2015 Stadt Angermünde

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1 Hauptproduktbereich 1 Zentrale Verwaltung Produktbereich 12 Sicherheit und Ordnung Ertrags- und Aufwandsarten Teilergebnishaushalt Haushaltsjahr - EUR - Ergebnis Steuern und ähnliche Abgaben 0, Zuwendungen und allgemeine Umlagen 1.332, Sonstige Transfererträge 0, Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte , Privatrechtliche Leistungsentgelte 115, Kostenerstattungen und Kostenumlagen 9.423, Sonstige ordentliche Erträge , Aktivierte Eigenleistungen 0, Bestandsveränderungen 0, = Erträge aus laufender Verwaltungstätigkeit , Personalaufwendungen , Versorgungsaufwendungen , Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , Abschreibungen , Transferaufwendungen , Sonstige ordentliche Aufwendungen , = Aufwendungen aus laufender Verwaltungstätigkeit , = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (10./. 17) , Zinsen und sonstige Finanzerträge 0, Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0, = Finanzergebnis (19./. 20) 0, = Ordentliches Ergebnis (18+21) , außerordentliche Erträge 0, außerordentliche Aufwendungen 0, = außerordentliches Ergebnis 0, = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen ( ) , Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 3.375, Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 6.854, = Gesamtergebnis des Teilhaushalts , Nachrichtlich: 30. nicht zahlungswirksame Erträge 3.375, nicht zahlungswirksame Aufwendungen ,

2 Hauptproduktbereich 1 Zentrale Verwaltung Produktbereich 12 Sicherheit und Ordnung Teilfinanzhaushalt Haushaltsjahr - EUR Investitionsmaßnahmen Ergebnis Bisher Gesamtein-/- bereitgestellt auszahlungen (einschl.sp 2) Maßnahme: bzw. Summe einjähriger Maßnahmen der festgesetzten Wertgrenze Einzahlungen aus Investitionszuwendungen , , ,48 2. Einzahlungen aus Beiträgen und Entgelten 0, ,00 0,00 3. Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0, ,00 0,00 4. Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, grundstücksgleichen Rechten und Gebäuden 1.300, ,00 0,00 5. Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 2, , ,00 6. Einzahlungen aus der Veräußerung von 7. Sonstige Einzahlungen aus 8. Summe der Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit , , ,48 9. Auszahlungen für Baumaßnahmen 0, ,00 0, Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen für Investitionen Dritter 0, ,00 0, Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 0, ,00 0, Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, grundstücksgleichen Rechten und Gebäuden 0, ,00 0, Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen , , , Auszahlungen für den Erwerb von 15. Sonstige Auszahlungen aus 16. Summe Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit , , , Saldo aus der Investitionstätigkeit , , ,00 66

3 Produktbereich 12 Sicherheit und Ordnung Frau Sabine Thomä Produktgruppe 121 Statistik und Wahlen Produkt 1211 Statistik und Wahlen Produkt Statistik und Wahlen Produktbeschreibungen Produktbeschreibung - Vorbereitung und Durchführung von Wahlen und Bürgerbegehren und -entscheiden - Erhebung, Sammlung, Führung, Bereitstellung und Weitergabe von statistischen Daten Auftragsgrundlage - Kommunalwahlgesetz und Wahlgesetzes EU, Bund und Land - Statistikgesetz Ziel - rechtmäßige Vorbereitung und Durchführung von Wahlen - ordnungsgemäße und zeitnahe Durchführung von Statistiken Zielgruppen - Bürger - statistisches Landesamt Berlin Brandenburg Klassifizierung der Aufgaben - Pflichtaufgaben - sonstige Aufgaben 67

