6. Jahrgang 13.März 2018 Nummer 6

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1 Amtsblatt mit den öffentlichen Bekanntmachungen des Landkreises Rostock 6. Jahrgang 13.März 2018 Nummer 6 Inhaltsverzeichnis Öffentliche Einladung zur Sitzung des Ausschusses für Familie, Senioren, Soziales und Gesundheit am 19. März Öffentliche Einladung zur Sitzung des Kreisausschusses am 21. März Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse der Sitzung des Kreisausschusses am Benachrichtigung über die Öffentliche Zustellung an Herrn Maik Teichmann... 5 Benachrichtigung über die Öffentliche Zustellung an Herrn Carsten Jankowitz... 6 Immobilienausschreibung - Bebautes Grundstück in Klünnersholz 1 in Graal- Müritz... 7 Immobilienausschreibung - Bebautes Grundstück in der Strandstraße 59 in Graal-Müritz Vorbereitung der Badesaison Impressum Herausgeber: Landkreis Rostock Redaktion: Büro des Landrates Landrat Sebastian Constien Kay-Uwe Neumann Am Wall 3-5 Am Wall Güstrow Güstrow Telefon 03843/ Telefon 03843/ info@lkros.de kay-uwe.neumann@lkros.de Das Amtsblatt mit den öffentlichen Bekanntmachungen erscheint im Internet unter Nächste Ausgabe 22. März 2018 (Redaktionsschluss für die nächste Ausgabe: 20. März 2018) Bezugsmöglichkeiten Druckexemplare des Amtsblattes liegen in der Kreisverwaltung in Güstrow, Am Wall 3-5, Güstrow und in der Nebenstelle in Bad Doberan, August-Bebel-Straße 3, Bad Doberan in der Poststelle/Information, Haus I zur kostenlosen Mitnahme bereit. Nachfragen zu kostenpflichtigem Einzelbezug und Abonnement sowie elektronischem Abo über die Pressestelle, Am Wall 3-5, Güstrow, Tel.: 03843/

2 Kreistag Landkreis Rostock Güstrow, Öffentliche Einladung zur Sitzung des Ausschusses für Familie, Senioren, Soziales und Gesundheit am 19. März 2018 Die nächste Sitzung des Ausschusses für Familie, Senioren, Soziales und Gesundheit findet statt am: Sitzungstermin: Ort, Raum: Montag, , 17:00 Uhr Kleiner Saal, August-Bebel-Str. 3, Bad Doberan Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellen der fristgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit 2. Bestätigung der Tagesordnung 3. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom Vorstellung des Pflegestützpunktes Bad Doberan, Vergleich Pflegesozialplanung mit dem Ist-Stand, Umsetzung der Handlungsempfehlungen 5. Informationen aus dem Sozialamt 6. Informationen aus dem Gesundheitsamt 7. Informationen aus dem Büro für Chancengleichheit 8. Informationen aus dem Fachdienst für Integration und Unterbringung 9. Sonstiges Dr. Wolschon, Mathias Ausschussvorsitz Seite 2

3 Kreistag Landkreis Rostock Güstrow, Kreisausschuss Öffentliche Einladung zur Sitzung des Kreisausschusses am 21. März 2018 Die nächste Sitzung des Kreisausschusses findet statt am: Sitzungstermin: Ort, Raum: Mittwoch, , 16:00 Uhr Raum 3.001, Am Wall 3-5, Güstrow Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellen der fristgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit 2. Bestätigung der Tagesordnung 3. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom Aktuelles und Informationen Beschlussempfehlungen 5. Haltestellenkonzept für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) im Landkreis Rostock VO/2018/VI/0035 Beschlussfassungen 6. Motto der Veranstaltung Ehrenamtsanerkennung mit anschließendem Jahresempfang des Landkreises Rostock am 28. September 2018 VO/2018/VI/0038 Nicht öffentlicher Teil Beschlussfassungen 7. Personalangelegenheiten VO/2018/VI/0034 Constien, Sebastian Ausschussvorsitz Seite 3

