Protokoll der Refkonf am Tagesordnung

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1 Protokoll der Refkonf am Tagesordnung TOP 1: Stimmführung/Protokoll... 4 TOP 2: Tagesordnung... 4 TOP 3: Gäste Postfachschlüssel für SOG... 4 TOP 4: Beschluss des Protokolls vom 09./17.06./23.06./19.07./ TOP 5: Berichte... 5 TOP 6: Infos/Mitteilungen... 7 TOP 5: Fachschaftsinitiativen (Vertagt)... 7 TOP 7: Finanzen Finanzanträge... 7 (a) Transportsack für die Pavillons... 7 (b) Aushilfe fürs Auswählen eines Buchungsprogramms... 8 (c) Anschaffung von Feldbetten... 9 (d) Anschaffungsantrag: Anschaffung von Akkus/Batterien (vertagt)... 9 (e) Anschaffungsantrag: Anschaffung eines Untersatzes für die Kaffeemaschine... 9 (f) Anschaffungsantrag: Anschaffung von Bilderrahmen (g) Anschaffungsantrag: Anschaffung von drei Decken fürs StuRa-Büro (h) Anschaffungsantrag: Anschaffung von 100 Kunststoff-Platten zum Plakatieren (i) Anschaffungsantrag: Anschaffung und Nachfüllen von CO2-Kartuschen (j) Finanzierung Umfrage bzgl. landesweites Semesterticket (k) Sitzungsgestaltung der RefKonf (l) Vorgehen beim Anschaffen von Büromaterial für FSen (m) Fehlende Angaben für offene Rechnungen von Stadtmobil Landesrechnungshof TOP 8: Weiteres Vorgehen in Sachen QSM-Ordnung (aus letzter Sitzung) TOP 9: Arbeitsplanung Vorlesungsfreie Zeit TOP 10: Öffentlichkeitsarbeit TOP 11: Abläufe TOP 12: Mandatierung fzs-mv Lüneburg 07. Bis TOP 13: StuRa-Wochenende TOP 14: Ausleihe Umgang mit beschädigtem Ausleihgut Ausleihe von Geräten durch Kids World Cup (kein Finanzantrag) TOP 15: Plakatieren Refkonf am

2 TOP 16: Semesterend TOP 17: Entrümpelung des Kellers TOP 18: Nicht-Öffentlicher Teil TOP 19: Demonstration in Heidelberg anlässlich der Verhandlung gegen den Einsatz des VE "Simon Brenner" TOP 20: Sonstiges AGSM Themen für den Unirat bzw. den TOP Bericht aus der Studierendenschaft Umbau Aufräumen nach der Sitzung TOP 21: Anhang (Referatsbeschlüsse und Mitschriften der Bürobesprechung) Referatsbeschlüsse (a) Außenreferat: Literatur zur Austattung der Bibliothek zum Thema Politisches Mandat von Studierendenschaften (b) Außenreferat: Anschaffung von Antiaggressionsschlägern (c) Gremienreferat: Beschluss 9/15: Verschicken von Paketen und Päckchen (d) Gremienbeschluss 10/15 über die Ausrichtung von zwei Arbeitstreffen (e) Gremienbeschluss 11/15 über die Anschaffung von zwei Waffeleisen in Herzform (f) Gremienbeschluss 12/15 über die Anschaffung von sechs gleichartigen roten Ordnern für die Finanzbuchhaltung Berichte aus Bürobesprechungen (a) Bürobesprechung am Protokoll vom Treffen mit dem Studierendenwerk Beginn der Sitzung: 19:00 Ende der Sitzung: 23:20 Anwesend: Gast: Matthias (FS Chemie) Stimmberechtige Mitglieder der Refkonf: Vorsitz der Verfassten Studierendenschaft: Hera Sandhu (kommissarisch, abwesend), Glenn Bauer Referat für hochschulpolitische Vernetzung: Sebastian Rohlederer (entschuldigt) Referat für Lehre und Lernen: Fabian Kunz Kulturreferat: unbesetzt 2 Refkonf am

3 Referat für Gremienkoordination: Kirsten-Heike Pistel EDV-Referat: Johannes Visintini (entschuldigt) Referat für Politische Bildung: Alexander Hummel, Felipe Alberto Corral Montoya (entschuldigt) Referat für Öffentlichkeitsarbeit: Thomas Rudzki, Lukas Hille (beide abwesend) Referat für Rechtsfragen (Justizreferat): unbesetzt Finanzreferat: Wolf Weidner (abwesend) Referat für Ökologie und Nachhaltigkeit: André Müller, Anja Popp (entschuldigt) Referat für Soziales: Lisa Glasner Referat für Internationale Studierende: Nicole Eigenmann Verkehrsreferat: Kevin Korffmann (entschuldigt) Studierendenwerks-Referat: Benjamin Weber, Michael Schmidt (beide entschuldigt) Ausführlicher Bericht zum letzten Treffen mit dem Studierendenwerk ist im Anhang. Gesamt stimmberechtigt: 6 Beratende Mitglieder der Refkonf: Autonome Referate für: von geschlechtsspezifischer Diskriminierung betroffene Frauen (nicht konstituiert) Student*innen mit Behinderung oder chronischer Erkrankung: Valentina Schmidt, Vinojan Vijeyaranjan (beide abwesend) Betroffene von Rassismus und Diskriminierung aufgrund kultureller Zuschreibungen (unbesetzt) Betroffene von sexualitätsbezogener Diskriminierung [Queerreferat]: Lara Herning, David Lenz (beide abwesend) Gesamt beratend: 0 Gesamt stimmberechtigt bei GO: 6 Gäste: 3 Refkonf am

4 Wahlausschuss: Maximilian Wurzel (Vorsitzender), Lukas Müller (stellvertretender Vorsitzender), Katharina Valjak, André Müller Sitzungsleitung des StuRa: Simon Steiger, Erik Tuchtfeld Sicherheitsbeauftrager: Simon Steiger, Kirsten Heike-Pistel Gerätebeauftrager: Fabian Kunz Erste-Hilfe-Beauftrager: Sebastian Rohlederer Weitere Anwesende/Gäste: Mirijam von SOG, Matthias (FS Chemie) TOP 1: Stimmführung/Protokoll TOP 2: Tagesordnung Tenko ist aufgefallen, dass der Top Fachschaftsinitiativen untergegangen ist und mehrmals vertagt wurde, daher nochmal auf der TO, recht weit vorne. Ein ausformulierter Text liegt aber nicht vor. Nach Ende der Frist wurde ein TOP TOP: Demonstration in Heidelberg anlässlich der Verhandlung gegen den Einsatz des VE "Simon Brenner" eingereicht, es wird vorgeschlagen diesen auf die TO aufzunehmen. Tagesordnung einstimmig angenommen. 3.1 Postfachschlüssel für SOG TOP 3: Gäste Die HSG Studieren ohne Grenzen beantragt ein Postfach im Postschrank. In Heidelberg wurde ein Zweigverein gegründet und eine offizielle Adresse in Heidelberg wäre deswegen sinnvoll, so müsste kein Studi eine persönliche Adresse hergeben. Alex klärt auf, dass man den Schlüssel im StuRa-Büro hinterlegen oder an sich nehmen (und ist dann dafür haftbar). Abstimmung Ja Nein Enthaltung TOP 4: Beschluss des Protokolls vom 09./17.06./23.06./19.07./ Beim Protokoll vom fehlen dem Vorsitz immer noch die versprochenen Änderungen von Lukas, daher wird dieses nicht zur Abstimmung gestellt. 4 Refkonf am