4 Produktbereich 12 Sicherheit und Ordnung Frau Sabine Thomä Produktgruppe 121 Statistik und Wahlen Produkt 1211 Statistik und Wahlen Ertrags- und Aufwandsarten Teilergebnishaushalt Haushaltsjahr - EUR - Ergebnis Steuern und ähnliche Abgaben 0, Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0, Sonstige Transfererträge 0, Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0, Privatrechtliche Leistungsentgelte 0, Kostenerstattungen und Kostenumlagen 9.033, Sonstige ordentliche Erträge 0, Aktivierte Eigenleistungen 0, Bestandsveränderungen 0, = Erträge aus laufender Verwaltungstätigkeit 9.033, Personalaufwendungen 5.443, Versorgungsaufwendungen 0, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.753, Abschreibungen 0, Transferaufwendungen 0, Sonstige ordentliche Aufwendungen 9.998, = Aufwendungen aus laufender Verwaltungstätigkeit , = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (10./. 17) , Zinsen und sonstige Finanzerträge 0, Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0, = Finanzergebnis (19./. 20) 0, = Ordentliches Ergebnis (18+21) , außerordentliche Erträge 0, außerordentliche Aufwendungen 0, = außerordentliches Ergebnis 0, = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen ( ) , Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0, Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0, = Gesamtergebnis des Teilhaushalts , Nachrichtlich: 30. nicht zahlungswirksame Erträge 0, nicht zahlungswirksame Aufwendungen 0,

5 Produktbereich 12 Sicherheit und Ordnung Frau Sabine Thomä Produktgruppe 121 Statistik und Wahlen Produkt 1211 Statistik und Wahlen Teilfinanzhaushalt Haushaltsjahr - EUR Investitionsmaßnahmen Ergebnis Bisher Gesamtein-/- bereitgestellt auszahlungen (einschl.sp 2) Maßnahme: bzw. Summe einjähriger Maßnahmen der festgesetzten Wertgrenze Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0, ,00 0,00 2. Einzahlungen aus Beiträgen und Entgelten 0, ,00 0,00 3. Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0, ,00 0,00 4. Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, grundstücksgleichen Rechten und Gebäuden 0, ,00 0,00 5. Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem 6. Einzahlungen aus der Veräußerung von 7. Sonstige Einzahlungen aus 8. Summe der Einzahlungen aus der 9. Auszahlungen für Baumaßnahmen 0, ,00 0, Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen für Investitionen Dritter 0, ,00 0, Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 0, ,00 0, Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, grundstücksgleichen Rechten und Gebäuden 0, ,00 0, Auszahlungen für den Erwerb von übrigem 14. Auszahlungen für den Erwerb von 15. Sonstige Auszahlungen aus 16. Summe Auszahlungen aus der 17. Saldo aus der 69

6 Produktbereich 12 Sicherheit und Ordnung Herr Simon Splinter Produkt 1221 Ordnungsamt Produkt Ordnungsamt Produktbeschreibungen Produktbeschreibung - Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im gesamten Stadtgebiet - Maßnahmen der Gefahrenabwehr in ordnungsbehördlichen Angelegenheiten - Überwachung der Wahrnahme der Grundstückeigentümerverpflichtungen aus öffentlichem Recht (Straßenreinigung, Winterdienst, Inanspruchnahme öffentlicher Verkehrsflächen usw.) - Maßnahmen zur Durchsetzung der Hundehalterverordnung Brandenburg - Maßnahmen zur Durchsetzung der Stadtordnung - Entgegennahme, Aufbewahrung und Verwertung von Fundsachen - Maßnahmen zur Aufbewahrung und Weitergabe von Fundtieren - Überwachung des ruhenden Verkehrs - Wahrnehmung von Notstandsaufgaben von Jagdgenossenschaften und Angliederungsgenossenschaften Auftragsgrundlage - öffentlich-rechtliche Gesetzgebungen / BGB / gemeindliche Satzungen Ziel - Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung sowie deren präventive Durchsetzung - Beseitigung Akutgefahren - Sicherung und Rückgabe von verlorenem Eigentum - sachgerechte Zusammenarbeit mit anderen Ordnungsbehörden bzw. Trägern öffentlicher Belange Zielgruppen - Einwohner - Gewerbetreibende/Unternehmen - Behörden Klassifizierung der Aufgaben - pflichtige Selbstverwaltungsaufgaben - Pflichtaufgaben zur Erfüllung nach Weisung - Sonstige Leistungen 70