4 Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse der Sitzung des Kreisausschusses am Sitzung des Kreisausschusses Personalangelegenheiten - Beschluss KA-VI Unbefristete interne Umsetzung von Herrn Dierk Schröder auf die Stelle des Amtsleiters im Amt für Straßenbau und Verkehr des Landkreises Rostock verbunden mit einer gleichzeitigen Höhergruppierung in die Entgeltgruppe 14 TVöD VKA Personalangelegenheiten - KA-VI Beförderung von Frau Kreismedizinaldirektorin Dr. von der Oelsnitz zur Leitenden Kreismedizinaldirektorin in der Besoldungsgruppe A 16 Personalangelegenheiten - KA-VI Unbefristete Einstellung von Herrn Thomas Asendorf als Amtsleiter im Schulverwaltungs- und Kulturamt des Landkreises Rostock Seite 4

5 Benachrichtigung über die Öffentliche Zustellung an Herrn Maik Teichmann Gemäß 108 Abs. 1 Nr. 1 des Verwaltungsverfahrens-, Zustellungs- und Vollstreckungsgesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern (Landesverwaltungsverfahrensgesetz - VwVfG M-V) in der zurzeit geltenden Fassung wird folgende Benachrichtigung über die öffentliche Zustellung gegeben. Die an Herrn Maik Teichmann geboren am zuletzt wohnhaft in Friedrich-Borgwardt-Str Kühlungsborn gerichteten Mitteilungen über die Bewilligung einer Unterhaltsleistung gemäß 7 Unterhaltsvorschussgesetz (UVG) - Rechtswahrungsanzeigen - vom Aktenzeichen: /T 250 und /T 258 des Landrates des Landkreises Rostock, Jugendamt, Bereich Unterhaltsvorschuss, können zu den allgemeinen Sprechzeiten im Jugendamt des Landkreises Rostock, Sachgebiet Beurkundungen, Beistandschaften, Unterhaltsvorschuss, August-Bebel- Str. 3 in Bad Doberan eingesehen werden. Der Aufenthaltsort des Empfängers ist unbekannt und eine Zustellung an einen Vertreter bzw. Zustellungsbevollmächtigten ist nicht möglich. Die Rechtswahrungsanzeige gilt als zugestellt, wenn seit der Bekanntmachung der Benachrichtigung 2 Wochen vergangen sind ( 108 Abs. 2 S. 6 VwVfG M-V). Seite 5

6 Benachrichtigung über die Öffentliche Zustellung an Herrn Carsten Jankowitz Gemäß 108 Abs. 1 Nr.1 des Verwaltungsverfahrens-, Zustellungs- und Vollstreckungsgesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern (Landesverwaltungsverfahrensgesetz - VwVfG M-V) in der zurzeit geltenden Fassung wird folgende Benachrichtigung über die öffentliche Zustellung bekannt gegeben. Der an Carsten Jankowitz geboren am zuletzt wohnhaft in Güstrower Straße Krakow am See gerichtete Bescheid vom Aktenzeichen III GÜ-G711 Untersagung des Betriebes eines Fahrzeuges im öffentlichen Verkehr des Landrates des Landkreises Rostock, Amt für Straßenbau und Verkehr, Sachbereich Kfz-Zulassung, kann zu den allgemeinen Sprechzeiten im Amt für Straßenbau und Verkehr des Landkreises Rostock, Sachgebiet Straßenverkehr, Sachbereich Kfz-Zulassung, Bad Doberan, Am Waldrand 3, eingesehen werden. Der Aufenthaltsort des Empfängers ist unbekannt und eine Zustellung an einen Vertreter bzw. Zustellungsbevollmächtigten ist nicht möglich. Der Bescheid gilt als zugestellt, wenn seit der Bekanntmachung der Benachrichtigung zwei Wochen vergangen sind ( 108 Abs. 2 S.6 VwVfG M-V). Ab diesem Zeitpunkt beginnt die Widerspruchsfrist von einem Monat, nach deren Ablauf der Bescheid bestandskräftig wird. Seite 6