5 Änderungswünsche? Abstimmung Ja Nein Enthaltung TOP 5: Berichte Vorsitz der Verfassten Studierendenschaft (Tenko): (Mit-)Bearbeitung folgender Punkte: # Rechnungsbericht 2014 # Widerspruch Blockupy # Änderung Satzungen/Ordnungen # Planung der Arbeit während der Sommerpause Referat für hochschulpolitische Vernetzung: Referat für Lehre und Lernen: Ist an der Rechtsberatung dran. Kulturreferat: Referat für Gremienkoordination: Hinweis: Ulrike möchte, dass wir die Telefone kündigen (100 Euro im Monat ans Rektorat). Das bleibt liegen, weil sich niemand dafür findet, der dafür Zeit hat. Mitwirkung an Erfassung, Dokumentation und Weiterleitung von Beschlüssen und Wahlergebnissen Mitwirkung in AG Wahlen und AG Fachrat Unterstützung bei Bürobetrieb, Renovierung, Aktualisierung der Homepage Vorbereitung Gremienschulung im Oktober EDV-Referat: Referat für Politische Bildung: Felipe ist jetzt in Singapur und steht nicht mehr auf dem Verteiler. Alex führt jetzt damit de facto das Referat für Politische Bildung alleine. Die Recherche zu Wanzensuchgeräten hat ergeben, dass die Anschaffung von Wanzensuchgeräten nicht lohnend ist, da die günstigen Wanzensuchgeräte im Internet nur sehr wenige Wanzentypen finden können bzw. man für verschiedene Wanzentypen verschiedene Wanzensuchgeräte bräuchte. Zudem erfordert das Bedienen von insbesonere professionellen Wanzensuchgeräten Fachkenntnisse, die gewöhnlich nur Unternehmen oder Sicherheitsbehörden besitzen. Diese Informationen fanden sich so übereinstimmend auf Seiten von Detekteien und der Rote Hilfe. Vorschlag aus dem Pad: Vielleicht sollten wir jemanden schulen in der Wanzensuche - das Sicherheitsforum kennt da ja vielleicht Leute, die eine professionelle Schulung durchführen oder im Büro einmal durchgehen können. 5 Refkonf am

6 Referat für Öffentlichkeitsarbeit: Referat für Rechtsfragen: unbesetzt Finanzreferat: Referat für Ökologie und Nachhaltigkeit: Referat für Soziales: Referat für Internationale Studierende: Verkehrsreferat: Ihr Lieben, nach langer Kommunikationsabstinenz wegen meinem Praktikum in Frankfurt mal wieder ein Bericht meinerseits zu den letzten Aktivitäten. Aktuellster Punkt ist eine landesweite Umfrage zum Thema ÖPNV und Semesterticket. Bin da gerade dran es übers Rektorat / URZ zu versenden. Hoffe das das was wird. In dem Zusammenhang werde ich auch gleich noch einen Antrag zur finanziellen Unterstützung der Umfrage stellen. Die Verhandlungen mit dem VRN / Nextbike sind ein wenig ins Stocken geraten, da sich Nextbike zunächst einmal auf Mannheim konzentrieren will. Ich bin aber mit den Ansprechpartnern konstant in Kontakt um die Situation bezügliche weiterer Stationen zu verbessern. Zusammen mit dem Sozialreferat arbeiten wir am Thema Angstraum insbesondere in der Altstadt. Sollte euch aber soweit ja bekannt sein. Darüber hinaus wollte ich euch informieren das ich heute für 2,5 Monate nach Südamerika fliege und daher nur sehr eingeschränkt Zugang zu meinen Mails haben werde. Liebe Grüße und euch eine schöne vorlesungsfreie Zeit! Kevin Beratende Mitglieder der Refkonf: Autonome Referate für: von geschlechtsspezifischer Diskriminierung betroffene Frauen (nicht konstituiert) Student*innen mit Behinderung oder chronischer Erkrankung: Betroffene von Rassismus und Diskriminierung aufgrund kultureller Zuschreibungen (unbesetzt) Betroffene von sexualitätsbezogener Diskriminierung [Queerreferat]: Bericht vom Gespräch mit Ethnologie und Islamwissenschaft am Refkonf am

7 Die Seminarräume der Ethnologie und Islamwissenschaft können für Sonderveranstaltung der VS in Zukunft auch außerhalb der Öffnungszeiten (vor allem am Wochenende) von der VS genutzt werden. Vorraussetzung hierfür ist, dass ungefähr zwei Wochen vorher von Seiten der VS angefragt wird und in dieser Anfrage eine Kontakt/Verantwortungsperson aus den Reihen der VS benannt wird. Für Veranstaltungen von anderen Uni-Gruppen und für regelmäßige Veranstaltungen der VS stehen die Räumlichkeiten nicht außerhalb der Öffnungszeiten zur Verfügung. Während der Öffnungszeiten können die Räume problemlos benutzt werden, sofern sie frei sind. Hier reicht eine formlose Mail, wenn es sehr kurzfristig sein muss, kann man auch Nachmittags bei der Islamwissenschaft vorbeigehen um für Abends einen Raum zu organisieren. Ende der Öffnungszeit der Institute ist 21 Uhr. Sie haben nichts dagegen, wenn die VS den Dusch- und Waschraum herrichten will. TOP 6: Infos/Mitteilungen Alex arbeitet an ausführlichen "Tipps für Hochschulgruppen", die bereits im Dschungelbuch zu finden sind und auf die in der vorlesungsfreien Zeit noch die Hochschulgruppen hingewiesen werden sollen. Die Infos finden sich in der derzeitigen Fassung unter folgendem Link: Alex freut sich über Anregungen dazu in der RefKonf-Sitzung. Die Refkonf guckt sich die Seiten gemeinsam an und findet akut nichts, worauf sie noch hinweisen könnte Hinweis: unsere Reinigungskraft hat drei Wochen Urlaub und ist ab 24. August erst wieder da. Die Vertretung kommt nicht morgens, sondern montag abend um 18:00 bis 20:00 - Büronutzung nur begrenzt möglich in der Zeit. TOP 5: Fachschaftsinitiativen (Vertagt) Vertagt vom 29.7., da noch kein ausformulierter Antrag vorliegt, wird wieder vertagt 7.1 Finanzanträge TOP 7: Finanzen (a) Transportsack für die Pavillons Antragssteller*in: Refkonf Kosten: Anschaffungspreis zwischen 15 und 40 Euro, sie sollten stabil und wasserdicht sein. Wir 7 Refkonf am

