Zürcher Grundrisse des Strafrechts. Jörg Rehberg und Nikiaus Schmid Professoren an der Universität Zürich. Strafrecht III. Delikte gegen den Einzelnen

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1 Zürcher Grundrisse des Strafrechts Jörg Rehberg und Nikiaus Schmid Professoren an der Universität Zürich Strafrecht III Delikte gegen den Einzelnen Sechste, teilweise neubearbeitete Auflage Schulthess Polygraphischer Verlag Zürich 1994

2 Inhaltsverzeichnis Vorbemerkungen zur sechsten Auflage Allgemeine Literatur (Auswahl) Abkürzungen XIII XV XVII 1. Titel: Strafbare Handlungen gegen Leib und Leben 1 Tötungsdelikte (Art ) 1. Allgemeines 2. Vorsätzliche Tötung (Art. 111) 3. Mord (Art. 112) 4. Totschlag (Art. 113) 5. Tötung auf Verlangen (Art. 114) 6. Verleitung und Beihilfe zum Selbstmord (Art. 115) 7. Exkurs: «Sterbehilfe» 8. Kindestötung (Art. 116) 9. Fahrlässige Tötung (Art. 117) 2 Abtreibung (Art ) 1. Allgemeines 2. Abtreibung durch die Schwangere (Art. 118) 3. Abtreibung durch Drittpersonen (Art. 119) 4. Straflose Unterbrechung der Schwangerschaft (Art. 120 Ziff. 1 und 2) 5. Der besondere Strafmilderungsgrund (Art. 120 Ziff. 3) 3 Körperverletzung (Art ) 1. Vorbemerkungen 2. Tätlichkeiten (Art. 126)

3 II 3. Einfache Körperverletzung (Art. 123) Schwere Körperverletzung (Art. 122) Fahrlässige Körperverletzung (Art. 125) 36 4 Gefährdung des Lebens und der Gesundheit (Art ) Aussetzung (Art. 127) Unterlassung der Nothilfe (Art. 128) Falscher Alarm (Art. 128 bis ) Gefährdung des Lebens (Art. 129) Raufhandel (Art. 133) Angriff (Art. 134) Gewaltdarstellungen (Art. 135) Verabreichen gesundheitsgefährdender Stoffe an Kinder (Art. 136) Titel: Strafbare Handlungen gegen das Vermögen 59 5 Einleitung Geschütztes Rechtsgut Die Gesetzesrevision von Allgemeine Bestimmungen Abschnitt: Straftaten gegen das Eigentum und verwandtedelikte (Art ) 67 6 Unrechtmässige Aneignung (Art. 137) Allgemeines Unrechtmässige Aneignung in Bereicherungsabsicht Unrechtmässige Aneignung ohne Bereicherungsabsicht 79

4 7 Veruntreuung (Art. 138) 1. Veruntreuung fremder Sachen (Art. 138 Ziff. 1 Abs. 1) 2. Veruntreuung anvertrauter Vermögenswerte (Art. 138 Ziff. 1 Abs. 2) 3. Qualifizierte und privilegierte Formen 8 Diebstahl (Art. 139) 1. Objektiver Tatbestand 2. Subjektiver Tatbestand 3. Teilnahme 4. Qualifizierte Tatbestände 5. Diebstahl zum Nachteil eines Angehörigen oder Familiengenossen (Art. 139 Ziff. 4) 9 Raub (Art. 140) 1. Raub Le.S. (Art. 140 Ziff. 1 Abs. 1) 2. Räuberischer Diebstahl (Art. 140 Ziff. 1 Abs. 2) 3. Qualifizierte Tatbestände 4. Abgrenzungs- und Konkurrenzfragen 10 Sachentziehung (Art. 141) 1. Der Tatbestand im alten und im neuen Recht 2. Zum Tatbestand von Art. 141 im einzelnen in Unrechtmässige Verwendung von Vermögenswerten (Art. 141 Ws ) Objektiver Tatbestand Subjektiver Tatbestand Weitere Fragen Unrechtmässige Entziehung von Energie (Art. 142) Objektiver Tatbestand Subjektiver Tatbestand Qualifizierter Tatbestand Weitere Fragen 138

5 IV 13 Unbefugte Datenbeschaffung (Art. 143) Allgemeines zu den neuen Computerstraftatbeständen in Art. 143, 143 bis, 144 bis, 147 und Vorbemerkung zu Art Objektiver Tatbestand Subjektiver Tatbestand Weitere Bemerkungen Abgrenzungs- und Konkurrenzfragen Unbefugtes Eindringen in ein Datenverarbeitungssystem (Art. 143 Ws ) Objektiver Tatbestand Subjektiver Tatbestand Abgrenzungs- und Konkurrenzfragen Sachbeschädigung (Art. 144) Objektiver Tatbestand Subjektiver Tatbestand Qualifizierte Tatbestände Weitere Fragen Datenbeschädigung (Art. 144 bis ) Datenbeschädigung (Art. 144 bis Ziff. 1) Herstellen von datenschädigenden Programmen, sog. Virentatbestand (Art. 144 bis Ziff. 2) Veruntreuung und Entzug von Pfandsachen und Retentionsgegenständen (Art. 145) Objektiver Tatbestand Subjektiver Tatbestand Abschnitt: Strafbare Handlungen gegen das Vermögen überhaupt (Art ) Betrug (Art. 146) Objektiver Tatbestand Subjektiver Tatbestand 178

