Integrierte Ländliche Entwicklung erleichtern Vorrang für im ILEK verankerte Projekte in 22 Fachrichtlinien

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1 Integrierte Ländliche Entwicklung erleichtern Vorrang für im ILEK verankerte Projekte in 22 Fachrichtlinien Ländlicher Raum in Sachsen - hier bewegt sich was! Europäische Union

2 Grundlage: Harmonisierung der informellen Planungsinstrumente in Sachsen dienen ressortunabhängig als Grundlage der Förderung bei Einhaltung der Fachanforderungen April 2012 Andreas Grieß

3 Informelle ganzheitliche Planungsinstrumente in Sachsen ab 2007 im Ressortbereich SMI, SMWA, SMUL Land Entwicklungs- und Anpassungsstrategie Region Integriertes ländliches Entwicklungskonzept k t Regionale Entwicklungs- und Handlungskonzepte Regionale Anpassungs- und Handlungskonzepte Stadt-Umlandkonzepte Städtenetzkonzepte ( 13 ROG, 19 SächsLPlG) Gemeinde Städtebauliche Entwicklungskonzepte ( 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB) Gemeindeteil Dörfliche Entwicklungskonzepte Stadtteilkonzepte April 2012 Andreas Grieß

4 Der Vorrang für regional abgestimmte Maßnahmen... soll zu einer win-win-situation für die Regionen und die Verwaltung führen, in dem die Förderung auf die Projekte mit den größten regionalen Synergieeffekten auch im Sinne der jeweiligen fachlichen h Zielstellung ll konzentriert t wird; wird von den Ressorts in eigener Zuständigkeit je nach Erfordernis ausgestaltet, da die Vorteile je nach Förderrichtlinie verschieden ausgeprägt sein können entspricht dem Kabinettsbeschluss Harmonisierung der Planungsinstrumente lässt die fachpolitischen h Prioritäten ität der Ressorts unberührt trägt zu einer effizienten Förderung bei, in dem die Maßnahmen regional unter einem Leitbild umgesetzt werden April 2012 Andreas Grieß

5 Vorrang in Fachrichtlinien derzeit in 22 Fachrichtlinie verankert nahezu alle Ressorts Standardtext: dt t Vorhaben, die gleichzeitig iti den Zielen integrierter i t regionaler Entwicklungsstrategien wie ILEK, REK und SeKo dienen, sollen vorrangig gefördert werden. Beispiel Umsetzung in ILE: Zur Umsetzung der Konzepte wurden ca Projekte mit einem positiven Votum innerhalb der RL ILE/2011 und ca Projekte mit einem positiven Votum außerhalb der RL ILE/2011 ausgestattet. Motivation in den jeweiligen Bewilligungsbehörden ist wichtig April 2012 Andreas Grieß

6 Beispiele Richtlinien des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz zur Förderung der Gesundheitsvorsorge und Gesundheitshilfe vom 17. September 2009 (RL Gesundheitsvorsorge und Gesundheitshilfe) Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales zur Förderung des bürgerschaftlichen Engagements vom 10. Oktober 2007 (FRL Wir für Sachsen ) Antragstellung bei: Örtlich zuständige Landesdirektion Bürgerstiftung Dresden Sächsisches Staatsministerium für Kultus Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus für die Sportförderung vom 5. Mai 2009 (Sportförderrichtlinie) Antragstellung bei: Sächsische Aufbaubank Förderbank (SAB) Im Einzelfall bei Landessportbund Sachsen e.v. oder dem Staatsministerium für Kultus (siehe Richtlinie) April 2012 Andreas Grieß

7 Beispiele zur Umsetzung des Vorrangprinzips zeitlich bevorzugte Bearbeitung der Anträge bevorzugte Beratung bei Qualifizierung von Projekten/ Nutzung bestehender fachlicher Netzwerke Bindung an integrierte Strategien (Brachflächenrevitalisierung) bei knappen Mitteln werden die Anträge zu Stichtagen und/oder nach fachlichen Kriterien gesammelt und Anträge mit positivem Votum der Region bevorzugt bewilligt (RL NE) Anträge brauchen ein positives Votum der Region, z.b. vom zuständigen Koordinierungskreis oder Regionalmanagment (RL ILE 2011) weich Anträge mit positivem Votum erhalten höhere Fördersätze (RL ILE 2011) Region erhält richtlinienbezogenes Budget (RL ILE 2011) stark April 2012 Andreas Grieß