8 haben momentan vier Pavillons, daher werden bis 120 Euro beantragt. Begründung: der Transportsack ist zu eng, das Gerüst passt rein, die Plane nicht wirklich, der Reißverschluss ist schon beschädigt, es wäre besser, die Plane in einem zweiten Sack zu transportieren. Es eignen sich Kompostsäcke dafür. Abstimmung: Transportsack Ja Nein Enthaltung (b) Aushilfe fürs Auswählen eines Buchungsprogramms Antragsteller*in: Refkonf Kosten: Personal. Begründung: Wir brauchen ein anderes Buchungsprogramm, das, das wir jetzt haben, überfordert unsere Hauptamtlichen, die täglich damit zu tun haben, es hilft nichts, wenn die Ehrenamtlichen damit klar kommen. Ein solches Programm muss gewissen Anforderungen genügen und es sollte jemand sich kundig machen und dann einen Vorschlag oder eine Reihung ausarbeiten, was in Frage kommt. Beantragt werden 30 Stunden. Ausschreibung sollte im Ausschreibungspad vorgenommen werden. Diskussion: Alex fragt sich, ob eine Aushilfe für diese Sache geeignet sein kann, weil er oder sie die Situation im StuRa-Büro kennen müsste. Wäre die Suche nach einer Alternative nicht schneller und günstiger als die Ausarbeitung einer Ausschreibung? Leider ist das Problem seit einem Jahr immanent und es hat sich noch niemand freiwillig gemeldet das zu machen. Wir benutzen im Moment GNU Cash, aber leider gibt es für dieses OpenSource Programm keine Fortbildungsmöglichkeit. Selbst wenn Free And Open Software ideell eine unterstüzenswerte Sache ist, haben wir im Moment damit massive Probleme, weil es niemand benutzen kann. Eine (auch kommerzielle) Alternative sollte Schulungen bieten, so dass wir unsere Angestellten darauf schulen können. Im Moment können wir auch nicht mit GNU Cash direkt überweisen, was die Abläufe noch komplexer macht. Die VS Uni Konstanz benutzt ein Programm, das mehrere Tausend Euro im Jahr kostet. Wir müssen bedenken, dass auch Zeit der Ehrenamtlichen und Hauptamtlichen wertvoll ist. Alternativ: Werkvertrag statt Stundenzahl? Falls die Person schnell ist, könnte man auch gleich noch zusätzliche Aufgaben (Datenerfassung etc.) geben. Werkvertrag wird präferiert. Sekretariat kostet uns 21,72 Euro die Stunde, BfH 29,64 Euro die Stunde. Sobald wir ein funktionierendes Programm haben, das jede*r benutzen kann, könnte man Buchungen eintragen und die BfH müsste dann nur noch die Buchungen bestätigen, die dann automatisch überwiesen würden. 250 Euro Werkvertrag (Aufwand ungefähr bei 10 Stunden) Abstimmung: Ja Nein Enthaltung Refkonf am

9 (c) Anschaffung von Feldbetten Antragssteller: Refkonf Kosten: 500 Begründung: Diese sind für die medizinische Erste-Hilfe-Versorgung im StuRa-Büro unerlässlich, da sonst keine Liegemöglichkeiten für Verletzte bestehen. Auch für Übernachtungen zur hochschulpolitischen Vernetzung einsetzbar. Unsere Übernachtungskosten sind stark überstiegen. Studis von bayerischen Hochschulen haben kein eigenes Budget und deshalb übernimmt der fzs die Fahrtkosten und eine solidarische Studischaft die Übernachtungskosten. Im StuRa-Büro fehlen die sanitären Einrichtungen, um viele Menschen mehr als einmal übernachten zu lassen. Man kann die Feldbetten auch auf z.b. fzs Treffen mitnehmen. Wie viele Feldbetten? 1 StuRa-Büro und 1 Sandgasse. 5 zur Ausleihe? Max. 7 Feldbetten Abstimmung: Feldbetten Ja Nein Enthaltung Persönliche Erklärung von Lisa: Vorgeschobene Begründung (d) Anschaffungsantrag: Anschaffung von Akkus/Batterien (vertagt) Antragstellerin: die Refkonf Akkus und Batterien für diverse Geräte => Florian schreibt einen Antrag => Vertagung Kosten bis 80 Euro Abstimmung: Ja Nein Enthaltung (e) Anschaffungsantrag: Anschaffung eines Untersatzes für die Kaffeemaschine Antragstellerin: die Refkonf Unter elektrischen Geräten sollten eine brandsichere Unterlagen sein, da sich elektrische Geräte oft selber entzünden oder beim Betrieb Feuer fangen und wenn das auf eine Plastikunterfläche übergeht, beschleunigt das das Abbrennen des Gebäudes. Als feuerfesten Untersatz für die Kaffeemaschine kann man ein gläsernes Schneidebrett nutzen. Es gibt solche u.a. in der Größe 30 x 40 cm, was genau passend für die Maschine wäre. Weiterer Vorteil bei der Kaffeemaschine: wenn Kaffee überkocht oder ausläuft, wird er aufgefangen. Kosten 8-10 Euro. Abstimmung: Ja Nein Enthaltung 9 Refkonf am

10 5 0 0 (f) Anschaffungsantrag: Anschaffung von Bilderrahmen Antragstellerin: die Refkonf Antrag auf Anschaffung von Bilderrahmen zum Aufhängen von Bildern und Plakaten im StuRa- Büro. Das StuRa-Büro soll für alle Studierenden ansprechend und einladend sein. Zugleich ist es ein Ort studentischer Geschichte. Um nun zu verhindern, dass Plakate den Putz an der Wand beschädigen oder für eher bürgerliche Studierende der Eindruck der Vernachlässigung entsteht, sollen Plakate und Bilder, teils mit Erläuterung in Rahmen aufgehängt werden. Erste Sachen wurden bereits gerahmt und sehr zu einer gepflegteren Erscheinung des Büros beigetragen. Weiße Wände können vor allem auf eher alternative Studierende bedrückend und steril wirken. Die Refkonf soll Vorschläge für Bilder annehmen oder ablehnen. Diskussion: Wer entscheidet, welche Motive aufgehängt werden? Zum Beispiel Meilensteine der HoPo Geschichte mit Erläuterungen, ein Teil der politischen Bildung. Kosten: bis 500 Euro (möglichst günstig) Abstimmung: Ja Nein Enthaltung (g) Anschaffungsantrag: Anschaffung von drei Decken fürs StuRa-Büro Antragstellerin: die Refkonf Beantragt wird die Anschaffung von 3 Decken fürs StuRa-Büro, falls sich jemand hinlegen möchte. Es sollte nicht wieder dazu kommen, dass die Spieldecken dafür herhalten. Ohne Decke schlafen, ist selbst momentan, wo es doch relativ warm ist, in den hinteren kühlen Räumen nicht so angenehm, da man rasch friert. Die Welt ist oft kalt genug und niemand, der/die vor Erschöpfung im StuRa-Büro schlummert, soll dieser Kälte so direkt physisch ausgesetzt sein. Die Decken sollten maschinenwaschbar und keine bekannt allergenen Substanzen enthalten. Meistens schläft man zwar im Dunkeln, aber manche Leute schlafen auch tagsüber oder bei Licht. Daher sollten die Decken in verschiedenen Farben gehalten sein, um den verschiedenen weltanschaulichen, farblichen und so weiter Orientierungen entgegen zu kommen. Die Person(en), die sie kauft/kaufen, soll weitere Details entscheiden - unter Beachtung der Finanzordnung. Kosten: 3 mal 15 bis 3 mal 30 Euro ==> 45 bis 90 Euro Abstimmung: Ja Nein Enthaltung (h) Anschaffungsantrag: Anschaffung von 100 Kunststoff-Platten zum Plakatieren Antragstellerin: die Refkonf 10 Refkonf am