6 3. Qualifizierte und privilegierte Fälle Teilnahme Abgrenzungs- und Konkurrenzfragen Betrügerischer Missbrauch einer Datenverarbeitungsanlage (Art. 147) Objektiver Tatbestand Subjektiver Tatbestand Qualifizierte und privilegierte Fälle Abgrenzungs-und Konkurrenzfragen Check- und Kreditkartenmissbrauch (Art. 148) Objektiver Tatbestand Subjektiver Tatbestand Qualifizierte Fälle Abgrenzungs- und Konkurrenzfragen Zechprellerei (Art. 149) Geschützte Forderungen Tatbestandsmässiges Verhalten Verhältnis zum Betrug Erschleichen einer Leistung (Art. 150) Objektiver Tatbestand Subjektiver Tatbestand Zur Strafbarkeit des «Schwarzfahrens» Weitere Abgrenzungs- und Konkurrenzfragen Arglistige Vermögensschädigung (Art. 151) Objektiver Tatbestand Subjektiver Tatbestand Unwahre Angaben über kaufmännische Gewerbe (Art. 152) Objektiver Tatbestand Subjektiver Tatbestand Weitere Fragen; Konkurrenzen 203

7 VI 25 Unwahre Angaben gegenüber Handelsregisterbehörden (Art 153) Objektiver Tatbestand Subjektiver Tatbestand Weitere Fragen; Konkurrenzen Warenfälschung (Art. 155) Objektiver Tatbestand Subjektiver Tatbestand Ausschlussklausel Qualifizierter Tatbestand Erpressung (Art. 156) Objektiver Tatbestand Subjektiver Tatbestand Qualifizierte Tatbestände Weitere Fragen Wucher (Art. 157) Objektiver Tatbestand Subjektiver Tatbestand Besondere Formen des Wuchers Ungetreue Geschäftsbesorgung (Art. 158) Der Treubruchstatbestand (Ziff. 1) Der Missbrauchstatbestand (Ziff. 2) Weitere Bemerkungen Missbrauch von Lohnabzügen (Art. 159) Objektiver Tatbestand Subjektiver Tatbestand Hehlerei (Art. 160) Grund und Umfang der Strafbarkeit Objektiver Tatbestand Subjektiver Tatbestand Qualifizierter Tatbestand Konkurrenzfragen 243

8 VII 3. Abschnitt: Delikte gegen immaterielle Rechtsgüter (Art ) Ausnützen der Kenntnis vertraulicher Tatsachen (Art. 161) Strafbares Verhalten von Insidern (Art. 161 Ziff. 1) Strafbares Verhalten des Tipnehmers (Art. 161 Ziff. 2) Weitere Fragen Konkurrenzen Kursmanipulation (E Art. 161 Ws ) Objektiver Tatbestand Subjektiver Tatbestand Konkurrenzen; weitere Fragen Verletzung des Fabrikations- oder Geschäftsgeheimnisses (Art. 162) Objektiver Tatbestand Subjektiver Tatbestand Konkurrenzfragen Abschnitt: Konkurs- und Betreibungsdelikte (Art ^) 35 Allgemeine Grundlagen der Konkurs- und Betreibungsdelikte; Bestimmungen von Art. 171 und 171 Ws 1. Geschütztes Rechtsgut 2. Objektive Strafbarkeitsbedingung der Konkurseröffnung bzw. der Ausstellung eines Verlustscheines von Art ; Ausdehnung der objektiven Strafbarkeitsbedingung auf den Liquidationsvergleich (Art. 171)

9 VIII 3. Strafaufhebungsgrund des Widerrufs des Konkurses (Art. 171 bis ) Begehungsort der Konkurs- und Betreibungsdelikte Betrügerischer Konkurs und Pfändungsbetrug (Art. 163) Vorbemerkungen zu Art. 163 und Objektiver Tatbestand Subjektiver Tatbestand Weitere Fragen; Konkurrenzen Gläubigerschädigung durch Vermögensminderung (Art. 164) Objektiver Tatbestand Subjektiver Tatbestand Weitere Fragen; Konkurrenzen Misswirtschaft (Art. 165) Objektiver Tatbestand Subjektiver Tatbestand Weitere Fragen Unterlassung der Buchführung (Art. 166) Objektiver Tatbestand Subjektiver Tatbestand Weitere Fragen; Konkurrenzen Bevorzugung eines Gläubigers (Art. 167) Objektiver Tatbestand Subjektiver Tatbestand Weitere Fragen Bestechung bei Zwangsvollstreckung (Art. 168) Aktive Bestechung (Abs. 1 und 2) Passive Bestechung (Abs. 3) Konkurrenzfragen 279

