Raumordnungsund Landesplanungsrecht des Bundes und der Länder

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1 Raumordnungsund Landesplanungsrecht des Bundes und der Länder Ergänzbarer Kommentar und systematische Sammlung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften Von Dr. Peter Runkel Ministerialdirektor a. D. Dr. Willy Spannowsky Universitätsprofessor an der Universität Kaiserslautern, Fachbereich Architektur/Raum- und Umweltplanung/ Bauingenieurwesen Frank Reitzig Rechtsanwalt Dr. Holger Schmitz Dipl.-Geogr., Rechtsanwalt unter Mitwirkung von Nancy Rix, Oberamtsrätin im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit RL, Lfg. 1/16 II/2016 Mitbegründet von Prof. Dr. Walter Bielenberg Ministerialdirigent a. D. Band 1

2 Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. Weitere Informationen zu diesem Titel finden Sie im Internet unter ESV.info/ ISBN ISSN Alle Rechte vorbehalten Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Berlin Satz: paginamedia GmbH, Hemsbach Druck: Meta Systems, Wustermark

3 Inhaltsübersicht A 020 Inhaltsübersicht Band 1 Geleitwort Inhaltsübersicht Abkürzungsverzeichnis A A A TEIL A Rechts- und Verwaltungsvorschriften I. Bund; Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern; Europäische Raumordnung; EG-Richtlinien 0. Rechts- und Verwaltungsvorschriften Bund Gesamtverzeichnis Raumordnungsgesetz des Bundes a. Raumordnungsverordnung b. Gesetz über die Errichtung eines Bundesamtes für Bauwesen und Raumordnung Beirat für Raumordnung bei dem für die Raumordnung zuständigen Bundesminister Geschäftsordnung des Beirats Empfehlungen des Beirats (Übersicht) Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern Beschlüsse der Ministerkonferenz Überblick Entschließung der Ministerkonferenz für Raumordnung Bürgerbeteiligung in der Raumordnung und Landesplanung vom Entschließung der Ministerkonferenz für Raumordnung Oberzentren vom Entschließung der Ministerkonferenz für Raumordnung zur Abstimmung der Verfahren nach dem Bundesberggesetz mit der Raumordnung vom Entschließung der Ministerkonferenz für Raumordnung Schutz und Sicherung des Wassers vom Entschließung der Ministerkonferenz für Raumordnung Berücksichtigung des Umweltschutzes in der Raumordnung vom B B B B B B B B B B B B B B RL 46. Lfg. VII/2002 1

4 A 020 Inhaltsübersicht 9 Entschließung der Ministerkonferenz für Raumordnung Raumordnung und Schutz des Bodens vom Entschließung der Ministerkonferenz für Raumordnung Abstimmung von Energieanlagen mit der Raumordnung vom Entschließung der Ministerkonferenz für Raumordnung Vorstellungen der Raumordnung zu den Streckennetzebenen im Schienenverkehr der Deutschen Bundesbahn vom Entschließung der Ministerkonferenz für Raumordnung Raumordnung und Binnenmarkt vom Erklärung der Ministerkonferenz für Raumordnung Raumordnerische Konsequenzen von Abrüstung und Truppenverminderung vom Entschließung der Ministerkonferenz für Raumordnung Flughafenpolitik aus der Sicht der Raumordnung nach der Wiederherstellung der deutschen Einheit vom Entschließung der Ministerkonferenz für Raumordnung Zur Entwicklung und Abstimmung der Raumordnungspolitiken der Mitgliedstaaten in der Europäischen Gemeinschaft vom Entschließung der Ministerkonferenz für Raumordnung Raumordnung und Wohnbauland in den Verdichtungsräumen der alten Länder vom Entschließung der Ministerkonferenz für Raumordnung Großflächige Freizeiteinrichtungen in der Raumordnung und Landesplanung vom Entschließung der Ministerkonferenz für Raumordnung Zum Vertrag über die Europäische Union und daraus abgeleitete Anforderungen aus der Sicht der Raumordnung vom Entschließung der Ministerkonferenz für Raumordnung Raumordnung und Wohnbauland in den neuen Ländern vom Entschließung der Ministerkonferenz für Raumordnung Aufbau eines ökologischen Verbundsystems in der räumlichen Planung vom B B B B B B B B B B B B