7 Immobilienausschreibung - Bebautes Grundstück in Klünnersholz 1 in Graal-Müritz Der Landkreis Rostock bietet als Eigentümer das nachstehende Objekt zum Verkauf im Gebotsverfahren an: Lage: Klünnersholz Graal-Müritz Bei der Straße Klünnersholz handelt es sich um eine im östlichen Bereich des Ortsteiles Graal gelegene Straße. Katasterdaten: Gemarkung : Flur: Flurstück: Größe: Graal 2 37/ m² Erschließung und Bebauung: Nutzungs- und Bebauungsmöglich keiten: Das Grundstück ist voll erschlossen. (Strom, Wasser, Abwasser, Gas und Telekom). Das Grundstück ist mit einem Ferienhaus bebaut. Dabei handelt es sich um ein Vollgeschoss mit nicht ausgebautem Dachgeschoss. Der Gesamtbaukörper ist freistehend. Das Gebäude wurde ca errichtet. Die Wohnfläche bemisst sich auf 42,54 m². Der Zustand des Gebäudes ist Alters entsprechend. Es sind Bauschäden vorhanden. Das Objekt liegt nicht im Geltungsbereich eines Bebauungsplanes. Im Flächennutzungsplan ist das Grundstück als Wohnbaufläche ausgewiesen. Eine verbindliche Aussage zur weiteren Nutzungs-/ Bebauungsmöglichkeit (gemäß 34 BauGB) ist durch den Interessenten bei der Unteren Bauaufsichtsbehörde des Landkreises Rostock abschließend über eine Bauvoranfrage zu klären. Verkehrswert: ,00 EUR (laut Verkehrswertgutachten vom ) Das vorliegende Gutachten vom kann gegen eine Gebühr von 10,00 EUR Seite 7

8 Hinweise und allgemeine Bedingungen zum Gebotsverfahren: angefordert werden. Nähere Informationen dazu erhalten Sie unter den angegebenen Kontaktdaten. Das Objekt kann am in der Zeit von bis Uhr besichtigt werden. Interessenten werden gebeten, sich vorher telefonisch anzumelden. Interessenten werden gebeten, ein schriftliches bedingungsloses Gebot (welches einen konkreten Betrag ausweisen muss) in einem verschlossenen Umschlag mit dem Vermerk Grundstücksgebot, nicht öffnen! Klünnersholz 1, Graal-Müritz bis zum an die nachstehend aufgeführte Anschrift des Landkreises Rostock zu senden. Es gilt das Datum des Posteingangsstempels. Das Mindestgebot beträgt ,00 EUR. Ansprechpartner: Mit dem Gebot ist die Nutzungsabsicht des Objekts darzulegen. Zuschlagskriterium ist neben der Höhe des Gebots ebenso die Nutzungsabsicht. Der Landkreis Rostock behält sich vor, einen Finanzierungsnachweis zu verlangen. Der Landkreis Rostock ist nicht verpflichtet, einem der eingereichten Gebote den Zuschlag zu erteilen. Der Landkreis Rostock behält sich vor, von der Veräußerung des Objekts abzusehen oder erneut anzubieten. Aus der Teilnahme des Gebotsverfahrens leitet sich kein Rechtanspruch für den jeweiligen Bieter ab. Aufwendungen des Bieters werden nicht erstattet. Alle im Zusammenhang mit der Veräußerung des Objekts stehenden Kosten und Gebühren hat der Erwerber zu tragen. Die Veräußerung bedarf der Zustimmung der politischen Gremien des Landkreises Rostock. Für den Inhalt oder Richtigkeit der Angaben aus dem Ausschreibungstext wird keine Haftung übernommen. Bei der Ausschreibung handelt es sich nicht um ein Verfahren nach den Verdingungsordnungen VOB und VOL. Landkreis Rostock Der Landrat Amt für Service und Gebäudemanagement SB Liegenschaften Am Wall 3-5, Güstrow Frau Kathrin Maaß Telefon: 03843/ Fax: 03843/ Seite 8

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10 Immobilienausschreibung - Bebautes Grundstück in der Strandstraße 59 in Graal-Müritz Der Landkreis Rostock bietet als Eigentümer das nachstehende Objekt zum Verkauf im Gebotsverfahren an: Lage: Strandstraße Graal-Müritz Bei der Strandstraße handelt es sich um eine im nördlichen Bereich des Ortsteiles Müritz gelegene Wohn- und Geschäftsstraße (Sackgasse). Katasterdaten: Gemarkung : Flur: Flurstück: Größe: Müritz 1 14/ m² Erschließung und Bebauung: Nutzungs- und Bebauungsmöglich keiten: Das Grundstück ist voll erschlossen. (Strom, Wasser, Abwasser, Gas und Telekom). Das Grundstück ist mit einem Flachbau bebaut, welcher sich in drei Wohneinheiten aufteilt. Der Gesamtbaukörper ist freistehend. Das Gebäude wurde ca errichtet. Jede Wohneinheit bemisst sich auf 40,72 m². Der Zustand des Gebäudes ist Alters entsprechend. Es sind Bauschäden vorhanden. Das Objekt liegt nicht im Geltungsbereich eines Bebauungsplanes. Im Flächennutzungsplan ist das Grundstück als Wohnbaufläche ausgewiesen. Eine verbindliche Aussage zur weiteren Nutzungs-/ Bebauungsmöglichkeit (gemäß 34 BauGB) ist durch den Interessenten bei der Unteren Bauaufsichtsbehörde des Landkreises Rostock abschließend über eine Bauvoranfrage zu klären. Verkehrswert: ,00 EUR (laut Verkehrswertgutachten vom ) Seite 10