11 Das Sekretariat hat Informationen zu den Brettern eingeholt: "die Platten kosten 4,55 /Stück. Sie können beliebige Mengen davon haben, die meisten kaufen 30,50,60 oder 100 Stk. Kleben können Sie meines Erachtens weiterhin mit Kleister, dann sind die Platten auch mehrfach verwendbar." vgl. zur inhaltlichen ausführlicheren Begründung den TOP Plakatieren: es gibt neue Plakatiervorschriften der Stadt Begründung: die mehrfach verwendbaren Platten können für das Bewerben von StuRa- Veranstaltungen genutzt werden, aber auch von Gruppen ausgeliehen werden, die nicht die Mittel haben, sich selber Platten anzuschaffen bzw. für die es auch nicht lohnt, derartige Platten vorzuhalten. Die bisherigen Plakatträger wurden gerne ausgeliehen, das sollten wir beibehalten, um es weiterhin zu ermöglichen. Die RefKonf hält die Verordnung für eine repressive Maßnahme, die schädlich für die politische Kultur in Heidelberg ist. Diskussion: wir reduzieren die Anzahlt erst mal auf 50 Bretter und gucken, ob wir mehr brauchen Kostenpunkt: bis zu 500 Euro (erst einmal 50 St.) Abstimmung: Ja Nein Enthaltung (i) Anschaffungsantrag: Anschaffung und Nachfüllen von CO2-Kartuschen Antragstellerin: die Refkonf Beantragt wird das Nachfüllen von zwei CO2-Kartuschen für den Sodasprudler und Nachkaufen von zwei Kartuschen, um eine auf Vorrat zu haben, wenn die Kartusche alle ist. Wir haben im StuRabüro und in den Räumen in der Sandgasse einen Sodasprudler. Leider sind gerade die beiden Kartuschen leer und wir können mit keinem Sprudelwasser erzeugen im Moment. Wasser ist ein gesundes Nahrungsmittel, aber heutzutage pflegt man es geschmacklich aufzumotzen durch Einbringen von CO2. C02 braucht man auch für CO2-Feuerlöscher. Aber der Feuerlöscher kann nicht als Ersatz für die Kartuschen dienen. Also vielleicht doch. Aber eigentlich steht das hier nur, falls jemand bei den Finanzanträgen wegdöst. Hier würde ein frisches Wasser sicherlich helfen. Erst recht welches mit lustigfröhlichen Kohlendioxid-Bläschen. Wenn man darauf steht - doch das geht im Moment sowieso nicht. Und damit das nicht wieder vorkommt, sollen nicht nur die leeren Kartuschen nachgefüllt werden, sondern auch gleich je eine Vorratskartusche angeschafft werden. Kosten: bis 250 Euro wer kann sich drum kümmern? Nicole kümmert sich drum. Im Hbf gibt es einen Drogeriemarkt, der sehr ergiebige Drittkartuschen anbietet. Im Zweifel gibt es die Kartuschen auch im Rewe und dm. Abstimmung: Ja Nein Enthaltung (j) Finanzierung Umfrage bzgl. landesweites Semesterticket 0) Antragssteller: Verkehrsreferat 1) Antragstitel: Unterstützung Umfrage landesweites Semesterticket. 11 Refkonf am

12 2) Antragsart: Finanzantrag 3) Antragstext: Die Studierendenschaft/Refkonf der Universität Heidelberg unterstützt die Umfrage zum landesweiten Semesterticket mit ) Begründung: Die Umfrage zum landesweiten Semesterticket die durch das KIT derzeit durchgeführt wird, braucht eine möglichst breite Stichprobe um der Bahn und den VVen begegnen zu können. Ein gewisser Teilnahmeanreiz für Studierende ist daher essentiell. Es werden in der Umfrage unter allen Teilnehmern 50 Amazon-Gutscheine in Höhe von je 100 verlost. Es wäre daher zu empfehlen wenn auch die Refkonf Heidelberg sich an der Finanzierung von Gutscheinen beteiligt. Diskussion: Ein Soliticket wird gar nicht in Betracht gezogen und die Umfrage ist nicht ergebnisoffen. Finanzielle Anreize in einem solchen Maße sind fragwürdig, und haushaltstechnisch auch nicht machbar. Wir hätten uns früher in diesen Prozess einbringen und diese Punkte ansprechen können. Abstimmung: Ja Nein Enthaltung (k) Sitzungsgestaltung der RefKonf Antragssteller: Vorsitz Text: Es werden 200 bis Ende der vorlesungsfreien Zeit (ca. 20 /Sitzung) für Verpflegung und gemeinsames Kochen bei Refkonf-Sitzungen beantragt. Auch bilaterale Dinge schnell in der Sitzung klären, damit nichts nach der Sitzung nachgetragen werden muss. Begründung: Es hat sich gezeigt, dass es sinnvoll ist Pausen zu machen. Auch bewirken eine Packung Kekse oder Obst wahre Wunder für die Diskussionskultur. Darüber hinaus lassen sich oft viele Probleme bilateral oder informell während Pausen am besten beim Essen klären und es wäre daher sowohl für die Effizienz der Sitzungen als auch als Teambuilding-Maßnahme sinnvoll zu kochen. Abstimmung: Ja Nein Enthaltung Die Kaffeemaschine ist noch nicht in der Verleihliste, aber wir machen ja öfter Ausnahmen. Der Topf sollte schon länger in den Verleih. Die Kaffeemaschine (aus der Sandgasse) sollten wir nur im Einzelfall ausleihen. Zubehör und Einweisung sollten mitgeben werden, um die Produkte vor inkompetenter Benutzung zu bewahren. Abstimmung: Ja Nein Enthaltung (l) Vorgehen beim Anschaffen von Büromaterial für FSen 12 Refkonf am

13 Sollen FSen Büromaterialbestellungen selber tätigen können? Z.B. für Mannheim wäre das interessant, denn es bringt nichts, wenn die Sachen über das Sekretariat bestellt werden. Es würde auch dem Sekretariat Auswand sparen. Sie müssten dann nur zur Abrechnung die Rechnung einreichen plus Beschluss. Problem: die FSen müssen auch wirklich an die Beschlüsse denken. Das ist aber eigentlich kein Problem, denn ohne Beschluss wird nicht gezahlt, weil das Formular dann unvollständig ist. Schwieriger wäre es, wenn die FS auf die Sachen wartet, das Sekretariat nicht bestellt, weil der Beschluss nicht da ist, dann kommen noch Lieferengpässe dazwischen und alles wird noch stressiger für alle Beteiligten. Brauchen wir eigentlich für alles Beschlüsse? Im Moment ja, aber man müsste sich mal Gedanken machen, ob man nicht bei einigen Sachen Einzelentscheidungen zulässt... Eigentlich ist es aber auch nicht so schlimm mit den Beschlüssen. Die Fachschaft sollte eine*n Verantwortlichen benennen, der*die dann haftbar ist. Diskussion: Die Struktur der VS krankt an der Zentralisierung. Dezentralisierung wäre sinnvoll. Man könnte auch nur Beschlüsse bis zu einem Limit (z.b. 100 Euro) dezentral regeln lassen. Die Fachschaft sollte einen Verantwortlichen benennen, der dann haftbar ist. Abstimmung: Ja Nein Enthaltung Infoblatt zu Theoretikumskarte und Büromaterialbestellung, Postfächern, etc. (m) Fehlende Angaben für offene Rechnungen von Stadtmobil Anfrage von Ulrike nach Fahrten im April: wer war das? Es sind alles Wochenenden, sieht nach Lehramt, LaStuVe oder fzs aus. Hat sich erledigt, aber Mahngebühren verursacht In Zukunft sollten Leute, die Auto fahren, nach den Rechnungen fragen, weil man so Mahngebühren vermeiden kann. 7.2 Landesrechnungshof Wie geschrieben kommt evtl. der Landesrechnungshof BaWü. In jedem Fall wird er uns für das Jahr 2014 prüfen ob er dies vor Ort tut, steht noch aus. Dafür ist seitens des Rechnungshofes ein*e Ansprechpartner*in erwünscht. Da es sich hierbei auch um eine politische Dimension handelt, wird vorgeschlagen, dass Tenko dieses Funktion übernimmt. Kommentare hierzu? Formulierungsvorschlag Landes-Rechnungshof: Sehr geehrte Damen und Herren, wir haben von der Universitätsverwaltung Kenntnis erhalten, dass wir demnächst von Ihnen ein Schreiben über die geplante Prüfung unserer Finanzen für das Jahr 2014 bekommen. Das Schreiben ist zwar noch nicht da, aber da uns eine etwaige Prüfung ein wichtiges Anliegen ist, schreiben wir Ihnen jetzt. Bezüglich Ihres Schreibens teilen wir Ihnen Folgendes mit: 13 Refkonf am