5 Inhaltsübersicht A Entschließung der Ministerkonferenz für Raumordnung Mindestinhalt der RaumordnungskatasterindenLändern vom B Entschließung der Ministerkonferenz für Raumordnung Raumordnungspolitiken in der EuropäischenUnion vom25.februar B Entschließung der Ministerkonferenz für Raumordnung Beiträge räumlicher Planung zum vorbeugenden Hochwasserschutz vom 8. März 1995 B Entschließung der Ministerkonferenz für Raumordnung Mehr Planungssicherheit für Windenergieanlagen durch Darstellung von Eignungsgebieten in der Landes- und Regionalplanung vom8.märz B Entschließung der Ministerkonferenz für Raumordnung Anforderungen der Raumordnungspolitik an die Revision des Vertrages über die Europäische Union (Regierungskonferenz 1996) vom 8.März B Entschließung der Ministerkonferenz für Raumordnung Integration des europäischen Netzes besonderer Schutzgebiete gemäß FFH-Richtlinie in die ökologischen Verbundsysteme der Länder vom8.märz B Entschließung der Ministerkonferenz für Raumordnung Grundsätze und Ziele der Raumordnung und Landesplanung zu einem grenzüberschreitenden vorbeugenden Hochwasserschutz anfließgewässern vom29.märz B Entschließung der Ministerkonferenz für Raumordnung Raumordnerische Instrumente zum Schutz und zur Entwicklung von Freiraumfunktionen vom29.märz B Gemeinsame Entschließung Innenstädte als Einzelhandelsstandorte erhalten der Konferenz der für das Bau-, Wohnungs- und Siedlungswesen zuständigen Minister der Länder sowie der Ministerkonferenz für Raumordnung vom 29. März/ 21.Juni B Entschließung Factory-Outlet-Center vom 3.Juni B Entschließung Nachhaltige Entwicklung strukturschwacher ländlicher Räume vom 3. Juni B RL, Lfg. 2/11 II/2011 3

6 A 020 Inhaltsübersicht 32 Beschluß Bedeutung der großen Metropolregionen Deutschlands für die Raumentwicklung in Deutschland und Europa vom 3. Juni B Beschluß Zu Hersteller-Direktverkaufszentren vom 4. Juni B Bericht einer gemeinsamen Arbeitsgruppe der Wirtschafts-, Raumordnungs- und Bauministerkonferenzen zu Hersteller-Direktverkaufszentren B Entschließung Forum Städte vom 4. Juni 1998 B Entschließung Regionale Entwicklungskonzepte und Regionalkonferenzen als integrierte Instrumente der Raumentwicklung vom 4. Juni 1998 B Entschließung Schutz der Bevölkerung vor Fluglärm vom16.september B Handlungsempfehlungen Vorbeugender Hochwasserschutz durch die Raumordnung vom 14.Juni B Beschluss: Factory-Outlet-Center: Gemeinsame Beurteilungskriterien zur Harmonierung des Verwaltungshandelns vom 3. Dezember B Entschließung: Leitlinien zur Anwendung des Zentrale-Orte-Konzepts als Instrument einer nachhaltigen Raumentwicklung vom 3. Dezember B Beschluss: Umsetzung des Ziels einer nachhaltigen Raumentwicklung vom 3. Dezember 2001 B Beschluss: Entwicklung des Verkehrs auf der Schiene aus der Sicht der Raumordnung vom 3. Dezember B Beschluss: Raumordnerische Positionen zur Offshore-Windenergie-Nutzung vom 3. Dezember B Entschließung: Neuausrichtung der EU-Strukturfonds nach 2006 vom 13. Oktober 2003 B Entschließung: Sicherung und Weiterentwicklung der öffentlichen Daseinsvorsorge vor dem Hintergrund des demographischen Wandels vom13.oktober B Beschluss: Raumordnerische Anforderungen an die Nutzung der ausschließlichen Wirtschaftszone vom13.oktober B Beschluss: Neuregelung der bundesstaatlichen Kompetenzordnung vom 13. Oktober B