8 Nutzung der ILE außerhalb des formalen Vorrangs durch Multiplikatoreneffekt (Koordinierungskreis, Arbeitsgruppen etc.) ist ILE auch attraktiv für eine Zusammenarbeit der Fonds außerhalb der regulären Fachaufgaben Beispiel: Ideenaufruf Sachsen Mit Sicherheit ins Netz im Rahmen der ESF- Richtlinie Beschäftigungschancen Ziel: mehr ältere Menschen mit den Möglichkeiten des Internets vertraut machen Weg: positives Votum des Koordinierungskreises für den jeweiligen regionalen Projektvorschlag ermöglicht breite Kommunikation in der Region und damit mehr Ideen zur Umsetzung des Ziels April 2012 Andreas Grieß

9 Beispiel: Umsetzung des ILE-Vorrangs in der Integrierten Ländlichen Entwicklung Verantwortung für die Umsetzung der ILE in Sachsen wurde in die Regionen verlagert; LEADER-Prinzip flächendeckend eingeführt: Private und Wisopartner wirken bei Planung, Entscheidung und Umsetzung der regionalen Strategie mit Regionen haben Integrierte ländliche Entwicklungskonzepte (ILEK) unter Einbeziehung der ländlichen Städte erarbeitet Regionen setzen Schwerpunkte und steuern die Projektauswahl Regionen haben aus ELER 545 Mio. Euro als Budget 2007 bis 2013 erhalten (inkl. LEADER) Rahmen zur Budgetsteuerung wird durch Richtlinie vorgegeben April 2012 Andreas Grieß

10 - Mitteleinsatz auf der Basis eines Integrierten Ländlichen Entwicklungskonzeptes (ILEK) -Kooperation der Gemeinden in Kleinregionen - Bündelung der Instrumente der Ländlichen Entwicklung des SMUL - Vorrangprinzip in den Fachrichtlinien anderer Ressorts verankert ILE- oder LEADER-Gebiet RL s anderer Ressorts RL-ILE Fremdenverkehr Grundversorgung Dorfentwicklung LEADER Ländliche Neuordnung RIGA Hochwasserschutz Kompetenzentwicklung Kulturerbe, dörfliche Identität... Gesundheit s-vorsorge April 2012 Andreas Grieß

11 Umsetzung der ILEK Bestätigtes aktuelles ILEK Den Zielen des ILEK dienendes Projekt Koordinierungskreis LEADER: mind. 50 % Wirtschafts- und Sozialpartner, Bewilligungsbehörde ILE: repräsentative Vertreter der regionalen Akteure, Bewilligungsbehörde Regionalmanagement Antrag auf Zuwendung mit Votum des Koordinierungskreises Bewilligungsbehörde prüft, bewilligt, zahlt aus, kontrolliert Projektumsetzung t April 2012 Andreas Grieß

12 Erfahrungen Welche Fördergegenstände/ Inhalte eignen sich für den Vorrang? Die Vorteile für Antragsteller (z.b. durch Projektqualifizierung) und/oder Region (z.b. durch Berücksichtigung regionaler Stärken und Schwächen) und/oder Verwaltung (z.b. durch regionalen Konsens in Projektauswahl) und/oder Fachverantwortung (z.b. Vorauswahl der regional wichtigsten Projekte als wirksamer Vorfilter, insbesondere bei Mittelknappheit) müssen den Aufwand für die Regionalisierung mehr als ausgleichen. Die Wahrung der staatlichen Interessen muss gegeben sein April 2012 Andreas Grieß

13 Erfahrungen je Region kann nur eine Struktur nachhaltig agieren, sie muss mit belastbaren Kompetenzen und Informationen zur Finanzausstattung ausgestattet sein (Budgetorientierung, Zustimmung der Kommunen...) räumlich übergeordnete Strukturen beachten und einbinden (touristische Vermarktung, Wirtschaft), sowie räumlich darunter liegende (Dorf- und Stadtentwicklung) für Sachsen: es wird immer eine Schnittstelle zwischen den Fonds geben, denn kein Fond kann alles machen, d.h.: wenn es eine Region und eine Strategie geben soll, dann muss es je nach Fondsanforderung verschiedene Ausgestaltungen des Vorrangs von Projekten aus ILE geben April 2012 Andreas Grieß

14 Wie könnte es ab 2014 weiter gehen? Art. 24, Abs. 1 GSR-VO: das ILEK als Strategie für lokale Entwicklung über alle GSR-Fonds Integriertes t lokales l Entwicklungskonzept k t bereits grundsätzlich erfüllt mit Kabinettsbeschluss 04/0465 vom 30. Januar 2007 Harmonisierung der Planungsinstrumente April 2012 Andreas Grieß

15 1 Region Leader- Gebiet 1 Strategie für lokale Entwicklung Integriertes lokales Entwicklungskonzept (ILEK) 1 Lokale Aktionsgruppe Lokale Aktionsgruppe (LAG) 1 Regionalmanagement April 2012 Andreas Grieß

16 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! April 2012 Andreas Grieß