7 Produktbereich 12 Sicherheit und Ordnung Herr Simon Splinter Produkt 1221 Ordnungsamt Ertrags- und Aufwandsarten Teilergebnishaushalt Haushaltsjahr - EUR - Ergebnis Steuern und ähnliche Abgaben 0, Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0, Sonstige Transfererträge 0, Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.637, Privatrechtliche Leistungsentgelte 0, Kostenerstattungen und Kostenumlagen 390, Sonstige ordentliche Erträge , Aktivierte Eigenleistungen 0, Bestandsveränderungen 0, = Erträge aus laufender Verwaltungstätigkeit , Personalaufwendungen , Versorgungsaufwendungen , Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 99, Abschreibungen , Transferaufwendungen 7.514, Sonstige ordentliche Aufwendungen 2.440, = Aufwendungen aus laufender Verwaltungstätigkeit , = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (10./. 17) , Zinsen und sonstige Finanzerträge 0, Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0, = Finanzergebnis (19./. 20) 0, = Ordentliches Ergebnis (18+21) , außerordentliche Erträge 0, außerordentliche Aufwendungen 0, = außerordentliches Ergebnis 0, = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen ( ) , Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 3.375, Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 6.854, = Gesamtergebnis des Teilhaushalts , Nachrichtlich: 30. nicht zahlungswirksame Erträge 3.375, nicht zahlungswirksame Aufwendungen ,

8 Produktbereich 12 Sicherheit und Ordnung Herr Simon Splinter Produkt 1221 Ordnungsamt Teilfinanzhaushalt Haushaltsjahr - EUR Investitionsmaßnahmen Ergebnis Bisher Gesamtein-/- bereitgestellt auszahlungen (einschl.sp 2) Maßnahme: bzw. Summe einjähriger Maßnahmen der festgesetzten Wertgrenze Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0, ,00 0,00 2. Einzahlungen aus Beiträgen und Entgelten 0, ,00 0,00 3. Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0, ,00 0,00 4. Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, grundstücksgleichen Rechten und Gebäuden 0, ,00 0,00 5. Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem 6. Einzahlungen aus der Veräußerung von 7. Sonstige Einzahlungen aus 8. Summe der Einzahlungen aus der 9. Auszahlungen für Baumaßnahmen 0, ,00 0, Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen für Investitionen Dritter 0, ,00 0, Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 0, ,00 0, Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, grundstücksgleichen Rechten und Gebäuden 0, ,00 0, Auszahlungen für den Erwerb von übrigem 14. Auszahlungen für den Erwerb von 15. Sonstige Auszahlungen aus 16. Summe Auszahlungen aus der 17. Saldo aus der 72

9 Produktbereich 12 Sicherheit und Ordnung Frau Simone Rolke Produkt 1222 Meldewesen Produkt Meldewesen Produktbeschreibungen Produktbeschreibung - An-, Ab- und Ummeldungen - Führen und Pflegen des Melderegisters - Melderegisteranfragen - Personalausweise, Pässe und sonstige Dokumente ausstellen Ziel - Verbesserung der Qualität und der Effektivität des Melderegisters - Versorgung der Einwohner mit gültigen Dokumenten Zielgruppen - Bürger Klassifizierung der Aufgaben - Pflichtaufgaben zur Erfüllung nach Weisung 73

10 Produktbereich 12 Sicherheit und Ordnung Frau Simone Rolke Produkt 1222 Meldewesen Ertrags- und Aufwandsarten Teilergebnishaushalt Haushaltsjahr - EUR - Ergebnis Steuern und ähnliche Abgaben 0, Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0, Sonstige Transfererträge 0, Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte , Privatrechtliche Leistungsentgelte 0, Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0, Sonstige ordentliche Erträge 1.435, Aktivierte Eigenleistungen 0, Bestandsveränderungen 0, = Erträge aus laufender Verwaltungstätigkeit , Personalaufwendungen , Versorgungsaufwendungen 0, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0, Abschreibungen 0, Transferaufwendungen 0, Sonstige ordentliche Aufwendungen , = Aufwendungen aus laufender Verwaltungstätigkeit , = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (10./. 17) , Zinsen und sonstige Finanzerträge 0, Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0, = Finanzergebnis (19./. 20) 0, = Ordentliches Ergebnis (18+21) , außerordentliche Erträge 0, außerordentliche Aufwendungen 0, = außerordentliches Ergebnis 0, = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen ( ) , Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0, Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0, = Gesamtergebnis des Teilhaushalts , Nachrichtlich: 30. nicht zahlungswirksame Erträge 0, nicht zahlungswirksame Aufwendungen 0,