7 Inhaltsübersicht A Beschluss: Raumordnerische Anforderungen an den Schienenpersonenverkehr vom 13. Oktober B Beschluss: Anforderungen an die Umweltprüfung von Plänen und Programmen der Raumordnung vom13.oktober B Entschließung: Ausbau der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit und Zukunft der EU- Gemeinschaftsinitiative INTEREG nach 2006 (INTERREGIV) vom13.oktober B Beschluss: Instrumente zur Reduzierung der Flächeninanspruchnahme vom 11. Juni B Stellungnahme: Neuausrichtung der EU-Strukturfondsnach2006 vom14.juli B Beschluss: Fortentwicklung der europäischen Raumentwicklungs- und Strukturpolitik vom 28.April B Beschluss: Sicherung und Weiterentwicklung der öffentlichen Daseinsvorsorge vor dem Hintergrund des demographischen Wandels vom 28.April B Entschließung: Raumordnerische Anforderungen an den Schienenpersonenfernverkehr vom 28.April B Beschluss: Leitbilder und Handlungsstrategien für die Raumentwicklung in Deutschland vom 30.Juni B Beschluss: Aus- und Neubaubedarf des Höchstspannungsnetzes raumplanerische Konsequenzen vom30.juni B Beschluss: Stand und Perspektiven der Regionalplanung vom30.juni B Beschluss: Vorbereitung des Informellen Ministertreffens zur territorialen Kohäsion und Stadtentwicklung der EU-Mitgliedstaaten am 24. und 25. Mai 2007 in Leipzig Teil: Territoriale Kohäsion vom30.juni B Beschluss: Förderung der internationalen Zusammenarbeit im Rahmen der EU-Gemeinschaftsinitiative INTERREG III und deren Fortführung im künftigen Ziel 3 Europäische Territoriale Zusammenarbeit vom 30. Juni B RL, Lfg. 3/13 IX/ RL0001 K002

8 A 020 Inhaltsübersicht 60 Empfehlung: Zusammenhalt als Zukunftsaufgabe Ausgestaltung einer gemeinsamen Raumentwicklungspolitik in Europa vom 23. Februar B Beschluss: Räumliche Konsequenzen des Klimawandels vom29.april B Beschluss: Demographischer Wandel und Daseinsvorsorge vom29.april B Beschluss: Bedeutung des Einzelhandels für die Innenstädte vom28.april B Beschluss: Umsetzung der Leitbilder und Handlungsstrategien für die Raumentwicklung in Deutschland vom29.april B Beschluss: Masterplan Güterverkehr und Logistik vom29.april B Beschluss: Deutschland Online vom 29. April B Beschluss: Raumordnerische Anforderungen an das Flughafennetz in Deutschland vom 29. April B Beschluss: Grünbuch zum territorialen Zusammenhalt vom25.november B Beschluss: Raumordnung und Klimawandel vom10.juni B Beschluss: Demografischer Wandel und Daseinsvorsorge vom10.juni B Entschließung: Flächensparen als Aufgabe der Raumordnung vom10.juni B Arbeiten an einem Europäischen Raumentwicklungskonzept... B Raumentwicklungsbericht 1993 der Bundesregierung (Auszug)... B Entschließungen der Ministerkonferenz für Raumordnung:... B Raumordnung und Binnenmarkt... Zur Entwicklung und Abstimmung der Raumordnungspolitiken der Mitgliedstaaten in der Europäischen Gemeinschaft... Raumordnungspolitiken in der Europäischen Gemeinschaft... Grundlagen einer Europäischen Raumordnungspolitik vorgelegt vom Ausschuß für Raumentwicklung zur informellen Ratssitzung der Minister für Raumordnung und Regionalpolitik... B RL0001 K002

9 Inhaltsübersicht A 020 Beirat für Raumordnung... B Empfehlung Zu einem Europäischen Raumentwicklungskonzept... B Stellungnahme Zur Weiterentwicklung der Raumordnungspolitik in Europa... B Beschluß des Bundesrates vom B Entschließung des Deutschen Bundestages vom B Entschließung des Europäischen Parlaments vom B Europäisches Raumentwicklungskonzept Auszug B Beschluß des Bundesrates zum EUREK... B Empfehlung des Beirats für Raumordnung zum EUREK. B Territoriale Agenda der Europäischen Union... B Verordnungen der Europäischen Union mit Bezug zum Raumordnungsrecht... B EFRE-VO Europäische territoriale Zusammenarbeit... B VO über den Europäischen Verbund für territoriale Zusammenarbeit... B RL zur Schaffung eines Rahmens für die maritime Raumplanung... B II. Rechts- und Verwaltungsvorschriften, Länder Baden-Württemberg D Landesplanungsgesetz... D Gesetz über die Errichtung des Verbands Region Stuttgart... D Aufstellung von Regionalplänen... D Zum Inhalt des Regionalplans, Empfehlung der Arbeitsgem. der Regionalverbände... D Ansiedlung von Einzelhandelsprojekten (Einzelhandelserlass)... D Windenergieerlass... D Bayern... D Bayerisches Landesplanungsgesetz (BayLplG)... D VO über den Landesplanungsbeirat... D VO über die Kostenerstattung an regionale Planungsverbände... D VO über das Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP) D RL, Lfg. 1/17 VII/ RL0001 K002 S. 7

