Öffentlichkeitsphase Fortschreibung Perspektive München Dokumentation der Veranstaltung Regionale Akteure am 24. April 2012

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1 Landeshauptstadt München Referat für Stadtplanung und Bauordnung Öffentlichkeitsphase Fortschreibung Perspektive München Dokumentation der Veranstaltung Regionale Akteure am 24. April 2012 Mai 2012

2 Einleitung Mit der PERSPEKTIVE MÜNCHEN (PM) hat der Stadtrat 1998 einen umfassenden und integrierenden Orientierungsrahmen für die Stadtentwicklung geschaffen. Die querschnittsorientierte Stadtentwicklungsstrategie stellt eine inhaltliche und methodische Neuorientierung dar. Das Instrument der PM betont auch den prozesshaften Charakter der Münchner Stadtentwicklungsplanung. Seit 1998 wird die PERSPEKTIVE MÜNCHEN umgesetzt und kontinuierlich weiterentwickelt. Im Jahr 2009 wurde das Fortschreibungskonzept der PERSPEKTIVE München beschlossen. Als Ergebnis des Fortschreibungsprozesses liegen ein Leitmotiv der Stadtentwicklung sowie vier strategische Leitlinien vor. Im Laufe des Prozesses wurde die gesamtstädtische fachliche Sichtweise durch eine räumliche und integrierte Perspektive ergänzt. Mit Handlungsräumen wird aufgezeigt, wie sich die entwicklungsrelevanten Themen in den Stadträumen widerspiegeln und zu spezifischen räumlichen Konstellationen überlagern. In der Fortschreibung wurde ergänzend dazu eine Verknüpfung und Einbettung der neuen strategischen Leitlinien in das gesamtstädtische Zielsystem der Stadtverwaltung sowie eine Einbindung der Ziele der Nachhaltigkeit und der kommunalen Integrationsziele in die PM vorgenommen. Mit dem Beschluss des Stadtrates vom 5. Juni 2011 wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, zur Fortschreibung der PM einen Dialog mit der Öffentlichkeit zu führen. Ziel der Öffentlichkeitsphase ist es, einen Dialog den Bürgerinnen und Bürgern Münchens und den verschiedenen Akteuren der Stadtgesellschaft zu den grundlegenden Zielen der Stadtentwicklung zu führen. Dieser Dialog wird über verschiedene Beteiligungsmöglichkeiten geführt (Abbildung 1). Die daraus resultierenden Rückmeldungen sollen aufgenommen, aufgearbeitet und bei den Empfehlungen zur Anpassung der PERSPEKTIVE MÜNCHEN berücksichtigt werden. Abbildung 1. Prozess der Öffentlichkeitsphase zur Fortschreibung der PERSPEKTIVE MÜNCHEN Quelle.

3 Im Folgenden wird die Diskussion der Fortschreibung der PERSPEKTIVE MÜNCHEN im Planungsausschuss des regionalen Planungsverbandes dokumentiert. Die Fortschreibung der PM wurde als Tagesordnungspunkt 1 in der Sitzung des Planungsausschusses vom behandelt. Die Sitzung fand im grossen Sitzungssaal des neuen Rathauses in München statt. Stadtbaurätin Prof. Dr. (I) Merk stellte zunächst den Prozess und die Inhalte der PERSPEKTIVE MÜNCHEN sowie der Fortschreibung vor. Anschliessend wurden Fragen der regionalen VertreterInnen diskutiert.

4 Inhaltsverzeichnis 1 Vortrag Stadtbaurätin Prof. Dr. Merk Fragen der regionalen AkteurInnen und Diskussion... 6

5 1 1 Vortrag Stadtbaurätin Prof. Dr. Merk In einem kurzen Vortrag stellte Frau Merk die PERSPEKTIVE MÜNCHEN und deren Fortschreibung vor (siehe Präsentation). Dabei ging sie zunächst auf die Herausforderungen für die Entwicklung der Stadt München ein und anschliessend auf die Struktur sowie den Prozess der PER- SPEKTIVE MÜNCHEN. Insbesondere wurden das Leitmotiv und die vier strategischen Leitlinien erläutert und Beispielprojekte für deren Umsetzung genannt.