14 Ansprechpartner unsererseits ist unser Vorsitzender erreichbar unter eine Dienstnummer ist leider nicht vorhanden. Einen eigenen Raum können wir Ihnen - mangels eines solchen (insbesondere mit der gewünschten Ausstattung) - leider nicht anbieten. In unserem Großraumbüro, in dem auch der einzige Kopierer steht, können wir Ihnen dagegen so viel Platz anbieten, wie sie benötigen. Dort befindet sich auch ein Telefon. Es würde uns entgegenkommen, sollten Sie sich zu einer Vor-Ort-Prüfung bei uns entschließen, wenn diese nicht in der vorlesungsfreien Zeit stattfinden würde, da viele von uns, inklusive der Angestellten, sich zu dieser Zeit in Urlaub oder aus anderen Gründen nicht in Heidelberg befinden. Optimal wären Termine ab dem 05. Oktober - für eine genaue Terminfindung steht der Vorsitzende gerne zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen aus Heidelberg, i.a. Sekretariat Abstimmung: Ja Nein Enthaltung TOP 8: Weiteres Vorgehen in Sachen QSM-Ordnung (aus letzter Sitzung) Vgl. Hinweis vom MWK, dass Entwurf der Verordnung erst am 3.8. kommt => Vorschlag auf Vertagung auf Wurde letzte Sitzung schon vertagt, aber wir vertagen ihn noch einmal, weil das Ministerium noch keinen Verordnungsentwurf geschickt hat. Es gibt aber Sondertreffen => siehe Arbeitsplanung vorlesungsfreie Zeit TOP 9: Arbeitsplanung Vorlesungsfreie Zeit Vgl. Dazu: Wir suchen jemanden als Ansprechpartner für den Landesrechnungshof o Der Landesrechnungshof möchte eine Ansprechperson falls er einen Termin vor Ort machen möchte. Dieser muss den Termin dann ausmachen und mit dem Rechnungshof sprechen. Dies sollte in einer ordentlichen RefKonf besprochen werden. Es ist Schade, dass so etwas so kurzangekündigt in der vorlesungsfreien Zeit kommt. Hier wird nicht berücksichtigt, dass es hier um ehrenamtliche geht und nicht Hauptamtliche. Ihr bekommt alle einen Orden, wenn ihr in das Sommerpause-pad hineinschaut und 14 Refkonf am

15 dort überarbeitend tätig werdet Vorschlag, dass wir zunächst das WIE (struktur) diskutieren Auf der einen Seite wird befürwortet, dass wir alles immer zusammen machen. Auf der anderen Seite können viele Aufgaben auch alleine vorgearbeitet werden und dann zum Korrekturlesen weitergegeben werden. In die Refkonf Entwürfe geben, die zu diskutieren sind. Pad wird gemeinsam aktualisiert und Aufgaben verteilt TOP 10: Öffentlichkeitsarbeit TOP Öffentlichkeitsarbeit # läuft die Auslage von Materialien in der ZUV? Läuft # Wir haben einen Zeitplan - wie ist der Stand bei den Flyern? gibt es erste Flyer über die wir uns austauschen könnten? Es wäre gut, die Flyer nach und nach und nicht alle in einer Sitzung zu besprechen. Läuft # Homepage überarbeiten (Alle)/ Werbung für Erstimaterialien Stand: läuft = = > Läuft alles. TOP 11: Abläufe TOP Abläufe: Diskussion: In welcher Form beteiligen sich Gruppen, die die Räume häufiger nutzen, an der Infrastruktur? Übernahme von Arbeiten wie Altglaswegbringen, Tische sauber machen, Fenster putzen Naturalleistungen wie Kaffee, Zucker, Öl etc. Beibehalten. Gut für Moral, politische Bildung, *Karma*. Rechnungen wären fehl am Platz. TOP 12: Mandatierung fzs-mv Lüneburg 07. Bis Vorbereitung und Mandatierung für die FZS- MV vom 01. bis in Bonn (Bericht von der fzs-mv in Bonn) + = Zustimmung - = Ablehnung E = Enthaltung # = Zustimmung nur bei Änderung des Antrags durch ÄAs D = Delegationsentscheidung Mandatierungen gelten von links nach rechts in absteigender Reihenfolge. Die Anträge finden sich in Schriftform vor allem hier: o TOP 01: Eröffnung, Formalia, Tagesordnung 15 Refkonf am

16 Wir tragen zur Beschlussfähigkeit bei und melden uns im Tagungsbüro bei Norman und Sven an. o TOP 01: Aufnahme Neuer Mitglieder wir nehmen alle auf, die vorliegend sind. o TOP 01: Wahl der Redeleitung sehr personenabhängig, Anja Graf Gadow wird nicht gewählt. Mandatierung: D o o o TOP 01: Formalia 4.1 Vorstellung der Ansprechpartner*innen 4.2 Erarbeitung der Rederegeln Konsensorientiert ;) o 4.3 Beschluss der Tagesordnung sieht gar nicht so schlecht aus, Mandatierung: D, da häufig noch auf der MV daran rumgedoktert wird o TOP 02: Berichte und Entlastungen Vorstand war cool und hat gute Arbeit geleistet und muss entlastet werden. Mandatierung für die Entlastung: + o TOP 03: Inhaltliche Anträge I01- Hochschulpolitik ist Allgemeinpolitik oder werbraucht schongrenzen? Antrag zur Erklärung der Brückenschlagstheorie, sehr guter Antrag Mandatierung: + I02 - Streikrecht ist Grundrecht ist so und muss mensch beschließen Mandatierung: + i03 - Partizipationshürden senken - Erarbeitung eines Handbuchs zur HoPo AK's und Ausschüsse haben besseres zu tun und Wissendokumentation der VSen muss dezentral erfolgen, da nutzt ein weiteres fzs Handbuch nix Mandatierung: + [Die Mandatierung passt nicht so zum Text, oder?] I04 - mobilität sicherstellen Semestertickets sind Aufgabe der LaStuVe's oder der dezentralen Strukturen, eine Unterstützung kann der fzs dazu geben, aber es braucht da keine explizite Beschlusslage Mandatierung: E I05 Finanzierung ESU-Pool hab ich keine Ahnung Mandatierung: Isa I06 Freifunk StuRa-Beschlusslage Mandatierung: + I07 Ehre wem Ehre gebührt wissenschaftliche Auszeichnungen nur für wissenschaftliche 16 Refkonf am