10 A 020 Inhaltsübersicht Durchführung von Raumordnungsverfahren und landesplanerische Abstimmung auf andere Weise... D Beachtung der Erfordernisse der Landesplanung und Bauleitplanung im Alpen- und Voralpengebiet... D Ausarbeitung und Aufstellung fachlicher Programme und Pläne nach dem Bay. Landesplanungsgesetz... D Beurteilung von Einzelhandelsprojekten in der Landesplanung und der Bauleitplanung... D Schutz des Europäischen Netzes Natura D Mitteilung raumbedeutsamer Planungen und Maßnahmen gemäß Art. 20 Abs. 1 Bayerisches Landesplanungsgesetz... D Berlin... D Landesplanungsvertrag... D Gemeinsames Landesentwicklungsprogramm... D Brandenburg... D Landesplanungsgesetz... D Braunkohlenausschuß VO... D Gesetz zur Regionalplanung und zur Braunkohlenund Sanierungsplanung (RegBkPlG)... D Verordnung über die Abgrenzung der Braunkohlenund Sanierungsplangebiete im Land Brandenburg.. D Verordnung über die einheitliche Durchführung von Raumordnungsverfahren im gemeinsamen Planungsraum Berlin-Brandenburg... D Richtlinie für die Aufstellung, Fortschreibung, Änderung und Ergänzung von Regionalplänen... D Bauplanungsrechtliche und raumordnerische Beurteilung von großflächigen Einzelhandelsvorhaben Einzelhandelserlass... D Bremen... D Hamburg... D RL0001 K002 S. 8

11 Inhaltsübersicht A 020 Hessen... D Hessisches Landesplanungsgesetz (HLPG)... D Gesetz über die Metropolregion Frankfurt/Rhein- Main... D Großflächige Einzelhandelsvorhaben im Bau- und Landesplanungsrecht... D Handlungsempfehlungen zu Abständen von raumbedeutsamen Windenergieanlagen zu schutzwürdigen Räumen und Einrichtungen... D Mecklenburg-Vorpommern... D Gesetz über die Raumordnung und Landesplanung.. D Verfahren bei der Anzeige von raumbedeutsamen Planungen, Maßnahmen und Einzelvorhaben (Anzeige- Erlass)... D Großflächige Einzelhandelseinrichtungen in der Landesplanung, der Bauleitplanung und den Baugenehmigungsverfahren... D Zielabweichungsverfahren für Windenergieanlagen. D Umbenennung der Ämter für Raumordnung und Landesplanung... D b Hinweis zur Festlegung von Eignungsgebieten für Windenergieanlagen... D Niedersachsen... D Niedersächsisches Gesetz über Raumordnung und Landesplanung... D Gesetz über die Bildung des Zweckverbandes Großraum Braunschweig... D Gesetz über die Region Hannover... D VV-NROG/ROG Teil: RROP-Rechtsaufsicht... D RL, Lfg. 2/16 X/ RL0001 K002 S :30:14

12 A 020 Inhaltsübersicht 4. Landesplanung mit Nachbarländern... D Gemeinsame Landesplanung Bremen/Niedersachsen... D Trilaterale Zusammenarbeit Hamburg/Niedersachsen/Schleswig-Holstein... D VO über das Landes-Raumordnungsprogramm (LROP). D Nordrhein-Westfalen... D Landesplanungsgesetz... D Verordnung zur Durchführung des Landesplanungsgesetzes (LandesplanungsgesetzDVO LPlG DVO)... D Gesetz über den Regionalverband Ruhr (RvRG)... D Grundsätze für Planung und Genehmigung von Windenergieanlagen... D Rheinland-Pfalz... D Landesplanungsgesetz... D Anordnung über die Zuständigkeiten nach 20 des Landesplanungsgesetzes... D Landesverordnung über die Gebühren für Amtshandlungen nach dem Landesplanungsgesetz (Besonderes Gebührenverzeichnis)... D Anpassung der Flächennutzungspläne an die Ziele der Raumordnung und Landesplanung, hier: Flächen mit besonderer Bedeutung für die Gewinnung von Rohstoffen und Mineralvorkommen... D Rundschreiben Windenergie... D (Fortsetzung auf 11) 10 RL0001 K002 S :30:14