10 IX 42 Verfügung über mit Beschlag belegte Vermögenswerte (Art. 169) Objektiver Tatbestand Subjektiver Tatbestand Konkurrenzfragen Erschleichung eines gerichtlichen Nachlassvertrages (Art. 170) Titel: Strafbare Handlungen gegen die Ehre und den Geheim- oder Privatbereich Ehrverletzungen (Art ) Allgemeines yerleumdung (Art. 174) Üble Nachrede (Art. 173) Üble Nachrede und Verleumdung gegen einen Verstorbenen oder einen verschollen Erklärten (Art. 175) Beschimpfung (Art. 177) Verletzung des Schriftgeheimnisses (Art. 179) Öffnung von Schriften und Sendungen (Art. 179 Abs. 1) Verbreitung unrechtmässig erlangter Kenntnisse (Art. 179 Abs. 2) Amtliche Überwachung (Art. l79 0Clies ) Abhören und Aufnehmen von Gesprächen (Art. 179 bis ' ter ' quinquies ) Abhören und Aufnehmen fremder Gespräche (Art. 179 bis ) Unbefugtes Aufnehmen von Gesprächen (Art. 179 ter ) Antragsberechtigung 314

11 X 4. Nicht strafbare Handlungen (Art. I79 quinquics und 179 ^) Verletzung des Geheim- oder Privatbereichs durch Aufnahmegeräte (Art. I79 quater ) Ausgangstatbestand Anschlusshandlungen Amtliche Überwachung einer Person (Art. 179 octies ) Weitere Bemerkungen Inverkehrbringen und Anpreisen von Abhör-, Tonund Bildaufnahmegeräten (Art. 179 sexies ) Tatbestandsmässige Handlungen Besondere Vorschriften über die Verantwortlichkeit Missbrauch des Telefons (Art. I79 septies ) Unbefugtes Beschaffen von Personendaten (Art. 179 novies ) Zum objektiven und subjektiven Tatbestand im allgemeinen Weitere Fragen Titel: Verbrechen und Vergehen gegen die Freiheit Drohung (Art. 180) Objektiver Tatbestand Subjektiver Tatbestand Weitere Bemerkungen Nötigung (Art. 181) Objektiver Tatbestand Subjektiver Tatbestand Rechtswidrigkeit 335

12 XI 4. Abgrenzungs- und Konkurrenzfragen Freiheitsberaubung und Entführung (Art. 183/184) Freiheitsberaubung (Art. 183 Ziff. 1 Abs. 1) Entführung (Art. 183 Ziff. 1 Abs. 2 und Ziff. 2) Erschwerende Umstände (Art. 184) Geiselnahme (Art. 185) Grundtatbestand (Ziff. 1 Abs. 1) Strafbare Anschlusshandlungen (Ziff. 1 Abs. 2) Qualifizierte Fälle (Ziff. 2 und 3) Strafmilderungsgrund (Ziff. 4) Gerichtsbarkeit der Schweiz (Ziff. 5) Hausfriedensbruch (Art. 186) Geschützte Objekte Berechtigte Personen Eindringen gegen den Willen des Berechtigten Verweilen im geschützten Bereich Titel: Strafbare Handlungen gegen die sexuelle Integrität Gefährdung der Entwicklung von Unmündigen Sexuelle Handlungen mit Kindern (Art. 187) Sexuelle Handlungen mit Abhängigen (Art. 188) Sexuelle Nötigung und Vergewaltigung 1. Sexuelle Nötigung (Art. 189) 2. Vergewaltigung (Art. 190) 3. Gemeinsame Bemerkungen 58 Weitere Angriffe auf die sexuelle Freiheit und Ehre 1. Schändung (Art. 191)

13 XII 2. Sexuelle Handlungen mit Anstaltspfleglingen, Gefangenen, Beschuldigten (Art. 192) Ausnützung der Notlage (Art. 193) Exhibitionismus (Art. 194) Ausnützung sexueller Handlungen Förderung der Prostitution (Art. 195) Menschenhandel (Art. 196) Pornographie (Art. 197) Begriff der Pornographie Schutz der Kinder vor «weicher» Pornographie (Art. 197 Ziff. 1) Unerwünschte Konfrontation mit «weicher» Pornographie (Art. 197 Ziff. 2) Verbot «harter» Pornographie (Art. 197 Ziff. 3) Handeln aus Gewinnsucht (Art. 197 Ziff. 4) Übertretungen gegen die sexuelle Integrität Sexuelle Belästigungen (Art. 198) Unzulässige Ausübung der Prostitution (Art. 199) 413 Sachregister 415