuca (Türkei) Erfolge BgdVs Stand: APR SEITE 8

9 JABEUR MEJRI TUNESIEN DER FALL Der Tunesier Jabeur Mejri veröffentlicht Karikaturen des Propheten Mohammed auf Facebook. Er wird zu einer Freiheitsstrafe von 7,5 Jahren verurteilt. privat Erfolge BgdVs Stand: APR SEITE 9

10 JABEUR MEJRI TUNESIEN DER BRIEF SUBHEADLINE / BILDTITEL Dieser Text hat eigentlich gar keinen Forderungen: wirklichen Inhalt. Aber er hat auch keine Relevanz, und deswegen ist das egal. Er dient lediglich als Platzhalter. an den tunesischen Präsidenten im Dezember 2013 enthält drei Die sofortige und bedingungslose Freilassung von Jabeur Mejri Die Wahrung des Rechts auf freie Meinungsäußerung SUBHEADLINE / BILDTITE Um mal zu zeigen, wie diese Stelle der Seite aussieht, wenn ein paar Zeilen vorhanden sind. Die Abschaffung von Gesetzen, die im Widerspruch zu entsprechenden internationalen Abkommen stehen privat Erfolge BgdVs Stand: APR SEITE 10

11 JABEUR MEJRI TUNESIEN SUBHEADLINE / BILDTITEL Dieser DER Text ERFOLG hat eigentlich gar keinen wirklichen Inhalt. Den tunesischen Präsidenten Aber er hat auch keine erreichen über Relevanz, und deswegen ist Nachrichten das egal. Er dient lediglich als Platzhalter. Jabeur Mejri erhält fast SUBHEADLINE Briefe / BILDTITE von UnterstützerInnen Um mal Im zu März zeigen, 2013 wie diese wird Jabeur Mejri Stelle der aus Seite der Haft aussieht, entlassen wenn ein paar Zeilen vorhanden sind. privat Erfolge BgdVs Stand: APR SEITE 11

12 SAIDATI MUKAKIBIBI RUANDA DER FALL Saidati Mukakibibi ist stellvertretende Chefredakteurin einer Boulevardzeitung. In der Zeitung werden regierungskritische Artikel veröffentlicht. Im Juli 2010 wird Saidati Mukakibibi festgenommen und zu sieben Jahren Haft verurteilt. Umuvugizi News Erfolge BgdVs Stand: APR SEITE 12

13 SAIDATI MUKAKIBIBI RUANDA SUBHEADLINE / BILDTITEL Dieser DER Text BRIEF hat eigentlich gar keinen wirklichen Inhalt. Aber er hat auch keine Relevanz, und deswegen ist das egal. Er dient lediglich als Platzhalter. an den Staatspräsidenten Ruandas im Mai 2013 enthält die Forderungen: Freilassung von Saidati Mukakibibi keine strafrechtliche Verfolgung von JournalistInnen wegen der Wahrnehmung ihres Rechts auf freie Meinungsäußerung SUBHEADLINE / BILDTITE Um mal zu zeigen, wie diese Stelle der Seite aussieht, wenn ein paar Zeilen vorhanden sind. Umuvugizi News Erfolge BgdVs Stand: APR SEITE 13

14 SAIDATI MUKAKIBIBI RUANDA DER ERFOLG Freilassung am 25. Juni 2013! Dear Sisters, dear Brothers, It is a real honour for me and my family to write to you today, in order to thank you with all our hearts, for the gestures of solidarity I received during my detention. The many days of suffering would have been without meaning if it had not been for your voices. Today, 30 days after my release, I am sending this message of thanks to all the groups in Germany, Belgium, Spain and around the world, who seemed to be so close to me when they were actually so far away. I still don't know how to express all my joy and feelings; here, there is a Rwanda proverb which says: "Far from sight is not far from the heart. I wish you full success in your work, and I am ready to keep on fighting with you, for peace, freedom of opinion and expression, and all rights, so that we can make the world a better place. In Friendship, Saiditi Umuvugizi News Erfolge BgdVs Stand: APR SEITE 14

15 HAKAMADA IWAO JAPAN DER FALL Hakamada Iwao wird 1968 wegen des Mordes an seinem Vorgesetzten und dessen Familie zum Tode verurteilt. Sein Geständnis wird unter Folter erzwungen. Die Wiederaufnahme des Verfahrens wird wiederholt abgelehnt. Hakamada Iwao verbringt 46 Jahre im Todestrakt. privat Erfolge BgdVs Stand: APR SEITE 15

16 HAKAMADA IWAO JAPAN DER BRIEF an den japanischen Justizminister im April 2013 umfasst drei Forderungen: Hinrichtungsstopp für Hakamada Iwao und allgemeines Hinrichtungsmoratorium keine Behinderung von Anträgen auf Wiederaufnahme von Verfahren bessere Behandlung von zum Tode Verurteilten, u.a. Beendigung der Einzelhaft privat Erfolge BgdVs Stand: APR SEITE 16

17 HAKAMADA IWAO JAPAN DER ERFOLG Im März 2014 ordnet das Bezirksgericht in Shizuoka die Aufhebung der Todesstrafe und die Freilassung Hakamada Iwaos an. privat Erfolge BgdVs Stand: APR SEITE 17

18 SULTANI ACIBUCA TÜRKEI DER FALL Sultani Acibuca ist 64 Jahre alt und gehört den Friedensmüttern an, einer Gruppe, deren Kinder im Konflikt zwischen dem türkischen Staat und der PKK umgekommen sind oder eingesperrt wurden. Am 9. Juni 2010 wurde sie als Mitglied einer terroristischen Vereinigung zu sechs Jahren und drei Monaten Haft verurteilt, weil sie zwischen Januar 2006 und März 2008 an sechs friedlichen Demonstrationen in Izmir teilgenommen und bei einem dieser Proteste eine Rede gehalten hatte. S. Acibuca mit ihrem Ehemann privat Erfolge BgdVs Stand: APR SEITE 18

19 SULTANI ACIBUCA TÜRKEI DER BRIEF an den türkischen Justizminister im August 2013 enthält drei Forderungen: das Urteil gegen Sultani Acıbuca aufzuheben ihr Recht auf freie Meinungsäußerung zu respektieren. das Strafgesetzbuch und das Antiterrorgesetz zu reformieren, damit keine missbräuchliche Strafverfolgung aufgrund der Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung möglich ist. S. Acibuca mit ihrem Ehemann privat Erfolge BgdVs Stand: APR SEITE 19

20 SULTANI ACIBUCA TÜRKEI DER ERFOLG Im August 2013 hebt das Oberste Berufungsgericht die Verurteilung von Sultani Acibuca wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung auf. Im November erklärt sich das Gericht in Izmir mit der Aufhebung einverstanden. Sultani Acibuca privat Erfolge BgdVs Stand: APR SEITE 20

21 VIELEN DANK AMNESTY INTERNATIONAL Sektion der Bundesrepublik Deutschland e.v. Kampagnen und Kommunikation. Zinnowitzer Straße Berlin T: +49 (0) F: +49 (0) E: W: SPENDENKONTO Bank für Sozialwirtschaft. BLZ BIC-Nr. BFSWDE33XXX. IBAN-Code DE