11 Hinweise und allgemeine Bedingungen zum Gebotsverfahren: Das vorliegende Gutachten vom kann gegen eine Gebühr von 10,00 EUR angefordert werden. Nähere Informationen dazu erhalten Sie unter den angegebenen Kontaktdaten. Das Objekt kann am in der Zeit von bis Uhr besichtigt werden. Interessenten werden gebeten, sich vorher telefonisch anzumelden. Interessenten werden gebeten, ein schriftliches bedingungsloses Gebot (welches einen konkreten Betrag ausweisen muss) in einem verschlossenen Umschlag mit dem Vermerk Grundstücksgebot-nicht öffnen! Strandstraße 59, Graal-Müritz bis zum an die nachstehend aufgeführte Anschrift des Landkreises Rostock zu senden. Es gilt das Datum des Posteingangsstempels. Das Mindestgebot beträgt ,00 EUR. Ansprechpartner: Mit dem Gebot ist die Nutzungsabsicht des Objekts darzulegen. Zuschlagskriterium ist neben der Höhe des Gebots ebenso die Nutzungsabsicht. Der Landkreis Rostock behält sich vor, einen Finanzierungsnachweis zu verlangen. Der Landkreis Rostock ist nicht verpflichtet, einem der eingereichten Gebote den Zuschlag zu erteilen. Der Landkreis Rostock behält sich vor, von der Veräußerung des Objekts abzusehen oder erneut anzubieten. Aus der Teilnahme des Gebotsverfahrens leitet sich kein Rechtanspruch für den jeweiligen Bieter ab. Aufwendungen des Bieters werden nicht erstattet. Alle im Zusammenhang mit der Veräußerung des Objekts stehenden Kosten und Gebühren hat der Erwerben zu tragen. Die Veräußerung bedarf der Zustimmung der politischen Gremien des Landkreises Rostock. Für den Inhalt oder Richtigkeit der Angaben aus dem Ausschreibungstext wird keine Haftung übernommen. Bei der Ausschreibung handelt es sich nicht um ein Verfahren nach den Verdingungsordnungen VOB und VOL. Landkreis Rostock Der Landrat Amt für Service und Gebäudemanagement SB Liegenschaften Am Wall 3-5, Güstrow Frau Kathrin Maaß Telefon: 03843/ Fax: 03843/ Seite 11

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13 Vorbereitung der Badesaison 2018 Das Gesundheitsamt gibt bekannt: In Vorbereitung auf die Badesaison 2018, die am beginnt, sind gemäß 3 Badegewässerlandesverordnung BadegewLVO M-V vom 6. Juni 2008 (GVOBl. M-V S. 172) die Badegewässer zu bestimmen. Das Gesundheitsamt legt gemeinsam mit den Städten und Gemeinden des Landkreises bis zum die Badegewässer fest, wobei gemäß 11 BadegewLVO M-V die Öffentlichkeit zu beteiligen ist. Die Bürgerinnen und Bürger haben damit die Möglichkeit, Vorschläge, Bemerkungen und Beschwerden vorzubringen. Die folgende Liste enthält die Badegewässer (Badestellen), die in den turnusmäßigen Überwachungsplan des Gesundheitsamtes aufgenommen werden sollen. Die Überwachung erfolgt durch Besichtigungen, Probenahmen und Analyse der Proben, einschließlich der Bestimmung von Temperatur und ph-wert. Bei Binnen-, Boddenund Haffgewässern erfolgt zusätzlich eine Sichttiefemessung. Stadt Ostseebad Kühlungsborn Ostsee, Kühlungsborn, Campingpark / Ostseeklinik Ostsee, Kühlungsborn, Hotel Schloss am Meer Ostsee, Kühlungsborn, Hauptstrand West Ostsee, Kühlungsborn, Hauptstrand Ost Ostsee, Kühlungsborn, östlich Bootshafen Stadt Bad Doberan Ostsee, Heiligendamm, Am Heiligen Damm Ostsee, Heiligendamm, Am Kinderstrand Gemeinde Ostseeheilbad Graal-Müritz Ostsee, Graal-Müritz, Düne Ostsee, Graal-Müritz, Mittelweg Ostsee, Graal-Müritz, Moorgraben / Seebrücke Ostsee, Graal-Müritz, Grandhotel Ostsee, Graal-Müritz, Stromgraben Ostsee, Graal-Müritz, Zeltplatz Seite 13