17 Leistungen verleihen zu wenig Inhalt, keine Maßnahmen formuliert Mandatierung: E I08 Studierendenvertreter*in des Jahres Wir wollen keine Castingshow mit mehrfachen Jurysystemen und undurchstigen Bewertungsstrukturen. Mandatierung: - I09 Aufhebung Beschluss Bildungsstreik 2014 Beschlusslage StuRa mandatierung: - TOP 04: Satzungsändernde Anträge SÄ01Größe Internat begrenzen sinnvoll, da jetzige Regelung einen zu großen Ausschuss entstehen lässt Mandatierung: + SÄ02 Rückgabe Sachzuwendungen kann mensch regeln, gab's aber keine Probleme in der Vergangenheit Mandatierung: + SÄ03 Aufgaben und Kompetenzen des Frauenplenums neu formulieren SCheiß Chauvinismus!!! Mandatierung: - ÄA Joke: - Wenn du mal nciht weiter weißt, gründe einen Arbeitskreis... SAW1 Vorstand mündlich befragen Eine Vorstandsbefragung erfolgt aus guten Grund schriftlich, damit diese auch irgendwann mal zu Ende ist und es nciht zu fili-buster o.ä. kommt. Aus der Verbandsgeschichte lernen heißt das: Mandatierung: - SAG1 Harmonische Redeliste Das ist jetzt nach 3 oder 4 MVen endlich mal besser geworden und keine balancierte mehr. Mandatierung: + AD Antidiskriminierungsvorschrift ein auf den ersten Blick akzeptable Überarbeitung, aber es kucke bitte nochmals ein Mensch drüber Mandatierung: + ÄA: Z.10 Streiche "historisch" Begründung: a never ending story o TOP 05: Finanzrelevante Anträge und Haushalt o TOP 06: Wahlen Internat jorge Moreno Herrero Mandatierung: D AS VS der Uni Bonn Mandatierung: D VSPM Astreidt Wriedt Mandatierung: + Vorstand Ben Seel Mandatierung: + 17 Refkonf am

18 MarieDücker Mandatierung + Mandy GRatz Mandatierung: + Sandro Phillipi: mandatierung: + Paulina Spiess Mandatierung: D Matthias Kremers: Mandatierung: - o TOP 07: Strukturelle Anträge Das APO - Arbeitsprogramm Mandatierung: E o TOP 08: Initiativanträge o TOP 9: Ort und Zeitraum nächste MV o TOP 10: Sonstiges St 01 AK technische HSen alter Antrag, den der AS und auch wir abgelehnt haben, weil keine spezifischen Problem an technischen HSen uns erläutert werden konnten Mandatierung: - St02 AK linksrheinische Studierendenschaften Heidelberg liegt rechtsrheinisch, dem können wir nciht zustimmen Mandatierung: - St03 AK JuSos im fzs Warum? - kleine marginalisierte Gruppe, weil sie jetzt mal 2 Jahre vermutlich kein Vorstandmitglied stellen durften? *mimimi* Mandatierung: - St04 AK lifelong learning wäre ich ja dafür, wenn man sich darauf einigt, wie der AK denn dann heißt nach ANtragstitel oder Antragstext... Mandatierung: - St05 Live streaming der AS Sitzungen ist schon Beschlusslage des Verbandes oder galt das nur für MVen? Mandatierung: - St06 Rat des fzs regelmäßig einholen ein Gremium, das nciht arbeitet kann mensch auch glecih abschaffen und nicht Aufgaben verteilen ÄA: Rat des fzs abschaffen Mandatierung: ÄA, - St07 Beschlüsse wirklich umsetzen und deren Umsetzung verfolgen können gegen den Überwachungsstaat und für Bürokratieabbau Mandatierung: - St08 Visualisierung des Haushalts mit open spending Das benötigt eine haushaltsrechtliche Klärung in wie weit das möglich und auch mit Modalitäten des Vereinsrechts einhergeht, da die Mitglieder des fzs Studierendenscahften sind und nicht Studierende und alle anderen Menschen Mandatierung: - St09 Aufgaben des AS in alternative Strukturen überführen So sehr der AS nervt und wirklich überarbeitet gehört, muss das kein AK machen, die sind in der 18 Refkonf am

19 Vergangenheit an dieser Aufgabe immer gescheitert, leiber einfach eine Positionierung einbringen. Mandatierung: - St10 Mitglieder transparent darstellen und vorstellen Die Webseite zeiht demnächst um, da braucht mensch in die alte keine Mühe mehr reinstecken. Mandatierung: - St11 Transparenz statt Klüngelei - Einrichtung eines politischen Beirats Schwachsinnsforderung, und v.a auch stark undemokratisch, Studierendenschaften müssen Studierende vertreten und nicht einzlne HSGen im Konsensprinzip Mandatierung: - ÄA: + St12: AK Nicht-Mitgliedsstudierendenschaften hä? Versteht da jemensch die INtention dahinter, dass Regis solch einen Antrag stellt? Mandatierung: D Mandatierung: - Mandatierung nach Lesepause und Diskussion über einige Themen einstimmig angenommen. Abstimmung: Ja Nein Enthaltung TOP 13: StuRa-Wochenende Umsetzung Gruppenhaus für Stura Arbeitswochende Antwort vom NaturFreundehaus Zwingenberger Hof kam heute morgen, Sehr geehrte Damen und Herren, das Wochenende November stünde noch zur Verfügung. Ebenso der Termin Dezember Das Haus, das aber nur über 35 Betten verfügt, können wir Ihnen für 300,- per Nacht zur Alleinigen Nutzung zur Verfügung stellen. Die Endreinigung würde mit einmalig 60,- zu buche schlagen. Sollten Sie Bettwäsche (Laken und Kissen- und Deckenbezug) nicht selbst mitbringen, so würden pro Set 5,- fällig. Wie sich der Preis durch Vollverpflegung ändert wird sich Ihnen aus der als Anlage beigefügten Liste für Zuschläge bei Verpflegung erschließen. Die Feuerstelle des Zeltplatzes würde Ihnen ebenfalls zur Verfügung stehen. W-LAN liesse sich für den Gruppenleiter und seine Geräte zur Verfügung stellen. Bitte lassen Sie uns wissen ob dieses Angebot für Sie von Interesse ist. Mit freundlichen Grüßen Sebastian von FS Medizin schlägt vor, den Termin im November zu nehmen, ist zwar etwas spät, aber dann kann man Planung und Werbung aufnehmen. Termin einstimmig beschlossen, Alex und Matthias (FS Chemie) helfen bei der Planung. 19 Refkonf am

20 TOP 14: Ausleihe 14.1 Umgang mit beschädigtem Ausleihgut Ein Pavillon wurde beschädigt: es sind die Stangen gebrochen, 1 Gebrauchsanleitung fehlt, Schilder komplett verweicht von Feuchtigkeit, 1 Seitenteil klamm. Schilder können neu gemacht werden, kostet aber Zeit, ebenso das Aufhängen der Plane. Wie damit umgehen? Idee: deutlicher auf der Homepage vermerken, dass die Ausleihenden Schäden ersetzen müssen. Im konkreten Fall könnte man die FS CoLi bitten, einen Teil des Schadens zu übernehmen. Problem: die großen FSen haben Geld und Lagerplatz, um sich Sachen zu kaufen und zu lagern, die kleinen nicht und es lohnt auch nicht, wenn man den Pavillon einmal im Semester braucht, einen anzuschaffen - und auch Gruppen wollen mal einen Pavillon. Die Sachen verschleißen und irgendwann gehen sie kaputt. Den Schaden verursacht nie eine Gruppe/FS alleine... im konkreten Fall war der Pavillon aber nur dreimal genutzt und ganz offensichtlich in Regen gekommen. Was tun? Vielleicht sollte die FS 1/3 der Kosten übernehmen. Kleinere verlorene Sachen, wie Heringe und Schnüre haben wir uns bisher komplett ersetzen lassen. Was tun? Beschluss: CoLis anschreiben und um Vorschläge bitten, wie man damit umgehen soll. (Karin und Simone) 14.2 Ausleihe von Geräten durch Kids World Cup (kein Finanzantrag) Liebe Refkonf, ich möchte für das Fußballturnier Kids World Cup am gerne vom StuRa, die große Kaffeemaschine sowie weitere Töpfe ausleihen. Abgeholt werden würde alles am Samstag den 22.8 und zurück kommt es zum Teil schon am 23., der Rest dann am Ich bitte um eine Rückmeldung von der Refkonf bis zum Vielen Dank. Liebe Grüße Andrea Geht klar. TOP 15: Plakatieren TOP Plakatieren Plakatierregeln Es gibt neue Plakatierregeln: neue Plakatierungsregeln der Stadtsollten Online gestellt werden, es ist sehr viel Information und wir wollen daraus keine Kurzfassung machen, sondern im Volltext 20 Refkonf am