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10 6 2 Fragen der regionalen AkteurInnen und Diskussion Anschliessend an den Vortrag eröffnet der Vorsitzende des Planungsausschusses Herr Schneider die Fragerunde. Frage 1: Herr Hingerl, Gemeinde Poing: Wie ist der Zeitrahmen für die Fortschreibung? Antwort Frau Prof. Dr. Merk: Es gibt drei Veranstaltungen in den verschiedenen Stadtbereichen. Im Juni wird es dazu erste Ergebnisse geben. Parallel dazu läuft eine Online-Beteiligung mit guter Resonanz. Die Stadt wird sich mit jenen zehn Ideen, die die BürgerInnen am besten und wichtigsten finden weiter beschäftigen. Die Ideengeber werden auch die Gelegenheit haben ihre Ideen persönlich vorzustellen. Dies wird dokumentiert entsprechend dokumentiert. Frage 2: Herr Kränzlein, Stadt Puchheim: Im Unterland soll eine neue Kooperationskultur geschaffen werden. Allerdings hat es noch keine Gemeinde geschafft gescheite Initiativen auf den Weg zu bringen. Die jetzigen Beteiligungsformen an der Fortschreibung und den Projekten ist löblich, aber es fehlt eine gemeinsame Planung. Was sie brauchen, ist ein Referent für die Kommunikation zwischen dem Planungsreferat und der PM und den regionalen VertreterInnen, um den Austausch zu intensivieren und zu verstetigen. Antwort Frau Prof. Dr. Merk: Frau Prof. Dr. Merk weist darauf hin, dass sie bisher nur über den internen Beteiligungsprozess berichtet hat. In einem 2. Schritte sollte man sich thematisch mit den VertreterInnen der Region zusammenschliessen. Dies sollte mit einer gemeinsamen Bestandserfassung beginnen. Ein Bestandsplan sollte gemeinsam mit den VertreterInnen der Region erarbeitet werden. Alle VertreterInnen die sich daran beteiligen möchten, werden von Frau Prof. Dr. Merk gebeten sich mit ihr in Verbindung zu setzen. Im Laufe des nächsten halben Jahres wird Frau Merk mit Vorschlägen auf regionalen VertreterInnen zukommen und sie direkt ansprechen. Für eine engere regionale Kooperation sind für Frau Prof. Dr. Merk vor allem die Themen Moro und Freiräume vordringlich. Frage 3: Herr Assal, Stadtrat LHM und BA-Vorsitzender Aubing-Lochhausen

11 7 Die Städte und Gemeinden haben viele gemeinsame Probleme, aber kommunizieren wenig über ein gemeinsames Vorgehen. Eine Vereinfachung der Verfahren, wann mit welchen Referaten Kontakt aufgenommen werden darf, wäre hier wichtig. Antwort Frau Prof. Dr. Merk: Zunächst sollte versucht werden auf informellem Weg vorzugehen, um den Prozess zügig voranzutreiben. Man sollte hier nicht auf die Umsetzung komplizierter Regelwerke setzen und warten. Frage 4: Frau Rehm, stellv. Landrätin Landkreis Dachau Wir sind bereits in einigen Vereinen und Projekten zum Thema Freiräume tätig. Die vorhandenen Kooperationen werden auch zur fachlichen Diskussion genutzt. Sollte man nicht das, was schon da ist und bewährt ist mehr in den Fokus stellen bzw. betonen? Das Thema Freiraum ist ein sehr softer Bereich. Verkehr ist ein viel wichtigeres Problem und sollte von Anfang an mehr in den Fokus rücken. Antwort Frau Prof. Dr. Merk: Frau Prof. Dr. Merk stimmt beiden Punkten zu. Zugleich weist sie darauf hin, dass die Verkehrsproblematik zwar sehr wichtig ist, aber wenn es zunächst darum geht um Mitstreiter zu werben, dass sollte man mit etwas Positivem und Verbindendem beginnen. Es sollte mit einem Thema begonnen werden zu dem es einen Konsens gibt und das an gemeinsame Werte anknüpft. Es wäre schwerer eine Kooperation mit einem sehr problembehafteten Thema und mit Dissens zu beginnen. Die Probleme sollen nicht ausgeblendet werden, aber es soll zuerst gezeigt werden wofür es sich zu kämpfen lohnt. Nachdem die Mitglieder des regionalen Planungsverbandes keine weiteren Fragen haben, schliesst der Vorsitzende den Tagesordnungspunkt.