14 Amt Bad Doberan Land Ostsee, Nienhagen, Strandtreppe Ostsee, Wittenbeck, Strandabgang Ostsee, Börgerende, Ferien-Camp Amt Neubukow Salzhaff Ostsee, Rerik, Seebrücke Ostsee, Meschendorf, Campingplatz Ostsee, Kägsdorf, Parkplatz Salzhaff, Pepelow, Campingplatz Salzhaff, Rerik, AWO-Sano Salzhaff, Roggow Gemeinde Satow Satower See, Satow Amt Warnow West Ostsee, Elmenhorst Sildemower See, Sildemow Erdkuhle, Papendorf Gemeinde Dummerstorf Krebssee, Lieblingshof Göldenitzer Teich, Göldenitz Amt Schwaan Warnow, Schwaan, Campingplatz Gemeinde Sanitz Karpfenteich, Groß Lüsewitz Lütt See, Vietow Horster See, Horst Langer See, Wendfeld Hofsee, Gubkow Amt Tessin Kuhlensee, Thelkow Stassower See, Alt Stassow Seite 14

15 Amt Bützow Land Kurzen Trechower See, Kurzen Trechow Groß Tessiner See, Klein Sien Sülzphul, Rühn Rühner See, Bützow Boitiner See, Boitin Priester See, Rosenow Amt Gnoien Pannekower See, Pannekow Duckwitzer See, Duckwitz Schloßsee, Walkendorf Barlachstadt Güstrow Inselsee, Güstrow Kurhaus Amt Güstrow Land Upahler See, Groß Upahl Parumer See, Parum Krebssee, Gülzow Langenseer See, Langensee Dorfsee, Prüzen Prüzer See, Karcheez Parumer See, Boldebuck Parumer See, Bülower Burg Inselsee, Gutow Upahler See, Klein Upahl Lohmener See, Lohmen Altenheim Lohmener See, Lohmen Fischer Garder See, Garden Bauernsee, Lüssow Inselsee, Mühl Rosin Kirch Rosiner See, Kirch Rosin Inselsee, Bölkow Reimershagener See, Reimershagen Seite 15

16 Amt Krakow am See Linstower See, Linstow Krakower See, Neu Zietlitz Krebssee, Bellin Krakower See, Krakow Wadehäng Krakower See, Krakow Jörnberg Krakower See, Campingplatz Derliner See, Alt Sammit Krakower See, Serrahn Gremmeliner See, Gremmelin Krummer See, Roggow Kuhlensee, Tolzin Schlieffenberger See, Niegleve Tiefer Ziest, Lalendorf Langhäger See, Langhagen Langsee, Neu Sammit Amt Laage Dolgener See, Dolgen Hohen Sprenzer See, Hohen Sprenz Hohen Sprenzer See, Friedrichshof Kiessee, Liessow Amt Mecklenburgische Schweiz Malchiner See, Dahmen Malchiner See, Seedorf Schillersee, Groß Wokern Matgendorfer See, Matgendorf Straßensee, Karstorf Grambzower See, Grambzow Kleiner See, Neu Heinde Malchiner See, Bristow Glasower See, Glasow Haussee, Schorssow Seite 16

17 Stadt Teterow Teterower See, Burgwallinsel Teterower See, Teschow Teterower See, Teterow Badestrand Interessierte Bürgerinnen und Bürger können sich mit Fragen oder Anregungen an das Gesundheitsamt des Landkreises Rostock, in Güstrow, Am Wall 3-5, Tel.- Nr / oder in Bad Doberan, Dammchaussee 30a, Tel / sowie an die örtlichen Stadt- bzw. Gemeindeverwaltungen wenden. Seite 17