Kapitalmarktrecht. Kommentar zum Börsengesetz, zur Börsenzulassungs-Verordnung und zum Wertpapierprospektgesetz. Bearbeitet von Dr.

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1 Kapitalmarktrecht Kommentar zum Börsengesetz, zur Börsenzulassungs-Verordnung und zum Wertpapierprospektgesetz Bearbeitet von Dr. Wolfgang Groß 6. Auflage Buch. XII, 535 S. In Leinen ISBN Format (B x L): 14,1 x 22,4 cm Recht > Handelsrecht, Wirtschaftsrecht > Bankrecht, Kapitalmarktrecht > Kapitalmarktrecht, Wertpapierrecht Zu Leseprobe und Sachverzeichnis schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 Titelei 1 BörsG Revision BörsG Titelei Titelei Wolfgang Groß Kapitalmarktrecht 1 I

3 BörsG 1 Titelei II

4 Titelei Kapitalmarktrecht 1 BörsG Kommentar zum Börsengesetz, zur Börsenzulassungs-Verordnung und zum Wertpapierprospektgesetz von Dr. Wolfgang Groß Rechtsanwalt in Frankfurt am Main 6., vollständig überarbeitete und erweiterte Auflage 2016 III

5 BörsG 1 Titelei ISBN Verlag C. H. Beck ohg Wilhelmstraße 9, München Druck und Bindung: BELTZ Bad Langensalza GmbH Neustädter Straße 1 4, D Bad Langensalza Satz und Umschlaggestaltung: Druckerei C. H. Beck Nördlingen (Adresse wie Verlag) Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff) IV

6 Revision Vorwort Vorwort Vorwort zur 6. Auflage Waren es bislang hauptsächlich gesetzgeberische Aktivitäten mit teilweise grundlegenden Änderungen der Gesetzessystematik oder der einzelnen Gesetze, die Neuauflagen erforderlich machten, so sind es diesmal, abgesehen von der gesetzlichen Neuregelung des Delisting, Rechtsprechung und Literatur, die nicht nur Anlass geben, sondern teilweise dazu zwingen, Neues aufzunehmen und zu erörtern und Altes zu bestätigen aber auch zu überdenken. Das Ergebnis ist eine umfassende inhaltliche Überarbeitung nahezu der gesamten Kommentierung. Diese Kommentierung ist auf dem Stand vom Oktober Hinweise, Anregungen, Kritik und Verbesserungsvorschläge sind herzlich willkommen Frankfurt am Main, im Oktober 2015 Wolfgang Groß Vorwort zur 1. Auflage An den deutschen Wertpapierbörsen wurden 1999 Wertpapiere für über 5 Billionen Euro, hiervon Aktien im Wert von 2,5 Billionen Euro gehandelt, knapp 170 Gesellschaften mit einem Emissionsvolumen von über 14 Milliarden Euro sind neu an der Börse zugelassen worden. Hinzu kamen Kapitalerhöhungen bereits börsennotierter Gesellschaften in einem bis dahin für Deutschland außergewöhnlichen Volumen. Diese rasante Entwicklung des Kapitalmarktes geht einher mit grundlegenden Änderungen der gesetzlichen Rahmenbedingungen, die zum nicht ganz geringen Teil durch Rechtsetzungsakte der Europäischen Union vorgegeben wurden und werden. Insbesondere das Börsenrecht und die Regelungen des öffentlichen Angebots von Wertpapieren sind dabei in den letzten Jahren mehrfach, teilweise einschneidend, geändert worden. Grund genug, das Börsenrecht, d. h. das Börsengesetz und die Börsenzulassungs-Verordnung, sowie das Verkaufsprospektgesetz und die Verkaufsprospekt-Verordnung in einem Kommentar zusammenfassend zu erläutern. Dabei ging es nicht nur darum, diese gesetzlichen Regelungen anhand von Rechtsprechung und Literatur darzustellen und dabei insbesondere auch die teilweise europäische Geschichte der jeweiligen Bestimmung zu berücksichtigen. Darüber hinaus liegt ein Schwerpunkt der Kommentierung darin, die für den Praktiker besonders bedeutsamen jeweiligen Ausführungsbestimmungen bzw. Erläuterungen der zuständigen Stellen, seien es die Börsen und ihre Organe, oder sei es das Bundesaufsichtsamt für den Wertpapierhandel im Kontext der gesetzlichen Regelungen zu berücksichtigen. V