21 wichtige Sachen hervorheben die Fassung zum Hochladen existiert, sie muss nur noch hochgeladen werden. Man sollte das hochladen und dann eine aktuelle Meldung machen dazu und dann auch das Schreiben der Stadt hochladen und drauf verweisen bzw. zusammenfassen, wonach man für Gremienwahlen nicht mehr plakatieren darf. Alex hat sie hochgeladen, ihr findet sie hier: Anschaffung neuer Plakatträger Papierplakate müssen zukünftig auf Kunststoffplatten aufkaschiert sein müssen/sollten wir die anschaffen? Die Platten sind wieder verwendbar. Ausnahmen lässt die Stadt nicht zu. Es hat in der Anfangsphase bisher auch reibungslos funktioniert - so die Stadt - dass aussschließlich die Kunststoffplatten verwendet werden! vgl. auch Finanzantrag für Kunststoffplakate TOP 16: Semesterend Liebe Aktive und Engagierte, die Vorlesungszeit ist nun vorbei. Die, die nicht gerade Prüfungen und Praktika absolvieren, haben jetzt ein paar freie Tage. Viele werden auch nicht in Heidelberg sein, sondern sind unterwegs oder haben einen Ferienjob. Doch auch das kommende Semester wirft seinen Schatten schon voraus. Hier einige Informationen dazu: 1. Treffen in der vorlesungsfreien Zeit: Die Referatekonferenz tagt auch während der vorlesungsfreien Zeit, in der Regel alle 14 Tage. Außerdem gibt es Sondertreffen, um Sachen abzuschließen, für die im Semester keine Zeit war. Auch viele Fachschaften und Arbeitskreise treffen sich weiterhin. Termine findet ihr auf der StuRa-Seite und sie werden auch einmal in der Woche per Mail versendet (Verteiler einfügen). Wenn ihr denkt, euer Termin ist von uniweit interessant und er sollte auch verschickt werden, dann lasst euch erklären, wie ihr ihn in die Terminliste aufnehmen lassen könnt. Wendet euch hierzu an Alex (alexander.hummel@stura.uni-heidelberg.de). 2. QSM-Nachfolgemittel Zum Beispiel muss die Ordnung für die Erarbeitung von Vorschlägen für die QSM-Nachfolgemittel ausgearbeitet werden. Dazu gibt es am und jeweils um 14 Uhr im StuRa-Büro Treffen. Ebenso wird eine Demonstration gegen Mittelkürzungen für die Lehre vorbereitet. 3. Erstsemester-Einführungen / Wechsler*innen-Veranstaltungen Bitte denkt dran, rechtzeitig Flyer zu beantragen - und wenn euch beim Lesen noch etwas auffällt: meldet euch bitte bei Alex (alexander.hummel@stura.uni-heidelberg.de). Fachschaften und Gruppen: Bitte achtet auch darauf, dass eure Kontaktdaten in der FSen-Übersicht bzw. im Dschungelbuch aktuell sind. 4. Veranstaltungsplanung 21 Refkonf am

22 Falls ihr im kommenden Semester Aktionen und Veranstaltungen plant, denkt dran, frühzeitig einen Finanzantrag zu stellen. Ihr könnt euch bei der Planung auch beraten lassen, vereinbart hierzu einen Termin mit Gruppen können für Summen unter 500 Euro einen Antrag in der Refkonf stellen, über 500 Euro im StuRa. Der StuRa tagt voraussichtlich erst im Oktober wieder und Anträge bedürfen zwei Lesungen vor dem Beschluss. Beachtet, dass man bei Großprojekten auch organisatorisch fit sein muss und auch die finanzielle Abwicklung vielleicht auch im Vorfeld einmal durchsprechen sollte. In letzter Zeit kam es hierbei immer wieder zu Unklarheiten, die den Erstattungsprozess sehr verzögert haben - berücksichtigt das besser schon bei Antragstellung. Hilfe gibt euch das Referat für politische Bildung pobi@stura.uniheidelberg.de. 5. Engagementbescheinigung Einige Menschen brauchen eine Bestätigung über ihre Gremienmitgliedschaft - sei es für ihre BAföG-, Wohnheim- oder Stipendienverlängerungen. Wenn ihr eine solche braucht, so meldet euch bitte beim Wahlausschuss. Bestätigungen für Unigremien erhaltet ihr im Wahlamt der Uni oder in den zuständigen Dekanaten. Die Benachrichtigungen für die neuen Fachratsmitglieder sind inzwischen verschickt, die für die Fachschaftsratsmitglieder werden bis Ende August erstellt und dann verschickt. 6. Sprechzeiten im StuRa-Büro in der vorlesungsfreien Zeit In der vorlesungsfreien Zeit gibt es eingeschränkte Sprechzeiten des Sekretariats. Ihr findet sie ebenso wie kurzfristige Änderungen bei der Raumbelegung auf der StuRa-Homepage. Die Beauftragte für den Haushalt hat Urlaub von bis und im September (Datum folgt). Vorsitzsprechstunde ist jeden Dienstag vor der Refkonf. Die AG Wahlen trifft sich weiterhin wöchentlich, der AK Lehramt einmal im Monat und folgende Referate sind regelmäßig erreichbar: Gremien, Internationales, Soziales, Politische Bildung, Lehre und Lernen, Ökologie und Nachhaltigkeit. Informationen zu aktuellen Themen findet ihr auch immer auf der StuRa-Homepage: Erstieinführungen: Wahlergebnisse: Weitere Links einfügen zu Qsm-infos Wie kommt man auf Verteiler? Infos zur Bestätigung der Gremienmitgliedschaft infos zu Projektplanung [da die zum teil noch nciht fertig sind, noch etwas warten mit dem Verschicken...] Viele Grüße Eure ReferateKonferenz Text wird von der Refkonf gemeinsam überarbeitet Alex verschickt die Mail dann dann, sobald sie fertig ist, von studierendenrat@stura... TOP 17: Entrümpelung des Kellers 22 Refkonf am