11 Produktbereich 12 Sicherheit und Ordnung Frau Simone Rolke Produkt 1222 Meldewesen Teilfinanzhaushalt Haushaltsjahr - EUR Investitionsmaßnahmen Ergebnis Bisher Gesamtein-/- bereitgestellt auszahlungen (einschl.sp 2) Maßnahme: bzw. Summe einjähriger Maßnahmen der festgesetzten Wertgrenze Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0, ,00 0,00 2. Einzahlungen aus Beiträgen und Entgelten 0, ,00 0,00 3. Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0, ,00 0,00 4. Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, grundstücksgleichen Rechten und Gebäuden 0, ,00 0,00 5. Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem 6. Einzahlungen aus der Veräußerung von 7. Sonstige Einzahlungen aus 8. Summe der Einzahlungen aus der 9. Auszahlungen für Baumaßnahmen 0, ,00 0, Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen für Investitionen Dritter 0, ,00 0, Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 0, ,00 0, Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, grundstücksgleichen Rechten und Gebäuden 0, ,00 0, Auszahlungen für den Erwerb von übrigem 14. Auszahlungen für den Erwerb von 15. Sonstige Auszahlungen aus 16. Summe Auszahlungen aus der 17. Saldo aus der 75

12 Produktbereich 12 Sicherheit und Ordnung Frau Andrea Will Produkt 1223 Gewerbeamt Produkt Gewerbeamt Produktbeschreibungen Produktbeschreibung - Umsetzung der Gewerbeordnung sowie die damit im Zusammenhang stehenden Gesetze und Verordnungen, wie z. B. Handwerksordnung, Makler- und Bauträgerverordnung, Gesetz zur Bekämpfung der Schwarzarbeit, Spielverordnung, Preisangabenverordnung, Ladenschlussgesetz - Durchführung von Beratungen zu Maßnahmen der Gewerbemeldungen, wie z. B. Rechtsform, Erfordernisse sonstiger Erlaubnisse und Bescheinigungen, Gewerberäume - Beantwortung von Auskunftsersuchen anderer Behörden, wie z. B. Landkreis Uckermark, Zoll, Krankenkassen, Polizei, Arbeitsagentur - Führung der Gewerbestatistik und Berichtswesen - Überwachung des Gewerberegisters, Widerruf und Versagen von Erlaubnissen, Durchführung von Gewerbeuntersagungsverfahren, Verhinderung der Fortsetzung nichtzugelassener Gewerbe - Durchführung von Kontrollen in ansässigen Unternehmen - Einleitung und Durchführung von Bußgeldverfahren zur Durchsetzung gewerberechtlicher Vorschriften - Erstellung von Niederschlagungsanordnungen und haushaltsrechtlichen Gewerbeangelegenheiten einschließlich Niederschlagungen - Prüfung der Zuverlässigkeit von Unternehmen bei Auskunftsunternehmen (Creditreform) Auftragsgrundlage - Gewerbeordnung sowie die damit im Zusammenhang stehenden Gesetze und Verordnungen, wie z. B. Handwerksordnung, Makler- und Bauträgerverordnung, Gesetz zur Bekämpfung der Schwarzarbeit, Spielverordnung, Preisangabenverordnung, Ladenschlussgesetz Ziel - Gewährleistung einer ordnungsgemäßen gewerblichen Tätigkeit im Stadtgebiet - Unterstützung von Gewerbetreibenden bzw. Existenzgründern bei der Umsetzung des Gewerberechts Zielgruppen - Einwohner - Gewerbetreibende/Unternehmen - Behörden Klassifizierung der Aufgaben - Pflichtige Selbstverwaltungsaufgaben - Pflichtaufgaben zur Erfüllung nach Weisung 76