7 Vorwort Die Kommentierung ist auf dem Stand vom November Die Bekanntmachung des Bundesaufsichtsamtes für den Wertpapierhandel zum Verkaufsprospektgesetz vom 6. September 1999 wird jeweils bei der Kommentierung der einzelnen Vorschriften des Verkaufsprospektgesetzes mit abgedruckt und kommentiert. Anregungen, Verbesserungsvorschläge und Kritik sind willkommen und bieten sicherlich Anlass und Ansporn für die nächste Auflage. Frankfurt, im Februar 2000 Wolfgang Groß VI

8 Inhaltsübersicht Revision Übersicht Inhaltsübersicht Inhaltsübersicht Inhaltsübersicht 1 Übersicht 1 1. Teil. Börsengesetz (BörsG) Seite A. Vorbemerkungen... 2 B. Kommentierung Teil. Verordnung über die Zulassung von Wertpapieren zum regulierten Markt an einer Wertpapierbörse (Börsenzulassungs-Verordnung BörsZulV) A. Vorbemerkungen B. Kommentierung Teil. Gesetz über die Erstellung, Billigung und Veröffentlichung des Prospekts, der beim öffentlichen Angebot von Wertpapieren oder bei der Zulassung von Wertpapieren zum Handel an einem organisierten Markt zu veröffentlichen ist (Wertpapierprospektgesetz WpPG) A. Vorbemerkungen B. Kommentierung Stichwortverzeichnis VII

9 Übersicht 1 Inhaltsübersicht VIII

10 1 Inhaltsverzeichnis Revision Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis 1 Seite Vorwort... V Inhaltsübersicht... VII 1. Teil. Börsengesetz A. Vorbemerkungen... 2 B. Kommentierung Abschnitt 1. Allgemeine Bestimmungen über die Börsen und ihre Organe 1 Anwendungsbereich Börsen Aufgaben und Befugnisse der Börsenaufsichtsbehörde Erlaubnis Pflichten des Börsenträgers Inhaber bedeutender Beteiligungen Handelsüberwachungsstelle Zusammenarbeit Anwendbarkeit kartellrechtlicher Vorschriften Verschwiegenheitspflicht Untersagung der Preisfeststellung für ausländische Währungen Börsenrat Wahl des Börsenrates (weggefallen) Leitung der Börse Börsenordnung Gebühren und Entgelte Sonstige Benutzung von Börseneinrichtungen Zulassung zur Börse Sicherheitsleistungen Externe Abwicklungssysteme Sanktionsausschuss Abschnitt 2. Börsenhandel und Börsenpreisfeststellung 23 Zulassung von Wirtschaftsgütern und Rechten Börsenpreis Aussetzung und Einstellung des Handels Verleitung zu Börsenspekulationsgeschäften a Order-Transaktions-Verhältnis b Mindestpreisänderungsgröße Abschnitt 3. Skontroführung und Transparenzanforderungen an Wertpapierbörsen 27 Zulassung zum Skontroführer Pflichten des Skontroführers IX

