INHALTSVERZEICHNIS. Vorwort I. Einleitung A. Thema B. Aufbau der Arbeit C. Literatur und Quellenlage...

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Transkript:

INHALTSVERZEICHNIS Vorwort......................................................... 11 I. Einleitung.................................................... 13 A. Thema...................................................... 13 B. Aufbau der Arbeit............................................. 14 C. Literatur und Quellenlage...................................... 17 II. Die USA und der Nahe Osten bis 1997........................... 21 A. Erste Schritte im Nahen Osten.................................. 21 B. Die USA und der Nahe Osten während des Kalten Krieges.......... 23 1. Die Eindämmung der Sowjetunion............................ 23 2. Die Sicherung des Zugangs zum nahöstlichen Öl................ 25 3. Die amerikanisch-israelischen Beziehungen.................... 29 a) Die Rolle der Israel-Lobby............................... 31 b) Die Special Relationship im Verlauf........................ 34 4. Die amerikanischen Friedensinitiativen von 1969 bis 1989........ 38 a) Vom Rogers-Plan zum Waffenstillstandsabkommen.......... 38 b) Camp David 1978...................................... 40 c) Der Reagan-Plan....................................... 41 d) Vom Shultz- zum Baker-Plan............................. 43 5. Zusammenfassung.......................................... 45 C. Von einer Friedenskonferenz zum Friedensprozess 1991 bis 1993..... 46 D. Die erste Clinton-Administration 1993 bis 1997.................... 48 1. Grundlagen der amerikanischen Nahost-Politik................. 48 2. Die Clinton-Administration und der Friedensprozess............ 53 3. Die USA und die israelisch-palästinensische»prinzipienerklärung«...................................... 55 4. Das Oslo-I-Abkommen..................................... 57 5. Das Oslo-II-Abkommen und die Ermordung Rabins............ 59 6. Veränderte Bedingungen in Israel............................. 62 7. Die Palästinensische Autonomiebehörde....................... 66 8. Das Hebron-Abkommen.................................... 68 9. Zusammenfassung der ersten Amtszeit Clintons................ 73

6 Inhaltsverzeichnis III. Die zweite Clinton-Administration 1997 bis 2001.................. 75 A. Kontinuität und Veränderung in der Administration................ 75 1. Der Wahlkampf und die Wiederwahl Clintons.................. 75 2. Die personellen Veränderungen.............................. 77 B. Vom Stillstand zum Gipfeltreffen in Wye-River.................... 79 1. Clintons begrenzter Einfluss Netanjahu bestimmt die Agenda... 79 2. Die Clinton-Administration stemmt sich gegen den Stillstand..... 82 3. Die Krise der amerikanischen Nahost-Politik................... 85 4. Clintons eingeschränkter Handlungsspielraum.................. 88 5. Der Lewinsky-Skandal und seine Folgen für die Nahost-Politik... 89 6. Der Weg nach Wye River.................................... 91 C. Amerikanischer Erfolg ohne nahöstlichen Durchbruch.............. 94 1. Das Wye-River-Gipfeltreffen 15. bis 23. Oktober 1998........... 94 2. Das Wye-River-Abkommen................................. 99 a) Die Folgen des Abkommens für die USA................... 100 b) Die Folgen des Abkommens für Israel..................... 102 c) Die Folgen des Abkommens für Palästina................... 103 D. Von neuer Hoffnung zum Scheitern.............................. 107 1. Die Bedeutung des Kosovo-Krieges für den Friedensprozess...... 107 2. Die neue israelische Regierung unter Barak..................... 109 3. Die USA und Baraks»Syria-First«-Strategie.................... 111 a) Festlegung der neuen Strategie............................ 113 b) Amerikanische Vermittlung zwischen Israel und Syrien....... 116 c) Der gescheiterte Gipfel zwischen Assad und Clinton......... 117 4. Der israelische Rückzug aus dem Süd-Libanon................. 118 5. Der Weg zu den Endstatusgesprächen in Camp David............ 120 6. Die Verhandlungen in Camp David und ihre Hauptfragen........ 122 a) Die Territorialfrage und ein»großzügiges«israelisches Angebot..................................... 123 b) Jerusalem und der Tempelberg/Haram al-sharif............. 124 c) Das Rückkehrrecht der palästinensischen Flüchtlinge......... 127 d) Die israelischen Sicherheitsbedürfnisse..................... 129 e) Das Scheitern der amerikanischen Bemühungen............. 130 E. Amerikanische Ohnmacht Die letzten Versuche Clintons........... 132 1. Die Al-Aksa-Intifada....................................... 132 a) Amerikanische Schuldzuweisungen für das Scheitern der Gespräche.......................................... 132 b) Palästinensische Schuldzuweisungen für das Scheitern der Gespräche.......................................... 133 c) Ausbruch und Eskalation der Gewalt...................... 134 d) Gründe für den Ausbruch der Gewalt...................... 136