13 Produktbereich 12 Sicherheit und Ordnung Frau Andrea Will Produkt 1223 Gewerbeamt Ertrags- und Aufwandsarten Teilergebnishaushalt Haushaltsjahr - EUR - Ergebnis Steuern und ähnliche Abgaben 0, Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0, Sonstige Transfererträge 0, Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 6.680, Privatrechtliche Leistungsentgelte 0, Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0, Sonstige ordentliche Erträge 0, Aktivierte Eigenleistungen 0, Bestandsveränderungen 0, = Erträge aus laufender Verwaltungstätigkeit 6.680, Personalaufwendungen , Versorgungsaufwendungen 0, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 438, Abschreibungen 0, Transferaufwendungen 0, Sonstige ordentliche Aufwendungen 365, = Aufwendungen aus laufender Verwaltungstätigkeit , = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (10./. 17) , Zinsen und sonstige Finanzerträge 0, Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0, = Finanzergebnis (19./. 20) 0, = Ordentliches Ergebnis (18+21) , außerordentliche Erträge 0, außerordentliche Aufwendungen 0, = außerordentliches Ergebnis 0, = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen ( ) , Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0, Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0, = Gesamtergebnis des Teilhaushalts , Nachrichtlich: 30. nicht zahlungswirksame Erträge 0, nicht zahlungswirksame Aufwendungen 30,

14 Produktbereich 12 Sicherheit und Ordnung Frau Andrea Will Produkt 1223 Gewerbeamt Teilfinanzhaushalt Haushaltsjahr - EUR Investitionsmaßnahmen Ergebnis Bisher Gesamtein-/- bereitgestellt auszahlungen (einschl.sp 2) Maßnahme: bzw. Summe einjähriger Maßnahmen der festgesetzten Wertgrenze Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0, ,00 0,00 2. Einzahlungen aus Beiträgen und Entgelten 0, ,00 0,00 3. Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0, ,00 0,00 4. Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, grundstücksgleichen Rechten und Gebäuden 0, ,00 0,00 5. Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem 6. Einzahlungen aus der Veräußerung von 7. Sonstige Einzahlungen aus 8. Summe der Einzahlungen aus der 9. Auszahlungen für Baumaßnahmen 0, ,00 0, Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen für Investitionen Dritter 0, ,00 0, Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 0, ,00 0, Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, grundstücksgleichen Rechten und Gebäuden 0, ,00 0, Auszahlungen für den Erwerb von übrigem 14. Auszahlungen für den Erwerb von 15. Sonstige Auszahlungen aus 16. Summe Auszahlungen aus der 17. Saldo aus der 78

15 Produktbereich 12 Sicherheit und Ordnung Herr Simon Splinter Produkt 1224 Schiedsstelle Produkt Schiedsstelle Produktbeschreibungen Produktbeschreibung - Schöffen- und Schiedsmannangelegenheiten Auftragsgrundlage - Gerichtsverfassungsgesetz und entsprechende Allgemeinverfügungen des Landes Brandenburg - Schiedsstellengesetz Land Brandenburg Ziel - Wahl ehrenamtlicher Richter und Schöffen - Schiedsverfahren als Vorverfahren bei Streitigkeiten auf nahezu allen Rechtsgebieten zur Vermeidung von gerichtlichen Verfahren Zielgruppen - alle Einwohner - Gewerbetreibende / Unternehmen - Behörden Klassifizierung der Aufgaben - Pflichtaufgaben zur Erfüllung nach Weisung 79

16 Produktbereich 12 Sicherheit und Ordnung Herr Simon Splinter Produkt 1224 Schiedsstelle Ertrags- und Aufwandsarten Teilergebnishaushalt Haushaltsjahr - EUR - Ergebnis Steuern und ähnliche Abgaben 0, Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0, Sonstige Transfererträge 0, Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0, Privatrechtliche Leistungsentgelte 0, Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0, Sonstige ordentliche Erträge 0, Aktivierte Eigenleistungen 0, Bestandsveränderungen 0, = Erträge aus laufender Verwaltungstätigkeit 0, Personalaufwendungen 0, Versorgungsaufwendungen 0, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 144, Abschreibungen 0, Transferaufwendungen 0, Sonstige ordentliche Aufwendungen 98, = Aufwendungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 242, = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (10./. 17) -242, Zinsen und sonstige Finanzerträge 0, Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0, = Finanzergebnis (19./. 20) 0, = Ordentliches Ergebnis (18+21) -242, außerordentliche Erträge 0, außerordentliche Aufwendungen 0, = außerordentliches Ergebnis 0, = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen ( ) -242, Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0, Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0, = Gesamtergebnis des Teilhaushalts -242, Nachrichtlich: 30. nicht zahlungswirksame Erträge 0, nicht zahlungswirksame Aufwendungen 0,