11 Inhaltsverzeichnis 1 Seite 29 Verteilung der Skontren Vorhandelstransparenz bei Aktien und Aktien vertretenden Zertifikaten Nachhandelstransparenz bei Aktien und Aktien vertretenden Zertifikaten 143 Abschnitt 4. Zulassung von Wertpapieren zum Börsenhandel 32 Zulassungspflicht Einbeziehung von Wertpapieren in den regulierten Markt Ermächtigungen Verweigerung der Zulassung Zusammenarbeit in der Europäischen Union Staatliche Schuldverschreibungen Einführung Widerruf der Zulassung bei Wertpapieren Pflichten des Emittenten Auskunftserteilung Teilbereiche des regulierten Marktes mit besonderen Pflichten für Emittenten Verpflichtung des Insolvenzverwalters (aufgehoben) Abschnitt 5. Freiverkehr 48 Freiverkehr Abschnitt 6. Straf- und Bußgeldvorschriften; Schlussvorschriften 49 Strafvorschriften Bußgeldvorschriften a Bekanntmachung von Maßnahmen Geltung für Wechsel und ausländische Zahlungsmittel Übergangsregelungen X 2. Teil. Verordnung über die Zulassung von Wertpapieren zum regulierten Markt an einer Wertpapierbörse (Börsenzulassungs-Verordnung BörsZulV) A. Vorbemerkungen B. Kommentierung Erstes Kapitel. Zulassung von Wertpapieren zum regulierten Markt Erster Abschnitt. Zulassungsvoraussetzungen 1 bis Zweiter Abschnitt. (weggefallen) Dritter Abschnitt. Zulassungsverfahren 48 bis Zweites Kapitel. Pflichten des Emittenten zugelassener Wertpapiere Erster Abschnitt. (weggefallen) Zweiter Abschnitt. Sonstige Pflichten 63 bis Drittes Kapitel. Schlussvorschriften 71 bis

12 1 Inhaltsverzeichnis 3. Teil. Gesetz über die Erstellung, Billigung und Veröffentlichung des Prospekts, der beim öffentlichen Angebot von Wertpapieren oder bei der Zulassung von Wertpapieren zum Handel an einem organisierten Markt zu veröffentlichen ist (Wertpapierprospektgesetz WpPG) Seite A. Vorbemerkungen B. Kommentierung Abschnitt 1. Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen 1 Anwendungsbereich Begriffsbestimmungen Pflicht zur Veröffentlichung eines Prospekts und Ausnahmen im Hinblick auf die Art des Angebots Ausnahmen von der Pflicht zur Veröffentlichung eines Prospekts im Hinblick auf bestimmte Wertpapiere Abschnitt 2. Erstellung des Prospekts 5 Prospekt Basisprospekt Mindestangaben Nichtaufnahme von Angaben Gültigkeit des Prospekts, des Basisprospekts und des Registrierungsformulars (weggefallen) Angaben in Form eines Verweises Prospekt aus einem oder mehreren Einzeldokumenten Abschnitt 3. Billigung und Veröffentlichung des Prospekts 13 Billigung des Prospekts Hinterlegung und Veröffentlichung des Prospekts Werbung Nachtrag zum Prospekt, Widerrufsrecht des Anlegers Abschnitt 4. Grenzüberschreitende Angebote und Zulassung zum Handel 17 Grenzüberschreitende Geltung gebilligter Prospekte Bescheinigung der Billigung Abschnitt 5. Sprachenregelung und Emittenten mit Sitz in Drittstaaten 19 Sprachenregelung Drittstaatemittenten Abschnitt 6. Prospekthaftung 21 Haftung bei fehlerhaftem Börsenzulassungsprospekt Haftung bei sonstigem fehlerhaften Prospekt Haftungsausschluss Haftung bei fehlendem Prospekt Unwirksame Haftungsbeschränkung; sonstige Ansprüche Abschnitt 7. Zuständige Behörde und Verfahren 26 Befugnisse der Bundesanstalt Verschwiegenheitspflicht XI

13 Inhaltsverzeichnis 1 Seite 28 Zusammenarbeit mit zuständigen Stellen in anderen Staaten des Europäischen Wirtschaftsraums a Zusammenarbeit mit der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde Vorsichtsmaßnahmen Bekanntmachung von Maßnahmen Sofortige Vollziehung Abschnitt 8. Sonstige Vorschriften 32 Auskunftspflicht von Wertpapierdienstleistungsunternehmen Gebühren und Auslagen Benennungspflicht Bußgeldvorschriften Übergangsbestimmungen Übergangsbestimmungen zur Aufhebung des Verkaufsprospektgesetzes Stichwortverzeichnis XII