Inhaltsverzeichnis 7 2. Clintons letzter Vorstoß im Dezember 2000.................... 137 F. Zusammenfassung der Präsidentschaft Clintons.................... 139 1. Die Rahmenbedingungen und die außenpolitische Ausrichtung.... 139 2. Das Dual-Containment-Konzept............................. 141 3. Politik ohne Ergebnis? Die Clinton-Administration und der Friedensprozess........................................ 142 IV. Die erste Bush-Administration 2001 bis 2005...................... 146 A. Grundlagen der amerikanischen Nahost-Politik unter George W. Bush............................................... 146 1. Toward a Neo-Reaganite Foreign Policy....................... 146 a) Das konservative Moment und das Project for a New American Century................................. 146 b) A Clean Break: A New Strategy for Securing the Realm........ 148 c) Promoting the National Interest und Rebuilding America s Defenses...................................... 152 2. Die innenpolitische Entwicklung in Israel 2001................. 158 3. Die USA und der Friedensprozess von Januar bis September 2001............................................ 160 B. Der 11. September 2001 Schock und neuer Handlungsspielraum..... 167 1. Die amerikanische Reaktion auf die Terroranschläge............. 167 2. Eskalation der Gewalt zwischen Israel und den Palästinensern..... 168 3. Vorbereitungen der Bush-Administration auf den Irakkrieg....... 174 4. Amerikanische Bemühungen zwischen Hoffnungslosigkeit und Vision................................................ 181 a) Bush, Scharon und Arafat................................. 181 b) Bushs Palästinarede 24. Juni 2002........................... 182 c) Die Folgen der Bushrede.................................. 185 5. Die Legitimation des Irakkrieges und die Bushdoktrin........... 186 C. Die innenpolitische Entwicklung in Israel und den palästinensischen Gebieten..................................................... 192 1. Der israelische Wahlkampf und die neue Regierung unter Ariel Scharon.............................................. 192 2. Palästinensische Wirtschaftsprobleme und politische Reformen.... 194 D. Das Ende des Irakkrieges und die neue amerikanische Initiative....... 196 1. Die Road Map Ein Fahrplan zum Frieden.................... 196 a) Die Erste Phase........................................ 197 b) Die Zweite Phase....................................... 197 c) Die Dritte Phase........................................ 197 d) Die Bewertung der Road Map............................ 198

8 Inhaltsverzeichnis 2. Die verpasste Chance zu einem Dialog mit Syrien und Iran....... 199 3. Der begrenzte amerikanische Einfluss......................... 202 a) Israels 14 Vorbehalte.................................... 202 b) Die Palästinenser und die Road Map....................... 205 c) Die Präsentation der Road Map auf der Aqaba-Konferenz..... 205 E. Fahrplan ohne Ziel Die USA verlieren die Initiative............... 207 1. Ein verlorener Verbündeter Der Rücktritt von Mahmud Abbas.. 207 2. Die neue palästinensische Regierung unter Ahmed Kurei......... 209 3. Zunehmende Probleme im Irak und in Israel................... 211 4. Die»Genfer Initiative«...................................... 213 5. Scharon unter Zugzwang.................................... 214 F. Die israelische Initiative und das Scheitern der amerikanischen Nahost-Politik................................................ 215 1. Die US-Regierung und der israelische Abzugsplan aus dem Gazastreifen.......................................... 215 2. Wachsende Kritik am amerikanischen Engagement im Nahen Osten.............................................. 220 3. Das amerikanische Projekt der Demokratisierung des Nahen Osten.............................................. 222 G. Zusammenfassung der ersten Amtszeit George W. Bushs............. 227 V. Die Nahost-Politik von Clinton und Bush im Vergleich............. 233 A. Innenpolitische Rahmenbedingungen in den USA.................. 233 B. Die amerikanische Irak- und Iranpolitik........................... 236 C. Visionen für den Nahen Osten................................... 238 D. Die Rolle der Clinton- und Bush-Administration im Friedensprozess............................................... 239 E. Die lokale Innenpolitik als Faktor des amerikanischen Handlungsspielraums.......................................... 241 F. Der Umgang mit Syrien........................................ 244 G. Der Umgang mit der Europäischen Union und den Vereinten Nationen............................................ 246 1. Die Europäische Union..................................... 246 2. Die Vereinten Nationen..................................... 248

Inhaltsverzeichnis 9 VI. Schlussbetrachtung............................................ 251 Anhang......................................................... 256 Abkürzungsverzeichnis............................................ 256 Literaturverzeichnis............................................... 265 Register......................................................... 293