17 Produktbereich 12 Sicherheit und Ordnung Herr Simon Splinter Produkt 1224 Schiedsstelle Teilfinanzhaushalt Haushaltsjahr - EUR Investitionsmaßnahmen Ergebnis Bisher Gesamtein-/- bereitgestellt auszahlungen (einschl.sp 2) Maßnahme: bzw. Summe einjähriger Maßnahmen der festgesetzten Wertgrenze Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0, ,00 0,00 2. Einzahlungen aus Beiträgen und Entgelten 0, ,00 0,00 3. Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0, ,00 0,00 4. Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, grundstücksgleichen Rechten und Gebäuden 0, ,00 0,00 5. Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem 6. Einzahlungen aus der Veräußerung von 7. Sonstige Einzahlungen aus 8. Summe der Einzahlungen aus der 9. Auszahlungen für Baumaßnahmen 0, ,00 0, Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen für Investitionen Dritter 0, ,00 0, Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 0, ,00 0, Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, grundstücksgleichen Rechten und Gebäuden 0, ,00 0, Auszahlungen für den Erwerb von übrigem 14. Auszahlungen für den Erwerb von 15. Sonstige Auszahlungen aus 16. Summe Auszahlungen aus der 17. Saldo aus der 81

18 Produktbereich 12 Sicherheit und Ordnung Frau Simone Rolke Produkt 1225 Standesamt Produkt Standesamt Produktbeschreibungen Produktbeschreibung - Abarbeitung des Personenstandsgesetzes - Beurkundung Geburt/ Namensgebung - Eheschließung/ Begründung Lebenspartnerschaft - Beurkundung Todesfälle - Führen der Personenstandsregister Auftragsgrundlage - Personenstandsgesetz Ziel - Bürger bei der Herbeiführung/ Änderung des familienrechtlichen Status unterstützen Zielgruppen - Bürger Klassifizierung der Aufgaben - Pflichtaufgabe 82

19 Produktbereich 12 Sicherheit und Ordnung Frau Simone Rolke Produkt 1225 Standesamt Ertrags- und Aufwandsarten Teilergebnishaushalt Haushaltsjahr - EUR - Ergebnis Steuern und ähnliche Abgaben 0, Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0, Sonstige Transfererträge 0, Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte , Privatrechtliche Leistungsentgelte 0, Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0, Sonstige ordentliche Erträge 0, Aktivierte Eigenleistungen 0, Bestandsveränderungen 0, = Erträge aus laufender Verwaltungstätigkeit , Personalaufwendungen , Versorgungsaufwendungen 0, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 325, Abschreibungen 0, Transferaufwendungen 0, Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.576, = Aufwendungen aus laufender Verwaltungstätigkeit , = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (10./. 17) , Zinsen und sonstige Finanzerträge 0, Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0, = Finanzergebnis (19./. 20) 0, = Ordentliches Ergebnis (18+21) , außerordentliche Erträge 0, außerordentliche Aufwendungen 0, = außerordentliches Ergebnis 0, = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen ( ) , Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0, Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0, = Gesamtergebnis des Teilhaushalts , Nachrichtlich: 30. nicht zahlungswirksame Erträge 0, nicht zahlungswirksame Aufwendungen -546,

20 Produktbereich 12 Sicherheit und Ordnung Frau Simone Rolke Produkt 1225 Standesamt Teilfinanzhaushalt Haushaltsjahr - EUR Investitionsmaßnahmen Ergebnis Bisher Gesamtein-/- bereitgestellt auszahlungen (einschl.sp 2) Maßnahme: bzw. Summe einjähriger Maßnahmen der festgesetzten Wertgrenze Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0, ,00 0,00 2. Einzahlungen aus Beiträgen und Entgelten 0, ,00 0,00 3. Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0, ,00 0,00 4. Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, grundstücksgleichen Rechten und Gebäuden 0, ,00 0,00 5. Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem 6. Einzahlungen aus der Veräußerung von 7. Sonstige Einzahlungen aus 8. Summe der Einzahlungen aus der 9. Auszahlungen für Baumaßnahmen 0, ,00 0, Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen für Investitionen Dritter 0, ,00 0, Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 0, ,00 0, Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, grundstücksgleichen Rechten und Gebäuden 0, ,00 0, Auszahlungen für den Erwerb von übrigem 14. Auszahlungen für den Erwerb von 15. Sonstige Auszahlungen aus 16. Summe Auszahlungen aus der 17. Saldo aus der 84