13 Inhaltsübersicht A 020 Saarland... E Saarländisches Landesplanungsgesetz (SLPG)... E Sachsen... E Gesetz zur Raumordnung und Landesplanung... E Sachsen-Anhalt... E Landesentwicklungsgesetz... E Staatsvertrag Sachsen/Sachsen-Anhalt (Zusammenarbeit bei der Raumordnung und Landesplanung im Raum Halle/Leipzig)... E Richtlinie zur Durchführung landesplanerischer Abstimmungen raumbedeutsamer Planungen und Maßnahmen... E Zeichnerische Darstellung der Raumordnungspläne.. E Schleswig-Holstein... E Gesetz über die Landesplanung (Landesplanungsgesetz)... E Verordnung zum zentralörtlichen System... E Planungsanzeigen sowie Unterrichtungen nach dem Landesplanungsgesetz... E Grundsätze zur Planung von Windkraftanlagen... E Thüringen... E Thüringer Landesplanungsgesetz... E Thüringer Verordnung über den Landesplanungsbeirat... E Thüringer Verordnung über die Mustersatzung für regionale Planungsgemeinschaften... E Landesregionenverordnung... E RL, Lfg. 2/18 IV/ RL0001 K002 S. 11

14 A 020 Inhaltsübersicht Großflächige Einzelhandelsvorhaben im Landesplanungs- und Baurecht... E Bestimmung von Zuständigkeiten nach dem Thür. Landesplanungsgesetz... E Band 2 TEIL B Kommentar Inhaltsübersicht Band 2... I I. Erläuterungen, Bund Rechtsprechungsübersicht zum ROG (BVerfG und BVerwG)... J Rechtsgutachten des Bundesverfassungsgerichts über die Zuständigkeit des Bundes zum Erlass eines Baugesetzes... J Anforderungen an (in Aufstellung befindliche) Ziele der Raumordnung... J Ziele der Raumordnung: Anpassungspflichten der Gemeinden... J Ziele der Raumordnung: Beachtungspflichten der Fachplanungen und Maßnahmen... J (In Aufstellung befindliche) Ziele der Raumordnung: Wirkungen gegenüber Vorhaben Privater nach 34 und 35 BauGB... J Sicherung der (in Aufstellung befindlichen) Ziele der Raumordnung... J Raumordnungsverfahren... J Rechtsschutz gegen Erfordernisse der Raumordnung.. J Grundlagen und Materialien zum Raumordnungsgesetz des Bundes J Entstehung des Raumordnungsgesetzes (ROG 1965) und Überblick über das Gesetz; Novellierungen... J Das Raumordnungsgesetz 1998 in den Grundzügen (Runkel)... J Änderungen des Raumordnungsgesetzes 1998 durch das Europarechtsanpassungsgesetz Bau 2004 Ein Überblick (Runkel)... J Das Raumordnungsgesetz 2008 Ein Überblick (Runkel)... J Gesetz zur Änderung raumordnungsrechtlicher Vorschriften (ROG 201 7) Ein Überblick (Runkel). J RL0001 K002 S. 12

15 Inhaltsübersicht A Das Raumordnungsgesetz Entwurf eines Gesetzes zur Änderung raumordnungsrechtlicher Vorschriften... J Stellungnahme des Bundesrates zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung raumordnungsrechtlicher Vorschriften... J Gegenäußerung der Bundesregierung zu der Stellungnahme des Bundesrates zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung raumordnungsrechtlicher Vorschriften... J Beschlussempfehlung und Bericht des BT-Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung raumordnungsrechtlicher Vorschriften... J Synopse Raumordnungsgesetz 2017 und 2008 J Kommentar zum Raumordnungsgesetz 2008/2009 des Bundes 1 Aufgabe und Leitvorstellung der Raumordnung (Runkel)... L Grundsätze der Raumordnung (Runkel)... L 2 1 Vorbemerkungen zu den 3 7 (Runkel)... L vor Begriffsbestimmungen (Runkel)... L Bindungswirkungen der Erfordernisse der Raumordnung (Runkel)... L 4 1 Weitergehende Bindungswirkungen auf fachgesetzlicher Grundlage (Runkel)... L Rechtsschutz (Runkel)... L Bindungswirkung von Zielen der Raumordnung bei raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen des Bundes (Runkel)... L Ausnahmen und Zielabweichung (Schmitz)... L Umweltprüfung (Spannowsky)... L Beteiligung bei der Aufstellung von Raumordnungsplänen (Spannowsky)... L Bekanntmachung von Raumordnungsplänen; Bereithaltung von Raumordnungsplänen und von Unterlagen... L Planerhaltung (Reitzig)... L Raumordnerische Zusammenarbeit (Spannowsky). L Untersagung raumbedeutsamer Planungen und Maßnahmen (Schmitz)... L Raumordnungsverfahren (Schmitz)... L 15 1 RL, Lfg. 2/18 IV/ RL0001 K002 S. 13

