Abkürzungsverzeichnis

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Hella Bader
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1 Abkürzungsverzeichnis ABGB ABl Abs AG AMS Art AuVBZ AVG BauO BGBl Bgm BH BM BMG BMWA BR Bsp bspw BVB B-VG bzw db dgl dh DSU EAG EFTA EG EGKS EGV EGVG EMRK EP etc EU EuG EuGH EUV EWR EZB f ff FKVO GASP gem GewO Ggf GIS GmbH idf idgf IPPC isd ivm Allgemeines Bürgerliches Gesetzbuch Amtsblatt Absatz Aktiengesellschaft Arbeitsmarktservice Artikel Akt unmittelbarer verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz Bauordnung Bundesgesetzblatt Bürgermeister Bezirkshauptmann/Bezirkshauptmannschaft Bundesminister/in, Bundesministerium Bundesministeriengesetz Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit Bundesrat Beispiel beispielsweise Bezirksverwaltungsbehörde Bundesverfassungsgesetz beziehungsweise Dezibel dergleichen das heißt Dispute Settlement Understandig Europäische Atomgemeinschaft European Free Trade Association Europäische Gemeinschaft Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft Einführungsgesetz zu den Verwaltungsverfahrensgesetzen, Europäische Menschenrechtskonvention Europäisches Parlament et cetera Europäische Union Europäisches Gericht erster Instanz Europäischer Gerichtshof Vertrag über die Europäische Union Europäischer Wirtschaftsraum Europäische Zentralbank folgend folgende Fusionskontrollverordnung Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik gemäß Gewerbeordnung gegebenenfalls Gebühren Info Service GmbH Gesellschaft mit beschränkter Haftung in der Fassung in der geltenden Fassung Integrated Pollution Prevention and Control im Sinne des/der in Verbindung mit

2 256 JN LGBl LH LReg MglW NR Nr ÖGB OGH ORF PJZS RL Rs RS SE Slg sog StGB StGG uä ua UBAS UFS UG UGB UNO usw UUS uvm UVS va VfGG VfGH VfSlg vgl VO VStG VVG VwGG VwGH WK WTO WWU Z zb ZPEMRK ZPO Jurisdiktionsnorm Landesgesetzblatt Landeshauptmann Landesregierung Maßnahmen gleicher Wirkung Nationalrat Nummer Österreichischer Gewerkschaftsbund Oberster Gerichtshof Österreichischer Rundfunk Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen Richtlinie Rechtssache Rückschein Societas Europeae Sammlung sogenannte(r) Strafgesetzbuch Staatsgrundgesetz über die allgemeinen Rechte der Staatsbürger und ähnliches unter anderem Unabhängiger Bundesasylsenat Unabhängier Finanzsenat Universitätsgesetz Unternehmensgesetzbuch United Nations Organisation und so weiter Unabhängier Umweltsenat und viele/s mehr Unabhängiger Verwaltungssenat vor allem Verfassungsgerichtshofsgesetz Verfassungsgerichtshof Sammlung der Erkenntnisse des VfGH vergleiche Verordnung Verwaltungsstrafgesetz Verwaltungsvollzugsgesetz Verwaltungsgerichtshofsgesetz Verwaltungsgerichtshof Wirtschaftskammer World Trade Organisation Wirtschafts- und Währungsunion Ziffer zum Beispiel Zusatzprotokoll zur Europäischen Menschenrechtskonvention Zivilprozessordnung

257 Elektronische Rechtsdatenbanken Wo sind die Gesetze, Richtlinien, Urteile etc zu finden? Österreichische Rechtsakte des Bundes werden im Bundesgesetzblatt (BGBl) kundgemacht.

Die Gemeinschaftsrechtsakte werden im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften (ABl) kundgemacht: Verordnungen, Richtlinien etc in der Reihe L ( legislation, Rechtsetzung), unverbindliche Rechtsakte

In Zeiten der modernen Informationstechnologien finden Sie die betreffenden Rechtsakte natürlich auch im Internet.