21 Produktbereich 12 Sicherheit und Ordnung Herr Jürgen Duckert Produktgruppe 126 Brandschutz Produkt 1261 Brandschutz Produkt Brandschutz Produktbeschreibungen Produktbeschreibung - Erstellung und Umsetzung der Gefahrenabwehrbedarfsplanung - Unterhaltung einer den örtlichen Verhältnissen entsprechenden leistungsfähigen Feuerwehr - Gewährleistung einer angemessenen Löschwasserversorgung - Aufstellung, Abstimmung und Fortschreibung von Alarm- und Einsatzplänen für Brandschutz und Hilfeleistungen - Förderung der Selbsthilfe und Brandschutzerziehung der Bevölkerung - Wahrnahme übertragener Aufgaben im Brandschutz und der Hilfeleistung in bestimmten Einsatzbereichen, auf Autobahnen, Kraftfahrstraßen, Wasserstraßen und Schienenwegen - und Durchführung von Lehrgängen und Übungen für Feuerwehrdienstkräfte - Vorbereitung und Durchführung von Wahlen und Bürgerbegehren und -entscheiden - Erhebung, Sammlung, Führung, Bereitstellung und Weitergabe von statistischen Daten Auftragsgrundlage - Brand- und Katastrophenschutzgesetz des Landes Brandenburg, Daseinsvorsorge Ziel - Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung sowie deren präventive Durchsetzung - Beseitigung Gefahren, Vorbereitung und Durchführung von Wahlen - ordnungsgemäße und zeitnahe Durchführung von Statistiken Zielgruppen - Einwohner - Gewerbetreibende/Unternehmen - Behörden Klassifizierung der Aufgaben - Freiwillige Selbstverwaltungsaufgaben - Pflichtige Selbstverwaltungsaufgaben - Pflichtaufgaben zur Erfüllung nach Weisung - Sonstige Leistungen 85

22 Produktbereich 12 Sicherheit und Ordnung Herr Jürgen Duckert Produktgruppe 126 Brandschutz Produkt 1261 Brandschutz Ertrags- und Aufwandsarten Teilergebnishaushalt Haushaltsjahr - EUR - Ergebnis Steuern und ähnliche Abgaben 0, Zuwendungen und allgemeine Umlagen 1.332, Sonstige Transfererträge 0, Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0, Privatrechtliche Leistungsentgelte 115, Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0, Sonstige ordentliche Erträge 8.502, Aktivierte Eigenleistungen 0, Bestandsveränderungen 0, = Erträge aus laufender Verwaltungstätigkeit 9.949, Personalaufwendungen , Versorgungsaufwendungen 0, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , Abschreibungen 36, Transferaufwendungen , Sonstige ordentliche Aufwendungen , = Aufwendungen aus laufender Verwaltungstätigkeit , = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (10./. 17) , Zinsen und sonstige Finanzerträge 0, Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0, = Finanzergebnis (19./. 20) 0, = Ordentliches Ergebnis (18+21) , außerordentliche Erträge 0, außerordentliche Aufwendungen 0, = außerordentliches Ergebnis 0, = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen ( ) , Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0, Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0, = Gesamtergebnis des Teilhaushalts , Nachrichtlich: 30. nicht zahlungswirksame Erträge 0, nicht zahlungswirksame Aufwendungen 470,