16 A 020 Inhaltsübersicht 16 Vereinfachtes Raumordnungsverfahren (Schmitz).. L Raumordnungspläne für den Gesamtraum und für die deutsche ausschließliche Wirtschaftszone (Runkel).. L Beteiligung bei der Aufstellung von Raumordnungsplänen des Bundes (Spannowsky)... L Bekanntmachung von Raumordnungsplänen des Bundes; Bereithaltung von Raumordnungsplänen und von Unterlagen... L Planerhaltung bei Raumordnungsplänen des Bundes... L Zielabweichung bei Raumordnungsplänen des Bundes (Schmitz)... L Untersagung raumbedeutsamer Planungen und Maßnahmen bei Raumordnungsplänen des Bundes (Schmitz)... L Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen (Schmitz)... L Beirat für Raumentwicklung... L Zuständigkeiten des Bundesamtes für Bauwesen und Raumordnung (Schmitz)... L Zusammenarbeit von Bund und Ländern (Runkel). L Verwaltungsgebühren... L Anwendungsvorschrift für die Raumordnung in den Ländern (Runkel)... L Anwendungsvorschrift für die Raumordnung in der deutschen ausschließlichen Wirtschaftszone (Runkel) L Kommentar zum Raumordnungsgesetz 2017 des Bundes Vorbemerkungen zu den 1 bis 27 (Runkel) M vor Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften 1 Aufgabe und Leitvorstellung der Raumordnung... M Grundsätze der Raumordnung... M Begriffsbestimmungen... M Bindungswirkung der Erfordernisse der Raumordnung... M Beschränkung der Bindungswirkung nach 4... M Ausnahmen und Zielabweichung... M Allgemeine Vorschriften über Raumordnungspläne (Spannowsky)... M Umweltprüfung bei der Aufstellung von Raumordnungsplänen... M 8 1 RL0001 K002 S. 14

17 Inhaltsübersicht A Beteiligung bei der Aufstellung von Raumordnungsplänen... M Bekanntmachung von Raumordnungsplänen; Bereithaltung von Raumordnungsplänen und von Unterlagen... M Planerhaltung (Reitzig)... M Untersagung raumbedeutsamer Planungen und Maßnahmen... M 12 1 Abschnitt 2 Raumordnung in den Ländern 13 Landesweite Raumordnungspläne, Regionalpläne und regionale Flächennutzungspläne (Spannowsky) M Raumordnerische Zusammenarbeit... M Raumordnungsverfahren... M Beschleunigtes Raumordnungsverfahren; Absehen von Raumordnungsverfahren... M 16 1 Abschnitt 3 Raumordnung im Bund 17 Raumordnungspläne für die deutsche ausschließliche Wirtschaftszone und für den Gesamtraum... M Beteiligung bei der Aufstellung von Raumordnungsplänen des Bundes... M Zielabweichung bei Raumordnungsplänen des Bundes M Untersagung raumbedeutsamer Planungen und Maßnahmen bei Raumordnungsplänen des Bundes M Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen M Zuständigkeiten des Bundesamtes für Bauwesen und Raumordnung... M Beirat für Raumordung... M 23 1 Abschnitt 4 Ergänzende Vorschriften und Schlussvorschriften 24 Zusammenarbeit von Bund und Ländern... M Beteiligung bei der Aufstellung von Raumordnungsplänen der Nachbarstaaten... M Gebühren und Auslagen... M Anwendungsvorschrift für die Raumordnung in den Ländern... M 27 1 RL, Lfg. 2/18 IV/ RL0001 K002 S. 15

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