23 In einem der Kellerräume lagert noch Gerümpel von uns, das sollten wir entsorgen. Einen Beschluss für Container haben wir in der Refkonf am gefasst => Wir müssen in der Refkonf einen Termin festlegen für den Container und gucken, dass dann Leute da sind, die das Zeug in den Container bringen. Hierzu muss geklärt werden, ob der Container überhaupt angefahren werden kann - oder wir warten gleich bis November, bis die Baustelle unterhalb der Albert-Ueberle-Straße wieder aufgelöst ist. Wir sollten zumindest versuchen, es so schnell wie möglich zu machen. Problem hierbei: es gibt kaum gut besuchte Treffen in der vorlesungsfreien Zeit. Wir sollten das Zeug aber rasch wegbekommen, die Feuerwehr hat das als einziges, was uns auch betrifft, angemahnt... => was tun? Oli und Alex mit AEGEE (helfende Hände vgl. TOP Abläufe-Beteiligung von Gruppen am *Karma* etc.) entrümpeln, und Karin ruft den Containermann an und organisiert Container TOP 18: Nicht-Öffentlicher Teil TOP 19: Demonstration in Heidelberg anlässlich der Verhandlung gegen den Einsatz des VE "Simon Brenner" Mittlerweile sind Flyer und Plakate zur Demonstration gedruckt. Auf den Flyer ist ein knapper Aufruf gedruckt. Das ist für uns als RefKonf nun die Grundlage zu entscheiden, ob wir zur Demonstration aufrufen oder nicht. Zur Erinnerung: im StuRa-Beschluss zum Einsatz des Verdeckten Ermittlers hieß es: "Außerdem ruft der StuRa Heidelberg alle Studierende unter Vorbehalt der Referatekonferenz, die abschließend anhand des noch nicht vorliegenden Demonstrationsaufrufes des AK Spitzelklage entscheidet zur Teilnahme an der Demonstration am Samstag vor der Verhandlung dem 22. August 2015 in Heidelberg auf. Sie informiert andere Studierendenschaften darüber und unterstützt sie, soweit ihr das personell in den Semesterferien möglich ist, organisatorisch." Alex bringt die Flyer zur Demonstration mit, anhand derer dann entschieden werden kann. Weitere Infos, folgende Mail ging am über den Diskussionsverteiler: Heyhey, bestimmt haben viele mitbekommen, dass es in Heidelberg im Jahr 2010 einen Spitzeleinsatz eines als Student getarnten LKA-Beamten mit dem Namen Simon Brenner/Bromma gegeben hat. Dieser versuchte bis zu seiner Enttarnung im Dezember 2010 ca. ein Jahr lang sämtliche Strukturen, Initiativen und persönlichen Aktivitäten der "linken Szene" Heidelbergs auszukundschaften, und war unter seinem Decknamen an der Uni immatrikuliert reichten sieben Betroffene Klage gegen den Einsatz ein, und nun kommt es am ! endlich zu einem Prozess vor dem Verwaltungsgericht Karlsruhe (Beginn: Uhr). 23 Refkonf am

24 Da sich in der Zwischenzeit viele neue Leute in Heidelberg tummeln und viele nur vom Hörensagen oder überhaupt nicht richtig davon mitbekommen haben, gibt es einen Vortrag in der ZEP (Zeppelinstraße 2, Heidelberg-Handschuhsheim): -> Vortrag in der ZEP am um Beim Vortrag von Betroffenen wird es darum gehen, wie der geschulte Polizei-Spitzel konkret vorgegangen ist, wie er sich in der Szene bewegt hat und wie in Zukunft solch weitreichende staatliche Kriminalisierungsversuche linker Aktivist*innen verhindert oder zumindest erschwert werden können. Und was mensch juristisch dagegen in Anschlag bringen kann. Dieser Einsatz war kein Angriff auf Einzelne, er zielte auf uns alle und kann jederzeit wiederholt werden: Die generelle Kriminalisierung linker Politik und kritischen Engagements ist kein Einzelfall, sondern hat System! Für alle, die an diesem Termin keine Zeit haben, gibt es am Fr., noch einen Kurzvortrag zum selben Thema im Rahmen des #antifa. Beginn ist um Uhr im Café Gegendruck, Fischergasse 2. Außerdem wird es dann am Samstag, den eine Demo geben: "Gegen staatliche Überwachung - den Heidelberger Spitzelskandal vollständig aufklären!" -> Demo: Stadtbücherei Heidelberg, 15 Uhr, Schickt diese Information gerne an weitere Interessierte! Alex verschickt die Pressemitteilung in der neuen Fassung raus. Aufruf schreiben? Ja, mit Ergänzung Aufruf ist nicht vollständig, es fehlt der Verweis darauf, dass ganz normale Studierende von dieser Bespitzelung betroffen waren. Redebeitrag schreiben? Ja, Tenko hält ihn, Alex ist ghostwriter. Abstimmung: Ja Nein Enthaltung AGSM TOP AGSM Frau Von Figura mailte am : TOP 20: Sonstiges 24 Refkonf am

25 Liebe Frau Prof. Busse, lieber Herr Prof. Loureda, lieber Herr Matt, die morgige AGSM-Sitzung wird wie mit unserer Ansprechpartnerin beim StuRa, Kirsten Pistel, besprochen, entfallen. Die nächste Sitzung findet dann zu Beginn des Wintersemesters, am Montag, den 26. Oktober, statt. Um Themen, die das Studium betreffen, vorab zu klären, wird sich Frau Pistel direkt mit Frau Prof. Busse in Kontakt setzen. Beste Grüße, Ihre Ute von Figura Das Thema die Lehre betreffend ist die HSE-VBO, hierzu wird der AK Lehramt einen Entwurf einer Mail schreiben. Wer mitwirken will, möge sich melden, wir können das dann in der nächsten Refkonf vorbesprechen. Die anderen TOPS wollten wir eigentlich schriftlich klären, davon ist jetzt keine Rede mehr, aber wir können sie auch verschieben. Oder findet jemand, wir sollten die anderen TOPs vorm angehen? In dem Fall der Absage sollten wir auch unsere Mitwirkung an der Jahresfeier absagen, da wir die nicht mehr vorbereiten können, wenn erst am wieder AGSM ist und so wichtig ist unsere Mitwirkung nicht und wir haben genug andere Sachen zu tun. Antrag 1: wir verschieben in der Tat alle TOPs und wir wirken auch nicht an der Jahresfeier mit, da uns die Vorbereitung nicht mehr möglich ist Antrag 2: wir fragen nochmal nach, ob wir die anderen TOPs schriftlich machen können und uns auch die Themen für die Jahresfeier mitgeteilt werden könnten, damit wir für das Thema, das dort behandelt werden soll, Leute finden. Jahresfeier sagen wir ab. Wegen der anderen Themen mailen wir Frau von Figura 20.2 Themen für den Unirat bzw. den TOP Bericht aus der Studierendenschaft Tenko beantragt jetzt immer einen TOP und bittet um Themen Umbau Wir packen die Liste ins Sommerpad und bearbeiten sie dort weiter Lange Liste fürs Bauamt für Frau Wagner - Mängelliste, notwendige Renovierungen etc. 1. Dusche renovieren, damit sie benutzbar wird 2. Bessere Fenster fürs Büro, die Fenster unten zur Straße wurden bereits gemacht, damit niemand psychischen Stress beim Betreten des Büros erleidet 3. Holzleisten etc. für das Aufhängen von Dingen an den Wänden 4. Reparatur der zahllosen kaputten Fußleisten 5. Neue Sitzgelegenheiten für das Besprechungszimmer 6. Renovierung und Neueinreichtung des Sitzungszimmers 7. Hüllen/Leisten für Kabel, z.b. m Sitzungszimmer 8. Lichtschalter umlegen im Flur vom Aufzugsvorraum zum Büro (der alte Schalter ist nicht mehr zugänglich, da hinter dem Regal verschwunden, jetzt kann man nur noch von Vorne das Licht anmachen, auf Dauer ist das nicht gut. 9. kleinere Renovierungen im Herren-WC 10. neue Deckenleuchten im Büro und ggf. auch im Gruppenraum (spätestens, wenn dort die Decke gemacht wird) 11. Haube für CO2-Feuerlöscher Kürzere Liste für uns: 25 Refkonf am