23 Produktbereich 12 Sicherheit und Ordnung Herr Jürgen Duckert Produktgruppe 126 Brandschutz Produkt 1261 Brandschutz Teilfinanzhaushalt Haushaltsjahr - EUR Investitionsmaßnahmen Ergebnis Bisher Gesamtein-/- bereitgestellt auszahlungen (einschl.sp 2) Maßnahme: bzw. Summe einjähriger Maßnahmen der festgesetzten Wertgrenze Einzahlungen aus Investitionszuwendungen , , ,48 2. Einzahlungen aus Beiträgen und Entgelten 0, ,00 0,00 3. Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0, ,00 0,00 4. Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, grundstücksgleichen Rechten und Gebäuden 1.300, ,00 0,00 5. Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 2, , ,00 6. Einzahlungen aus der Veräußerung von 7. Sonstige Einzahlungen aus 8. Summe der Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit , , ,48 9. Auszahlungen für Baumaßnahmen 0, ,00 0, Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen für Investitionen Dritter 0, ,00 0, Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 0, ,00 0, Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, grundstücksgleichen Rechten und Gebäuden 0, ,00 0, Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen , , , Auszahlungen für den Erwerb von 15. Sonstige Auszahlungen aus 16. Summe Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit , , , Saldo aus der Investitionstätigkeit , , ,00 87

24 Produktbereich 12 Sicherheit und Ordnung Herr Jürgen Duckert Produktgruppe 126 Brandschutz Produkt 1261 Brandschutz Investitionsmaßnahmen Ergebnis Bisher Gesamtein-/- bereitgestellt auszahlungen (einschl.sp 2) Investitionen oberhalb der festgesetzten Wertgrenze Fahrzeugbeschaffung Einzahlungen aus Investitionszuwendungen , , ,48 2. Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0, ,00 0,00 3. Einzahlungen Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenstände 0, ,00 0,00 4. Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, grundstücksgleichen Rechten und Gebäuden 0, ,00 0,00 5. Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 0, , ,00 6. Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzvermögen 0, ,00 0,00 7. Sonstige Einzahlungen aus 8. Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit , , ,48 9. Auszahlungen für Baumaßnahmen 0, ,00 0, Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen für Investitionen Dritter 0, ,00 0, Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 0, ,00 0, Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, grundstücksgleichen Rechten und Gebäuden 0, ,00 0, Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen , , , Auszahlungen für den Erwerb von 15. Sonstige Auszahlungen aus 16. Summe der Auszahlungen aus Saldo aus der Investitionstätigkeit , , , Austausch von Schutzkleidung 1. Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0, ,00 0,00 2. Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0, ,00 0,00 3. Einzahlungen Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenstände 0, ,00 0,00 4. Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, grundstücksgleichen Rechten und Gebäuden 0, ,00 0,00 5. Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem 6. Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzvermögen 0, ,00 0,00 7. Sonstige Einzahlungen aus 8. Summe der Einzahlungen aus 9. Auszahlungen für Baumaßnahmen 0, ,00 0, Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen für Investitionen Dritter 0, ,00 0, Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 0, ,00 0, Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, grundstücksgleichen Rechten und Gebäuden 0, ,00 0, Auszahlungen für den Erwerb von übrigem 14. Auszahlungen für den Erwerb von 15. Sonstige Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 5.929, , ,80 88

25 Produktbereich 12 Sicherheit und Ordnung Herr Jürgen Duckert Produktgruppe 126 Brandschutz Produkt 1261 Brandschutz Investitionsmaßnahmen Ergebnis Bisher Gesamtein-/- bereitgestellt auszahlungen (einschl.sp 2) Summe der Auszahlungen aus Saldo aus der Investitionstätigkeit , , , Anschaffung von Betriebs- und Geschäftsausstattungen 1. Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0, ,00 0,00 2. Einzahlungen aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0, ,00 0,00 3. Einzahlungen Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenstände 0, ,00 0,00 4. Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, grundstücksgleichen Rechten und Gebäuden 0, ,00 0,00 5. Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem 6. Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzvermögen 0, ,00 0,00 7. Sonstige Einzahlungen aus 8. Summe der Einzahlungen aus 9. Auszahlungen für Baumaßnahmen 0, ,00 0, Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen für Investitionen Dritter 0, ,00 0, Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 0, ,00 0, Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, grundstücksgleichen Rechten und Gebäuden 0, ,00 0, Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 1.668, , , Auszahlungen für den Erwerb von 15. Sonstige Auszahlungen aus 16. Summe der Auszahlungen aus Saldo aus der Investitionstätigkeit , , ,02 = Saldo oberhalb der Wertgrenze , , ,67 89