3 257 Elektronische Rechtsdatenbanken Wo sind die Gesetze, Richtlinien, Urteile etc zu finden? Österreichische Rechtsakte des Bundes werden im Bundesgesetzblatt (BGBl) kundgemacht. Und zwar werden Bundesgesetze im Teil I, Verordnungen im Teil II und Staatsverträge im Teil III des BGBl kundgemacht. Die Rechtsakte der Länder werden in den Landesgesetzblättern (LGBl) publiziert. Die Gemeinschaftsrechtsakte werden im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften (ABl) kundgemacht: Verordnungen, Richtlinien etc in der Reihe L ( legislation, Rechtsetzung), unverbindliche Rechtsakte (Empfehlungen, Stellungnahmen, Berichte, Entwürfe, etc) in der Reihe C ( communications, Mitteilungen) des ABl. In Zeiten der modernen Informationstechnologien finden Sie die betreffenden Rechtsakte natürlich auch im Internet. Die österreichischen Rechtsakte (Gesetze, Verordnungen, VfGH-, VwGH-Erkenntnisse etc) sind unter die EU-Rechtsakte (EGV, EUV, Verordnungen, Richtlinien, EuGH-Urteile etc) unter abrufbar. Im Folgenden werden die relevanten Abfragemasken kurz erörtert: Österreichisches Recht Urteile und Erkenntnisse der österreichischen Ge richte Abfragemaske Bundesrecht : Hier kann Bundesrecht in der geltenden Fassung gesucht werden. Bsp: Suchworte: Gewerbeordnung Kurztitel/Abkürzung: GewO Paragraph: 74 Sucherergebnis: 74 GewO wird in der geltenden Fassung (= BGBl. 194/1994 in der Fassung BGBl. I 111/2002) wiedergegeben. Abfragemaske Bundesgesetzblätter Hier können nur die einzelnen Bundesgesetzblätter gesucht werden. Es wird nicht das gesamte Gesetz in der geltenden Fassung abgebildet. Bsp: Suchworte: Gewerbeordnung Kurztitel/Abkürzung: GewO Paragraph: 74 Kundmachungsorgan: 194/1994 (= BGBl Nr/Jahr) Suchergebnis: Im Unterschied zum obigen Beispiel wird hier 74 GewO nicht in der geltenden Fassung, sondern nur in der Fassung BGBl. 194/1994 abgebildet.

4 258 Abfragemaske Verfassungsgerichtshof : Hier kann nach Erkenntnissen des Verfassungsgerichtshofes gesucht werden. Es wird der Rechtssatz des Erkenntnisses abgebildet, durch den Link Textdokument gelangt man zum vollständigen Erkenntnis. Bsp: Suchworte: Verkauf unter dem Einstandspreis Sammlungsnummer: Geschäftszahl: G 56/89 Suchergebnis: Erkenntnis des VfGH zur Verfassungswidrigkeit des Verbots des Verkaufs unter dem Einstandspreis (siehe LE 4). Die Abfragemasken für Erkenntnisse des Verwaltungsgerichtshofes (VwGH), Urteile des Obersten Gerichtshofes (OGH) etc funktionieren ähnlich.

259 Recht der EU Abfragemaske Gesetzgebung : Hier können zb Verordnungen und Richtlinien gesucht werden. Bsp: Suche nach folgender Richtlinie: Richtlinie 76/207/EWG des Rates vom 9. 2.

die Arbeitsbedingungen, Amtsblatt Nr. L 39 vom 14.2.1976. Man kann nun nach (1.) der Nummer des Dokuments suchen (Jahr: 1976 ; Nummer: 207 ; Richtlinie ) oder nach (2.

5 259 Recht der EU Abfragemaske Gesetzgebung : Hier können zb Verordnungen und Richtlinien gesucht werden. Bsp: Suche nach folgender Richtlinie: Richtlinie 76/207/EWG des Rates vom zur Verwirklichung des Grundsatzes der Gleichbehandlung von Männern und Frauen hinsichtlich des Zugangs zur Beschäftigung, zur Berufsausbildung und zum beruflichen Aufstieg sowie in Bezug auf die Arbeitsbedingungen, Amtsblatt Nr. L 39 vom Man kann nun nach (1.) der Nummer des Dokuments suchen (Jahr: 1976 ; Nummer: 207 ; Richtlinie ) oder nach (2.) der Fundstelle im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften (Jahr der Veröffentlichung: 1976 ; Monat: 2 ; Tag: 14 ; ABl-Reihe: L ; ABl-Nummer: 39 ) oder auch nach (3.) Begriffen (zb Richtlinie + Gleichbehandlung von Männern und Frauen ; Datum des Dokuments: von 1/1/1976 bis 1/1/2001 ).

6 260 Abfragemaske Urteile : Auf dieser Seite können Urteile des EuGH und des Gerichtshofs 1. Instanz gesucht werden. Bsp: Suche nach folgendem Urteil: Rechtssache C-350/96, Clean Car Autoservice Ges.m.b.H. gegen Landeshauptmann von Wien (vgl LE 5) Man kann nach Aktenzeichen ( C-350/96 ), dem Datum ( ), den Parteien ( Clean Car ), dem Sachgebiet ( Freizügigkeit ) oder nach Suchbegriffen ( Clean Car, Gewerbeordnung oder Gewerbeordnung + Geschäftsführer ) suchen.

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Abkürzungsverzeichnis ABGB ABl Abs AEUV AG AMS Art AuVBZ AVG BauO BGBl Bgm BH BM BMG BMWA BR Bsp bspw BVB B-VG bzw db dgl dh EAG EFTA EG EGKS EGVG EMRK EP etc EU EuG EuGH EUV EWR EZB f ff FKVO GASP gem